Großes Hakenkreuz am Treptower Hafen
Am Treptower Hafen wurde ein Hakenkreuz mit einem Durchmesser von min. einem Meter entdeckt.
Am Treptower Hafen wurde ein Hakenkreuz mit einem Durchmesser von min. einem Meter entdeckt.
Ein 29-jähriger Mann und seine Ehefrau wurden während einer S-Bahnfahrt von einem Mann rassistisch beleidigt und bedroht. Beide verließen die S-Bahn am Bahnhof Adlershof. Der Mann folgte ihnen und bedrohte sie weiter. Schließlich schlug er dem 29-Jährigen ins Gesicht.
Am Busbahnhof Schöneweide bis in den Sterndamm hinein wurden ca. 20 selbstgemalte rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese richteten sich gegen politische Gegner_innen und Geflüchtete.
Einem Arbeitnehmer bulgarischer Herkunft wurde die Annahme des Antrags auf Leistungen nach SGB II verweigert mit der Begründung, dass er keine ausreichenden Deutschkenntnisse habe. Dabei wurde ihm keine schriftliche Begründung ausgehändigt.
In der Mahlsdorfer Str. in direkter Nähe zum S-Bhf. Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber, der sich gegen Geflüchtete richtet, entdeckt und entfernt.
In der Kietzer Str. wurde ein Aufkleber des neonazistischen Versandhandel Druck18 (1 = A, 8 = H; Adolf Hitler) entdeckt und entfernt.
In der Wilhelminenhofstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, der sich gegen Geflüchtete richtet, entdeckt und entfernt.
In der Nacht wurden zwei Personen im Treptower Park von einer Gruppe aus 15 - 20 Jugendlichen und jungen Erwachsenen heraus bepöbelt. Nachdem die Betroffenen nach dem Grund fragten, wurden sie als "Antifa-Fotzen" beleidigt und bedroht. In der Folge kam es zu einer Diskussion und die Betroffenen wurden geschubst. In der Diskussion sagten die Angreifenden, dass sie rechts seien und einige auch bei einem neonazistischen Festival in Ostritz waren.
Am Edeka in der Baumschulenstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
Direkt vor der Archenhold-Oberschule in der Rudower Str. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt. In der Flutstr. wurde ein Aufkleber der mittlerweile aufgelösten rechten Kleinstpartei "Pro Deutschland" mit der Aufschrift "Merkel muss weg!" entdeckt und entfernt. Unter dem Motto "Merkel muss weg" fanden in Berlin mehrere extrem rechte Aufmärsche statt.
In zwei großen Anfragen thematisierte die AfD das Zentrum für Demokratie (ZfD) und das Register Treptow-Köpenick. Beide Anfragen enthielten nur eine Frage nach der Kontrolle des jeweiligen Projektes. In den Reden des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD vor und nach der Beantwortung wurde die Arbeit der beiden Projekte teilweise mit falschen Unterstellungen diffamiert, was der allgemeinen Strategie der AfD entspricht. So wurde das Bündnis für Demokratie und Toleranz, mit dem das ZfD eng zusammenarbeitet, als „linksextremistische Gruppe“ bezeichnet. Des Weiteren wurde die Organisation des bezirklichen „Fest für Demokratie und Toleranz“, an der sich das ZfD beteiligt, angeprangert, da dort auch die DKP (Deutsche Kommunistische Partei) einen Stand bespielen darf. Jedoch trat der Abgeordnete an anderer Stelle dafür ein, dass Parteien, die nicht verboten wären, auch nicht ausgeschlossen werden dürfen. Mit diesem Argument wurde zweierlei Maß angelegt, für die eigene Partei und die ausgemachten Gegner_innen. Dem Register unterstellte der selbe Abgeordnete, es würde versuchen „in die Meinungsfreiheit einzugreifen und diese zu beschränken“. Als Begründung führte er unter anderem die Benennung und Erfassung rassistischer oder anderweitig diskriminierender Aussagen der AfD auf. Der Fraktionsvorsitzende unterstellte dem Register außerdem zu „hetzen“ und gegen geltende Gesetze zu verstoßen. Die Abgeordneten der AfD stellten damit klar, dass die Benennung von Rassismus und anderen Diskriminierungsformen nicht in ihr Bild von Meinungsfreiheit passen und inszenierten sich als Opfer. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
In der Wagner-Regeny-Straße und in der Hans-Schmidt-Straße wurden zwei Aufkleber entdeckt, die rassistische Vorurteile gegen Muslime verbreiten.
