Vorfalls-Chronik

Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.

Eine Mitarbeiterin eines Sozialen Trägers, der in der Geflüchtetenarbeit tätig ist, wird durch eine SMS, welche ihr auf ihr Arbeitshandy geschickt wird, bedroht. Die Polizei ermittelt.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in Briefkästen die Zeitung der neonazistischen Partei NPD "Deutsche Stimme" in Briefkästen entdeckt.

Die an den Widerstandskämpfer Wolfgang Szepansky erinnernde Gedenktafel in der Methfesselstraße 42, an einer Wand der ehemaligen Schultheiss-Brauerei, wurde in der Nacht vom 24. auf den 25.03.19 bereits zum vierten Mal zerstört.

In der Bundesagentur für Arbeit Berlin Mitte in der Beuthstraße kommt es zu einem Vorfall von Benachteiligung aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse als sich ein junger Mann aus Kroatien arbeitsuchend melden will. Jedoch versäumt er Fristen, weil sich dort niemand bereit erklärte, mit ihm Englisch zu sprechen, um eine Sperrzeit zu verhindern.

An der Bushaltestelle Imbrosweg der Buslinie 277 Richtung Stadtrand an der Rixdorfer Straße wurde auf einen Sitz in einem Wartehäuschen die Parole „Ausländer raus“ mit Edding geschrieben. Die BVG wurde informiert und hat zugesichert, die Schmiererei schnell zu entfernen.

In der Martin-Opitz-Straße, der Uferstraße, der Gottschedstraße und der Reinickendorfer Straße in Gesundbrunnen sind in den letzten Tagen wiederholt Aufkleber eines extrem rechten Versands aus Halle mit rassistisch-flüchtlingsfeindlichen und Anti-Antifa-Slogans oder mit der Aufschrift „FCK MRKL“entdeckt und entfernt worden.

In der Nähe des U-Bahnhofs Rehberge im Wedding wurden mehrere Aufkleber mit Anti-Schwarzen rassistischen und sexistischen Karikaturen und flüchtlingsfeindlichen Slogans entdeckt und entfernt. Die Aufkleber stammen von einem extrem rechten Versandhandel aus Halle.

In einem Park wurde ein Umschlag mit einer antisemitischen Karikatur ausgelegt, auf der in einer Fotomontage u.a. ein Davidstern prangte, Trump und der saudi-arabische Kronprinz, das Goldene Kalb sowie Jared Kushner mit Kippa abgebildet ist. Der Umschlag enthält zwei gebrannte DVDs mit antisemitischen und verschwörungsidologischen Inhalten. Die DVDs beschäftigen sich u.a. mit dem Mythos, dass Deutschland den zweiten Weltkrieg nicht angefacht habe. Es wird u.a. versucht nachzuweise, dass die Juden die eigentlichen Rassist_innen seien und alle nicht-Juden verachten würden. Außerdem finden sich auf der DVD verschiedene Text-Dateien mit antisemitischen Bildern und Karrikaturen.

Am 24. März 2019 wurde am S-Bhf. Charlottenburg in Charlottenburg ein Aufkleber der extrem rechten un-nachrichten.de entdeckt und entfernt.

Auf der Fischerinsel in Mitte wurden mehrere Aufkleber des extrem rechten Versandhandels "Phalanx Europa" entdeckt und entfernt. Der Versandhandel vertreibt Mode, Aufkleber, Bücher und Zeitschriften rechter Firmen und steht der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe.

Gegen 4.15 Uhr wurde eine 25-jährige Frau auf dem U-Bahnhof Schillingstraße von einem unbekannten Mann, der zuvor die Freundin der Frau rassistisch beleidigt hatte, ins Gesicht geschlagen.

Ein Jude, der innerhalb der Kulturszene tätig ist, erhielt zwei antisemitische E-Mails. Die E-Mails waren mit „Sieg Heil!“ unterschrieben und enthielten Links zu einer Seite, auf der die Shoa geleugnet wird. In der ersten E-Mail wurde er gefragt, ob er Angst habe, dass die „Holocaust-Lüge“ auffliege und mit den Worten „Leute wie dich müsste man im Wald verscharren! Untermensch“ beschimpft. Sowohl die Beschimpfungen als auch die Shoaleugung gingen in der zweiten E-Mail weiter, in der „Verpiss dich du Scheissjude, wir haben eure HolocaustLÜGEN satt“ stand.

An einer Rolltreppe zu einem Bahnsteig am Bahnhof Spandau klebte ein Aufkleber mit "Lügenpresse abschalten", also einem Schlagwort der Neuen Rechten, mit dem vermittelt werden soll, "die Medien" würden Fake-News verbreiten. Die DB wurde informiert und der Aufkleber umgehend entfernt.

