Vorfalls-Chronik

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 25 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 171. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 30 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

An einer Ampel am Hauptbahnhof in Richtung zur Haltestelle der M41 wird ein Aufkleber mit einer von Neofaschisten benutzten Sigrune gesehen und entfernt.

Unbekannte beschmierten diverse Parkscheinautomaten, Laternen und Stromverteilerkästen in der Johannisstraße mit sogenannten Doppelsiegrunen, wie sie auch während des Nationalsozialismus benutzt wurden. Die gegen 16 Uhr alarmierten Polizisten leiteten mehrere Strafermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung ein.

Auf der Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ um 18.30 Uhr auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte sind rassistische und flüchtlingsfeindliche Reden zu hören und zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen.

In der Kurfürstenstraße in Tiergarten wurde eine Person rassistisch-flüchtlingsfeindlich beleidigt.

Am Vormittag wurde ein „Merkel muss weg“-Aufkleber, welcher der extrem rechten Organisation "Wir für Deutschland" zuzurechnen ist, auf der Bücherbox vor der Fabrik Osloer Straße e.V., Osloer Straße 12, entdeckt und entfernt.

Gegen 12.40 Uhr wurde ein Passant auf eine aus der Verankerung gerissene Gedenktafel in der Friedrichstraße aufmerksam und alarmierte die Polizei. Mit der Gedenktafel wird an das Konzentrationslager „Gutschow-Keller“ erinnert. Nach erfolgter Spurensicherung wurde die Tafel an ein Museum zurückgegeben.

Zwei ältere Männer, die sich offenbar vorher nicht kannten, saßen um 9.50 Uhr in der S-Bahn von Friedrichstr. in Richtung Westen, nebeneinander und sprachen über die gegenwärtige politische Situation. Unter anderem äußerte einer von beiden, ein nach eigenen Angaben 81-Jähriger, "Wir sind bald vernejert" und "was wir alles aufgebaut haben" sei in Gefahr.

Eine jüdische Institution in Mitte bekam postalisch eine antisemitische Zuschrift.

Mehrere Aufkleber der faschistischen Organisation „III. Weg“ („Keine Macht den Drogen“ „Asoziale Zeitarbeitsverträge abschaffen“) werden rund um die Singerstraße 109 und den angrenzenden Park entdeckt und entfernt.

An den S-Bahnbögen nahe des Alexanderplatz wird ein Edding-Graffito „Sieg Heil 88“ entdeckt.

Auf einem Spielplatz im Wedding sagen zwei ca. 5- bis 6-Jährige weiße Kinder zu einem Schwarzen Kind "Mit dir spielen wir nicht, du siehst aus wie Kacka!"

Auf einer Friedens-Kundgebung zu Syrien am Brandenburger Tor, organisiert von der Linksfraktion im Bundestag, steht Usama Z mit seinen üblichen antisemitischen Schildern sowie eine weitere Person mit einem Schild über der Brust mit der Aussage: "The goyim know".

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 25 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.

Am Vormittag wurde ein „Merkel muss weg“-Aufkleber, welcher der extrem rechten Organisation "Wir für Deutschland" zuzurechnen ist, auf der Bücherbox vor der Fabrik Osloer Straße e.V., Osloer Straße 12, entdeckt und entfernt.

Auf einer Solidaritätsveranstaltung anlässlich des palästinensischen Häftlingstages vor der us-amerikanischen Botschaft in Berlin und in "Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen in den zionistischen Gefängnissen und mit dem Marsch der großen Rückkehr und des Kampfes des großen palästinensischen Volkes" vor dem Brandenburger Tor wird ein Transparent mitgeführt mit der Aufschrift: "Gaza, ist das größte Gefängnis der Welt! Beendet die Gaza-Blockade! Mach die Ghetto-Tore auf!" Mit diesem Ghetto-Vergleich wird gleichsetzend Bezug genommen auf die antisemitische Ausgrenzungs- und Verfolgungsgeschichte und so israelische Politik mit dieser Verfolgungsgeschichte gleichgesetzt.

Antisemitische postalische Zuschrift gegenüber der Jüdischen Allgemeinen.

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 170. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 30 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Auf der Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ um 18.30 Uhr auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte sind rassistische und flüchtlingsfeindliche Reden zu hören und zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen.

In einem Mitwirkungsschreiben des Jobcenters zwecks Bearbeitung eines Antrags auf ergänzende Leistungen nach SGB II wurde eine Familie rumänischer Herkunft aufgefordert, eine Freizügigkeitsbescheinigung und einen Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen vorzulegen. Die Freizügigkeitsbescheinigung ist Ende 2013 ersatzlos entfallen. Ferner bedürfen Unionsbürger*innen keiner Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen, da die EU als sicherer Raum gilt. Die Familie war also mit Anforderung von nicht existierenden Unterlagen konfrontiert und verunsichert worden.

