Werbung für Neonaziaufmarsch in Plänterwald
In der Köpenicker Landstraße an den Gleisen und in der Mörickestraße an den Bushaltestellen der Busstrecke 166 wurden Aufkleber für die Neonazidemonstration am 6. Dezember geklebt.
In der Köpenicker Landstraße an den Gleisen und in der Mörickestraße an den Bushaltestellen der Busstrecke 166 wurden Aufkleber für die Neonazidemonstration am 6. Dezember geklebt.
An der Bushaltestelle Köpenicker Str./Dammweg wurde ein ca. 7 mal 7 cm großes Hakenkreuz in die Scheibe einer Werbetafel gekratzt.
In Johannisthal wurden in der Springbornstraße, im Hederichweg und auf dem Sterndamm Plakate gefunden, die zur Neonazidemonstration am 6. Dezember aufrufen.
Auf einem Friedhof in Grünau, auf dem Soldaten aus dem 1. und 2. Weltkrieg begraben sind, wurde ein Kranz der JN Treptow-Köpenick abgelegt. Darauf steht geschrieben: "Die Treue ist das Mark der Ehre". Hintergrund ist der Volkstrauertag.
In der Nacht von Dienstag zu Mittwoch wurde ein Jugendlicher, der rechtsextreme Aufkleber entfernt, am Ehrenfelder Platz von zwei Jugendlichen aus der rechtsextremen Szene angepöbelt, geschubst und mit Reizgas besprüht. Die Angreifer sind den sogenannten autonomen Nationalisten zuzuordnen.
Auf dem Sterndamm wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Rudower Spinne bleibt schwarz-weiß-rot" entdeckt. Am S-Bahnhof Schöneweide klebte ein Aufkleber, der die Neonazidemonstration am 6. Dezember bewirbt.
An der Kreuzung Dammweg/Köpenicker Landstraße wurden ca. fünf Aufkleber entdeckt, die für die Neonazidemonstration am 6. Dezember aufrufen.
Aus einer Gruppe von 5 bis 6 Fans des Fußballclubs Hertha BSC zeigte ein junger Mann am S-Bahnhof Plänterwald den Hitlergruß und "begrüßt" Passant_innen mit "Sieg Heil!".
Am Marktplatz Adlershof fand vormittags ein Infotisch der NPD statt. Er ist Teil eines bundesweiten Aktionstags der Partei, der als Auftakt des Wahlkampfs dienen sollte. Ziel dieser Stände ist es ein friedliches und bürgernahes Image zu suggerieren. In Berlin hat die NPD weitere Infostände in Lichtenberg, Prenzlauer Berg und Pankow durchgeführt.
Auf einem Spielplatz neben der Grundschule am Berg wurden in einem Holzpavillion Hakenkreuze, SS-Runen und die Zahl "88" entdeckt. Diese waren mit einem Filzstift auf das Holz gemalt worden. In Altglienicke wurde mit einer Sprühschablone die Parole "Kapitalismus verpestet Völker! [URL von NW Berlin]" an Stromkästen, Werbetafeln, Glascontainer und Mülleimer gesprüht. Neben der Parole war eine Gasmaske abgebildet. Die angegebene Internetseite lässt den Rückschluss zu, dass es sich bei den Urhebern um Rechtsextreme handelt. Die Internetseite informiert über die Aktivitäten des Berliner Kameradschaftsspektrums. Die Sprüherei wurde im Bohnsdorfer Weg, Ortolfstraße, Bernulfstraße und in der Venusstraße gefunden. Neben der Sprühschablone waren an mehreren Objekten Schriftzüge, die rechtsextreme Internetseiten bewerben angebracht und diverse Aufkleber aus dem rechtstextremen Spektrum, darunter auch verschiedene antisemitische Parolen.
