Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Alfred-Randt-Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An einem Schild auf dem S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet und entfernt. Auf dem Aufkleber war eine Reichs- und eine Deutschlandflagge in Kombination mit dem Slogan "Hand in Hand fürs Vaterland" abgebildet.
An einem Stromkasten auf dem Schloßplatz wurden der Schriftzug "NRJ!" und "FUCK ANTIFA" entdeckt.
Im Landschaftsgarten Herzberge wurde hinter den Gewächshäusern ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Schriftzug gemeldet. Dieser wurde über den antifaschistischen Zahlencode "161" geschmiert.
Am Beginn der Salvador-Allende-Brücke wurde an einem Pfeiler des Geländers ein Hakenkreuz entdeckt.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" führte auf dem Bauhaus-Parkplatz am Wilhemsruher Damm einen Infostand durch. Dort wurde die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
Unter anderen werden in dieser Ausgabe deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass häufige Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und (re-)produziert. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
In der Dorotheastraße Ecke Hentigstraße wurde zwei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv wurde die rassistische Forderung nach "Remigration jetzt!" propagiert. Auf dem anderen Motiv war eine NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot abgebildet.
Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versand festgestellt. Darauf war der rassistische Slogan "Abschieben schafft Wohnraum!" zu lesen.
An der Kreuzung Falkenberger Chaussee Ecke Pablo-Picasso-Straße wurden auf einer Fußgänger-Ampel mehrere Aufkleber aus einem bekannten Neonazi-Versand gefunden und entfernt.
Auf einem Motiv war die NS-verherrlichende Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen, auf einem anderen Motiv stand die rassistische Parole "White lives matters" in Kombination mit einer Reichsflagge und der dritte Aufkleber war gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichtet und beinhaltete die Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.
An einem Straßenschild an der Kreuzung Argenauer Str./ Bachwitzer Str. wurde zweimal der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
Am Vormittag wurden Wahlhelfende der Linkspartei in der Bouchéstr. von einem Radfahrer als "linke Fotzen" beschimpft.
In der Franz-Jacob-Straße Ecke Karl-Lade-Straße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Onlineversand gemeldet und entfernt.
Am S-Bahnhof Zoologischer Garten wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber entdeckt und entfernt. Er zeigte das Plakat zum Film "Er ist wieder da", welches stilisiert Hitler darstellt. Auf dem Aufkleber trug dieser eine Kufiya. Palästinenser*innen und propalästinensisches Aktivst*innen wird durch diese Bildsprache pauschal Antisemitismus im Ausmaß der NS-Zeit unterstellt. Dadurch werden NS-Verbrechen verharmlost und Rassismus verbreitet.
In der Kaskelstraße wurde auf einem Leihrad ein queerfeindlicher Aufkleber aus dem Fußballspektrum entdeckt und entfernt.
Es wurde ein rassistischer Aufkleber gefunden mit folgendem Spruch: "Queeres Leben schützen remigration jetzt!".
Auf der Treskowallee Ecke Marksburgstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war der antimuslimische Slogan "Nix yallah, yallah, hier wird deutsch gesprochen" in Kombination mit einer NS-verherrlichenden Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen.
In der Wallensteinstraße wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit der Parole "Fuck Antifa" gefunden und entfernt.
In der Dorfstraße in Wartenberg wurde auf einer Hauswand ein in schwarzer Farbe angebrachter Schriftzug der Neonazipartei "Der III. Weg" gemeldet.
In der Dorfstraße im Falkenberger Teil wurde zudem ein NS-verherrlichender Aufkleber in Form einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot gefunden.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" stand mit einem Infostand in der Wilmersdorfer Straße. Es wurde unter anderem die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
In dieser Ausgabe werden neben anderen Themen deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass häufige Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und (re-)produziert. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
Im Bellevuepark wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der extrem rechten Partei "Die Heimat" entdeckt und entfernt.
Auf einem Altkleidercontainer in der Atzpodienstraße wurde eine NS-verharmlosende Schmiererei entdeckt.
Im Müggelschlößchenweg wurden zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt.
In der Marksburgstraße Ecke Hentigstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
Am Berl wurde ein in schwarzer Farbe gesprühter Neonazi-Zahlencode in Form einer "1161" gemeldet.
An der Kreuzung Müggelheimer Str./ Spitzerstr. beleidigte ein Mann eine Frau, die mit ihrem Auto aus der Spitzerstr. kam, als "Judenfotze" und "dreckige K***fotze".
In der Roelckestraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Support your local Anti-Antifa" gefunden. Darauf waren durchgestrichene Symbole für die Antifaschistische Aktion, Black Lives Matter und Anarchie abgebildet.
