Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

Probleme im Jobcenter in Steglitz

20.01.2022 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

Eine Person berichtete, dass sie einen Termin im Jobcenter hatte. Da ihr Deutsch noch nicht gut genug gewesen sei, hatte sie die Anträge mit Unterstützung einer anderen Person ausgefüllt und wollte sie einreichen. Am Eingang wurde ihr von der Security und bei der Anmeldung von eine*r Mitarbeiter*in in unfreundlicher Art gesagt, dass sie Deutsch zu sprechen habe. Mehr verstand sie nicht. Sie erhielt Unterstützung einer wartenden Frau, die für sie übersetzte. Die Frau wurde daraufhin ebenfalls sehr unfreundlich behandelt wurde. Die meldende Person verließ das Jobcenter ohne zu wissen, ob die Anträge vollständig waren oder ob sie einen Fehler gemacht hatte.

Quelle: Berliner Register

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Rechte Propaganda

20.01.2022 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In Mahlsdorf wurde ein antifaschistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Nie wieder" derart verfremdet, dass nur noch das Wort "Wieder" zu lesen und ein Hitlergruß zu sehen ist.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Antimuslimisch-rassistische Propaganda im Tiergarten

19.01.2022 Bezirk: Mitte

Im Tiergarten wurden drei Aufkleber und zwei extreme rechte Fleyer mit antimuslimisch-rassistischen Inhalten entdeckt und entfernt.

Quelle: Registerstelle Mitte, https://www.hass-vernichtet.de/

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Antisemitische E-Mail

19.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Institution erhielt eine antisemitische E-Mail.

Quelle: RIAS Berlin

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Antisemitischer und NS-verherrlichender Aufkleber in der Poelchaustraße

19.01.2022 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der Poelchaustraße Ecke Langhoffstraße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber, u.a. mit antisemitischen und NS-verherrlichendem Inhalt, entdeckt.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Extrem rechte Flyer in Lichtenberg-Nord

19.01.2022 Bezirk: Lichtenberg

Ein extrem rechter Aktivist verteilte im Kiez Frankfurter Allee Süd Flugblätter "gegen Linksextremismus".

Quelle: Lichtenberger Register

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Extrem rechte Sticker an der Hasenheide

19.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Wiederholt wurden mehrere Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle an einer Edeka-Filiale am Südstern entfernt. Es waren mehrere Motive, die sich gegen politische Gegner:innen richteten und muslimfeindliche Aussagen hatten, z. B. fast alle "Moslems" als Terroristen identifizierte.

Quelle: Bürger:innenmeldung

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LGBTIQ*-feindliche Propaganda vom III. Weg

19.01.2022 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der Etkar-André-Straße Ecke Neue Grottkauer Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf

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NS-verharmlosender Sticker gegen Pandemie-Maßnahmen

19.01.2022 Bezirk: Spandau

In der Lynarstraße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wendet und den Nationalsozialismus verharmlost, indem er sich dabei auf die Widerstandsgruppe "Weiße Rose" bezieht.

Quelle: Quartiersmanagement Spandauer Neustadt

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Obdachlosenschlafplatz Elsenbrücke brannte

19.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Gegen 15:15 Uhr bemerkten Passanten einen Brand in der Fußgängerunterführung der Elsenbrücke. Die Polizei geht von einem Schlafplatz wohnungsloser Menschen aus.
In den letzten Monaten kam es immer wieder zu Brandstiftungen an Obdachlosenschlafplätzen in Kreuzberg überwiegend entlang des U-Bahn-Viadukts. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich diese Brandstiftung einreiht.

Quelle: Polizei Nr. 0160

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Rassistische Aufkleber in Köpenick-Nord

19.01.2022 Bezirk: Treptow-Köpenick

In der Gehsener Str. zwischen Filehner Str. und Semliner Str. wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt, auf denen in Frakturschrift „Identität bewahren“ stand, sowie die Reichsfahne abgebildet war.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Rassistische Stickerserie im Oranien-Kiez

19.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Sticker der "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" wurden an den Bushaltestellen Kottbusser Tor/ Adalbertstraße und Adalbert-/ Oranienstraße entfernt.
Weitere 10 Sticker eines extrem rechten Onlinehandels aus Halle wurden entfernt in der Adalbert-, Oranien-, Naunyn- und Waldemarstraße.
Ein Sticker eines extrem rechten Onlineshops wurde in der Adalbertstraße entfernt.

Quelle: Bürger:innenmeldung

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Rechter Sticker im Boxikiez

19.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Ein Sticker der extrem rechten Freedom Parade wurde in der Grünberger Straße entfernt.

