Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Es ereignete sich ein antisemitischer Vorfall.
An der Bushaltestelle Europacenter in Charlottenburg wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt.
An einen Straßenschild in der Kurfürstenstraße Ecke Keithstraße wurden zwei Aufkleber der Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund entdeckt.
Auf der Karl-Marx-Straße in der Nähe des U-Bahnhofes Rathaus Neukölln wurde ein Aufkleber des extrem rechten Versandhandels "Druck 18" gesichtet und entfernt. Die Aufschrift richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und lautete "Ganz Deutschland hasst die Antifa!".
Am Hermannplatz in Nord-Neukölln saß ein Mann auf einer Statue und skandierte u.a. "Fuck Israel!".
Am S-Bhf. Schöneweide wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber nimmt Bezug auf die LGBTIQ*-feindliche, antifeministische und nationalistische Kampagne "Stolzmonat": Diese wurde während des Pride Months durchgeführt, um diesen, sowie die Forderungen und Rechte von LGBTIQ*, lächerlich zu machen und zu delegitimieren.
Mitglieder von der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" verteilten extrem rechte Propaganda vor der Vincent-van-Gogh-Schule in Neu-Hohenschönhausen.
An einer Bushaltestelle am Ernst-Reuter-Platz wurde ein Plakat und ein Graffiti angebracht, welches auf NS-relativierende und antisemitische Weise die aktuelle Situation im Gaza-Streifen mit der Situation von Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus gleichsetzt.
Auf einem Spielplatz am Neuköllner Richardplatz wurden Hakenkreuze und israelbezogene antisemitische Schmierereien entdeckt und teilweise entfernt.
Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurden zwei rassistisch-einwanderungsfeindliche Aufkleber des extrem rechten Vereins und Kampagnenprojekts "Ein Prozent" entdeckt und entfernt.
An der Ecke Am Plänterwald/ Köpenicker Landstr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen Geflüchtete entdeckt und entfernt.
Gegen 16:20 Uhr wurden im Volkspark Friedrichshain im Umfeld des Afrika-Spielplatzes verschiedene rechte Sticker entfernt. Teilweise handelte es sich um Cross-Sticker, mit denen linke bzw. feministische Sticker überklebt wurden, z. B. mit Midgard-Stickern. Ausserdem wurden mehrere Sticker vom III. Weg entfernt.
Zudem wurde an einer Mülltonne die Schmiererei "Stasifa piss off" (Gleichsetzung von Stasi und Antifa) durch "Nazis piss off" verschönert. Die weitgehende Unkenntlichmachung des angebrachten Spruchs "Rechten Strukturen entgegenwirken" konnte nicht rückgängig gemacht werden.
An der Ecke Kurfürstenstraße Ecke Derfflingerstraße wurden verschwörungsideologische Aufkleber entdeckt, die die Pandemie leugnen und Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie enthalten.
Eine Demonstration sogenannter Querdenker*innen und Sympathisant*innen der Partei „Die Basis“ zog vom Rathaus Schöneberg zum Winterfeldtplatz. An der Demonstration nahmen maximal 15 Personen teil. Während mindestens einer der wöchentlich stattfindenden Veranstaltungen wurde die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ verteilt. Personen aus diesem Spektrum demonstrieren öfter mit Mitgliedern der extremen Rechten.
Bei dieser Gelegenheit wurden auch zwei israelfeindliche Parolen „Wir sind nicht Israel“ und „Ich ficke Israel und deine Mutter“ geäußert. Außerdem wurde ein Plakat mit anti-schwarzen rassistischen Motiven gezeigt.
In der Kurfürstenstraße Ecke Bayreuther Straße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Chemtrails Nein danke" entdeckt. Bei der "Chemtrail"-Verschwörungserzählung handelt es sich um die nicht bewiesene Vermutung, dass Europa von einer fremden Macht mit Giften bestreut wird. Die Verschwörungsideologie weist Bezüge zum Antisemitismus auf.
In der Wilmersdorfer Straße fand eine verschwörungsideologische Versammlung statt. Die Organisator*innen, sowie unterschiedliche Redner*innen verbreiteten dabei NS-verharmlosende verschwörungsideologische und rassistische Inhalte. So wurde beispielsweise der Kapitalismus mit der "Euthanasie" im Nationalsozialismus verglichen, oder auf den Verschwörungsmythos eines angeblichen "WHO-Pandemievertrags" Bezug genommen.
Es wurde eine Diskriminierung an einer Schule dokumentiert. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Am Mathilde-Jacob-Platz wurde an einem Fahnenmast ein Feuer gelegt. Am Fahnenmast war eine israelische Fahne gehisst. Der Mast und die Fahne blieben unbeschädigt. Bereits am 16.10.2023 war auf dem Mathilde-Jacob-Platz eine israelische Fahne beschädigt worden.
