Reichsbürger*innenkundgebung am Brandenburger Tor
Auf dem Pariser Platz hielten vier Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf dem Pariser Platz hielten vier Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Ausgehend vom Alexanderplatz zog eine pro-palästinensische Demonstration mit über 300 Teilnehmenden durch Mitte. Dabei wurde die antisemitische Parole "Kindermörder Israel" gerufen. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
In der Straße An der Wuhlheide wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Im Müggelschlößchenweg wurden zwei Aufkleber gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Sie stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
In der Bornaer Straße in Rudow wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der extrem rechten Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ entdeckt und entfernt. Dieser titelte „Deutsch bleiben statt Mainstream“ und zeigte im Hintergrund eine geschwärzte Regenbogenfahne.
Auf Bänken am Ludwig-Erhard-Ufer in Tiergarten wurden extrem rechte Schmierereien entdeckt. Auf die Bänke wurden die Schriftzüge "Anti-Antifa", "Linke verpisst euch!" sowie der neonazistische Zahlencode 444 ("Deutschland den Deutschen") geschmiert.
An der Straßenecke Am Großen Rohrpfuhl/Waßmannsdorfer Chaussee wurde an einem Mülleimer der neonazistische Zahlencode "1161" ("Anti-Antifaschistische Aktion") entdeckt und unkenntlich gemacht.
An der Ecke Hirtestr./ Janitzkystr. und an der Tramhaltestelle Mittelheide wurden vier rassistische Aufkleber, welche "Remigration" forderten, entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Plänterwald wurden fünf rassistische Aufkleber der anti-muslimischen Bürgerbewegung "Pax Europa" entdeckt und entfernt.
Im Drusenheimer Weg in Buckow wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Bring your families home - NOT WELCOME" entdeckt und unkenntlich gemacht. Die schematische Darstellung des Stickers zeigte eine rennende Familie in einem Zug mit der Aufschrift "destination africa".
Im Allendeweg vor der Geschäftsstelle der Partei Die Linke wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Er stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
In der Hasselwerderstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Auf der Toilette eines Supermarktes in der Konrad-Wolff-Straße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt, der sich gegen Antifaschist*innen richtete. Ein weiterer Aufkleber titelte "Für Verein und Vaterland".
In der Moissistraße und darum herum wurden mindestens 75 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Der überwiegende Teil bildete rassistische Inhalte gegen geflüchtete Menschen ab. Die Aufkleber stammten aus unterschiedlichen Versandhandeln, darunter auch von der extrem rechten Kampagne "1%" und aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Im Büchnerweg wurde der anti-muslimische Schriftzug "Islam = Terror" entdeckt und entfernt.
Im Myliusgarten wurde an einem Stromkasten der Schriftzug "NRJ" entdeckt.
An der Ecke Myliusgarten/ Albert-Schweizer-Str. wurde ein Aufkleber in Reichsfarben mit einer "Schwarzen Sonne" entdeckt und entfernt.
In der Sophie-Charlotten-Straße in Charlottenburg wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels gefunden und entfernt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
An der Ecke Hannoversche Straße / Hessische Straße wurde ein Gebäude der Humboldt-Universität von pro-palästinensischen Aktivist*innen besetzt. Während der Besetzung fand auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine Kundgebung von Unterstützer*innen der Besetzer*innen statt. Dabei wurden das Existenzrecht Israels negierende Parolen wie "there is only one state Palestine 48" gerufen. Die selbe Parole sowie andere Parolen wie "from the river to the sea Palestine will be free" wurden an Wände im besetzten Gebäude geschmiert. Innerhalb und außerhalb des Gebäudes beteiligten sich etwa 100 Personen an der Besetzung und der Kundgebung.
An der Tram-Haltestelle Ribnitzer Str./Zingster St. wurden erneut extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Auf einem der Aufkleber war eine "Schwarze Sonne" auf einer Reichsfahne abgebildet. Der andere Aufkleber stammte aus einem extrem rechten Versandhandel und titelte "Grüne an die Ostfront!".
