Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Eine ältere, weiblich gelesene Person schrie im Bereich gegenüber dem Bahnhof Lichtenberg migrantisch gelesene Menschen an und beschimpfte sie unter anderem als „Gesocks“.
Am Heckelberger Ring wurde ein extrem rechter Aufkleber gemeldet und entfernt. Auf dem Motiv war die rassistische Forderung nach "Remigration" zu lesen. Auf dem Aufkleber stand der Slogan "Remigration Airlines - Deutschland endlich wieder sicherer machen!".
In der Küstriner Straße wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Die Heimat" gefunden und entfernt. Auf dem selbstdarstellerischen Motiv stand der Slogan "Dann wähl doch die Heimat!" in Kombination mit Werbung für die Internetseite der Partei.
An der Bushaltestelle "Leonorenstraße/Siemensstraße" in Richtung Bahnhof Lankwitz wurden zwei Aufkleber aus extrem rechten Versandshops entdeckt. Einer richtete sich gegen antiaschistisch Engagierte. Der andere Sticker trug die Aufschrift „Ihr werdet uns nicht austauschen!“ und spielt auf die extrem rechte Verschwörungserzählung "der Große Austausch" an.
An einem Wahlkampfstand der Partei Die Linke vor dem Allendecenter kam es zu einer sehr kontroversen Disskusion mit drei Frauen. Danach sagten diese, dass man sich im Krankenhaus wiedersehen würde. Auf Nachfrage erklärten sie, dass sie im nahegelegenen Krankenhaus arbeiten würden und falls eine Person dort landen würde, werde sie rausfinden was mit dieser Aussage gemeint wäre.
An der Kreuzung Mahlsdorfer Str./ Stellingdamm wurden insgesamt acht extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Vier davon enthielten rassistische Inhalte, darunter die Verherrlichung des Ku-Klux-Klans, zwei richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und zwei enthielten Werbung für den neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Von einem Pfahl am Warschauer Platz wurde ein Sticker entfernt. Abgebildet war der Slogan "Echte Frauen sind rechts" und dargestellt war eine blonde Frau mit einer Deutschlandfahne in der Hand.
Die Bildsprache und der Text versuchen, traditionelle Frauenbilder mit extrem rechter Ideologie zu verknüpfen und moderne feministische oder gleichberechtigungsorientierte Konzepte abzulehnen.
Der Sticker eines extrem rechten Aktivisten wird über mehrere extrem rechte Onlinehandel verbreitet.
Am Martha-Ndumbe-Platz wurde ein Wahlplakat der Partei Bündnis 90/Die Grünen beschädigt. Auf dem Porträt des Kandidaten wurde ein Hakenkreuz gemalt.
Wiederholt wurde ein, groß an einem Spielgerät auf dem Spielplatz am Boxhagener Platz angebrachtes, Hakenkreuz übermalt.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" verteilte am Allende Center Flyer, Sticker und Zeitungen. Es wurde unter anderem die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
In dieser Ausgabe werden neben anderen Themen deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten häufig „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von angeblichen „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen, kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und verbreitet. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
Zusätzlich wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Schwarz Rot Gold ist bunt genug" verteilt, der als LGBTIQ*-feindlich gewertet werden kann.
Der Bezirksverband der Partei "Alternative für Deutschland" verteilte am S-Bahnhof Spindlersfeld Flyer und Zeitungen. Es wurde unter anderem die Ausgabe des Blauen Boten "Berlin. Stark. Machen" verteilt.
In dieser Ausgabe werden neben anderen Themen deutsche „Messertatverdächtige“ in Berlin thematisiert. Es wird suggeriert, dass Vornamen von Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messertaten häufig „Mohammed“ und „Ali“ seien. Diese werden zudem als „neue Deutsche“ bezeichnet, welche in Zeiten von angeblichen „Rekordeinbürgerungen“ deutsche Staatsbürger*innen geworden seien.