Quelle: Bürger:innenmeldung

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Schmierereien am Büro der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

19.01.2022 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg

Das Büro der SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg wurde mehrmals mit rechten und rassisitischen Parolen "Wir wollen keine Minderheit im eigenen Land sein" und " IB gegen die Umvolkung" geschmiert. IB steht für die Identitäre Bewegung.

Quelle: SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

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Schoa-bagatellisierende Schmiererei

19.01.2022 Bezirk: Mitte

Auf eine Telefonzelle in Berlin-Mitte wurde der Spruch "Damals die Juden, heute die Ungeimpften" geschmiert.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Berlin

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Schulplatzverweigerung in Pankow

19.01.2022 Bezirk: Pankow

Zwölf Kinder einer Geflüchtetenunterkunft bekommen keinen Schulplatz trotz Schulpflicht zugewiesen.

Quelle: Amaro Foro e.V.

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Verschwörungsideologische Aufkleber im Tiergarten

19.01.2022 Bezirk: Mitte

Im Tiergarten wurden acht verschwörungsideologische Aufkleber, die teilweise NS-Relativierungen verbreiteten, entdeckt und entfernt.

Quelle: https://www.hass-vernichtet.de/

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Antisemitischer Vorfall in Charlottenburg-Wilmersdorf

18.01.2022 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall. Weitere Informationen werden nicht veröffentlicht.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Schmiererei in Friedrichshain

18.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

An einem Friedrichshainer Geschäft wurde der Schriftzug „Damals die Juden, heute die Ungeimpften“ entdeckt und entfernt.

Quelle: RIAS

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BVG-Kontrolleure brechen Fahrgästin den Finger

18.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Eine Person hatte Probleme in der Tram ihr digitales Ticket zu aktivieren, weil das Programm mehrmals abstürzte. Kontrolleure nötigten die Person am Frankfurter Tor zum Ausstieg. Im Verlauf der Diskussion ließen die Kontrolleure nicht von der Person ab, wurden aggressiv handgreiflich. Die Person erleidet einen Spiralbruch am Finger und musste mehrmals operiert werden. Der Vorfall wurde von Passanten gefilmt und von der Person veröffentlicht.

Quelle: Tagesspiegel vom 17.02.22, Instagram 15.02.22

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Extrem rechte Zeitschriften in Werbeständern eines Supermarkt in Moabit deponiert

18.01.2022 Bezirk: Mitte

Unbekannte legten in mehrere Werbeständer eines Supermarkts in Moabit extrem rechte Zeitschriften.

Quelle: Registerstelle Mitte

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Hitlergruß am Zoo

18.01.2022 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Gegen 18 Uhr zeigte ein Mann am Bahnhof Zoologischen Garten in Charlottenburg den Hitlergruß und äußerte verschiedene verfassungsfeindliche Parolen, nach dem er von Sicherheitspersonal auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hingewiesen worden war.

Quelle: Presseportal BPOLD 19.01.2022

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Hitlergruß in Lichtenberg-Nord

18.01.2022 Bezirk: Lichtenberg

Gegen 23 Uhr zeigte ein 33-jähriger Mann in der Landsberger Allee am Fennpfuhl mehrfach den Hitlergruß. Er wurde von der Polizei verhaftet und zeigte auch im Gewahrsam mehrmals den Hitlergruß.

Quelle: Polizei Berlin, Nr. 0153

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III. Weg-Flyer in Bus nach Pankow

18.01.2022 Bezirk: Pankow

In einem Bus von Weißensee nach Pankow wurden Mini-Flyer der neonazistischen Partei III. Weg entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Widerstand gegen die da oben!" oder "Das System ist gefährlicher als Corona".

Quelle: NEA (Antifa-Nordost)

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Neonazi-Propaganda am S-Bhf. Wartenberg

18.01.2022 Bezirk: Lichtenberg

Im Umfeld des S-Bhf. Wartenberg wurden zwei Edding-Schriftzüge ("SS" und "Hängt die Grünen") gefunden und entfernt, sowie zwei dutzend Aufkleber verschiedener extrem rechter Organisationen ("Hitlergesicht mit dem Spruch „Kein Mensch ist illegal“" , „Fuck Grüne“, Abbildung mit schwarz-weiß-rot und Wehrmachtssoldaten, "Der III. Weg", Abbildung „Hitler-Jugend’, "Freedom-Parade").

Quelle: Initative "Hass vernichtet"

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"Republikaner"-Flugblätter in Lichtenberg-Mitte

18.01.2022 Bezirk: Lichtenberg

Vor der Alexander-Puschkin-Schule in der Massower Straße wurden Flugblätter der "Republikaner" gegen Mobbing an Schulen und die Rot-Rot-Grüne Regierung gefunden.

