Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Am Nordufer wurde ein "Remigration" fordernder Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Die Heimat" (vormals NPD) entdeckt und entfernt.
An der Ecke Müllerstraße und Triftstraße wurde ein rassistischer "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Wuhlheide in der Nähe der Skatebahn wurde ein anti-Schwarzer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Brennerstraße Ecke Brixener Straße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Remigration ... bevor es zu spät ist!" entdeckt und entfernt.
Vor dem Rathauscenter Pankow sowie in der Breite Straße wurden Wahlplakate der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen sowie eine Werbeplakat des "Berlin circus festivals" jeweils mit einem Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen-Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ versehen.
In der Obrikatstr. wurde auf einem Geländer ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
In der Rixdorfer Straße in Mariendorf wurden mehrere Neonazi-Aufkleber gefunden.
An der Bushaltestelle der Linie 170 Rixdorfer Straße/Ullsteinstraße wurde ein rassistischer Aufkleber eines extrem rechten Versandhändlers mit der Aufschrift „Schweigen heißt Zustimmung – dein Land! Hol es dir zurück!“ gefunden und entfernt.
An der Bushaltestelle 277 Rixdorfer Straße/Ullsteinstraße wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Online-Händlers mit der Aufschrift „Antifa verbieten!“, der sich gegen politische Gegner richtet, gefunden und entfernt.
Auf der HWS-Infotafel in der Rixdorfer Str. wurden mehrere gegen politische Gegner gerichtete Aufkleber gefunden. Einer stammte aus einem extrem rechten Versandhändler mit der Aufschrift „Antifa verbieten!“, ein weiterer trug die auch sozialchauvinistische und behindertenfeindliche Aufschrift „Antifa = asozial, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, arbeitsscheu“.
Die Aufkleber wurden unkenntlich gemacht.
Ausgehend von der Tramhaltestelle Anton-Saefkow-Platz wurden entlang der Tramlinie bis hin zur Rudolf-Seiffert-Straße die Wahlplakate der Linkspartei zerstört.
In einem Geschäft in Wedding wurden zwei Händchen haltende, weiblich gelesene Personen von zwei jungen Mädchen angepöbelt, indem eine der beiden sich laut homophob äußerte und sich beide demonstrativ abwendeten.
In der Luxemburger Straße und der Genter Straße wurden ein rassistischer "Remigrations"-Aufkleber und ein "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Straße Freiheit wurde ein rassistischer Aufkleber, auf dem die sog. "Remigration" gefordert wurde, entdeckt und entfernt.
Vor der Geflüchtetenunterkunft in der Diesterwegstraße wurde auf der Straße ein Graffiti mit dem Schriftzug „Remigration“ entdeckt.
Am Storkower Bogen wurden zwei rassistische Aufkleber mit der Aufschrift "Refugees not welcome gefunden". Ein Motiv stammte aus einem einschlägig bekannten Neonaziversand, das andere von der extrem rechten "Identitären Bewegung".
In der Schottstraße wurde ebenfalls ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Antifa-freie Zone" in Kombination mit einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot, einem durchgestrichenen Punk, einem durchgestrichenen Antifa-Logo und einer durchgestrichenen trans Person.
In einer Grünanlage in der Nähe der Massiner Straße in Britz wurde ein Aufkleber des österreichischen TV-Senders "Auf1" entdeckt. Der TV-Sender verbreitet unter anderem extrem rechte und verschwörungsideologische Inhalte.
Im Bereich der Kleingartenanlage "Sanssouci" wurden auf einem Schild am Eingangstor (Nähe Paul-Kalkbrenner-Sportfeld) drei Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet. Auf den Motiven waren jeweils die NS-verherrlichende Reichs- und die Reichskriegsflagge zu sehen, sowie einmal die rassistische Forderung nach "Remigration".
Am späten Nachmittag gegen 17:00 Uhr hielt sich ein 11-jähriges Mädchen zusammen mit anderen Kindern auf einem Spielplatz an der Wönnichstraße auf. Ein 59-jähriger Mann, der auf einer Bank neben dem Spielplatz saß, beleidigte das Mädchen laut Zeugenaussagen plötzlich mehrfach rassistisch und äußerte sich ihr gegenüber volksverhetzend. Anschließend entfernte er sich vom Ort. Herbeigerufene Polizeikräfte konnten den Tatverdächtigen anhand von Zeugenhinweisen ermitteln.
