Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Von zwei Mülleimern am Mont Klamott im Volkspark Friedrichshain wurden gegen 9:30 Uhr Sticker der extrem rechten Kleinstpartei "Der Dritte Weg" und ihrer Jugendorganisation "NRJ" entfernt.
Auf einem Parkscheinautomaten am Erkelenzdamm, in unmittelbarer Nähe zu einem israelischen Imbiss, wurde mit Lackstift "From the river to the sea Palestine will be free" und ein Winkel geschmiert. Der Meldende erstattete Anzeige bei der Polizei, die die Schmiererei zügig unkenntlich machte.
In der Brüsseler Straße wurden drei israelbezogene, antisemitische Aufkleber mit der Aufschrift "No Pride in Israeli Apartheid" entdeckt und entfernt.
An einem Papierkorb in der Manteuffelstraße Ecke Reichenberger Straße wurde am Morgen ein Sticker (Aufschrift: "ISRAEL" MY EXPERTISE IS GEOZIDE) entdeckt.
Vor dem Roten Rathaus kam es zu einer pro-palästinensischen Demonstration mit etwa 50 Teilnehmenden. Dabei wurde die antisemitische Parole "Kindermörder Israel" gerufen.
Im Kiez nahe des S-Bahnhof Schöneweide wurden ca. 50 Aufkleber mit der Aufschrift "Support your local Anti Antifa" entdeckt und entfernt.
An einer Häuserfassade in der Schierker Straße in Nord-Neukölln wurde erneut das Logo der extrem rechten "Identitäre Bewegung" angebracht.
In der Nazarethkirchstraße in Wedding wurde ein Aufkleber einer fundamentalistischen katholischen Organisation entdeckt. Die Organisation verbreitet LGBTIQ*-Feindlichkeit und anti-muslimischen Rassismus.
In der Brüsseler Straße in Wedding wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber warb für eine Kampagne gegen Impfungen, die vom extrem rechten "Compact"-Magazin, einer extrem rechten Pseudogewerkschaft, dem Querfrontprojekt "Demokratischer Widerstand" und den Freien Sachen unterstützt wurde.
Am Schaukasten einer Jugendeinrichtung in Charlottenburg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "NAZIZONE. National befreite Zonen schaffen!" entdeckt und entfernt.
In der Marzahner Promenade wurden drei Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
Wieder wurde ein Aufkleber von "Corruptiv" an der Zillepromenade entdeckt und entfernt. Hierbei handelt es sich um eine Anspielung auf die Recherchen des Medienhauses "Correctiv" zu extrem rechten Akteuren. Das Wortspiel, welches sich mit dem Begriff der "Korruption" zusammensetzt, diffamiert die Journalist*innen und Recherchen und kann als Teil eines extrem rechten Kulturkampfs verstanden werden.
In der Lily-Braun-Straße sowie in der Peter-Huchel-Straße wurden mehrere, teils neonazistische, Schmierereien entdeckt. Die Schmierereien, die allesamt mit roter Farbe angebracht waren, wurden an dem Schild einer Physiotherapiepraxis, mehreren Klingelanlagen, Hauseingangstüren und auf einem Motorroller entdeckt. Teilweise wurden die Schilder der Klingelanlagen bis zur Unlesbarkeit mit der Farbe durchgestrichen. Geschmiert wurde unter anderem auch ein Hakenkreuz sowie der Name "Hitler". Die Polizei hat Ermittlungen zu dem Vorfall aufgenommen.
Im Springpfuhlpark wurden Aufkleber aus einem neonazistischen Versandhandel entdeckt und entfernt.
Am Spandauer Damm in der Nähe des Schloss Charlottenburg wurde zwei Aufkleber mit rassistischen Inhalten entdeckt. Einer der Aufkleber bewarb die geflüchtetenfeindliche Aktion "Defend Europe" der extrem rechten "Identitären Bewegung", der andere forderte "Remigration".
Am S-Bahnhof Grünau wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der "Remigration" forderte.
An einer sozialen Einrichtung in Lichterfelde klebten mehrere rassistische, extrem rechte Sticker. Die Einrichtung arbeitet mit Menschen verschiedener Kulturen und mit Einwanderungsgeschichten. Die Inhalte der Sticker richteten sich u.a. gegen geflüchtete Menschen und gegen rassifizierte Menschen. Ein Sticker klebte auf einem Angebot für queere Menschen. Alle Sticker stammen von extrem rechten Versandanbietern.
Die Einrichtung ist seit letztem Jahr regelmäßig von Vorfällen betroffen. Um die Einrichtung und die Menschen, mit denen sie arbeitet, zu schützen, wurde dieser Vorfall teilweise anonymisiert.
