Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Geschwister-Scholl-Straße in Mitte wurde eine Aufkleber mit "RPG" im Ehrenkranz entdeckt und entfernt. RPG steht für die extrem rechte Gruppe "Racial Power Germany", die bislang vor allem im Raum Stuttgart aktiv war.
Am Potsdamer Platz filmte ein neonazistischer Medienaktivist, der Mitglied der Partei "Die Heimat" ist, die Auftaktkundgebung des Christopher Street Day und begleitete die Demonstration in einigen Abschnitten in Mitte. Er erfasste dabei tausende Teilnehmende in der Kamera und ließ sich zu Sprüchen hinreißen, die als homofeindlich bewertet werden können.
Auf einer Tafel, die Informationen zum "MfS" beinhaltet, an der Ecke Ruschestraße / Gotlindestraße wurde eine mit schwarzer Farbe angebrachte Wolfsangel entdeckt.
Die Wolfsangel wurde in der Zeit des Nationalsozialismus von nationalsozialistischen Organisationen und SS-Einheiten verwendet. Später wurde das Symbol von extrem rechten Organisationen benutzt, die in der Bundesrepublik Deutschland als verfassungsfeindlich eingestuft wurden. Die Wolfsangel ist somit wegen ihrer Geschichte ein Kennzeichen im Sinne der Strafnorm § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) und deshalb in Verbindung mit einer verbotenen Organisation strafbar.
Auf einem Müllcontainer in der Alfred-Jung-Straße Ecke Paul-Junius-Straße wurde ein Aufkleber aus einem extrem rechten Online-Versandhandel gefunden, der im Stil eines Ortsschildes gestaltet war. Darauf stand "Heimatliebe". Darunter durchgestrichen "Grün-Linker Schwachsinn".
In einem Hausflur in Oberschöneweide wurden ein Hakenkreuz und Sig-Runen entdeckt.
Am Rande des CSD wurde ein Mann auf dem Weg zu einem Supermarkt in Mitte von einem anderen Mann am Arm gepackt und angeschrien: "Judenratte, Scheißschwuchtel". Der Angreifer ließ erst vom Betroffenen ab, als ihm aufgrund seiner Hilferufe Passanten zu Hilfe eilten.
Zwei erkennbar queere Frauen wurden auf dem Weg zur CSD vor dem U-Bahnhof Gesundbrunnen von zwei jungen Männern LGBTIQ*-feindlich beleidigt und bedroht. Eine der beiden Frauen wurde von einem der Männer auf arabisch bedrohlich angeschrien, sie sei eine Schande für eine arabische Frau. Allah würde sie strafen.
Zwei erkennbar queere Personen wurden auf dem Weg zur CSD in der Friedrichstraße von drei jungen Männern LGBTIQ*-feindlich und sexistisch beleidigt und bedroht.
Gegen 3:00 Uhr am frühen Morgen wurde in der Adalbertstraße eine trans* Frau LGBTIQ*-feindlich beleidigt. Auf dem Gehweg kam ihr eine Gruppe von drei Männern entgegen, von denen einer sie mit dem Wort "weirdo" beleidigte. Mit dem aus dem englischen stammenden Wort weird wird ein verrückter, kurioser oder sonderbarer Mensch bezeichnet. Es ist daher als Abwertung zu verstehen,
Am Schöneberger Ufer Ecke Potsdamer Straße in Tiergarten fand eine extrem rechte Kundgebung gegen den Berliner Christopher Street Day statt. Zu der Veranstaltung unter dem Motto „Wir sagen Nein zum CSD – Schluss mit den Gendern – Es gibt nur zwei Geschlechter: Mann und Frau“ hatten unter anderem die Neonazi-Gruppen „Deutsche Patrioten Voran“ und „Jägertruppe Berlin-Brandenburg“ mobilisiert. An der Kundgebung nahmen etwa 15 Personen vorwiegend aus diesen beiden Gruppen teil, darunter auch ein Mitglied der neonazistischen Gruppierung „Königs Wusterhausen Verteidigen“. Außerdem war ein Transparent und eine Flagge der „Deutsche Jugend Voran“ (DJV) sowie kurzzeitig eine Flagge der „Kampf Brigade Berlin“ sichtbar. Außerdem waren extrem Rechte vor Ort, die sich der „Berliner Jugend“ zuordnen lassen, und ein Aktivist der Neonazi-Partei „Die Heimat“ mit Flagge.
Zuvor war die Gruppe am Auftaktort ihres Aufmarschs am Potsdamer Platz von der Polizei kontrolliert worden. Die Anmelderin wurde in Gewahrsam genommen, weil sie eine Elektroimpulswaffe mitführte. Ein weiterer Teilnehmer geriet nach einer obszönen Geste in Richtung des Christopher Street Day in Polizeigewahrsam. Außerdem stellte die Polizei eine Reichskriegsflagge und Aufkleber sicher.