Im Kosmosviertel wurden mehrere Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt entdeckt, die aus dem Kameradschaftsspektrum stammen. Im Umkreis des Bohnsdorfer Wegs und der Schönefelder Chaussee sind Parolen mit einem Marker an Werbetafeln und Stromkästen geschrieben worden. Dort steht beispielsweise "KEIN BOCK AUF ZOG! NW-BERLIN.NET ANB". Dabei handelt es sich um eine antisemitische Parole. Das Kürzel "ZOG" steht für "Zionistic Occupation Government" (Zionistische Besatzungsregierung) und beinhaltet die Vorstellung, die Welt sei von einer jüdischen Elite gesteuert, die auch in Deutschland Medien, Politik und Gesetze beherrschen würde und deren Ziel es ist die "weiße Rasse" und deren Kultur auszulöschen. Inhaltlich handelt es sich um eine klassisch antisemitische Verschwörungstheorie. In der Antisemitismusforschung wird diese Form als struktureller Antisemitismus bezeichnet, der in seiner Argumentation dem klassischen Antisemitismus sehr ähnlich ist. Auf der beworbenen Internetseite veröffentlicht das Berliner Kameradschaftsspektrum Inhalte, Termine und Aktionsberichte. Die Buchstaben "ANB" stehen für "Autonome Nationalisten Berlin". Dabei handelt es sich um eine Form der Organisierung der Neonaziszene. Diese ist stark an die der linken autonomen Szene angelehnt, d.h. Kleidungsstil (im Stil des schwarzen Blocks), Struktur (Kleingruppen, die nicht parteigebunden sind) und Aktionsformen (Sprühaktionen) sind von einer linken Jugendsubkultur übernommen. Rein äußerlich ist die Unterscheidung damit schwierig geworden, inhaltlich sind die "autonomen Nationalisten" eindeutig in rechtsextremen Ideologien verhaftet. Weitere Parolen lauteten "Todesstrafe für Kinderschänder - Widerstand.info", "Stop Israel, ANB" und "Stop Israel, Widerstand.info". "Widerstand.info" ist eine Internetseite des bundesweiten Kameradschaftsspektrums.
An einer Baustellentoilette an der Kreuzung Dorothea-Vietnam-Straße, Ecke Schneewittchenstraße wurde ein gesprühtes Hakenkreuz entdeckt.
In der Michael-Brückner-Straße wurden drei Aufkleber der NPD entdeckt. Darunter die Parolen "Ich stehe zu meinem Land", "Jeder ist Ausländer ... nur dort nicht, wo er hingehört" und "Privatisierung ist Diebstahl. Volkseigentum muß dem Volkswohl dienen" (bezieht sich auf die Bahnprivatisierung).
Am Anfahrtstor des Krematoriums in der Südostallee wurden die Buchstaben "KZ" in der Größe von 10 mal 10 cm eingekrazt. Laut Polizeiangaben hat ein Zeuge angeben, dass dazu eine NPD-Fahne am Tor gehangen hat.
Auf dem Sterndamm wurden mehrere Aufkleber und Schmierereien mit rechtsextremen Inhalten entdeckt, die aus dem Spektrum der NPD und der rechtsextremen Kameradschaften stammen. Unter den Aufkleber finden sich folgende Parolen: "Gib 8. Sozial statt global", "Heimattreue Bewegung - Mindestlohn statt Abzocke!", "Nationaler Freiheitskampf - 17. Juni 1953 l Heute wie damals. Ein Volk kämpft um seine Rechte und für seine Freiheit" und "Jeder ist Ausländer ...nur dort nicht, wo er hingehört.". An einen Stromkasten sind Hakenkreuze, SS-Runen und der Satz "Sieg Heil der Kriek war geil!" (Fehler im Original) gemalt.
In der Schnellerstraße wurde am Vormittag an der Hauswand einer Apotheke der Schriftzug "widerstand.info" entdeckt. Dabei handelt es sich um eine Internetseite aus dem rechtsextremen Kameradschaftsspektrum. In der Schnellerstraße und der Hasselwerdenstraße wurden am Nachmittag verschiedene Aufkleber mit rechtsextremen Inhalten entdeckt. Darunter befinden sich solche, die ein "nationales" Jugendzentrum fordern, zwei Aufkleber widmen sich dem 8. Mai 1945: "Schöner leben ohne Schuldkult und ewige Sühne-Knechtschaft. 8. Mai 1945 Macht Euch frei von der Luege!", einer nimmt Bezug auf den 17. Juni 1953. Auf einem weiteren steht "Global dient dem Kapital. Sozial geht nur national.", ein anderer ruft dazu auf, sich bei der Jugendorganisation der NPD, den Jungen Nationaldemokraten (JN) zu organisieren.
