Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Am S-Bahnhof Johannisthal wurden 13 Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Fritz-Kirsch-Zeile/ Helmholzstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen an einem Mülleimer entdeckt und entfernt.
An eine antifaschistische Initiative in Tempelhof wurde ein beleidigender Brief geschrieben, der darüber hinaus auch rassistische Beschreibungen enthielt, die mit ausgeschnittenen Zeitungsartikeln scheinbar belegt werden sollten.
In der Wilmersdorfer Straße direkt gegenüber eines Shoppingscenters wurde verschiedene, teils handschriftlich verfasste Aushänge entdeckt, die unter anderem für den rechten TV-Sender "Auf1" und eine extrem rechte Website warben. Der österreichische TV-Sender verbreitet unter anderem extrem rechte und verschwörungsideologische Inhalte.
Auf den Aushängen wurde u. a. behauptet, dass Deutschland derzeit eine Diktatur des Verfassungsschutzes sei, die vorgeben wolle, welche Partei gewählt werden dürfe. Dabei wurden Vergleiche zur Gestapo des Nationalsozialismus gezogen und damit der Nationalsozialismus verharmlost.
Auf der Malteserstraße in Lankwitz wurden neun Sticker des österreichischen TV-Senders "Auf1" entdeckt. Der TV-Sender verbreitet unter anderem extrem rechte und verschwörungsideologische Inhalte.
In der Drakestraße in Lichterfelde West wurde ein Sticker entdeckt, der sich gegen politische Gegner*innen richtete. Auf dem Sticker wurden diese in herabwürdigender Weise als "Zecken" bezeichnet. Der Aufkleber stammte aus einem extrem rechten Versandshop. Er wurde entfernt. Außerdem wurden im Schweizer Viertel im selben Ortsteil zwei Sticker der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" entdeckt. Der Inhalt der Sticker brachte queere Menschen mit Pädophilie in Verbindung und unterstellte, dass Kinder vor queeren Menschen geschützt werden müssten.
Am U-Bahnhof Museumsinsel wurden zwei Neonazi-Aufkleber entdeckt und entfernt, einer der "Jägertruppe Berlin Brandenburg" und einer des "Germania Active Club" mit dem Text: "Nett hier. Aber waren Sie schon mal in einer National Befreiten Zone?"
An einem Laternenpfahl an der Haltestelle Fürstenwalder Allee/ Schule wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
In der Möllendorffstraße Ecke Rutnikstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Masseneinwanderung ist kein Naturgesetz" entdeckt und entfernt.
In der Gerhard-Sedlmayr-Str. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am Schild der Ersatzhaltestelle in der Borgmannstr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt und entfernt.
In der Zillestraße wurde eine rassistische Schmiererei entdeckt. Unter einem gemalten Penis wurde das N-Wort, eine rassistische Fremdbezeichung für Schwarze Menschen, geschmiert.
Auf einer Fensterscheibe eines Wahlkreisbüros der Partei Die Linke in der Alfred-Kowalke-Straße wurde erneut ein anti-antifaschistischer Aufkleber von einem extrem rechten Versand entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war wieder direkt über ein Foto eines Mitglieds der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus geklebt. Auf dem Motiv war "FCK Antifa" zu lesen. Auf dem Aufkleber war außerdem sehr klein das Zitat des italienischen Sozialisten Ignazio Silone abgebildet: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: 'Ich bin der Faschismus.' Nein, er wird sagen: 'Ich bin der Antifaschismus.'" Silone floh vor dem italienischen Faschismus ins Exil und hatte auch eben jenen Faschismus vor Augen als er diese Warnung aussprach.
In Neukölln-Gropiusstadt in der Lipschitzallee wurde ein antisemitischer Schriftzug entdeckt und unkenntlich gemacht.
In der Koppenstr. Ecke Lange Str. wurden wiederholt extrem rechte Sticker entdeckt. Mindestens fünf Sticker hatten Aufschriften wie: "We hate Antifa" und "FCK Antifa".
An einer Glasscheibe an der Tramhaltestelle S+U Pankow wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift „Überklebt, du Zecke!“ entdeckt und entfernt.
