Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
An einem Mülleimer an der Kreuzung Südostallee/ Radenzer Str. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Storkower Straße wurde ein Aufkleber der extrem Rechten mit der Aufschrift "Wir sind die Jugend ohne Migrationshintergrund" entdeckt.
Im Katzengraben wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Mindestens 11 Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "Send them back" und einem Flugzeug, wurden von Laternenpfählen auf einem Fußweg parallel entlang der Holzmarktstraße entfernt.
Wiedholt wurde in einem Wohnhaus in der Singerstraße ein extrem rechter Sticker entfernt. Abgebildet war ein Soldat mit Stahlhelm. Die Aufschrift "Hier wurde linker Müll überklebt" richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Die Abbildung kann als positive Bezugnahme auf die Wehrmacht gelesen werden.
Entlang des Maximiliankorsos wurden an Verkehrsschildern sieben Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" sowie drei Aufkleber mit der Aufschrift "Fuck Communism" in Kombination mit einem durchgestrichenen Hammer und Sichel, die sich gegen politische Gegner*innen der extrem Rechten richten, entdeckt. Bereits im Juni wurden dort ähnliche Sticker gemeldet.
Im Borretschweg wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der für einen extrem rechten und NS-verherrlichenden Verlag warb.
Bei einem Kulturverband in der Grünberger Straße wurden gegen 18:00 Uhr zwei angebrachte Pride-Flaggen an den Fenstern der Büroräume gewaltvoll abgerissen. Dabei kam es zur Beschädigung der Jalousien.
In der Anna-Ebermann-Straße wurde auf einem CDU-Wahlplakat ein Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand entdeckt. Auf dem Motiv stand die rassistische Parole "White lives matter!".
Am RIZ-Center in Neu-Hohenschönhausen wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Antifa verbieten!" in Kombination mit einem durchgestrichenen Logo der "Antifaschistischen Aktion". Zudem wurde der eigene Versand beworben.
In der Wartenberger Straße zwischen Kabuwazi und S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde zudem erneut ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Dieser beinhaltete Werbung für die eigene Partei bzw. die "AG Körper und Geist". Auf dem Motiv stand die Parole "Gegen Drogen!".
Vor einem Kino in der Wartenberger Straße wurde zudem ein in grauer Farbe aufgesprühtes Hakenkreuz gemeldet.
In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurden auf einem Altglas-Container ebenfalls drei Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gefunden und entfernt. Auf allen drei Motiven war eine Reichsflagge in schwarz-weiß-rot zu sehen, in einem Fall in Kombination mit einem Reichsadler und der Parole "Deutschland meine Heimat".
An der BVG-Informationstafel der Bushaltestelle Raschdorffstraße in Richtung Frohnau wurden zwei rassistische Sticker der Neonazipartei "Die Heimat" (ehemals "NPD") mit dem Slogan "White Lives Matter" und ein queerfeindlicher Aufkleber der Neonazigruppierung "Jägertruppe Berlin-Brandenburg" mit der Aufschrift "Achtung, Gender Freie Zone" mit einem durchgestrichenen Gendersternchen gesichtet.
Unter der Kiefholzbrücke wurde der NS-verherrlichende Schriftzug "Vorsicht ANTIFA = Hitlerjugend!" sowie der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
An der Ecke Berliner Straße und Sundgauer Straße in Zehlendorf wurden mehrere Sticker aus einem extrem rechten Versandshop gefunden. Zwei Sticker zeigten eine heteronormative Kleinfamilie, die sich mit einem Regenschirm vor heruntertropfenden Regenbogenfarben der Progress Pride Regenbogenflagge „schützt“. Andere Sticker richteten sich gegen politische Gegner*innen, u.a. mit der herabwürdigenden Bezeichnung "Zecke". Die Aufkleber wurden entfernt.
