„III. Weg“-Propaganda in Blankenburg
An der Bushaltestelle Krugstege wurde eine Schmiererei mit dem Schriftzug „III. Weg“ entdeckt. Der Schriftzug verweist auf die extrem rechte Kleinstpartei „Der III. Weg“.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
An der Bushaltestelle Krugstege wurde eine Schmiererei mit dem Schriftzug „III. Weg“ entdeckt. Der Schriftzug verweist auf die extrem rechte Kleinstpartei „Der III. Weg“.
In der Wendenschloßstr. wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am U-Bahnhof Magdalenenstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtete Parole "Better dead, than red" in Kombination mit einem durchgestrichenen Hammer- und Sichelsymbol sowie Werbung für den Neonazi-Versand zu sehen.
Im Umfeld der Rüdigerstraße wurden zudem mehrere Neonazi-Aufkleber in Form von schwarz-weiß-roten Reichsflaggen gemeldet und entfernt.
In der Skandinavischen Straße wurde ein Wahlplakat der Linkspartei heruntergerissen, mit einer Deutschlandfahne beklebt und mit einem Hitlerbart beschmiert.
Eine ältere, weiblich gelesene Person schrie im Bereich gegenüber dem Bahnhof Lichtenberg migrantisch gelesene Menschen an und beschimpfte sie unter anderem als „Gesocks“.
Am Heckelberger Ring wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen. Auf dem Aufkleber stand der Slogan "Remigration Airlines - Deutschland endlich wieder sicherer machen!".
In der Küstriner Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gefunden und entfernt. Auf dem selbstdarstellerischen Motiv stand der Slogan "Dann wähl doch die Heimat!" in Kombination mit Werbung für die Internetseite der Partei.
An der Kreuzung Mahlsdorfer Str./ Stellingdamm wurden insgesamt acht extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Vier davon enthielten rassistische Inhalte, darunter die Verherrlichung des Ku-Klux-Klans, zwei richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und zwei enthielten Werbung für den neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Von einem Pfahl am Warschauer Platz wurde ein Sticker entfernt. Abgebildet war der Slogan "Echte Frauen sind rechts" und dargestellt war eine blonde Frau mit einer Deutschlandfahne in der Hand.
Die Bildsprache und der Text versuchen, traditionelle Frauenbilder mit extrem rechter Ideologie zu verknüpfen und moderne feministische oder gleichberechtigungsorientierte Konzepte abzulehnen.
Der Sticker eines extrem rechten Aktivisten wird über mehrere extrem rechte Onlinehandel verbreitet.
Am Martha-Ndumbe-Platz wurde ein Wahlplakat der Partei Bündnis 90/Die Grünen beschädigt. Auf dem Porträt des Kandidaten wurde ein Hakenkreuz gemalt.
Wiederholt wurde ein, groß an einem Spielgerät auf dem Spielplatz am Boxhagener Platz angebrachtes, Hakenkreuz übermalt.
An der Bushaltestelle Krankenhaus Köpenick/ Besuchereingang wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Rummelsburger Str./ Edisonstr. wurde ein Aufkleber der LGBTIQ*-feindlichen Kampagne "Stolzmonat" entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Ribnitzer Straße Ecke Zingster Straße wurde ein rassistisches Aufklebermotiv aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf diesem stand die Parole "Tierschutz geht uns alle an. Islamisches Schächten ist Tierquälerei. Stoppt den Verkauf von Halal-Fleisch."
In einem Aufzug der Deutschen Bahn am Regionalbahnhof Hohenschönhausen klebte am Gleis stadteinwärts ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Außerdem wurden auf dem Motiv ein Anarchiezeichen, Hammer und Sichel, ein LGBTIQ*- und eine Black Lives Matters-Logo zerschlagen.
In der Ruschestraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet. Auf dem Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit einer Schwarzen Sonne zu sehen.
