Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Am Fahrstuhl der U7 am U-Bhf. Südstern wurde ein rassistischer Sticker mit der Aufschrift "Refugees not welcome" entfernt.
Im Letterhausweg an der Ecke Heilmannring wurde ein rassistischer Sticker mit dem Slogan "Rapefugees not welcome" entdeckt.
Auf der Straße Senftenberger Ring im Märkischen Viertel wurden zwei Sticker, die sich gegen Antifaschist*innen richteten, entdeckt und überklebt. Auf einem Aufkleber wurden diese in entmenschlichender Form als "Zecken" bezeichnet. Die Sticker waren aus dem extrem rechten Versandhandel "Patriotenshop" der Jugendgruppierung "Patriotische Bewegung".
In Zehlendorf wurden zwei Aufkleber aus einem extrem rechten Versandshop entdeckt. Einer klebte an der Bushaltestelle "S Zehlendorf", ein weiterer wurde an der Ecke zwischen Berliner Straße und Seehofer Straße entdeckt. Die Sticker richteten sich mit dem Text "Hier wurde Gedankenabfall überklebt" und der Darstellung verschiedener "linker" Symboliken gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Sie wurden entfernt.
Im Sterndamm wurden drei Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Bewegung Berlin" entdeckt und entfernt.
In der Straßen um die Mentelinstr. wurden acht Aufkleber gegen Antifaschist*innen und drei Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
In der Windscheidstraße wurde ein antimuslimisch rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Islamisierung? Nein danke" aus einem extrem rechten Onlineshop entdeckt und entfernt. Durch das Design des Aufklebers wurde der Islam mit Atomkraft verglichen und pauschal als Gefahr dargestellt.
Zudem wurde an der Ecke Stuttgarter Platz ein Aushang entdeckt und entfernt, der für verschiedene verschwörungsideologische und extrem rechte Medien und Youtube-Kanäle warb.
Am Zentralfriedhof Friedrichsfelde wurden auf dem gepflasterten Weg - kurz hinter Gräbern von antifaschistischen Widerstandskämpfer*innen - mehrere gesprühte neonazistische "1161"-Zahlencodes entdeckt.
In der Friedenhorster Straße wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Motive richteten sich in mehreren Fällen gegen politische Gegner*innen. In einem Fall war ein durchgestrichenes Logo der Antifaschistischen Aktion zu sehen, in anderen Fällen Slogans wie "Linksextremismus stoppen" und "Mir stinken die Linken". In einem Fall war die rassistische Aussage ""Schwarz, rot, gold ist bunt genug!" zu lesen.
In der Obrikatstr. wurden neun Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt. In der Straße Kupferkamp wurden weitere zwei entdeckt und entfernt.
In der Wilhelminenhofstr. wurden sieben Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" sowie ein Aufkleber aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck88" entdeckt und entfernt.
In der Nalepastr. und der Wattstr. wurden drei Aufkleber gegen Antifaschist*innen und drei Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
An Eingang zum Volkspark Wuhlheide gegenüber der Firlstr. wurde der Schriftzug "FCK ANTIFA" entdeckt.
In der Tabbertstr. wurden fünf Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Auf einem Aufkleber wurden diese in entmenschlichender Form als "Zecken" bezeichnet.
In der Helmholzstr. wurde ebenfalls ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An einer Ampel an der Ecke Granitzstraße/Kissingenstraße wurden drei Aufkleber entdeckt. Der erste stammt von einem extrem rechten Onlineversandhandel und zeigte die Farben Schwarz-Rot-Gold sowie den Slogan „Make Germany great again“. Der zweite trug die Aufschrift „FCK Antifa“ (= Scheiß Antifaschismus), auf dem dritten stand der Slogan „Linke Terror stoppen“.
Im Gerichtsgebäude in Moabit kam es zu einer rassistischen Äußerung. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Rauchstraße wurde ein selbst gemachter Aufkleber mit der Aufschrift „Free From Hijab“ entdeckt. Er war auf ein Plakat für einen Hijab-Laden geklebt worden, der unter anderem Hijabs verkauft. Angesichts der rassistisch aufgeladenen Debatte über ein Kopftuchverbot in Deutschland und weil der Aufkleber gezielt an diesen Laden angebracht wurde, kann der Aufkleber als antimuslimisch rassistisch motiviert gesehen werden.
