Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Im Bezirk Mitte ereignete sich ein LGBTIQ*-feindlicher Vorfall. Zum Schutz der betroffenen Berson werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Judith-Auer-Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der Kampagne "Stolzmonat" entdeckt und entfernt.
In der Gudrunstraße Ecke Hagenstraße bzw. Frankfurter Allee wurden drei rassistische Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels entfernt. Auf Deutsch und Arabisch wurden arabisch gelesene Menschen als "Gruppenvergewaltiger" kriminalisiert und stigmatisiert.
An der Falkenberger Chaussee Ecke Hauptweg und in der Wartiner Straße wurden mehrere Aufkleber aus einem Neonaziversand mit NS-verherrlichenden und gegen Antifaschist*innen gerichteten Motiven entdeckt und entfernt. Auf den Aufklebern waren die Parolen "Make germany great again!" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, "FCK Antifa", "Love animals, hate antifa", "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen Trans Person und "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen und zerschlagenenen Logos u.a. von der "Black lives matter"-Bewegung, einer "Black Power"-Faust und einem Anarchie-Zeichen zu sehen.
Am S-Bahnhof Wartenberg wurden zwei gesprühte neonazistische Zahlencodes in Form der "1161" gemeldet. In einem Fall war der Code kombiniert mit einem verbotenen Keltenkreuz.
Am Warnitzer Bogen wurden auf einem Mülleimer vier Aufkleber aus einem bekannten Neonaziversand mit der rassistischen Aufschrift "Remigration jetzt!" gefunden und entfernt. Zudem wurde ein Aufkleber des extrem rechten Vereins "Ein Prozent" entdeckt und entfernt. Darauf stand: "Deutschland ist bunt genug!" Das Fotos einer Frau mit langen blonden Locken, die von hinten angeleuchtet werden, wurde dem Bild einer Frau mit Niqab gegenübergestellt. Der Islam wurde so als Bedrohung dargestellt.
Und beim Volleyballfeld in den Krugwiesen wurden ebenfalls zwei Aufkleber aus einem Neonaziversand festgestellt und entfernt. Auf den Motiven war der gegen Antifaschist*innen gerichtete Slogan "Love animals, hate antifa" und eine NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen.
In einem Restautrant in der Bergmannstraße war auf der Toilette das Wort "ISSRAEL" geschmiert, wobei die Buchstaben SS als Rune dargestellt waren.
Am Martha-Ndumbe-Platz wurde ein rassistischer Aufkleber, der "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
In der Badstraße, der Uferstraße und am Spazierweg entlang der Panke wurden vier Aufkleber, die "Remigration" forderten und zwei, die gegen die Antifa gerichtet waren, entdeckt und entfernt.
In der Moritzstraße, kurz vor der Ecke zur Carl-Schurz-Straße, wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift „HEUTE SIND WIR TOLERANT – MORGEN FREMD IM EIGENEN LAND!“ entdeckt. Der Slogan war in in früheren Jahren ein Werbespruch der neonazistischen Partei „NPD“ (heute: Die Heimat).
Ein weiterer Aufkleber mit dem antifeministischen Schriftzug „Gender Innen verbieten!” wurde am Ende der Moritzstraße, vor der Galenstraße, auf einem Kasten einer Ladestation entdeckt und entfernt.
Oberhalb dieses Aufklebers befand sich ein Aufkleber der bei Neonazis beliebten Bekleidungsmarke „Ansgar Aryan“, der mehrmals entfernt wurde. Darauf war die antimuslimische rassistische Aufschrift „(damals wie heute) Islamisten töten“ zu lesen.
In der Admiralstraße wurde ein Sticker von einem Parkscheinautomaten entfernt. Darauf stand "EAT ZIONISTS, NOT ANIMALS, FREE PALASTINE" (Esst Zionisten, keine Tiere – Freiheit für Palästina).
Auf dem Grünstreifen in der Grimmstaße wurden zudem mehrere Sticker mit dem Schriftzug "FROM THE RIVER TO THE SEA, PALESTINE WILL BE FREE." entfernt, die Admiralskulptur in der Admiralstraße wurde mit einem Hamas-Dreieck beschmiert und an einer Hauswand im Graefekiez wurde die Parole "FREE GAZA! ist das neue Heil Hitler!" angebracht.
An der Ecke Prinzenstraße / Wassertorstraße wurde ein antisemitischer Sticker entfernt. Abgebildet waren drei stilisierte Gleitschirmspringer in den Farben blau, rot und grün, dazu der Slogan: "CON LA RESISTENZA DAL 1948" (mit dem Widerstand von 1948).