Ein Aufkleber von pi-news "Merkel muss weg" wurde am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof in Tiergarten entdeckt und entfernt.

Usama Z. zeigt antisemitische Schilder am Potsdamer Platz am Rande einer Mietenstopp-Demo, in unmittelbarer Nähe zu einem Einsatzfahrzeug der Polizei mit einigen Beamten. Ein Passant sagt zu Usama Z.:"Dein antisemitischer Dreck hat hier nichts zu suchen". Daraufhin schlägt Usama den Mann mit der Seite des Holzrahmens auf den Kopf.Der Mann kann sich schützen, hat aber leichte Verletzungen an der Hand, am Kinn und ein Hämatom am Bauch. Da er über Übelkeit klagt, muss er den Nachmittag zur Beobachtung im Krankenhaus verbringen. Die Polizei musst erst überzeugt werden, aktiv zu werden, nimmt dann aber die Personalien des Betroffenen und von Zeug_innen auf.

Rassistische Schmierereien mit schwarzem Edding , "Araber-Mafia raus", wurden an Briefkästen in der Stresemann Straße, Nähe Anhalter Bahnhof entdeckt.

Vor dem S- und U-Bahnhof Wedding steht gegen 9.00 Uhr morgens Usama Z. mit Schildern mit antisemitischen Parolen, die u.a. den Zionismus mit dem deutschen NS-Faschismus gleichsetzen.

Ein weißer Mann läuft auf der Genter Straße im Wedding und telefoniert sehr laut. Dabei schreit er laut ins Telefon: „Ihr seid schlechte Zigeuner!“, wie eine Zeugin berichtet.

Mitarbeiter der Leistungsabteilung eines Job Centers in Mitte verweigern einem Vater von 4 Kindern seit 3 Monaten die Bewilligung von Leistungen unter dem Vorwand, dass noch Unterlagen fehlen und eingereicht werden müssen. Die Unterlagen wurden wiederholt eingereicht, kamen aber nach Aussage des Jobcenters nicht im System an. Als der Familienvater in Begleitung eines Dolmetschers bei der Leistungsabteilung nun zum dritten Mal innerhalb von zwei Wochen vorsprach, wurde ihm mitgeteilt, dass die Unterlagen zwischenzeitlich im System hinterlegt seien. Allerdings werde ihm die Auszahlung von Leistungen ab sofort verweigert. Es wird behauptet, dass er 2016 nach Deutschland eingereist sei, um von Sozialleistungen zu leben. Er habe in Wahrheit nie gearbeitet und sämtliche Unterlagen, die seine Arbeitnehmertätigkeit seit 2016 belegen, seien gefälscht. Dies betrifft Barquittungen, Arbeitsverträge und Gehaltsnachweise. Eine Lösung wird nicht angeboten. Die Mitarbeiterin der Leistungsabteilung sagt, dieses Problem lasse sich nicht lösen, da egal was der Familienvater einreicht, das alles sowieso gefälscht sei. Als der Dolmetscher die Mitarbeiterin auffordert, bei der Firma anzurufen und mit dem Chef zu sprechen, verweigert sie dies mit den Worten "Ich rufe nirgendwo an." Und sie werde den Kunden auch nicht zur Arbeitsstelle begleiten. Daraufhin wird der völlig aufgelöste Familienvater aufgefordert, jetzt bitte den Raum zu verlassen. Inzwischen hat der Betroffene mit Hilfe eines Anwalts eine einstweilige Verfügung erwirkt.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 25 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.

Ein Aufkleber von pi-news gegen Merkel und die ‚Islamisierung’ wurde am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof in Tiergarten entdeckt und entfernt.

Ein männlicher Fahrer wurde in einem Auto auf der Potsdamer Straße vor dem Kulturforum gesehen, der eine große 88 auf dem Unterarm eintätowiert hat. Die 88 steht für "Heil Hitler".

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 169. BärGiDa- Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

Vor einer offenen Kinder- und Jugendeinrichtung in Moabit wurden folgende Zettel gefunden: „Islam muß weg! Wir weichen nicht.“ „Wehr dich! Es ist dein Land!“ „Dies ist unser Land!“ „Islam tötet!“

18.30 Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte mit zahlreichen rassistischen und flüchtlingsfeindlichen Reden und Plakaten.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland erhält eine antisemitische Zuschrift.

Ein gemaltes Hakenkreuz wird in einem Fahrstuhl in der Heidestr. 13 in Tiergarten entdeckt und entfernt.

Ein Aufkleber von pi-news gegen ‚Islamisierung’ wurde am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof entdeckt und entfernt.

