Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In Victoriastadt (Pfarrstraße) wurde ein Sticker von "Studenten stehen auf" mit Corona-Bezug entdeckt und entfernt. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in vielen Texten werden NS-Zeit und Shoa relativiert.
Rund 2000 Teilnehmende beteiligten sich am antifeministischen, vom Bundesverband Lebensrecht e.V. veranstalteten "Marsch für das Leben" und zogen ab 13.00 Uhr vom Platz des 18. März am Brandenburger Tor durch Mitte. Die Beteiligung blieb damit deutlich unter den Teilnehmendenzahlen der Vorjahre zurück. Neben Christlichen Fundamentalist*innen beteiligten sich auch AfD-Politiker*innen, Mitglieder der Jungen Alternative und extreme Rechte an der Demonstration. Zudem liefen Medienaktivisten des extrem-rechten NPD-Medium „Deutsche Stimme“ über die Endkundgebung und konnten ungehindert filmen. In Reden wurde das Recht auf körperliche Selbstbestimmung angegriffen. Daneben wurden aber auch Queer- und transsexuellenfeindliche Ideologien verbreitet und insbesondere das von der Bundesregierung geplante Recht auf geschlechtliche Selbstbestimmung angegriffen. Wie in den Vorjahren, jedoch nun vereinzelter, verbreiteten Teilnehmende antisemitische, die Shoah relativierende Vergleiche. So trug ein Teilnehmer ein T-Shirt mit der Aufschrift „Baby-Holocaust“.
In Berlin fand das von der antifeministischen Organisation CitizenGo veranstaltete „Forum Familie 2022“ statt, auf dem antifeministisch das Recht auf körperliche Selbstbestimmung angegriffen wurde. Auf der Veranstaltung sprach ein finnischer Wissenschaftler, der für seine transphoben Veröffentlichungen bekannt ist. Auch ein Mitglied des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung hielt einen Vortrag.
Eine jüdische Organisation erhielt einen antisemitischen Tweet.
Mit schwarzem Edding im Selgenauer Weg „ Juden Raus“, das ‚S’ als Sigrune wurden gesichtet und entfernt. Weitere 24 rechtsextreme Aufkleber gesichtet. Davon konnten 17 beseitigt werden. Weitere Aufkleber vom „III. Weg“ zur „Krise“ in DIN A 6, gegen Israel, von ‚Die Rechte’, „Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ und JN.
Unbekannte haben die Glastür des Büros der Deutsch-Israelischen Gesellschaft in Berlin-Mitte mit dem Schriftzug „40 Jahre Massaker“ beschmiert, das Klingelschild besprüht und die Logo-Tafel unkenntlich gemacht, wie Reinigungskräfte am morgen feststellten.
Die Täter nähmen Bezug auf ein Ereignis vor 40 Jahren als im September 1982 christliche libanesische Milizionäre – in Sichtweite israelischer Kontrollposten – in einem palästinensischen Flüchtlingslager das Massaker von Sabra und Schatila verübt hatten.
Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
Eine Person wurde mit den Worten "Guck mal wie er aussieht" LGBTIQ*-feindlich im Görlitzer Park beleidigt.
An der Tramhaltestelle Hohenschönhauser Str. wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels gemeldet, der Geschlechterbinarität fordert. Der Sticker wurde entfernt.
Nahe des Stadtparks Lichtenberg, in der Heringer Straße wurde an einer Laterne folgender Schriftzug gemeldet und entfernt: "Impfen macht frei. Heil Hitler" .
Drei Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und sofort entfernt.
Ab 15.00 Uhr fand eine Kundgebung von Reichsbürger*innen und verschwörungsideologisch orientierten Friedensbewegten mit ca. 15 Teilnehmenden am Pariser Platz statt, auf der NS-Verharmlosungen im Zusammenhang mit Anti-Corona-Maßnahmen und Verschwörungsmythen aus regierungsorientierten russischen Quellen zum Ukraine-Krieg und strukturell antisemitische Q-Anon-Mythen verbreitet wurden.
Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Facebook-Beitrag einen antisemitischen Kommentar.
An einer Infotafel vor der Amerika-Gedenk-Bibliothek wurde ein antisemitischer Sticker entdeckt, der zum Boykott von Israel aufruft.
Eine jüdische Organisation erhielt einen antisemitischen Tweet.
