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Register Marzahn-Hellersdorf

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Vorfalls-Chronik


  • „Der III. Weg“-Aufkleber in Hellersdorf-Ost

    03.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Riesaer Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit dem rassistischen Slogan „Kriminelle Ausländer raus“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf-Süd

    03.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Eingangsschild des U-Bahnhofs Cottbusser Platz klebten erneut zwei Aufkleber mit der Aufschrift „I (Herz) HTLR“ (Ich liebe Hitler). Sie wurden überklebt. In der Nähe des U-Bahnhofes Kienberg wurden zwei weitere Aufkleber entdeckt, die aus einem neonazistischen Versandhandel stammten. Auf einem Sticker befand sich ein rassistisches Motiv mit der Aufschrift „Refugees not Welcome", auf dem anderen war der Slogan „Love Football Hate Antifa", abgebildet, wobei das A in „Hate“ als Schlagring dargestellt war. Somit handelt es sich um eine Gewaltandrohung gegen die politische Gegnerschaft.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Marzahn-Süd

    03.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    An der Tramstation Adersleber Weg wurden Wahlplakate der Partei Die Linke abgerissen und mit einem Aufkleber mit der Aufschrift „FCK Antifa“ beklebt. An der Haltestelle Alt-Marzahn klebten diverse Aufkleber aus einem extrem rechten Onlineversand. Diese hatten unter anderem die NS-verherrlichenden Motive „Kein Verbot für schwarz-weiß-rot“ und „Kniet nieder, die Deutschen kommen“ in Kombination mit einem Schlagring und einem darauf abgebildeten Eisernen Kreuz. Weitere Aufkleber zeigten die „Schwarze Sonne“ und den Slogan „Fck Antifa“.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Aufkleber in Hellersdorf-Ost

    02.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Bushaltestelle des U-Bahnhofs Hellersdorf wurden zwei Aufkleber entdeckt, die sich gegen Antifaschismus richteten. Auf dem Kastanienboulevard wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit dem Slogan „Deutsch bleiben statt Mainstream“ entfernt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Hakenkreuz und extrem rechte Aufkleber in Hellersdorf-Nord

    02.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße wurde ein Hakenkreuz entdeckt, das in ein Bahnsteiggebäude eingeritzt war. Es wurde überklebt. An der Weiherkette wurde an einem Schild ein Aufkleber mit der Aufschrift „Kein Verbot für schwarz-weiß-rot“ entfernt. Zudem wurde auf dem Wuhletalweg der LGBTIQ*-feindliche Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit dem Slogan „Deutsch bleiben statt Mainstream“ entfernt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Bedrohung von Wahlkampfhelfer in Marzahn

    01.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Marzahner Promenade wurde ein Wahlkampfhelfer der Partei Die Linke von einem Jugendlichen mit einem Pfefferspray bedroht. Dieser äußerte außerdem „Verpisst euch ihr scheiß Linken“.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Hakenkreuz in Marzahn-Süd

    01.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Rhinstraße wurde eine Schmiererei von einem Hakenkreuz sowie einer „Lebensrune“ entdeckt. Die Lebensrune wurde zur NS-Zeit systematisch als völkisches Ersatzsymbol für Geburtsdaten und auf SS-Grabstätten genutzt. Ihre Verwendung dient bis heute der Verherrlichung der nationalsozialistischen Ideologie.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazi-Propaganda in Mahlsdorf

    01.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Rund um den S-Bahnhof Mahlsdorf wurden diverse extrem rechte Aufkleber und Schmierereien entdeckt, darunter ein Hakenkreuz an der Tramstation, sowie ein Keltenkreuz mit dem Zusatz „Defend Berlin“ an der Bahnbrücke. Rund um den Bahnhof klebten außerdem Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel, die sich u.a. gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richteten. Zudem wurde in Mahlsdorf-Süd auf der Rückseite eines Wahlaufstellers der homofeindliche Schriftzug „Schwule sterben aus“ entdeckt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Queerfeindliche Neonazi-Aufkleber in Hellersdorf-Nord

    01.02.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Louis-Lewin-Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand gefunden und entfernt. Auf dem anti-antifaschistischen Motiv stand „Antifa-freie Zone“ vor einer schwarz-weiß-roten-Reichsflagge sowie je einem durchgestrichenen Antifa-Logo, einem durchgestrichenen Punk und einer durchgestrichenen trans Person. In der Teupitzer Straße/Mittenwalder Straße wurde auf einem Straßenschild ein Aufkleber von der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit der Aufschrift „Homopropaganda Stoppen“ entdeckt und überklebt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    31.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf dem Parkplatz eines Supermarkts in der Louis-Lewin-Straße Ecke Theaterplatz fanden sich zwei Aufkleber, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richteten. Am nächsten Morgen fand sich am selben Supermarkt der Aufkleber „Antifafreie Zone“, der aus einem extrem rechten Versandhandel stammt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Marzahn