In der U-Bahn-Linie U5 zwischen den Stationen Weberwiese und Alexanderplatz pöbelten zwei junge Männer, die eine Deutschlandfahne trugen, mehrere queere Menschen an, die auf dem Weg zum Christopher Street Day waren. Eine Augenzeugin berichtete, dass sie in deren Richtung sagten: "Man darf gar nicht mehr Deutschlandfahnen schwenken. Wokes Deutschland, oh mein Gott, wir werden gleich verhaftet von der Wokepolizei." Schließlich habe einer der Männer eine Sprachnachricht in sein Mobiltelefon gesprochen: "Hier sind so viele linke Zecken. Ich hab' so Bock die zu hauen." Er habe zu seinem Begleiter gesagt, dass er sich bald eine "Schwarze Sonne" tätowieren lassen wolle. Die Augenzeugin widersprach ihnen deutlich. Sie fragte offen, ob die beiden etwas gegen den Christopher Street Day vorhätten. Das verneinten sie. Doch die Augenzeugin beobachtete später, dass sie am U-Bahnhof Brandenburger Tor umstiegen in Richtung der S-Bahn, die zum Auftaktort am Potsdamer Platz fuhr. In extrem rechten Kreisen werden Linke und Punks als "Zecken" abgewertet. Das Wort „woke“ wird von der extremen Rechten als politischer Kampfbegriff eingesetzt, der ihre politischen Gegner*innen abwerten soll. Die extreme Rechte adressiert die LGBTIQ*-Bewegung zunehmend als ihren politischen Gegner.
In der Courbièrestraße in Schöneberg schoss jemand am Nachmittag mit einer Softairwaffe aus einer Wohnung auf vier Teilnehmende des Christopher Street Day und Einsatzkräfte. Die Betroffenen erlitten leichte Verletzungen, bedurften aber keiner medizinische Behandlung. Die Polizei Berlin ermittelt.
Ein queerfeindlicher, islamistischer Terroranschlag gegen den Christopher Street Day fand gegen 22:00 Uhr im Großen Tiergarten auf dem Baumschulenweg und dem Ahornsteig bis kurz vor der Bellevueallee statt. Die Demonstration des Christopher Street Day wurde sofort abgebrochen. Der 21-jährige Täter war mit seinem weißen Kleinbus von der Lennéstraße kommend mit hohem Tempo durch die Umgebung der Abschlusskundgebung des Christopher Street Day gefahren. Er steuerte dabei sein Fahrzeug gezielt auf Menschen, um sie zu verletzen, später stach er mit einer Machete auf Menschen ein. Der Mann ermordete eine Frau und verletzte 29 weitere Menschen, davon drei lebensbedrohlich und acht schwer. Der Täter flüchtete zunächst, er wurde am Folgetag von der Polizei bei einem Festnahmeversuch erschossen. Der Generalbundesanwalt hat die Ermittlungen übernommen. Dabei wurde ein Bekennervideo gefunden, in dem der Täter der Terrororganisation Islamischer Staat seine Treue bekannte.
An der Bushaltestelle Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, der die sog. "Remigration" forderte, entdeckt und entfernt.
In der Hasselwerderstr. wurde ein rassistischer Aufkleber, auf dem die sog. "Remigration" gefordert wurde, entdeckt und entfernt.
In der Schorlemerallee wurden mit einem Stift angebrachte Schriftzüge mit den Aufschriften „AntiFack“ und „1161“ entdeckt.
Ca. 4000 Demoteilnehmende zogen auf einem weitgehend propalästinensisch-antizionistisch dominierten Dyke*-March vom Roten Rathaus durch Mitte nach Kreuzberg. Dabei wurde vielfach die Parole "Vom Wasser zum Wasser, Palestina bleibt arabisch" auf arabisch angestimmt und damit Israel das Existenzrecht abgestritten. Auch die vielfach gerufene Parole "no peace, no peace on stolen land" und mehrere gezeigte Plakate mit dem Spruch "No pride in Israli apartheid" sind in diesem Kontext ebenso als das gesamte Israel in seiner Existenz delegitimierend zu verstehen.
An der Sonnenallee Ecke Fuldastraße wurde ein israelbezogener antisemitischer Aufkleber entdeckt. Darauf war eine durchgestrichene Israelflagge, ein durchgestrichenes Hakenkreuz und die Aufschrift "No ethnic state has the right to exist" zu sehen. Der Aufkleber suggeriert die Gleichsetzung des Nationalsozialismus mit dem israelischen Staat und fordert zudem dessen Auslöschung.