In der Fritz-Erler-Allee in Gropiusstadt wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Nafri go home!" entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Waidmannslust wurde ein rassistischer Sticker auf einem Reinigungswagen entdeckt und unkenntlich gemacht.
An der Kreuzung Möllendorffstraße Ecke Josef-Orlopp-Straße wurde ein Aufkleber der Partei "Alternative für Deutschland (AfD)" mit antimuslimischen rassistischen Parolen entdeckt. Der Sticker zeigte das Konterfei eines eines Kandidaten der Lichtenberger "AfD" für die Wahl zum Abgeordnetenhaus sowie die Aufschriften „Lichtenberg zurückholen!“, „Keine Islamisierung“, „Keine Kriminalität“, „Keine Masseneinwanderung“ und „Lichtenberg wählt blau!“. Der Aufkleber wurde nachträglich unkenntlich gemacht.
In der Rüdigerstraße und in der Magdalenenstraße wurden drei auf einem Zauneingang, auf einer einer Mauer und auf einem Glascontainer aufgemalte extrem rechte Symbole entdeckt. In allen drei Fällen handelte es sich um Wolfsangel-Schmierereien in weißer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.
Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.
Die drei Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.
Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.
Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.
An der Kreuzung Strandschlößchenweg/ Salvador-Allende-Str. und in der Alfred-Randt-Str. wurden jeweils ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Helmholtzstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Auf einem Wahlplakat der SPD in der Kiefholzstr. Nähe Mosischstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Bewegung" entdeckt. Der Aufkleber befand sich über dem Logo der SPD.
Am Morgen wurde am S-Bahnhof Treptower Park ein Hakenkreuz auf dem Boden eines S-Bahn-Waggons entdeckt.
Im Müggelheimer Damm wurde auf ein Wahlplakat der Partei Volt ein Hakenkreuz entdeckt und angezeigt.
Auf einem CDU-Wahlplakat vor einer Kita in der Bernhard-Bästlein-Straße wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei sowie ein Hitlerbart in schwarzer Farbe auf dem Konterfei des darauf abgebildeten CDU-Kandidaten gemeldet.
In der Gotlindestraße am Nibelungenpark, am Gutspark und im Herzbergepark wurden erneut drei auf einer Hauswand, einer Parkbank und auf einem Stein aufgemalte extrem rechte Symbole entdeckt. In allen drei Fällen handelte es sich um Wolfsangel-Schmiererein in weißer Farbe mit möglichem Bezug zum Symbol „Idee der Nation“ aus dem extrem rechten Asow-Umfeld.
Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus zudem von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.
Die drei Graffitis reihen sich in eine erkennbare, systematische Serie im Kiez ein. Das Tag weist dieselbe Handschrift (Schwung, Linienführung und Hooks/Häkchen an den Enden) auf wie weitere Schmierereien an anderen Orten in Lichtenberg und Umgebung.
Die Darstellungen nutzen Abwandlungen bekannter rechter Symbole (u. a. Wolfsangel / „Idee der Nation“), um eine direkte Zuordnung und strafrechtliche Verfolgung zu erschweren, bedienen jedoch gezielt denselben extrem rechten Code.
Die Anbringung dient der systematischen Reviermarkierung und extrem rechten Raumeinnahme im öffentlichen Raum.
Die Polizei Berlin ermittelt wegen eines homofeindlichen Angriffs in Berlin‑Schöneberg. Ein bislang unbekannter Mann soll einen 62-Jährigen beleidigt und geschlagen haben.
Nach ersten Erkenntnissen kam es kurz nach 16:00 Uhr auf dem Nollendorfplatz zu einem Streit. Dabei soll der Tatverdächtige den Mann mit schwulenfeindlichen Worten beleidigt und ihm mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben.
Infolge des Schlages erlitt der 62-Jährige eine Nasenverletzung und stürzte zu Boden. Alarmierte Rettungskräfte brachten ihn in ein Krankenhaus.