In der Müllerstraße und am Schillerpark wurden zwei rassistische "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt und entfernt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
In der Grünanlage zwischen den Bahnhöfen Lipschitzallee und Wutzkyallee wurden erneut mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen antifaschistisches Engagement richteten.
Am S-Bahnhof Tiergarten pöbelte ein Mann eine Kopftuch tragende Frau und ihren Mann an. Neben Unverständlichem sagte er, sie sollten aus Deutschland verschwinden.
Bei einer Wohnungsbesichtigung in Moabit wurde einem afro-brasilianischen Paar gesagt, sie könnten gleich wieder gehen. Auf ihre Nachfrage wurde ihnen unwillig geantwortet, mit solchen, wie ihnen, gäbe es nur Ärger.
Im Schätzelberger Park wurde ein extrem rechter Aufkleber des Versandhändlers „fckantifa.de“ mit der Aufschrift „Antifa verbieten!“ entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Hohenschönhauser Straße in Richtung stadtauswärts wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg"gefunden und entfernt.
In der Greifswalder Straße verfolgte ein weißer Mann mit blauem T-Shirt und einem schwarzen Hund (Rottweiler) eine nicht weiße Person. Dabei rief er der Person wiederholt laut homophobe und rassistische Beleidigungen hinterher und forderte sie auf, stehen zu bleiben.
Eine anwesende Person hörte die lauten Rufe und versuchte zu intervenieren. Daraufhin bedrohte der Mann die intervenierende Person in Anwesenheit von drei weiteren Passant*innen mit dem Tod und äußerte sich zudem abwertend und drohend gegenüber deren Mutter. Auch die intervenierende Person wurde homophob beleidigt.
Die verfolgte Person nutzte die Situation, um sich zu entfernen. Als der Mann bemerkte, dass mehrere Personen anwesend waren, beendete er die Verfolgung und entfernte sich ebenfalls.
Die verfolgte Person berichtete, dass es bereits das dritte Mal gewesen sei, dass derselbe Mann sie mit seinem Hund verfolgt habe.
An den Tischtennisplatten beim Lobecksportplatz und an Laternenmasten im Park zwischen Lobeck- und Alexandrinenstraße wurden extrem rechte Parolen wie "Antifa töten", "Nazi Hood" und Schmierereien wie "1161", "Zecken Boxen" und "Fuck Antifa" entdeckt.
Am U-Bahnhof Rosenthaler Platz und vor der Zionskirche wurde die neonazistische Zeitschrift „N.S. Heute“ für Werbefotos präsentiert. In dem anschließend veröffentlichten Social-Media-Beitrag wurde der Neonazi-Überfall auf die Besucher*innen eines Punkkonzerts in der Zionskirche im Jahr 1987 in Anführungszeichen gesetzt und mit der Aussage „Die Skins haben gewonnen“ verherrlicht.
Vor dem Gebäude des Robert-Koch-Instituts am Nordufer in Wedding hielten etwa zehn Personen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung ab. Die Mahnwache forderte die "Aufarbeitung" der Corona-Pandemie. Dabei wurde ein Bild eines NS-Verbrechers, das während der Nürnberger Ärtzteprozesse aufgenommen wurde, gezeigt.
In der Rüdickenstraße wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber in Form einer Reichsflagge in schwarz-weiß-rot gemeldet und entfernt.
Auf zwei extrem rechten und rassistischen Aufklebern, die am Rosenfelder Ring gemeldet wurden - in einem Fall auf ein Wahlkampfplakat der Linken geklebt - standen folgende Aussagen:
„Was die Links-Partei noch fordert:“
Aufgelistete Aussagen:
„Unbegrenzte Zuwanderung aus Marokko/Nordafrika“
„Keine weiteren Abschiebungen mehr“
„Roma - Geschichte als Pflichtinhalt in der Schule“
„Wahlrecht für alle Ausländer“
„Ramallah (Gaza) soll Partnerstadt von Berlin werden“
„Polizei entwaffnen und ANTIFA aufrüsten“
Der Aufkleber nutzt Falschbehauptungen und Verzerrungen, um Vorurteile gegenüber Migrant*innen, Nordafrikaner*innen und der Minderheit der Sint*izze und Rom*nja zu schüren sowie Ängste in der Bevölkerung zu bedienen.
