Struktureller Rassismus in Schule in Charlottenburg-Wilmersdorf
Es fand eine rassistische strukturelle Diskriminierung an einer Schule statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Es fand eine rassistische strukturelle Diskriminierung an einer Schule statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 15 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Eine jüdische Organisation erhielt eine antisemitische Email.
Eine Person erhielt antisemitische Nachrichten auf Instagram.
Auf einen Brief in einem Briefkasten war neben der Briefmarke per Hand ein kleines Hakenkreuz aufgemalt worden. Ebenso auf einen Brief, der an jemand im Nachbarhaus adressiert war, aber in dem Briefkästen in dem benachbarten Hauseingang lag.
Im Bezirk Mitte ereignete sich ein LGBTIQ*-feindlicher Angriff. Zum Schutz der betroffenen Personen wird Weiteres nicht veröffentlicht.
Einer Anwohnerin bemerkte, dass die Regenbogenfahne an einem Supermarkt in der Ernst-Barlach-Straße fehlte. Auf Nachfrage bei der Filialleitung stellte sich heraus, dass diese von Unbekannten entfernt und beschädigt worden war.
Gegen 1.30 Uhr grölten drei Männer in der Uferstraße im Ortsteil Gesundbrunnen laut Nazi-Lieder, schrien laut, "Sieg Heil" und machten mit ihren Füßen marschierende Geräusche.
In der Zingster Straße wurde ein Aufkleber von der "NPD" bemerkt und entfernt. Ebenfalls wurde ein Hakenkreuz bemerkt, dass in die Glasscheibe der Bushaltestelle eingeritzt war.
Auf einem Kinderspielplatz werden eine Mutter und ihre Tochter aufgrund antimuslimischem Rassismus beleidigt und mit einer Flasche angegriffen. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Während der Abschlusskundgebung einer antifaschistischen und antirassistischen Demonstration auf dem Schlossplatz Köpenick störte ein halb nackter Mann die Redebeiträge von zwei Frauen zu den Themen Rassismus und Queerfeindlichkeit. Er baute sich bedrohlich hinter einer der Rednerinnen auf, filmte und machte sich lustig. Zudem zeigte er mehrfach Selbstbefriedigungsgesten in Richtung von Ordner*innen, Teilnehmenden und Rednerin.
Am Hermannplatz wurde ein antisemitisches Plakat entdeckt.
An der Wohnungstür einer armenischen Familie wurden erneut am frühen Morgen Schmierereien mit anti-armenischen, rassistischen Sprüchen auf Türkisch entdeckt, die häufig von den türkischen, faschistischen "Grauen Wölfen" verbreitet werden.
An der Bushaltestelle Wolfmarsteig wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Zwischen Ostseestraße und Thulestraße in Pankow-Zentrum wurde ein Aufkleber mit dem "White Power"-Symbol sowie einer "Schwarzen Sonne" im Hintergrund entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war ein polnischsprachiger nationalistischer Slogan zu lesen.
Während sich an der Ecke Oberspreestr. / Ottomar-Geschke-Str. zukünftige Teilnehmende einer antifaschistischen und antirassistischen Demonstration sammelten, hielt sich eine Gruppe von Männern im angrenzenden Park auf. Diese Gruppe deutete mehrfach auf die zukünftigen Demonstrationsteilnehmenden, bis einer der Männer sich vor die Gruppe stellte und sehr deutlich in Richtung der Menschen am Sammelort der Demonstration gestikulierte, dass er ihnen den Kopf abschneiden will.
Die Veranstaltungsleitung machte daraufhin die Polizei auf die Bedrohung aufmerksam, die dann die Gruppe Männer ansprach. Nach Beginn der Auftaktkundgebung ging einer der Männer zum aktuellem Redner und pöbelte diesen von der Seite an. Ordner*innen und später auch die Polizei verwiesen den Mann von der Kundgebung.
In Zehlendorf wurden mehrere Sticker entdeckt, u.a. ein Aufkleber der extrem rechten Gruppierung "Studenten stehen auf". In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe wird die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert. Die Sticker wurden entfernt.