An der Bushaltestelle Storkowerstr. Ecke Möllendorfstr. wurde ein Aufkleber gesehen, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet. Darauf steht "Dumm dümmer Antifa" und im Hintergrund ist ein Regenbogen zu sehen. Der Aufkleber wurde überklebt.
In der Köpenicker Str. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Support your local Anti Antifa", sowie der Schriftzug "Anti Antifa Area" entdeckt.
An der Ecke Sterndamm/ Winkelmannstr. sowie Sterndamm/Waldstr. wurden jeweils ein Aufkleber mit der Aufschrift "Support you local Anti Antifa" entdeckt.
An der Ecke Sundgauer Str./Berliner Str. wurde ein Sticker aus einem extrem rechten Versandhandel entdeckt. Der Inhalt richtet sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Der Sticker wurde entfernt.
Auf einem Geländer im Bellevuepark wurden fünfmal der Zahlencode "444" (Deutschland den Deutschen), zweimal "1161", sowie der Schriftzug "FCK AFA" entdeckt. Auf einem Mülleimer, sowie einer Bank wurde ebenfalls der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt. An der Rutsche des Spielplatzes wurde der Schriftzug "FCK AFA", sowie der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Seelenbinderstraße wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt und entfernt.
In der Landeszentrale für politische Bildung fand ein Fachtag zum Thema "Verschwörungsglaube und Esoterik" statt. Dieser wurde durch zwei Mitglieder einer verschwörungsideologischen Gruppe gestört. Zunächst wurde ein bekannter Aktivist aus dem Querdenken-Umfeld der Veranstaltung verwiesen, worauf hin er vor dem Gebäude versuchte zu einer Teilnehmerin, die die Veranstaltung verließ, Kontakt aufzunehmen und ihr in den U-Bahnhof hinterherzulaufen. Später mobilisierte er einen zweiten bekannten Aktivisten zur Unterstützung, welcher dann vor dem Veranstaltungsort versuchte in das Gebäude hinein zu filmen und schließlich vor der Landeszentrale mit einem Megaphon die Veranstaltung störte. Die hinzugerufene Polizei untersagte, weitere Bildaufnahmen von den Teilnehmenden zu machen.
In der Meinekestraße wurden zwei Gedenktafeln mit roten Dreiecken beschmiert, die an das einstige Zionistische Zentralarchiv, sowie an das Palästina-Amt der Jewish Agency, das bis zu seiner Schließung 1941 etwa 50.000 Menschen zur Auswanderung verhalf, erinnern. Das rote Dreieck ist das Kennzeichen der Terrororganisation Hamas und wird seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 vermehrt für die Markierung von Angriffszielen benutzt.
An mehreren Mülleimern im südlichen Teil des Wröhmännerparks im Ortsteil Spandau wurden insgesamt vier Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt. Diese richteten sich mehrheitlich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Ein Aufkleber propagierte die vermeintliche Überlegenheit der Deutschen gegenüber anderen Menschen.
An einer Bushaltestelle am Platz am Wilden Eber wurde ein Aufkleber der "Jungen Alternative" (JA) mit der Aufschrift "Millionenfach abschieben? JA!" entdeckt und entfernt.
Am Bahnhof Wannsee wurden mehrere Schmierereien entdeckt, die sich gegen die Antifa und antifaschistisches Engagement richteten, u.a. die Schmiererei "Anti-Antifa". Die "Anti-Antifa" ist eine Strategie der extremen Rechten zur gezielten Einschüchterung politischer Gegner*innen. Außerdem wurde ein Sticker für Seenotrettung entdeckt, der so verändert wurde, dass sich der Inhalt ins Gegenteil verkehrte. Die Schmierereien und der Sticker wurden entfernt.
Am Nachmittag beobachtete ein Mann, der mit seinem kleinen Kind unterwegs war, einen Mann, der extrem rechte Aufkleber ("Support your local Anti Antifa") an einem Baum anbrachte. Als der den Mann darauf ansprach, besprühte dieser den Betroffenen und sein 2-jähriges Kind unvermittelt mit Pfefferspray.
In einem Umkleideraum einer Schulsporthalle im Bezirk Mitte wurde ein großes, von Unbekannten angebrachtes Graffiti mit dem Zahlencode "1161" entdeckt. Dieser Zahlencode wird von extremen Rechten als Code für Anti-Antifa benutzt. Die Sporthalle wird nicht nur von der entsprechenden Schule, sondern auch von mehreren Sportvereinen genutzt.
Am U-Bahnhof Gneisenaustraße wurde an einer Wand die antimuslimische Schmiererei "Fuck Islam" mit einem Hakenkreuz darunter entdeckt.