Quelle: Lichtenberger Register

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Shoa-relativierende Aufkleber

18.01.2022 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

In der Allee der Kosmonauten Ecke Rhinstraße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Darunter waren mehrere Aufkleber mit einem gelben Davidstern mit der Aufschrift "Ungetestete sind hier nicht erwünscht". Ähnliche Bilder waren bereits auf verschiedenen Demonstrationen von "Querdenker*innen" zu sehen. Sie relativieren die Shoah.

Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf

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Sticker vom "III. Weg" am Second-Hand-Laden

18.01.2022 Bezirk: Spandau

Am rückwärtigen Eingang eines Second-Hand-Ladens wurde ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Quelle: Register Spandau

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Antisemitische Kommentare

17.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Facebook-Post mehrere antisemitische Kommentare.

Quelle: RIAS Berlin

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Antisemitische Markierung auf Twitter

17.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation erhielt in einem Tweet antisemitisch markiert.

Quelle: RIAS Berlin

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Antisemitische Propaganda in Zehlendorf

17.01.2022 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

Auf der Sven-Hedin Straße wurde ein antisemitischer Aufkleber mit dem sogenannten „Judenstern“ entdeckt. Dieser trug die Aufschrift „Ungeimpft“. Die Kombination aus Bild und Text relativiert die Shoa.

Quelle: Meldung beim Register Friedrichshain Kreuzberg

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Antisemitischer Kommentar

17.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation wurde in einem Kommentar auf einen Facebook-Post unter anderem als "Lügenpresse" diffamiert.

Quelle: RIAS Berlin

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Antisemitischer Kommentar

17.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Facebook-Post einen antisemitischen Kommentar.

Quelle: RIAS Berlin

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Antisemitischer Kommentar

17.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Facebook-Post einen Kommentar, der die Erinnerung an die Schoa abwehrte.

Quelle: RIAS Berlin

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Extrem rechte Aufkleber in Köpenick-Nord

17.01.2022 Bezirk: Treptow-Köpenick

In der Mahlsdorfer Str. wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg entdeckt und entfernt.
Ebenfalls in der Mahlsdorfer Str. wurden fünf Aufkleber mit dem Slogan "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen sind demnach gleichwertig und dürfen nebeneinander existieren. Eine Vermischung von Kulturen ist nicht gewünscht.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Facebook-Meldung zur Beteiligung der NPD an Anti-Corona-Protesten in Treptow-Köpenick

17.01.2022 Bezirk: Treptow-Köpenick

Der ehemalige Europa-Verordnete der NPD dokumentierte auf seinem Facebook-Account seine Teilnahme an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Treptow-Köpenick. Er veröffentlichte dabei mehrere Fotos von sich selbst und weiteren NPD-Mitgliedern auf der unangemeldeten Demonstration.

Quelle: Register Treptow-Köpenick

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JN beteiligt sich an Demonstration in Pankow

17.01.2022 Bezirk: Pankow

An einer unangemeldeten Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie beteiligten sich Sympathisant*innen oder Aktive der Jugendorganisation der neonazistischen Partei NPD - JN. Es wurden u.a. Flyer verteilt.

Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt

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Neonazis verteilen erneut Propaganda auf verschwörungsideologischem Marsch

17.01.2022 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf

Am Abend zogen verschwörungsideologische Proteste durch Marzahn-Mitte und Hellersdorf-Nord. Daran beteiligten sich auch Mitglieder der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". Sie verteilten dabei Werbematerial an Versammlungsteilnehmer*innen und bewarben die Aktion im Anschluss via Telegram-Messenger.

Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf

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NS-verharmlosende Sticker entdeckt und entfernt

17.01.2022 Bezirk: Spandau

An der Route des "Montagsspaziergangs" gegen die Pandemie-Maßnahmen wurden nach der Veranstaltung in der Carl-Schurz-Straße mehrere Sticker enteckt, die einen gelben Stern im Fond zeigten und damit einen NS-verharmlosenden Vergleich zwischen der Judenverfolgung des Nationalsozialismus und dem Umgang mit Impfgegner*innen herstellten.