In der Nacht wurde eine Person von mehreren Personen in der Bölschestraße vor dem Kino Union u.a. als "dumme Schwuchtel" beleidigt.
In der Schöneicher bis Große-Leege-Straße wurden vier Sticker mit der Aufschrift "Remigration" gemeldet und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
In der Siegfriedstr. wurden mehrere rassistische Aufkleber bemerkt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
Reichsbürger*innen hielten eine Kundgebung mit zirka 15 Teilnehmenden vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz ab, auf der NS-Verharmlosungen verbreitet wurden. Auch die "QAnon"-Verschwörungsideologie wurde durch Teilnehmende verbreitet. Die Teilnehmenden schwenkten Reichsfahnen und trugen Kleidung in den Reichsfarben.
Auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude hielten weniger als 10 Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Redner*innen verbreiteten dabei verschiedene Verschwörungsmythen, unter anderem über den Krieg in der Ukraine.
In der Pistoriusstraße wurde eine Sprüherei entdeckt, die sich gegen Antifaschismus richtete. Der Slogan war "Fuck Antifa" und daneben war ein Totenkreuz abgebildet.
An einer Spandauer Oberschule kam es zu einem antimuslimischen Vorfall. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. (Datum anonymisiert)
Eine Person scgrieb zwei antisemitische Emails an eine jüdische Organisation.
Eine Person erhielt eine antisemitische Nachricht auf einer Social-Media-Plattform.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall online.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall online.
Auf einer Plakatwand auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Zehlendorf wurde mehrere extrem rechte Schmierereien und ein Sticker der Gruppierung "Studenten stehen auf" entdeckt. In der Gruppe agieren extrem rechte Personen und in Texten der Gruppe wird die Zeit des Nationalsozialismus und der Shoa relativiert. Der Sticker wurde entfernt. Die Schmierereien propagieren u.a. den österreichischen TV-Sender "AUF1". Auf AUF1 werden sowohl rassistische, verschwörungsideologische, Corona- und Klimawandel-leugnende sowie prorussische Inhalte und Desinformationen verbreitet.
An einer Treppe an der A 113 wurde der Schriftzug "Nazi Kiez!" entdeckt und entfernt.
An einem Altkleidercontainer in der Lipschitzallee Ecke Wildmeisterdamm wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Zu sehen waren darauf Abbildungen von durchgestrichenen Symbolen (Pride-Fahne, Antifa-Fahne und Hammer & Sichel).
In einem Spätkauf mit integrierter Postfiliale in Wedding wurde Symbolik der türkisch-faschistischen "Grauen Wölfe" verbreitet. Auf einem dort ausgestellten Foto waren drei Männer abgebildet, die den "Wolfsgruß" zeigen und T-Shirts mit türkischen Orchon-Runen ("𐱅𐰇𐰼𐰰", in lateinischer Schrift: "Türk") tragen, wie sie unter Anhängern von faschistischen "Idealisten"-Vereinen verbreitet werden. Auch ein Mitarbeiter am Tresen des Geschäfts trug einen Anhänger mit "Graue-Wölfe"-Symbolik.
An einen Ticketautomaten der Tram-Linie M6 wurde ein Hakenkreuz geschmiert.
In der Thomas-Mann-Straße in Richtung Einsteinpark wurde an einem Verkehrsschild ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Dieser hatte den Slogan "Asylflut stoppen!" sowie die URL der Homepage der Partei und das Parteilogo abgebildet.
In der Achillesstraße gegenüber der Piazza wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Dieser trug den Slogan "Corona beweist: Globalisierung tötet! Deutscher Sozialismus jetzt!" Ebenso war die URL der Homepage dargestellt und das Parteilogo.
Ein 25-jähriger Mann soll gegen 21:25 Uhr in der Klosterstraße von drei Männern lgbtiq*-feindlich beleidigt worden sein. Danach soll er von einem der Täter geschlagen und einem anderen getreten worden sein, so dass er zu Boden ging. Der Mann soll dort noch mehrere Tritte gegen den Kopf erhalten haben, dann seien die drei Männer geflüchtet. Der 25-Jährige erstattete Anzeige bei der Polizei, der Staatsschutz ermittelt.