Rechte und extrem Rechte um die Gruppierungen "Gelbe Westen Berlin", "Deutsche Patrioten" und "Pariotic Opposition Europe" mischen sich organisiert unter Slogans "gegen Medienmanipulation", "gegen Medienzensur und für Meinungsfreiheit" unter dieTeilnehmenden an der Großdemonstration gegen die EU-Urheberrechtsreform und ziehen anschließend zu ihrer Kundgebung ab 14.00 vor dem Reichstag. Dort nehmen auch Reichsbürger*innen an der Kundgebung teil und es wird von Teilnehmenden und Rednern aus diesem rechten Spektrum rassistisch gegen Migration und "Medienmanipulation", die den drohenden "Volkstod" verschleiere, gehetzt.

Am 23.03.2019 wurde auf einer Tischtennisplatte in der Wohnsiedlung Lindenhof in Tempelhof ein großes gesprühtes Hakenkreuz entdeckt.

In einem U-Bahnhof in der Nähe der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost wurde in Zusammenhang mit einem Infostand der NPD ein Plakat ihrer Jugendorganisation JN aufgehängt, das eine diffuse Bedrohung der "eigenen" "Identität" heraufbeschwört.

Die NPD-Reinickendorf führte mit Unterstützung von Mitgliedern ihrer Jugendorganisation JN einen Infostand vor der Einkaufspassage in der Residenzstraße in Reinickendorf-Ost durch. Der Infostand fand im Rahmen des beginnenden Europa-Wahlkampfes statt. Insgesamt verteilten mindestens vier Personen Werbematerial für die NPD, darunter die extrem rechte Monatszeitung „Unabhängige Nachrichten“. Mit der Parole "Asylbetrug macht uns arm!" auf einem Aufsteller machten sie Stimmung gegen geflüchtete Personen. Nach eigenen Angaben richtete sich das verteilte Material in erster Linie gegen die geplanten Unterkünfte für Geflüchtete am Paracelsusbad und auf dem Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik-Gelände.

Am 23. März 2019 wurde am U-Bahnhof Bismarckstraße neben der Rolltreppe ein rechter Aufkleber entdeckt.

Seit 2017 verteilt regelmäßig um 15 Uhr eine neurechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute"). Mit dieser Aktion will die Gruppe sich sozial und hilfsbereit geben. Sie ist in extrem rechten Netzwerken auch selbst aktiv, postet und teilt auf ihrer Facebook-Seite rassistische Artikel, zeigt ihre Nähe zur Identitären Bewegung und zum sog. "Volkslehrer" und unterstützt antisemitische und rassistische Verschwörungstheorien (z. B. Chemtrails). Immer wieder werden die Beiträge der "Obdachlosenhilfe am Ostbahnhof" in Verbindung mit eigenen oder unterstützenden rechten Veranstaltungen gebracht.

Ab 11.00 Uhr fand eine kleine Kundgebung der Reichsbürger von Staatenlos.Info um einen Ex-NPD-Kader, der wegen eines Anschlags auf ein Flüchtlingsheim wegen Mordversuch lange im Gefängnis gewesen war, am Platz der Republik vor dem Bundestagsgebäude statt. In Reden vor ca.15 Teilnehmenden wurden die Bundesrepublik und ihre Regierung delegitimiert und rassistisch-flüchtlingsfeindlich sowie gegen politische Gegner gehetzt.

Bei der Demonstration gegen die Eröffnung eines Thor-Steinar-Ladens (Nordic Company) am Brunsbütteler Damm wurde eine Teilnehmerin von einem Motorradfahrer durch Mimik und Gesten beleidigt und eingeschüchtert.

Die AfD Neukölln teilt im März ein rassistisches Posting, das sich vor allem gegen Migrant*innen bzw. Muslim*innen richtet. Unter anderem wird der Hashtag #IslamheißtFrieden geteilt und in Verbindung gebracht mit Clankriminalität und einer großen Schlägerei am Alexanderplatz.

Auf der Facebook-Seite "Wir Hellersdorfer und Marzahner" ist es in den vergangenen Tagen im Zusammenhang mit einem "Tagesspiegel"-Artikel über die Situation rund um das Einkaufscenter "Eastgate" wiederholt zu rassistischen Kommentaren und Gewaltaufrufen gekommen. Die NPD hat unterdessen auf ihrer Facebookseite eine Verstärkung ihrer "Schutzzonen"-Aktivitäten rund um das Eastgate angekündigt. Gleichzeitig gab es auch Beiträge, in denen die rassistischen und zu Gewalt aufrufenden Kommentare verurteilt wurden.