Quelle: Register Spandau

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NS-verharmlosende und antisemische Äußerungen auf "Kiezspaziergang"

17.01.2022 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg

Einer der vielen sogenannten "Kiezspaziergänge" der extrem rechten Querdenkenbewegung und von Coronaleugener:innen startete am Rathaus Lichtenberg und sollte durch Friedrichshain führen. Von der Frankfurter Allee bogen sie in die Jessner Straße ab, um der Polizei zu entgehen. An der Gürtel- / Ecke Scharnweberstraße versuchte die Polizei die Spaziergänger:innen zu stoppen und kesselt sie gegen 19:00 Uhr in der Scharnweberstraße ein. Nach einer Identitätsfeststellung dürfen die Personen einzeln den Kessel verlassen. Außenstehende Teilnehmer:innen des "Spaziergangs" äußern dabei immer wieder NS-verharmlosende Bemerkungen wie z. B. "Ich lass mir doch von denen nicht erzählen, dass ich keinen Judenstern tragen darf" oder "Bekommen die jetzt Nummern, wie bei den Nazis?"

Quelle: Bürger:innenmeldung

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Rassistische Aufkleber in Spindlersfeld

17.01.2022 Bezirk: Treptow-Köpenick

In der Spindlersfelder Str. sowie am Köllnischen Platz wurde ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei III. Weg sowie zwei anti-Schwarze Aufkleber eines neonazistischen Versandhandels entdeckt und entfernt.

Quelle: Zentrum für Demokratie

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Rassistische Beschimpfungen und Bedrohungen im Bus

17.01.2022 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Am Nachmittag beschimpfte und bedrohte eine Frau in der Buslinie 245 in Richtung Zoologischer Garten in Charlottenburg andere Fahrgäste massiv rassistisch.

Quelle: Register CW

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Rassistischer Aufkleber in Lichtenberg-Nord

17.01.2022 Bezirk: Lichtenberg

Am Roederplatz wurde gegen 15:30 Uhr ein Aufkleber mit der Aufschrift "Refugees not welcome" gefunden.

Quelle: Lichtenberger Register

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Rassistisch motivierte Schüsse auf NGO in Charlottenburg

17.01.2022 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Auf das Büro einer Initiative mit Sitz in Charlottenburg, welche u.a. verschiedene Projekte der Entwicklungszusammenarbeit in mehreren afrikanischen Ländern leitet sowie zum Thema Migration arbeitet, wurde geschossen. Dabei wurde die Schaufensterscheibe getroffen und beschädigt, in welcher ein Aushang mit dem Spruch "Black Lives Matter" hing. Zuvor war bereits zwei mal im Abstand einiger Wochen auf das Büro geschossen worden.

Quelle: r0g_agency for open culture and critical transformation gGmbH

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Schoa bagatellisierende Kommentare

17.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Eine jüdische Organisation erhielt auf einen Facebook-Post mehrere Schoa bagatellisierende Kommentare.

Quelle: RIAS Berlin

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Verschwörungsideologische Demonstration

17.01.2022 Bezirk: Mitte

Im Ortsteil Mitte kam es zu einer Demonstration aus dem extrem rechten, verschwörungsideologischen Milieu. Die Demonstration richtete sich gegen Maßnahmen zu Pandemiebekämpfung. Die Demonstration wurde von der extrem rechten Gruppierung „Patriotic Opposition Europe“ angemeldet.

Quelle: Registerstelle Mitte, Twitter

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Antimuslimisch-rassistische Propaganda im Tiergarten

16.01.2022 Bezirk: Mitte

Im Tiergarten wurden zwei Aufkleber und zehn extreme rechte Fleyer mit antimuslimisch-rassistischen Inhalten entdeckt und entfernt.

Quelle: Registerstelle Mitte

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Antisemitische Aufkleber in Weißensee

16.01.2022 Bezirk: Pankow

In der Pistoriusstraße und Gustav-Adolf-Straße werden Aufkleber mit antisemitischen Inhalt entdeckt und entfernt. Jüd*innen werden als das "Übel der Welt" tituliert und Feinde markiert.

Quelle: NEA (Antifa-Nordost)

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Antisemitische Schmiererei in Charlottenburg

16.01.2022 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

Auf einen Baum in Charlottenburg wurde ein Davidstern geschmiert, über dem Schriftzug "Damals die Juden, heute die Ungeimpften". Ebenfalls stand weiter unten "Impotent durch Impfung", was aber bereits durchgestrichen wurde. Das informierte Bezirksamt reagierte umgehend und ließ die Schmierereien entfernen.

Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)

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Antisemitische Tweets

16.01.2022 Bezirk: Berlinweit

Einer jüdischen Organisation wurde auf einen Tweet zu einem antisemitischen Vorfall mit Bezug auf die COVID-19-Pandemie und die staatlichen Maßnahmen zu ihrer Eindämmung in Antwort-Tweets u.a. vorgeworfen, die eigene Geschichte vergessen zu haben.

Quelle: RIAS Berlin

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