Auf dem S-Bhf. Köpenick wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte von einem neonazistischem Onlinehandel.
An der Bushaltestelle Gorkistraße/Am Nordgraben in Tegel wurde ein extrem rechter Aufkleber entfernt. Der Aufkleber trug die Aufschrift "Befreie dich vom Schuldkult". Darunter waren Hände, die Fesseln zerreißen, abgebildet. Die Extreme Rechte nutzt "Schuldkult" als politischen Kampfbegriff und richtet sich damit gegen die Erinnerungskultur an die NS-Verbrechen.
An einem Stromkasten an der Ecke Wildenbruchstraße/Harzer Straße in Nord-Neukölln wurden rechte Schmierereien gegen politische Gegner*innen entdeckt. Diese hatten die Schriftzüge "Antifazecken zertreten" und "Fickt die Grünen". An einem Baugerüst in der Wildenbruchstraße wurde ein ähnlicher Schriftzug gesichtet.
Ein transfeindlicher Aufkleber wurde über einen Antifa-Aufkleber geklebt. Der Spruch auf dem Aufkleber suggeriert, dass es bei Menschen zwei natürliche Geschlechter gäbe und spricht trans Personen ihre Selbstbestimmung ab.
In der Linie S3 äußerten sich zwei Männer lautstark abfällig über die Anwesenheit mehrerer Schwarzer Personen und pöbelten gegen diese. Eine weitere Person griff ein und konnte die Situation beruhigen. Die beiden Männer stiegen am S-Bhf. Köpenick aus.
Es fand ein rassistischer Vorfall gegen eine Schwarze Person statt. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Das Jobcenter Neukölln stellt einen Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft, weil eine Familie zu viele Leistungen erhalten hat. Der Familie wird dabei Leistungsmissbrauch unterstellt. Es zeigt sich, dass der Sohn der Familie lediglich mehr verdient hat, als zuvor angenommen. Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren zeitnah von selbst ein.
Auf der Piazza in Karow wurden zwei Aufkleber entdeckt, auf denen der Slogan "Fuck Antifa" abgebildet war. Der Slogan war mit der Hand geschrieben. Daneben befand sich ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg". Auf diesen war nur das Parteilogo abgebildet.
An einem Schild vor dem Rathaus Treptow wurde ein Aufkleber gegen politische Gegner*innen entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber werden Antifaschist*innen u.a. als "terroristisch" und "asozial" bezeichnet.
In der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) wurde der Antrag "Keine Kooperation mit dem Berliner Register" von der AfD besprochen. Bereits im Antrag werden die Berliner Register als "undemokratisches und denunziatorisches Machwerk zur Unterdrückung unliebsamer Meinungen" bezeichnet, sowie von den Mitarbeitenden als "linksextremen Aktivisten" gesprochen. Dabei bezieht sich der Antrag bereits auf einen Artikel in der NZZ, der die Berliner Register diskreditiert und einen Shitstorm auslöste (s. Gegendarstellung). In der dazugehörigen Aussprache wurden weitere Falschaussagen über die Arbeit der Berliner Register durch den Redner der AfD getroffen, um diese zu diskreditieren.
In der Nähe des S-Bahnhof Eichborndamm in Reinickendorf-West wurde ein Sticker von "Die Heimat - Reinickendorf" (ehemals NPD) gesehen und entfernt.
An einem Straßenschild in der Max-Brunnow-Str. wurden mehrere extrem rechte Aufkleber gemeldet.
Eine nicht-binäre Person beschreibt, dass sie gegen 15:30 Uhr auf dem U-Bahnhof Frankfurter Allee von einem ca. 50 Jahre alten Mann massiv angepöbelt und bedroht wurde. In sehr aggressiven Tonfall und mit Gesten, die als Androhung von Gewalt interpretiert wurden, beleidigte der Mann die Person mehrfach aufgrund ihrer geschlechtlichen Zuschreibung u. a. sinngemäss als "Schwule Gender-Kackscheiße".
Zwei weitere Personen stellten sich dazu und boten der bedrohten Person ihre Hilfe an.