In mehreren Briefkästen in der Schloßstraße in Charlottenburg wurden zwei verschiedene Flugblätter der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden. Zudem wurde auf einem der Briefkästen ein Aufkleber mit dem Parteilogo entdeckt und entfernt. Eines der Flugblätter enthielt rassistische Erzählungen über Migration und Kriminalität. Das andere richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Anwohner*innen vermuten, dass die Flugblätter verteilt wurden, um die Geschehnisse vom 12.04.25 rassistisch zu instrumentalisieren. Bei einem Streit im U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz wurde ein Mann tödlich niedergestochen. Der mutmaßliche Täter kam aus Syrien. Bei einem Fluchtversuch schoss die Polizei auf ihn und verletzte ihn tödlich. Diese Vermutung der Anwohner*innen bestätigte sich einige Tage später anhand von Onlinebeiträgen der Kleinstpartei.
Auf einer Parkbank im Humboldthain wurden zwei gegen Antifaschist*innen gerichtete Aufkleber und ein Aufkleber in Reichsfarben entdeckt und entfernt.
In der Rüdesheimer Straße wurde ein Aufkleber so abgeändert, dass er unter anderem eine LGBTIQ*-feindliche Aussage enthält. Der Aufkleber wurde entfernt.
In der Emserstraße in Wilmersdorf wurde ein Banner einer Schule zerstört, das durch ein Regenbogen-Layout Vielfalt repräsentierte.
An der Tramhaltestelle Oberseestraße wurden NS-verherrlichende Schmierereien entdeckt. So wurde mit schwarzer Farbe der neonazistischen Codes "HH" und "88" an die Haltestelle geschmiert. Beide Codes stehen für "Heil Hitler".
Drei Männer äußerten sich an einem Spätkauf gegenüber zwei BiPoC-Männern lautstark und aggressiv. Einer von ihnen forderte sie laut auf, „ihren Müll wegzuräumen“, ein kleines Stück Papier, dass die beiden dann wegräumten.
Eine Frau, die das Verhalten der drei Männer kritisierte, wurde von den Männern ebenfalls beleidigt. Ein weiterer Gast, der sie unterstützte und dabei mit leichtem Akzent sprach, wurde mit „Sag das auf Deutsch!“ von einem der Männer angegangen. Zudem beleidigte einer von ihnen die Anwesenden erneut mit den Worten „Ihr Schweine“ beim Verlassen des Ortes etwas später.
Das Verhalten der drei Männer wirkte auf die anderen Gäste des Spätkaufs einschüchternd. Kaum eine Person traute sich etwas dagegen zu sagen. Als die drei Männer weg waren, gab es aber viel Zuspruch für die Frau, die eingeschritten war.
Eine Gruppe von etwa elf Jugendlichen und jungen Erwachsenen beleidigte einen Mann rassistisch und warf in der Wiltbergstraße mit Steinen nach ihm.
Auf dem Arndtplatz wurden insgesamt vier antimuslimisch rassistische Schriftzüge entdeckt, darunter "ISLAM = TERROR" und "HATE ISLAM".
