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Register Treptow-Köpenick

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Vorfalls-Chronik


  • Rechte Aufkleber in Köpenick Nord

    14.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Kleinschewskystr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Still not loving Antifa" entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Stubenrauchbrücke beschmiert

    08.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die Stubenrauchbrücke zwischen Ober- und Niederschöneweide wurde mit Anti-Antifa Schriftzügen beschmiert.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • AfD-Bezirkstreffen in Johannisthal

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die AfD-Fraktion hielt ein Bezirkstreffen ab. Anwesend waren neben den Fraktionsmitgliedern auch die beiden LandessprecherInnen Beatrix von Storch und Georg Pazderski. Gegen Frau Storch wurde bereits wegen Volksverhetzung ermittelt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Horst-Wessel Plakate in Johannisthal

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An Mülleimern in der Vereinsstraße in Johannisthal sind mehrere Plakate mit dem Konterfei von Horst Wessel und dem Spruch "ein Toter ruft zur Tat" entdeckt und entfernt worden.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Postkasten beschmiert in Baumschulenweg

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein Postkasten der Deutschen Post in Baumschulenweg wurde mit mehreren "NS Jetzt!" Schriftzügen beschmiert. Die Schmierereien wurden überklebt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rechte Aufkleber am Treptower-Park

    07.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Treptower Park Ecke Moosdorfstraße wurden mehrere rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber waren unter anderem von der anti-muslimisch rassistischen Website PI-News.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Extrem rechter Aufkleber in der Kleinschewskystraße

    02.02.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Kleinschewskystr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Jeder hasst die Antifa" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammt von der extrem rechten Website Phalanx-Europa, die der extrem rechten "Identitären Bewegung" nahe steht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Facebook-Dokumentation Januar: "AfD TK"

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im Januar hat die AfD Treptow-Köpenick wenige Artikel verfasst. Der Großteil davon war berlin- oder bundespolitisch relevant. Zwei der wenigen lokalen Themen die angesprochen wurden waren ein Einblock in die Arbeit des Stadtrats Bernd Geschanowski sowie eine Veranstaltung im Rathaus Köpenick. Zwei weitere Themen zeigten deutlicher die Ideologie und die Widersprüchen der AfD. Es wurde ein Foto vom Friedhof Baumschulenweg vom 27. Januar gezeigt, an dem die AfD Treptow-Köpenick einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des NS abgelegt hatte. Mehr als eine Woche vorher hatte der Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, das Denkmal für die ermordeten Juden Europas als "Denkmal der Schande" bezeichnet. Das ist ein deutlicher Widerspruch im Handeln von der AfD Treptow-Köpenick und des Landesverbands Thüringen. Ein weiterer Post beschäftigte sich mit der Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage durch Frank Scholtysek: In der Antwort geht es um die Kosten für die Sicherung eines Objekts in Altglienicke, das als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete genutzt werden soll. Über die Höhe der Kosten wird sich echauffiert, dabei bleibt unerwähnt, dass die hohen Kosten deshalb notwendig sind, weil auf noch zu eröffnende Unterkünfte für Geflüchtete in den letzten 1,5 Jahren sehr häufig Brandanschläge verübt worden sind. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation Januar: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Nachdem im Dezember die Facebookseite der NPD Treptow-Köpenick gemäß den Qualitätsstandards der Berliner Register nicht genug Reichweite für die Aufnahme in die Chronik erlangte, wurden im Januar einige Artikel gepostet die eine große Reichweite hatten. Die absolute Mehrheit der Artikel befasste sich mit dem gescheiterten NPD-Verbot in Karlsruhe. Das Urteil wurde zum größten Teil gefeiert, teilweise wurde auch gesagt, dass wenn die NPD verfassungswidrig sei (laut Urteil des Bundesverfassungsgericht), die Verfassung wertlos wäre. Lokal wurden nur wenige Themen aufgegriffen: Dabei ging es um vermeintlichen Drogenhandel im Treptower-Park, die Beschädigung einer S-Bahn in Köpenick sowie die Verletzung einer jungen Frau am S-Bahnhof Schöneweide. Die lokalen Berichte wurden dafür genutzt um sich selbst als Law&Order-Partei zu profilieren.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Holocaust-Verleugnung auf Köpenicker Facebook-Seite

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Auf der Facebook- Seite der neonazistischen Gruppierung "Cöpenicker Patrioten" wurde am 31. Januar um 17:51 Uhr ein Brief von Ursula Haverbeck verlinkt. Der Brief, der notorischen Holocaust-Leugnerin, richtet sich an den Zentralrat der Juden in Deutschland und stellt darin die Existenz des Holocausts in Frage.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Laterne Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße beschmiert