In der Halle des S-Bahnhofs Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der den Mythos vom "Großen Austausch" verbreitete.
Ein Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurde von einem Parkscheinautomaten in der Sonntagstraße entfernt.
Am Pariser Platz vor der US-amerikanischen Botschaft hielten vier Reichsbürger*innen eine Mahnwache ab, bei der schwarz-weiß-rote Reichsfahnen gezeigt wurden.
Auf der Ackerstraße wurde ein Wahlplakat der SPD beschädigt. Auf das Porträt des Kandidaten wurde ein sogenannter Hitlerbart gemalt. Dadurch wurde die Politiker unter anderem bildlich mit Adolf Hitler gleichgesetzt und der Nationalsozialismus verharmlost. Außerdem waren weitere Gesichtsmarkierungen und sexualisierte beleidigende Schriftzüge aufgebracht worden.
In einem Mehrfamilienhaus am Heckerdamm in Charlottenburg-Nord griff ein Mann Wahlhelfer*innen der Partei Die Linke an. Nachdem eine Frau auf dem Weg in ihre Wohnung die Wahlhelfer*innen in das Wohnhaus gelassen hatte, folgte der Mann, der nicht dort wohnte, ihnen, beschimpfte sie zuerst, warf ihnen Wahlbetrug vor, versperrte ihnen und der Frau den Weg zum Aufzug und schlug einem der Wahlhelfer schließlich mehrfach mit der Faust ins Gesicht.
In der Springbornstr. wurde ein antifeministischer Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.
In der Kernhofer Straße wurde auf einem Wahlkampfplakat der Partei "Die Linke" ein extrem rechter Aufkleber mit der gegen Antifaschist*innen gerichteten Parole "Fuck Antifa" gemeldet und entfernt.
Vor einem Bistro in der Hauptstraße wurde eine Personengruppe von etwa vier bis fünf Männern beleidigt und provoziert. Nachdem die Betroffenen die Männer zunächst ignoriert hatten, begannen diese, rechtsextreme und NS-verherrlichende Parolen gegen Personen zu skandieren.
Zudem wurde eine betroffene Person rassistisch beleidigt und mit dem N-Wort beschimpft. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, entfernten sich die Betroffenen von der Gruppe. Beim Weggehen riefen die Männer ihnen außerdem zu, den „Dritten Weg“ zu wählen.
Auf mehreren Mülleimern im Gutspark Marienfelde wurde "FCK Linke" geschmiert.
Am frühen Morgen bedrohte ein Mann, der der neonazistischen Gruppierung „Deutsche Patrioten Voran“ (DPV) zuzuordnen ist, die Betreiber*innen eines Infostands der Partei Die Linke vor dem RIZ-Center in der Ribnitzer Straße. Der Mann zückte eine Deutschlandfahne, bedrängte eine Standbetreiberin und brüllte die Parole „Nazikiez“, bevor er in der Umgebung verschwand. Eine zweite Person filmte den Vorfall und veröffentlichte das Video anschließend auf der Plattform TikTok.
In der Hentigstraße wurde an einer Bushaltestelle erneut ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gemeldet. Daneben klebte auch noch ein Motiv mit der migrationsfeindlichen Parole "Gemeinwohl statt Asylprofiteure". Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und ein weiterer mit der Aufschrift "Remigration" gefunden und entfernt.
Auch auf der Blockdammbrücke wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der reassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
Gegen 22:25 Uhr pöbelte eine Gruppe von vier bis fünf mutmaßlichen Neonazis vor einer Bar an der Kreuzung Siegfriedstraße/Fanningerstraße passierende Personen an. Die Pöbeleien und verbalen Übergriffe richteten sich gezielt gegen migrantisch gelesene Menschen sowie explizit gegen Frauen. Im Anschluss stieg die Gruppe gemeinsam in ein Taxi und entfernte sich vom Ort.