In der Köllnischen Heide wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
Am Alexanderplatz hielten etwa 30 Verschwörungsideolog*innen und Reichsbürger*innen eine Kundgebung ab. Das Hauptthema der Kundgebung war die Agenda 2030. Es wurden vier Videos gezeigt, die Verschwörungsmythen über Ziele der Agenda 2030 enthielten. Durch die Agenda 2030 solle die Welt gleichgeschaltet werden. "Eliten" würden versuchen, die Menschheit durch Digitalisierung zu kontrollieren. Abgeordnete und die Bundesregierung wurden als "Marionetten" dieser "Eliten" bezeichnet. In einem der Videos wurde behauptet, eines der Ziele der Agenda 2030 sei die "totalitäre Umerziehung von Kindern" mit "Genderideologien" wie "LGBTIQ" oder "Klimaterrorismus". Nichtbinäre Geschlechtsidentitäten wurden damit verglichen, sich als "Zaun" oder "Tier" zu fühlen. Es wurde behauptet, "Globalisten" würden die Landwirtschaft zerstören wollen. Alle während der Kundgebung behandelten Themen wurden, für Reichsbürger*innen typisch, mit Blick auf eine angebliche Nicht-Souveränität Deutschlands besprochen. Außerdem wurden Verschwörungsmythen über die Corona-Pandemie, Impfungen, eine angebliche Abschaffung des Bargelds und 15-Minuten-Städte verbreitet.
An der Haltestelle Krankenhaus Köpenick Südseite wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Sie stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
In der Karl-Frank-Str. und in der Klutstr. wurde jeweils ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Sie stammten aus einem extrem rechten Onlinehandel.
In der Müggelheimer Str. wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der die Forderung nach "Remigration" enthielt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
In der Wendenschloßstr. wurden zehn Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Einige enthielten Gewaltaufrufe. Die Aufkleber stammten ebenfalls aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
In der Straße Freiheit wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der dazu aufrief, sich vom "Schuldkult" zu befreien. Gemeint ist hiermit die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus.
In der Straße Alt-Köpenick wurde ein weiterer Aufkleber desselben neonazistischen Onlinehandels entdeckt und entfernt.
In der Berolinastraße und der Weydemeyerstraße wurden vier Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "NPD" (heute "Die Heimat") entdeckt und entfernt. Einer der Aufkleber war antiziganistisch.
Im Osterwäldchen in Friedrichsfelde wurde ein in die Rinde eines Baumes eingeritztes Hakenkreuz entdeckt. Zudem wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel gesehen und entfernt, der sich gegen Antifaschist*innen richtete.
Auf einem Sitzblock an der Spree an der Obrikatstr. wurden der neonazistische Zahlencode "1161" und der Schriftzug "Fuck Antifa" entdeckt und entfernt.
Eine Frau joggte durch den Volkspark Rehberge und telefonierte. Sie lief an einem Mann vorbei, der sie rassistisch beleidigte. Er fühlte sich offenbar durch ihr Telefonieren gestört. Als die Frau etwas erwiderte, griff er sie an und schlug ihr gegen den Kopf. Der Mann versuchte, ihr das Handy abzunehmen, stieß die Frau zu Boden und schlug weiter auf sie ein. Zwei Augenzeugen griffen ein und unterstützten die Frau. Von der alarmierten Polizei fühlte sich die Frau nicht ernst genommen. Die Polizist*innen nahmen aber die Anzeige und die Personalien der Beteiligten auf. Die Frau erlitt verschiedene Verletzungen unter anderem an der Schulter und musste sich in ärztliche Behandlung begeben.
Am S-Bahnhof Adlershof wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Er spielte auf die rassistischen Gesänge zu einem Popsong an.
An der Tür eines geschlossenen Ladengeschäftes an der Ecke Wilhelminenhofstr. / Edisonstr. wurden der Schriftzug "Fuck Antifa" und ein Keltenkreuz entdeckt.
An einem Baucontainer am Platz am Kaisersteg wurden die Schriftzüge "FCK 161" (Fuck Antifa) und "FCK LINKSFASCHISMUS" entdeckt. Unter den Schriftzügen befand sich an Kürzel, was bereits mehrfach auch bei Gewaltdrohungen gegen Antifaschist*innen entdeckt wurde.
In der Kantstraße, Nähe U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße, wurden mehrere verschwörungsideologische Aufkleber entdeckt, die NS-Verbrechen relativierten.
Zwischen den Bahnhöfen der U7 Adenauerplatz und Richard-Wagner-Platz beleidigte ein Mann mehrere Frauen, die Kopftuch trugen, antimuslimisch rassistisch und sexistisch.