Der Sticker nimmt Bezug auf den Angriff auf Israel und den Gleitschirmeinsatz der Hamaskämpfer am 7. Oktober 2023 und wendet sich zudem gegen das Existenzrecht des Staates Israel.
Es wurden zwei Aufkleber gefunden, die sich gegen die Antifa als Gegner der extremen Rechten richteten. Diese wurden am Winterfeldplatz entdeckt und überklebt.
In der Heinrich-Heine-Straße wurden Teile einer Baustelle in den Farben der Reichsfahne schwarz-weiß-rot beschmiert.
In der Drachholzstraße wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Der Aufkleber bildete u.a. einen Wehrmachtssoldaten ab.
Zusätzlich klebte an der Stelle ein Aufkleber der "AfD" mit der Aufschrift "Alice für Deutschland", die an eine verbotene SA-Parole erinnert.
In der Tabbertstraße und in der Helmholtzstraße in Oberschöneweide wurden mehrere extrem rechte Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
In der Nalepastraße und an der Ecke Helmholtzstraße wurden zusätzlich zwei rassistische Aufkleber entdeckt, die sich mit der Forderung nach "Remigration" und der Aufschrift "Refugees not welcome" gegen Geflüchtete richteten.
An der Kreuzung Wilhelminenhofstr./ Edisonstr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt.
An einem Tor zu einer Schule in Alt-Lichtenberg wurde eine NS-verherrlichende Hakenkreuz-Schmiererei in lila Farbe gemeldet und unkenntlich gemacht.
An der Brücke im Fennpfuhl-Park wurde zudem ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" mit dem rassistischen Slogan "Defend Europe“ entdeckt.
An einem Schild beim Eingang zum Fennpfuhlpark wurde bei der dortigen Kirche ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Er stammte aus einem neonazistischen Onlinehandel. Auf dem Motiv stand die Parole "Heimat schützen - Familie, Volk, Identität".
In der Simon-Bolivar-Straße Ecke Goeckestraße wurde auf einer Mauer in der dortigen Unterführung eine Hakenkreuz-Schmiererei und immer wiederkehrende "1161"-Neonazicodes gemeldet.
In der Straße 142 Ecke Privatstraße 9 wurde ein Aufkleber des Neonazikampfsportevents "Kampf der Nibelungen" entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand der Slogan "In der Tat frei". Der "Kampf der Nibelungen" (KdN), ehemals auch "Ring der Nibelungen", ist bzw. war die größte Kampfsport-Veranstaltung der neonazistischen Szene Deutschlands beziehungsweise Europas. Sie fand seit 2013 jährlich statt. Nach einem behördlichen Verbot fanden 2019, 2020 und 2021 Ersatzveranstaltungen statt.
Im Charlottenburger Rathaus in der Otto-Suhr-Allee wurde im Schaukasten der "AfD"-Fraktion ein Aushang entdeckt.
Dem Text des Aushangs nach stände die Regenbogenflagge für viele Menschen unter anderem für die "Gefährdung von Kindern durch LGBTQ-Propaganda", für das "legale "Kuscheln" und "Rangeln" fremder Männer mit Kindergartenkindern ("Original Play")" oder für das "Bedrängen von Kleinkindern mit Transsexualität". Zudem wurde Transgeschlechtlichkeit als krankhafte "Geschlechtsidentitätsstörung" dargestellt, was der Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation widerspricht.
Die Darstellung queerer Menschen als krank oder als Bedrohung für Kinder schließt an weit verbreitete LGBTIQ*-feindliche Narrative an. Der Aushang kann daher als Verunglimpfung von queeren Menschen eingeordnet und als LGBTIQ*-feindlich bewertet werden.
Am Eingang zur Königsheide an der Kreuzung Südostallee/ Rixdorfer Str. wurden an einem Schild und einem Mülleimer jeweils der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
An der Ecke Triftstraße / Wildenowstraße wurde ein rassistischer Aufkleber, der "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
An der Ersatzhaltestelle in der Zingster Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit der Aufschrift "Ich bin stolz ein Deutscher zu sein" gefunden und entfernt.
Im Wohngebiet zwischen Kiefholzstr. und Ludwig-Klapp-Str. wurde auf einem Weg über mehrere Meter der Schriftzug "Der N*** wird sterben" entdeckt und zur Anzeige gebracht.
An der Ecke Brückenstraße/ Schnellerstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt.
Vor einer Schule in der Nalepastraße wurde auf einem Straßenschild ein Schriftzug gegen Antifaschist*innen entdeckt.