Am Bahnhof Zoologischer Garten wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Sticker entdeckt, der Gewalt gegen queere Menschen abbildete. Zusätzlich stand auf ukrainisch etwa folgender Gewaltaufruf: „Zerschlag die Fresse von dem Schwuchtel". Zudem waren eine Wolfsangel und ein Keltenkreuz abgebildet.
In der Wartenberger Straße wurden zwei Neonazi-Aufkleber gefunden und entfernt. Ein Motiv stammte von der Neonazi-Partei "Der III. Weg" und beinhaltete Werbung für die eigene Partei bzw. die "AG Körper und Geist". Auf dem Motiv stand die Parole "Gegen Drogen!". Auf dem anderen Aufkleber aus einem einschlägig bekannten Neonazi-Versand stand der rassistische Slogan "Refugees not welcome - Bring your families home!".
Auf dem Prerower Platz wurde zudem auf einem orangenem Mülleimer der BSR ein neonazistischer Zahlencode in Form einer "1161" in schwarzer Farbe gemeldet.
An der Tramhaltestelle Zingster Straße Ecke Ribnitzer Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Kampagne "Ein Prozent" mit der Aufschrift "Betrug verhindern, Stimmen retten, werde Wahlbeobachter" gefunden und unkenntlich gemacht.
Entlang der Bergstraße in Steglitz wurden zehn queerfeindliche Sticker entdeckt und entfernt. Die Aufkleber klebten teilweise auf Wahlplakaten. Sie hatten alle das gleiche Motiv: eine heteronormative Kleinfamilie, die sich mit einem schwarzen Regenschirm mit einem christlichen Kreuz vor heruntertropfenden Regenbogenfarben der Progress Pride Regenbogenflagge „schützt“.
Außerdem wurde an der Bushaltestelle "Insulaner" ein Aufkleber einer extrem rechten Gruppierung entdeckt. Der Aufkleber wurde ebenfalls entfernt.
In einem Bus der Linie X33 in Richtung Märkisches Viertel kam es zwischen den Bushaltestellen U Haselhorst und Siedlung Haselhorst zu einem rassistischen Vorfall. Beim Aussteigen äußerte ein Mann sich rassistisch abfällig gegenüber einer Frau mit Kopftuch und einem kleinen Kind, die neben der Bustür saßen.
An der Ecke Blissestraße/ Am Volkspark wurden auf einem Glascontainer extrem rechte Schmierereien entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richten. Dazu zählte der Schriftzug "Fuck AFA" (für "Fuck Antifa") und der Zahlencode "1161". Daneben war auch der Schriftzug "AFD" geschmiert.
In Lichterfelde-West wurden mehrere Propaganda-Vorfälle entdeckt. Auf dem Glas der Bushaltestelle "Krahmerstraße/Stockweg" wurde erneut ein Spruch geschmiert, der sich gegen Antifaschist*innen richtete. Auf einem Bauzaun am Hindenburgdamm, nahe der Bushaltestelle wurde ebenfalls ein Graffiti gegen Antifaschist*innen gesprüht, in welchem sich Fans des Fußballvereins Hertha BSC gegen Antifaschismus richteten. Bereits Ende Juli gab es dort ähnliche Schmierereien.
An der Ecke von Holbeinstraße und Ringstraße wurde ein Sticker entdeckt, der aus einem ehemaligen extrem rechten Versandshop stammte. Der Sticker benutzte in seiner Darstellung eine Vielzahl rassistischer Stereotype gegen Schwarze Menschen, u.a. eine Übersexualisierung. Zusätzlich stand auf dem Sticker der herabwürdigende, kontroverse Begriff "Nafri" (usprünglich polizeiintern genutzt, Abkz. für "Nordafrikanischer Intensivtäter"). Der Aufkleber wurde unkenntlich gemacht.
An der Bushaltestelle "Haynauer Straße" in Lankwitz klebte ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandshop. Der Sticker richtete sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und wurde entfernt.
