Vorfalls-Chronik

Am Elsterwerdaer Platz kam es zu einer massiven Bedrohung durch eine Gruppe von ca. 10 neonazistischen Jugendlichen. Die Täter bezeichneten die Betroffenen als "Antifa Zecken", drohten mit Gewalt und schubsten sie im Verlauf der Situation. Die Betroffenen konnten die Situation unverletzt verlassen.

In einem öffentlich zugänglichen Hinterhof in Hellersdorf-Nord saß eine Personengruppe. Eine neu dazukommende Person begrüßten sie lautstark mit "Heil Hitler". Die Parole ist als Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Deutschland verboten.

Nahe des Haus Sonneneck in Hellersdorf wurden mehrere Schnipsel der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" auf dem Gehweg verstreut, die unter anderem LGBTIQ*-feindliche Inhalte enthielten.

Am Nachmittag hielten sich 10 Jugendliche (5 Mädchen und 5 Jungen) am Skatepark nahe der Cottbusser Straße auf. Sie sprühten dort ein großes Graffiti an eine öffentliche Hall. Zu lesen waren die Buchstaben "NRJ" (=Nationalrevoulitonäre Jugend), die sich positiv auf die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" beziehen. Die Buchstaben wurden in schwarz-weiß-roter Farbe angemalt.

In Hellersdorf wurde gemeldet, dass eine Gruppe jugendlicher Neonazis durch die Straßen zog und queerfeindliche sowie rassistische Parolen rief. Die Route ist dem Register Marzahn-Hellersdorf bekannt.

In einer Marzahn-Hellersdorfer Grundschule verteilte eine*n Schüler*in Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". Zum Schutz der Melder*innen wurden das Datum sowie Details des Vorfalls anonymisiert.

An einem Aufsteller einer Jugendfreizeiteinrichtung in Marzahn-Hellerdorf, die im Umfeld des Gebäudes aufgestellt wurde, wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Zwischen Lichtenhainer und Adele-Sandrock-Straße wurden drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

An der Regenrinne einer Grundschule in der Nossener Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, welcher die Freilassung eines zur Zeit des Vorfalls inhaftierten Neonazis forderte.

Nahe der evangelischen Kirchgemeinde in der Glauchauer Straße wurden mehrere neonazistische Aufkleber, u.a. von der Kleinstpartei "III. Weg", entdeckt und zum Teil entfernt.

In der Ecke Schwarzheider Straße / Louis-Lewin-Straße wurde ein weiterer Aufkleber vom "III. Weg" gemeldet.

Hinter einer Jugendfreizeiteinrichtung nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz wurde eine Schmiererei mit dem neonazistischen Zahlencode "1161" an einem Schild entdeckt. Der Zahlencode stand für "Anti Antifa" und richtete sich gegen Antifaschist*innen als Gegner*innen der extremen Rechten.

In der Louis-Lewin-Straße wurde erneut ein Aufkleber mit der Aufschrift "Deutschland Deutschland über alles" mit einer Reichsfahne im Hintergrund entdeckt und entfernt. Bereits am Vortag wurde ein Aufkleber mit gleichem Motiv an der gleichen Stelle entfernt.

In der Allee der Kosmonauten, Ecke Elisabethstraße wurden zwei Aufkleber mit rassistischem Motiv sowie vier Aufkleber die sich inhaltlich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richteten entdeckt und entfernt. Die Aufkleber stammten auf einem neonazistischen Versandhandel.

Weiterhin wurde eine Schmiererei mit dem neonazistischen Zahlencode "1161" entdeckt. Der Zahlencode steht für "Anti Antifa" und richtet sich gegen Antifaschist*innen als Gegner*innen der extremen Rechten.

Im Briefkasten der Jugendfreizeiteinrichtung Tresor in der Ludwigsfelder Straße in Hellersdorf wurde ein Flugblatt der "NRJ" (Nationalrevolutionäre Jugend) entdeckt. Die "NRJ" ist die Jugendorganisation der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".

Am U-Bahnhof Kienberg wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt, der Migrant*innen pauschal als "Asylbetrüger" abwertete und mit dem Bild eines Zuges ihre Deportation forderte . Der Aufkleber stammt aus einem neonazistischen Versandhandel.

