Vorfalls-Chronik

Erneut wurden mehrere Hakenkreuze auf dem RAW-Gelände unkenntlich gemacht. Sie befanden sich an Wänden, Eingängen und auf Kunstobjekten. Ein Hakenkreuz wurde in der Gärtnerstraße unkenntlich gemacht. Alle waren mit roter Farbe geschmiert und schienen von der gleichen Person angebracht worden zu sein.

Engeldamm im Ortsteil Mitte wurden zwei gegen Antifaschist*innen gerichtete Aufkleber aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt und entfernt. Am Engelbecken wurde außerdem eine Schmiererei entdeckt, die zwei Keltenkreuze beinhaltete. Die Schmierei bezog sich auf einen polnischen Fußballverein.

Auf einer Baustellenbarke, die an der Belßstraße steht, wurde der Schriftzug "NRJ" entdeckt. Dies ist die Abkürzung der Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend". Sie gehört zur neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg".

An einer Hausfassade wurde der Spruch "BE QUEER DO CRIME" von einer Person unkenntlich gemacht und daneben geschrieben „Es geht um Kinderschutz“. Damit werden extrem rechte Narrative vertreten, wonach Kinder vor queeren Personen geschützt werden müssten.

In der Wönnichstraße wurden zwei Aufkleber aus einem Neonaziversand gefunden und entfernt. Auf einem Motiv war in NS-verherrlichender Weise eine "Schwarze Sonne" und eine Reichsflagge in "Schwarz-weiß-rot" abgebildet. Auf dem anderen Aufkleber war eine antifeministische Aufschrift zu lesen: "Gegen Gendern! Haltet unsere Sprache sauber!”. Er richtet sich gegen gendersensible Sprache und nimmt mit der Formulierung „Sprache sauber halten” Bezug auf die NS-Zeit.

In einer S-Bahn in Richtung Ostkreuz auf Höhe des S-Bahnhofes Karlshorst pöbelte eine männlich gelesene Person gegenüber einer BPoC-Person die rassistische Parole “Deutschland den Deutschen”.

In der Ernst-Barlach-Straße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration Airlines - Für die Gäste nur das Beste" gefunden und entfernt.

Auf einem Willkommens-Plakat des Reallabor Radbahn, das auf mehreren Sprachen einlud, wurde mit Edding der rassistische Spruch "Die sollen erstmal die Verkehrsregeln lernen!" angebracht.

Vor dem Büro der Partei Bündnis 90/ Die Grünen in der Berliner Straße wurde eine Schmiererei mit der Aufschrift „Linksfaschos“ entdeckt.

Zwischen Köpenicker und Melchiorstraße wurden am Engelbecken zwei Sticker mit der Aufschrift "Dumm, Dümmer, Antifa" entfernt.

Eine Frau beleidigte einen Mann antimuslimisch-rassistisch auf seiner Arbeit in Westend. Zuerst forderte sie ihn auf, sich zum Krieg im Iran zu äußern, weil sie ihn als muslimsch wahrgenommen hat, daraufhin brachte sie alle Muslim*innen pauschal mit Gewalt und Terror in Verbindung, sagte sie hasse alle Muslim*innen und meinte zu ihm "ihr müsst alle weg, raus aus Deutschland".

Der Betroffene war so schockiert und getroffen von diesen Aussagen, dass er in Absprache mit seinem Arbeitgeber seine Arbeit frühzeitig unterbrach und Anzeige erstattete.

Als ein Mann antimuslimisch-rassistische Beleidigungen, die er zuvor erlebt hat, bei einem Polizeiabschnitt in Charlottenburg zur Anzeige bringen wollte, wiederholte der bearbeitende Polizist diese und andere Beleidigungen, behauptete diese seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, wurde wütend und wirkte dabei bedrohlich auf den Betroffenen und weigerte sich schließlich die Anzeige aufzunehmen.

Auf dem Alexanderplatz fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit etwa 60 Teilnehmenden statt. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit der Parole "There is only one state - Palestine 48" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Außerdem wurde mit einem Transparent mit der Aufschrift "One genocide does not justify another" die Shoah mit dem aktuellen Krieg in Gaza verglichen und relativiert.

In der Fritz-Kirsch-Zeile wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

In der Rupprechtraße wurde ein gegen Antifaschist*innen gerichteter "Fck Antifa"-Schriftzug auf einer Hauswand gefunden.