Eine Frau, die in der S-Bahn unterwegs war, wurde kurz vor der S-Bahn Station Wilhelmshagen antisemitisch und sexistisch beleidigt. Die Frau trug offen eine Kette mit Davidstern-Anhänger. Die Betroffene war am Vormittag in der S3 in Richtung Erkner unterwegs, als sie bemerkte, dass ein Mann mit jeder Station eine Sitzreihe näher in ihre Richtung rückte. Schließlich saß er ihr schräg gegenüber, sah sie direkt an und beleidigte Sie unvermittelt: „Du Drecksjudenfotze. Deine Eltern sind wohl vom Zug nach Auschwitz vergessen worden.“ Die Betroffene entgegnete: „Sieht ganz danach aus, sonst wäre ich kaum hier“. Der Mann reagierte hierauf überrascht und blieb im Wagen zurück, als die Betroffene an der nächsten Haltestelle die S-Bahn verließ, obwohl sie ihr eigentliches Ziel noch nicht erreicht hatte.
An der Hinterseite des Kauflandes in der Friedrichshagener Str. wurde auf einer Fläche von ca. 1 x 1 m "Fuck Antifa" geschmiert.
Zehn Männer, die in der Gaststätte Astra im Königsheideweg „Herrentag“ feierten, grölten sexistische Lieder. Als Passant*innen sich darüber beschwerten, wurden diese von der Gruppe bedroht und als „Hurensohn“, „Fotze“ und „scheiß Judensau“ beschimpft. Als sich die Passant*innen in einem offenen Hauseingang in Sicherheit bringen wollten, versuchte die Gruppe die Haustür einzutreten.
Im Gebiet zwischen S-Bhf. Köpenick und Gehsener Str./ Kaulsdorfer Str. wurden ca. 30 Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.
In der Tram 60 von Köpenick bis Niederschöneweide brüllte eine Gruppe von etwas 6 Personen immer wieder rassistische, sexistische, anti-kommunistische, nationalistische und antisemitische Parolen. Einer der Männer rief vor allem Parolen wie "Du Jude!", "Kommunisten-Schweine töten!", "All die Weiber!" und kurz vor dem Aussteigen "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus". Zwei Frauen kritisierten die Äußerungen und wurden darauf hin von der Gruppe sexistisch bepöbelt.
An einer Verkehrinsel Schnellstr./ Rudower Str. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt.
In der Schnellerstr. (ca. 10) und Köpenicker Landstr. (ca. 30) wurden ca. 40 Aufkleber entdeckt und entfernt. Einige der Aufkleber waren mit "Konservative Aktion" gelabelt und richteten sich gegen politische Gegner_innen, andere waren offenbar selbst gestaltet und hatten einen antimuslimischen Inhalt.
Die extrem rechte Identitäre Bewegung führte am S-Bhf. Schöneweide einen Info-Stand durch.
An der Ecke Michael-Brückner-Str./ Sterndamm wurde ein rassistischer Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
Eine Gruppe von ca. 8 Personen, die lachten und arabische Musik hörten, wurden im Bruno-Bürgel-Weg von einem Mann lautstark und rassistisch mit den Worten "Scheiße es hier ist, seit hier die ganzen Kanacken hergezogen sind...!" beschmipft.
In Baumschulenweg wurden rassistische Flyer der neonazistischen Kleinstpartei "III. Weg" in Briefkästen gefunden.
In der Hasselwerderstr. wurden ein antiziganistischer Aufkleber der NPD sowie ein Aufkleber der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
Auf dem Parkplatz von EDEKA in der Schnellerstr. wurde ein antimuslimischer Aufkleber entdeckt und entfernt.
An mehreren Straßenschildern in der Straße an der Wuhlheide wurden insgesamt ca. 8 Anti-Antifa-Aufkleber entdeckt und entfernt. Am angrenzenden Volkspark Wuhlheide wurden zudem noch ca. 15 Schmierereien mit selben Inhalt und zusätzlichen Gewaltaufrufen entdeckt und entfernt.
In der Straße an der Wuhlheide wurden ca. 15 Aufkleber des Versandhandel Druck18 (1 = A(dolf), 8 = H(itler)) mit rassistischen und anti-antifa Inhalten an Straßenschildern und Laternen, sowie zwei ca. 1 x 1 Meter große Sprühereien mit selbem Inhalt auf dem Gehweg entdeckt und entfernt.
Eine Stele zu Ehren von Otto Wels auf dem Marktplatz Friedrichshagen wurde beschmiert.
An der Ecke Michael-Brückner-Str./ Schnellerstr wurde ein Aufkleber der NPD mit rassistischem Inhalt entdeckt und entfernt.
In der Wilhelminenhofstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Wir wissen wer der Babo ist." und einem Bild von Hitler entdeck und entfernt. An der Ecke An der Wuhlheide/ Firlstr. wurden an zwei Straßenschildern ca. 7 Aufkleber mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" entdeckt und entfernt.