Im Kosmos-Viertel wurden mehrere Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt verklebt, die aus dem Kameradschaftsspektrum stammen.
An einer Litfaßsäule am Hauptausgang des S-Bhf. Schöneweide wurde auf ca. 1 m² eine Parole geschrieben, die dazu aufruft an der Demonstration Rechtsextremer am 6. Dezember teilzunehmen.
Am S-Bhf. Schöneweide wurden gegen 11 Uhr Flugblätter verteilt für die rechtsextreme Kampagne, die sich der Forderung nach einem "nationalen Jugendzentrum" widmet. Gleichzeitig wurde für eine Demonstration am 6. Dezember 2008 aufgerufen. Geplant ist an diesem Tag eine bundesweite Demonstration unter dem Motto "Freiräume schaffen, nationale Zentren erkämpfen!". Aus dem Spektrum der NPD und der rechtsextremen Kameradschaften wird für diese Demonstration geworben.
In Baumschulenweg beleidigte ein 35-jähriger Mann vier Jugendliche im Alter von 14, 15, 16 und 20 Jahren rassistisch. Die Jugendlichen waren am Nachmittag auf der Baumschulenstraße an dem alkoholisierten Mann vorbeigelaufen, der ihnen zunächst rassistische Parolen hinterherrief und dann versuchte den 20-Jährigen mit einer Bierflasche zu schlagen. Nachdem er den 20-Jährigen auf die Fahrbahn getrieben hatte, schlug er dem 15-Jährigen mit der Faust. Der Täter wurde durch die Polizei festgenommen.
In der Schnellerstraße Ecke Hasselwerder Straße wurden zwei Aufkleber entdeckt. Darauf steht: "Jugend braucht Perspektiven - Für die Schaffung eines nationalen Jugendzentrums." Absender sind die Berliner Kameradschaftsszene und die Jugendorganisation der NPD, die Jungen Nationaldemokraten. In der Schnellerstraße, im Fußgängertunnel am S-Bahnhof und am Bahnhofsvorplatz wurden am Nachmittag mehrere Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt entdeckt. Diese fordern ein "nationales Jugendzentrum", die Verhinderung der Aufstellung von Spritzenautomaten und die Bekämpfung des Systems. Absender sind rechtsextreme Kameradschaften und die Jungen Nationaldemokraten.
Im Fußgängertunnel am S-Bhf. Schöneweide wurden morgens 2 Plakate und ca. 10 Aufkleber entdeckt, die sich "Für die Schaffung eines nationalen Jugendzentrums" aussprechen. Die Aufkleber und Plakate sind von rechtsextremer Kameradschaftsszene und den Jungen Nationaldemokraten initiiert. An diesem Tag findet am S-Bhf. Schöneweide das "Fest für Demokratie" statt.
In der Seelebniderstr. in der Bundeszentrale der NPD fand der Bundeskongress des Ring Nationaler Frauen (RNF) statt. Dabei handelt es sich um den Frauenverband der NPD, der im Herbst 2006 gegründet wurde. Der RNF zeichnet sich dadurch aus, dass eine Mitgliedschaft in der NPD nicht Voraussetzung für eine Mitgliedschaft im RNF ist, sodass sich Frauen aus unterschiedlichen Lagern der rechtsextremen Szene dort einbringen können. In Berlin gibt es bereits eigene Bezirksverbände des RNF. Am Bundeskongress nahmen 60 Frauen teil.
