Rassistische Pöbeleien in Marzahn-Süd
Kurz vor Mitternacht riefen sechs jugendliche Neonazis, die sich an einer Tankstelle auf dem Blumberger Damm trafen, etwa fünfmal das N-Wort.
Kurz vor Mitternacht riefen sechs jugendliche Neonazis, die sich an einer Tankstelle auf dem Blumberger Damm trafen, etwa fünfmal das N-Wort.
In einem Tunnel bei der S-Bahnstation Kaulsdorf wurde ein gesprühtes Hakenkreuz gemeldet.
In der Heinrich-Grüber-Straße wurde in einem Tunnel eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.
Am Morgen zeigte ein Mitarbeiter einer Müllentsorgungsfirma den Hitlergruß und rief dazu mehrfach "Sieg Heil". Das Zeigen des Hitlergrußes als auch des nationalsozialistischen Ausrufs "Sieg Heil" fallen in der Bundesrepublik unter das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und sind strafbar.
An der Fassade des Parteibüros der Linken in der Henny-Porten-Straße wurde ein Neonaziaufkleber mit der Aufschrift „Love Animals, hate Antifa“ entfernt. Am Tor eines alternativen Wohnprojektes in der Wurzener Straße klebte ein Aufkleber aus einem extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift „Antifa freie Zone“. In der Weiherkette wurden auf einem Schild diverse extrem rechte Aufkleber entdeckt, u.a. mit Reichsflaggen-Motiven. An der Tramstation Louis-Lewin-Straße wurde ein queerfeindlicher Aufkleber mit dem Slogan „Es gibt nur zwei Geschlechter“ gesehen.
Am Branitzer Karree wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt. In der Klingenthaler Straße wurde ein queerfeindlicher Aufkleber mit der Aufschrift „Es gibt nur zwei Geschlechter“ entfernt.
In der Mehrower Allee Ecke Max-Herrmann-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber, der sich gegen politische Gegner*innen richtete, entdeckt und entfernt. Er trug die Aufschrift „NEIN DANKE“ und zeigte die durchgestrichenen Symbole: eine Regenbogenfahne, Hammer und Sichel und ein Antifa-Logo.
Auf dem Spielplatz im Springpfuhlpark wurden mehrere gesprühte Hakenkreuze auf Spielgeräten entdeckt.
Abends wurde an der Ecke Louis-Lewin-Straße / Adele-Sandrock-Straße ein Plakat der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Dieses klebte an einem Imbiss und richtete sich gegen politische Gegner*innen der neonazistischen Gruppierung. Es wurde unkenntlich gemacht.
Auf dem Schulhof einer Marzahn-Hellersdorfer Schule kam es zu einer rechtsmotivierten Bedrohung gegen eine*n Mitschüler*in. Zum Schutz der Melder*innen wurden das Datum sowie Details des Vorfalls anonymisiert.
Gegen 23:40 Uhr schrie ein Mann auf dem Bahnsteig des U-Bahnhof Hellersdorf wiederholt die verfassungsfeindliche Parole "Sieg Heil". Die Polizei konnte den 42-Jährigen im Bereich einer nahegelegenen Straßenbahnhaltestelle festnehmen. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts übernahm die weiteren Ermittlungen.
In der Nähe der Kastanienallee und dem Alice-Salomon-Platz wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und teilweise entfernt. Diese enthielten unter anderem eine „Schwarze Sonne“ oder den Slogan „Anti-Antifa“.
Am Elsterwerdaer Platz wurde eine "1161" (= Anti Antifa) Schmiererei und ein Aufkleber mit der Aufschrift "Good Night Left Side" (= Gute Nacht, Linke Seite) entdeckt und entfernt.
In der Louis-Lewin-Straße und Schwarzheider Straße wurden an mehreren Stromkästen Plakate der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt. Sie richteten sich zum Teil gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Zudem klebten in der Oelsnitzer Straße diverse extrem rechte Aufkleber, u.a. mit der Aufschrift „Heimat schützen - Familie, Volk, Identität“ aus einem extrem rechten Onlinehandel und solche, die für „Der III. Weg“ warben.
