Rassistische Aussagen in Interview
In einem Interview für ein Online-Portal macht ein Abgeordneter der AfD aus Marzahn-Hellersdorf Stimmung gegen die Aufnahme von Geflüchteten.
In einem Interview für ein Online-Portal macht ein Abgeordneter der AfD aus Marzahn-Hellersdorf Stimmung gegen die Aufnahme von Geflüchteten.
In der Luise-Zietz-Straße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Magazins "Compact" entdeckt und entfernt.
Nahe der Akazienallee in Mahlsdorf wurden mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit rassistischem Inhalt entdeckt.
Am U-Bahnhof Hellersdorf wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber propagierte LGBTIQ*-feindliche Inhalte.
An einer Bushaltestelle in der Cecilienstraße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der die neonazistische Band "Kategorie C" bewarb. Weiterhin wurde ein Aufkleber des verschwörungsideologischen Senders "AUF1 TV" an gleicher Stelle entdeckt und entfernt. Der österreichische Sender verbreitet unter anderem antisemitische Verschwörungsmythen.
Am S-Bahnhof Mahlsdorf wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am Bahnhof Wuhletal bewegte sich ein älterer Mann, der mit einem Sticker auf seinem Rollator für die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" warb.
Ein Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneter hat im Rahmen des Wahlkampfes die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ (Sonderausgabe zur Wahl 2023) in Marzahn verteilt. In der Zeitung werden unterschiedliche Themen angesprochen, u.a. wird eine rassistische Erzählung wiederholt, in der ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot, und Migration konstruiert wird.
In der Neuen Grottkauer Straße pöbelte eine Verkäuferin lautstark rassistisch gegen einen Postzusteller.
Nahe des S-Bahnhofes Mehrower Allee wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber bildete einen Wehrmachtssoldaten und eine Reichskriegsfahne ab.
Am Einkaufszentrum Eastgate wurden mehrere Menschen, die Flyer gegen Rassismus verteilten, von einem Mann angepöbelt. Der Mann rief dabei u.a. "Deutschland den Deutschen" und "Heil Hitler". Außerdem zeigte er den Hitlergruß.
In einer Pressemitteilung, die ein AfD-Abgeordneter aus dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf auf seiner Homepage veröffentlicht hat, werden rassistische Aussagen verbreitet. Die Pressemitteilung nimmt Bezug zu den Ausschreitungen in der Sylvesternacht in Berlin.
Der Abgeordnete bezeichnet sich darin selbst als „Sprecher für Migration und Remigration“. Mit der inoffiziellen Erweiterung seiner Funktion (als Sprecher für „Remigration“) bezieht er sich auf völkische Diskurse, die vor allem im Kontext der extrem rechten „Identitären Bewegung“ genutzt werden. Weiterhin wird in der Mitteilung ein Zusammenhang zwischen der zugeschriebenen Herkunft einer Person und ihrer Bereitschaft Straftaten zu begehen hergestellt. Dadurch werden rassistische Klischees bedient und eine Bedrohung durch Menschen mit Migrationsgeschichte unterstellt.
An der Haltestelle Adersleber Weg in Marzahn wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber richteten sich gegen politische Gegner*innen.
An ein fast fertiggestelltes Einfamilienhaus in Marzahn wurde großflächig der Schriftzug "Ausländer raus" geschmiert.
In der Heinrich-Grüber-Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit rassistischem Inhalt entdeckt und entfernt.
An der Ecke Riesaer Str./Jenaer Str. wurde ein Stromkasten mit dem Schriftzug "Anti-Antifa" beschmiert.
In Hellersdorf-Ost wurde ein Auto abgeparkt, dessen Nummernschilder vorn und hinten jeweils mit einer schwarz-weiß-roten Fahne beklebt wurden.
In Marzahn-Nord wurden übers Wochenende gezielt reihenweise Plakate von der Partei "Die LINKE" beschmiert und zerstört.
In der Cecilienstraße Ecke Bodo-Uhse-Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einem Postkasten entdeckt und entfernt.
