Vorfalls-Chronik

Am Montag, den 17. Oktober, veranstaltete BärGiDa am Hauptbahnhof ihren 94. "Abendspaziergang".

Am 17. Oktober wurde das Schild zur Erinnerung an die vom Bahnhof Moabit deportierten Berliner Juden und Jüdinnen in der Ellen-Epstein-Straße erneut beschmiert. Das Schild der Initiative "Sie waren Nachbarn" war mit den Worten "Liebe Jesus" in weißer Farbe beschmiert worden.

In den Nachtstunden des 16.10.2016 wurden im Umfeld der Anton-/Plantagenstraße "Sieg Heil"-Rufe vernommen. Der oder die Täter wurden polizeilich nicht identifiziert.

Mitte Oktober wurden in der U-Bahnstation Alexanderplatz (U8) zwei antisemitische Sticker des "KenFm"-Blogs entdeckt und entfernt. Für den Blog zeichnet Ken Jebsen von der Reichsbürgerbewegung verantwortlich.

Am 15. Oktober beschimpfte eine Passagierin am Oranienburger Tor den Fahrer einer defekten U-Bahn der Linie U6 als "du scheiß Judenschwein". Die anderen Fahrgäste schauten höchstens irritiert.

Gegen 06.00 Uhr wird ein 32-jähriger Mann von einem 28-jährigen Mann in der Müllerstraße rassistisch beleidigt und gestoßen.

Am 10. Oktober versammelten sich die BärGiDa-Anhänger zu ihrem 93. "Abendspaziergang" am Hauptbahnhof.

Am 10. Oktober wurde das Mahnmal auf der Putlitzbrücke erneut geschändet. Unbekannte beschmierten das Denkmal zur Erinnerung an den Holocaust mit roter Farbe.

Am 7. Oktober wollte ein junger muslimischer Mann mit dem Regionalzug vom Hauptbahnhof verreisen. Als der Zug im Hauptbahnhof anhielt und sich die Türen öffneten, wurde er von einem aussteigenden Deutschen - offensichtlich absichtlich - stark angerempelt.

Gegen 16.50 Uhr wird ein 33-jähriger Mann in der Gontardstraße von einem unbekannten Mann aus homophober Motivaion geschlagen.

Gegen 05.15 Uhr wird ein 35-jähriger Geflüchteter am U-Bahnhof Leopoldplatz rassistisch beleidigt und geschlagen.

Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, führte BärGiDa ihren 92. "Abendspaziergang" durch. Über die Zahl der Teilnehmer, die der Verein dazu mobilisieren konnte, liegen hier keine Informationen vor.

Am Sonntag bestiegen bis zu 100 Fußballfans des Ostklubs "Lok Leipzig" am Hauptbahnhof die Straßenbahn "M10", um damit zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark zu fahren, wo ihre Fußballmannschaft ein Auswärtsspiel gegen den Ostberliner Verein "BFC Dynamo" zu bestreiten hatte. Auf Höhe der Haltstelle an der Kreuzung Bernauer Straße / Brunnenstraße begannen circa 30 bis 40 der Fußballfans um 13.35 Uhr rechtsextreme Lieder mit volksverhetzendem Inhalt zu grölten. Es handelte sich um einen Liedtext der Dortmunder Rechtsrock-Gruppe "Oidoxie":  „Hängt dem Adolf Hitler den Nobelpreis um, (…) hisst die rote Fahne mit dem Hakenkreuz“. Außerdem riefen die Leipziger "Sieg Heil"!" und "Nieder mit Türken und Zigeunern!". Nach Verlassen der Tram geleitete die Polizei die Fanatiker zum Stadion. Dabei erfolgten weitere Vorfälle vor und nach dem Spiel in den Ortsteilen Prenzlauer Berg und Moabit. Dazu berichtete die Berliner "Morgenpost": "Bei dem Fußballspiel waren rund 400 Polizisten eingesetzt, von denen vier leicht verletzt wurden. Insgesamt gab es bei dem Einsatz 19 Freiheitsentziehungen. Alle Personen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entlassen. Es wurden Strafverfahren unter anderem wegen Körperverletzungsdelikten, Beleidigungen, Widerständen und Landfriedensbrüchen eingeleitet." Beide Mannschaften trafen das gegnerische Tor nicht und so endete das Spiel 0:0.