Die Behauptung, Tatverdächtige im Zusammenhang mit Messerdelikten trügen hauptsächlich muslimisch/arabisch konnotierte Namen, kann als rassistisch gewertet werden, da sie ein pauschales Vorurteil gegenüber dieser Personengruppe aufgreift und verbreitet. Die Verbindung der Vornamen „Mohammed“ und „Ali“ mit „neuen Deutschen“ kann ebenfalls als rassistisch interpretiert werden, weil die Namen hier als Marker für eine vermeintlich migrantische bzw. muslimische Herkunft verwendet werden und dadurch zwischen „eigentlichen“ Deutschen und „neuen Deutschen“ unterschieden wird. Dadurch entsteht ein Othering, bei dem Menschen aufgrund eines als nicht-deutsch gelesenen Namens als anders bzw. weniger selbstverständlich zugehörig zu Deutschland dargestellt werden.
An der Bushaltestelle Krankenhaus Köpenick/ Besuchereingang wurde ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Rummelsburger Str./ Edisonstr. wurde ein Aufkleber der LGBTIQ*-feindlichen Kampagne "Stolzmonat" entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle Ribnitzer Straße Ecke Zingster Straße wurde ein rassistisches Aufklebermotiv aus einem Neonaziversand entdeckt und entfernt. Auf diesem stand die Parole "Tierschutz geht uns alle an. Islamisches Schächten ist Tierquälerei. Stoppt den Verkauf von Halal-Fleisch."
In einem Aufzug der Deutschen Bahn am Regionalbahnhof Hohenschönhausen klebte am Gleis stadteinwärts ein Neonazi-Aufkleber mit der Parole "Good night left side" in Kombination mit zwei Reichsflaggen in schwarz-weiß-rot. Außerdem wurden auf dem Motiv ein Anarchiezeichen, Hammer und Sichel, ein LGBTIQ*- und eine Black Lives Matters-Logo zerschlagen.
In der Ruschestraße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand gemeldet. Auf dem Motiv war eine schwarz-weiß-rote Reichsflagge in Kombination mit einer "Schwarzen Sonne" zu sehen.
Eine Frau, die ein Kopftuch trug, wurde von drei Frauen, die sich an einem "AfD"-Stand vor dem Allendecenter aufhielten, rassistisch bepöbelt. Die drei Frauen lästerten lautstark über die Betroffene und bezeichneten ihr Kopftuch als "scheiß Ding", welches sie abzulegen hätte.
In der Halle des S-Bahnhofs Köpenick wurde ein rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt, der den Mythos vom "Großen Austausch" verbreitete.
Ein Sticker einer rassistischen Organisation aus Österreich, mit der Aufschrift "To Save Europe Remigration" und einem Flugzeug, wurde von einem Parkscheinautomaten in der Sonntagstraße entfernt.
Auf dem Domagkstraßenfest in Marienfelde kam es zu einer von der Betroffenen als rassistisch wahrgenommenen Situation an dem Stand der Stadtteilmütter. Vier Erwachsene nutzten über längere Zeit einen ausdrücklich für Kinder vorgesehenen Basteltisch und blockierten dadurch Plätze. Nachdem die betroffene Frau sie höflich darauf hingewiesen hatte, reagierte eine Person aus der Gruppe schroff. Im weiteren Verlauf unterhielten sich die Erwachsenen untereinander über die betroffene Person und tuschelten in einer von ihr als beschämend wahrgenommenen Art und Weise, anstatt das Gespräch direkt mit ihr zu führen. Die betroffene Person empfand insbesondere das demonstrative Ignorieren, das sitzen bleiben und den respektlosen Umgang als verletzend. Die beteiligten Stadtteilmütter waren mehrheitlich sichtbar muslimisch gekleidet, und nahmen den Vorfall vor diesem Hintergrund als rassistisch wahr.
Am Pariser Platz vor der US-amerikanischen Botschaft hielten drei Reichsbürger*innen eine Mahnwache ab, bei der schwarz-weiß-rote Reichsfahnen gezeigt wurden.
Auf der Ackerstraße wurde ein Wahlplakat der SPD beschädigt. Auf das Porträt des Kandidaten wurde ein sogenannter Hitlerbart gemalt. Dadurch wurde die Politiker unter anderem bildlich mit Adolf Hitler gleichgesetzt und der Nationalsozialismus verharmlost. Außerdem waren weitere Gesichtsmarkierungen und sexualisierte beleidigende Schriftzüge aufgebracht worden.