An einer Treppe am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für das neonazistische Kampfsportevent "Kampf der Nibelungen" wirbt.
An der Cecilienstraße Ecke Lily-Braun-Straße wurde ein Aufkleber, der für die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" wirbt, entdeckt und entfernt.
Neben den Fahrstuhlknopf eines Wohnaufganges in der Bärensteinstraße wurde ein SS-Zeichen eingeritzt. Die beiden Buchstaben "S" wurde dabei als Sigrune geschrieben. Die doppelte Sigrune war in der Zeit des Nationalsozialismus das Emblem der Schutzstaffel (SS).
Am Neujahresmorgen kam es an der Stendaler Straße zu einem schwulenfeindlichem Angriff. Ein 48-jähriger Mann, der sich gegen 7 Uhr in einer Bar aufhielt, wurde von einem Unbekannten zunächst homosexuellenfeindlich beleidigt und anschließend ins Gesicht geschlagen. Der Betroffene wurde dabei im Gesicht verletzt.
Ein Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneter postete im Verlauf Dezember 2022 mehrere rassistische und gegen politische Gegner*innen gerichtete Beiträge auf der Plattform „Twitter“. Im Rahmen des Wahlkampfs stellte er zwei Lokalpolitiker der Linkspartei aus Marzahn-Hellersdorf in Zusammenhang mit polizeilichen Ermittlungen in anderen Berliner Stadtteilen, um diese zu diskreditieren. Zudem stellte er auf rassistische Weise einen Zusammenhang zwischen Wohnungsmangel und Migration her.
An der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße wurde neonazistische Propaganda entdeckt. Unter anderem befand sich an einem Werbeschild ein Aufkleber mit der Aufschrift "Anti-Antifa" sowie "Nazikiez". Daneben wurde ein bereits bestehendes Graffiti derart abgewandelt, dass nun "Antifa Fotze" zu lesen ist.
Am Nachmittag wurden zwei Personen beim Verlassen des U-Bahnhofs Louis-Lewin-Straße rassistisch beleidigt und angegriffen. Einer der Betroffenen wurde zunächst rassistisch angepöbelt, der andere Betroffene wurde anschließend ebenfalls verbal und dann körperlich durch Faustschläge und Tritte attackiert.
In Kaulsdorf wurden mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an einem Straßenschild entdeckt.
In der Zerbster Straße in Hellersdorf wurden vier Aufkleber in schwarz-weiß-roter Farbe (Farben der Reichsfahne) und einem abgebildeten Reichsadler entdeckt und entfernt.
In mehreren Straßen in Marzahn-Mitte und Hellersdorf-Nord wurden Einwurfsendungen der AfD-Fraktion der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung in Briefkästen entdeckt. In diesen wurde die Arbeit der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf sowie die Stelle der bezirklichen Queerbeauftragten diskreditiert, indem die Finanzmittel für die genannten Stellen als "ideologisch motivierte Steuergeldverschwendung" bezeichnet werden. Weiterhin werden antifeministische Inhalte verbreitet, indem das Gendern in der Sprache als "ideologische Unsitte" bezeichnet wird.
In Marzahn wurden rund ein Dutzend extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber bildeten u.a. Wehrmachtssoldaten und Reichskriegsfahnen ab, andere nahmen Bezug auf die Coronapandemie.
An der Tramhaltestelle Ledebourstraße wurde ein (Manga-)Aufkleber entdeckt, der derart beschriftet wurde, dass er nun zum Faschismus aufruft.
Rund um die Tramstation Brodowiner Ring wurden 12 Aufkleber des verschwörungsideologischen Senders "AUF1 TV" an Laternen entdeckt und entfernt. Der österreichische Sender verbreitet unter anderem antisemitische Verschwörungsmythen. Daneben wurde ebenfalls ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einer Ampel in der Janusz-Korczak-Straße Ecke Stendaler Straße wurden Aufkleber mit der Aufschrift "NS-Zone" (NS=Nationalsozialismus) entdeckt.
