Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Erwin-Bock-Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen und queere Menschen entdeckt und entfernt, der diese u.a. als "Zecke" bezeichnet.
Beim Register Neukölln ging eine Droh-E-Mail gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten ein. Das genaue Datum und den Inhalt geben wir an dieser Stelle nicht wieder.
An der Kreuzung Elcknerplatz/Borgmannstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe „Jägertruppe Berlin-Brandenburg“ sowie ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen, der diese in entmenschlichender Form als „Zecke“ bezeichnete, entdeckt und entfernt.
In der Alemannenstraße Ecke Neubrücker Straße in Frohnau wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschismus richteten.
Am Zugang zum S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der ein extrem rechtes Musiklabel bewarb.
In der Nähe der U-Bahnstation Rudow wurde ein extrem rechter Sticker entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker ist die "Schwarze Sonne" aus SS-Runen vor einer schwarz-weiß-roten Fahne abgebildet.
An der Rolltreppe am S-Bahnhof Spandau wurde ein Sticker eines extrem rechten Online-Versandhandels entdeckt und entfernt.
In der Straße Unter den Linden wurden vier Aufkleber der Neonazi-Gruppierung "Jägertruppe Berlin Brandenburg" entdeckt und entfernt.
Nach der Fahrstuhlreinigung wurde der extrem rechte Zahlencode "88" erneut an alle Fahrstuhlwände geschmiert. Auch diese Schmierereien wurden entfernt.
Am Walde in Karlshorst wurde der auf einem Geländer angebrachte neonazistische und gegen Antifaschist*innen gerichtete Zahlencode "1161" gemeldet und unkenntlich gemacht.
In der Lübbener Straße wurden mit schwarzem Edding die Worte "Israel = Terrorist" an einem Eingangstor angebracht.
An einer Fahrradampel in der Oberspreestr. wurden zwei Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschist*innen richteten.
Am S-Bahnhof Ahrensfelde wurde an einem Ticketautomat ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit dem Slogan "Europa verteidigen" entdeckt und entfernt.
Im Bezirk Mitte ereignete sich ein Vorfall von behindertenfeindlicher Diskriminierung. Zum Schutz der betroffenen Person wird Weiteres nicht veröffentlicht.
Im Aufzug am S-Bahnhof Schönhauser Allee kam es zu einem körperlichen Übergriff gegen eine Person mit Rollator. Nachdem bereits eine Person mit Fahrrad in den Aufzug eingestiegen war, versuchte eine weitere Person ebenfalls einzusteigen und schubste die betroffene Person trotz des begrenzten Platzes im Aufzug aggressiv. Dabei kam es zu verbal aggressiven Äußerungen. Als die betroffene Person reflexartig eine Abwehrbewegung machte, wurde sie geschlagen. Trotz mehrfacher Hilferufe und eines belebten Bahnsteigs griff niemand ein. Um weiterer Gewalt zu entkommen, verließ die betroffene Person den Aufzug.
Am Alexanderplatz wurde ein Aufkleber der Gruppierung "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das rassistische Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürften nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
Polizist*innen setzten das Hausrecht gegen einen Gast einer Kneipe durch. Als er sich einige Meter von den Polizist*innen entfernt hatte, rief er lautstark eine nationalsozialistische Parole. Die Polizei nahm den Vorfall auf.
In der Weitlingstraße Ecke Sophienstraße zeigte ein Tourist einem Passanten im Gespräch seinen Ring mit einem darauf abgebildeten Reichsadler in Kombination mit einem Hakenkreuz. Das Zeigen des Hakenkreuzes in der Öffentlichkeit wird nach dem Strafgesetzbuch (StGB) unter dem § 86a als "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen" geahndet.
Das Gesetz verbietet allgemein das öffentliche Verbreiten oder Verwenden von Kennzeichen (Symbolen) ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen. Dazu gehören Hakenkreuze, SS-Runen, der Hitlergruß und ähnliche Symbole.
Ein Ring mit einem Hakenkreuz, der in der Öffentlichkeit getragen wird, ist für eine unbestimmte oder nicht überschaubare Anzahl von Personen sichtbar und erfüllt damit das Kriterium der "öffentlichen Verwendung".
Ein Verstoß gegen § 86a StGB kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
Die Fensterscheibe eines queerfreundlichen Lokals in Nord-Neukölln wurde erneut beschmiert.
Bei einer Behörde im Bezirk Reinickendorf ereignete sich ein Vorfall von antiasiatischem und antimuslimischem Rassismus.
An einem Stand am Forum Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
An einem Briefkasten in der Gleimstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration schützt Frauen“ entdeckt und entfernt.
In der Zillestraße in Charlottenburg wurde an einer Baustellenabsperrung ein Sticker mit der Botschaft "Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land" entdeckt. Der Spruch knüpft an eine rassistische Erzählung der "Überfremdung" an.
