Vorfalls-Chronik

Bei einem Treffen für einen Autoverkauf am 11.10.2018 in Schöneberg machte der Verkäufer eine rassistische Bemerkung bzgl. des Umgangs mit Kaufinteressenten türkischer Herkunft.

Am 06.10.2018 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel in einem Restaurant am Bayrischen Platz in Schöneberg statt. Dabei sollte laut Ankündigung unter anderem über die EU als Motor der Vernichtung der weißen Rasse in Europa diskutiert werden.

Gegen 16.50 Uhr wird ein 54-jähriger Mann im Priesterweg von einem 28-jährigen Mann aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und angegriffen.

Am 29.09.2018 kam es um 00.50 Uhr in der Oberlandstraße zu einer Sachbeschädigung, die sich gegen geflüchtete Menschen richtete.

In der Nacht vom 25.09. zum 26.09.2018 wurde ein 26-jähriger Mann in Alt-Tempelhof von einem 30-jährigen Mann aus rassistischer Motivation beleidigt und mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen.

Am 24.09.2018 kam es in der Alvenslebenstraße in Schöneberg zu einer antisemitischen Äußerung. Ein Mann lief mit einem Chai-Anhänger (bestehend aus den hebr. Buchstaben Chet und Yud, bedeutet "Leben") durch die Straße, als ein vorbeigehender Mann zu seiner Familie nachdem er den Anhänger gesehen hat, sagte: "Die Juden, die Juden".

Als drei Mitarbeiter einer Migrantenselbstorganisation am Abend des 15.09.2018 in die S-Bahn am Bahnhof Innsbrucker Platz einsteigen, sagen Dutzende Hertha Fußballfans eine Parole: „…Schalalalala du [Z-Wort]…!“

Auf einem Fahrplan in einem S-Bahnhof der Linie S1 in Schöneberg wurde eine antimuslimische Schmiererei ("Moslem raus aus Berlin!") entdeckt.

An einer Rolltreppe am U-Bahnhof Nollendorfplatz wird ein Aufkleber des sogenannten Nationalen Widerstands Berlin entdeckt auf dem „Horst Wessel - wir rächen Dich“ steht.

Ein 62-jähriger Mann wird gegen 11.05 Uhr in der Kleiststraße von einem 67-jährigen Mann rassistisch beleidigt und gestoßen.

Am 04.09.2018 wurde ein 23-jähriger Mann in der U7 am Bayrischen Platz von einem 37-jährigen Mann mit einem spitzen Gegenstand angegriffen. Der 23 Jährige hatte den Angreifer zuvor auf die rechte Symbolik seiner Tätowierung , einem eisernen Kreuz, angesprochen. Kurze Zeit später kursierten im Internet zahlreiche Falschmeldungen, die den Vorfall u.a. als Messerattacke eines muslimischen Mannes mit dem Tatmotiv Terror einstuften.

Am 01.09.18 wurde an der Tür der selbstverwalteten Jugendzentren Drugstore und Potse in Schöneberg extrem rechte Propaganda der Nationalen Sozialisten entdeckt und entfernt. Der Aufkleber fordert die Schaffung eines nationalen Jugendzentrums.

Am 01.09.18 wurde an der Bushaltestelle Dardanellenweg (Endhaltestelle) des Bus 282 ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.

Am 01.09.18 wurde auf den Sitzen der Bushaltestelle Skutaristraße des Bus 277 Richtung Hermannplatz eine Schmiererei mit dem Slogan "NAZI KIEZ" entdeckt.

Am frühen Morgen des 01.09.2018 wurde ein 32-jähriger Mann am Nollendorfplatz in Schöneberg aus einer Gruppe von Männern heraus rassistisch beschmipft, geschlagen und bestohlen.

Am 24.08.18 wurde an einem Briefkasten der Deutschen Post in der Königstraße eine antimuslimische Schmiererei ("No Islam") entdeckt.

An der Kreuzung Rheinstraße/ Schmiljanstraße wird auf einem Kasten die mit Edding geschriebene Parole „Refugees not welcome“ entdeckt.

Ein 20-jähriger Mann wird gegen 5.30 Uhr in der Eisenacher Straße aus einer Gruppe von fünf Personen heraus aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation beleidigt. Der 20-Jährige wird von einem der Unbekannten mit der Faust ins Gesicht geschlagen.

Am 14.08.18 gegen 10.00 Uhr wurden an der Bushaltestelle Körtingstraße des M77 Richtung Waldsassener Straße ein Hakenkreuz und eine rassistische Schmiererei entdeckt.

Am 14.08.18 wurden an der Bushaltestelle Friedenstr./Großbeerenstr. des M77 Richtung Waldsassener Str. ein Hakenkreuz und eine rassistische Schmiererei entdeckt.