In der Nelly-Sachs-Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber forderte die Freilassung eines zur Zeit des Vorfalls inhaftierten Neonazi forderte.

Am U-Bahnhof Cottbusser Platz Platz wurden drei Aufkleber aus einem Neonaziversand gemeldet, die rassistische und gegen politische Gegner*innen der extrem Rechten gerichtete Inhalte propagierten. Ebenso wurde ein Aufkleber des "III. Wegs" im Bahnhof sowie ein Aufkleber mit der Aufschrift "Deutsches Reichsgebiet" entdeckt, womit wahrheitswidrig markiert wurde, dass Deutsche Reich bestände an dieser Stelle fort.

Entlang des Waldwegs zwischen Landsberger Chaussee und Tangermünder Straße wurden 13 Aufkleber gemeldet, die aus einem Neonaziversand kamen, darunter Aufkleber mit dem Motiv der "Schwarzen Sonne", Reichsfahnen und Aufkleber mit dem Aufdruck "NS Zone" (NS=Nationalsozialismus).

Am S-Bahnhof Mahlsdorf wurde ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt, dessen Inhalt sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete. Ebenso wurde an der Anzeigetafel der am Bahnhof befindlichen Bushaltestelle ein Aufkleber mit rassistischem Motiv gemeldet.

An der Bushaltestelle Cecilienstraße/Blumberger Damm wurden drei neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber enthielten u.a. das Motiv der Schwarzen Sonne. Die "Schwarze Sonne" ist ein rechtes Symbol, das aus drei Hakenkreuzen bzw. zwölf Sig-Runen besteht, die kreisförmig angeordnet sind. Sie ist ein Ersatz-Symbol für das verbotene Hakenkreuz und ein Erkennungszeichen der neonazistischen Szene.

Am Alice-Salomon-Platz wurden drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Weitere vier Aufkleber von "Der III. Weg" wurden zwischen U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße und dem Hellersdorfer Theaterplatz entdeckt.

Entlang der Louis-Lewin-Straße wurden weitere Aufkleber vom "III. Weg" sowie Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt, dessen Motive den Nationalsozialismus verherrlichen.

Am Rande der Abschlusskundgebung eines Aufmarsches der Neonazipartei "Der III. Weg" in Hellersdorf wurde eine Person von Demonstrationsteilnehmenden bedroht. Ihm wurde u.a. mitgeteilt, dass man wisse, wo der Betroffene wohne. Bereits vor zwei Jahren wurde dem Betroffenen Propaganda von "Der III. Weg" in den Briefkasten eingeworfen.

Am Nachmittag fanden mehrere antifaschistische Proteste gegen einen Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in Hellersdorf statt. Im Umfeld eines angemeldeten Protest am U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße sagte ein Mann relativ laut im Vorbeigehen, dass es "scheiß Kanaken und scheiß Zecken" seien, die dort stünden.

Gegen 15:35 Uhr endete ein Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" am Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf. Ein Medienvertreter und ein Berichterstatter wurden hierbei von zwei Ordnern der Neonazidemonstration körperlich angegangen.

Am Nachmittag fand eineDemonstration der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in Hellersdorf statt. Bei der Abreise zeigte ein Neonazi in der Unterführung des U-Bahnhofes Hellersdorf den Hitlergruß.

Vor dem Start eines Demonstrationszuges der Neonazipartei "Der III. Weg" in Hellersdorf ist es zu mehreren Identitätsfeststellungen gekommen, da aus einer angereisten Neonazigruppe aus Dänemark der Hitlergruß gezeigt wurde.

Am Morgen wurde an einem Bolzplatz in der Zerbster Straße ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt, der die Reichsfahne abbildete.

Zur gleichen Zeit wurde zwei rassistische Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" in der Zossener Straße entdeckt und entfernt.

Am Mülleimer vor einem Supermarkt in der Alten Hellersdorfer Straße wurde ebenfalls ein Aufkleber, der für die Neonazipartei "III. Weg" warb, gemeldet.

