Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Wisbyer Straße wurde an dem Büro der Partei "DIE LINKE" ein LGBTIQ*feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber hatte eine durchgestrichene Regenbogenfahne als Abbildung.
An der Bushaltestelle Granitzstraße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "FCK Antifa" (= Scheiß Antifaschismus) entdeckt. Ebenso wurde ein weiterer Aufkleber eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt.
Am S- und U-Bahnhof Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.
In der Elisabeth-Christinen-Straße zwischen Blankenburger Straße und Rolandstraße wurden ca. zehn Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Antifa-Banden zerschlagen!", "Volkstod stoppen!" oder "Ausländergewalt stoppen! Massenabschiebung starten".
Darüber hinaus wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
Ebenso wurde eine Schmiererei mit dem Zahlencode "1161" entdeckt. Der Zahlencode richtet sich gegen Antifaschismus.
In der Mellenseestraße wurden auf Verkehrsschildern erneut zwei extrem rechte Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
Auf einem Stromkasten in der Pfarrstraße wurde zudem ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt.
Am S-/U-Bahnhof Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
Im Fennpfuhl Park, nahe der Paul-Junius-Straße, wurde ein Aufkleber der extremen Rechten entdeckt und entfernt. Dieser richtet sich gegen die Grünen und titelt den extrem rechten und nationalsozialistisch geprägten Kampfbegriff: "Volksverrat".
In der Großen Seestraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war der Slogan „Asylflut stoppen!“ zu lesen.
In der Mellenseestraße wurden auf Verkehrsschildern drei extrem rechte Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
Am Jugendcontainer in der Straße Schäferstege in Blankenburg wurden mehrere extreme rechte Schmierereien und Aufkleber entdeckt.
Bei den Schmierereien handelte es sich um die Schriftzüge „DPV“, „Deutsche Patrioten Voran“, „1161“ sowie „Antifa – die Hurensöhne“. Zudem wurden Aufkleber der extrem rechten Gruppierung „Deutsche Patrioten Voran“ mit Reichsadler entdeckt. Die Aufkleber wurden entfernt.
In der Berliner Straße wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und entfernt.
In der Skandinavischen Straße wurde ein anti-antifaschistischer Aufkleber der extremen Rechten mit der Aufschrift "Hier wurde Antifa Propaganda überklebt" entdeckt und entfernt.
Eine Schwarze Frau berichtete, dass sie in der Anmeldeschlange in einem Krankenhaus in Wedding lange übergangen und schließlich eine ihrer beiden Einladungen zu Arztbesuchen übersehen worden sei. Als sie sich darüber beschwert habe, dass sie dies als rassistisch empfände, sagte ein danebenstehener Arzt zu ihr, sie "should never come back."
In der James-Hobrecht-Straße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser trug den Slogan "FCK Antifa" (=Scheiß Antifaschismus).
Auf der Rückseite des RIZ-Einkaufscenters wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die Parole "Kniet nieder, die Deutschen kommen!" in Kombination mit einem Schlagring und einem darauf abgebildeten Eisernen Kreuz abgebildet. Der Aufkleber war in den Farben Schwarz-Weiß-Rot gestaltet.
Im U-Bahnhof Bernauer Straße wurde erneut die Schmiererei "Remigration" gefunden
In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurden erneut mehrere extrem rechte LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Atzpodienstraße wurde ein in eine Fensterbank geritztes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden von Hakenkreuzen ist in Deutschland gemäß § 86a StGB grundsätzlich strafbar. Das öffentliche Zeigen, Verbreiten oder Verwenden auf Kleidung, Flaggen oder im Internet wird mit Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen geahndet. Ausnahmen gelten nur für Kunst, Forschung, Lehre und die staatsbürgerliche Aufklärung.
An der Bushaltestelle Balatonstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Motiv "Sommer, Sonne, Remigration (millionenfach)" entdeckt und entfernt.
Vor der amerikanischen Botschaft am Pariser Platz hielten etwa fünf Reichsbürger*innen eine "Mahnwache" ab. Dabei zeigten sie Reichsfahnen.
Am Archibaldweg an der Treppe runter zur S-Bahn-Haltestelle Nöldnerplatz und in der Kaskelstraße wurde je ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt. Auch an einem Mülleimer an der Bushaltestelle Lückstraße Ecke Archibaldweg und in der Weitlingstraße wurden zwei weitere Exemplare gefunden und entfernt.
In der Straße Alt-Friedrichsfelde wurden auf einem Stromkasten und auf einem Briefkasten der "PIN AG" zudem drei gegen politische Gegner*innen gerichtete Aufkleber aus extrem rechten Versänden gefunden und entfernt. Auf den Motiven stand "Fck Antifa", "Good night left side" mit einem Konterfei von Donald Trump und "Mir stinken die Linken" in Kombination mit einem Stinktier.
Ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker wurde in der Wilmersdorfer Straße entdeckt. Die Bezeichnung "Gay" und zwei Männlichkeitszeichen werden darauf zur Diffamierung eines Fußball-Teams genutzt. Zudem wird auch eine sexistische Beleidigung genutzt.
In der Franz-Jacob-Straße Ecke Landsberger Allee wurde ein Aufkleber der neonazistischen Jugendorganisation "Junge Nationalisten" ("JN") der extrem rechten Partei "Die Heimat" (ehemals "NPD") entdeckt und entfernt. Der Aufkleber war von deren Kampagne "Schülersprecher.info", die sich an Jugendliche richtete, und hatte den Slogan "Das ist die deutsche Minderheit in unseren Schulen" und "Wehr dich!". Abgebildet waren eine Vielzahl von schwarzen Menschen und in der Mitte zwei weiße Menschen.
In der Berolinastraße im Ortsteil Mitte wurden mehrere extrem rechte LGBTIQ*-feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt.
Am Nöldnerplatz und in der Pfarrstraße wurde je ein Aufkleber eines extrem rechten Onlinehandels mit der Aufschrift "Antifaverbot jetzt" entdeckt und entfernt. Auch in der Eitelstraße Ecke Ruprechtstraße wurden auf einem Verkehrsschild drei Exemplare des Motivs "Antifaverbot jetzt" gemeldet und entfernt.
Auf dem Schweinchenplatz wurde an einem Schild ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Lindenstr. wurden sechs Aufkleber, die einen extrem rechten Onlinehandel bewarben, entdeckt und entfernt.
Am Ludwigskirchplatz wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels bemerkt und entfernt.
Auf der Bank an der Haltestelle Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurde ein Hakenkreuz und der Schriftzug "NAZI KIEZ" entdeckt und entfernt.
In der Mönchstraße im Altstadt Spandau wurde ein rassistischer Aufkleber, der den rassistischen "Ku Klux Klan" bewarb, entdeckt. Der Aufkleber wurde bereits teilweise entfernt, ist aber noch lesbar.
An der Kreuzung Zeppelinstr./ Edisonstr. wurde der Schriftzug "FOTZENKINDERANTIFA" entdeckt.
Bei einer Veranstaltung am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am Theodor-Heuss-Platz in Westend äußerte sich eine 59-Jährige antisemitisch gegenüber den Teilnehmenden. Sie sprach zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren lautstark antisemitisch an.
Im Bus der Linie 350 in Richtung S-Bahnhof Karow wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Fck Antifa“ (= Scheiß Antifaschismus) entdeckt.
In der Plönzeile wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Franz-Mett-Straße Ecke Elfriede-Tygör-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber aus einem Rechtsrockversand entdeckt und entfernt. Das Motiv "Überklebt Du Zecke" richtete sich gegen Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen/Sozialist*innen und betitelt diese in entmenschlichender Form als "Zecken".
Der Aufkleber stammte vom Rechtsrocklabel "Rock-o-Rama Records". Dieses Label war in den frühen 1980er Jahren ein bedeutender Vertrieb für deutschen und finnischen Punk und später für Rechtsrock. Mitte der 1990er Jahre wurde Rock-O-Rama vom Bundesamt für Verfassungsschutz als europaweit größter Hersteller und Vertrieb extrem rechter Musik bezeichnet.
Am Paul-und-Paula-Ufer wurde ein in weißer Farbe auf einen Mülleimer gesprühtes Hakenkreuz gemeldet.
Das Verwenden, Verbreiten oder öffentliche Zeigen eines Hakenkreuzes ist in Deutschland grundsätzlich eine Straftat nach § 86a StGB, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet wird, da es ein verfassungswidriges Kennzeichen darstellt und verfassungsfeindliche Bestrebungen symbolisiert.
Vor einer Sprachschule in Kreuzberg unterhielten sich ein Vater und seine Tochter auf spanisch. Eine Frau kam auf die beiden zu und forderte sie auf, deutsch zu sprechen, denn in Deutschland werde deutsch gesprochen. Wenn sie dies nicht tun würden, sollten sie das Land verlassen.
In der Straße Am Treptower Park wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der eine sog. "Talahon-freie Zone" ausrief. Das Wort Talahon ist ein Slang-Ausdruck für arabische, junge Männer und wurde an dieser Stelle abwertend gebraucht.
In der Müggelheimer Str. und an der Kreuzung Wendenschloßstr. wurde jeweils der Schriftzug "D3W" entdeckt. Es handelt sich um die Abkürzung für den Namen der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".