In der Nalepastraße wurden zusätzlich mehrere extrem rechte Sticker mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" und ein rassistischer mit der Aufschrift "Sommer, Sonne, Remigration" entdeckt und entfernt.
In der Fritz-Kirsch-Zeile wurde ebenfalls ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
Im Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurden an der Kreuzung Schälingsweg Ecke Pappelweg NS-verherrlichende Schmierereien in Form von zwei auf dem Boden aufgemalten Hakenkreuzen vor einer Parkbank entdeckt. Zudem stand daneben auch noch eine als rassistisch und sexistisch wahrzunehmende Beschimpfung, die gegen zwei namentlich benannte Personen gerichtet war.
An der Haltestelle Dorfstraße Ecke Lindenberger Straße stadteinwärts in Wartenberg wurde zudem ein in einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge komplett besprühter Postkasten der Deutsche Post gemeldet. Darauf befand sich außerdem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit einem rassistischen, antimuslimischen Motiv ("Wir müssen leider draußen bleiben").
In der Carl-Schurz-Straße wurde ein Aufkleber der "Jungen Nationalisten" mit der Aufschrift: "AUS ANNE WIRD FRANK, DAS IST DOCH KRANK! Gegen den Genderwahnsinn!" entdeckt. Die "Jungen Nationalisten" siind die Jugendorganisation der Neonazi-Partei "Die Heimat", ehemalige „NPD“. Auf dem Aufkleber wird Trans* sein als "krank" bezeichnet. Zudem zeigt der Aufkleber eine heteronormative Kleinfamilie, die sich vor einem Regenbogen "schützt". Außerdem trägt der Aufkleber, wegen der Anspielung auf Anne Frank, eine antisemitische Bedeutung.
In der Rupprechtstraße Ecke Giselastraße wurde der Schriftzug "Nazi" festgestellt und gemeldet.
Gegenüber einer Jugendfreizeiteinrichtung am Malchower Weg wurden zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv war die rassistische Parole "Ku Klux Klan - White power - Section germany" abgebildet. Auf dem anderen Motiv wurde mit dem Slogan "Ganz Deutschland hasst die Antifa" gegen Antifaschist*innen gehetzt.
Am S-Bahnhof Wedding wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Forderung "Remigration" entdeckt und entfernt.
An Mehringdamm, gegenüber dem Finanzamt, wurde eine Runenschmiererei angebracht. Dabei handelte es sich um türkische Orchon-Runen "𐱅𐰇𐰼𐰰" (in lateinischer Schrift: "Türk"). Diese Symbolik wird überwiegend von türkischen Faschisten, den "Grauen Wölfen", verwendet.
Am Planufer, gegenüber der Synagoge am Fraenkelufer, wurden wiederholt zwei Sticker entfernt, auf denen stand auf der linken Seite "Vergewaltiger, Nazis Mörder, Verbrecher", auf der rechten Seite "Als Touristen getarnt unterwegs" und unten drunter "Murderer Nazi Israelis YOU ARE NOT SAVE".
Zudem befand sich im Außenbereich eines Lokals in der Grimmstraße an mehreren Stellen antisemitische Propaganda. Angebracht wurde: "FCK ZIOS" (Fuck Zionisten) und "FCK ISR" (Fuck Israel), die in FOR ZIOS und FOR ISR verändert wurden. Außerdem wurden zwei angebrachte gelbe Schleifen, die für die Solidarität mit den von der Hamas verschleppten Geiseln stehen, mit einem großen roten Kreuz durchgestrichen.
An einem Parkplatz beim U-Bahnhof Osloer Straße wurde eine Schmiererei mit dem von extremen Rechten gegen die Antifa gerichteten Code "1161" entdeckt.
Auf einem Container im Büchnerweg wurde der rassistische Schriftzug "Fuck Islam = Terror" entdeckt und entfernt.
Auf dem Pariser Platz wurde ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber enthielt auch LGBTIQ*-feindliche Inhalte sowie ein Keltenkreuz und stammt aus der Fanszene eines polnischen Fußballclubs.
In der Kleingartenkolonie Grüne Aue und in der Rummelsburger Straße Ecke Edisonstraße wurden mehrere extrem rechte Sticker mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
In der Wilhelminenhofstraße auf Höhe des MaHalla wurde außerdem ein Sticker entdeckt und entfernt, der sich gegen Antifaschist*innen richtete.
Direkt vor dem Eingang einer Schule in der Dolgenseestraße wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei und die neonazistischen Zahlencodes "88" und "1488" gemeldet. Die Schule wurde informiert und eine Entfernung angekündigt.
Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa 10 Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.
