Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Auf die Hauswand eines Restaurants in Neukölln wurde eine queerfeindliche Parole gesprüht.
Zwischen Görlitzer Bahnhof und Gleisdreieck pöbelte ein Mann, nicht persönlich adressiert, rassistisch im Abteil herum, in dem auch POC (Personen of Color) saßen. Der Fahrer bemerkte dies, hielt an und fragte, was für ein Problem der Mann hätte. Dieser antwortete, er habe ein Problem mit der Hautfarbe. Der Fahrer forderte ihn auf, sich hinzusetzen und ruhig zu sein oder auszusteigen. Darauf hin war der Mann kurz still, pöbelte dann aber weiter und stieg Gleisdreieck aus. Der Vorfall ereignete sich gegen 22:30 Uhr.
Auf einem Mülleimer im Umfeld des Lindencenters wurde eine gegen Antifaschist*innen gerichtete "Anti-Antifa"-Schmiererei gemeldet. Diese wurde unkenntlich gemacht.
In einer Grünanlage in der Wutzkyallee wurde ein Aufkleber eines extrem rechten Onlineradios gefunden und entfernt.
In der Erwin-Bock-Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen und queere Menschen entdeckt und entfernt, der diese u.a. als "Zecke" bezeichnet.
Beim Register Neukölln ging eine Droh-E-Mail gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten ein. Das genaue Datum und den Inhalt geben wir an dieser Stelle nicht wieder.
An der Kreuzung Elcknerplatz/Borgmannstr. wurde ein Aufkleber der extrem rechten Jugendgruppe „Jägertruppe Berlin-Brandenburg“ sowie ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen, der diese in entmenschlichender Form als „Zecke“ bezeichnete, entdeckt und entfernt.
In der Alemannenstraße Ecke Neubrücker Straße in Frohnau wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschismus richteten.
Am Zugang zum S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der ein extrem rechtes Musiklabel bewarb.
In der Nähe der U-Bahnstation Rudow wurde ein extrem rechter Sticker entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker ist die "Schwarze Sonne" aus SS-Runen vor einer schwarz-weiß-roten Fahne abgebildet.
In der Straße Unter den Linden wurden vier Aufkleber der Neonazi-Gruppierung "Jägertruppe Berlin Brandenburg" entdeckt und entfernt.
Am Walde in Karlshorst wurde der auf einem Geländer angebrachte neonazistische und gegen Antifaschist*innen gerichtete Zahlencode "1161" gemeldet und unkenntlich gemacht.
In der Lübbener Straße wurden mit schwarzem Edding die Worte "Israel = Terrorist" an einem Eingangstor angebracht.
An einer Fahrradampel in der Oberspreestr. wurden zwei Aufkleber eines neonazistischen Onlinehandels entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschist*innen richteten.
Am S-Bahnhof Ahrensfelde wurde an einem Ticketautomat ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit dem Slogan "Europa verteidigen" entdeckt und entfernt.
Im Aufzug am S-Bahnhof Schönhauser Allee kam es zu einem körperlichen Übergriff gegen eine Person mit Rollator. Nachdem bereits eine Person mit Fahrrad in den Aufzug eingestiegen war, versuchte eine weitere Person ebenfalls einzusteigen und schubste die betroffene Person trotz des begrenzten Platzes im Aufzug aggressiv. Dabei kam es zu verbal aggressiven Äußerungen. Als die betroffene Person reflexartig eine Abwehrbewegung machte, wurde sie geschlagen. Trotz mehrfacher Hilferufe und eines belebten Bahnsteigs griff niemand ein. Um weiterer Gewalt zu entkommen, verließ die betroffene Person den Aufzug.
Am Alexanderplatz wurde ein Aufkleber der Gruppierung "Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund" entdeckt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das rassistische Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürften nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
Polizist*innen setzten das Hausrecht gegen einen Gast einer Kneipe durch. Als er sich einige Meter von den Polizist*innen entfernt hatte, rief er lautstark eine nationalsozialistische Parole. Die Polizei nahm den Vorfall auf.