Am Bahnhof Lichtenberg wurden an den Rolltreppen zu den S-Bahn-Gleisen zwei extrem rechte "Fuck Antifa"-Aufkleber und ein selbstdarstellerisches Motiv der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

An der Fassade des Forums Köpenick in der Bahnhofstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift „Organisieren gegen Pädophilie Division H.K.O.“ entfernt. Dies steht für „Head Kicks Only“ und ist einer extrem rechten Jugendgruppe aus Berlin zuzuordnen, welche vorgibt, zum Schutz von Kindern mit Gewalt gegen Pädophile vorzugehen. Pädophilie wird von der extremen Rechten aus strategischen und ideologischen Gründen instrumentalisiert.

In der Schloßstraße wurde an einem Bauzaun ein Sticker eines extrem rechten Onlineversandhandels entdeckt und entfernt.

In einem Geschäft am Hauptbahnhof wurde ein Mann von dessen Geschäftsführer rassistisch beleidigt.

In der Genslerstraße in Alt-Hohenschönhausen wurden Flyer der extrem rechten Partei „Die Heimat“ (ehemals NPD) in Briefkästen von Anwohner*innen verteilt.

​Der Flyer trägt die Überschrift „Re-Migration ist unser Auftrag“ und zeigt die Silhouette eines Flugzeugs. Der Text richtet sich gezielt an „Lichtenberger Bürger*innen“ und nutzt klassische extrem rechte Narrative in Form von Rassismus (Es wird behauptet, eine „Überfremdung“ nehme überhand und Deutsch würde kaum noch gesprochen.), ​Schüren von Ängsten (Es werden unbelegte Behauptungen über steigende Kriminalität durch „Ausländerbanden“ aufgestellt. Zudem wird suggeriert, dass Frauen und Kinder den öffentlichen Raum - ÖPNV, Spielplätze -nicht mehr sicher nutzen könnten.), ​Sozialneid (Migration wird direkt für den Wohnungsmangel verantwortlich gemacht („Wohnungsmarkt wird immer dünner“)) und ​Exklusionsdenken (Mit Parolen wie „Deutsche Straßen für Deutsche Bürger!“ wird ein völkisches Gemeinschaftsverständnis propagiert, das Menschen aufgrund ihrer Herkunft ausgrenzt.).

​Herausgeber des Flyers ist der Kreisverband der Partei „Die Heimat“ Lichtenberg.

Zudem wurde in der Konrad-Wolff-Straße ein rassistischer Aufkleber mit der Aufschrift "Remigration Airlines - Für die Gäste nur das Beste" entdeckt und entfernt.

In der Neumeisterstraße wurde an einer Wand ein Graffiti mit der Aufschrift „Die Juden sind unser Unglück – nach Dachau“ entdeckt. In dem Graffiti wurden das Wort „Juden“ rot und „nach Dachau“ eine Seite runter geschrieben, sodass die Satze auch als zwei Satze „Die Juden sind unser Unglück“ und „Die Juden nach Dachau“ eingeschätzt werden können. Das antisemitische Zitat „Die Juden sind unser Unglück“ des Historikers Treitschke wurde ab 1927 auf der Titelseite der wöchentlichen NS-Zeitung der Stürmer verwendet. In Dachau wurde 1933 ein Konzentrationslager, das als Modell für alle späteren Konzentrationslager diente, errichtet.

In der Frankfurter Allee Ecke Buchberger Straße wurde auf einem Werbeplakat ein Aufkleber der extrem rechten Modemarke "Division Odin" aus Berlin gefunden und entfernt.

In der Isingstr. wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

An der Kreuzung Müggelheimer Damm/ Waldnesselweg wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.

In der Christburger Straße wurden insgesamt etwa 6–8 Sticker mit der Aufschrift „Kein Zutritt für illegale Migranten“ entdeckt und entfernt. Die Sticker stammten aus einem extrem rechten Onlinehandel und waren entlang der Straße an Regenrinnen sowie an Straßenschildern angebracht.

In der Marienburger Straße wurde zudem auf einer Mülltonne der extrem rechte Zahlencode „1161“ entdeckt, der mit einem Plakat überklebt wurde.

Am S-Bahnhof Bellevue wurde ein Aufkleber der "Deutschen Stimme", dem ehemaligen Pressorgan der neonazistischen Kleinpartei "Die Heimat" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber bezeichnete Politiker*innen als "Volksfeinde".

