Antisemitische Schmiererei in Kreuzberg
Auf ein Plakat für ein Sommerfriedensfest wurde auf eine auf dem Plakat abgebildete weiße Taube "Kindermörder Israel" geschmiert.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf ein Plakat für ein Sommerfriedensfest wurde auf eine auf dem Plakat abgebildete weiße Taube "Kindermörder Israel" geschmiert.
Auf einer Versammlung ausgehend vom Breslauer Platz wurden u.a. antisemitische Parolen gerufen.
Mehrmals in diesem Monat wurden verschiedene extrem rechte Sticker von Laternenpfählen entfernt. Bei den Stickern handelte es sich inhaltlich um eine bunte Mischung rechter Selbstdarstellung, Rassismus und gegen die politische Gegnerschaft. Die Sticker stammen von der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" und verschiedenen extrem rechten Onlineshops (u. a. dem Shop der Rechtsrockband "Kategorie C" oder einem Versandhandel aus Eberswalde). Die Botschaften lauteten u. a. "Anti-Antifa", "Hand in Hand für das Vaterland", "Keine Mensur ist illegal", "Nieder mit der roten Pest" oder "NS Zone" (mit Reichsadler).
Diese Mischung an extrem rechten Sticker wurden seit Monaten, teils bis zu zweimal pro Woche, in der Lichtenberger Straße und angrenzenden Straßen im Bezirk Mitte verklebt (und entfernt). Die genauen Daten wurden durch den Melder nicht vermerkt, daher wird es als Monatseintrag in der Chronik aufgeführt.
In der Mahlsdorfer Str. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen und ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Alle Aufkleber stammten aus einem neonazistischen Onlinehandel.
An der Tür eines Supermarktes in der Bernhard-Bästlein-Straße wurde ein Sticker mit einer Reichsflagge gesehen. Das Personal des Supermarktes wurde hierüber informiert.
Ein Marzahn-Hellersdorfer AfD-Abgeordneter postete im Verlauf August 2024 die sich rassistischen Narrativen über Geflüchtete und Migration anschließen.
Dabei wurde das Integrationsprojekt „BENN – Berlin entwickelt neue Nachbarschaften“ diffamiert. Er bezeichnete es als „Propaganda für die ungebremste Zuwanderung aus dem Orient und aus Afrika“. Durch diese Wortwahl stellt er Menschen aus diesen Regionen pauschal in einen problematischen Kontext und bedient damit rassistische Narrative über Migration.
Nach einem Messerangriff in einer Geflüchtetenunterkunft machte er die Politik des CDU-geführten Senats für die Tat verantwortlich und behauptete, die CDU würde die Stadt mit „illegalen Migranten und Messerattentätern fluten“. Diese Äußerung verknüpft Migration pauschal mit Kriminalität und Gewalt, was ein klassisches rassistisches Stereotyp darstellt.
Ein Mann mit Migrationshintergrund wandte sich an einen Familienanwalt. Seine Kinder waren in der Obhut des Jugendamtes und er wollte mit Hilfe des Anwaltes dagegen klagen. Der Anwalt lehnte das Mandat ab und meinte zu dem Mann, der arbeitslos war und Bürgergeld bezog: "Wenn du wie ein Deutscher lebst, kannst du wiederkommen."
An der Bushaltestelle Kethelitzweg in Mahlsdorf wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Deutsche Jugend Voran" auf der Fahrplanauskunft entdeckt. Der Aufkleber stammte aus einem neonazistischen Versandhandel.
Am S-Bahnhof Kaulsdorf wurde ein neonazistischer Aufkleber entdeckt, der eine "Schwarze Sonne" abbildet. Die "Schwarze Sonne" wurde im Nationalsozialismus von der "SS" genutzt und kann entweder als drei übereinandergelegte Hakenkreuze oder als Rad aus zwölf "Sig-Runen" gedeutet werden.
An den Bushaltestellen Elisabethstraße/Oberfeldtstaße und Elisabethstraße/Blumberger Damm wurden Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel entdeckt und entfernt. Die Aufkleber trugen die Motive "Weiblichkeit statt Feminismus", "Antifa verbieten" und "Pädophile bekämpfen" und warben für den Neonaziversand.