Auf dem Alten Markt wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In die Briefkästen einer Jugendfreizeiteinrichtung und einer weiteren in der Jugendarbeit tätigen Organisation in Hohenschönhausen wurden erneut extrem rechte Flyer eingeworfen. Der Flyer stammte vom LGBTIQ*feindlichen und rechtspopulistischen Aktionsbündnis "Demo für Alle" und stellte jegliche Abweichung von heterosexueller Elternschaft als Gefahr für das Kindeswohl dar. Der Flyer war mit der Parole "Tatort Kita - Der woke Angriff auf unsere Kinder" betitelt.
Eine Jugendfreizeiteinrichtung in Neu-Hohenschönhausen erhielt eine per Handschrift an sie adressierte Postkarte eines extrem rechten Verlags.
Die Karte wirbt für einen Comic zum Thema "Was war los in Nemmersdorf?". Dies bezieht sich auf das Massaker von Nemmersdorf im Oktober 1944. In Nemmersdorf (heute Majakowskoje, Russland) war eines der ersten deutschen Dörfer, die von der Roten Armee besetzt wurden. Nach der Rückeroberung durch die Wehrmacht wurden dort zahlreiche getötete Zivilisten gefunden. Dieses Ereignis wurde damals massiv von der NS-Propaganda instrumentalisiert, um den Widerstandswillen der Bevölkerung gegen die vorrückenden sowjetischen Truppen zu stärken. Die genauen Umstände und Opferzahlen sind unter Historiker*innen Gegenstand von Untersuchungen, wobei die NS-Berichterstattung nachweislich Übertreibungen und Inszenierungen enthielt. Der werbende Verlag wird von Verfassungsschutzbehörden und Expert*innen der extremen Rechten als Akteur der Neuen Rechten eingestuft und versucht häufig, geschichtspolitische Themen durch das Medium Comic neu zu besetzen. Auch mit dieser Karte wird ein typisches Narrativ extrem rechter und neurechter Kreise bedient, das behauptet, deutsche Opfererfahrungen würden in der offiziellen Geschichtsschreibung unterdrückt.
Auf der Vorderseite der Karte ist ein im Comic-Stil gezeichneter Soldat in Wehrmachtsuniform abgebildet.
Auf der Rückseite wurde ein Teil eines Aufklebers aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand aufgeklebt. Die Illustration zeigt eine junge Frau mit blonden Flechtzöpfen im Stil des "Bundes deutscher Mädels" ("BDM") aus der NS-Zeit, die eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge hält. Unten rechts ist das Logo einer Marke zu sehen, die ebenfalls dem extrem rechten Spektrum zugeordnet wird.
Die personalisierte Zusendung der NS-verherrlichenden Karte kann als Einschüchterungsversuch gegenüber der Einrichtung verstanden werden. Die Einrichtung vertritt in ihrer alltäglichen Arbeit einen antidiskriminierenden und aufklärerischen Ansatz über die Gefahren der extremen Rechten gegenüber den dort verkehrenden Jugendlichen.
Weiterhin wurden am Eingang der Jugendfreizeiteinrichtung zwei extrem rechte Aufkleber auf deren Briefkasten gefunden und entfernt. Ein Motiv richtete sich mit dem Slogan "Enkel gegen links" gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Das andere Motiv stammte aus einem Neonazi-Versand und beinhaltete die antimuslimische und rassistische Parole "Habibi-freie Zone - Hier wird Deutsch gesprochen!" in Kombination mit einem Reichsadler. Auf der Sporthalle nebenan klebten zwei weitere Aufkleber aus dem extrem rechten Spektrum.
Am S-Bahnhof Jungfernheide reagierte ein Mann auf vorbeigehende Passant*innen mit den Worten "Sieg Heil".
Auf der Frankfurter Allee wurde auf einem Stromkasten ein in neongrüner Farbe aufgesprühter Davidstern - wie bereits mehrmals in der vorangegangenen Woche im Weitlingkiez geschehen - in Kombination mit der doppelten Sigrune der Waffen-SS gesprüht und entfernt.
Die Doppel-Sigrune war das Abzeichen der Schutzstaffel (SS), einer Organisation, die maßgeblich an der Shoah und somit der Verfolgung sowie Ermordung von Millionen Juden und Jüd*innen beteiligt war. Davidsterne sind Symbole des Judentums. Im NS wurden Jüdinnen*Juden gezwungen, einen Davidstern zu tragen. Die Verwendung beider Symbole in einem Kontext ist daher als Ausdruck von Nationalsozialismus und Antisemitismus zu werten. Zum rechtlichen Kontext lässt sich noch anmerken, dass die Verwendung von SS-Runen in Deutschland gemäß § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) strafbar ist.
