Piratenplakat verunstaltet
In der Straße am Treptower Park wurde ein Plakat der Piratenpartei mit einem Aufkleber der rassistischen Partei "PI-News" verunstaltet.
In der Straße am Treptower Park wurde ein Plakat der Piratenpartei mit einem Aufkleber der rassistischen Partei "PI-News" verunstaltet.
In der Glienicker Straße fand eine rassistische Kundgebung statt. Grund dafür war, dass die Geflüchteten nicht aus der Turnhalle ausgezogen sind während an anderen Orten im Bezirk der Auszug stattfand. An der Kundgebung nahmen ca. 10-15 Personen teil, teilweise mit NPD-Fahne. Laut Facebook nahmen Sebastian Schmidtke (NPD-Landesvorsitz Berlin) sowie ein aktives Mitglied aus Marzahn teil. Einige Kundgebungsteilnehmende wurden von einem angrenzenden Balkon mit einem “Hitlergruß” begrüßt.
Die Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde mal wieder mit Hakenkreuzen beschmiert.
Ein Postkasten der Deutschen Post in der Baumschulenstraße wurde mit einem Hakenkreuz beschmiert.
Am 08. August 2016 wurde die AfD-nahe Werbezeitung "Extra-Blatt" in der Sonnenallee in Baumschulenweg in Briefkästen verteilt, in dem u.a. rassistische und homophobe Forderungen gestellt werden. In einer Grafik heißt es "Masseneinwanderung, Kriminalität, Rechtsstaatlichkeit: damit Deutschland nicht zerstört wird: Jetzt AfD wählen". In einem Forderungskatalog wird Sexualaufklärungsunterricht an den Schulen als "Frühsexualisierung" diffamiert, was sich insbesondere gegen den Unterricht über Homo- und Bisexualität bezieht. Herausgeber der Zeitung "Extra-Blatt" ist der "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten", dessen Internetseite Michael P., ehemaliger Republikanerfunktionär und Journalist der Jungen Freiheit, (Stand: 1.9.16) betrieb. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Auf der Brücke am Kaisersteg wurden sechs extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber richteten sich auf bedrohliche Weise gegen Antifaschist_innen.
Unbekannte haben durch ein offen stehendes Fenster in der Unterkunft für Geflüchtete in der Radickestraße ein pyrotechnischen Gegenstand geworfen. Durch den Gegenstand wurde der Teppichboden beschädigt, der 17-jährige Bewohner wurde nicht verletzt.
An der Bushaltestelle Schöneweide wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammt von einer Neonazi-Gruppierung. Inhaltlich beschreibt der Aufkleber Drohung gegen Antifaschist_innen.
An der Wand vom ehemaligen Samsung-Gelände in der Ostendstraße wurde der Schriftzug “Judas verrecke” entdeckt und später übermalt.
Ein 45-jähriger Mann lief auf eine 20-jährige Frau zu, fotografierte sie und rief dabei volksverhetzende Äußerungen.
An der Tramhaltestelle “Firlstraße” zeigte ein Jugendlicher aus einer Grupper heraus den “Hitlergruß”. Als ein Passant die Gruppe ansprach, leugneten sie den Vorfall zunächst und verwiesen dann darauf, dass der betreffende Jugendliche nicht zu ihnen gehöre.
Die NPD führte am S-Bhf. Köepnick eine Kundgebung durch. Inhatlich wurden rassistische und völkische Positionen vertreten, wobei die Kundgebung Wahlwerbung für die NPD sein sollte.
Im Tunnel am S-Bhf. Schöneweide wurden zwei Aufkleber der 'Autonomen Nationalisten Berlin' entdeckt und entfernt.
Die BetreiberInnen der neonazistischen Website FSN-TV haben Aufkleber produziert auf dem unter anderem Adolf Hitler glorifiziert wird. Diese Aufkleber und weitere wurden an der Tram-Haltestelle "Bahnhofstraße/Seelenbinderstraße" in unmittelbarer Nähe zur NPD-Zentrale entdeckt und entfernt.
Das Büro der Piratenfraktion in der Brückenstraße erhielt einen Flyer von „Pro Deutschland“ im Briefkasten. Mit dem Flyer wurde für eine Petition geworben, in der der Bundestag dazu aufgefordert wird, Gesetze zu erlassen, nach denen Asylanträge in den Herkunftsländern gestellt werden sollen.
Am Netto in der Kiefholzstraße wurde eine Schmiererei mit der Aufschrift "I love NSU" entdeckt und entfernt. Das S was als Sig-Rune gezeichnet.
Ein BVV-Verordneter (Parteilos für die NPD) stellt in der 48. öffentlichen Sitzung der BVV mehrere rassistisch motivierte mündliche Anfragen zum Thema straffällige jugendliche Geflüchtete. Außerdem behauptete er, dass öffentliche Finanzmittel für einen "Kampf gegen rechts" verschwendet werden.