Nachdem das jüdische Denkmal auf dem Wullenwebersteg (Tiergarten) am 19. September mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" beschmiert worden war und das Mahnmal auf der Putlitzbrücke (Moabit) am 21. September in derselben Weise geschändet worden war, wurde am 30. September derselbe Spruch auf dem jüdischen Denkmal in der Levetzowstraße (Moabit) angebracht.

Eine 31-jährige Frau, die mit dem Fahrrad unterwegs ist, wird gegen 13.30 Uhr in der Müllerstraße von einem unbekannten Mann aus rassistischer Motivation gegen die Schulter geschlagen.

Ein 27-jähriger Wohnungsloser wird gegen 2.20 Uhr in einem Park in der Elisabethkirchstraße von zwei unbekannten Männern geschlagen, beraubt und verletzt.

Nachdem das jüdische Mahnmal zur Erinnerung an die Judentransporte auf der Putlitzbrücke (Moabit) am 21. September mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" beschmiert worden war, wurde dasselbe Denkmal eine Woche später, am 28. September, mit dem Wort "Jesus" erneut beschmiert.

Am Abend des 27. September haben drei Männer eine 33-jährige Transperson im so genannten "Kleinen Tiergarten" (Moabit) beleidigt, geschlagen und beraubt. Ein 17-Jähriger schlug der Transperson mehrfach mit der Faust ins Gesicht, so dass diese zu Boden fiel, und klaute ihr dann die Handtasche. Zeugen kamen dem Opfer zu Hilfe. Die Täter versuchten zu flüchten, dennoch gelang es den Passanten, einen der Täter festzunehmen.

Am 26. September veranstaltete BärGiDa ihren 91. "Abendspaziergang". Versammlungsort war - wie üblich - der Hauptbahnhof.

Die Vorstandsvorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung wird auf Twitter aus antisemitischer Motivation heraus massiv bedroht.

Am 24. September gegen 2.00 Uhr morgens ging ein schwules Pärchen die Heinrich-Heine-Straße (Ortsteil Mitte) entlang. An der Kreuzung mit der Annenstraße begegneten sie einer dreiköpfigen Männergruppe. Um einem drohenden Konflikt auszuweichen, wechselte das Pärchen auf die andere Straßenseite. Daraufhin löste sich ein Mann aus der dreiköpfigen Gruppe, folgte dem Paar und schlug beiden ins Gesicht. Als eine weitere Passantin den beiden Männern zur Hilfe kam, flüchtete der Täter unerkannt. Die beiden Geschlagenen konnten nach einer ambulanten Behandlung das Krankenhaus verlassen. Nach Erkenntnissen der Polizei wurden die beiden Opfer aufgrund ihres homosexuellen Äußeren attackiert.

Nachdem bereits am 19. September die jüdische Gedenkstehle am Wullenwebersteg (Tiergarten) mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" geschändet worden war, wurde das jüdische Denkmal auf der Putlitzbrücke (Moabit) zwei Tage später, am 21. September, mit demselben Schriftzug beschmiert.

Ein 40-jähriger Mann wird am U-Bahnhof Amrumer Straße von einem unbekannten Mann aus rassistischer Motivation gestoßen und mit Pfefferspray angegriffen.

Am 19. September versammelten sich fast sechzig BärGiDa-Anhänger vor dem Hauptbahnhof und marschierten zur Friedrichstraße. Der Aufzug wurde von einem Polizeiaufgebot in mindestens dergleichen Größe eskortiert.