Auf der Frankfurter Allee wurde außerdem ein extrem rechter Aufkleber mit einer rassistischen Aussage gefunden und entfernt. Der Aufkleber trägt die Aufschrift „Döp sturmfeste Niedersachsen“ und zeigt ein Flugzeug, das als Abschiebeflieger verstanden werden soll. Das "Döp" in Kombination mit dem Abschiegeflieger ist eine Anspielung auf den Gigi d'Agostino-Song „L’amour toujours“ ("Sylt-Song"), der im Sommer 2024 mit einer verfremdeten Version, die rassistische Parolen enthielt, neue Bekanntheit erlangte. Der Aufkleber geht auf die "Sturmfeste Niedersachsen", eine lokale Gruppe der "Identitären Bewegung".
Bei einer Protestaktion zur Lage in Rojava Kurdistan in der Bibliothek der "Technischen Universität" Berlin in Charlottenburg, kam es zu einem rassistischen und transfeindlichen Angriff auf eine protestierende Person durch das Sicherheitspersonal der Universität. Als die Protestierenden sich bereit erklärten, friedlich das Gebäude zu verlassen, wurde mehrfach versucht eine teilnehmende Person des Protestes gewaltvoll festzuhalten, erst an den Armen, dann auch an den Haaren. Als Personen einschritten, wurden diese geschubst und angeschrien. Die betroffenen Personen führen dieses aggressive Vorgehen auf eine antikurdisch-rassistische und transfeindliche Motivation des Sicherheitspersonals zurück.
Die TU teilt daraufhin mit, dass die entsprechenden Mitarbeiter nicht mehr in der Universität im Einsatz sind.
Gegen 15:30 Uhr riefen zwei Jugendliche am S-Bahn-Gleis des Bahnhofs Lichtenberg einer anderen Gruppe, die gerade zustieg, lautstark ‚Sieg Heil‘ hinterher.
Das Verwenden der Grußformel „Sieg Heil“ ist in Deutschland nach 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) eine Straftat. Das öffentliche Verwenden oder Verbreiten dieser Parole, ebenso wie der Hitlergruß, kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden, unabhängig davon, ob es aus Spaß oder Überzeugung geschah.
Auf dem Weg zu einer pro-kurdischen Demonstration wurden drei Personen beleidigt und bedrängt. Eine weiß und männlich wahrgenommene Person auf einem Fahrrad sprach die drei an und fragte nach der Demonstration. Nachdem eine Person aus der Gruppe erklärte, dass es sich um eine pro-kurdische Demonstration anlässlich des Angriffes auf Rojava handelt, reagierte die Person provokativ und abwertend mit der Aussage „Na und?“. Daraufhin verfolgte sie die Person mit dem Fahrrad, bedrängte und belästigte sie auf dem Weg zum Hermannplatz und äußerte wiederholt offen rassistische Aussagen wie „Geht doch in euer eigenes Land“ sowie verharmlosende und verallgemeinernde Aussagen zur Lage in Rojava und zu Krieg und Gewalt. Trotz mehrfacher klarer Aufforderung, die Gruppe in Ruhe zu lassen, setzte die Person die Belästigung fort. Schließlich mussten die Ordner*innen der Demonstration sowie die Polizei eingreifen.
In der Scheffelstraße in Lichtenberg-Nord wurde auf einem Verkehrsschild ein Aufkleber mit der antizionistischen Parole "All zionists are Bastards" gemeldet.
An der Tramhaltestelle Marksburgstraße wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III.Weg" entdeckt und unkenntlich gemacht. Auf dem Motiv stand die queerfeindliche Parole "LGBTQ brechen".
Entlang der Springbornstr. zwischen Haltestelle Ginkgoweg und Stubenrauchstr. wurden sechs extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie stammten aus neonazistischen Onlinehandeln.
Auf dem Parkplatz eines Baumarktes im Eisenhutweg wurde der Schriftzug "FCK Communism!" entdeckt.
Im Bereich Straße am Flugplatz, Hugo-Junkers-Str. und Melli-Bese-Str. wurden fünf Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" sowie ca. 20 Aufkleber einer sog. "Schwarz-weiß-roten Jugend" und weitere fünf Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Ebenfalls in der Melli-Bese-Str. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" an einer Laterne entdeckt und entfernt.
In einem Supermarkt in der Skalitzer Straße wurde ein 29-Jähriger gegen 18:30 Uhr von vier Männern aufgrund seiner kurdischen Volkszugehörigkeit erst rassistisch beleidigt und dann mit Faustschlägen angegriffen.
Zeugen griffen ein und konnten den Angriff beenden. Die Täter flüchteten. Der Betroffene wurde mit heftigen Rückenschmerzen in ein Krankenhaus gebracht.