In der Halle des S-Bhf. Schöneweide wurde eine Tür mit verschiedenen neonazistischen Parolen beschmiert. Zum einen wurde mehrfach "Fick Antifa" geschrieben, als auch "BERLIN BLEIBT DEUTSCH", sowie ein Keltenkreuz und "UNSER KIEZ".
Im Rathaus Köpenick fand ein Bürgerdialog der AfD statt. Unter anderen war auch Beatrix von Storch, die durch ihre rassistischen Aussagen, für die sie bereits von der Polizei Köln angezeigt wurde, auf dem Podium vertreten. Neben weiteren PolitikerInnen sprach auch der Fraktionsvorsitzende aus Treptow-Köpenick. In seiner Rede diffamierte er das bezirkliche Zentrum für Demokratie in dem er behauptete dieses würde "linksextreme Strukturen" fördern. Zudem behauptete er, dass der Antrag der SPD „Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit“ in der BVV gleichbedeutend mit der "Frühsexualisierung von 0 bis 6 Jährigen" wäre. Damit wurde zum einen demokratiefördernde Arbeit diffamiert und generell infrage gestellt und zum anderen wurde das Geschehen in der BVV massiv umgedeutet, um so politische Gegner_innen zu diffamieren. Dieses Vorgehen entspricht der Strategie der AfD.Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Im Rahnsdorfer Stadtwald wurden 4 gesprühte Hakenkreuze an Bäumen entdeckt und nach Anzeige von der Polizei unkenntlich gemacht.
Die Initiative "Uffmucken" protestierte gegen einen sogenannten "Bürgerdialog" der AfD im Rathaus Köpenick. Als ein Auto an der Kundgebung vorbei fuhr, zeigte der Fahrer den Hitlergruß und schrie "Heil". Eine weitere Autofahrerin bezeichnete die Protestierenden als "Inzuchtpack".
An einer bilingualen Kita in der Baumschulenstr. wurde ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.
In der Rudower Chaussee in der Nähe des S-Bhf. Adlershof wurde ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Stromkasten Michael-Brückner-Str./ Sterndamm wurde ein selbst gemalter Aufkleber mit der Aufschrift "Merkel muss weg!" entdeckt und entfernt. Unter dem Motto "Merkel muss weg" fanden in Berlin mehrere extrem rechte Aufmärsche statt.
An der Ecke Kaulsdorfer Str./ Mahlsdorfer Str. wurde ein Aufkleber der JN (Jugendorganisation der NPD), der für einen "Europa-Kongress" warb, entdeckt und entfernt.
In der Schnellerstr. wurde ein antimuslimischer Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Außerdem wurden ebenfalls in der Schnellerstr. zwei selbst gemalte Aufkleber mit der Aufschrift "Merkel muss immer noch weg!" und "Merkel muss weg! und zwar sofort!" entdeckt und entfernt. Unter dem Motto "Merkel muss weg" fanden in Berlin mehrere extrem rechte Aufmärsche statt.
An der Ecke Salvador-Allende-Str./ Friedrichshagener Str. wurden ca. fünf extrem rechte Aufkleber, die sich gegen Antifaschist_innen wenden, entdeckt und entfernt.
Nachdem eine Antifaschistin an der NPD-Zentrale vorbei lief, in der offenbar eine Veranstaltung stattfand, lösten sich zwei Neonazis aus einer Gruppe, die vor der Zentrale stand und verfolgten sie über mehrere Minuten durch den Bezirk.
Im Piepertswinkel wurde ein Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
In der Brückenstr. wurde ein Mann mit den Worten "Scheiß Zecke" bepöbelt.
Am S-Bhf. Baumschulenweg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "NAZI KIEZ" entdeckt und entfernt. Dieser klebte über einem israel-solidarischem Aufkleber.
An der Ecke Köpenicker Landstr./ Minna-Todenhagen-Brücke wurde ein Aufkleber mit antimuslimischem Inhalt entdeckt und entfernt.
In der Kietzer Str. in der Altstadt Köpenick wurden zwei Aufkleber der extrem rechten Identitären Bewegung entdeckt und entfernt.
Am Zentrum für Demokratie klebte ein Aufkleber der Jungen Alternative mit der Aufschrift "Generation Deutschland: Hol dir dein Land zurück". Die Aussage, sich ein Land zurück holen zu müssen, impliziert, dass dieses 'verloren' sein müsste. Hiermit wurde vermutlich auf eine imaginierte und auch durch die Identitäre Bewegung verbreitete Verschwöhrungstheorie von einer sog. "Umvolkung" abgezielt.
In der Baumschulenstraße in der Nähe des S-Bhf. wurden zwei Aufkleber der "Konservativen Aktion" mit der Aufschrift "Socialism sucks" (Sozialismus stinkt) entdeckt und entfernt.