Ein aufgrund seiner Kleidung als orthodoxer Jude erkennbarer Rabbiner wurde auf dem Weg zur Synagoge in der Brunnenstraße in Mitte von zwei Männern beleidigt und mit dem Tode bedroht, wobei einer der beiden mehrfach den Hitlergruß zeigte. Der Staatsschutz ermittelt.
Mehrere Aufkleber, die sich gegen politische Gegner richteten und Slogans wie „FCK ANTIFA“ und „FCK LINKE“ oder das Graffiti „Links-grüner Schwachsinn“ trugen, wurden an einer Straße in Mariendfelde an Ampeln und Laternenmasten entdeckt und entfernt.
Am Bersarinplatz wurde ein „Z“-Symbol angebracht. Das „Z“ ist ein Symbol der in Teilen extrem rechten „Asow-Bewegung“. Die ukrainische „Asow-Bewegung“ verwendet nationalsozialistische Symbolik. Ihr Logo enthält beispielsweise eine Wolfsangel. Zudem pflegt die Bewegung Verbindungen zu extrem rechten Gruppen in Deutschland.
Eine Teilnehmerin des Dyke* March wurde gegen 21:30 Uhr am Ende der Demonstration am Oranienplatz von einem ca. 40 Jahre alten Mann auf einem Fahrrad homofeindlich mit den Worten "Scheiß Lesben. Ihr gehört alle vergewaltigt." massiv beleidigt.
In der Nacht wurden zwei vermummte Personen an einem Jugendclub in der Seelenbinderstr. beobachtet. Kurze Zeit später stellten Mitarbeitende fest, dass die Prideflagge vom Fahnenmast entfernt wurde und mit abgerissenen Plakaten am Haus Feuer gelegt wurde. Das Feuer schlug nicht auf das Haus über. Währenddessen befanden sich noch Nutzer*innen auf dem Gelände.
In der Schillingstraße im Ortsteil Mitte wurde ein Aufkleber der Neonazi-Kleinpartei "Die Heimat" (ehemals NPD) entdeckt und entfernt.
An einer Rollentreppe des U-Bahnhofs Rathaus Spandau wurde ein aus einem extrem rechten Onlinehandel stammender Aufkleber mit der Aufschrift „White Lives Matter“ entdeckt und entfernt.
An einem Mülleimer an der Ecke Bismarckstraße Kaiser-Friedrich-Straße wurde der rassistische Schriftzug "Remigration" entdeckt.
An der Tramhaltestelle Oberseestraße wurde der mit Edding auf einer Werbetafel angebrachte Schriftzug "Jeder Rote ist ein Hurensohn. Nur der BFC" entdeckt. Der Spruch wendet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und setzt sie auf sexistische Weise herab.
In der Cornelius-Fredericks-Straße wurde eine antimuslimisch-rassistische Schmiererei entdeckt und übermalt.
In der Kurt-Lade-Straße Ecke Franz-Jacob-Straße wurde der Schriftzug "1161" auf einem Glascontainer entdeckt und unkenntlich gemacht. Der extrem rechte Zahlencode steht für "Anti-antifaschistische Aktion".
Während des „CSD auf der Spree“ wurde ein Partyboot von zwei Jugendlichen von einer Brücke aus mehrfach bespuckt und mit Schmutz beworfen. Anschließend fuhren die Jugendlichen mit einem E-Scooter zu einer weiteren Brücke, um das vorbeifahrende CSD-Boot erneut zu bespucken.
In der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Patriotische Aktion" entdeckt und entfernt.
An der Haltestelle Dolomitenstraße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "Defend Vienna 1683". Ein solcher Aufkleber wurde von der extrem rechten Gruppe "Identitäre Bewegung" angeboten.
In der Witzlebenstraße in Charlottenburg wurde eine Gedenktafel für die Opfer des Nationalsozialismus mit einem 40 - 50 cm großen Hakenkreuz beschmiert.
Im Schätzelberger Park wurden auf einer Bank mehrere Hakenkreuze und der Schriftzug „Nazikiez“ entdeckt und entfernt.
An der Ecke Faradayweg/Brümmerstraße, wurde die Schmiererei „Israhell“ entdeckt. Mit der Parole „Israhell“ wird Israel als Staat nicht lediglich kritisiert, sondern dämonisiert und als grundsätzlich böse dargestellt.
Die am Rathaus Köpenick angebrachte Pride-Flagge wurde zerstört und entwendet. Dabei wurde der Flaggenmast beschädigt.