Der Spruch stammt aus einem extrem rechten Songtext und wurde insbesondere von der Partei "Die Heimat" ehemals "NPD" geprägt.
In der Wutzkyallee wurde ein Sticker gegen politische Gegner*innen entdeckt und entfernt.
Im Bezirk Pankow ereignete sich ein behindertenfeindlicher Vorfall im bestehenden Wohnverhältnis. Zum Schutz der betroffenen Personen wurden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das Datum des Eintrags entspricht deswegen nicht exakt dem tatsächlichen Vorfallsdatum.
Bei einer Behörde im Bezrik Pankow ereignete sich ein Vorfall von antiasiatischem und antimuslimischem Rassismus
Im Bezirk Mitte ereignete sich ein Vorfall von anti-Schwarzer rassistischer Diskriminierung im Arbeitsverhältnis. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
An der Kreuzung Florastraße Ecke Mühlenstraßen wurde folgende Darstellung entdeckt: ein Davidstern und "Ist-Gleich-Zeichen" sowie ein Hakenkreuz. Alles wurde von der Polizei unkenntlich gemacht.
Ca. 3000 Teilnehmende feierten mit einer Demonstration durch Mitte den ersten Jahrestag der „Befreiung vom Assad-Regime“ in Syrien. Von Gruppen mit Palästinafahnen gingen die Parolen aus "From the river to the sea, Palestine will be free" und auf Arabisch "Vom Wasser zum Wasser, Palästina bleibt arabisch", mit denen Israel das Existenzrecht abgesprochen wird.
Bei einer Behörde im Bezirk Mitte ereignete sich ein antiziganistischer Vorfall. Zum Schutz der betroffenen Personen wurden keine weiteren Informationen veröffentlicht und das Datum anonymisiert.
An der Kreuzung Bruno-Wille-Str./ Klutstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Der extrem rechte Zahlencode "88" wurde wieder an alle Fahrstuhlwände in einem Hochhaus in Staaken geschmiert. Die Schmierereien wurden entfernt.
Entlang der Riesaer Straße wurden fünf Aufkleber der extrem rechten Gruppierung „Racial Power Germany“ entdeckt. Zudem klebten in der Nähe Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“. In der Jenaer Straße wurden zudem Aufkleber mit der Aufschrift „ Good Night Left Side", die sich gegen den politischen Gegner der extremen Rechten richten, sowie ein antimuslimisch-rassistischer Sticker entdeckt. Im Park nahe des U-Bahnhofs Cottbusser Platz wurden zwei weitere Aufkleber von „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt.
In der Straße Alt-Moabit wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift "Ganz Deutschland hasst die Antifa" entdeckt und entfernt.
Auf dem Ostpreußendamm wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Briefkasten entdeckt. Außerdem fanden sich im Umfeld mehrere Schmierereien, die sich gegen antifaschistisch Engagierte richteten, sowie ein Sticker eines Abgeordneten der "AfD". Ein weiterer Sticker des Abgeordneten klebte auf einem Laternenpfahl auf der Morgensternstraße. Der rassistische Sticker propagierte das Konzept der sogenannten "Remigration". Auch auf der Morgensternstraße fanden sich mehrere Schmierereien gegen antifaschistisch Engagierte. Die entdeckten Sticker und das Hakenkreuz wurden entfernt.
Am Montagmorgen wurde im Zug RB21 Richtung Potsdam ein Aufkleber der Partei "Der III. Weg" entdeckt. Auf dem Aufkleber, der mit drei Linien und dem "Dritte Weg"-Emblem auf dem Hintergrund einer Regenbogenfahne versehen ist, steht „Deutsch Bleiben Statt Mainstream“.
Vor einem Weihnachtsmarkt in der Nähe des Berliner Doms in Mitte verteilten fünf Neonazis Flyer.
Unter der Bahnbrücke Dörpfeldstr./ Ottmar-Geschke-Str. wurden die Schriftzüge "HH88" (Heil Hitler) sowie "1161!" (Anti-Antifa) entdeckt.
In der Zachertstraße wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber gemeldet. Auf dem Motiv sind zwei mit Zäunen abgegrenzte Internierungslager abgebildet. Innerhalb des ersten Lagers steht Auschwitz und es ist eine Hakenkreuzfahne am Zaun gehisst. Innerhalb des zweiten Lagers steht Gaza und am Zaun weht die israelische Flagge.
Auf der Nachbarschaftsplattform nebenan.de kommentierten zwei Nutzer*innen einen Beitrag mit diversen rassistischen Beleidigungen, wie beispielweise rassistische Fremdbezeichungen für Sint*izze, Rom*nja und für Schwarze Menschen, nachdem die Beitragsstellerin von einer anderen Nutzerin auf unsensible Sprache hingewiesen wurde.
