Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf einem Hinweisschild in der Promenadenstraße klebten mehrere Sticker einer extrem rechten Gruppierung. Die Sticker hatten den Slogan: "Heimat.Freiheit.Tradition". Sie wurden entfernt.
Ausgehend vom Bebelplatz zog eine Friedensdemonstration mit mehreren Tausend Teilnehmenden durch Mitte. In einem propalästinensischen Block der Demonstration kam es zu verschiedenen antisemitischen Äußerungen. Teilnehmende in diesem Block riefen "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Eine Teilnehmende zeigte auf einem Schild die Abbildung einer blutbespritzten Fahne Israels, bei der in der Mitte des Davidsterns ein Kinderkopf abgebildet war. Beschrieben war das Schild mit der Aufschrift "Child Killers". Auch damit wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Auch ein Banner mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" wurde gezeigt. Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert. Zudem wurden die, das Existenzrecht Israels negierende Parolen "From the River to the Sea - Palestine will be free" und "Vom Wasser zum Wasser - Palästina ist arabisch" gerufen. Ein anderer Block wurde von der verschwörungsideologischen Gruppe "Freedom Parade" organisiert. In diesem Block beteiligten sich Anhänger*innen extrem rechter Gruppen aus dem Berliner Umland. Ein Teilnehmer zeigte ein Schild, auf dem die Regierungs- bzw. Staatschefs Israels und der Ukraine mit den Nationalsozialisten gleichgesetzt wurden. Auch eine Fahne des extrem rechten Magazins "Compact" wurde gezeigt.
Am Berl wurde auf einem Schild ein Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv wurde die rassistische Parole "Remigration jetzt" propagiert.
Auf dem Pariser Platz hielten 3 Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
An der Konrad-Adenauer-Straße im Regierungsviertel hielten etwa 10 Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Neben Verschwörungsmythen über eine angebliche Nicht-Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland wurden auch Verschwörungsmythen über den Krieg in der Ukraine verbreitet.
An einer Tram-Haltestelle in Moabit wurde eine ein Kopftuch tragenge Frau von einer älteren Frau anti-muslimisch-rassistisch beleidigt.
Am Alexanderplatz fand eine propalästinensische Kundgebung mit mehreren Hundert Teilnehmenden statt. Dabei riefen Teilnehmende "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Erneut wurde ein Banner mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" gezeigt. Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert. Eine Teilnehmerin zeigte ein Schild mit der Aufschrift "Release the Flotilla - Zio Hands off the Sumud". Der Begriff "Zio" wurde in der Vergangenheit hauptsächlich von amerikanischen Neonazis verwendet. Außerdem wurden die Parolen "From the River to the Sea - Palestine will be free" und "Vom Wasser bis zum Wasser - Palästina ist arabisch" gerufen. Durch ein Palästina "vom Fluss zum Meer" wird Israel das Existenzrecht abgesprochen. Ein Teilnehmer zeigte den "Wolfsgruß", ein Handzeichen türkischer Faschist*innen.
An der Ecke Alte Kaulsdorfer Str. / Kaulsdorfer Str. wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und queere Menschen entdeckt und entfernt.
Am Münsterlandplatz wurde ein Anti-Antifa-Aufkleber aus einem neonazistischen Versand mit dem Motiv "Antifa-freie Zone" mit einem durchgestrichenen Antifa-Logo, einem durchgestrichenen Punk und einer durchgestrichenen symbolisierten nicht-binären Person vor der schwarz-weiß-roten Reichsfahne entdeckt und entfernt.
In der Sewanstraße wurde auf der Höhe der Bushaltestelle Sewanstraße Ecke Volkradstraße zudem ein rassistischer Aufkleber mit folgender Parole gefunden und entfernt: "Hate western culture? Book a one-way flight today!".
An der Straßenbahn-Station Alfred-Kowalke-Straße wurde zudem auf einem Halteschild die rassistisch motivierte und zum Mord aufrufende Parole "Tötet Ausländer" und eine den aktuellen russischen Staatspräsidenten Putin verherrlichende Schmiererei "Putin = Hero" (="Held") entdeckt und entfernt.
An einem S-Bahntriebwagen wurde im S-Bahnhof Friedrichstraße ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel gesehen.