In der Amsterdamer Straße wurde ein Graffiti mit durchgestrichenem Hammer & Sichel-Symbol und dem Schriftzug "NRJ-Tage" entdeckt und entfernt. "NRJ" steht für "Nationalrevolutionäre Jugend" die Jugendorganisation der Neonazi-Kleinpartei "Der III. Weg". Das Graffiti bewarb die "Tage der deutschen Jugend" beider Organisationen.
An der Bushaltestelle Pankow Kirche wurde ein Plakat der Bürgermeisterinkandidatin von der Partei DIE LINKE mit dem Tag "III. Weg" und einem Ehrenkranz versehen.
In der Frankfurter Allee soll am Nachmittag ein 56-jähriger Mann einen 50- und einen 39-jährigen rassistisch beleidigt, Passant*innen angespuckt und vom Boden aufgehobene Gegenstände in deren Richtung geworfen haben. Aufgrund einer gemeldeten Schlägerei kamen Polizeikräfte hinzu. Der Tatverdächtige spuckte in Richtung zweier Polizeikräfte und beleidigte diese. Ihm wurden eine Spuckschutzhaube und Handfesseln angelegt. Der Mann kam kurzfristig in einen Polizeigewahrsam und wurde anschließend entlassen. Die weiteren Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts.
In der S-Bahn-Linie S42 in Höhe des S-Bahnhofs Storkower Straße äußerte sich ein Fahrgast transfeindlich. Jemand anderes widersprach.
Eine trans Frau wurde an der Ecke Triftstraße und Teglerstraße in Wedding um 1:20 Uhr von einem an ihr vorbeifahrenden Fahrradfahrer transfeindlich beleidigt und ins Gesicht, an Hals und Schulter angespuckt. Der Staatsschutz ermittelte wegen Körperverletzung und Beleidigung.
Gegen 4:10 Uhr wurde an der Tramstation Warschauer Straße / Grünberger Straße eine links und queer gelesene Person von einem, sich selbst als Nazi bezeichnenden, Neonazi aus Warschau gezielt angegriffen. Er schlug der Person mehrmals ins Gesicht und riss ihr Haare aus. Der betroffenen Person geht es den Umständen entsprechend gut.
Eine Schwarze Familie wurde in Wedding von Nachbar*innen rassistisch beleidigt.
An einem Getränkeautomaten am U-Bahnhof Pankow wurde ein Sticker mit der Aufschrift „Hate AFA, Love Mate“ entdeckt. „AFA“ steht für Antifaschismus bzw. Antifaschist*innen. Der Sticker wurde entfernt.
In der Ribnitzer Straße wurden zwei extrem rechte Aufkleber mit einer schwarz-weiß-roten Fahne im Hintergrund gefunden und entfernt. Einer hatte die Aufschrift "Kein Verbot für Schwarz-Weiß-Rot" und der andere "Antifa-freie Zone", beide in Frakturschrift. Auf dem zweiten Aufkleber waren außerdem ein durchgestrichener Punk, ein durchgestrichenes Logo der Antifaschistischen Aktion und eine durchgestrichene symbolisierte nicht-binäre Person zu sehen. Der Aufkleber kann also auch als queerfeindlich verstanden werden.
In der Ribnitzer Straße Ecke Wustrower Straße wurde außerdem ein Aufkleber der jungen Berliner Neonazigruppe "Deutsche Patrioten Voran" entdeckt und entfernt. Darauf war das Gruppenlogo inklusive eines Reichsadlers abgebildet.
Am S-Bahnhof Schöneweide wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppierung "Patriotische Bewegung" entdeckt und entfernt.
An der Bushaltestelle Alt-Müggelheim wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Ilsestraße und in der Marksburgstraße wurden insgesamt fünf extrem rechte, rassistische Aufkleber aus einem extrem rechten Versand gemeldet. Auf den Motiven standen Parolen wie "Sommer, Sonne, Remigration" (2x), "Gemeinwohl statt Asylprofiteure", "Abschieben schafft Wohnraum" und "Unser Land zuerst".
Auf dem Kaisersteg wurde erneut ein Schriftzug über mehrere Meter mit dem rassistischen Inhalt "WHITE POWER" entdeckt.
An einen Fahrradständer in der Rigaer Straße wurde der Schriftzug "PALI-NAZIS F´OFF" geschmiert.
Am Martha-Ndumbe-Platz Ecke Lindower Straße wurde ein Aufkleber, der "Remigration" forderte und ein "whitelivesmatter"-Aufkleber, entdeckt und entfernt. In der Lindower Straße wurden außerdem zwei Aufkleber einer rechtskatholischen christlich-fundamentalistischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und antimuslimischen Rassismus verbreitet, gefunden und entfernt.