In Schöneweide wurden in der Wilhelminenhofstr. von der Haltestelle Firlstraße bis zum Samsung-Werk Plakate mit rechtsextremem Inhalt verklebt. Es handelte sich um drei unterschiedliche Plakate, die rechtsextreme Internetseiten bewerben und dazu auffordern sich in rechtsextremen Gruppen zu organisieren.
Auf dem Inselmarkt in der Karl-Kunger-Straße unterhielt man sich über den eine Woche zuvor stattgefundenen Infotag des Kunger-Kiezes. Man kam auf den provokanten Auftritt eines Rappers zu sprechen, der von einem Standbetreiber mit den Worten "Die gehören doch alle in die Kammer" kommentiert wurde.
Eine Frau war gegen 8.45 Uhr mit ihren beiden Kindern auf dem Fahrrad auf dem Weg zum Kindergarten. An der Straßenecke Bouchestraße/Puschkinallee überquerte sie einen Fußgängerüberweg und wollte in eine kleine Straße abbiegen, in der sich ein Fußgänger befindet. Sie stieg vom Fahrrad ab und wartete, damit der Mann an ihr vorbei kann. Er kam schnell auf sie zu und fuhr sie mit den Worten "Hier ist kein Radweg, Fidschi" an. Die Frau bat den Mann darum seinen Mund zu halten, woraufhin er seine brennende Zigarette in Richtung ihres Gesichts schnippte.
Am S-Bahnhof Schöneweide fand ein Infotisch aller demokratischen Parteien aus Treptow-Köpenick statt, der das Fest für Demokratie bewarb, das am 27.09.2008 am S-Bahnhof Schöneweide stattfinden soll. Nach wenigen Minuten kam ein bekannter Rechtsextremist vorbei und begann den Infotisch mit seinem Fahrrad zu umkreisen. Einige Minuten nachdem er verschwunden war, näherten sich zwei Personen, die begannen die anwesenden demokratischen Akteure aus der Nähe zu fotografieren. Die Aufforderung das Fotografieren sein zu lassen, ignorierten sie bis die Polizei zur Hilfe gebeten wurde. Daraufhin begaben sich die beiden Personen auf die gegenüberliegende Seite in der Schnellerstraße zu einer weiteren Personengruppe, die den Infotisch beobachtete und fotografierten weiter. Hinter dem zunächst harmlos erscheinenden Verhalten, Menschen zu fotografieren, steckt eine Strategie der Einschüchterung, die auch als Anti-Antifa-Arbeit bekannt ist. Menschen, die von Rechtsextremen als politische Gegner wahrgenommen werden, und dabei handelt es sich keineswegs nur um alternative Jugendliche, werden fotografiert und im Internet oder in Printpublikationen der rechtsextremen Szene veröffentlicht, manchmal mit der dazugehörigen Meldeadresse oder politischen Ämtern. Ziel dessen ist es, anderen Rechtsextremen Informationen über die politischen GegnerInnen zu liefern, die daraufhin Bedrohungen oder gar Anschläge auf die demokratischen Akteure verüben sollen. Selbst wenn die Fotos nicht veröffentlicht werden, so stellt das Fotografieren allein eine Drohkulisse dar, die ein weiteres Engagement gegen Rechtsextremismus einschränken soll.
In der Schnellerstraße in Höhe der Spreestraße wurden zwei Aufkleber des NPD-Jugendverbandes, den Jungen Nationaldemokraten entdeckt. Auf den Aufkleber steht: "Bekämpfe das System, nicht Deinen Körper. Wir sind drogenfrei! Revolutionär. Sozialistisch. Aktivistisch." An der Bushaltestelle gegenüber dem S-Bahnhof Schöneweide wurden zwei Aufkleber aus dem Kameradschaftsspektrum entdeckt. Es handelt sich dabei um die gleichen Aufkleber, die auch am 14.09.2008 in Schöneweide am S-Bahnhof entdeckt wurden.