In der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

Am Briefkasten vor dem Einkaufszentrum Rathauscenter Pankow wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-Versandhandels „Sturmzeichen Versand“ mit der Aufschrift „Lesen, lieben, kämpfen“ entdeckt und überklebt.

In der Rheinpfalzallee Ecke Rudolf-Grosse-Straße wurden der neonazistische Zahlencode "1161" und ein Hakenkreuz in roter Farbe gemeldet und unkenntlich gemacht.

Von mehreren Melder*innen erreichten uns Informationen über eine ganze Anzahl von Hakenkreuzen, die auf dem RAW-Gelände und in der Dirschauer Straße, vermutlich in der letzten Nacht, angebracht wurden. Alle aufgefundenen Hakenkreuze wurden entfernt bzw. unkenntllich gemacht. Ein Hakenkreuz, das sich auf einer Bank vor einer Kita in der Dirschauer Straße befand, wurde überklebt.

In einer Parkanlage in der Nähe der Severingstraße wurde eine NS-verharmlosende und antisemitische Schmiererei entdeckt.

An der U-Bahnstation Wilmersdorfer Straße wurde ein A4-Plakat entdeckt, dass ein Hakenkreuz und die Worte "Iran" und kleiner "Germany" zeigt. Die implizite Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit heutigen politischen Systemen kann als NS-Verharmlosung verstanden werden.

Zudem sind unter anderem die Begriffe „Drugs“, „Terror“ und „Rape“ zu lesen. Diese können als rassistische Zuschreibungen verstanden werden, da Menschen bzw. ein Land pauschal mit Kriminalität und Gewalt in Verbindung gebracht wird.

In der Umgebung des U-Bahnhofes Johannisthaler Chaussee in Gropiusstadt wurde ein NS-verherrlichender Aufkleber entdeckt und entfernt. Darauf war die Reichsflagge und ein eisernes Kreuz zu sehen. Auf einem Mülleimer wurde zudem eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt und entfernt.

In der Grevesmühlener Straße wurde ein NS-verherrlichendes Graffiti in Form einer über einen Postverteilerkasten gesprühten Reichsflagge gemeldet.

In der Wustrower Straße wurden verschiedene aus einem Neonazi-Versand stammende Aufkleber gefunden und entfernt. Auf einem war die anti-muslimische Aufschrift "Talahons abschieben" zu lesen. Auf anderen die gegen politische Gegner*innen gerichtete Parole "Good night left side" in Kombination mit schwarz-weiß-roten Reichsflaggen. Auch das antimuslimische Motiv "Habibi-freie Zone" in Kombination mit einem Reichsadler und das Motiv "Deutschland, Deutschland über alles" in Kombination mit einer schwarz-weiß-roten Reichsflagge war mit dabei. Zudem die Motive "Dumm, dümmer, Antifa!" und "Auch ohne Sonne braun" in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne".

In der Egon-Erwin-Kisch-Straße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Kampfbereit" und in Deutschlandflaggen verhüllten Aktivisten gefunden, zudem eine NS-verherrlichende "Schwarze Sonne".

In der Kiefholzstr. lief ein Mann einer Gruppe junger Männer hinterher und äußerte sich rassistisch über diese. Als eine andere Person ihn darauf ansprach, zeigte er das "White-Power"-Zeichen.

Am Briefkasten einer queeren Jugendeinrichtung im Ortsteil Tiergarten wurde ein rassistisch-einwanderungsfeindlicher Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.

Auf einem Stromkasten in der Goerzallee in Lichterfelde wurde eine Schmiererei entdeckt, die sich gegen antifaschistisch engagierte Personen richtete.

Auf einem Verkehrsschild in der Hohenschönhauser Straße wurden verschiedene extrem rechte Aufkleber entdeckt. Auf den Motiven waren rassistische Slogans wie "Remigration", gegen politische Gegner*innen gerichtete Parolen wie "FCK Antifa" und "FCK Grüne" sowie queerfeindliche Inhalte wie "Stolzmonat" und "Es gibt nur zwei Geschlechter." zu lesen.

Am Bahnhof Lichtenberg wurde am Bahnsteig der S-Bahn ein Aufkleber aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf dem gegen politische Gegner*innen gerichteten Motiv stand die Parole "Ganz Deutschland hasst die Antifa".