Im zweiten Stock des Grimm-Zentrum der Humboldt-Universität in der Geschwister-Scholl-Straße in Mitte wurden auf der Herrentoilette Adolf Hitler und den Nationalsozialismus verherrlichende Schmierereien mit Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
Auf dem Gelände des ehemaligen Kabelwerk wurde eine Wand gefunden, auf der min. achtmal "SS" und einmal "SA" gesprüht wurde.
Entlang der Eichbuschallee wurden mehrere rassistische Aufkleber gegen Geflüchtete entdeckt und entfernt. Im Hintergrund der Aufkleber war eine Schwarze Sonne abgebildet.
Ein gewerkschaftlich organisiertes Lieferfahrer*innen-Kollektiv erhielt eine E-Mail-Drohung, nachdem es einen sozialchauvinistischen Angriff auf ein Mitglied des Kollektivs in einem Restaurant an der Schönhauser Allee öffentlich gemacht und zu einer Kundgebung vor dem Restaurant aufgerufen hatte. In der E-Mail wird ihnen gedroht, dass sie, falls sie sich nicht an die „Regeln in Deutschland“ halten, „wie das behandelt werden, was sie sind“ – eine „Plage für die Stadt“ und eine „Gefahr für alle“.
In Marzahn-Mitte wurden mehrere Neonaziaufkleber, u.a. von der Kleinstpartei "Der III. Weg", entdeckt und entfernt. Die Aufkleber befanden sich in der Wuhletalstraße, am S-Bahnhof Marzahn sowie in der Marchwitzastraße. Sie propagierten u.a. rassistische Inhalte und richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
An ein Verkehrsschild in der Wuhletalstraße auf Höhe der Haltestelle Schwarzburger Straße wurde ein Hakenkreuz geschmiert.
Im Bezirk Mitte ereignete sich ein völkisch-nationalistisch begründeter rassistischer körperlicher Angriff. Das genaue Datum ist nicht bekannt.
Im August veröffentlichte die AfD-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf auf Facebook mehrere Beiträge, die eine rassistische und hetzende Diskussion befeuerten. Die Kommentare wurden nicht moderiert. So wurde etwa ein Mord an einer Frau in Zehlendorf mit geflüchteten Menschen und Einwanderung in Verbindung gebracht, während in den Kommentaren Abschiebungen gefordert wurden. In einem weiteren Beitrag wurde sexualisierte Gewalt an einem Mädchen instrumentalisiert, um gegen muslimische Männer zu hetzen, die kein Deutsch sprechen. Ein anderer Beitrag richtete sich gegen vielfältige Lebensstile.
Ein ehemaliger AfD-Politiker, der im Bezirk Steglitz-Zehlendorf bekannt ist für seine Nähe zu extrem rechten Akteur*innen, teilte unter dem Profil seiner Veranstaltungsräume auf X mehrere Beiträge, die rassistischen Narrativen folgen. Er teilte Beiträge, die Ängste vor „linkem Extremismus“ und „islamischen Massendemos“ schüren und „Remigration“ als Lösung propagieren – ein Konzept der extremen Rechten, das die rassistisch motivierte Deportation großer Bevölkerungsgruppen fordert. Zudem verbreitete er Aufrufe zu Abschiebungen und rechtfertigte „Fremdenfeindlichkeit“ als Reaktion auf Migration. Weitere Beiträge warnten vor „ethnischen Unruhen“. Diese Aussagen verschärfen rassistische Ressentiments.
Auf dem Pariser Platz hielten etwa 5 Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen und preußische Fahnen.
Vor dem Kanzleramt hielten weniger als 10 Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Dabei verbreiteten sie eine Reihe von Verschwörungsmythen, unter anderem über den Krieg in der Ukraine.
Im Skatepark in der Rummelsburger Straße wurden mehrere Schriftzüge entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richten: "Fck Linke", "Fck Antifa" und zweimal der extrem rechte Zahlencode "1161", der für "Anti-Antifa" steht. Teilweise wurden diese über ein queeres Symbol geschrieben. Auf diesem steht außerdem der rassistische Slogan "White Power".
Am Fahrstuhl des S-Bahnhof Köpenick wurde der Schriftzug "FCK ANTIFA" entdeckt.
Eine Person in Berlin wurde auf dem Wohnungsmarkt bei der Wohnungssuche strukturell diskriminiert. Es handelte sich um eine rassistische Diskriminierung.