In einem Mehrfamilienhaus am Heckerdamm in Charlottenburg-Nord griff ein Mann Wahlhelfer*innen der Partei Die Linke an. Nachdem eine Frau auf dem Weg in ihre Wohnung die Wahlhelfer*innen in das Wohnhaus gelassen hatte, folgte der Mann, der nicht dort wohnte, ihnen, beschimpfte sie zuerst, warf ihnen Wahlbetrug vor, versperrte ihnen und der Frau den Weg zum Aufzug und schlug einem der Wahlhelfer schließlich mehrfach mit der Faust ins Gesicht.
In der Springbornstr. wurde ein antifeministischer Aufkleber eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt.
In der Kernhofer Straße wurde auf einem Wahlkampfplakat der Partei "Die Linke" ein extrem rechter Aufkleber mit der gegen Antifaschist*innen gerichteten Parole "Fuck Antifa" gemeldet und entfernt.
Eine Frau berichtete der Registerstelle Mitte von fortgesetztem behindertenfeindlichem und rassistischem Mobbing durch Nachbar*innen in ihrem Wohnhaus in Wedding.
Rund um den U-Bahnhof Wutzkyallee, in der Fritz-Erler-Straße und im Friedrich-Kayßler-Weg wurden erneut mehrere Aufkleber mit dem Slogan "Schwarz Rot Gold ist bunt genug“ entdeckt und teilweise entfernt. Der Slogan kann als queerfeindlich und rassistisch verstanden werden.
Vor einem Bistro in der Hauptstraße wurde eine Personengruppe von etwa vier bis fünf Männern beleidigt und provoziert. Nachdem die Betroffenen die Männer zunächst ignoriert hatten, begannen diese, rechtsextreme und NS-verherrlichende Parolen gegen Personen zu skandieren.
Zudem wurde eine betroffene Person rassistisch beleidigt und mit dem N-Wort beschimpft. Um eine weitere Eskalation zu vermeiden, entfernten sich die Betroffenen von der Gruppe. Beim Weggehen riefen die Männer ihnen außerdem zu, den „Dritten Weg“ zu wählen.
Auf einem Schaukasten der SPD in der Heinsestraße wurden zwei extrem rechte Sticker entdeckt, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richteten. Sie stammten aus extrem rechten Versandshops und waren in Reichsfarben.
In der Hohefeldstraße und der Burgfrauenstraße wurden mehrere Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" und ihrer Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" (NRJ) entdeckt und entfernt.
Am frühen Morgen bedrohte ein Mann, der der neonazistischen Gruppierung „Deutsche Patrioten Voran“ (DPV) zuzuordnen ist, die Betreiber*innen eines Infostands der Partei Die Linke vor dem RIZ-Center in der Ribnitzer Straße. Der Mann zückte eine Deutschlandfahne, bedrängte eine Standbetreiberin und brüllte die Parole „Nazikiez“, bevor er in der Umgebung verschwand. Eine zweite Person filmte den Vorfall und veröffentlichte das Video anschließend auf der Plattform TikTok.
In der Hentigstraße wurde an einer Bushaltestelle erneut ein extrem rechter Aufkleber mit der rassistischen Forderung nach "Remigration" gemeldet. Daneben klebte auch noch ein Motiv mit der migrationsfeindlichen Parole "Gemeinwohl statt Asylprofiteure". Ebenfalls in der Hentigstraße wurde ein rassistischer Aufkleber mit der Parole "Sommer, Sonne, Remigration" und ein weiterer mit der Aufschrift "Remigration" gefunden und entfernt.
Auch auf der Blockdammbrücke wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der reassistischen Forderung nach "Remigration" gefunden und entfernt.
Gegen 22:25 Uhr pöbelte eine Gruppe von vier bis fünf mutmaßlichen Neonazis vor einer Bar an der Kreuzung Siegfriedstraße/Fanningerstraße passierende Personen an. Die Pöbeleien und verbalen Übergriffe richteten sich gezielt gegen migrantisch gelesene Menschen sowie explizit gegen Frauen. Im Anschluss stieg die Gruppe gemeinsam in ein Taxi und entfernte sich vom Ort.