    31.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Vor einem Supermarkt in der Märkischen Allee Ecke Poelchaustraße fand sich ein Aufkleber, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Hakenkreuz in Marzahn

    31.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Kreisbüro der SPD in der Marzahner Promenade fanden sich den Nationalsozialismus verherrlichende und rassistische Parolen: „NS“ (für Nationalsozialismus), „DDD“ (für: „Deutschland den Deutschen“) sowie zweimal der Code 1161 (für: „Anti-Antifa“). Daneben fand sich ein missglücktes Hakenkreuz.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazistische Aufkleber in Marzahn

    31.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Max-Herrmann-Straße, nahe der gleichnamigen Haltestelle, fanden sich mehrere neonazistische Aufkleber der "NPD" (inzwischen: "Die Heimat"), die sich gegen queere Familien richteten. Daneben fanden sich Aufkleber mit dem Fußball-bezogenen Slogan „Scheiß St. Pauli“, wobei der FC St. Pauli hier für einen von der extremen Rechten als politischer Gegner angesehener Fußballverein steht.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Mahlsdorf

    31.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Auf dem Parkplatz Hönower Straße Ecke Fritz-Reuter-Straße fanden sich die extrem rechten Aufkleber: „White Lives Matter“ sowie „Love Football Hate Antifa“.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Biesdorf

    30.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf dem Elsterwerdaer Platz fand sich ein neuer Aufkleber mit dem Slogan: „ZKN JGN“. Dieser stand für: „Zecken jagen“. Von der extremen Rechten werden Linke und Punks als politische Gegner*innen abwertend als „Zecken“ bezeichnet.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    30.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Am U-Bahnhof-Louis-Lewin-Straße auf einem Großflächenplakat der FDP mit einem Foto Christian Lindners fand sich der Aufkleber: „Dumm dümmer Antifa“. Dieser richtete sich gegen die Antifa als Gegner*innen der extremen Rechten. Auch der Liberalismus gilt der extremen Rechten als Feindbild. In der Louis-Lewin-Straße an der Bushaltestelle Branitzer Straße fand sich der Aufkleber „Mir stinken die Linken“. Aus dem extrem rechten Versandhandel "Druck88" fand sich dort der Aufkleber: „Lieber Kernkraft statt Flüchtlingsstrom“.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazistische Propaganda in Hellersdorf

    30.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Alten Hellersdorfer Straße fand sich der Aufkleber „Freiheit für […]“, der die Freilassung eines in Österreich inhaftierten Neonazis forderte. In der Louis-Lewin-Straße fand sich der Aufkleber „Gegen Gendern“ aus einem extrem rechten Versandhandel. In der Kastanienallee Ecke Sarah-Kirsch-Straße fand sich ein Aufkleber der "Jungen Alternative" mit dem rassistischen Slogan „Remigration“, was hierbei Massenabschiebungen gegen weite Bevölkerungsteile bedeuten würde.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazistische Propaganda in Hellersdorf

    30.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am U-Bahnhof Cottbusser Platz, beim Ausgang in Richtung des Parks Hellwichstorp, fand sich der den Nationalsozialismus verherrlichende Sticker: „I <3 HTLR“ (für: „Ich liebe Hitler“).
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Queerfeindliche Propaganda in Hellersdorf

    30.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord fand sich ein queerfeindlicher Aufkleber der neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“. Er wurde unkenntlich gemacht.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Sachbeschädigung in Hellersdorf

    30.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Die Geflüchtetenunterkunft in der Albert-Kuntz-Straße war mit schwarzer Farbe beschmiert und mit Eierschalen beschmutzt worden.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Mahlsdorf

    29.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf einem Kleidercontainer nahe des S-Bahnhofs Mahlsdorf in der Hönower Straße fand sich das Graffiti „FCK AFA“ (für: „Fick die Antifa“), das sich gegen politische Gegner*innen der extrem Rechten richtete.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazistische Propaganda in Hellersdorf

    29.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Riesaer Straße in Höhe der Stollberger Straße fand sich ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazistische Propaganda in Marzahn