An der Haltestelle Petershagener Weg wurde ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Roseggerstr. wurden mehrere NPD-Aufkleber, die sich gegen politische Gegner*innen richteten, sowie ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Kleidercontainer in der Maxie-Wander-Straße wurden Plakate der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Feuerbachstraße wurden zwei Personen aus LGBTIQ+-Feindlichkeit von einem Mann beleidigt und bedroht. So nannte er die Personen u.a. "Schwuchtel" und drohte, sie "totschlagen" zu wollen. Keine der anwesenden Personen am S-Bahnhof griff ein, um die Betroffenen zu unterstützen.
In der Hochstädter Straße im Wedding wurde ein Schwarzer Mann von drei Polizisten kontrolliert. Dabei nahmen sie ihm sein Handy und eine von ihm mitgeführte Grünpflanze und Tabak als vermeintliche Droge ab. Der Betroffene gab an, dabei auf den Boden gedrückt und geschlagen worden zu sein. Anschließend wurde er auf eine Polizeiwache gebracht, in der Fingerabdrücke und Fotos gemacht wurden.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick führte eine Schulung der Mitarbeitenden zum Thema Diversity durch. Die Referentin benutzte mehrfach das N-Wort, verwendete völlig veraltetes Schulungsmaterial in dem bspw. von "farbigen Menschen" die Rede ist. Nachdem auch diverse Schulungsteilnehmende das N-Wort reproduzierten, wurde sie auf dessen Problematik hingewiesen, worauf sie einlenkte und versprach dies noch zu erörtern, was nicht geschah. Außerdem redete die Referentin von Afrika als ein Land.
Des Weiteren sagte sie, "es gibt auch durchaus arabische Großfamilien, die nicht kriminell sind" und verwies anschließend auf ein YouTube Video.
Zusätzlich wurden von ihr verschiedene Sexualitäten und Beziehungsformen, wie Bisexualität, Polyamorie und Paarbeziehungen völlig durcheinander gebracht, was zu einem verzerrtem Bild verschiedener Lebensformen bei den Teilnehmenden führte.
Auf dem Parkplatz eines Supermarktes in der Köpenicker Landstr. wurde ein Aufkleber der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine Vermischung von Kulturen ist nicht gewünscht.
In Hakenfelde soll ein 37-jähriger Taxifahrer im Kreuzungsbereich Mertensstraße (OT Hakenfelde) um 11:30 Uhr von seinem 58-jährigen Fahrgast rassistisch beleidigt und mit der Faust gegen den Kopf geschlagen worden sein. Der Täter konnte bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Der Angriff wurde angezeigt.
Vorgestern, gestern und heute wurden weitere ca. 40 rechte Sticker im weiträumigen Gebiet um den Wühlischplatz entfernt. Teilweise wurden sie nach Entfernung am gleichen Tag nochmals verklebt. Neben den bereits bekannten Stickern von "Studenten stehen auf" und Stickern mit Pandemie-Bezug, waren auch Sticker gegen eine politische Partei geklebt worden.
Wieder wurden in Frohnau mehrere Neonazi-Aufkleber bemerkt, die mit Parolen wie "NS-Zone", "White Power" und "Deutschland Deutschland über alles" nationalistische, rassistische und NS-verherrlichende Inhalte transportierten. Sie befanden sich an einem Briefkasten am Konzer Platz, an dem Unbekannte bereits im Februar Neonazi-Aufklebern angebracht hatten.
Eine Schwarze Frau wurde im Wedding von einer Nachbarin rassistisch beleidigt. Unter anderem wurde zu ihr gesagt, sie solle doch in ihr Land zurückgehen, wenn sie sich nicht in Deutschland normal benehmen und anpassen könne. Die Betroffene berichtete, dass diese Nachbarin sich schon mehrfach bei ihr grundlos beschwert habe und auch versucht habe, andere Nachbar*innen gegen sie aufzubringen.
Einem Schwarzen Mann wurde beim Besuch eine DB-Reisecenters der Service verweigert. Angestellte beschweren sich darüber, dass er "nichts verstehe" und forderten ihn auf, das Büro zu verlassen. Als er darauf bestand, die Dienstleistung/Auskunft zu bekommen, wurde ihm abfällig und final der Service verweigert und der Angestellte schloss seinen Schalter.
Eine jüdische Organisation erhielt antisemitische Facebook-Kommentare.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
An der U-Bahn-Brücke in der Cecilienstraße wurden Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.
An der Haltestelle Wolfmarsteig wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei Der III. Weg entdeckt und entfernt.