    25.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Eine Laterne an der Ecke Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße wurde mit mehreren extrem rechten Parolen beschmiert. Unter anderem wurde dort das Wort "NS Zone" geschrieben, sowie der Versuch unternommen, das Logo der extrem rechten "Identitären Bewegung" zu malen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Jugendclub beschmiert in Altglienicke

    24.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein Jugendclub in Altglienicke wurde mit den Parolen "Scheiß Ausländer" und "Flüchtlinge Raus" sowie einem Hakenkreuz beschmiert.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Postkasten in Baumschulenweg beschmiert

    24.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An einen Briefkasten der Deutschen Post in der Baumschulenstraße wurde ein NPD Aufkleber sowie der Schriftzug "NPD wählen" geschmiert. Der Aufkleber wurde überklebt und die Schmiererei unkenntlich gemacht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße beschmiert

    15.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "HKNKRZ" (ausgeschrieben Hakenkreuz) entdeckt und entfernt. Im Jahr 2016 wurde die Bushaltestelle mindestens 16 Mal mit rassistischen oder extrem rechten Parolen beschmiert.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistisch beleidigt und "Hitlergruß" gezeigt

    14.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Laut einer Pressemitteilung der Bundespolizei haben zwei Männer (40,43) gegen 9 Uhr in der S-Bahn zwischen Ostkreuz und Köpenick eine Frau rassistisch beleidigt und eine weitere Frau ebenfalls, die couragiert eingegriffen hat. Anschließend zeigten sie den "Hitlergruß" und grölten rechte Parolen. Mehrere Mitfahrer_innen riefen die Polizei, welche die beiden Männer am S-Bhf. Köpenick kontrollierten.

    Quelle: Pressemeldung der Bundespolizei
  • Rassistische Anrufe nach Presseartikel

    06.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Über die "Wohngebiets-Patenschaften", die im Bezirk Treptow-Köpenick DEGEWO-Mieter_innen mit geflüchteten Neumieter_innen zusammenbringt, berichtete am 5. Januar die BZ in einem Artikel. Daraufhin erhielt die Organisation am Tag darauf vier Nachrichten auf dem Anrufbeantworter welche die Organisation beschimpften und behaupteten, dass alle Syrer_innen Antisemiten seien. Die Anruferin wünsche sich, dass die Mitarbeiter_innen des Projekts durch einen Terroranschlag getötet werden.
    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Facebook-Dokumentation Dezember: "AfD TK"

    31.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die AfD Treptow-Köpenick postete auf ihrer Facebookseite im Dezember nur einen eigenen Artikel (Tagesordnung der BVV-Sitzung), der Rest wurde vom Landesverband o.ä. geteilt. Unter anderem wurde das nicht Erwähnen des Mordes an Maria in Freiburg zum Anlass genommen, auf die "Lügenpresse" zu schimpfen oder der Anschlag in Berlin um rassistische Ressentiments zu schüren. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Schreiben eines Reichsbürgers

    28.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die Evangelische Kirchengemeinde Berlin-Treptow erhielt am 28. Dezember einen Brief eines Reichsbürgers. Auf zwei Seiten werden verschiedene Gesetze zitiert (teilweise von 1891), um die Kirche darauf hinzuweisen, dass sie sich auf falsche Glaubensgrundsätze berufe und kein Ausübungsrecht habe.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Bedrohungen in Grünau

    19.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Vor der Unterkunft in der Wassersportallee sind gegen 23 Uhr vier Personen erschienen und riefen Drohungen in Richtung der Unterkunft. Einer der Personen hielt dabei in jeder Hand ein Messer.

    Quelle: Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 10 313
  • NPD-Veranstaltung mit NSU-Kontakt

    10.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der NPD-Bundeszentrale fand eine Veranstaltung der NPD statt. Eingeladen war Thorsten Heise, u.a. stellvertretender Vorsitzender der NPD Thüringen. Thosten Heise ist auch auf der Liste der 129 Neonazis, die im Rahmen der Ermittlungen zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) verdächtigt werden, Kontakte zur Terrororganisation gepflegt zu haben.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Anti-Antifa Aufkleber in der Kiefholzstraße

    08.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Ecke Kiefholzstraße/Baumschulenstraße wurde ein Aufkleber von AN_Berlin entdeckt und entfernt. Der Aufkleber ruft dazu auf, Antifaschist_innen anzugreifen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Sammelsurium an rechten Aufkleber in Oberschöneweide