Am 19. September wurde die Gedenkstehle zur Erinnerung an die alte Synagoge der Gemeinde "Adass Jisroel" im Wullenwebersteg, einer Fußgängerbrücke über der Spree (Tiergarten), mit dem Schriftzug "Jesus, Liebe, Wahrheit" beschmiert.

Gegen 23.00 Uhr wird ein 56-jähriger Mann in der Straße des 17. Juni von einem unbekannten Mann aus homophober Motivation mit einem Messer an der Schulter verletzt.

Das fiktive "AH-Magazin" von "Thor Hammer" (mit Sitz in UK) verschickte am 13. September erneut seine längst bekannte Hass-E-Mail an 59 verschiedene Nicht-Regierungorganisationen, u. a. auch an mehrere Gruppen von "amnesty international", daruter die Berliner Antirassismusgruppe.

Am 12. September veranstaltete BärGiDa ihren 89. "Abendspaziergang". Die Veranstaltung drehte sich um die bevorstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus.

Ein 45-jähriger Mann wird gegen 01.40 Uhr in der Prinzenallee von einem 31-jährigen Mann homophob beleidigt und ins Gesicht geschlagen.

Am 12. September zeichnete der lokale Fernsehsender "RBB" im Rahmen seiner Sendereihe "Freitag Salon" eine Diskussion im Maxim-Gorki-Theater (Am Festungsgraben 2) auf. Es handelte sich um ein Gespräch zwischen dem Herausgeber der Wochenzeitung "Freitag" und TV-Moderator Jakob Augstein mit der Theologin und früheren Ratsvorsitzenden der evangelischen Kirche in Deutschland Margot Käßmann. Die Themen des Dialogs waren unter anderem "Flüchtlinge" und "Burka-Verbot". Plötzlich unterbrachen  mehrere junge Männer durch laute Zwischenrufe die Live-Aufzeichnung. Wie sich später herausstellte, handelte es sich um Anhänger der rechtsextremistischen "Identitären Bewegung". Der RBB teilte dazu auf seiner Webseite mit: "Zu der Störaktion hat sich die sogenannte Identitäre Bewegung bekannt. Sie kündigte bei Facebook eine Veröffentlichung des Radioeins-Mitschnitts an und behauptete fälschlich, Radioeins sei „Medienpartner“ der Aktion. Gegen eine mögliche unrechtmäßige Verwendung des gesendeten Materials behält sich der rbb rechtliche Schritte vor. (...) Das Niederbrüllen einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ist für Radioeins und den Rundfunk Berlin-Brandenburg nicht hinnehmbar. Radioeins möchte den rechten Störern keine Plattform geben und hat deshalb die Passage aus der Sendung entfernt. Darauf weist Radioeins auf seiner Homepage deutlich hin." Die Berliner "Morgenpost" berichtete dazu: "Es sei erschreckend gewesen, plötzlich so einer organisierten Einheit gegenüberzustehen, sagte Augstein am Dienstag im RBB-Hörfunksender Radio Eins. Das seien alles so nett aussehende, adrette junge Leute gewesen."

Am 11. September wurde in der Turmstraße gegenüber dem LAGeSo ein Aufkleber "Refugees not welcome" entdeckt und entfernt.

Am 7. September wurden in der Pankstraße (Gesundbrunnen) antimuslimische Flyer an Windschutzscheiben plaziert. Die Flyer zeigten eine verschleierte Frau und den Aufdruck "Rechtstaat, nicht Scharia. Für ein Verbot des Scharia-Rechts in Deutschland".

Am 5. September um 18.30 Uhr trafen sich die BärGiDa-Anhänger zu ihrem 88. "Abendspaziergang" vor dem Hauptbahnhof.

Am 29. August führte BärGiDa ihren 87. "Abendspaziergang" durch.