Eine Mann störte mit antisemitischen Rufen eine Kundgebung gegen den Terror in Israel und Antisemitismus vor dem Brandenburger Tor. Unter anderem bezeichnete er Israel als "den verlängerten Arm des faschistischen Deutschlands".
Ein Mann saß vor einer Bar in Mitte und sagte hörbar für andere Gäste der Bar zu einem anwesenden Security-Mitarbeiter zunächst, dass die Türkei Israel ein Ultimatum gestellt habe. Er sagte dann, „die Juden sollten alle ins Gas“. Der Security-Mitarbeiter stimmte zu und wiederholte, dass man „sie alle vergasen“ solle. Nachdem der Barbesitzer über den Vorfall informiert wurde, stritt der Mitarbeiter diese Äußerung jedoch ab.
Am Potsdamer Platz versammelten sich zirka 300 Personen. Unter dem Titel „Frieden im Nahen Osten“ war dort eine Kundgebung angemeldet und später verboten worden. Aus der Menge heraus wurden mehrfach antisemitische Sprechchöre mit Israel-Bezug gerufen.
Am Fehrbelliner Platz wurde eine israelische Flagge, die vor der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angebracht war, entwendet.
Am Alexanderplatz kam es zu einer Kundgebung aus dem islamistischen Milieu mit etwa 700 Teilnehmenden. Dabei wurden antisemitische Schilder mit Israel-Bezug hochgehalten.
In der Umgebung Selgenauer Weg/Neuhofer Straße in Neukölln-Rudow wurden zum wiederholten Male extrem rechte und NS-verherrlichende Schmierereien (8 Hakenkreuze und 5 Odal-Runen) gesichtet und unkenntlich gemacht. Neben den Schmierereien wurden auch extrem rechte Sticker der Kleinstpartei "Der III. Weg" und ein weiterer Aufkleber mit LGBTIQ*-feindlichem Inhalt entfernt .
Auf der Strömannstraße in Karow wurde ein Aufkleber des III. Weg gefunden, auf dem zu lesen war: "Corona beweist: Globalisierung tötet! Deutscher Sozialismus JETZT!“.
Mehrere Plakate mit Bildern der von der Hamas entführten Geiseln wurden am Rosenthaler Platz abgerissen.
Mehrere Plakate, die Bilder der von der Hamas entführten Geiseln abgebildet hatten, wurden abgerissen.
In einem migrantisch betriebenen Restaurant wurden drei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Einer der Aufkleber stammte von der extrem rechten Identitären Bewegung, die anderen forderten "Remigration". Das Schlagwort "Remigration" auf den Aufklebern verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
Am S-Bahnhof Bellevue im Hansaviertel wurden zwei rassistisch-einwanderungsfeindliche Aufkleber des extrem rechten Vereins und Kampagnenprojekts "Ein Prozent" entdeckt und entfernt.
In der Hardenbergstraße vor dem Zoopalast wurde ein Aufkleber der Gruppe "Patriotische Jugend" mit der Aufschrift "Umweltschutz ist Heimatschutz" entdeckt. Das Thema Umweltschutz wird durch die extreme Rechte immer wieder vereinnahmt und mit völkischen Ideologien in Verbindung gebracht.
Unbekannte bewarfen das Jüdische Krankenhaus im Ortsteil Gesundbrunnen mit einem Stein und beschädigten ein Fenster.
Am Pariser Platz und um das Brandenburger Tor fand eine rassistische Propaganda-Aktion der NPD-Nachfolgepartei "Die Heimat" statt. Zwei Aktivisten der Neonazi-Partei liefen mit "Heimatschutz"-Westen über den Platz und wurden dabei von einem "Die Heimat"-Neonazi aus Nürnberg gefilmt.
An der Tramhaltestelle Ev. Krankenhaus KEH wurde ein antifeministischer Aufkleber bemerkt und entfernt.
Auf einer angemeldeten Demonstration „Decolonize! Against Oppression Globally“ von Kreuzberg nach Neukölln kam es am Startpunkt Oranienplatz zu antisemitischen Äußerungen und Gewaltaufrufen in arabischer Sprache über den Lautsprecherwagen und zu anti-israelischen Sprechchören durch Teilnehmer*innen. Die Nutzung des Lautsprecherwagens wurde durch die Polizei untersagt. Laut einer Veröffentlichung des Veranstalters kam es bereits zu Beginn der Demonstration auch zu Beschimpfungen durch Demonstrant*innen gegenüber Journalist*innen als „Zionisten“ und „Judenpresse“.
In Kreuzberg kam es im ÖPNV zu einer antisemitischen Beleidigung. Es werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
Bei einer palästinasolidarischen Demonstration von Kreuzberg nach Neukölln wurden wiederholt antisemitische Parolen gerufen und Journalist*innen als "Zionisten" und "Judenpresse" beschimpft.