Es wurde versucht eine Regenbogenfahne anzuzünden, es entstanden Brandlöcher.
In der Vulkanstraße Ecke Landsberger Allee wurde ein Aufkleber eines neonazistischen Versandhandels mit der Aufschrift "Better dead than red" gemeldet.
Am Hohenschönhauser Tor wurde ein Aufkleber eines neonazistischen Versandhandels mit der Aufschrift "Better dead than red" entdeckt und entfernt.
Auch an der Tramhaltestelle Judith-Auer-Straße wurden zwei Aufkleber mit dem Motiv "Better dead than red" und zudem ein "Fck Antifa"-Aufkleber gemeldet und zum Teil entfernt.
An einem Parkautomat in der Feuerbachstraße wurde erneut der neonazistische Zahlencode "1161" (= Anti Antifaschistische Aktion) entdeckt. Der Code war bereits vor einigen Wochen an gleicher Stelle aufgetaucht und wurde unkenntlich gemacht.
Auf die Hauswand eines Restaurants in Neukölln wurde eine queerfeindliche Parole gesprüht.
Auf einem Mülleimer im Umfeld des Lindencenters wurde eine gegen Antifaschist*innen gerichtete "Anti-Antifa"-Schmiererei gemeldet. Diese wurde unkenntlich gemacht.
In einer Grünanlage in der Wutzkyallee wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlineradios gefunden und entfernt.
In der Erwin-Bock-Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen und queere Menschen entdeckt und entfernt, der diese u.a. als "Zecke" bezeichnet.
Beim Register Neukölln ging eine Droh-E-Mail gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten ein. Das genaue Datum und den Inhalt geben wir an dieser Stelle nicht wieder.
An der Kreuzung Elcknerplatz/Borgmannstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe „Jägertruppe Berlin-Brandenburg“ sowie ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen, der diese in entmenschlichender Form als „Zecke“ bezeichnete, entdeckt und entfernt.
Am Zugang zum S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der ein extrem rechtes Musiklabel bewarb.
In der Nähe der U-Bahnstation Rudow wurde ein extrem rechter Sticker entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker ist die "Schwarze Sonne" aus SS-Runen vor einer schwarz-weiß-roten Fahne abgebildet.
In der Straße Unter den Linden wurden vier Aufkleber der Neonazi-Gruppierung "Jägertruppe Berlin Brandenburg" entdeckt und entfernt.
Am Walde in Karlshorst wurde der auf einem Geländer angebrachte neonazistische und gegen Antifaschist*innen gerichtete Zahlencode "1161" gemeldet und unkenntlich gemacht.
An einer Fahrradampel in der Oberspreestr. wurden zwei Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschist*innen richteten.
Am S-Bahnhof Ahrensfelde wurde an einem Ticketautomat ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit dem Slogan "Europa verteidigen" entdeckt und entfernt.
Im Aufzug am S-Bahnhof Schönhauser Allee kam es zu einem körperlichen Übergriff gegen eine Person mit Rollator. Nachdem bereits eine Person mit Fahrrad in den Aufzug eingestiegen war, versuchte eine weitere Person ebenfalls einzusteigen und schubste die betroffene Person trotz des begrenzten Platzes im Aufzug aggressiv. Dabei kam es zu verbal aggressiven Äußerungen. Als die betroffene Person reflexartig eine Abwehrbewegung machte, wurde sie geschlagen. Trotz mehrfacher Hilferufe und eines belebten Bahnsteigs griff niemand ein. Um weiterer Gewalt zu entkommen, verließ die betroffene Person den Aufzug.
Am Alexanderplatz wurde ein Aufkleber der Gruppierung "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das rassistische Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürften nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
Polizist*innen setzten das Hausrecht gegen einen Gast einer Kneipe durch. Als er sich einige Meter von den Polizist*innen entfernt hatte, rief er lautstark eine nationalsozialistische Parole. Die Polizei nahm den Vorfall auf.
In der Weitlingstraße Ecke Sophienstraße zeigte ein Tourist einem Passanten im Gespräch seinen Ring mit einem darauf abgebildeten Reichsadler in Kombination mit einem Hakenkreuz. Das Zeigen des Hakenkreuzes in der Öffentlichkeit wird nach dem Strafgesetzbuch (StGB) unter dem § 86a als "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen" geahndet.