An der Ecke Schererstraße und Reinickendorfer Straße wurde ein rassistischer "#WhiteLivesMatter"-Aufkleber entdeckt. „White Lives Matter“ ist eine extrem rechte rassistische Gegenparole zur antirassistischen Black-Lives-Matter-Bewegung.
Auf einem Straßenpoller auf der Landsberger Allee wurde ein rassistischer "White lives matters"-Aufkleber der Neonazipartei "Die Heimat" entdeckt und entfernt.
„White Lives Matter“ (auf Deutsch: „Weiße Menschenleben zählen“) ist eine extrem rechte Parole, die als rassistische Umdeutung und Gegenbewegung zur antirassistischen Bewegung „Black Lives Matter“ (auf Deutsch: „Schwarze Menschenleben zählen“) entstand. Sie wird gezielt genutzt, um rassistische Diskriminierung zu verschleiern und gleichzeitig Vorurteile in Bezug auf „weiße Opfer“ von Gewalttaten nicht-weißer Täter*innen zu schüren. Die Parole ist Ausdruck weißen Überlegensheitsdenkens.
Zudem wurden in der Hohenschönhauser Straße ab Ecke Otto-Marquardt-Straße mehrere extrem rechte Aufkleber mit folgenden rassistischen, sozialchauvinistischen und gegen politische Gegner*innen Motiven gemeldet:
- "Dein Land liegt Dir am Herzen? # Remigration - Illegale Massenmigration stoppen!" (2x)
- "Stolz statt bunt - Identität braucht keinen Regenbogen"
- "Remigration - Für ein sicheres Deutschland"
- "Hier wurde Antifa-Propaganda überklebt"
- "Antifa = asozial, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, arbeitsscheu"
- "Heimatliebe ist kein Verbrechen" (2x)
In der Fennstr. wurde an einem Fallrohr ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Amtsstr. / Müggelheimer Str. wurde an einem Bauwagen ein Schriftzug gegen Antifaschist*innen entdeckt.
Eine Schwarze Familie in Wedding wurde von Nachbar*innen rassistisch beleidigt und bedroht.
In einem Schwimmbad im Bezirk Mitte wurde ein Familienvater von einem Securitymitarbeiter aus anti-Schwarzer rassistischer Motivation herablassend behandelt, mit körperlicher Gewalt bedroht und letztlich der gesamten Familie der Einlass verweigert.
Am Regionalbahnsteig des Bahnhofs Hohenschönhausen wurden zwei Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gemeldet. Auf den beiden gegen den politischen Gegner gerichteten Motiven stand "Kampf der Rotfront".
An der Kreuzung Gartenstraße Ecke Else-Jahn-Straße wurden zwei Aufkleber eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt. Diese trugen u.a. die Slogan " Antifa-freie Zone" und "Antifaschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen".
An der Bushaltestelle Nahmitzer Damm in Richtung Buckow wurden mehrere extrem rechte und rassistische Aufkleber entdeckt. Einige der Aufkleber stammten von zwei extrem rechten Versandhändlern. Auf einem der Aufkleber stand der Slogan „Schweigen heißt Zustimmung – dein Land! Hol es dir zurück!“. Zwei weitere neonazistische Aufkleber zeigten Motive, die sich gegen politische Gegner richteten, mit dem sozialchauvinistischen Slogan "Antifa = asozial, nutzlos, terroristisch, idiotisch, feige, arbeitsscheu" und „Antifa verbieten!“. Daneben waren mehrere "AfD" Schmierereien zu sehen.
An der Sporthalle hinter der Grundschule am Tränkegraben wurde u.a. ein gegen politische Gegner*innen und die LGBTIQ*-Community gerichteter Aufkleber mit der Aufschrift "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv war auch ein durchgestrichenes Logo der "Antifaschistischen Aktion", ein durchgestrichenes Hammer und Sichel und eine durchgestrichene Regenbogenfahne zu sehen.