    29.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Allee der Kosmonauten Ecke Alt-Marzahn klebte ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“. Im Park um die Grundschule an der Mühle sowie in der Kienbergstraße fand sich jeweils der Aufkleber „Wir kommen als Feinde“ des bei Neonazis beliebten Bekleidungslabels "Ansgar Aryan". In der Kienbergstraße fand sich daneben ein antifeministischer Aufkleber.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    28.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am U-Bahnhof Cottbusser Platz fand sich der Aufkleber „Kein Bier für Linke“ aus dem extrem rechten Versandhandel Druck18. In der Kastanienallee Ecke Sarah-Kirsch-Straße fanden sich zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Kaulsdorf

    28.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Im Hertwigswalder Steig fand sich das Graffititag „NRJ“ (für die neonazistische Jugendgruppierung: Nationalrevolutionäre Jugend) auf einem Altkleidercontainer Ecke Gutenbergstraße. Es wurde unkenntlich gemacht.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Pöbelei in der U-Bahn

    28.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der U-Bahn-Linie U5 zwischen Hellersdorf und Lichtenberg gegen 10:40 Uhr pöbelte ein etwa 40-jähriger Mann eine Frau in rassistischer Weise an. Ihn unterstützte dabei eine etwa 80-jährige Mitreisende. Schließlich solidarisierten sich zwei weitere Fahrgäst*innen mit der Betroffenen und hielten gemeinsam mit ihr dagegen.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Hellersdorf

    28.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Im Branitzer Karree und der Louis-Lewin-Straße fanden sich mehrere rassistische Aufkleber, zum Teil in Reichsfarben.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Louis-Lewin-Straße an der Bushaltestelle Branitzer Straße fand sich der Aufkleber: „Antifa-freie Zone“. Dieser richtete sich gegen Gegner*innen der extremen Rechten. Im Branitzer Karree fanden sich ein rassistischer Aufkleber und ein gegen Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In einem Seitenweg der Landsberger Allee Ecke Brodowiner Ring fanden sich an einem Mülleimer zahlreiche extrem rechte Aufkleber: Diese warben für die Freilassung eines in Österreich inhaftierten Neonazis, zeigten ein antikommunistisches Symbol und ein queerfeindliches Motiv mit Reichsfarben.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Hakenkreuz in Mahlsdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der S-Bahn-Linie S5 stadteinwärts wurde in Höhe des Bahnhofs Mahlsdorf ein eingeritztes Hakenkreuz festgestellt und unkenntlich gemacht.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Neonazistische Propaganda in Hellersdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Gülzower Straße fand sich je ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ auf zwei Verkehrsschildern. Auch in der nahegelegenen Heinrich-Grüber-Straße an der Bushaltestelle Gülzower Str. fand sich eine Aufkleber der Organisation.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Hellersdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Im Ausgang zum Park Hellwichstorp des U-Bahnhofs Cottbusser Platz fand sich der rassistischer Aufkleber „Refugees not welcome“ aus einem extrem rechten Versandhandel. In der Jenaer Straße Ecke Risaer Straße sowie in der Adele-Sandrock-Straße fanden sich mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Hellersdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Vom Westausgang des U-Bahnhofs Louis-Lewin-Straße in der Weißenfelser Straße über die Schönburger Straße bis zur Quedlinburger Straße fanden sich mehrere Aufkleber mit der rassistischen Parole: „Abschieben schafft Sicherheit“. Sie wurden entfernt. Am Theaterplatz fanden sich ein rassistischer Aufkleber der "Jungen Alternative" mit dem Schriftzug „Remigration“ sowie ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“. Sie wurden entfernt.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Kaulsdorf

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Bushaltestelle S Kaulsdorf in der Heinrich-Grüber-Straße fanden sich zwei rassistische Aufkleber mit dem Aufdruck „Asylbetrüger nicht willkommen“, der aus einem extrem rechten Online-Versandhandel stammte.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Marzahn

    27.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Märkischen Allee in Höhe des Bahnhofs Berlin-Ahrensfelde fand sich ein rassistischer Aufkleber.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Marzahn

    26.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    An einem Schild in der Schragenfeldstraße, nahe der Grundschule an der Mühle, fand sich das Graffititag „D3W“, ein Kürzel für die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Queerfeindliche Propaganda in Marzahn

    26.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Tramhaltestelle Marzahner Promenade fanden sich zwei queerfeindliche Aufkleber. Im Brodowiner Ring fand sich ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ mit dem rassistischen Slogan „Deutschland den Deutschen“.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistische Propaganda in Hellersdorf

    26.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An einem Laden im U-Bahnhof Hellersdorf klebten drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“, darunter einer mit dem rassistischen Slogan „Deutschland den Deutschen“. Letzterer Aufkleber fand sich einmal auch am Boulevard Kastanienallee und wurde entfernt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Biesdorf