Am Sonntag, den 28. August, hatte ein unbekannter Mann gegen 0.20 Uhr mehrere Männer in einem Park zwischen Händelallee und Straße des 17. Juni zunächst mit homophoben Sprüchen beleidigt. Dann forderte er sie auf, den (nördlichen) Tiergarten zu verlassen, wobei er ihnen mit einer Taschenlampe ins Gesicht leuchtete, um sie zu blenden. Die Situation war gefährlich, weil der Täter die Männer mit einem Hammer bedrohte. Die alarmierte Polizei durchsuchte die Grünanlage erfolglos ab. Der Polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Erst zwei Tage zuvor, waren mehrere Homosexuelle Männer im Tiergarten von einem Unbekannten beleidigt worden.

Das Wahlplakat von Sven R., der bisher als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus kandidierte bei den Wahlen am 18. September im Wedding. Eines seiner Wahlplakate wurde mit dem Schriftzug "Ein Jude" beschmiert, wie am 27. August festgestellt wurde.

Am Samstag, den 27. August, erstürmten fünfzehn Mitglieder der rechtsradikalen "Identitären Bewegung" das Brandenburger Tor. Die Besetzer drangen durch den nördlichen "Raum der Stille" auf das Dach eines Seitenflügels und von dort auf das Tor. Den Wachmann vor dem "Raum der Stille" hatten sie überlistet und ausgesperrt. Die Täter kletterten auf mitgebrachten Leitern hoch bis zur Quadriga und entrollten dort mehrere Transparente: "Grenzen schützen - Leben retten" und "Sichere Grenzen - Sichere Zukunft". So nahmen die rechten Aktivisten den "Tag der offenen Tür" der Bundesregierung, der dieses Jahr unter dem Motto "Migration und Integration" stand, zum Anlass für ihre rechte Protestaktion. Außerdem entzündeten sie mehrere Pyrofackeln. Unter den zahlreichen Personen, die sich zur fraglichen Zeit auf dem Pariser Platz aufhielten, fand die Aktion keinen Anklang: "Nazis raus", wurde in Stimmchören skandiert. Der Aufforderung der Polizei, von dem Denkmal herunterzukommen, kamen die Rechtsextremisten erst nach wiederholter Aufforderung nach. Anschließend stellte die Polizei die Personalien der Besetzer fest und leitete formal Verfahren wegen Nötigung, Hausfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, ein. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller kommentierte die Aktion folgendermaßen: "Mit ihrer vorübergehenden Besetzung des Brandenburger Tores haben rechte Aktivisten versucht, dieses Wahrzeichen der Freiheit für sich zu vereinnahmen. Es ist schlicht widerlich, wie Demokratiefeinde mit solchen Aktionen versuchen, sich dieses Symbol anzueignen, das inzwischen für ein demokratisches, friedliches und weltoffenes Deutschland steht."

Auf dem Alexanderplatz wird ein israelischer Tourist, der in Begleitung seiner Tochter ist, am Rande einer BDS-Boykott-Kundgebung antisemitisch beleidigt und gestoßen.

In der Nacht vom 25. auf den 26. August saßen drei homosexuelle Männer auf einer Parkbank am Tiergartenufer, als sich ihnen ein unbekannter Mann näherte. Zunächst beleidigte er sie mit homophoben Sprüchen, anschließend übergoss er sie mit einer Flüssigkeit und flüchtete. Daraufhin wurde den Männern übel und sie klagten über Hautreizungen. Einer der Männer musste im Krankenhaus ambulant versorgt werden. Er erstattete gegen 0.30 Uhr Strafanzeige beim Polizeiabschnitt 41. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt nun, welche Substanz bei dem Anschlag verwendet wurde. Der "Tagesspiegel" sprach von einer "ätzenden Flüssigkeit".

Gegen 20.45 Uhr wird ein 58-jähriger Mann im „Großen Tiergarten“ aus homophober Motivation von einem unbekannten Mann ins Gesicht geschlagen.

Am 22. August versammelte sich der BärGiDa-Verein zu seinem 86. "Abendspaziergang" vor dem Hauptbahnhof.