Am Samstagnachmittag kam es zu einer Attacke am Rande eines Neonaziaufmarsches der Kleinstpartei "Der III. Weg" in Hellersdorf. In der Riesaer Straße Ecke Oelsnitzer Straße protestierten mehrere Antifaschist*innen gegen die Neonazidemonstration von "Der III. Weg". Der Protest wurde von zwei jugendlichen Neonazis von der anderen Straßenseite aus beobachtet. Nachdem der Neonaziaufmarsch an den Antifaschist*innen vorbeigezogen war, wechselten die zwei Neonazis die Straßenseite und verfolgten die Protestierenden. Als einer der Protestierenden sein Handy in die Hand nahm, um mögliche Eskalationen zu dokumentieren, wurde einer der Verfolger aggressiv. Er schubste den Antifaschisten und wurde handgreiflich. Mehrere Passant*innen und Anwohner*innen bekundeten ihren Unmut über die Attacke. Daraufhin verließen die beiden Neonazis den Ort.

In der Oberfeldstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration" entdeckt. Hinter dem Begriff "Remigration" der extremen Rechten steht die Absicht der Abschiebung von Geflüchteten sowie Eingewanderten und ihrer Nachkommen in vermeintliche Herkunftsländer. Der Aufkleber stammt aus einem Neonaziversand.

In der unmittelbaren Umgebung wurde außerdem ein weiterer Neonaziaufkleber entdeckt und entfernt, der aus einem weiteren Neonaziversand stammt und eine Reichsfahne abbildet.

Am Samstag marschierten Mitglieder und Sympathisanten der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" durch Hellersdorf-Ost und Hellersdorf-Nord. Die Partei "Der III. Weg" hatte unter dem Motto "Unsere Alternative heißt Revolution" zu dem Aufmarsch aufgerufen. Zu dem Aufmarsch mobilisierten sie ausschließlich intern, die Anmeldung wurde erst kurzfristig bekannt. Teilgenommen haben etwa 250 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet, laut eigener Auskunft der Neonazis in einem Livestream waren ebenfalls Neonazis aus Frankreich und Dänemark anwesend.

Die Neonazis trugen ein Hochtransparant mit dem Bild eines Mannes und dem Slogan "Manuel ungebrochen". Gemeint ist hier ein Mann, der in Österreich wegen nationalsozialistischer Aussagen verurteilt wurde. Auch in Deutschland solidarisieren sich extrem rechte Gruppen und Einzelpersonen, wie "Der III. Weg", mit dem Mann.

Weiterhin trugen sie Schilder, die u.a. "Grenzen dicht" titelten oder durchgestrichene Regenbogen-Symbole zeigten, um rassistische und LGBTIQ*-feindliche Inhalte zu propagieren.

Auf ihrer Aufmarschroute kamen die Neonazis an einer Geflüchtetenunterkunft in der Louis-Lewin-Straße Ecke Albert-Kuntz-Straße vorbei. Dort skandierten sie lautstark die Parolen "Gegen Überfremdung - auf die Straße" und "Multikulti - Scheiß System - morgen wird es untergehen".

Die rassistische Stoßrichtung, die sich in Parolen und auf mehreren Schildern des Aufmarschs artikuliert hatte, fand ihre Fortsetzung in einem Redebeitrag bei der Abschlusskundgebung. Über Asylbewerber*innen wurde dabei behauptet, dass diese "keinerlei Zweck für unser Land haben, keinerlei Daseinsberechtigung in unserem Land haben".

Weiterhin wurde in Redebeiträgen ein Umsturz propagiert und fantasiert, Politiker*innen "endlich von ihren Posten zu befreien und dahin zu verfrachten, wo sie keinen Schaden mehr für das deutsche Volk anrichten" könnten.

Der auf Blutsrecht beruhende rassistische Volksbegriff der Partei zog sich durch die gesamte Versammlung, genauso wie positive Bezüge auf den Nationalsozialismus. U.a. riefen sie Parolen wie "Berlin erwache" in Anlehnung an die NSDAP-Parole der 1920er Jahre "Deutschland erwache". Weiterhin zeigten sich die Umsturzfantasien deutlich in den Reden, in denen behauptet wurde, Politiker*innen, würden am "Leichentuch [des] Volkes herumnähen". Die Aufgabe des „III. Wegs“ sei es deshalb, die Demokratie zugunsten einer "deutsche[n] Zukunft und eine[r] neue[n] Ordnung der Verhältnisse" einzutauschen. "80 Jahre" seien "mehr als genug". Die Neonazis stünden für den "Abriss" des Systems bereit.