Das Gesetz verbietet allgemein das öffentliche Verbreiten oder Verwenden von Kennzeichen (Symbolen) ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen. Dazu gehören Hakenkreuze, SS-Runen, der Hitlergruß und ähnliche Symbole.
Ein Ring mit einem Hakenkreuz, der in der Öffentlichkeit getragen wird, ist für eine unbestimmte oder nicht überschaubare Anzahl von Personen sichtbar und erfüllt damit das Kriterium der "öffentlichen Verwendung".
Ein Verstoß gegen § 86a StGB kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
Die Fensterscheibe eines queerfreundlichen Lokals in Nord-Neukölln wurde erneut beschmiert.
An einem Stand am Forum Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
An einem Briefkasten in der Gleimstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration schützt Frauen“ entdeckt und entfernt.
In der Zillestraße in Charlottenburg wurde an einer Baustellenabsperrung ein Sticker mit der Botschaft "Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land" entdeckt. Der Spruch knüpft an eine rassistische Erzählung der "Überfremdung" an.
Der Spruch stammt aus einem extrem rechten Songtext und wurde insbesondere von der Partei "Die Heimat" ehemals "NPD" geprägt.
In der Wutzkyallee wurde ein Sticker gegen politische Gegner*innen entdeckt und entfernt.
Ca. 3000 Teilnehmende feierten mit einer Demonstration durch Mitte den ersten Jahrestag der „Befreiung vom Assad-Regime“ in Syrien. Von Gruppen mit Palästinafahnen gingen die Parolen aus "From the river to the sea, Palestine will be free" und auf Arabisch "Vom Wasser zum Wasser, Palästina bleibt arabisch", mit denen Israel das Existenzrecht abgesprochen wird.
An der Kreuzung Bruno-Wille-Str./ Klutstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Straße Alt-Moabit wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift "Ganz Deutschland hasst die Antifa" entdeckt und entfernt.
Auf dem Ostpreußendamm wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Briefkasten entdeckt. Außerdem fanden sich im Umfeld mehrere Schmierereien, die sich gegen antifaschistisch Engagierte richteten, sowie ein Sticker eines Abgeordneten der "AfD". Ein weiterer Sticker des Abgeordneten klebte auf einem Laternenpfahl auf der Morgensternstraße. Der rassistische Sticker propagierte das Konzept der sogenannten "Remigration". Auch auf der Morgensternstraße fanden sich mehrere Schmierereien gegen antifaschistisch Engagierte. Die entdeckten Sticker und das Hakenkreuz wurden entfernt.
Am Montagmorgen wurde im Zug RB21 Richtung Potsdam ein Aufkleber der Partei "Der III. Weg" entdeckt. Auf dem Aufkleber, der mit drei Linien und dem "Dritte Weg"-Emblem auf dem Hintergrund einer Regenbogenfahne versehen ist, steht „Deutsch Bleiben Statt Mainstream“.
Vor einem Weihnachtsmarkt in der Nähe des Berliner Doms in Mitte verteilten fünf Neonazis Flyer.
Unter der Bahnbrücke Dörpfeldstr./ Ottmar-Geschke-Str. wurden die Schriftzüge "HH88" (Heil Hitler) sowie "1161!" (Anti-Antifa) entdeckt.
In der Zachertstraße wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber gemeldet. Auf dem Motiv sind zwei mit Zäunen abgegrenzte Internierungslager abgebildet. Innerhalb des ersten Lagers steht Auschwitz und es ist eine Hakenkreuzfahne am Zaun gehisst. Innerhalb des zweiten Lagers steht Gaza und am Zaun weht die israelische Flagge.
Auf der Nachbarschaftsplattform nebenan.de kommentierten zwei Nutzer*innen einen Beitrag mit diversen rassistischen Beleidigungen, wie beispielweise rassistische Fremdbezeichungen für Sint*izze, Rom*nja und für Schwarze Menschen, nachdem die Beitragsstellerin von einer anderen Nutzerin auf unsensible Sprache hingewiesen wurde.