An einem Latenernmast wurde ein queerfeindlicher Aufkleber entdeckt. Er zeigt eine Familie die sich mit einem Regenschirm gegen einen Regenbogen "schützt".
An der Haltestelle Welsestraße stadteinwärts wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand mit der gegen politische Gegner*innen gerichteten Parole "Good night left side" und zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot gemeldet. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" verteilte am U-Bahnhof Adenauerstraße Flyer und Zeitungen. Es wurde unter anderem die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
In dieser Ausgabe werden neben anderen Themen deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass häufige Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und (re-)produziert. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
In der Straßenbahnlinie M5 kam es auf der Oberseestraße in Lichtenberg zu einem rassistischen Vorfall. Nachdem zwei Jugendliche aus der Bahn ausgestiegen waren und geräuschvoll ein leeres Trinkpäckchen zerplatzen ließen, äußerten zwei im Wagen verbliebene Personen extreme Gewaltfantasien gegenüber den Jugendlichen.
Sie wünschten ihnen unter anderem, auf den Bordstein zu knallen und zu verbluten oder zu ertrinken, und bezeichneten sie abschließend als „dreckige k****“ [rassistische Fremdbezeichnung]. Eine anwesende Einzelperson verließ daraufhin die Straßenbahn. Weitere Fahrgäste zeigten keine wahrnehmbare Reaktion und ignorierten das Geschehen.
In der Weitlingstraße wurde ein Aufklebermotiv gefunden, auf welchem das Existenzsrecht von Israel geleugnet wird.
In der Neustrelitzer Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gemeldet. Auf dem Motiv stand der Slogan "Hier wurde linker Gedankenabfall überklebt" und bewarb den Kreisverband von "Die Heimat Lichtenberg".
In der Wotanstraße Ecke Fanninger Straße, wurde auf einem Plakat für den "Antikriegstag", ein NS-verherrlichernder Aufkleber mit der Parole "Hier wurde linker Müll überklebt" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge und einem darauf abgebildeten Soldaten gefunden und entfernt. Zudem wurde ein Instagram-Account eines extrem rechten Aktivisten darauf beworben.
In der Wundtstraße wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei mit dem Schriftzug "Nazi Germany" entdeckt.
In verschiedenen Wohngebieten im Sewan-Volkradkiez sowie im Weitlingkiez wurden rassistische und extrem rechte Flyerschreiben der Partei „Die Heimat Lichtenberg“ (ehemals NPD) in die Briefkästen von Anwohner*innen eingeworfen.
Auf den Flyern wird unter dem Schlagwort „Re-Migration“ rassistische Hetze betrieben. Neben der Schürung von Ängsten vor Migration und der Pauschalverurteilung von Menschen ohne deutschen Pass wird auch gezielt Desinformation betrieben.
In der Sömmeringstraße wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich mit dem Slogan "AFA ("Antifa") raus aus den Kiezen!" gegen Antifaschist*innen richtet.
In der Sewanstraße wurde auf einem Schild auf dem Parkplatz eines Supermarktes ein gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten gerichteter Aufkleber mit der Parole "Fuck Antifa" gemeldetr.
In der Delbrückstraße Ecke Marie-Curie-Straße wurde zudem ein Aufkleber von einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Mir stinken die Linken".
Im Briefkasten des Nachbarschaftszentrums Amtshaus Buchholz wurden zwei extrem rechte Flyer mit Bezug auf Rudolf Heß aufgefunden. Einer der Flyer trägt die Aufschrift „Rudolf Heß – Märtyrer des Friedens“ und glorifiziert Heß als vermeintlichen Friedensstifter. Ein weiterer Flyer behauptet, Heß sei 1941 nach England geflogen, um den Zweiten Weltkrieg zu beenden, und bezeichnet seine anschließende Inhaftierung als „Folterhaft“ sowie seinen Tod als „ungeklärt“.
Die Darstellung von Rudolf Heß als „Märtyrer des Friedens“ ist ein etabliertes Motiv der neonazistischen Szene und dient der nachträglichen Verklärung und Rehabilitierung einer zentralen Figur des Nationalsozialismus.
An der Ecke Rollbergstraße / Hermannstraße wurden mehrere Aufkleber mit dem Slogan "Schwarz Rot Gold ist bunt genug“ entdeckt. Der Slogan kann als queerfeindlich und rassistisch verstanden werden.
An der Ecke Friedrichstraße und Dorotheenstraße wurde ein rassistischer "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Haeckelstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber war die Forderung nach einer sog. "Remigration" sowie die NS-Losung "Blut und Boden - Treu bis in den Tod" enthalten.