Im August fanden in den Veranstaltungsräumen eines ehemaligen AfD-Politikers in Lichterfelde mehrere Veranstaltungen statt, deren Redner der extrem rechten und neurechten Szene zugeordnet werden können. Einer der Redner schrieb in der Vergangenheit für extrem rechte und neurechte Zeitungen und ist derzeit Autor und Herausgeber bei einem Verlag, der als extrem rechter Verdachtsfall eingestuft ist. Er hielt einen Vortrag über das Konzept der „Ethnopluralisierung“. Hierbei handelt es sich um ein rassistisches Konzept aus der neuen Rechten. Ein weiterer Redner schreibt z.B. für Zeitungen der Neuen Rechten und relativierte in Zeitungsinterviews die Shoah. Ein anderer Redner ist u.a. Gründer einer extrem rechten Organisation.
An der Tram-Haltestelle Landsberger Allee wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Good night left side" entdeckt und entfernt. Darauf ist eine Person mit Baseballschläger zu sehen, die einen roten Stern zertrümmert, auf dem Hammer und Sichel, eine Faust, ein Anarchie-Zeichen, "Black Lives Matter" und queerfeministische Symbole zu sehen sind.
Am Boschpoler Platz wurde ein Aufkleber des Neonazijugendnetzwerkes "DJV" ("Deutsche Jugend Voran") entdeckt.
Rund um den S-Bahnhof Mahlsdorf wurden dutzende Neonazi-Aufkleber entdeckt, die aus verschiedenen Neonazi-Versandhandeln sowie von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" und der Partei "Die Heimat" stammen. Die Aufkleber propagierten u.a. LGBTIQ*-feindliche, den Nationalsozialismus verherrlichende und rassistische Inhalte.
In der Paul-Schwenck-Straße wurden zwei Schmierereien im gleichen Stil an einem Altkleidercontainer sowie an einem Stromkasten entdeckt und entfernt. Die Schmierereien enthielten die Worte "Mann Frau Kind" sowie "NRJ Kiez". "NRJ" steht für "Nationalrevolutionäre Jugend" und meint die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". Die andere Parole propagierte ein traditionalistisches Familienbild, das gleichgeschlechtliche Eltern ausschließt.
Am Betriebshof Marzahn wurde außerdem ein Aufkleber des Neonazijugendnetzwerkes "DJV" ("Deutsche Jugend Voran") entdeckt und entfernt.
In der Max-Hermann-Straße sowie in Alt-Marzahn wurden darüber hinaus Aufkleber des "III. Wegs" entdeckt und entfernt, von denen einer in Reichsfarben gehalten war.
In der Baumschulenstr. wurde ein extrem rechter Aufkleber der extrem rechten "Jungen Alternative" entdeckt und entfernt.
Auf einem Straßenschild vor dem BVG-Betriebshof in Herzberge wurden 10 Sticker von der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden. Darauf war u.a. der rassistische Text "Asylflut stoppen! Grenzenschutz ist Heimatschutz" zu lesen. Die Aufkleber wurden entfernt.
Auf dem Weg von dort bis zur Hein-Moeller-Schule wurden weitere extrem rechte Aufkleber gesehen.
In der Siegfriedstraße wurden mehrere extrem rechte Schmierereien entdeckt: Auf zwei Mülleimern und an eine Straßenlaterne wurde der extrem rechte Zahlencode "1161" geschrieben. Die Zahlen stehen für "Anti-Antifaschistische-Aktion" und richten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Auf einer weiteren Straßenlaterne wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
Auf einer Bank im Herzberge-Park wurde ein antifaschistischer Schriftzug mit den Worten "AFA jagen" überdeckt. "AFA" steht für Antifaschistische Aktion.
An der Ecke Müggelseedamm/ Josef-Nawrocki-Str. wurde der Schriftzug "AfA BXN" (Antifa boxen) an einem Stromkasten entdeckt.
Bei dem Heimspiel des 1. FC Union gegen Sankt Pauli zeigte ein Union-Fan sein nacktes Hinterteil Richtung gegnerische Fans und zeigte danach den Hitlergruß.
Der Balkon eines Hauses in der Burgherrenstraße, auf dem ein Blumentopf mit Israelfahne stand, wurde mit Eiern beworfen. Dass es sich dabei um einen Einschüchterungsversuch handelte, gaben die Bewohner*innen des Hauses an.
Ein trans lesbisches Pärchen wurde in Wedding aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus LGBTIQ*feindlich beleidigt und verbal bedroht. Sie waren in den letzten Wochen immer wieder von Jugendlichen aus dieser Gruppe beleidigt und verbal bedroht worden.