In der Dörpfeldstr. wurde an der Rückseite eines Verkehrsschildes ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Florastraße in Pankow wurde ein Wahlplakat der Partei Die Linke mit der Schmiererei „Linke Faschos“ beschriftet.
Im Rathaus Treptow fand ein sogenannter Bürgerdialog des Bezirksverbands der „Alternative für Deutschland statt“. Ein "AfD"-BVV-Verordneter stellte die Berliner Wohnungsknappheit als Folge der Bevorzugung von Geflüchteten bei der Wohnungsvergabe dar. Er forderte, geförderten Wohnraum wieder vorrangig „den Berlinern“ zur Verfügung zu stellen.
Zudem bezeichnete ein geladener Vertreter der Wiener "FPÖ" Migration seit 2015 als „Völkerwanderung“, die insbesondere aus dem „arabischen Raum“ komme und mit Kriminalität und hohen gesellschaftlichen Kosten verbunden sei. Zudem behauptete er, Syrer*innen und Afghan*innen kämen vor allem wegen der Sozialleistungen nach Wien.
Der "AfD"-Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters in Treptow-Köpenick sprach außerdem von einer angeblichen „Islamisierung“ an Schulen und behauptete, muslimische Schüler*innen würden andere unter Druck setzen und ihre Religionsausübung aufzwingen.
Die Redebeiträge bedienten damit rassistische und antimuslimische Narrative. Geflüchtete und Menschen aus muslimisch geprägten Herkunftsländern wurden pauschal mit gesellschaftlichen Problemen, Kriminalität und dem Missbrauch von Sozialleistungen in Verbindung gebracht. Das Narrativ einer angeblichen „Islamisierung“ weist zudem Bezüge zu der rassistischen Verschwörungserzählung des großen Austausch auf, einer angeblich geplanten Steuerung der Einwanderung nach Deutschland und stellt pauschal Muslim*innen als Bedrohung dar.
Außerdem bezeichnete ein Redner Regenbogenflaggen vor Rathäusern sowie Aufklärung zu queeren Themen an Schulen und Kindergärten als „linksgrüne Symbolpolitik“ und „Queer-Regenbogen-Propaganda“. Damit wurden queere Sichtbarkeit pauschal abgewertet, was als LGBTIQ*-feindlich gewertet werden kann.
Die Veranstaltung wurde von einem Gegenprotest begleitet
An der Bushaltestelle Krankenhaus Köpenick Südseite wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Die Heimat", der für eine Wahl der Partei warb, entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Hänselstr./ Kiefholzstr. wurde auf einem Wahlplakat ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe "Patriotische Bewegung" entdeckt und entfernt. Auf dem Wahlplakat stand "Nazis raus.". Der Aufkleber wurde über das Wort "raus" geklebt.
An der Bushaltestelle Melanchthonplatz in Richtung Gatow/Kladow wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Patriotische Aktion” entdeckt. Dies verweist auf eine extrem rechte Gruppe.
In der Sandinostraße Ecke Konrad-Wolf-Straße wurde ein LGBTIQ*-feindlicher und rassistischer Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg"gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Deutsch bleiben statt Mainstream" und bewarb Infokanäle der Partei. Im Hintergrund befand sich eine durchkreuzte Regenbogengrafik.
In der Straße Am Treptower Park wurde der Reifen des Fahrrads einer Person, die dort einen kurzen Termin hatte, über mehrere Zentimeter aufgeschlitzt. Die Person war deutlich als Antifaschist*in und queere Person erkennbar und wurde während des Anschließens von einem Mann wütend angestarrt.
Ein bekannter Neonazi filmte eine antifaschistische Kundgebung gegen einen Bürgerdialog der "AfD" im Rathaus Treptow ab und stellte seinen Stream auf der Plattform "Youtube" in seinem Kanal online. Bereits in der Vergangenheit stellte der Neonazi Listen über politische Gegner*innen ins Netz.