An einem linken Projekthaus in der Kreutzigerstraße wurde am Fallrohr ein Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel aus Halle entfernt, der sich gegen die politische Gegnerschaft der extremen Rechten richtete. Der runde Sticker trug die Aufschrift "WER DEUTSCHLAND NICHT LIEBT SOLL DEUTSCHLAND VERLASSEN" und in der Mitte war ein Stiefel abgebildet, der auf ein Antifa-Logo tritt.
In der Edisonstr. wurde an einem Dixi-Klo ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt.
In der Ribnitzer Straße in Lichtenberg wurden Flyer der neonazistischen Partei „Die Heimat Lichtenberg“ (ehemals NPD) gezielt in Briefkästen verteilt. Angrenzende Straßen schienen nach ersten Beobachtungen nicht betroffen zu sein.
Zum Inhalt des Flyers:
Auf der Vorderseite des Flyers wirbt die Neonazi-Partei unter den Slogans „Bist Du deutsch... Denkst Du deutsch... Fühlst Du deutsch...“ und „...dann sei auch deutsch & komm zur Heimat Lichtenberg“ mit nationalistischen und völkischen Motiven. Der Text bedient Narrative wie ein angebliches Verbot des „Deutschseins“ sowie die Forderung, wieder „Herr im eigenen Land“ zu sein.
Die Rückseite des Flyers enthält klassische extrem rechte Forderungen, darunter die „Rückführung krimineller und integrationsunwilliger Flüchtlinge“, das Einstellen von Entwicklungshilfe sowie Rhetorik gegen vermeintliche „Fremdbestimmung“. Zudem ist eine Abtrennkarte zur Kontaktaufnahme bzw. Mitgliedschaft abgedruckt.
In der Delbrückstraße Ecke Archenholdstraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen.
Auch in der Delbrückstraße Ecke Wönnichstraße wurde ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber gemeldet und entfernt.
In der Weitlingstraße wurde auf der Rückseite der Postfächer an einem Supermarkt ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war die Parole "National, revolutionär, sozialistisch" plus Werbung für die Internetseite der Partei zu sehen.
In der Zingster Straße wurden zwei Aufkleber aus Neonazi-Versänden gefunden und entfernt. Auf einem Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit der Parole "Gott mit uns" zu sehen. Auf dem anderen Motiv stand "Ist im Kopf nur grüner Mist, wird man Klimaaktivist" in Kombination mit der Werbung für eine extrem rechte Website. Zudem waren an der gleichen Stelle sowie in der Ribnitzer Straße auch noch die Reste von verschiedenen extrem rechten Aufklebern zu sehen. Auch diese Reste wurden unkenntlich gemacht.
In der Dierhagener Straße wurde zudem ein Aufkleber der Neonazipartei "Die Rechte" aus Dormund gemeldet und unkenntlich gemacht. Darauf war die rassistische Parole "Asylpest stoppen" zu lesen.
Als eine junge Frau am S-Bahnhof Charlottenburg auf die Bahn wartet, wird sie sexistisch und rassistisch von einem Mann beleidigt. Keine der umstehenden Personen reagierte.
In der Oberspreestr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt.
In der Hohenschönhauser Straße Ecke Otto-Marquardt-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet. Auf dem rassistischen Motiv war "Dein Land liegt Dir am Herzen? -#Remigration - Illegale Massenmigration stoppen" zu lesen.
An der Tramhaltestelle Altenhofer Straße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden. Auf dem NS-verherrlichenden Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit einer schwarzen Sonne abgebildet.
Gegen 8:30 Uhr kamen zwei Männer am U-Bhf. Kottbusser Tor auf dem Bahnsteig der U8 ins Gespräch. Der 37-Jährige äußerte sich im Gespräch pro-israelisch eingestellt zu sein, worauf der 39-Jährige ihn mit einem Cuttermesser am Arm verletzte. Alarmierte Einsatzkräfte konnten den Tatverdächtigen vorläufig festnehmen, Rettungskräfte behandelten den Verletzten am Ort. Die weiteren Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts übernommen.
In der Wönnichstraße wurden zwei Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" bzw. ihrer Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ") entdeckt und entfernt. Auf den Motiven standen die Parolen "Sport frei" und "Sommer, Sonne, III. Weg".
In der Archenholdstraße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand in Form einer Reichskriegsflagge gefunden und entfernt.
In der Straße Zur Nachtheide wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Auf dem Aufkleber wurden Antifaschist*innen mit den Faschist*innen im Jahr 1933 gleichgesetzt.