An der Haltestelle Firlstr. wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber nahm Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
An der Tramhaltestelle Bersarinplatz wurde ein Sticker zum "Stolzmonat" entfernt. Der sogenannte "Stolzmonat" ist eine extrem rechte Kampagne gegen den Pride-Month.
In einer Kneipe in der Brückenstraße in Mitte waren über den Schaufenstern im Innenraum NS-Devotionalien ausgehängt. Dort hingen ein Schild des „Reichsnährstandes“, einer NS-Organisation, mit einem verpixelten Hakenkreuz und dem nationalsozialistischen Slogan „Blut und Boden“.
Am Fährableger Müggelhort wurde zweimal der Schriftzug "I (Herz) NS" entdeckt.
In einer Boulderhalle in der Großbeerenstraße fand sich gegen 14.00 Uhr dreimal ein Schriftzug an einer Fliesenwand, der Propaganda gegen politische Gegner der extremen Rechten verbreitete: "Hate Antifa, Love Nature".
Auf der Rückseite der Bushaltestelle Sommerbad Neukölln am Columbiadamm wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "WHITE LIVES MATTER" (=rassistischer Gegenpart zur "Black Lives Matter"-Bewegung) und "Division Odin" entdeckt und entfernt.
In der Fürstenwalder Allee wurde ein rassistischer Aufkleber gegen Geflüchtete entdeckt und entfernt.
In der Feldtmannstraße Ecke Berliner Allee wurde ein rassistischer und LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt. Auf den Aufkleber war der Slogan "Döp dödö döp" abgebildet - eine Anspielung auf den Gigi d'Agostino Song „L’amour toujours“ (Sylt-Song), der im Sommer 2024 mit einer verfremdeten Version, die rassistische Parolen enthielt, neue Bekanntheit erlangte.
In der Vinetastraße hinter einer Turnhalle wurde eine Schmiererei mit der Aufschrift "AFA BXN" (Antifa boxen) entdeckt.
Auf der Rückseite des Parkschilds in dem kleinen Park an der Tramstation Judith-Auer-Straße wurde der frisch gesprühte Zahlencode "1161" entdeckt. Die Zahlen stehen für "Anti-Antifaschistische-Aktion" und richten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
In der Quedlinburger Straße, Zossener Straße, Henny-Porten-Straße, Alten Hellersdorfer Straße sowie am U-Bahnhof Hellersdorf und am Alice-Salomon-Platz wurden mehrere neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt.
Die Aufkleber stammten aus neonazistischen Versandhandeln und von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". Ihre Motive richteten sich u.a. gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Am Parsteiner Ring wurden zum wiederholten Mal eine Reihe neonazistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber stammten aus verschiedenen Neonaziversandhandlungen und propagierten u.a. rassistische und den Nationalsozialismus verherrlichende Inhalte sowie gegen politische Gegner*innen gerichtete Slogans.
In Lichtenberg wollte eine behinderte Person ihre Wohnung durch eine bauliche Maßnahme barrierefreier machen. Die bauliche Maßnahme wurde vom Wohnungsunternehmen abgelehnt. Weitere Informationen werden zum Schutz der betroffenen Person nicht veröffentlicht. Das Datum des Vorfalls wurde anonymisiert.
In der Winsstraße Ecke Christburger Straße wurde ein "FCK ANTIFA"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
Im U-Bahnhof Amrumer Straße in Wedding sah eine Gruppe von acht jungen Frauen und einer älteren Frau eine afro-deutsche Frau und es fielen abfällige Kommentare mit dem "N"-Wort. Die ältere Frau versuchte zwar, die jungen Frauen zur Ordnung zu rufen, dennoch setzten sie ihre rassistisch beleidigenden Kommentare fort. Die afro-deutsche Frau ging mutig auf die Gruppe zu und stellte sie zur Rede. Es kam zu einem Wortgefecht, indem die Gruppe junger Frauen verbal und non-verbal sehr aggressiv gegenüber der Betroffenen auftrat. Eine Zeugin stieg darauf unterstützend mit der Bedrohten in den einfahrenden Zug.
In der Seestraße und der Antwerpener Straße in Wedding wurden 4 Aufkleber mit der Aufschrift "No Pride in Israeli Apartheid" entdeckt und entfernt. Die Aufkleber hatten unterschiedliche Designs aber die gleiche Aufschrift.