    08.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Gebiet zwischen Firlstr./Wilhelminenhofstr./Ostendstr./Kottmeierstr. wurden ca. 25 Aufkleber der ANB (Autonome Nationalisten Berlin), sowie 3 der AfD und 5 von pi-News (ein rassistisches, antisemtitsches Internetforum) entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Extrem rechte Aufkleber in Oberschöneweide

    04.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Slabystr. wurden ca. 15 Aufkleber der ANB (Autonome Nationalisten Berlin) entdeckt und entfernt. Sie hatten unterschiedliche Inhalte, unter anderem die Wiedereinführung des Nationalsozialismus und das Gedenken an Rudolf Heß (Stellvertreter Hitlers). Von den selben Aufklebern wurden ca. 20 im Wohngebiet zwischen Plönzeile und Kottmeierstr. entdeckt und entfernt. Zusätzlich befand sich hier noch ein gemaltes Hakenkreuz (ca. 10 cm Durchmesser) an einem Straßenschild.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Fassade mit NS- und Gewaltverherrlichenden Parolen beschmiert

    03.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Fassade einer ehemaligen Schule in der Keplerstraße (heute befinden sich dort ein Kinderclub, verschiedene andere soziale Projekte und Vereine) wurde auf einer Fläche von ca. 0,5 x 1,5 m der Schriftzug "NSDAP" sowie auf einer Fläche von ca. 2 x 3 m der Schriftzug "KILL Refugees" (Übersetzung: Tötet Geflüchtete) gesprüht. Einige Meter weiter wurde an eine Kleiderspendenbox auf einer Fläche von ca. 1 x 1,5 m der Schriftzug "Mord an Hess" (das doppel-s war als SS-Runen gezeichnet) gesprüht. Die Sprühereien an der Schule werden laut Angaben des Kinderclubs schnellstmöglich entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Im Bus rassistisch beleidigt und geschlagen

    02.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein derzeit Unbekannter hat einen Fahrgast in einem Linienbus der BVG rassistisch beleidigt und geschlagen. Der Täter hat an der Bushaltestelle in der Mahlsdorfer Straße beim Einsteigen in den Bus der Linie X69 einen 21-jährigen Mann zunächst geschubst. Bei dem anschließenden verbalen Streit schlug der Unbekannte den 21-Jährigen und beleidigte ihn rassistisch. Noch vor dem Eintreffen der alarmierten Polizisten entfernte sich der offensichtlich alkoholisierte Schläger aus dem Bus in Richtung Gehsener Straße. Der 21-Jährige blieb unverletzt.

    Quelle: Pressemeldung der Polizei
  • Antiziganistischer motivierter Verstoß beim Jobcenter TK (4)

    01.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Einer Familie aus Rumänien wurde die Antragsannahme verweigert, mit der Begründung, dass ein Kontoauszug fehlt. Die Sachbearbeiterin weigerte sich den Begleitbrief zu lesen. Dabei handelt es sich um einen Verstoß gegen SGB X, § 20 Abs. 3, wonach die Antragsannahme von inkompletten Anträgen nicht verweigert werden darf. Das ist wiederum eine systematische diskriminierende behördliche Praxis die massenhaft gegen Menschen aus Rumänien und Bulgarien, die als Roma wahrgenommen werden stattfindet.

    Quelle: Amaroforo e.V.
  • AfD-Stammtisch in Altglienicke

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    In Altglienick fand ein sogenannter "Bürgerstammtisch" der AfD statt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • ANB-Aufkleber in Oberschöneweide

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Mathildenstr. wurden wieder ca. 10 Aufkleber der ANB (Autonome Nationalisten Berlin) entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Facebook-Dokumentation November: "AfD TK"

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im November teilte die AfD überwiegend Presseartikel, um die Berliner sowie die Bundesregierung zu missbilligen. Auf Zustimmung trafen vor allem Fotos des neu gewählten, durchweg männlichen Parteivorstandes sowie der Niederlegung von Blumensträußen durch den Fraktionsvorsitzenden der BVV und Georg Pazderski am „Volkstrauertag“ auf dem Friedhof Adlershof und die Einladung zum „Stammtisch“ in der Altglienicker Kneipe „Frankis Trinkhorn“. An der Blumenniederlegung war auch der Vorsitzenden der Jungen Alternative beteiligt, der immer wieder durch rassistische Äußerungen auffällt. Eine durch einen Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und den Fraktionsvorsitzenden der BVV eigens verfasste Pressemitteilung adressierte die Aktivist*innen des antifaschistischen Bündnisses „Uffmucken“, die sie als „bedrohlich“ betitelten, und forderte Vorgehen gegen „linke Hetze“. Im gleichen Schreiben kritisierten sie den vom Zentrum für Demokratie einberufenen Runden Tisch Politischer Bildung und stellten sich als zu Unrecht ausgeschlossene „kritische Stimme aus dem bürgerlichen Lager“ dar. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation November: "NPD Treptow-Köpenick"