Ein junger Mann steht mit einem Freund um ca. 17.00 Uhr an der Kasse des Lebensmittelmarkts im Karstadt am Leopoldplatz. Er trägt einen Pulli mit der Aufschrift „Rassismus tötet“. Von einem Mann zwischen 30 und 40, der vor ihm an der Kasse steht, wird er auf die Aufschrift auf seinem Pulli hin aggressiv angesprochen, ob er „bezahlt“ wäre oder „dumm“ sei. Der aggressive Mann verwickelt den jungen Mann und seinen Freund in eine Diskussion, in der er erklärt, dass der Pulliträger, wenn er nicht bezahlt werde, dumm sei, weil es keine Rassen gebe und es deswegen auch keinen Rassismus geben könne, Rassismus also auch nicht töten könne. Eine „kulturelle oder sonstige Vermischung“ zwischen weißen Europäern und Nicht-Europäern sei aber sehr wohl schädlich. Die beiden jungen Männer verweisen als Beispiel dafür, dass Rassismus töten könne, auf die terroristischen NSU-Morde. Der zunehmend aggressiver werdende Mann entgegnet: „Die NSU-Morde sind vom Verfassungsschutz Berlin-Brandenburg organisiert und der ist doch links“ und droht den beiden jungen Anti-Rassisten: „Wir treffen uns gleich oben!“ „Ihr seid als Erstes dran!“

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 30 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.

Eine rassistische Schmiererei wurde in der Jägerstr. 70, 10117 Berlin entdeckt. Sie richtete sich inhaltlich gegen arabisch-sprechende Menschen.

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 168. BärGiDa- Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

An der Pinnwand in der Ausstellung im Anne-Frank-Zentrum wurden zwei Zettel mit folgenden Inhalt gefunden: »Liebe Anne, ich wünschte du würdest mitkriegen, was dein (Davidstern)- Volk mit den Menschen heutiger Zeit tut. -2018-« und »Liebe Anne, wenn du nur wüsstest, was dein (Davidstern)-Volk mit den Kindern heute ander Länder tut... vielleicht ist es besser, das du weg bist...«

18.30 Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte, auf der zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen sind.

Am 31.03.18 wurden vor dem Hauptbahnhof 3 Aufkleber des rechten/rechtsradikalen Spektrums entdeckt: einer mit dem Logo der "Identitären Bewegung", einer der "Identitären Bewegung" mit der Aufschrift „Heimatliebe ist kein Verbrechen“ und einer von pi-news mit der Aufschrift „Islamisierung stoppen".

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 20 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.

Ein weißer Mann Anfang vierzig tritt in einem Café in Berlin-Mitte an einen Tisch, an dem sich zwei Frauen auf Hebräisch unterhalten. Immer sich sprachlich subtil an der Grenze des strafrechtlich Erlaubten bewegend, macht er den beiden klar, dass er den Holocaust als ein noch nicht abgeschlossenes Projekt betrachtet. Nachdem er sich unaufgefordert zu den beiden Hebräisch Sprechenden an den Tisch gesetzt hat, bekundet er seine Bewunderung für „den hier“. Bei „den hier“ kratzt er sich gleichzeitig mit Mittel- und Zeigefinger oberhalb der Oberlippe. Er weiß offenbar, dass er, hätte er den Namen „Adolf Hitler“ benutzt und den Holocaust verherrlicht (nicht geleugnet), hätte angezeigt werden können. Er sei auch der Meinung, dass sie "besser von hier gehen" sollten. Auf die Frage einer der Frauen, was er ihnen eigentlich sagen wolle, antwortet er: "Ich möchte so vieles sagen, kann es aber nicht. Ich bin aber nicht allein, es gibt viele von mir.“ Ebenso subtil deutet er im kurzen Gespräch seine Bewunderung für Goebbels an. Als die beiden Frauen aufbrechen, kündigt er an, "sie im Auge zu behalten:"

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 167. BärGiDa- Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

In der Wilhelmshavener Straße in Moabit wurde ein antisemitischer Flyer entdeckt. Er hat die Maße 6x6cm, ist laminiert und zeigt eine stilisierte Figur, die einen Davidstern in einen Mülleimer wirft. Es könnte einen Zusammenhang zu dem anderen Flyer-Fund vom 09.02.2018 in der nahe gelegenen Wiclefstraße geben.

Am Europaplatz vor dem Hauptbahnhof wurden zwei Aufkleber aus dem rechten/rechtsextremen Spektrum entdeckt und entfernt: einer mit der Aufschrift „Merkel muss weg“ und einer mit der Aufschrift „RAPEREFUGEES NOT WELCOME“.

18.30 Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte, auf der zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen sind.

Eine Person zeigt in Mitte den Wolfsgruß. Der Wolfsgruß ist ein Zeichen der türkischen faschistischen Grauen Wölfe.