Vorfalls-Chronik

An einem Oberstufenzentrum am Landschaftspark Herzberge wurden zwei Wolfsangeln in weißer und in schwarzer Farbe gemeldet.

Auch gegenüber vom Sportplatz des SV Lichtenberg 47 auf der Bornitzstraße, wurde eine großflächige Wolfsangel in grüner und gelber Farbe auf einer Hauswand gemeldet.

Wolfsangeln fanden im Nationalsozialismus u.a. bei der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" Verwendung. Auch nach dem NS wird das Symbol gelegentlich weltweit in extrem rechten Kreisen aufgegriffen.

Das Graffiti reiht sich in eine Serie im Kiez ein, die der Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme dient. In der Serie werden extrem rechte Symbole häufig leicht abgewandelt, um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren.

In der Gotlindestraße Ecke Wotanstraße wurde auf einem Stromkasten ein in schwarzer Farbe aufgesprühter "1161"-Neonazi-Zahlencode entdeckt.

Am Nordbahnhof wurden zwei rassistische "Remigrations"-Aufkleber einer extrem rechten Kampagnenorganisation und ein gegen die Antifa gerichteter Sticker entdeckt und entfernt.

Am S-Bahnhof Bellevue wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

In der Veteranenstraße und der Brunnenstraße in Mitte wurden zwei antimuslimisch-rassistische und zwei rassistische "Remigrations"-Aufkleber einer extrem rechten Kampagnenorganisation entdeckt und entfernt.

Der Schaukasten eines Jugendclubs in der Hoernlestr. wurde aufgrund eines Plakats für eine Demonstration gegen Rechts eines anderen Jugendclubs beschädigt.

In der Brennerstraße wurde ein Sticker entdeckt, der sich in Darstellung und Text gegen „linke Ideologien“ richtet. Der Aufkleber zeigt eine Figur, die eine Progress-Pride-Flagge, das Wort „*Gendern“ und das "Hammer und Sichel"-Symbol in einen Mülleimer wirft. Der Aufkleber wurde überklebt.

An der Tramhaltestelle Arnimstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen trans Person.

In der Rüdickenstraße wurde ebenfalls ein Neonazi-Aufkleber gefunden und entfernt. Auf diesem stand der Slogan "In uns brennt die schwarze Sonne" in Kombination mit der Abbildung eines solchen NS-verherrlichenden Symbols.

Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa zehn Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.

In der Leipziger Straße, der Littenstraße und der Voltairestraße in Mitte wurden in den letzten Tagen mehrfach rassistische "Remigrations"-Aufkleber einer extrem rechten Kampagnenorganisation entdeckt und entfernt.

Bei den Tischtennisplatten des Kinderspielplatz Schäferstege wurde die Parole „Fuck Antifa“ aufgesprüht.

An zwei Mülleimern am Annemirl-Bauer-Platz wurde gegen 13:35 Uhr entdeckt, dass angebrachte Antifa-Logos mit "Scheiß Zecken" und "Bastarde" übermalt wurden. Die rechte Propaganda wurde unkenntlich gemacht.
Zudem wurde eine halbe Stunde zuvor festgestellt, dass in der Simplonstraße mehrere Sticker entfernt wurden, die sich für Feminismus und gegen Wehrpflicht richteten.

Am S-Bahnhof Rummelsburg wurde an der Bushaltestelle des 194er Busses eine Wolfsangel in schwarzer Farbe gemeldet - diese befand sich auf einem Mülleimer der BSR. Die Wolfsangel wurde überklebt.

Wolfsangeln fanden im Nationalsozialismus u.a. bei der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" Verwendung. Auch nach dem NS wird das Symbol gelegentlich weltweit in extrem rechten Kreisen aufgegriffen.

Das Graffiti reiht sich in eine Serie im Kiez ein, die der Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme dient. In der Serie werden extrem rechte Symbole häufig leicht abgewandelt, um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren.

Im Landschaftspark Herzberge wurde eine auf einen Baum in roter Farbe aufgemalte Wolfsangel entdeckt.

Wolfsangeln fanden im Nationalsozialismus u.a. bei der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" Verwendung. Auch nach dem NS wird das Symbol gelegentlich weltweit in extrem rechten Kreisen aufgegriffen.

Das Graffiti reiht sich in eine Serie im Kiez ein, die der Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme dient. In der Serie werden extrem rechte Symbole häufig leicht abgewandelt, um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren.