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die Facebookseite der NPD Treptow-Köpenick berichtete im November mehrheitlich über Bundesthemen und hatte nur selten lokalen Bezug. Die Bundes- bzw. Internationalen Themen waren unter anderem die Wahl von Trump in den USA, die von der NPD sehr begrüßt wurde u.a. mit der Überschrift "Das weiße Amerika ist wieder da". Die Berichterstattung über lokale Themen war von deutlichem Rassismus geprägt. So wurde der Bericht über Geflüchtete, die in Oberschöneweide zu Rettungsschwimmern ausgebildet werden, als "abartig" bezeichnet. Das rassistische Bild von Geflüchteten als Sexualstraftäter wird hier bedient. Außerdem wurde von einem Vortrag in der NPD-Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße berichtet (Siehe Register-Vorfall vom 19.11) und dem (sich als falsch erwiesenen) Vorfall über den rassistischen Rauswurf eines Fahrgasts in der Tram wegen ihres Kopftuchs mit der Überschrift "Vollkommen richtig gehandelt! Respekt und Sympathie dem Tramfahrer." geteilt.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Antiziganistischer motivierter Verstoß beim Jobcenter TK (3)

    25.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Der Antrag auf Leistungen nach SGB II einer Familie aus Rumänien wurde unrechtmäßig zurück geschickt, mit der Begründung, dass es unvollständig sei. Es handelt sich dabei um einen Verstoß gegen SGB X, § 20 Abs. 3, wonach die Antragsannahme von inkompletten Anträgen nicht verweigert werden darf. Das ist wiederum eine systematische diskriminierende behördliche Praxis die massenhaft gegen Menschen aus Rumänien und Bulgarien, die als Roma wahrgenommen werden, stattfindet.

    Quelle: Amaroforo e.V.
  • AfD "Kennenlern-Treffen" in Johannisthal

    22.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In Johannisthal fand ein sogenanntes "Kennenlern-Treffen" des Bezirksverband der AfD statt. Gegen dieses Treffen protestierte die Initiative "Uffmucken". Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Über 100 neonazistische Aufkleber in OSW entfernt

    21.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Gebiet zwischen Firlstr./Plönzeile/Rathenowstr. wurden über 100 rassistische, NS-verherrlichende und neonazistsiche Aufkleber der ANB (Autonome Nationalisten Berlin) entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Neonazi-Propaganda in Oberschöneweide

    20.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Mathildenstraße in Oberschöneweide ist wieder eine große Menge Neonazi-Propaganda entdeckt worden. Unter anderem bilden die Aufkleber Bedrohungen gegen Antifaschist_innen ab und verehren den Nationalsozialismus. Die gesamte Propaganda wurde durch ein selbstorganisierten Putzspaziergang entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Vortragsveranstaltung in der NPD-Zentrale

    19.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Wochenende fand eine Vortragsveranstaltung in der NPD-Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße zum Thema "Die Präsidentschaftswahl in den USA und ihre Auswirkungen auf Deutschland. Eine Analyse aus nationaldemokratischer Sicht" statt. Laut den Fotos auf der Facebookseite der NPD Berlin waren ca. 12 Personen anwesend, darunter der neue Berliner Landesvorsitzender Uwe Meenen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Im Bellevue-Park angegriffen

    18.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Bellevue-Park wurde ein junger Geflüchteter aus rassistischen Motiven heraus verprügelt. Bei der Polizei wurde Anzeige erstattet.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Antisemitische Anrufe beim Wahlkreisbüro von Tom Schreiber

    17.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Wahlkreisbüro des Abgeordneten Tom Schreiber gingen zwei Anrufe mit antisemitischem Inhalt ein. Unter anderem wurden Juden massiv beschimpft sowie Tom Schreiber bzw. die SPD als Jüdisch bezeichnet.

    Quelle: Abgeordnetenbüro Tom Schreiber, MdA
  • Mit Messer attackiert

    16.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein junger Mann ist am Abend im Schlesischen Busch aus (bisherige Erkentnissen zufolge) rassistischen Motiven mit einem Messer angegriffen worden. Der Angegriffene hatte Schnittwunden im Gesicht und an der Hand.

    Quelle: Pressemeldung der Polizei
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