In der Weitlingstraße Ecke Sophienstraße zeigte ein Tourist einem Passanten im Gespräch seinen Ring mit einem darauf abgebildeten Reichsadler in Kombination mit einem Hakenkreuz. Das Zeigen des Hakenkreuzes in der Öffentlichkeit wird nach dem Strafgesetzbuch (StGB) unter dem § 86a als "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen" geahndet.
Das Gesetz verbietet allgemein das öffentliche Verbreiten oder Verwenden von Kennzeichen (Symbolen) ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen. Dazu gehören Hakenkreuze, SS-Runen, der Hitlergruß und ähnliche Symbole.
Ein Ring mit einem Hakenkreuz, der in der Öffentlichkeit getragen wird, ist für eine unbestimmte oder nicht überschaubare Anzahl von Personen sichtbar und erfüllt damit das Kriterium der "öffentlichen Verwendung".
Ein Verstoß gegen § 86a StGB kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
Die Fensterscheibe eines queerfreundlichen Lokals in Nord-Neukölln wurde erneut beschmiert.
An einem Stand am Forum Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt. Der Aufkleber stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
An einem Briefkasten in der Gleimstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration schützt Frauen“ entdeckt und entfernt.
In der Zillestraße in Charlottenburg wurde an einer Baustellenabsperrung ein Sticker mit der Botschaft "Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land" entdeckt. Der Spruch knüpft an eine rassistische Erzählung der "Überfremdung" an.
Der Spruch stammt aus einem extrem rechten Songtext und wurde insbesondere von der Partei "Die Heimat" ehemals "NPD" geprägt.
In der Wutzkyallee wurde ein Sticker gegen politische Gegner*innen entdeckt und entfernt.
An der Kreuzung Florastraße Ecke Mühlenstraßen wurde folgende Darstellung entdeckt: ein Davidstern und "Ist-Gleich-Zeichen" sowie ein Hakenkreuz. Alles wurde von der Polizei unkenntlich gemacht.
Ca. 3000 Teilnehmende feierten mit einer Demonstration durch Mitte den ersten Jahrestag der „Befreiung vom Assad-Regime“ in Syrien. Von Gruppen mit Palästinafahnen gingen die Parolen aus "From the river to the sea, Palestine will be free" und auf Arabisch "Vom Wasser zum Wasser, Palästina bleibt arabisch", mit denen Israel das Existenzrecht abgesprochen wird.
An der Kreuzung Bruno-Wille-Str./ Klutstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Straße Alt-Moabit wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Aufschrift "Ganz Deutschland hasst die Antifa" entdeckt und entfernt.
Auf dem Ostpreußendamm wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Briefkasten entdeckt. Außerdem fanden sich im Umfeld mehrere Schmierereien, die sich gegen antifaschistisch Engagierte richteten, sowie ein Sticker eines Abgeordneten der "AfD". Ein weiterer Sticker des Abgeordneten klebte auf einem Laternenpfahl auf der Morgensternstraße. Der rassistische Sticker propagierte das Konzept der sogenannten "Remigration". Auch auf der Morgensternstraße fanden sich mehrere Schmierereien gegen antifaschistisch Engagierte. Die entdeckten Sticker und das Hakenkreuz wurden entfernt.
Am Montagmorgen wurde im Zug RB21 Richtung Potsdam ein Aufkleber der Partei "Der III. Weg" entdeckt. Auf dem Aufkleber, der mit drei Linien und dem "Dritte Weg"-Emblem auf dem Hintergrund einer Regenbogenfahne versehen ist, steht „Deutsch Bleiben Statt Mainstream“.
Vor einem Weihnachtsmarkt in der Nähe des Berliner Doms in Mitte verteilten fünf Neonazis Flyer.
Unter der Bahnbrücke Dörpfeldstr./ Ottmar-Geschke-Str. wurden die Schriftzüge "HH88" (Heil Hitler) sowie "1161!" (Anti-Antifa) entdeckt.
In der Zachertstraße wurde ein NS-verharmlosender Aufkleber gemeldet. Auf dem Motiv sind zwei mit Zäunen abgegrenzte Internierungslager abgebildet. Innerhalb des ersten Lagers steht Auschwitz und es ist eine Hakenkreuzfahne am Zaun gehisst. Innerhalb des zweiten Lagers steht Gaza und am Zaun weht die israelische Flagge.