In Tempelhof wird eine schwarze Frau von ihren Nachbarn über mehrere Monate hinweg kontinuierlich belästigt, unter Druck gesetzt und beleidigt. U.a. erhielt sie Briefe mit rassistischen Inhalten und es wurden Lebensmittel an ihre Fensterscheiben geworfen. Darüber hinaus wurde eines ihrer Kinder von einer Nachbarin angesprochen und gefragt: "warum sie und ihre Mutter nicht zurück dahin gehen, wo sie hergekommen sind".

In einem U-Bahnwagen am U-Bahnhof Ullsteinstraße wird ein Aufkleber der sogenannten Identitären Bewegung entdeckt.

Am 29.07.18 gegen 10.50 Uhr wurde ein 19-Jähriger an der Freiherr-vom-Stein-Straße Ecke Innsbrucker Straße von einem Mann aus einem Auto heraus homophob bedroht.

Auch ein in Berlin bekannter Antisemit versuchte, das Straßenfest als Bühne zu nutzen. Der Mann zeigt regelmäßig an öffentlichen Plätzen und auf Demonstrationen Plakate mit NS-relativierenden Inhalten. Auf ihnen werden u.a. der Begriff „Nazi“ von „Nationalistisch Zionistisch“ abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Am Sonntag wurde der Mann kurz nach seinem Erscheinen durch die Verantwortlichen vom Gelände des Festes verwiesen. Nach einer kurzen Feststellung der Personalien durch die Polizei durfte er seine antisemitischen Schilder jedoch vor dem Eingang zum Fest zeigen.

Rund um das Motzstraßenfest werden am 21.07.2018 Sticker gefunden, auf denen "No Pride in Israeli Apartheid" zu lesen ist. Außerdem "Free Palestine.Tear down this wall! End Israeli Occuptaion".

Am 19.07.18 wurde auf einer Sitzbank der Bushaltestelle S-Bahnhof Priesterweg des Bus M76 Richtung U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz eine rassistische Schmiererei entdeckt.

Am 17.07.18 wurde am S-Bahnhof Priesterweg ein Hakenkreuz entdeckt.

Im Dezember 2017 kam es zu mehreren antisemitischen Vorfällen rund um ein israelisches Restaurant in Schöneberg. Nachdem ein Vorfall, der sich am 19.12.2017 vor dem Restaurant ereignete, eine breite Öffentlichkeit bekommen hatte, kam es zu mehreren Trittbrett-Vorfällen. Unter anderem bekam das Restaurant antisemitische Anrufe. Seit Mitte 2018 bekommt das Restaurant verstärkt Hassmails, die u.a. Schoa-Leugnungen, NS-Verherrlichungen und Vernichtungsdrohungen enthalten. Am 15.07.2018 erhielt das Restaurant eine Email, die u.a. folgende Drohung enthielt: "Solche Leute wie sie, werden die ersten sein, die in Gefahr schweben".

Am 14. Juli zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate an der Tauentzienstraße. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.

Am 08.07.2018 kam es um 21.45 Uhr am Bayernring in Tempelhof zu einer rassistischen Beleidigung, die sich gegen geflüchtete Menschen richtete.

Am 26.06.2018 wurde ein Israeli in der S-Bahn aus einer Gruppe von Männern heraus bedrohlich nach seiner Herkunft gefragt und dann bespuckt. Außer der Gruppe und dem Betroffenen befand sich niemand in dem Wagen. Am S-Bahnhof Tempelhof verließ die Gruppe die S-Bahn.

Am 26.06.18 wurde im Volkspark Mariendorf an einem Stein am Eingang ein Keltenkreuz entdeckt.

Nach einem Abiball fahren die ehemaligen Schüler*innen mit einem Bus vom Platz der Luftbrücke bis zum Fehrbelliner Platz. Eine Gruppe Schüler*innen ruft mehrfach die Parole "Deutschland über alles!". Die Textzeile ist Teil der ersten Strophe des sogenannten Deutschlandliedes. Die dritte Strophe des Liedes ist die deutsche Nationalhymne. Das singen der ersten beiden Strophen ist nicht strafbar, ist aber als Ausdruck einer nationalistischen Einstellung zu verstehen.

Im Bezirk Schöneberg hat ein rassistisch motivierter Angriff stattgefunden. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das Datum entspricht nicht dem Datum der Tat.

Am 14.06.18 in der Kurfürstenstraße in Schöneberg beleidigte ein Mann eine transsexuelle Frau homophob.

Am 12.06.18 wurde auf einem Balkon eines Wohnhauses in der Ordensmeisterstraße in Tempelhof eine Kaiserreichsflagge entdeckt. Die Reichsflagge wurde im Kaiserreich verwendet, war aber bereits in der Weimarer Republik Erkennungszeichen rechter Organisationen und Parteien. Nach der Machtergreifung 1933 verwendeten die Nazis wieder die Schwarz-Weiß-Rote Fahne und ergänzten diese je nach Verwendung mit Eisernen Kreuzen und Hakenkreuzen.