Rund um den Landschaftspark Herzberge wurden zudem mehrere neonazistische Schmiereien teils mit Bezug zur "Nationalrevolutionären Jugend" (NRJ) der Jugendorganisation der Neonazi-Partei "Der III. Weg" festgestellt. Die Schmiereien wurden bereits zum Teil unkenntlich gemacht. Folgende Slogans und Symboliken wurden dokumentiert:

- "Deutsche wehrt Euch! NRJ B-B III. Weg" - das S wurde in der Form einer verbotenen Sigrune geschrieben

- "Deutschland alle Wege" in Kombination mit dem Neonazi-Zahlencode "1161" - auch hier wurde das S in Form einer Sigrune geschrieben

- "Germania voran" in Kombination mit dem Neonazi-Zahlencode "1161"

- "D3W" (Für "Der III. Weg") und "NRJ" in Kombination mit einem "White Power"-Keltenkreuz (ebenfalls verboten)

An einer Tramhaltestelle am Alexanderplatz wurde ein Anti-Antifa-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Am S-Bahnhof Lichtenberg wurde auf dem Bahnsteig ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber gefunden und entfernt. Darauf stand der Slogan "FCK Antifa".

In der Hauffstraße wurde eine anti-palästinensische Schmiererei in lila Farbe auf einer Wand in Form der Parole „FCK Palinazis“ gemeldet (darunter war noch die ursprüngliche Parole "Fighting zionist killers" zu sehen). Der Ausdruck setzt Palästinenser*innen beziehungsweise als palästinasolidarisch wahrgenommene Menschen pauschal mit Nationalsozialist*innen gleich.

Auf dem Sportplatz Friedrichsfelde wurde Aufkleber mit dem Slogan "Chemtrails kill" entdeckt und entfernt. Bei der "Chemtrail"-Verschwörungserzählung handelt es sich um die nicht bewiesene Vermutung, dass Europa von einer fremden Macht mit Giften bestreut würde. Die Verschwörungsideologie weist Bezüge zum Antisemitismus auf.

In der Alfred-Randt-Str. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

Auf dem Parkplatz unter der Autobahnbrücke beim S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wurden zwei Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und überklebt. Der eine Aufkleber trug die Aufschrift "Deutsch bleiben statt Mainstream", der andere trug die Aufschrift "Grenzen dicht. Asylflut stoppen. Grenzschutz ist Heimatschutz!".

Im Plänterwald in der Nähe des Waldstadions wurde ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.

Am Ausgang der Karower Teiche zur Pankgrafenstraße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.

Auf der Falkenberger Chaussee Ecke Welsestraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "White lives matter".

In der Wartenberger Straße wurden zwei Neonazi-Aufkleber mit den Slogans "NS-Area" und "Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen" gemeldet und entfernt.

An einem Fallrohr in der Plesser Str. wurde ein NS-relativierender und antisemitischer Aufkleber, der den Nationalsozialismus mit dem Zionismus gleichsetzte, entdeckt und entfernt.

An der Tramhaltestelle Strandbad Müggelsee wurden zwei rassistische Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt.

In der Große-Leege-Straße Ecke Wriezener Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen und es wurde der Versand beworben.

Im Landschaftspark Herzberge wurde eine auf eine Steinwand unterhalb einer Sitzbank in blauer Farbe aufgemalte Wolfsangel gemeldet.

Auch auf einer Außenwand einer Turnhalle in der Hagenstraße wurde eine weiße Wolfsangel mit schwarzer Umrandung gefunden.

Wolfsangeln fanden im Nationalsozialismus u.a. bei der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" Verwendung. Auch nach dem NS wird das Symbol gelegentlich weltweit in extrem rechten Kreisen aufgegriffen.

Das Graffiti reiht sich in eine Serie im Kiez ein, die der Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme dient. In der Serie werden extrem rechte Symbole häufig leicht abgewandelt, um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren.

In der Nacht wurden an der Tramhaltestelle S-Bahnhof Schöneweide zwei Personen von einem Mann als "Scheiß Zecken" und "Schwuchteln" beleidigt.

In der Wartenberger Straße wurden drei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf den Motiven standen die Slogans "Antifa verbieten", "Talahons abschieben" und "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne".

Auf dem Geländer unter der Südostalleebrücke wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.

In der Hagenstraße wurden drei Wolfsangeln in weißer Farbe gemeldet - diese waren auf eine Dixi-Toilette, auf eine Hauswand und auf ein Fensterbrett gemalt worden. Auch auf der Atzpodienstraße kurz vor Ecke Rüdigerstraße, in der Parkaue und auf der Frankfurter Allee wurden neue Wolfsangeln in weißer und gelber Farbe entdeckt.

Wolfsangeln fanden im Nationalsozialismus u.a. bei der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" Verwendung. Auch nach dem NS wird das Symbol gelegentlich weltweit in extrem rechten Kreisen aufgegriffen.

Das Graffiti reiht sich in eine Serie im Kiez ein, die der Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme dient. In der Serie werden extrem rechte Symbole häufig leicht abgewandelt, um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren.