Auf einer Bank auf der Bürgerwiese in der Slabystr. wurde ein Hakenkreuz, sowie die Schriftzüge "Sieg Heil", "Ehre dem Deutschen" und "ZCK BXN" (Zecken boxen) entdeckt.
Im Großen Tiergarten wurde die Regenbogenbank am Gedenkort für die Opfer des Anschlags auf den Berliner CSD durch massive Gewalteinwirkung zerstört. Auch die Gedenkstelle mit Fotos, Flaggen und Kerzen wurde beschädigt. Das Bezirksamt Mitte hatte die Bank als Zeichen der Solidarität mit der queeren Community und als Ort des Gedenkens aufgestellt. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und prüft eine Einbeziehung des Polizeilichen Staatsschutzes.
In Spandau kam es zu rassistischen Äußerungen gegenüber BIPoC-Personen. Zum Schutz der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das angegebene Datum entspricht nicht dem Tag des Vorfalls.
Ein Mann beleidigte in Pankow einen Jugendlichen rassistisch und bedrohte einen Zeugen mit Gewalt.
Am Morgen wurden im Aufzug eines Wohnhauses zwei extrem rechte Sticker überklebt. Ein Sticker, von der extrem rechten Partei "Die Heimat" (Nachfolgepartei der NPD), zeigte den Schriftzug "RE-Migration jetzt!" und ein Flugzeug. Der zweite Sticker trug den Slogan "Islamits not wellcome, stay back or we kick you back" und mehrfach das Logo der extrem rechten "Identitären Bewegung".
Auf Höhe des S-Bahnhofs Gehrenseestraße (in einer S-Bahn) blockierte eine Frau den Sitzplatz neben sich, um einer gegenüberstehenden, älteren migrantisch gelesenen Frau das Hinsetzen zu verweigern. Als eine Zeugin intervenierte und nach dem Grund fragte, erwiderte die Täterin, dass sie „einfach ein Problem mit bestimmten Leuten“ habe. Auf den Hinweis, dass sie im öffentlichen Raum nicht über die Sitzordnung entscheiden könne, reagierte sie fortan mit Ignoranz und verweigerte jede weitere Ansprache.
Auf einem Wahlplakat der Partei Die Linke in der Malteserstraße in Lankwitz, wurden mehrere Schriftzüge der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt. Außerdem wurde dort "NRJ" hingeschrieben. Dies ist die Abkürzung der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" des "III. Wegs".
In der Siemensstraße an der Ecke zur Nicolaistraße wurden mehrere Schmierereien gegen Antifaschist*innen entdeckt. Antifaschistisch Engagierte wurden dort u.a. herabwürdigend als Ungeziefer bezeichnet.
Im Tunnel des S-Bahnhofs Köpenick wurde zweimal der Schriftzug "ANTIFA jagen" entdeckt.
An der Ecke Straße des 17. Juni und Bellevueallee wurde ein anti-antifaschistischer Aufkleber mit der Aufschrift „FCK Antifa“ entdeckt. Ein weiterer Text auf dem Aufkleber setzte Antifaschismus mit Faschismus gleich.
Vor einem Supermarkt in Steglitz wurde ein Lokalpolitiker aus Steglitz-Zehlendorf erst beschimpft und dann angegriffen. Der Politiker hatte vor dem Supermarkt im Rahmen des Wahlkampfes Flyer verteilt. Dabei kam ein Mann auf ihn zu, der erst allgemein Unmut über die derzeitige Politik äußerte. Dann schimpfte er über Jüdinnen*Juden. Als der Politiker den Mann aufforderte, dies zu unterlassen und erwähnte, dass er selbst Jude sei, schlug der Mann in Richtung seines Gesichts, verfehlte den Politiker aber. Dabei beschimpfte er ihn, u.a. als "Scheiß Jude".
Der Vorfall wurde zur Anzeige gebracht.