Für die Bearbeitung eines Antrags auf Leistungen nach SGB II eines rumänischen Arbeitnehmers wurde er aufgefordert Nachweise über die Einreise nach Deutschland von ihm und seiner Familie (z.B. Flugtickets in Kopie) einzureichen, obwohl die Anforderung solcher Dokumenten von Unionsbürger*innen nicht rechtmäßig ist.

In einer Berlinweiten Aktion stellte die AfD vor den Bezirksrathäusern Kerzen und Schilder auf, die den Mord eines Geflüchteten an einem Mädchen instrumentalisieren, um gegen die Asylpolitik der Bundesregierung zu protestieren. Auch auf der Treppe vor dem Rathaus Schöneberg wurden Kerzen und ein entsprechendes Plakat entdeckt und entfernt.

Im Fregekiez, am Breslauer Platz in Friedenau werden verschiedene extrem rechte Sprühereien entdeckt. Darunter sind Stromkästen und ein Parkautomat auf denen „88“, „Antifa verrecke“ und „Nazis wählen“ steht.

Am 25.05.18 wurden auf den Sitzen der Bushaltestelle S Priesterweg des M76 und X76 Richtung Lichtenrade mehrere Hakenkreuze und der Schriftzug "Kanacken raus" entdeckt.

Ein Mann rumänischer Herkunft hatte vom Bezirksamt einen Platz in einer Wohnungsloseneinrichtung zugewiesen bekommen und benötigte vom Jobcenter die Übernahme der Unterbringungskosten. Diese wurde verweigert mit der Begründung, sein Arbeitsvertrag sei sicherlich gefälscht.

An der Kreuzung Hedwigstraße/Wielandstraße sind an einem Stromkasten und einem Parkautomaten die Parolen „Linksterror bekämpfen 88“, „Antifa Angreifen“ und „Antifa vergasen“ gesprüht.

Am Abend des 25.04.2018 gerieten zwei Männer in der Goltzstraße in Schöneberg in einen Streit um einen Parkplatz, der in einer körperlichen Auseinandersetzung endete. Als ein junger Mann, der Kippa und Davidstern trug, als Zeuge zu der Auseinandersetzung hinzukam, wurde er von einem der Männer antisemitisch beleidigt.

Auf dem Weg zu der Kundgebung "Berlin trägt Kippa" wurde am 25.04.2018 eine Gruppe von sechs Personen in der Eisenacher Straße in Schöneberg von sechs Männern und einer Frau antisemitisch beleidigt, angegriffen und bespuckt. Vier der Betroffenen trugen Kippot, zwei von ihnen sichtbar eine Kette mit Davidstern.

Gegen 22.35 Uhr wird eine 37-jährige trans Frau in der Frobenstraße aus LGBTIQ*-feindlicher Motivation aus einem Auto heraus mit einer Flüssigkeit bespritzt.

Eine wohnungslose Frau rumänischer Herkunft, die einen Antrag auf Unterbringung nach ASOG (Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin ) gestellt hatte, wurde seitens der Sachbearbeiterin ohne eine schriftliche Erklärung in einer abweisenden Weise weggeschickt.   

Am 19.04.18 wurde auf einem Sitz der Bushaltestelle S Priesterweg des M76 und X76 ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt.

Am 17.04.18 gegen 14.30 Uhr wurde an einem Altkleidercontainer in Höhe der Bushaltestelle Lichtenrader Damm 254 der Buslinie M76 ein Aufkleber mit antimuslimischem Motiv entdeckt. Der Aufkleber zeigt einen Mann im Kaftan, der ein Maschinengewehr trägt und eine mit einer Burka bekleidete Frau mit Sprengstoff in der Hand. Daneben steht geschrieben: "Wir müssen draußen bleiben".

Eine 30-jährige Frau, die mit Mutter und Schwester in der U-Bahn Linie 6 unterwegs ist, wird gegen 10.00 Uhr von einem 65-jährigen Mann aus rassistischer Motivation angeschrien und mit einem Ast auf den Kopf geschlagen. Andere Fahrgäste greifen ein und drängen den Täter am U-Bahnhof Ullsteinstraße aus der Bahn. Eine 54-jährige Zeugin erstattet Anzeige und kann den Täter später identifizieren.

Am 13.04.2018 gegen 13.00 Uhr wurde ein Mensch im Rollstuhl und seine Begleiterin an der Haltestelle Rixdorfer Str. / Ullsteinstr. der Buslinie 277 Richtung S+U Hermannstraße von der Fahrerin des Busses beschimpft. Die Fahrerin schrie die Begleiterin an, da diese sie anscheinend nicht über das Fahrziel informiert hatte, bevor sie den Mann im Rollstuhl in den Bus schob.