Auf der Nachbarschaftsplattform nebenan.de kommentierten zwei Nutzer*innen einen Beitrag mit diversen rassistischen Beleidigungen, wie beispielweise rassistische Fremdbezeichungen für Sint*izze, Rom*nja und für Schwarze Menschen, nachdem die Beitragsstellerin von einer anderen Nutzerin auf unsensible Sprache hingewiesen wurde.
In der Konrad-Wolf-Straße - im Umfeld der Straßenbahn-Haltestelle Oberseestraße - wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Ostberlin bleibt deutsch" gefunden und entfernt.
An der Kreuzung Buschallee Ecke Hansastraße wurde der Zahlencode "1161" entdeckt. Dieser richtet sich gegen Antifaschismus.
An einem Mülleimer in der Bergmannstraße wurde die Schmiererei "FCK ZIO NZS" (Fuck Zionisten-Nazis) angebracht. Hierbei handelt es sich um eine Gleichsetzung von Zionist*innen und den Verbrecher*innen des Nationalsozialismus. Die Bezeichnung wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet.
An der Tram-Haltestelle Sulzfelder Straße schreit ein Mann lautstark, dass er Juden hasst.
In einem Café an der Freien Universität Berlin (FU) in Dahlem wurde eine antisemitische Schmiererei entdeckt. Es stand dort geschrieben: "Death Death to the IDF, to Israhell & AmeriKKKa". Mit der Parole "Israhell" wird Israel als Staat nicht einfach kritisiert, sondern dämonisiert und als grundsätzlich böse dargestellt. Die drei großgeschriebenen "K" in dem Wort "Amerika" sollen vermutlich einen Zusammenhang zum Ku Klux Klan (kurz KKK) herstellen.
Im Bezirk Mitte fand eine jüdisch-kurdische Person am Abend eine auf türkisch geschriebene antisemitische und antikurdisch-rassistische Todesdrohung an ihrer Wohnungstür. Neben die Hass-Schmiererei war auch eine Orchon-Rune gemalt, wie sie türkische extreme Rechte wie die "Grauen Wölfe", verwenden sowie: "Gaza".
In der Mittelheide wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Wilhelminenhofstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Bahnhofstr./ Seelenbinderstr. wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Onlinehandel entdeckt und entfernt, der eine sog. "Deutsche Zone" ausrief.
Am Bahnhof Lichtenberg wurden in einem Ersatzverkehrsbus der Linie 21 Schmierereien in Form eines NS-verherrlichenden Hakenkreuzes und der beiden neonazistischen Zahlencodes "1161" und "88" festgestellt und unkenntlich gemacht.
Am S-Bahnhof Friedrichshagen wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "White Lives matter" entdeckt und entfernt. 'White Lives Matter' (dt.: Weiße Leben zählen) ist eine Gegenkampagne der extremen Rechten zur antirassistischen Bewegung 'Black Lives Matter' (Schwarze Leben zählen), die nach dem rassistischen Mord an George Floyd auch in Deutschland zu vielen Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt führte. Mit dem Slogan 'White Lives Matter' sollen die rassistischen Morde an PoC (People of Color) relativiert und verhöhnt werden.
Zudem bildete der Aufkleber die Reichsfarben ab und stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Im Müggelschlößchenweg wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18" entdeckt und entfernt.
In der Alfred-Randt-Str. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen, der diese als "Zecken" bezeichnet, entdeckt und entfernt.
Unter der Kiefholzbrücke wurde zweimal der neonazistische Zahlencode "1161" sowie der Schriftzug "Zecken BXN" (Zecken boxen) entdeckt.
An der Kreuzung Florastraße Ecke Mühlenstraße wurde ein Slogan gegen Antifaschismus entdeckt. Der Slogan lautete "Antifa fuck off".
Am der Bushaltestelle "Am Gemeindepark" wurde ein Sticker entdeckt, welcher den Instragram-Account eines extrem rechten Aktivisten bewirbt. Auf dem Account werden u.a. rassistische und queerfeindliche Inhalte verbreitet. Der Sticker wurde unkenntlich gemacht.
In der Kiefholzstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