Ein 19- und ein 25-jähriger Mann werden gegen 22 Uhr vor einer Unterkunft für Geflüchtete durch unbekannte Männer homophob beleidigt und geschlagen.
An der Bushaltestelle “Köpenicker Landstraße/Köpenicker Landstr.” wurde auf einen Sitz “Islam Raus” geschmiert.
Am Abend des 18. Juli fand zum sechsten Mal eine Kundgebung in Altglienicke gegen eine neu zu errichtende Unterkunft statt. An der Kundgebung nahmen ca. 200 Personen teil. Es wurden mehrfach rassistische Ängste angeheizt. Zudem wurde ein anwesender Journalist von der Bühne aus angesprochen, was zur Folge hatte, dass dieser von einem Kundgebungsteilnehmer mit Hund bedrängt und eingeschüchtert wurde.
Ein Jugendlicher (unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter) ist abends im Bellevuepark von einer kleinen Gruppe Leute, aus rassistischen Motiven angepöbelt worden.
Zwei Jugendliche (unbegleitete minderjährige Geflüchtete) treffen auf eine Gruppe von zwei Jungen und ein Mädchen im Bellevuepark, die sie ca. 16-17 Jahre alt schätzen. Einer der geflüchteten Jugendlichen wird aus rassistischen Motiven an der Schulter angerempelt. Der andere Jugendliche sagt „Komm, wir gehen, wir haben keine Zeit für Streit“, sie gehen schnell in die Einrichtung.
Vor der HTW wurde ein Gerät aufgestellt, dass nach Aufforderung durch den Zuhörer dessen Lieblingslied abspielt. Für kurze Zeit nutzte ein betrunkener Neonazi dies aus und anwesende Studierende mussten Rechtsrock ertragen.
Auf dem Platz am Kaisersteg sowie auf dem Kaisersteg wurden mehrere Aufkleber mit extrem rechten Inhalten (u.a. NPD) entdeckt und entfernt.
An der Ecke Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurden mehrere Aufkleber der AfD entdeckt und entfernt. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Im Treptower Park wurde auf den Boden „Refugees fuck off“ gesprüht. Die rassistische Parole wurde später übermalt.
Am S-Bhf. Baumschulenweg fand ein Wahlkampfstand der Kleinstpartei BüSo statt. Die BüSo ist eine Politsekte, die teilweise antisemitische und rechtsextreme Einstellungen vertritt.
Vor der Sparkasse am Michael-Brückner-Platz sammelte die NPD Unterschriften für die Zulassung zur AGH-Wahl 2016.
In der Seelenbinderstraße und im Bellevuepark wurden NPD-Aufkleber sowie ein Aufkleber, auf dem ein Mordaufruf gegen Antifaschist_innen abgebildet ist, entdeckt und entfernt.
Am Abend des 04. Juli fand zum fünften Mal eine Kundgebung in Altglienicke gegen eine neu zu errichtende Unterkunft statt. An der Kundgebung nahmen ca. 200 Personen teil. Es wurden mehrfach rassistische Ängste angeheizt.
Im Spreetunnel in Friedrichshagen wurden 3 Aufkleber der extrem rechten Gruppierung „Identitäre Bewegung“ entdeckt und entfernt.
Laut Polizeiangaben gab es eine körperliche Auseinandersetzung zwischen einem Paar und einem einzelnen Mann, nachdem der einzelne Mann den anderen Mann rassistisch beleidigt hat.
Zwei Männer haben auf dem Parkplatz eines Supermarkts in der Kaulsdorfer Straße einen Mann und eine Frau rassistisch beleidigt. Als die beiden Beleidigten in ihr Auto stiegen und wegfuhren, wurden sie von den beiden Männern auf Fahrrädern verfolgt. Einer der beiden Männer schlug dann eine hintere Seitenscheibe des Autos ein, wodurch die Insassin leicht verletzt wurde.
Im Bellevuepark in Köpenick wurden zwei alternativ aussehende junge Frauen von einem Fahrradfahrer bedrängt, der kurze Zeit später „Heil Hitler“ rief.
Eine 19-Jährige Frau wurde gegen 10:45 Uhr in einem Bus in Alt-Köpenick von zwei unbekannten Männern rassistisch beleidigt, an den Haaren gezogen und geschlagen.
Im Archenhold Gymnasium entdeckte ein aufmerksamer Schüler, dass mit Edding "I love SS" in der Schule geschmiert wurden.
Zum zweiten Mal brachten unbekannte Täterinnen oder Täter ein Pappplakat an den Bauzaun der zukünftigen Flüchtlingsunterkunft "Tempohome" in Altglienicke an, dessen Aufschrift unter anderem Sig-Runen enthielt.
Die NPD sammelt im Rahmen eines Info-Tisches am S-Bhf. Schöneweide Unterschriften für ihre Zulassung zu den Wahlen im September. Anwesend waren unter anderem Sebastian Schmidtke, sowie zwei weitere Berlin- und Bundeskader der NPD.