Im Bereich Landsberger Allee, Anton-Saefkow-Platz, aber auch im Nibelungenviertel und am Rosenfelder Ring wurden flächendeckend mindestens 20 Personenplakate der Linkspartei-Abgeordneten Claudia Engelmann demoliert.
Auf einem Wahlplakat der Partei "Bündnis 90 / Die Grünen" wurde ein aufgemaltes Hakenkreuz in Kombination mit einem Hitlerbärtchen gemeldet und unkenntlich gemacht.
In der Sewanstraße Ecke Michiganseestraße wurde zudem ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" entdeckt und entfernt.
In der Delbrückstraße wurden zudem zwei Neonazi-Aufkleber gefunden und entfernt. Auf den Motiven standen die Parolen "Schweigen heißt zustimmen. Sei nicht mehr schweigsam, denn es ist Dein Land! Hol es Dir zurück!" und der gegen politische Gegner*innen gerichtete Slogan "Good night left side" in Kombination mit zwei darauf abgebildeten Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Zudem wurden auf dem Motiv ein Black Lives Matters-Logo, eine Black Power-Faust, ein Anarchie-Zeichen, Hammer und Sichel und ein Symbol für gleichgeschlechtliche Liebe zerschlagen.
In der Gustav-Holzmannstraße wurden zwei Neonazi-Aufkleber mit den Parolen "Support your local Anti-Antifa" und "Antifa freie Zone" - welcher zusätzlich wegen einer durchgestrichenen Trans-Person auch noch transfeindlich ist - entdeckt und entfernt.
Am Alexanderplatz und in der Rochstraße wurde die neonazistische Zeitschrift „N.S. Heute“ für Werbefotos präsentiert. Die Aufnahmen wurden auf einem extrem rechten Social-Media-Kanal veröffentlicht und demokratische Akteur*innen im Begleittext als „volksfeindlich“ bezeichnet. Zudem wurde behauptet, man gebe „unsere deutschen Plätze nicht auf“.
Am Abend fuhr ein Mann mit einem Fahrrad an einem Restaurant in der Karl-Kunger-Straße vorbei und rief dabei zweimal: "Heil Hitler". Das Restaurant positioniert sich eindeutig antifaschistisch und antirassistisch im Kiez.
In der Wagner-Régeny-Allee wurde ein antimuslimischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Granitzstraße Ecke Kissingenstraße wurde ein Großplakat von DIE LINKE mit dem Slogan "Linksfaschisten" beschmiert.
Am Abend wurde eine Presseperson von einem Mann angegriffen, der von einem Rechtsrockkonzert in der Bundeszentrale der Partei "Die Heimat" in der Seelenbinder Str. kam. Der Neonazi schlug auf die Kamera und rief eine NS-Parole.
An der Haltestelle der Straßenbahnlinie M4 am Alexanderplatz wurde ein Aufkleber mit der Parole „Islamisierung? Nein danke“ entdeckt und entfernt. Die Parole stellt muslimisches Leben und die gesellschaftliche Teilhabe von Muslim*innen als Bedrohung dar.
Zwei Regenbogenflaggen wurden von einer Bar in Prenzlauer Berg entwendet. Der Betreiber beobachtete gegen 3:50 Uhr einen Mann dabei, wie dieser die an der Fensterfront befestigten Flaggen abriss und anschließend in Richtung U-Bahnhof Eberswalder Straße flüchtete.
Am Südkreuz wurde ein Sticker mit der Forderung „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ entdeckt. Darauf befanden sich Porträts von Manuel Eder, Alfred Wohlleben, Bianca Witzschel und Alfred Schäfer. Bei allen vier Personen handelt es sich um verurteilte extrem rechte Straftäter*innen. Der Sticker ist in Reichsfarben gestaltet.
Ein Gast eines Rechtsrockkonzertes in der Bundeszentrale der Partei „Die Heimat“ zeigte am Abend nach dem Verlassen des Konzertes beim Überqueren der Seelenbinder Str. den Hitlergruß.
Ein Gast eines Rechtsrockkonzertes in der Bundeszentrale der Partei „Die Heimat“ zeigte am Nachmittag beim Verlassen des Konzertes an der Ampel des Mandrellaplatzes den Hitlergruß.