An einem Mitarbeiterspint in einer Pizzeria nahe Frankfurter Tor wurde ein Sticker eines polnischen Fußballklubs entdeckt, der sich gegen LGBTIQ* und politische Gegner*innen richtete. Zusätzlich war darauf ein Keltenkreuz abgedruckt. Es wurde augenscheinlich bereits versucht, den Sticker zu entfernen.
Nahe des U-Bahnhofs Cottbusser Platz wurde ein Aufkleber auf einen Elektroroller eines kommerziellen Anbieters angebracht, auf dem die Aufschrift "We hate Antifa" zu lesen ist und eine Reichsfahne abgebildet ist.
Es wurden zwei rassistische Sticker von einem extrem rechten Versand gemeldet. Auf den Sticker stand "Weiß ist bunt genug" und "Refugees not welcome".
Der Vorfall wird aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht. Das Datum des Eintrags entspricht deswegen nicht exakt dem tatsächlichen Vorfallsdatum. Datum und Vorfall liegen den Berliner Registern und Amaro Foro vor.
Von der Helmerdingstraße bis zur Modersohnbrücke wurden in den letzten drei Tagen insgesamt ca. 25 rechte Sticker mit drei verschiedenen Motiven entfernt. Es handelte sich um Werbung für die extrem rechte Gruppierung "Studenten stehen auf", mit antisemitischem Inhalt ("New World Order" mit ähnlichem Layout wie Sticker des weltweiten verschwörungsideologischen Netzwerkes "The White Rose" und "Fuck the World Economic Forum").
In der Nacht vom 14. auf den 15. September betraten Polizist*innen ohne Vorwarnung die Wohnung einer Rom*nja-Familie mit zwei Kindern (5 und 19 Jahre alt) in Spandau-Wilhelmstadt und forderte die Herausgabe der Pässe. Die aus dem Schlaf geweckte Familie verstand gar nicht richtig, worum es ging. Die Polizist*innen richteten beim Durchsuchen der Wohnung an der Einrichtung der Familie erheblichen Sachschaden an. Außerdem beleidigten sie die Mitglieder der Familie rassistisch. Der Vater und der jugendliche Sohn der Familie mussten nach dem Polizeieinsatz zur Behandlung in ein Krankenhaus. Die Mutter und das ebenfalls anwesende kleinere Kind blieben unverletzt. Am Ende des Einsatzes stellte die Polizist*innen fest, dass sie in der falschen Wohnung gewesen waren.
Bei einem Unternehmen gab es in einem Zweierteam von Koordinator*innen Probleme in der Zusammenarbeit. Bei einem Treffen mit zwei Bereichsleitungen sollten diese besprochen und gelöst werden. Der Bereichsleiter leitete die Besprechung mit der Bemerkung ein, er vermute, dass die unterschiedlichen Kulturen der Beteiligten Ursache der bestehenden Probleme sei. Eine der Personen ist weiß, die andere POC, beide sind in Deutschland sozialisiert. Die POC-Person reagierte sofort mit körperlichen Reaktionen und analysierte die Bemerkung später als rassistisch, da ihr erstens aufgrund ihres Aussehens ein anderer kultureller Hintergrund unterstellt wurde als der weißen Kollegin und zweitens die Bereichsleitung, ohne weitere Kenntnis des Konflikts, diesen unterstellten kulturellen Hintergrund als Konfliktursache identifizierte.
In der Osloer Straße wurde ein Schwarzer Mann von zwei weißen Männern rassistisch u.a. mit dem N-Wort beleidigt und verbal bedroht.
Eine jüdische Organisation erhielt einen antisemitischen Kommentar auf Twitter, in dem behauptet wird, dass Antisemitismus nur ausgedacht sei, um darüber Gelder zu erhalten.
Im U-Bahnhof Turmstraße in Moabit wurde ein Aufkleber der extrem rechten "überparteilichen" Liste und Kreistagsfraktion "Heimat und Identität" aus Ludwigslust-Parchim entdeckt und entfernt.
In den Briefkästen in der Ribnitzer Straße wurde extrem rechte Propaganda entdeckt und gemeldet. Dabei handelt es sich um Flyer des III. Weg.
In der Bibliothek des Konservatismus fand eine neurechte Buchvorstellung statt. Der Redner propagierte durch die Verneinung jeglicher Abweichung von Zweigeschlechtlichkeit LGBTIQ*-feindliche Inhalte.
Gemeldet wurden mehrere Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei Der III. Weg in Rudow. Diese wurden entfernt.
Vor einer Schule in Weißensee verteilten zwei Jugendliche gegen 16 Uhr Flyer der "Nationalrevolutionären Jugend". Dies ist die Jugendorganisation der extrem rechten Partei "III. Weg".