In der Nacht von Sonntag zu Montag wurden in Altglienicke in der Ortofstr./Siruisstraße, der Bushaltestelle der Buslinie 160, der Mohnwegschule, der Skaterrampe Tiburstraße, am S-Bahnhof Grünbergallee und am S-Bahnhof Altglienicke ca. 30 Plakate mit der Aufschrift "Antifagruppen zerschlagen" geklebt. Absender der Plakate ist das bundesweite Kameradschaftsspektrum.
Am S-Bahnhof Schöneweide am Ausgang Richtung Sterndamm hingen an einer Plakatwand zwei Aufkleber aus dem Kameradschaftsspektrum. Auf denen steht: "In Sachen Umweltschutz sind die meisten Regierungen kriminelle Vereinigungen." [Kapitalismus zerschlagen... Natur und Heimat schützen!]" und "Dieses System bringt uns den Volkstod! Nationalen Sozialismus durchsetzen!"
In der Schnellerstraße gingen zwei junge Männer an einem Döner-Imbiss vorbei, rufen "88" und machen den Hitlergruß. Die "88" ist ein Zahlencode, bei dem die "8" für den 8. Buchstaben des Alphabets steht. "88" bedeutet demnach "HH" und steht für "Heil Hitler!".
Im Kölner Viertel und im Mohnweg wurden 500 bis 600 Aufkleber mit rechtsextremem Inhalt verklebt.
In der Hasselwerder Straße wurden an der Bushaltestelle und der Umgebung mehrere Aufkleber der NPD mit rechtsextremen Inhalten verklebt. Darauf war zu lesen "Gefangen, ermordet, unvergessen! Rudolf Heß", "Gute Heimreise", "Keine Drogenszene in den Bezirk! Nein zu Spritzenautomaten" und "Nicht nur Bäume haben Wurzeln. Auch Menschen brauchen Heimat".
In der Schnellerstraße wurde ein Aufkleber der NPD mit der Aufschrift "Deutschland über alles" gefunden.
An der Archenhold-Oberschule in Schöneweide wurde während der Schulferien eine Plakette, die die Schule als "Schule ohne Rassismus" kennzeichnet entfernt. Um eine solche Plakette zu erhalten, muss die Schule verschiedene Bedingungen erfüllen und nachweisen, dass sie sich langfristig mit der Problematik des Rassismus auseinandersetzt.
Am S-Bahnhof Schöneweide hingt an einer Werbetafel ein Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten mit der Aufschrift: "Nationale Sozialismen durchsetzen". An einem Straßenschild in der Michael-Brückner-Straße hingt ein Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten mit der Aufschrift "Umweltschutz ist Heimatschutz. Globalisierung bekämpfen. Natur erhalten."
Während im Rathaus Treptow eine Veranstaltung der NPD zu ihren Aktivitäten in der Bezirkspolitik stattfand, wurde auf dem gegenüberliegenden Parkplatz an der Insel ein Aufkleber der NPD an einem Mülleimer entdeckt. Darauf ist zu lesen: "Inländerfreundlich!".
In Adlershof sind die Bushaltestellen am Bahnhof mit Propaganda der NPD beklebt.
Im Dammweg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Ich stehe zu meinem Land" mit einem weißen Herz vor schwarz-rot-goldenem Hintergrund entdeckt. Urheber des Aufklebers ist die NPD.
An der Bushaltestelle am S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber der Jungen Nationaldemokraten mit der Aufschrift "Heute schon im Kampf für die Idee von morgen. Revolutionär - Sozialistisch - Aktiv" gefunden.
Die Jungen Nationaldemokraten veranstalteten am S-Bahnhof Schöneweide einen Infotisch, an dem sie über die Kampagne für ein "nationales Jugendzentrum" aufklärten.
An der Bulgarischen Straße Ecke Neue Krugallee klebten etwa 10 Aufkleber mit verschiedenen Motiven von aus dem Kameradschaftsspektrum.
Am Schlossplatz Köpenick und in der Oberspreestraße wurden mehrere Aufkleber aus dem Kameradschaftsspektrum verklebt.
An einem Restaurant am Wasser am Schlossplatz wurde eine Sprüherei mit den Worten "Köpenick bleibt deutsch" entdeckt.