Auf Höhe der Haltestelle Judith-Auer-Straße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Organisation "1-Prozent" entdeckt und entfernt. Dieser hatte den Slogan "Deutschland: Kein Platz für Invasoren".
In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein rassistischer Aufkleber mit dem Slogan "Für die Gäste nur das Beste - Remigration Airlines" gemeldet und entfernt.
Am Birkholzer Weg, Ecke Straße 8, wurde eine auf einen Stromkasten großflächig aufgesprühte Reichsflagge in schwarz-weiß-rot in Kombination mit einem "Nazidorf"-Schriftzug gemeldet.
Am Mittag des 31. März suchte die meldende Person eine Adresse in Lichtenberg auf, um dort eine berufliche Tätigkeit auszuführen. Beim Öffnen der Wohnungstür durch den Bewohner wurde im Hintergrund bzw. im Eingangsbereich der Wohnung eine Reichsflagge in schwarz-weiß-rot offen sichtbar wahrgenommen.
Aufgrund der durch die Symbolik signalisierten Gesinnung und des damit einhergehenden Bedrohungspotenzials fühlte sich die meldende Person nicht sicher. Der geplante Arbeitseinsatz wurde daraufhin umgehend abgebrochen und der Ort verlassen.
An der Tramhaltestelle Ribnitzer Straße Ecke Zingster Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand die Parole "Ich bin als Deutscher geboren und schulde der Welt einen scheiß". Zudem waren auf dem Aufkleber zwei schwarz-weiß-rote Reichsflaggen und ein Reichsadler in Kombination mit einem Eisernen Kreuz im Ehrenkranz abgebildet.
An der Haltestelle Schweriner Ring (stadteinwärts) in der Ernst-Barlach-Straße wurde zudem ein rassistischer Aufkleber, der sich gegen Migrant*innen richtete, gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "One nation, one people, stop immigration! Defend europe" (Ein Volk, eine Nation, Einwanderung stoppen! Europa verteidigen).
In einem Wohnhaus in der Kellheimer Straße in Wilmersdorf wurden zwei Hakenkreuze und eine Hitler-Zeichnung in einem Aufzug entdeckt.
An einer Wand in der Michael-Brückner-Str. Nähe Hasselwerderstr. wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
Die Schmiererei befindet sich auf der Schiebetür des Schloßstraßen-Centers im UG im Bahnhof U Walther-Schreiber-Platz. Sie wurde bisher nicht entfernt. Sie lautet: "Aufsicht: Tätowiertes Willkürliches Araberpack" und "Tätowierter Dreck von Penner".
Auf einem Mülleimer an der Berliner Straße in Zehlendorf wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandshop entdeckt. Der Slogan des Aufklebers bezeichnete Antifaschist*innen in entmenschlichender Form als "Zecken". Der Sticker wurde entfernt.
An der Kreuzung Am Adlergestell/ Adlergestell wurde ein Aufkleber der "JN" entdeckt und entfernt.
In der Nalepastr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
Zusätzlich wurden in den angrenzenden Straßen ca. 30 Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
Am Oberseepark wurde ein Aufkleber des Neonazikampfsportevents "Kampf der Nibelungen" entdeckt und entfernt. Auf dem Motiv stand der Slogan "In der Tat frei". Der "Kampf der Nibelungen" (KdN), ehemals auch "Ring der Nibelungen", ist bzw. war die größte Kampfsport-Veranstaltung der neonazistischen Szene Deutschlands beziehungsweise Europas. Es fand seit 2013 jährlich statt. Nach einem behördlichen Verbot fanden 2019, 2020 und 2021 Ersatzveranstaltungen statt.
Am Nachmittag des 29. März kam es während des Berliner Landespokal-Halbfinales rund um das Paul-Kalkbrenner-Sportfeld an der Fischerstraße zwischen Sparta Lichtenberg und dem BFC Dynamo zu Ausschreitungen durch Anhänger des Gastvereins sowie zu politisch motivierten Straftaten.