Am Pariser Platz vor der US-amerikanischen Botschaft hielten vier Reichsbürger*innen eine Mahnwache ab, bei der schwarz-weiß-rote Reichsfahnen gezeigt wurden.

Im Tiergarten in der Nähe der Gedenkorts für die Opfer des Anschlags auf den Berliner CSD wurden vier Aufkleber aus extrem rechten Versandhandlungen entdeckt und entfernt worden. Zwei Aufkleber waren antimuslimisch-rassistisch, ein Aufkleber warb für eine extrem rechte "Remigrations"-Kampagne und ein Sticker richtete sich gegen die Antifa.

Am Eingang zum Fennpfuhlpark, wurden zwei Aufkleber eines extrem rechten Musik-Labels aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung" mit der Aufschrift "Keiner hat den Kampfgeist von Opa" gefunden und entfernt. Neben der Schrift ist ein Soldat auf einem Pferd zu sehen.

Zudem wurde dort auch ein rassistischer Aufkleber gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand der Slogan "Abschieben schafft Sicherheit, kriminelle Ausländer raus!".

Im U-Bahnhof Magdalenenstraße, Ausgang Richtung Ruschestraße, wurde eine Wolfsangel in brauner Farbe entdeckt.

Wolfsangeln fanden im Nationalsozialismus u.a. bei der Hitlerjugend, der "SA-Standarte Feldherrenhalle" sowie dem "Nationalsozialistischen Schülerbund" Verwendung. Auch nach dem NS wird das Symbol gelegentlich weltweit in extrem rechten Kreisen aufgegriffen.

Das Graffiti reiht sich in eine Serie im Kiez ein, die der Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme dient. In der Serie werden extrem rechte Symbole häufig leicht abgewandelt, um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren.

Vor einer Oberschule in der Sandinostraße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf war der Slogan "Schwarz-rot-gold ist bunt genug" zu lesen.

In der Ribnitzer Straße wurden zwei NS-verherrlichende Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf beiden Motiven war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge zu sehen. In einem Fall kombiniert mit einer "Schwarzen Sonne", im anderen Fall zusammen mit der Parole "Kein Verbot für schwarz-weiß-rot".

In der Ernst-Barlach-Straße Ecke Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein gegen den politischen Gegner der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "We hate Antifa" entdeckt und überklebt.

Am Feld an der Darßer Straße wurde der Neonazi-Zahlencode "1161" auf einem Mülleimer gefunden und entfernt.

Am RIZ-Center in der Ribnitzer Straße klebte ein extrem rechter Aufkleber mit dem Motiv "FCK Antifa". Daneben waren auch noch Aufkleber mit den Parolen "Du darfst lieben was Du willst, auch Deine Heimat" und "Geschlecht? Hohen*zollern - Deutschlands reaktionärster Geschlechterratgeber" und Werbung für das Magazin zu sehen.

Im Großen Tiergarten wurde die Regenbogenbank am Gedenkort für die Opfer des Anschlags auf den Berliner CSD erneut beschädigt. In der nach wurde sie von Unbekannten breitflächig mit Schwarzer Farbe beschmiert. Das Bezirksamt Mitte hatte die Bank als Zeichen der Solidarität mit der queeren Community und als Ort des Gedenkens aufgestellt. Im September war die Bank bereits dreimal von Unbekannten mutwillig zerstört worden.

Gegen 19:00 Uhr wurde ein 29-jähriger Mann beim Aussteigen an der Tram-Haltestelle Freienwalder Straße von einem Unbekannten aufgrund seiner Hautfarbe rassistisch beleidigt. Daraufhin näherten sich vier weitere Personen, die gemeinschaftlich versuchten, auf den Mann einzuschlagen. Einer der Angreifer schlug dem 29-Jährigen schließlich mit der Faust ins Gesicht, wodurch dieser ein Hämatom am Kopf erlitt.

​Ein unbeteiligter Zeuge griff ein und brachte den Betroffenen zum Schutz vor weiteren Angriffen in eine einfahrende Straßenbahn. Eine anschließende Polizeisuche nach den Tätern blieb erfolglos. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts hat die Ermittlungen übernommen.

Am Abend wurde eine Frau an der Kreuzung Salvador-Allende-Str./ Wendenschloßstr. aus antimuslimischer Motivation von einer Frau rassistisch beleidigt. Danach ist die Frau mit erhobenen Fäusten auf die Betroffene zugerannt und schlug ihr gegen die Schulter. Eine Zeugin schritt ein und stoppte damit den Angriff. Die Frau entfernte sich daraufhin und rief weiter rassistische und NS-verherrlichende Parolen.

In der Greifswalder Straße wurden Stolpersteine mit Farbe besprüht.