Vor dem Auswärtigen Amt am Werderschen Mark im Ortsteil Mitte fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmenden statt. Dabei riefen Teilnehmende "Kindermörder Israel". Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Eine Teilnehmerin zeigte ein Schild mit der Aufschrift "Release the Flotilla - Zio Hands off the Sumud". Der Begriff "Zio" wurde in der Vergangenheit hauptsächlich von amerikanischen Neonazis verwendet. Eine andere Teilnehmerin zeigte gleich drei antisemitische Schilder: Ein Schild zeigte eine blau-weiße Schlange mit Davidstern, die sich um die Erde wickelt. Das Schild bediente damit das antisemitische Narrativ, dass sich die Welt im Würgegriff der hinterlistgen und gefährlichen Juden*Jüdinnen befinde. Ein anderes Schild zeigte ein blutbespritzte Fahne Israels. In der Mitte des Davidsterns war ein Kinderkopf abgebildet. Beschrieben war das Schild mit der Aufschrift "Child Killers". Auch damit wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Das dritte Schild zeigte den Teufel mit einer israelischen Fahne in der Hand. Die Behauptung, dass sich Juden*Jüdinnen im Pakt mit dem Teufel befinden, ist ebenfalls ein klassisches antisemitisches Narrativ. Außerdem wurde ein Banner mit der Aufschrift "Even the Nazis bombed Hospitals" gezeigt. Damit wird der nationalsozialistische Angriffs- und Vernichtungskrieg mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert. Ein Redner behauptete, Israel habe in den letzten zwei Jahren "Gaza von einem Konzentrationslager in ein Vernichtungslager" verwandelt.
In Karlshorst wurden in der Marksburgstraße Ecke Hentigstraße drei Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand gemeldet. Auf den Motiven waren NS-verherrlichende, rassistische und antilinke Inhalte zu sehen: "Nix yallah, yallah - hier wird Deutsch gesprochen" in Kombination mit einer Reichsfahne, "Kein Bier für Linke" mit einem vollen Bierkrug, den ein Punk auf den Kopf geschlagen bekommt und "Euer bunt ist in Wahrheit blutrot".
In der Nähe der Sportanlage Wutzkyallee im Bezirksteil Rudow wurde an einem Schild der neonazistische Zahlencode "1161" gesichtet. Die „1161“ richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und meint "Anti-Antifaschistische Aktion".
An einer Ampel an der Kreuzung Straße an der Wuhlheide / Spindlersfelder Str. wurde ein rassistischer Aufkleber aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt und entfernt.
Am Rudolfplatz wurde zwei rassistische Sticker entfernt. Abgebildet waren viele bunte, in Herzform angeordnete Flugzeuge und das Wort "Remigration".
Am S-Bahnhof Lichtenberg ereignete sich eine rassistische Bedrohung und Pöbelei gegenüber einer Gruppe Schwarzer Menschen. In einem Supermarkt beschwerte sich ein großer, glatzköpfiger und hellhäutiger Mann lautstark an der Kasse über eine Gruppe Schwarzer Menschen, sie hätten ihn angemacht, weil er Deutscher sei, obwohl er ihnen doch nur etwas erklären wollte. Auf Hinweise von außen, er sei gerade derjenige, der die Situation verschärfe, reagierte er mit weiteren Drohungen, woraufhin die bedrohte Gruppe teilweise aggressiv reagierte, sich aber schnell stoppen ließ. Auf den anschließenden Hinweis, dass er an der Eskalation mit schuld sei und sich ggf. rassistisch verhalten habe, reagierte er mit Aussagen wie 'wieder so ne linksgrüne Beschuldigung' und 'Deutschland bleibt deutsch'.
Auf dem Campus der Hochschule für Technik und Wirtschaft in der Wilhelminenhofstr. wurde an einer Wand der Schriftzug "FCK 161" (Fuck Antifa) entdeckt und an die Hochschule gemeldet.
An der Kreuzung Am Studio / Albert-Einstein-Str. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für eine fundamentalistisch katholische Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und Rassismus verbreitet, warb.
In Lübars wurde an der Ecke von Am Vierrutenberg und der Benekendorffstraße ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Islamisierung? Nein danke" entdeckt und unkenntlich gemacht. Durch das Design des Aufklebers wurde der Islam mit Atomkraft verglichen und pauschal als Gefahr dargestellt.
In der Müllerstraße und in der Seestraße in Wedding wurden Plakate entdeckt, auf denen behauptet wurde, dass "satanistische Zionisten" die deutsche Regierung und die öffentlich-rechtlichen Medien kontrollieren würden.