Am Samstag Abend pöbelten fünf Neonazis eine*n Passant*in nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz. Die betroffene Person hörte Musik über ihre Kopfhörer und lief auf dem Gehweg. Die Neonazis riefen mehrere Bedrohungen, wie "Wir kriegen euch alle" und betitelten die betroffene Person als "Schwein". Als die betroffene Person die Straßenseite wechselte, drohten sie, der Betroffenen hinterherzukommen. An den Wortlauten der Neonazis wurde deutlich, dass sie die betroffene Person als politische*n Gegner*in wahrnahmen.

In der Neuen Grottkauer Straße wurde der neonazistische Zahlencode "1161" an einen geparkten weißen LKW geschmiert. Wenige Straßen weiter, auf dem Hellersdorfer Kastanienboulevard, wurde eine weitere Schmiererei mit dem Zahlencode entdeckt. Der Zahlencode stand für "Anti-Antifa" und richtete sich gegen Antifaschist*innen als Gegner*innen der extremen Rechten.

Am Nachmittag fand eine Demonstration gegen Neonazis in Hellersdorf-Ost statt. Anlass war ein Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg". In der Schneeberger Straße pöbelte ein Mann, der mit seinem Hund unterwegs war, mehrere Demonstrant*innen an und beleidigte diese. Die Polizei nahm den Mann zur Identitätsfeststellung fest.

Am Nachmittag fand ein Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Hellersdorf-Ost und -Nord statt. Bei der Abreise des „Der III. Weg“ schlug ein ehemaliger Demonstrationsteilnehmer einem Streamer die Kamera aus der Hand. Daraufhin erfolgte die Festnahme zweier ehemaliger Teilnehmer der „Der III. Weg“-Versammlung.

Nach der Festnahme sagte ein Teilnehmer „Scheiß Türke“ zu dem betroffenen Streamer. Ein weiterer rief „Gehe da hin, wo du herkommst“. Der Streamer betonte daraufhin, dass er Deutscher sei und aus Deutschland komme. Der Betroffene fragte die Neonazis, ob allein sein Aussehen sie provoziere, was von mehreren Teilnehmenden mit „Ja!“ beantwortet wurde.

An einem Mülleimer vor dem Haus Sonneneck in Alt-Hellersdorf wurde ein rassistischer Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

Gegen 17:05 Uhr wurden ein männlicher und drei weibliche jugendliche Neonazis vorläufig festgenommen, nachdem aus ihrer Gruppe ein verbotener Gruß gezeigt wurde. Die jugendlichen Rechten bewegten sich im Umfeld eines antifaschistischen Protestes gegen den "Der III. Weg", um laut einer Ankündigung in Sozialen Medien den Anti-Nazi-Protest zu provozieren und zu stören.

Gegen 12:55 uhr beobachtete ein Paar das alternatives Hausprojekt AJZ Kita in Marzahn-Hellersdorf von ihrem Auto aus. Eine Person zeigte dabei das "White Power"-Handzeichen in Richtung des Hauses. Das Ausspähen von politische*n Gegner*innen der extremen Rechten dient deren Einschüchterung.

Am U-Bahnhof Cottbusser Platz wurde ein rassistische Aufkleber sowie 8 Plakate der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und teilweise entfernt. Die Plakate wiesen auf den sich zum zehnten Mal jährenden Gründungstag der Neonazipartei hin.

Am U-Bahnhof Hellersdorf wurden weitere 3 Plakate gleicher Art sowie 10 Aufkleber von "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

An einer Packstation in der Gothaer Straße, am Hellersdorfer Beerenpfuhlgraben sowie in der Alten Hellersdorfer Straße wurden insgesamt drei weitere Aufkleber von "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.

An der Hauswand vom Haus Sonneneck, einer Jugendbildungsstätte in Hellersdorf, wurde ein geschmiertes Hakenkreuz entdeckt und entfernt.