Die Polizei wurde alarmiert und hat den Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Die aufgebrachte Farbe konnte aufgrund ihrer Beschaffenheit bisher nicht entfernt werden. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

Auf einem Spielplatz in der Bergstraße im Ortsteil Mitte wurde eine israelbezogen antisemitische Schmiererei gefunden, die den Zionismus pauschal als mörderisch verunglimpft.

Auf dem Schild am Büro des Linken Bezirksverbands im Allendeweg wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Bei der Tramhaltestelle Mollstraße/Prenzlauer Allee wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.

In der Wiltbergstraße wurden an den Fensterscheiben eines Begegnungsort der HoWoGe mehrere NS-verherrlichende Schmierereien angebracht. Darunter befanden sich Hakenkreuze, das Symbol der "Schwarzen Sonne", die Parole "Sieg Heil" und die Abkürzung "SS" sowie das Symbol der SS-Rune, die auf die nationalsozialistische Schutzstaffel (SS) verweisen. Weiterhin wurden der Schriftzug „Zecken boxen“ und die gleichbedeutende Abkürzung "ZKN BXN" angebracht.

An einer Tramstation vor dem Naturkundemuseum in Mitte zeigte ein Mann stand an der Kreuzung den Hitlergruß, schrie und wirkte sehr aggressiv, sodass niemand einschritt.

Auf der Falkenberger Chausee wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Deutsch bleiben, statt Mainstream!". Im Hintergrund war eine durchgestrichene und zerbröckelnde Regenbogenfahne zu sehen. Zudem wurde die Internetseite der Partei beworben.

In der Konrad-Wolf-Straße Ecke Wriezener Straße wurde der neonazistische Zahlencode "1161" auf einem Laternenmasten gemeldet.

Im Arendsweg wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf diesem stand "Deutsch" in Kombination mit verschiedenen Bildern, die aus der NS-Zeit stammten und Werbung für den Versand.

Im Gutspark wurden zwei Wolfsangel-Schmierereien in weißer Farbe gemeldet. Auch in der Gotlindestraße wurden zwei Wolfsangeln in weißer und in hellblauer Farbe entdeckt.

Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.

Das Graffiti reiht sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung. Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code. Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumnahme im öffentlichen Raum.

In einern Schule im Bezirk Mitte schmierten Unbekannte eine rassistische Bemerkung unter ein Namensschild einer Schwarzen Schülerin.

An der Treppe zwischen S-Bahnhof Hohenschönhausen und dem Cabuwazi klebten erneut mehrere Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg". Auf dem LGBTIQ*-feindlichen Motiv stand "Deutsch bleiben statt Mainstream" und im Hintergrund war eine Regenbogenfahne zu sehen. Auf einem weiteren Motiv war die antisemitisch zu wertende Parole "Terrorstaat Israel" zu lesen. Auf dem dritten Aufkleber, welcher direkt vor dem Cabuwazi angebracht wurde, stand der Slogan "Führt Euren Körper - Hart.Sauber.Gesund." und bewarb die "AG Körper und Geist".

Vor dem "Cinemotion"-Kino in der Wartenberger Straße klebte zudem das neue Aufkleber-Motiv der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der anti-muslimischen Parole "Europa ist nicht der Orient - Kampf der Islamisierung!".

Und in der Wustrower Straße wurde ein selbstdarstellerischer "Der III. Weg"-Aufkleber gefunden. Alle Aufkleber wurden entfernt.

Auf dem Spielplatz Krummer Pfuhl im Lichtenberger Ortsteil Wartenberg wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber entdeckt und entfernt.

Am Breiten Luch wurde auf einem Stromkasten ein in weißer Farbe aufgemalter "1161"-Neonazi-Zahlencode gemeldet.

In der Grevesmühlener Straße klebte ein rassistischer Aufkleber aus einem extrem rechten Versand mit der Aufschrift "Sommer, Sonne, Remigration".

In der Ernst-Barlach-Straße wurde ein "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet.

In der Wartenbergstraße Ecke Anna-Ebermann-Straße wurde ein Neonazi-Aufkleber mit der Aufschrift "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer Schwarzen Sonne gefunden und entfernt.

An einer Schule in Neu-Hohenschönhausen wurden zudemNazischmiereieien in weißer Farbe an mehreren Stellen auf dem Schulgelände festgestellt und entfernt. U.a. waren die Schriftzüge "Nazijugend", "Nazis sind gut", "White Power" und "Lehrer sind Lügner" zu lesen.

An einer Tramhaltestelle am Alexanderplatz wurde eine Schmiererei mit dem von Neonazis gebrauchten gegen die Antifa gerichteten Code "1161" entdeckt.

Im Heidemühler Weg wurde an einem Laternenpfahl der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.

An Uferwegen entlang der Panke im Ortsteil Gesundbrunnen wurde dreimal der gegen die Antifa gerichtete neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und übermalt.