Auf der Torstraße wurde ein Wahlplakat der Partei Die Linke beschädigt. Auf dem Porträt der Kandidatin wurde ein sogenannter Hitlerbart gemalt. Dadurch wurde die Politikerin bildlich mit Adolf Hitler gleichgesetzt und der Nationalsozialismus verharmlost.
Im Bezirk Mitte wurde eine jüdische Person in ihrem Wohnverhältnis über einen längeren Zeitraum antisemitisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Schulze-Boysen-Straße Ecke Frankfurter Allee wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "Sport frei!" und es wurde die Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" (NRJ) darauf beworben.
In der Parsevalstr. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Drontheimer Straße in Gesundbrunnen wurde eine extrem rechte Anti-Antifa-Schmiererei entdeckt.
In der Hentigstraße wurde ein Aufkleber mit einer rassistischen "Remigrations"-Parole entdeckt und entfernt.
Zudem wurden auf einem Verkehrsschild in der Wallensteinstraße Ecke Ilsestraße zwei gegen Antifaschismus gerichtete "Fuck Antifa"-Aufkleber, sowie je ein Motiv mit dem Slogan "Make germany great again" und "Keiner mag die Grünen" gefunden und entfernt.
Am Rande der antifaschistischen Gedenkdemonstration für Eugeniu Botnari zeigte eine Person auf dem Gelände des Sana-Klinikums den verbotenen Hitlergruß. Als die anwesenden Polizeikräfte die Person festnahmen, wiederholte diese die verfassungsfeindliche Geste erneut unmittelbar vor den Einsatzkräften.
An der Tram-Haltestelle S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde auf einer Werbetafel am Wartehäuschen ein in schwarzer Farbe aufgemalter "1161"-Neonazi-Zahlencode gemeldet.
In der Vincent-van-Gogh-Straße Ecke Biesenbrower Straße wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit dem Slogan "FCK 161" gefunden und entfernt.
An der S-Bahnhaltestelle Hohenschönhausen - an der Treppe zum Zirkus "Cabuwazi" - wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Nationalrevolutionäre Jugend" und Werbung für deren Internetseite entdeckt und entfernt.
Direkt vor dem "Cabuwazi" klebten drei Aufkleber des Berliner Stützpunktes der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Parole "Familie, Heimat, Tradition". In einem Fall befand sich der Aufkleber auf einem Wahlkampf-Plakat der SPD. Alle wurden entfernt.
Am Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde am Skatetrapez ein "We hate Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Das gleiche Motiv befand sich auch zwei Mal in der Ego-Erwin-Kisch-Straße Ecke.
In der Rostocker Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit der Aufschrift "Dumm, dümmer, Antifa!" gefunden und entfernt.
Vor dem "CineMotion" in der Wartenberger Straße klebte außerdem ein Aufkleber der "Nationalrevolutionären Jugend" (NRJ). Auf dem Motiv stand der Slogan "Vaterland" und bewarb die Arbeitsgemeinschaft "Erbe & Schicksal" der Neonazi-ParteI "Der III. Weg". Auch diese Aufkleber wurde entfernt.
Von einem Mülleimer am Spielplatz auf dem Rudolfplatz wurden mehrere rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Zudem waren mehrere Sticker angebracht, u. a. mit der Aufschrift "Ohne AfD sind Katzis traurig" und einer weinenden Katze, aus dem gleichen extrem rechten Onlineshop.
Es wurde ein Sticker entdeckt und entfernt, der sich gegen die öffentlichrechtlichen Sender, die Antifa und queere Menschen richtete.
An der Kreuzung Peetzseestr./ Flakenseestr. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufrief und diese abfällig als "Zecken" bezeichnete.
An der Bushaltestelle Daimlerstraße/Großbeerenstraße wurden drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Brückenstr. wurde ein Aufkleber einer rechtskatholischen christlich-fundamentalistischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet, entdeckt und entfernt.