In der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße wurden Aufkleber mit dem Logo der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Im U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße wurde eine Person rassistisch bepöbelt. Die Person telefonierte in ihrer Muttersprache, als eine Frau kam, die sagte "Das ist Deutschland, du brauchst nicht arabisch sprechen". Die betroffene Person sprach kein arabisch. Als die betroffene Person kurz darauf in die Bahn einstieg, stieg auch die Frau mit ein, die zuvor pöbelte. Kurz darauf gesellte sich ein Mann zu der Frau. Die Frau und der Mann versuchten anschließend gemeinsam, die betroffene Person mit rassistischen Pöbeleien aus der Bahn zu vertreiben. Die beiden Pöbler*innen verließen die U-Bahn am Bahnhof Kaulsdorf-Nord.
Am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz wurden erneut Aufkleber, die für die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" werben, entdeckt und entfernt.
Am Geländer an der Tramhaltestelle über den U-Bahnhof Hellersdorf wurden zwei Hakenkreuze eingeritzt.
Am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz wurden Aufkleber, die für die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" werben, entdeckt und entfernt.
Die neonazistische Kleinstpartei "Der III. Weg" führte einen Stand vor dem Einkaufszentrum "Eastgate" durch, der zur Bewerbung von "Lesestoff" an Passant*innen genutzt wurde. Zugleich verkleidete sich ein Mitglied der Neonazipartei als "Weihnachtsmann", mit dem Ziel, ebenfalls Kinder und deren Eltern anzusprechen. Bei der Aktion klebten die Neonazis ebenfalls Aufkleber mit Werbung für ihre Gruppierung.
In der Bansiner Straße wurden zwei rassistische Schmierereien, die mit Edding angebracht worden, entdeckt.
Am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz wurden Aufkleber von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In einer Marzahn-Hellersdorfer Behörde kam es zu einer antiziganistischen strukturellen Diskriminierung. Weitere Details wurden zum Schutz der betroffenen Person anonymisiert.
Mehrere Anhänger der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" führten eine vermeintliche "nationale Streife" in Mahlsdorf durch. Dabei trugen sie einheitliche Kleidung mit Parteiaufschrift und verteilten Flugblätter.
Der Bezirksverband der AfD Marzahn-Hellersdorf hat die Ausgabe 03/2022 der lokalen AfD-Zeitung „Blauer Bote“ auf ihrer Internetpräsenz veröffentlicht. Darin wird ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot, und Migration behauptet, der auf rassistische Diskurse zurückgreift. Zudem werden Vorrechte für die "einheimische Bevölkerung" eingefordert.
Am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz wurden zwei Aufkleber von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Zossener Straße wurde ein Graffiti von der Jugendgruppe der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Stromhäuschen an der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße wurde ein großflächiger Schriftzug gesprüht, bestehend aus den Buchstaben "HH". In die Mitte der Buchstaben wurde, mit einem anderen Schreibstil, die Worte "Heil Hitler" dazu geschmiert. Im Umfeld der Schmiererei befanden sich zwei extrem rechte Aufkleber mit den Slogans "Antifa verbieten, Linkenterror stoppen!" und "Anti-Antifa, Nazikiez".
In Hellersdorf-Nord fand sich in der Büchertauschbox eines sozialen Trägers ein altes Kinderbuch mit dem Titel "10 kleine [N-Wort-]lein". Im Titel sowie auf allen Seiten waren rassistische Sprache und stereotypisch abwertende Zeichnungen enthalten. Das Buch hatte jemand in die Bücherbox gelegt.
In Hellersdorf-Nord wurde eine Gedenkplatte beschmiert, die wenige Wochen zuvor im Gedenken an den durch Neonazis getöteten Ingo Binsch in der Nähe des Tatorts angebracht wurde.
An eine Mauer vor einem Haus in der Chemnitzer Straße Ecke Heerstraße wurde ein großflächig gesprühtes Hakenkreuz entdeckt.