Am Bahnhof Friedrichstraße pöbelte ein betrunkener Mann Passant*innen mit rassistischen Bemerkungen und Schreiereien an.
In einem Geschäft im Bahnhof Friedrichstraße wurde eine ein Kopftuch tragende Frau von einer anderen Kundin antimuslimisch-rassistisch beleidigt und ihr gesagt, sie solle aus Deutschland verschwinden.
In der Kleingartenkolonie Grüne Aue und in der Tabbertstraße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
In der Kleingartenanlage wurde zusätzlich ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete. Dieser war zusätzlich queerfeindlich und verwendete den entmenschlichenden Ausdruck "Zecke" für politische Gegner*innen.
In der Unterführung des S-Bahnhofs Karlshorst wurde ein in roter Farbe gesprühtes Hakenkreuz gemeldet.
An den Bushaltestellen der Linie 277 und 170 an der Ullsteinstraße/Rixdorfer Straße wurden mehrere Hakenkreuze entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Hohenschönhauser Tor wurden insgesamt fünf neonazistische Aufkleber eines extrem rechten Online-Versandhandels mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt bzw. unkenntlich gemacht.
Im Anschluss an das Straßenfest in der Kreutzigerstraße hielt sich gegen 0:50 Uhr ein extrem rechter Streamer auf, der live auf Youtube streamte. Er filmte einen Polizeieinsatz am Druchgang zur Frankfurter Allee und nutzte die Gelegenheit, dazukommende Gäste des Festes, die sich auf den Heimweg begeben wollten, mehrmals abzufilmen. Der Streamer äußerte sich in seinem Kanal postitiv gegenüber dem brutalen Vorgehen durch die Polizei und veröffentlichte zudem extrem rechte Narrative, wie z. B. "Anfifas sind die größten Faschisten in der heutigen Zeit". Er verbreitete zudem die Behauptung, dass es sich bei den Gästen um Antifas gehandelt hätte und er hätte sich nur unter Polizeischutz entfernen können.
Das grundlose, massive und überzogene Vorgehen der Polizei gegen Gäste, die das Fest verlassen wollten, führte zudem im Nachgang zu Veröffentlichungen in der Tagespresse und auch Bezirkspolitiker*innen schalteten sich ein. Die von massiver Polizeigewalt betroffenen Festbesuchenden haben sich zusammengeschlossen und fordern eine lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes, der auch zur Behandlung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses vorgesehen wurde.
Eine Gruppe von fünf Jugendlichen aus dem extrem rechten Spektrum hielt sich in der Nöldnerstraße auf. Als ein Lieferando-Fahrer vorbeifuhr, kommentierten sie dies lautstark mit rassistischen Sprüchen wie „Warum fliegt der denn nicht auf einem Teppich“ und „Was will der hier“. Als eine Zeugin ein Foto der Gruppe machte, bemerkten dies die jungen Neonazis und gingen bedrohlich auf sie zu. Die Betroffene flüchtete in ein Haus und brachte sich in Sicherheit.
In der Wiesenstraße Ecke Reinickendorfer Straße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Forderung "Remigration" entdeckt und entfernt.
In der Rostocker Straße wurde an einem Kiosk ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war der rassistische Slogan "Remigration Airlines - Für die Gäste nur das Beste!" zu lesen.
Eine in der Jahnstraße angebrachte Parole "FRIEDEN FÜR KURDISTAN" wurde so verändert, dass dort "FUCK KURDIS" stand. Dabei handelt es sich um antikurdischen Rassismus.
Bei einem Planspiel "Jugend und Parlament" für Jugendliche zwischen 17 und 20 Jahren im Deutschen Bundestag zeigte ein Teilnehmer die "White Power"-Geste und äußerste rassistische Kommentare.
Auf einem Mülleimer am Kaisersteg in Oberschöneweide wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich mit den Worten "FCK ANTIFA" gegen Antifaschist*innen richtete.
In der August-Lindemann-Straße, nahe eines Supermarkts, wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
Am Samstag kam es auf dem U-Bahnhof Magdalenenstraße zu einem verbalen Übergriff auf eine Person. Ein unbekannter Mann echauffierte sich zunächst lautstark darüber, dass eine „Schwuchtel“ neben ihm sitze. Anschließend ging er mit einer Bierflasche in der Hand aggressiv auf die betroffene Person zu, stellte deren Identität infrage und bezog sich dabei direkt auf die von ihr getragene Kuffiyah (Palästinensertuch). Er schrie die Person an, sie solle „bloß nicht nach Lichtenberg kommen“. Danach stieg der Täter in eine U-Bahn der Linie U5 in Richtung Hönow.