In einer S-Bahn der Linie 1 stieg auf Höhe des Bahnhofs Friedrichstraße ein einzelner Polizeibeamter ein. Er trug eine schusssichere Weste und hatte auf seiner Brust ein Patch mit dem Symbol der "Thin Blue Line". Das Zeichen wird von der US-Rechten und der Polizei in den USA als Gegenbewegung zu Black Lives Matter verwendet. Die Thin-Blue-Line-Fahnen sind in amerikanischen Alt-Right-Kreisen beliebt und wurden etwa auch von Trump-Anhängern beim Sturm auf das Kapitol getragen.
Ein psychisch kranker Schwarzer 64-Jähriger, der in einem betreuten Wohnheim lebte, sollte am 14.09.22 aufgrund eines richterlich erlassenen Unterbringungsbeschlusses in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht werden, da sich seine Erkrankung verschlimmert hatte und das Personal vermutete, dass er seine Medikamente nicht regelmäßig einnahm. Bei der Überstellung in ein Krankenhaus waren zunächst der gesetzliche Betreuer und drei Polizeibeamt*innen anwesend, außerdem ein Arzt und ein Krankenwagen. Der Betroffene war über die Überstellung ins Krankenhaus vorher nicht informiert. Auch sein Bruder, der in Berlin lebt, wusste davon nichts. Beim Einsatz erhielt der Betreuer die Anweisung, draußen zu bleiben und die drei Polizist*innen klopften an die Tür. Als der Mann die uniformierten Beamten sah, schloss er die Tür sofort wieder. Daraufhin verschafften sie sich Zutritt und überwältigten den Mann, der sich heftig wehrte. Es wurde Verstärkung gerufen, so dass am Ende 16 Polizeibeamt*innen beim Einsatz dabei gewesen sein sollen. Laut einem Zeugen kniete ein Beamter über dem Mann. Dann hörte er rufen, dass der Mann nicht mehr atme. Schließlich wurde der Betroffene nach draußen gebracht und dort reanimiert. Anschließend wurde er ins Waldkrankenhaus eingeliefert. Laut taz steht in der Diagnose des Krankenhauses "Herzstillstand nach körperlicher Auseinandersetzung. Wiederbelebung nach 25 Minuten“. Nachdem sich sein Zustand weiter verschlechterte, wurde der Mann auf die Intensivstation der Charité verlegt, wo er am 6. Oktober starb. Der Bruder des Betroffenen wurde erst am 21. September über den Einsatz und die Folgen informiert. Laut taz wurde nach der Obduktion als Todesursache "durch Sauerstoffmangel bedingter Hirnschaden" angegeben. Sein Bruder wandte sich an ReachOut und zeigte den Vorfall an. In der Pressekonferenz bei ReachOut machte er deutlich, der Polizei nicht vorab Rassismus zu unterstellen,er wolle aber die Schuldfrage staatsanwaltschaftlich klären lassen. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dauern an.
In der Genter Straße im Wedding schimpften gegen 12.30 Uhr zwei Männer im Gespräch demonstrativ extra laut über „Kanaken“, während mehrere PoC-Personen in der Nähe standen.
In der VHS Lichtenberg wurde eine Frau rassistisch beleidigt. Sie war die einzige POC (Person of Color) in einem Seminar und wurde mehrfach durch die Gruppenleitung belästigt.
Gegen 16:20 Uhr wurden zwei unbekannt gebliebene Kinder an der Müllerstraße, Ecke Seestraße von zwei Frauen im Alter von 33 und 42 Jahren rassistisch beleidigt. Nach dem die Kinder geflüchtet waren, beschimpften und bedrängten die beiden alkoholisierten Frauen andere Passant*innen. Nach dem Eintreffen der Polizei zeigte eine der Frauen den Hitlergruß.
Mehrere Schülerinnen einer Oberschule in Wittenau, darunter auch eine Schwarze Schülerin, berichteten, dass unterschiedliche Lehrer das N-Wort benutzen und sich bei Kritik daran auf Meinungsfreiheit und eine vermeintlich antirassistische eigene Haltung beriefen. Ein Lehrer behauptete, er wüsste als schwuler Mann besser, wie von Rassismus betroffene Menschen auf diskriminierende Sprache reagieren sollten. Ein Lehrer rechtfertigte außerdem im Unterricht sexuelle Übergriffe. Die genauen Daten der Vorfälle sind nicht bekannt.