An einem Briefkasten in der Clayallee wurde ein Aufkleber mit der Abbildung eines Straßenschildes, der die durchgestrichene Aufschrift "Überbevölkerung" und darüber den Begriff Klimaschutz zeigte. Der Begriff "Überbevölkerung" ist sehr populär in der rechten Szene . Thematisch wird hier die derzeitige Debatte um mehr Klimachutz aufgegriffen und in den Kontext einer vermeintlichen Überbevölkerung durch Migration gesetzt.

Am 21.03.2019 gegen 15.00 Uhr fuhr ein Laster auf der Boelkestraße in Tempelhof. An der Windschutzscheibe war eine Aufschrift mit den Worten "Rechts von uns kommt nur die Hölle" und ein eisernes Kreuz deutlich zu erkennen. Am 19.03.2019 wurde schon einmal ein Auto mit solch einer Aufschrift gesichtet. Es handelt sich hierbei nicht um dasselbe Fahrzeug.

Rund um die "Rudower Spinne" wurden mehrere Aufkleber dokumentiert und entfernt. Die Aufkleber richteten sich gegen Geflüchtete und das Asylrecht. Sie stammten vom rechtspopulistischen Compact Magazin und von der sogenannten Identitären Bewegung.

Am U-Bahnhof Cottbusser Platz wurde ein ca. 20 x 20 cm großes Hakenkreuz in die Wand geritzt. An diesem Ausgang des U-Bahnhofes befindet sich auch eine von der extrem rechten Szene häufig frequentierte Kneipe.

Auf dem Bahnsteig eines U-Bahnhofs in Kreuzberg kam es in der vergangenen Nacht zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Ersten Ermittlungen zufolge soll ein 25-Jähriger bereits in einem Waggon der U-Bahnlinie 8 von einem jungen Mann und zwei Jugendlichen homophob beleidigt worden sein. Auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Kottbusser Tor sei es dann gegen 23 Uhr zu der körperlichen Auseinandersetzung gekommen, bei der der 25-Jährige leichte Verletzungen an den Händen davontrug. Den alarmierten Polizisten gegenüber äußerten die drei im Alter von 13, 14 und 18 Jahren, dass die Streitigkeiten vom 25-Jährigen ausgegangen seien. Die weiteren Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Während einer Kundgebung anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus an der "Rudower Spinne" äußerte sich ein Passant rassistisch und verschwörungstheoretisch. Der Mann sagte zu Teilnehmenden der Kundgebung: "Wir werden alle ausgerottet." Damit knüpfte er an rechte und rassistische Thesen an, die Migration als Bedrohung des "deutschen Volkes" imaginieren.

Während der Neuköllner BVV-Sitzung am 20.3. kommt es bei mehreren Punkten zu antimuslimisch-rassistischen Äußerungen seitens einer fraktionslosen Bezirksverordneten. In einem Entschließungsantrag äußert sich die Verordnete, dass insbesondere der Norden Neuköllns in einem starken Maße durch einen fundamentalistischen Islam geprägt sei. Dabei setzt sie das Tragen von Kopftüchern, die Zahl an Sozialhilfeempfänger*innen und an Straftaten, die sich "insbesondere gegen Nichtmuslime" richten würden, miteinander in Verbindung. An einer anderen Stelle meldet sich die Verordnete ebenfalls in antimuslimisch-rassistischer Manier und behauptet einen Zusammenhang zwischen der hohen Zahl an LGBTIQ*-feindlichen Angriffen und offenen Grenzen bzw. sieht Menschen mit Migrationsgeschichte als Täter für diese Angriffe verantwortlich. Eine Verordnete der Grünen widerspricht und führt aus, dass zu den Tätergruppen alle Bevölkerungsgruppen zählen.

Auf dem Elsterwerdaer Platz wurde am Abend aus einer größeren Jugendgruppe heraus von einer Person der sogenannte Hitlergruß gezeigt. Auf dem Platz sollen sich nach Beobachtungen der Augenzeugin schon öfter rechtsorientierte Jugendliche getroffen haben.

Anhänger_innen der NPD Reinickendorf verteilten in der Tessenowstraße in Wittenau Flugblätter gegen den Bau von Unterkünften für Geflüchtete am Paracelsus Bad und auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Kundgebung des Brandenburger AfD-Abgeordneten Franz Wiese, der Brandenburger AfD und der rechtspopulistischen, rassistisch-flüchtlingsfeindlichen "Merkel-muss-weg-Mittwoch"-Gruppe vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 20 Kundgebungsteilnehmende hörten Reden, in denen u. a. Ausgaben für Geflüchtete und Migrant_innen beklagt wurden, während arme Deutsche Flaschen sammeln müssten. Außerdem wurde die von Menschen gemachte Klima-Krise geleugnet. Die meisten Teilnehmenden trugen gelbe Westen und versuchten damit, das Zeichen der französischen Sozialproteste für sich zu vereinnahmen.