Ein 26-jähriger Mann wurde am Eingang des S-Bahnhofs Landsberger Allee von mehreren Personen angegriffen und verletzt. Zunächst sprach ihn ein unbekannter Mann an und fragte ihn nach einer Zigarette. Anschließend erkundigte sich der Mann nach der sexuellen Orientierung des 26-Jährigen. Nachdem dieser die Frage beantwortet hatte, schlug der Unbekannte ihm unvermittelt ins Gesicht.
Als der Betroffene zu Boden ging, kamen weitere Tatverdächtige hinzu. Sie entkleideten ihn teilweise und entwendeten seine Wertgegenstände. Anschließend flüchteten die Tatverdächtigen.
Der 26-Jährige erlitt Verletzungen im Gesicht und wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht, wo er stationär aufgenommen wurde.
Am Fahrstuhl der Regionalbahn des Bahnhofs Hohenschönhausen wurden zwei Neonazi-Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammte von der Neonazigruppierung "Deutsche Patrioten Voran". Auf dem Motiv war das Logo der Gruppierung inklusive einem Reichsadler zu sehen, daneben war ein Bundesadler und die aus dem Hooliganbereich kommende Parole "Sport frei!" abgebildet. Auf dem anderen Aufkleber-Motiv stand die Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Außerdem wurden auf dem Motiv ein Anarchiezeichen, Hammer und Sichel, ein LGBTIQ*- und eine Black Lives Matters-Logo zerschlagen.
In der Massower Straße wurde ein Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "Überklebt, Du Zecke!" in Kombination mit durchgestrichenen Antifa-, Anarchie- und Hammer und Sichel-Symbolen. Zudem wurde der Neonazi-Versand darauf beworben.
In der Schulzendorfer Str. gegenüber der Grundschule wurde an einer Mauer der neonazistische Zahlencode "1161" und der Schriftzug "FCK Links".
An der gesamten Glasfront der Geschäftsstelle DER LINKEN Pankow in der Wisbyer Straße wurden mehrere Graffiti mit Symbolen und Parolen der extremen Rechten entdeckt. Darunter befanden sich ein Hakenkreuz sowie die Zahlenkombination „88“, die als Abkürzung für „Heil Hitler“ verwendet wird, und „HH“, ebenfalls eine Abkürzung für „Heil Hitler“. Zudem wurde die Abkürzung „SS“ angebracht, die auf die nationalsozialistische Schutzstaffel verweist. Weiterhin wurde der Schriftzug „Fickt euch“ angebracht.
An der M10 Endstation in der Warschauer Straße wurde gegen 8:40 Uhr ein Sticker mit der Aufschrift "Antifaschistische Aktion" umgestaltet. Aufgeklebt wurde ein scheinbar selbst angefertigter Ausdruck mit der Aufschrift "Keep your city clean" und ein Männchen, dass ein linkes Logo in einen Mülleimer schmeißt. Diese Art der Darstellung ist eine Adaption und Umkehr einer Kampagne gegen Rechts, "Haltet Eure Kieze sauber" und ein Männchen, dass ein Hakenkreuz in einem Mülleimer entsorgt.
In der Dolomitenstraße wurde eine Schmiererei mit dem Neonazi-Code „1161“, der sich gegen Antifaschismus richtet, entdeckt und übermalt.
An den Wahltafeln von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke am S+U-Bahnhof Pankow in der Granitzstraße wurde die Parole „FCK AFA“ („Fuck Antifa“) aufgesprüht.
In der Rotherstraße wurden drei rassistische Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Ein Arbeitgeber in Marzahn-Hellersdorf stellte einer bewerbenden Person im Vorstellungsgespräch wiederholt Fragen zu ihrer Herkunft und Religion sowie zur Zusammenarbeit mit Frauen und verwies dabei auf „schlechte Erfahrungen mit Muslimen“. Das Gespräch wurde anschließend vorzeitig beendet.