Entlang des Boulevards Kastanienallee wurden vier neonazistische Aufkleber, die aus einem Neonaziversand sowie von der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" stammten, entdeckt und entfernt

In der Neuen Grottkauer Straße wurde eine Schmiererei mit dem neonazistischen Zahlencode "1161" an einem Stromkasten entdeckt und entfernt. Der Zahlencode stand für "Anti Antifa" und richtete sich gegen Antifaschist*innen als Gegner*innen der extremen Rechten.

In der Carola-Näher-Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

Im Umfeld einer Hellersdorfer Jugendfreizeiteinrichtung verteilte ein Jugendlicher Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" an Kinder und Jugendliche. Außerdem bemalte er den Helm eines Kindes mit dem neonazistischen Zahlencode "D3W" (="Der III. Weg").

Im Umfeld des Beerenpfuhlgrabens in Hellersdorf-Nord wurde ein Plakat der Kleinstpartei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Asylflut stoppen" gemeldet. Des Weiteren wurden zwei Graffiti-Tags mit der Betitelung "D3W" gemeldet - eines davon auf der Toilette einer sozialen Einrichtung - sowie zahlreiche Sticker der Kleinstpartei "Der III. Weg" nahe der Cottbusser Straße.

Am Beerenpfuhlgraben in Hellersdorf-Nord wurden im Skatepark zwei Plakate der Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden, beide hatten den Aufdruck "Umwelt & Heimat schützen". Des Weiteren wurde im Skatepark eine Hakenkreuzschmiererei gemeldet.

An einem Bauzaun, der von einer Baustelle an den Springpfuhlpark in Marzahn-Süd grenzt, wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei gemeldet.

Auf und im Umfeld eines Spielplatzes beim Stadtgarten Biesdorf wurden mehrere neonazistische Zeichen gemeldet. Darunter die Othala Rune (Odal Rune), die doppelte Siegrune als Zeichen für die "SS" sowie die Zahlencodes "18", "88" und "1161". Die Schmierereien wurden an einer Rutsche sowie an einem Mülleimer angebracht.

Auf und im Umfeld eines Spielplatzes beim Stadtgarten Biesdorf wurden mehrere neonazistische Zeichen gemeldet. Darunter die Othala Rune (Odal Rune), die doppelte Siegrune als Zeichen für die "SS" sowie die Zahlencodes "18", "88" und "1161". Die Schmierereien wurden an einer Rutsche sowie an einem Mülleimer angebracht.

In einem Tunnel bei der S-Bahnstation Kaulsdorf wurde ein gesprühtes Hakenkreuz gemeldet.

In der Heinrich-Grüber-Straße wurde in einem Tunnel eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.

Abends wurde an der Ecke Louis-Lewin-Straße / Adele-Sandrock-Straße ein Plakat der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Dieses klebte an einem Imbiss und richtete sich gegen politische Gegner*innen der neonazistischen Gruppierung. Es wurde unkenntlich gemacht.

Auf dem Schulhof einer Marzahn-Hellersdorfer Schule kam es zu einer rechtsmotivierten Bedrohung gegen eine*n Mitschüler*in. Zum Schutz der Melder*innen wurden das Datum sowie Details des Vorfalls anonymisiert.

Am Elsterwerdaer Platz wurde eine "1161" (= Anti Antifa) Schmiererei und ein Aufkleber mit der Aufschrift "Good Night Left Side" (= Gute Nacht, Linke Seite) entdeckt und entfernt.

Am Springpfuhlteich, in südöstlicher Richtung, wurden mehrere Hakenkreuzschmierereien gemeldet. Daneben wurden in derselben Farbe Sprühereien mit den Buchstaben "AFD" entdeckt.

Vor einer Grundschule in der Lichtenhainer Straße und in der Straße Bienenlehrgarten wurden jeweils ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt.

In der Nähe der Tramstation Jenaer Straße wurde ein Aufkleber mit der nazionalsozialistischen Parole "Jedem Das Seine" entdeckt. Diese Parole stand über dem Eingangstor des Konzentrationslagers Buchenwald. Zudem wurden zwei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden. Einer von ihnen hing an einem Straßenschild im Bienenlehrgarten und der andere vor einem Gymnasium in der Adele-Sandrock-Straße.

An der Bushaltestelle Achardstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber gegen Antifaschist*innen mit dem Aufdruck "Ganz Deutschland hasst die Antifa“ entdeckt.