Die Geschäftsleitung der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben (GIZ) gGmbH, zertifizierter Bildungs- und Integrationskursträger, der auch Träger der Registerstelle Spandau ist, erhielt um 14:31 erneut eine Hassmail mit sowohl Beleidigungen, die auf den interkulturellen Ansatz zielten ("Multikulti-Gutmensch-Idioten"), als auch allgemeinen, drastischen Beschimpfungen. Als Absender wurde diesmal ein Pseudonym verwendet, das einen Bezug zu einem aktuellen interkulturellen Projekt des Trägers herstellte. Die Mail stellt inhaltlich eine Steigerung zur ersten Mail des gleichen Tages dar. Es wurden rassistische und bedrohende Inhalte gegenüber Geflüchteten und ihren Unterkünften ausgedrückt und das Sterben im Mittelmeer audrücklich befürwortet. Die Mail endete mit "Heil Hitler" und "Sieg Heil". Es wurde Strafanzeige erstattet.

Um 12:41 erhielt die Geschäftsleitung der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben (GIZ) gGmbH eine beleidigende Mail samt rassistischen Bedrohungen, die den Feuertod eines "asylantenkindchens" befürworten und mit "Heil Hitler" und "Sieg Heil" kombinierten. Es wurde Strafanzeige erstattet.

Am 19.03.2019 gegen 10.50 Uhr fuhr ein Baustellenfahrzeug auf die Autobahnauffahrt Tempelhofer Damm stadteinwärts. An der Windschutzscheibe war eine Aufschrift mit den Worten "Rechts von uns kommt nur die Hölle" und ein eisernes Kreuz deutlich zu erkennen.

Im Otto-Wels-Ring, zwischen Uhuweg und Imbuschweg, wurden neun Hakenkreuze auf einem Verteilerkasten entdeckt.

Im Gebäude des Amtsgerichts Tiergarten in Moabit wird eine rassistische Äußerung getätigt.

In einem Bus der Linie M48 Richtung Zehlendorf wurde eine rechte Schmiererei entdeckt. Sie zeigte die durchgestrichenen Wörter PKK und APO mit dem nicht durchgestrichenen Zeichen der Grauen Wölfe (drei Halbmonde) daneben.

Eine muslimische Frau berichtete, dass sie wegen ihres Kopftuchs fast täglich auf der Arbeit rassistisch diskriminiert werde.

Eine muslimische Frau mit Kopftuch wird massiv bei der Arbeit diskriminiert. Sie wird vor die Wahl gestellt, die Arbeit aufzugeben oder ihren Kleidungsstil westlicher zu gestalten.

Zwei Frauen im Alter von 41 und 47 Jahren wurden gegen 17.30 Uhr antimuslimisch beleidigt und angegriffen. Die beiden Frauen waren gemeinsam mit ihren Kindern am S-Bahnhof Neukölln unterwegs, als sie von einem unbekannten Mann antimuslimisch beschimpft wurden. Anschließend wurde die 41-jährige, schwangere Frau von dem Mann in den Bauch geboxt. Ihre 47-jährige Begleiterin konnte einem weiteren Schlag des Angreifers ausweichen. Danach floh der Angreifer. Es wurde Anzeige erstattet.

Am U-Bahnhof Ullsteinstraße werden antisemitische Parolen entdeckt, die mit blauem Edding geschrieben sind.

Am S-Bahnhof Friedrichstraße zeigte ein Mann ein antisemitisches Plakat mit der Aufschrift: „Die Saudi-arabische Königsfamilie sind Zionisten mit jüdischen Wurzeln.“

In der Schulze-Boysen-Straße und Taßdorfer Straße wurden rassistische Aufkleber eine rechten Versands und Aufkleber der „Identitären“ gefunden und entfernt.

Ein Ehepaar war gegen 13.50 Uhr im Kapweg im Wedding in Richtung Einkaufszentrum unterwegs, als sie unvermittelt von zwei ihnen unbekannten Frauen, die sich selbst als Nazis bezeichneten, rassistisch beschimpft wurden. Eine der Frauen ergriff darüber hinaus den Arm der 32-Jährigen, schubste und bespuckte sie. Als sie gemeinsam mit ihrem ein Jahr jüngeren Ehemann die Polizei alarmieren wollte, flüchteten die Tatverdächtigen. Das Ehepaar blieb unverletzt. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin hat die weiteren Ermittlungen übernommen.