Am 17. August veranstaltete "staatenlos e. V." auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag eine "Mahnwache für Heimat und Weltfrieden."

In der Nacht vom 16. auf den 17. August, kurz vor Mitternacht, kam es - wieder einmal - zu einem Vorfall auf dem Alexanderplatz: Ein unbekannter Mann sprach eine Person in Frauenkleidern von hinten an. Als sich der Angesprochene umdrehte, stellte sich heraus, dass es ein transsexueller 19-Jähriger in Frauenkleidern war. Daraufhin beleidigte ihn der Unbekannte, schlug ihm ins Gesicht und trat ihn mit dem Fuß gegen die Brust. Die alarmierte Polizei nahm einen Tatverdächtigen in der Nähe fest.

Am 15. August startete am Hauptbahnhof der 85. "Abendspaziergang" des BärGiDa-Vereins.

Am 12. August wurde das Schoa-Denkmal auf der Putlitzbrücke in Moabit geschändet. Eine unbekannte Person hatte einen Zettel mit der Aufschritt "Die Deportation hat es nie gegeben. Es gibt keine Beweise" hinterlegt. Der Zettel wurde entfernt.

Am 10. August wurde das Schild zur Erinnerung an die vom Bahnhof Moabit deportierten Berliner Juden und Jüdinnen in der Ellen-Epstein-Straße erneut beschmiert. In der Nacht war das erst vor kurzem wiederhergestellte Schild der Initiative "Sie waren Nachbarn" mit silberner Farbe beschmiert worden.

Die Vorstandsvorsitzende, Anetta Kahane, der Amadeu-Antonio-Stiftung wird in einer E-Mail aus antisemitischer Motivation massiv bedroht.

Am Rande eines BärGiDa-"Abendspaziergangs" am 8. August setzte der Fahrer des Lautsprecherwagens sein Fahrzeug ein, um einen Scheinangriff gegen mehrere Gegendemonstranten vorzutäuschen. Niemand wurde verletzt. Die Polizei erstattete Anzeige. Der Vorfall ereignete sich in der Joachim-Karnetz-Allee (Moabit).

Am 8. August veranstaltete BärGiDa ihren wöchentlichen "Abendspaziergang".

Am 7. August gegen 5.10 Uhr befanden sich zwei schwule Männer im Alter von 20 und 36 Jahren auf dem Alexanderplatz, als der jüngere der beiden von einem unbekannten Mann, der ebenfalls in Begleitung war, aufgrund seiner sexuellen Neigung beleidigt wurde. Während der Beleidigte weiter lief, stellte sein Begleiter den Wortführer zur Rede. Dieser versuchte den 36-Jährigen mit der Faust zu schlagen, was misslang. Ein Polizeioberkommissar, der auf dem Weg zu seinem Dienst war, bemerkte den Vorfall und gab sich zu erkennen, worauf die Angreifer flüchteten. Es gelang dem Polizisten den unbekannten Täter festzuhalten, woraufhin sein Kompagnon den Beamten bespuckte und an dessen Jacke zog, so dass der Festgehaltene wieder frei kam. Beide stiegen dann in ein Taxi, welches der Beamte aufhalten konnte. Die beiden sprangen aus dem Taxi und setzten ihre Flucht in unterschiedliche Richtungen zu Fuß fort. In der Kleinen Alexanderstraße konnte einer der Flüchtenden durch mittlerweile alarmierte Polizisten des Abschnitts, die ihren Kollegen und den Flüchtenden bemerkten, festgenommen werden. Der alkoholisierte 24-Jährige, der freiwillig einem Atemalkoholtest zustimmte, machte den Beamten gegenüber keine Angaben zu seinem Begleiter, der die Beleidigung und versuchte Körperverletzung beging. Gegen den 24-Jährigen wurden Anzeigen wegen Beleidigung und Gefangenenbefreiung eingeleitet. Gegen den bisher unbekannten Täter wird wegen homophober Beleidigung und versuchter Körperverletzung ermittelt.