In der Grenadierstraße in Stresow wurde im Treppenhaus an einer Wand die Schmiererei mit den Schriftzügen „Zecken haben einen kleinen Penis“, „Fuck 161“ und „DJV“ entdeckt. Das Wort „Zecken“ war mit „Nazis“ überschrieben, der ursprüngliche Schriftzug war jedoch noch lesbar.
Auf der Torstraße wurde ein Wahlplakat der Partei Die Linke beschädigt. Auf dem Porträt der Kandidatin wurde ein sogenannter Hitlerbart gemalt. Dadurch wurde die Politikerin bildlich mit Adolf Hitler gleichgesetzt und der Nationalsozialismus verharmlost.
Im Bezirk Mitte wurde eine jüdische Person in ihrem Wohnverhältnis über einen längeren Zeitraum antisemitisch diskriminiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
In der Schulze-Boysen-Straße Ecke Frankfurter Allee wurde ein Aufkleber der Neonazipartei "Der III. Weg" gefunden und entfernt. Auf dem Motiv stand "Sport frei!" und es wurde die Jugendorganisation "Nationalrevolutionäre Jugend" (NRJ) darauf beworben.
In der Parsevalstr. wurden zwei Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
In der Kaiser-Wilhelm-Straße in Lankwitz wurde der Schriftzug gegen Antifaschist*innen auf ein Wahlplakat der Partei "Die Linke" geschrieben.
In der Drontheimer Straße in Gesundbrunnen wurde eine extrem rechte "Anti-Antifa"-Schmiererei entdeckt.
In der Hentigstraße wurde ein Aufkleber mit einer rassistischen "Remigrations"-Parole entdeckt und entfernt.
Zudem wurden auf einem Verkehrsschild in der Wallensteinstraße Ecke Ilsestraße zwei gegen Antifaschismus gerichtete "Fuck Antifa"-Aufkleber, sowie je ein Motiv mit dem Slogan "Make germany great again" und "Keiner mag die Grünen" gefunden und entfernt.
Am Rande der antifaschistischen Gedenkdemonstration für Eugeniu Botnari zeigte eine Person auf dem Gelände des Sana-Klinikums den verbotenen Hitlergruß. Als die anwesenden Polizeikräfte die Person festnahmen, wiederholte diese die verfassungsfeindliche Geste erneut unmittelbar vor den Einsatzkräften.
An der Tram-Haltestelle S-Bahnhof Hohenschönhausen wurde auf einer Werbetafel am Wartehäuschen ein in schwarzer Farbe aufgemalter "1161"-Neonazi-Zahlencode gemeldet.
In der Vincent-van-Gogh-Straße Ecke Biesenbrower Straße wurde zudem ein gegen Antifaschismus gerichteter Aufkleber mit dem Slogan "FCK 161" gefunden und entfernt.
An der S-Bahnhaltestelle Hohenschönhausen - an der Treppe zum Zirkus "Cabuwazi" - wurde ein Aufkleber der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Aufschrift "Nationalrevolutionäre Jugend" und Werbung für deren Internetseite entdeckt und entfernt.
Direkt vor dem "Cabuwazi" klebten drei Aufkleber des Berliner Stützpunktes der Neonazi-Partei "Der III. Weg" mit der Parole "Familie, Heimat, Tradition". In einem Fall befand sich der Aufkleber auf einem Wahlkampf-Plakat der SPD. Alle wurden entfernt.
Am Landschaftspark Wartenberger Feldmark wurde am Skatetrapez ein "We hate Antifa"-Aufkleber gemeldet und entfernt. Das gleiche Motiv befand sich auch zwei Mal in der Ego-Erwin-Kisch-Straße Ecke.
In der Rostocker Straße wurde ein Aufkleber aus einem Neonazi-Versand mit der Aufschrift "Dumm, dümmer, Antifa!" gefunden und entfernt.
Vor dem "CineMotion" in der Wartenberger Straße klebte außerdem ein Aufkleber der "Nationalrevolutionären Jugend" (NRJ). Auf dem Motiv stand der Slogan "Vaterland" und bewarb die Arbeitsgemeinschaft "Erbe & Schicksal" der Neonazi-ParteI "Der III. Weg". Auch diese Aufkleber wurde entfernt.