    24.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Köpenicker Straße an der Bushaltestelle U Elsterwerdaer Platz in Richtung Französisch Buchholz fand sich ein Aufkleber mit einer Gewaltdrohung gegen politische Gegner*innen von Neonazis. Er wurde entfernt.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    24.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Im Park Hellwichstorp zwischen U-Bahnhof Cottbuser Platz und Auerbacher Ring fand sich an einer Laterne zweimal das Graffiti „1161“. Der Zahlencode steht für „Anti-Antifa“, eine neonazistische, langjährige Kampagne. In der Klingenthaler Straße Ecke Schneeberger Straße fand sich ein Aufkleber des extrem rechten Versandhandels Druck18, der die Bauernproteste instrumentalisierte.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Hellersdorf

    24.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Im U-Bahnhof Hellersdorf fand sich ein neuer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“. In der Henry-Porten-Straße in Höhe des Kurt-Weill-Platzes fand sich der Aufkleber „Bargeld ist geprägte Freiheit“ aus einem extrem rechten Versandhandel. Am Zaun des Sportplatzes Oschatzer Ring klebten die Aufkleber „Ich bin stolz ein Deutscher sein“ und ein rassistischer Aufkleber aus demselben extrem rechten Onlineshop.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • "III. Weg"-Aufkleber in Hellersdorf-Ost

    23.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Vor einer Grundschule in der Lichtenhainer Straße und in der Straße Bienenlehrgarten wurden jeweils ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

    Quelle: Augenzeug*in
  • Neonazistische Propaganda in Hellersdorf

    23.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Kastanienallee fand sich ein Aufkleber in den Reichsfarben Schwarz-weiß-rot. In der Alten Hellersdorfer Straße Ecke Kastanienallee, auf der Mittelinsel der Straßenquerung bei der Tramstation, fand sich ein mit Stencil gesprühtes Eisernes Kreuz. In der Gothaer Straße fand sich ein Aufkleber mit Flugzeugmotiv, der für „Remigration“ warb, das heißt für massenweise Abschiebungen.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Rassistischer Angriff in Marzahn

    23.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In einem Bus der Linie 197 in der Havemannstraße zeigte ein Mann einen anderen Fahrgast zuerst den Mittelfinger, beleidigte ihn dann in rassistischer Weise und versuchte, ihm anschließend mit dem Finger ins Auge zu stechen. Der Angegriffene konnte dem ausweichen. Der Angreifer stieg an der nächsten Station aus und flüchtete. Der Staatsschutz ermittelt.

    Quelle: Polizeimeldung 24.01.2025 Nr. 0218, Tagesspiegel 24.01.2025, marzahn-hellersdorf.com 24.01.2025
  • Reichsideologische Propaganda in Hellersdorf

    23.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    Auf ein Wahlplakat der Partei Die Linke hatte jemand mit Filzstift geschrieben: „Wahlen sind illegal 1956!!!“ Dies bezog sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr 2012, dass die Überhangsmandatsregel des Bundeswahlgesetzes für ungültig erklärte. Tatsächlich hatte das Bundesverfassungsgericht jedoch ausschließlich die Fassung des Bundeswahlgesetzes ab 2011 beanstandet, und nicht die vorangegangenen Wahlen. Das Bundeswahlgesetz war 1956 erlassen worden. Die auf dem Wahlplakat vermerkte Behauptung wurde in ähnlicher Weise ab 2021 auf reichsideologischen Social-Media-Kanälen verbreitet, das Schüren von Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Bundesrepublik ist eine reichsideologische Erzählung.

    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
  • Aufkleber mit NS-Parole und "III. Weg"-Aufkleber

    22.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

    In der Nähe der Tramstation Jenaer Straße wurde ein Aufkleber mit der nazionalsozialistischen Parole "Jedem Das Seine" entdeckt. Diese Parole stand über dem Eingangstor des Konzentrationslagers Buchenwald. Zudem wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden. Einer von ihnen hing an einem Straßenschild im Bienenlehrgarten und der andere vor einem Gymnasium in der Adele-Sandrock-Straße.

    Quelle: Augenzeug*in
  • Extrem rechte Propaganda in Biesdorf

    22.01.2025 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am Elsterwerdaer Platz wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift „ZKN JGN“ (="Zecken jagen“) Von der extremen Rechten werden Linke und Punks als politische Gegner*innen abwertend als „Zecken“ bezeichnet. In der Oberfeldstraße fand sich an der Bushaltestelle Eitelstr. in Richtung Marzahn der rassistische Aufkleber „Refugees not welcome“.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf / Augenzeug*in
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