In der Glauchauer Straße wurden zehn Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ gesehen.
In der Kleingartenanlage Am Ahrensfelder Berg lag die „AfD"-Zeitung „Blauer Bote“ in der „Wahlausgabe“ aus. Darin werden Narrative bedient, die als rassistisch und geflüchtetenfeindlich gewertet werden. Es wurde so verstanden: Migrant*innen würden als Belastung für die Gesellschaft dargestellt, ihnen würde Integrationsverweigerung unterstellt und eine Verbindung zu Kriminalität suggeriert. Begriffe wie „schleichende Islamisierung“ sowie die Gegenüberstellung von „hart arbeitenden Berlinern“ und Migrant*innen kann so gewertet werden, dass dadurch ein Bedrohungsszenario gezeichnet wird.
An der Bushaltestelle Schwarzheider Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand gefunden und entfernt. Auf dem anti-antifaschistischen Motiv stand „Antifa-freie Zone“ vor einer schwarz-weiß-roten-Reichsflagge sowie je einem durchgestrichenen Antifa-Logo, einem durchgestrichenen Punk und einer durchgestrichene trans Person.
An der Bushaltestelle Donizettistraße/Lemkestraße klebte ein Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel mit der Aufschrift „Kommunismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen“. Er wurde entfernt. An der Station Fritz-Reuter-Straße wurde zudem ein Aufkleber mit dem Slogan: „Jung & Revolutionär. Wir sind die Deutsche Jugend und das ist unsere Zukunft“ gefunden. Der Aufkleber verwies auf einen Telegramkanal. Der Sticker wurde entfernt.
Auf der Marzahner Promenade wurde auf einem Wahlplakat der Partei Die Linke ein Aufkleber aus einem Versandhandel der neonazistischen Partei „Die Heimat“ entdeckt und entfernt. Darauf zu sehen sind drei vermummte Figuren, von denen einer mit einer Hand das rassistische „White Power“-Symbol formt und der „Unser Land“. Im Hintergrund ist die sogenannte Stolzflagge zu sehen. Diese war das Symbol der extrem rechten, nationalistischen „Stolzmonat"-Kampagne, die den Pride-Monat sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ* verhöhnen und abwerten sollte.
In der Tangermünder Str. wurde ein Aufkleber mit Reichsflagge und dem Symbol der Schwarzen Sonne entdeckt. In der Stendaler Str. wurde ebenfalls ein Aufkleber der extremen Rechten mit der Aufschrift: "Freiheit für Deutschland" gemeldet.
Am Springpfuhlteich, in südöstlicher Richtung, wurden mehrere Hakenkreuzschmierereien gemeldet. Daneben wurden in derselben Farbe Sprühereien mit den Buchstaben "AFD" entdeckt.
Eine Sozialarbeiterin berichtete, dass fast allen Roma-Kindern an einer Schule eine Lernbehinderung attestiert wurde.
Gegen 10:00 Uhr betrat ein Mann das Büro der Partei Die Linke in der Henny-Porten-Straße. Der 55-Jährige soll den Mitarbeitenden bereits bekannt gewesen und regelmäßig unter anderem Namen aufgetreten sein. Trotz mehrfacher Aufforderung wollte er das Büro nicht verlassen. Da er den gerufenen Polizeibeamten keine Angaben zu seiner Person machen wollte, wurde er vorübergehend festgenommen. Die weiteren Ermittlungen führte der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin.
Auf dem Gelände der Ernst-Haeckel-Schule wurde hinter der Turnhalle eine Schmiererei mit dem extrem rechten Code „1161“ entdeckt. Am Theaterplatz und Alice-Salomon-Platz wurde je ein extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer trug den Slogan „Nazikiez Lichtenberg“ der andere richtete sich mit dem Slogan „Love Football Hate Antifa“ gegen politische Gegner*innen, wobei das A in „Hate“ als Schlagring dargestellt war.
An einem Zaun auf Höhe der Tälchenbrücke war der neonazistische Zahlencode „88“ gesprüht.