Gegen Ende der Spielzeit (ca. 16:25 Uhr) entzündeten BFC-Anhänger außerhalb des Stadions Pyrotechnik. Als die Polizei dies dokumentierte, eskalierte die Situation: Einsatzkräfte im Bereich des Gästeblocks wurden massiv mit Böllern und Glasflaschen beworfen sowie tätlich angegriffen. Die Polizei setzte Pfefferspray und körperlichen Zwang ein; das Spiel musste für rund 15 Minuten unterbrochen werden.
Im Zuge der Auseinandersetzungen wurden insgesamt 12 Polizeikräfte, ein Ordner sowie ein Kind (Knalltrauma) verletzt.
Neben den gewalttätigen Ausschreitungen kam es zu NS-verherrlichenden Straftaten in Form des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen: Gegen zwei Anhänger des BFC Dynamo wurden Strafanzeigen gefertigt, da sie im Stadion den Hitlergruß gezeigt haben sollen.
Zudem wird gegen einen BFC-Anhänger wegen der verbalen Beleidigung einer Einsatzkraft ermittelt. Darüber hinaus wurden von der Polizei zwei Anzeigen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs aufgenommen; vier Personen wurden vorübergehend festgenommen.
Insgesamt waren rund 150 Kräfte der Berliner Polizei und der Bundespolizei im Einsatz.
Ein Mann beleidigte die Mitarbeiterin einer zivilgesellschaftlichen Organisation an einer Tankstelle in Treptow-Köpenick. Er zeigte sich dabei bedrohlich. Der Mann hatte in den letzten Monaten mehrfach Beleidigungen und Bedrohungen sowie verfassungsfeindliche Zeichen an das Diensttelefon der Frau gesendet. Es wurde erneut Anzeige erstattet.
In der Nähe des Durchgangs in der Brückenstr. wurden sechs Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
Am frühen Morgen hielt sich eine größere Gruppe Männer an einem Imbiss in der Bölschestr. auf und skandierte Parolen wie: "Deutschland den Deutschen", "Ausländer raus", "Tod den Juden" und Parolen, die das Wort "Zecken" enthielten.
Am S-Bahnhof Friedrichstraße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Gruppe "Jägertruppe" entdeckt und entfernt.
Am U-Bahnhof Yorckstraße wurde ein Mensch von einem Mann mehrfach homophob beleidigt, unter anderem mit der Äußerung "Was guckst du so, Schwuchtel?".
An der Haltestelle Krankenhaus Köpenick/ Südseite wurde ein Werbeplakat transfeindlich beschrieben.
Um 16:50 Uhr erhielt eine Mitarbeiterin, an die von ihr allein genutzte Handynummer vom Register Xhain, eine SMS mit beleidigendem Inhalt. Es wurde auch eine Drohung gegen die Mitarbeiterin ausgesprochen und der Trägerverein wurde verunglimpft. Bereits im Vorfeld kam es mehrmals zu beleidigenden und bedrohlichen Nachrichten durch die Person. Es wurde erneut Anzeige erstattet.
Gegen 19:15 Uhr meldete eine Passantin der Polizei, dass eine Personengruppe in einem Lokal in der Weitlingstraße lautstark und mehrfach verfassungsfeindliche Parolen skandierte. Diese Ausrufe konnten demnach auch außerhalb des Lokals wahrgenommen werden. Die alarmierten Polizeieinsatzkräfte begaben sich in das Lokal und stellten dort insgesamt elf Personen fest – alle augenscheinlich Anhänger des BFC Dynamo. Bei den anschließenden Identitätsfeststellungen kam es zu einzelnen Beleidigungen gegenüber den Einsatzkräften sowie zu Widerstandshandlungen. Verletzt wurde dadurch laut Polizeiangaben niemand.
Am Potsdamer Platz fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit der arabischen Parole "Vom Wasser bis zum Wasser - Palestina ist arabisch" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Außerdem wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.
In der Franz-Jacob-Straße wurden zwei extrem rechte und gegen Antifaschist*innen gerichtete Aufkleber mit der Aufschrift "We hate Antifa" gefunden und entfernt.
Zwischen Egmontstraße und Frankfurter Allee wurden mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese waren gegen Antifaschist*innen gerichtetet und beinhalteten die Parole "FCK Antifa".