Am Bebelplatz in Mitte riefen zwei Männer die israelbezogene, antisemitische Parole "From the river to the sea, Palestine will be free". Zu diesem Zeitpunkt fand auf dem Bebelplatz eine Kunstinstallation mit dem Titel “Platz-der-Hamas-Geiseln” statt. Die beiden Männer wurden festgenommen.
Im Fahrstuhl zum U-Bahnhof Kurfürstendamm wurden Aufkleber, auf denen ein Davidstern sowie der Slogan "We protect jewish lives!" stand, zerkratzt und mit schwarzer Farbe die Worte "FCK Juden!" danebengeschrieben.
Am Jahrestag des Angriffs der Hamas auf Israel fand eine pro-palästinensische Kundgebung mit Demonstration am Südstern mit etwa 450 Teilnehmer*innen statt, bei welcher es zu wiederholten israelbezogenen antisemitischen Ausrufen kam, darunter "From the River to the Sea", "Kindermörder Israel" und "Palästina ist arabisch vom Wasser bis zum Wasser". Für Aufmerksamkeit sorgte die Teilnahme der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg. Ein Redner leugnete die Vergewaltigungen an den Geiseln vom 7. Oktober durch die Terrororganisation Hamas. Außerdem kam es zu Pöbeleien und Angriffen auf Pressevertreter*innen u.a. durch Flaschenwürfe. Teilnehmer*innen bedrängten ein Fernsehteam und übergossen es mit einer unbekannten Flüssigkeit. Eine pro-israelische Gegendemonstration wurde mit Böllern und Flaschen beworfen und bedroht, in dem in ihre Richtung ein mit den Händen geformtes, auf der Spitze stehendes Dreieck gezeigt wurde, welches als Symbol der Hamas gewertet werden kann.
In der Köpenicker Str. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der zur Unterstützung von Anti-Antifa Arbeit aufrief.
An der Ecke Köpenicker Str./ Winkelmannstr. wurde an einem Stromkasten der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt.
Beim Skatepark im Senftenberger Ring im Märkischen Viertel wurden rassistische und LGBTIQ*-feindliche Aufkleber des extrem rechten Onlineversands "aktivde" bemerkt und entfernt. Ein Aufkleber unterstellte Migrant*innen pauschal Kriminalität. Andere richteten sich gegen politische Gegner*innen, darunter Antifaschist*innen, queere Personen, Kommunist*innen, Fridays for Future und Drogennutzer*innen. Mit dem Slogan "Jugend raus aus dem Mainstream" wurde die Nutzer*innen des Skateparks direkt adressiert.
Gegen 20:30 Uhr wurden an der Straßenbahnhaltestelle S-Warschauer Straße mehrere rechte Sticker entdeckt, die z. T. bereits entfernt wurden. Dabei handelte es sich um einen LGBTIQ*-feindlichen Sticker mit der Aufschrift "Es gibt nur zwei Geschlechter" und einer zerstörten Pride-Flag und vier Sticker eines extrem rechten Onlinehandels zum "Stolzmonat".
In einem Kleidercontainer in der Piesporter Straße wurde der extrem rechte Zahlencode "1161" entdeckt.
Der Zahlencode 1161 ist ein extrem rechter Zahlencode. Es bedeutet: „Anti-Antifa“. Die Ziffern stehen für den Buchstaben an 1. und 6. Stelle des Alphabets: A und F, das heißt „AAFA“. Die ersten beiden Buchstaben stehen für die Silbenfolge "Anti-Anti", das "-FA" steht für sich selbst bzw. für „Faschismus“. Er findet in Organisationsnamen, als Aktionslabel und als Schmierereien Verwendung. Und es dient der Drohung gegen den politischen Gegner.
In der Kopenhagener Straße wurde der extrem rechte Zahlencode "1161" und die Schmiererei „Zecken boxen“ entdeckt.
Der Zahlencode 1161 ist ein extrem rechter Zahlencode. Es bedeutet: „Anti-Antifa“. Die Ziffern stehen für den Buchstaben an 1. und 6. Stelle des Alphabets: A und F, das heißt „AAFA“. Die ersten beiden Buchstaben stehen für die Silbenfolge "Anti-Anti", das "-FA" steht für sich selbst bzw. für „Faschismus“. Er findet in Organisationsnamen, als Aktionslabel und als Schmierereien Verwendung. Und es dient der Drohung gegen den politischen Gegner.
Zecken ist ein in Deutschlands rechtsextremem Umfeld entstandener und gebräuchlicher Begriff, mit dem Andersdenkende abgewertet und beleidigt werden, insbesondere Linke und Punks.