In Neukölln ist ein antisemitischer Flyer mit dem Titel "Make zionists afraid" aufgetaucht. Darauf sind die Bilder und Klarnamen der Betreiber*innen einer Neuköllner Kneipe abgebildet. Darüber prangen nach unten gerichetete rote Dreiecke.
Das rote Dreieck gilt mitunter als Kennzeichen der Terrororganisation Hamas und wird seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 vermehrt für die Markierung feindlicher Ziele benutzt.
Am Bahnhof Gesundbrunnen fand eine propalästinensische Kundgebung mit etwa 40 Teilnehmenden statt. Mit den Parolen „There is only one state, Palestine ’48“ und "Vom Wasser bis zum Wasser Palästina ist arabisch" wurde die Auslöschung Israels gefordert und damit das Existenzrecht des jüdischen Staates bestritten. Außerdem wurde die Parole "Kindermörder Israel" gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Auch ein Banner mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" wurde gezeigt. Damit wird die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert. Ein Teilnehmerin sagte in einem Redenbeitrag, "Dann, wenn Ramallah frei ist, dann, wenn Tel Aviv frei ist, dann, wenn ganz Palästina frei ist, erst dann ist unser Kampf zu Ende." Eine "Befreiung" Tel Avivs als Teil Palästinas kann als Aufruf zur Auslöschung Israels verstanden werden.
In Moabit kam es zu einer propalästinensischen Kundgebung mit etwa 300 Teilnehmenden. Die Demonstration fand zuerst im und später vor dem Hauptbahnhof statt. Mit „There is only one state, Palestine ’48“ wurde die Auslöschung Israels gefordert und damit das Existenzrecht des jüdischen Staates bestritten. Außerdem wurden die Parolen "From the River to the Sea - Palestine will be free" und "Vom Wasser bis zum Wasser - Palästina ist arabisch" gerufen. Durch ein Palästina "vom Fluss zum Meer" wird Israel ebenfalls das Existenzrecht abgesprochen. Auch "Zionisten sind Faschisten, morden Kinder und Zivilisten" wurde gerufen. Mit dem Vorwurf des "Kindermords" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
Am S-Bahnhof Johannisthal wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber hatte rassistische Inhalte, der andere richtete sich gegen Gegner*innen der extremen Rechten.
Auf der Langen Brücke wurden drei extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber stammte von der Partei "Die Heimat".
Um den Kranoldplatz herum wurde eine Vielzahl an Stickern einer extrem rechten Gruppierung entdeckt. So fanden sich u.a. auf Werbeplakaten in der Unterführung am Kranoldplatz mehr als 10 Sticker der Gruppierung. Einige Sticker propagierten das rassistische Konzept der "Remigration". Außerdem klebten dort Flyer, die Werbung für ein Buch zur Remigration machten. Zusätzlich klebten auf Laternen in der Gegend drei weitere Aufkleber der extrem rechten Gruppierung. Auch an der Ecke Ostpreußendamm/Bäkestraße wurde ein Aufkleber der Gruppe gefunden.
Gegen 18:45 Uhr wurde eine 46-jährige Frau in der Rigaer Straße von einem 31-jährigen angespuckt und anschließend transfeindlich beleidigt.
Erneut wurden in der Hohenschönhauser Straße mehrere Aufkleber der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. U.a. wurden die Motive mit der Aufschrift "Der III.Weg Berlin - Familie, Tradition, Heimat" und "Zerschlagt die Rotfront" gemeldet.
An einem Stromkasten an der Kreuzung Müggelheimer Str. / Wendenschloßstr. wurde der Schriftzug "FCK ANTIFA" entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Nieberstr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg", der sich gegen Gegner*innen der extremen Rechten richtete, entdeckt und entfernt.
An den Haltestellen am Krankenhaus Köpenick wurden jeweils ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen aus einem neonazistischen Onlinehandel entdeckt und entfernt.
Auf dem Schaufenster einer sozialen Einrichtung klebten mehrere extrem rechte Sticker. Die Aufkleber klebten teilweise über Plakaten für Angebote der Einrichtung, z.B. über einem QR-Code für Nachbarschaftsbeteiligung. Die Sticker stammten hauptsächlich von der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent". Sie richteten sich u.a. mit dem Slogan "Wir haben keinen Platz" gegen geflüchtete Menschen und Menschen mit Migrationsgeschichte.