In der Helmholzstr. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber enthielt den neonazistischen Zahlencode "1161". Zusätzlich wurden weitere vier Aufkleber der sog. "Patriotischen Aktion" entdeckt und entfernt.
An der Straßenbahnhaltestelle S+U Pankow wurde ein Sticker der Gruppierung „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“ mit der Aufschrift „Wir lieben Deutschland“ entdeckt und entfernt. Auf der Internetseite dieser Gruppierung wird das rassistische Konzept des Ethnopluralismus propagiert. Das Konzept stammt aus der Neuen Rechten und ersetzt das Wort "Rasse" durch "Kultur". Kulturen seien demnach gleichwertig und dürften nebeneinander existieren, doch eine Vermischung von Kulturen sei nicht gewünscht.
In der Aßmannstr. wurden an zwei Kleidercontainern zwei rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt. Ein Aufkleber forderte die sog. "Remigration".
Entlang des Havelhöhenwegs beginnend am Strandbad Wannsee wurde ein Vielzahl extrem rechter Sticker entdeckt. Die meisten Sticker hatten rassistische Slogans. Dabei war u.a. ein Aufkleber des extrem rechten Vereins "Ein Prozent" mit dem Slogan: "Wir haben keinen Platz" Der Sticker verwies auf eine Webseite mit rassistischen Inhalten. Ein weiterer Sticker richtete sich ebenfalls gegen geflüchtete Menschen. Ein Sticker zeigte den Spruch "Make Germany white again" und war in schwarz-rot-weiß gehalten. Alle Aufkleber stammten aus verschiedenen extrem rechten Onlineshops. Die Sticker wurden entfernt.
Am späten Abend pöbelten drei alkoholisierte junge Männer am S-Bahnhof Gesundbrunnen und äußersten sich dabei rassistisch. Als ein Passant Zivilcourage bewies und ihre rassistischen Pöbeleien zurückwies, wurde er von den drei Männern massv bedroht, die ihm dabei bedrohlich nah kamen. Einer der Männer sagte, dass er bei der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg" sei, ein anderer bedrohte ihn mit den Worten, er würde ihn "behindert schlagen." Dann hob einer von ihnen den rechten Arm und rief laut: "Heil Hitler!"
In der Hönower Straße in Karlshorst wurde in der Nähe einer Kita und Grundschule ein rassistischer Aufkleber gefunden und unkenntlich gemacht. Auf dem Aufkleber wurde die rassistische Forderung nach "Remigration" propagiert, illustriert mit zahlreichen darauf abgebildeten bunten Abschiebefliegern. Es wird optisch der Eindruck einer bunten Vielfalt erweckt, während die Forderung nach Abschiebung aller migrantisierten Menschen aus Deutschland im Gegensatz dazu eindeutig rassistisch ist.
In der S8 zwischen Bornholmer Straße und Landsberger Allee beleidigte ein Mann wiederholt Fahrgäste rassistisch. Unter anderem äußerte er NS-verherrlichende Aussagen gegenüber einem Mann mit arabischem Hintergrund sowie rassistische Beschimpfungen gegenüber einer russisch- bzw. ukrainischsprachigen Familie, darunter auch ein Kind. Darüber hinaus versuchte er, eine eingreifende Person transfeindlich zu beleidigen.
Auf eine Bank am Annemirl-Bauer-Platz wurden die mit schwarzem Edding angebrachten Schmierereien "Fuck Antifa" und "1161" (Code für Anti-Antifa) unkenntlich gemacht.
Entlang der Vincent- van-Gogh-Straße Ecke Seehausener Straße wurden mehrere gegen Antifaschist*innen gerichtete "FCK Antifa"-Aufkleber gemeldet.
In der Helmholzstr. und der Mentelinstr. wurden sechs Aufkleber gegen Antifaschist*innen und ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
Am S-Bahnhof Johannisthal wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel mit der Reichsflagge und dem Slogan: "Hand in Hand für das Vaterland" entdeckt und entfernt.
In Frohnau an der Ecke Benediktiner Str. und Am Grünen Hof wurde ein Sticker der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt, der rassistische Inhalte enthielt. Der Sticker wurde entfernt. Anwohner*innen fühlten sich dadurch verunsichert.
Am Oranienplatz wurde ein hellblaues Hakenkreuz an einem Baum angebracht.