Im Quartierspark des Rosenfelder Rings wurde ein "FCK ANTIFA"-Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Nehringstraße wurde ein Sticker entdeckt und entfernt, der sich mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
Erneut wurden im Ostseeviertel etwa 25 extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Ahrenshooper Straße wurden mehrere Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt, die rassistische und NS-verherrlichende Symboliken und Sprüche enthielten. So war auf einem der Aufkleber eine Reichsfahne mit einer "Schwarzen Sonne" abgebildet. Ein anderer Aufkleber titelte "Abschieben verhindert Straftaten" und bringt somit Geflüchtete auf rassistische Weise in Verbindung mit Kriminialität. Direkt neben den Aufklebern wurde zudem eine AfD-Visitenkarte an der Tramhaltestelle entdeckt.
In der Ribnitzer Straße, Zingster Straße und Wiecker Straße wurden ebenfalls Aufkleber mit rassistischen Slogans, wie beispielsweise der Forderung nach "Remigration" von der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" oder NS-verherrlichende Schmierereien, wie die "doppelte Sigrune (SS)" entdeckt.
Auch am Malchower See wurden an einem Hinweisschild NS-verherrlichende Aufkleber in Reichsfarben entdeckt.
In der Darßer Straße Ecke Hansa Straße wurden Aufkleber vom "Völkischen Bund", einer extrem rechten, NPD-nahen Organisation aus Wiesbaden, welche 1995 aufgelöst wurde, entdeckt und entfernt.
Im Weitlingkiez wurde eine Person erneut im Beisein ihrer Kinder von einer Passantin und deren Begleitung als "Scheiß Zecke!" beschimpft. Als die Person die beiden aufforderte dieses Verhalten insbesondere wegen der Anwesenheit der Kinder zu unterlassen, beschimpfte die Frau die betroffene Person abermals. Anschließend verfolgte die männliche Begleitung der Frau die Person und drohte ihr Gewalt an.
In der Ottomar-Geschke-Str. wurden sieben extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Vier Aufkleber stammten von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" und richteten sich gegen politische Gegner*innen, wobei ein Aufkleber auch einen Gewaltaufruf enthielt. Die anderen Aufkleber waren rassistisch motiviert und stammten zum Teil von der sogenannten "Identitären Bewegung".
In der Dathepromenade wurde an einem Mülleimer ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels, der sich gegen politische Gegner*innen und trans Menschen richtete, entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war in den Reichsfarben Schwarz-Weiß-Rot und trug die Aufschrift "Antifa-Freie Zone".
Auf einer Toilette des Geographischen Instituts der Humboldt-Universität in der Rudower Chaussee wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.
In der Umgebung des Löwensteinrings in Neukölln-Gropiusstadt wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt. Der Aufkleber richtete sich gegen LGBTIQ*. Dieser zeigte eine durchgestrichene Regenbogenflagge und titelte "Pädophilie bekämpfen". Hierbei handelt es sich um eine gezielte Desinformationskampagne, die von der extremen Rechten ausgeht und queere Menschen in Verbindung mit sexualisierter Gewalt oder Kindesmissbrauch bringt.
In der Nähe des Schmiedeteichs in Rudow wurde ein Aufkleber einer neonazistischen Gruppe aus Bautzen mit israelbezogenem antisemitischen Inhalt entdeckt und entfernt.
In der Wendenschloßstr. wurden etwa zehn rassistische Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt. Einige enthielten die rassistische Forderung nach "Remigration". Sie stammten aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Ebenfalls in der Wendenschloßstr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An der Tram-Haltestelle Oberseestraße wurden mehrere rassistische Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Auf diesen ist der Slogan: "Thank you for not mixing" (dt: "Danke, dass Sie sich nicht vermischen"). Abgebildet ist eine weißes und ein schwarzes Strichmännchen. Der Spruch ist an die Rassentheorie angelehnt.