An einer Gebäudewand im Park am Gleisdreieck wurde mit blaugrüner Farbe ein Hakenkreuz angebracht.
An der Bushaltestelle Körtingstraße wurde ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.
An einem Baustellenschild in der Petersburger Straße wurden der Schriftzug „Heil Hitler“ und ein Hakenkreuz übermalt.
An der Kreuzung Benno-König-Str. / Wagner-Régeny-Str. wurden zwei LGBTIQ*-feindliche Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In Altglienicke kam zu einem rassistischen Angriff in der Nachbarschaft. Der Vorfall wurde zum Schutz der Betroffenen inhaltlich und zeitlich anonymisiert.
Am Maybachufer wurde ein rassistischer Sticker eines rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Nix Yallah Yallah - Amtssprache ist hier Deutsch!" entfernt.
Auf der Winfriedstraße wurde ein rassistischer Sticker entdeckt und entfernt. Mit dem Slogan "Für die Gäste nur das Beste. Remigration Airlines" propagierte der Sticker das rassistische Konzept der Remigration. Der Aufkleber stammte aus einem extrem rechten Versandshop
Hinter einem Supermarkt in der Sewanstaße wurde an einem Laternenmasten ein rassistischer Aufkleber aus einem einschlägig bekannten, extrem rechten Versand gefunden und entfernt. Auf dem Aufklebermotiv war ein Abschiebeflieger und die Forderung nach "Remigration" zu sehen.
In der Marie-Curie-Straße wurde zudem ein gegen Antifaschist*innen gerichteter Aufkleber der extremen Rechten gemeldet. Auf dem Aufkleber stand die Parole "Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen".
Auf der Rückseite eines Schildes wurde ein rechter Sticker entfernt. Darauf stand in den Farben der Deutschen Nationalflagge "Schwarz Rot Gold ist bunt genug. Junge Alternative Thüringen"
Am U-Bahneingang Platz der Luftbrücke wurde ein rechter Sticker mit Gewaltandrohung gegen die politische Gegnerschaft entdeckt. Der Sticker war in den Farben der Reichsflagge (schwarz, weiß, rot) gehalten und darauf stand "LOVE ANIMALS. HATE ANTIFA" Der Buchstabe A im Wort HATE war als Schlagring dargestellt.
Auf der Karl-Marx-Straße in Nord-Neukölln wurde ein Sticker mit der Aufschrift "zionism is racism" entdeckt.
An der Kleiderspende vor den Welsegalerien wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber entdeckt.
An einem Mülleimer auf dem Schweinchenplatz wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Die Heimat" entdeckt und entfernt.
Im Theodor-Loos-Weg in Gropiusstadt wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Sticker gehen auf eine extrem rechte Bautzener Gruppe zurück und titelten beispielsweise "Its nice to be white" mit der Abbildung des "White-Power"-Handzeichens.
Am Toilettenhaus auf dem Vorplatz des S-Bahnhofes Köpenick am Stellingdamm wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Onlinehandel entdeckt und entfernt, der eine sog. "Deutsche Zone" ausrief.
In der Straße Grüne Trift wurde ein extrem rechter Aufkleber, auf dem "Normal" als "Rechts", "Militaristisch", "Arisch" und "Linkshassend" definiert wird, entdeckt und entfernt.
Im Landschaftspark Johannisthal liefen zwei Männer händchenhaltend an einer Gruppe von jungen Jugendlichen vorbei, als diese die beiden Männer fragten, ob sie schwul seien. Als die beiden Betroffenen dies bejahten, wurden sie mit Kastanien beworfen und mehrfach getroffen. Dabei versuchte ein Jugendlicher noch, die anderen davon abzuhalten. Einer der Jugendlichen kam dem Pärchen noch auf einem E-Roller hinterhergefahren und sagte ihnen, dass er Schwule hasse. Auch hier kam ein anderer Jugendlicher hinterher und zog ihn zurück. Die Betroffenen entfernten sich daraufhin zügig.
Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa 30 Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt. Der Leiter eines Veranstaltungsortes, in dem regelmäßig extrem rechte Veranstaltungen stattfinden, hielt eine Rede und bewarb darin eine Veranstaltung mit einem ehemaligen Führungskader der neonazistischen Partei Die Heimat (früher: NPD).