Am Betriebsbahnhof Rummelsburg wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Heute gibt es vielmehr linke Faschisten, als echte Nazis!" gemeldet und unkenntlich gemacht.

In der Volkradstraße wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der antimuslimischen Parole "Islamisierung? Nein danke!" gefunden und entfernt.

Auf dem Michael-Brückner-Platz wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

In der Helga-Hahnemann-Str. wurden weitere fünf Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.

In der Kleinen Wiltbergstraße wurde auf dem Hinweisschild zum Landschaftsschutzgebiet Moorlinse Buch ein Hakenkreuz entdeckt.

Auf dem Geländer des Fähranlegers in der Kruggasse wurde ein Hakenkreuz entdeckt und entfernt.

An den beiden Bushaltestellen Nahmitzer Damm und Marienfelder Allee wurden Hakenkreuze entdeckt, die bisher nicht entfernt wurden.

In der Vereinsstr. wurde ein Hakenkreuz an einem Zaun entdeckt und entfernt.

Im Sterndamm wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Bewegung Berlin" entdeckt und entfernt.

In einem Fahrstuhl wurde die antisemitische Parole "FCK NZS / FCK ZIOS" (Fuck Nazis / Fuck Zionisten) entdeckt und entfernt. Die Bezeichnung Zios / Zionisten wird häufig als Code für Juden*Jüdinnen verwendet. Zudem wurde hier ein NS-verharmlosender Zusammenhang zwischen Juden*Jüdinnen und Nazis hergestellt. Der genaue Ort wird aus Schutzgründen nicht bekannt gegeben.

Auf dem Waldweg in Richtung Charlotte-E.-Pauly-Str. wurden zwei rassistische Aufkleber, die die Forderung nach einer sog. "Remigration" enthielten, entdeckt und entfernt.

In der Heerstraße betrat eine junge Frau eine Tankstelle. Eine ältere Frau lief direkt auf die junge Frau zu und beleidigte sie rassistisch: „Ausländer machen alles kaputt. Sie haben mich mein Ostern nicht genießen lassen.“ und „Ausländer sind Ungeziefer.“

In der Wilhelminenhofstr. wurde die Schriftzüge "DDD" und "444" entdeckt. Beide Codes stehen für die rassistische Parole "Deutschland den Deutschen".

Ausgehend vom Hauptbahnhof zog eine islamistische Demonstration mit über 100 Teilnehmenden durch Mitte. Auf der Demonstration wurden mehrfach antisemitische Parolen gerufen und antisemitische Schilder und Plakate gezeigt. Teilnehmende riefen "Kindermörder Israel" und „Zionisten sind Faschisten - töten Kinder und Zivilisten“. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt. Mit der arabischen Parole "Vom Wasser bis zum Wasser - Palestina ist arabisch" wurde Israel das Existenzrecht abgesprochen. Eine teilnehmende Person zeigte ein Schild, auf dem Israel als "Zionist Entity" bezeichnet wurde. Auf dem Schild wurde außerdem behauptet, die "zionistische Entität" und die USA hätten seit dem zweiten Weltkrieg 12 Millionen Menschen ermordet. Eine andere Person zeigte ein Schild, dem zum Boykott israelischer Waren aufgerufen und gefragt wurde, ob man noch bei "Kinder Killern" kaufe. Auf der Rückseite des Schilds war von "Kinder essenden Pädos" die Rede, die "Jesus nicht zurückbringen" würden. Beide Schilder spielten auf Ritualmordlegenden an. Eine andere Person zeigte ein Schild, dass behauptete Unicef würde sich vom Blut von Kindern ernähren und auf Gaza, den Iran und Jeffrey Epstein verwies. Ein andere Schild behauptete, dass die Welt von Menschen gelenkt würde, die Baal anbeten würden und Feinde von Jesus und der Menschheit seien. Das Schild zeigte eine Teufelsfigur, die ein Baby in den Armen hält.

Am S-Bahnhof Karlshorst wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Das Motiv mit dem Slogan "Sport frei!" beinhaltete die Logos des "III. Wegs" und dessen Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" ("NRJ").

Nach dem Heimspiel des 1. FC Union gegen den FC Sankt Pauli wurde eine Anwohnerin, die mit ihrem Hund spazieren ging, in der Birnbaumer Str. aus einer Gruppe abreisender Fans als "Scheiß Zecke" beleidigt.