In der Oranienburger Straße in Wittenau malten Unbekannte mit einer Flüssigkeit ein Hakenkreuz auf den Gehweg. Gegen 14:00 Uhr stellte ein Passant das Symbol fest und entfernte es mit einem Eimer Wasser, den er von einem Imbiss bekam.
Auf dem Parkplatz eines Baumarktes in der Salvador-Allende-Str. wurde an einem Werbeschild ein Keltenkreuz von einem Durchmesser von ca. 1 m entdeckt.
In der Lily-Braun-Straße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Freiheit für Manuel" entdeckt und entfernt. Gemeint ist hier ein Mann, der in Österreich wegen nationalsozialistischer Aussagen verurteilt wurde. Auch in Deutschland solidarisieren sich extrem rechte Gruppen und Einzelpersonen, wie "Der III. Weg", mit dem Mann.
Am unteren Ende der Colbestraße wurde an einer Hauswand eine Schmiererei entdeckt, die Zionismus mit Nazismus gleichsetzt.
Das Wort Zionismus wird zudem häufig, entgegen seiner eigentlichen Bedeutung, als antisemitisches Codewort für "Juden" benutzt.
In der Scheffelstraße wurde ein Aufkleber von einem Foto, das Adolf Hitler und Eva Braun zeigt, über einen Aufkleber mit der Aufschrift "Antifaschistische Aktion" geklebt. Der Aufkleber verherrlicht den Nationalsozialismus und wendet sich durch das Überkleben gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Auf einem Laternenpfahl in der Bernhard-Bästlein-Straße wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift: "Hand in Hand für das Vaterland" gefunden. Im Hintergrund ist eine Schwarz-Rot-Goldene und eine Schwarz-Weiß-Rote Fahne zu sehen.
Im Nordteil des Wröhmännerparks wurden zwei Aufkleber mit der Aufschrift #Remigration eines extrem rechten Instagram-Accounts entdeckt und entfernt bzw. überklebt. Außerdem wurde noch ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entfernt.
Auf einen Papierkorb in der Samariter- Ecke Bänschstraße wurde eine rassistische Schmiererei entdeckt: "Euch Affen ein Schönnen Messer Moslem, Tag!" (Schreibweise übernommen).
Auf eine Mülltonne in der Treskowallee wurde "Scheiss Antifa" gesprüht.
Am S-Bahnhof Wedding rief ein Mann "Sieg Heil". Der Mann wirkte betrunken.
Am Register-Büro wurde ein Sticker "FCK GRN" (Fuck Grüne), der von rechten Gruppen gegen den politischen Gegner verwendet wird, entfernt.
An einem Zaun in der Adalbertstraße Ecke Bethaniendamm ist eine antirassistischen Installation aus Stahl angebracht mit großen, leuchtend gelben Buchstaben: "GRENZEN AUF REFUGEES WELCOME!". Überall auf den Buchstaben wurden rassistische, antimuslimische Parolen geschmiert ("Islamisten abschieben", "Parasiten abschieben", "Schleuserampel abwählen", mehrmals das Wort "Abschieben" und "Remigration"). Zum Teil wurden die Schmierereien bereits unkenntlich gemacht.
An einem Wohnhaus in Adlershof wurde an der Tür der Schriftzug "Fuck Islam" entdeckt. Von den Bewohner*innen wird dies als Bedrohung verstanden. Es wurde Anzeige erstattet.
Auf einer pro-palästinensischen Demonstration mit dem Titel “Ein Jahr Genozid – und die Welt schaut zu! Gegen Polizeigewalt!” kam es zu mehreren antisemitischen Vorfällen. Zu Beginn wurden von zwei Teilnehmer*innen Palästina-Fahnen mit verbotenen Hamas-Symbolen mitgeführt, die sich gegen den Staat Israel richteten. Die Demo startete um 16:00 Uhr am Platz der Luftbrücke mit rund 1.000 Teilnehmenden Richtung Kreuzberg. Aus der Menge der Teilnehmenden wurden antisemitische Parolen, darunter "Hamas"-Rufe getätigt.
Beim Passieren einer Gegenkundgebung mit dem Titel „Gegenprotest zur Demo gegen Polizeigewalt und das Vorgehen Israels im Nahost-Krieg!“ von 12 Personen am Mehringdamm Ecke Obentrautstraße, kam es durch Teilnehmende der pro-palästinensischen Demonstration zudem zu Drohungen, wie dem Zeigen eines Dreiecks mit den Fingern, das als Symbol der Hamas für die Markierung von Angriffszielen benutzt wird, sowie vereinzelten Behinderungen von Pressemitarbeitenden.
Gegen 20:30 Uhr wurde die Demonstration am Ende einer Zwischenkundgebung Friedrichstraße Ecke Zimmerstraße beendet.