In einem Bus der Linie M37 in Richtung Staaken/Hahneberg kam es zu einem rassistischen Vorfall. Eine ältere Frau machte mehrere rassistische Äußerungen gegenüber Fahrgästen, unter denen sich migrantisch gelesene Personen befanden. Die Frau sagte unter anderem: „So ein Drecksgesindel wie ihr gehört nicht nach Deutschland.“
In Hakenfelde kam es zu rassistischen Äußerungen und einer bedrohlichen Situation gegenüber einer ukrainischen Mitarbeitenden in einer Begegnungsstätte. Ein etwa 40- bis 50-jähriger Mann, der einen Stock beziehungsweise einen Stiel, ähnlich dem eines Wischmopps, bei sich trug, betrat die Einrichtung. Dort traf er auf eine Mitarbeiterin, die zu diesem Zeitpunkt allein vor Ort war. Er suchte Hilfe, da er Probleme mit seiner Wohnung hatte. Trotz der Erklärung der Mitarbeitenden, dass er sich an die zuständige Stelle wenden und dort einen Termin vereinbaren solle, blieb der Mann in der Einrichtung. Im weiteren Gespräch sagte der Mann, dass er „Deutscher“ sei, und thematisierte wiederholt die ukrainische Herkunft der Mitarbeitenden. Unter anderem zeigte er sich überrascht, dass sie einen Computer bedienen und schnell tippen könne. Er äußerte die Vermutung, dass sie diese Fähigkeiten beziehungsweise einen entsprechenden Abschluss erst in Deutschland erworben habe. Im weiteren Verlauf beschwerte er sich ausführlich über sein Leben und über Reparaturen in seiner Wohnung. Er sagte, Europa gehe unter, er verstehe Putin und man brauche „Bomben und Raketen”.
In einem Bus der Linie M36 in Richtung U Haselhorst kam es zwischen den Haltestellen Amorbacher Weg und Hugo-Cassirer-Straße zu rassistischen Beleidigungen und einer Bedrohung. Eine ältere Frau kam auf eine jüngere Frau zu, die mit ihren zwei Kindern am Platz für Kinderwagen stand, und beleidigte sie rassistisch und sexistisch. Unter anderem sagte sie: „Ihr Ausländer seid alle gleich! , „Schlampe, zieh deinen Rock noch höher”, „Euch sollte man alle rauswerfen” und „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus”. Die jüngere Frau ging zum Busfahrer, um Unterstützung zu holen, doch der Busfahrer lehnte ab.
Im weiteren Verlauf der Fahrt mischten sich ein Paar, ein Mann und eine Frau, ein und äußerten sich ebenfalls rassistisch gegenüber der betroffenen Frau. Sie sagten: „Ausländer raus! “, „Ihr seid an allem schuld“, „Geht dorthin, wo ihr herkommt, und zwar dorthin, wo ihr wirklich herkommt!“, „Raus aus Deutschland“, „Raus hier“. Während dieser rassistischen Beleidigungen zeigte die Frau aus dem Paar der betroffenen Frau den Mittelfinger. Außerdem bedrohte der Mann die betroffene Frau und sagte: „Pass auf, sonst steige ich mit dir gleich hier aus! Du willst wohl aufs Maul?!“ Die anderen Fahrgäste im Bus unterstützten die beleidigte und bedrohte Frau nicht.
Von einem Mülleimer am Spielplatz auf dem Rudolfplatz wurden mehrere rassistischer Sticker aus einem extrem rechten Onlinehandel entfernt. Abgebildet war ein Schaf und der Slogan "Sommer Sonne Remigration" und "Millionenfache Remigration".
Zudem waren mehrere Sticker angebracht, u. a. mit der Aufschrift "Ohne AfD sind Katzis traurig" und einer weinenden Katze, aus dem gleichen extrem rechten Onlineshop.
Es wurde ein Sticker entdeckt und entfernt, der sich gegen die öffentlichrechtlichen Sender, die Antifa und queere Menschen richtete.
An der Berliner Straße Ecke Sundgauer Straße wurden zwei Sticker des extrem rechten Vereins "Ein Prozent" entdeckt. Einer trug die Aufschrift „Deutschland ist bunt genug“, der andere „Hier würde linksextreme Propaganda überklebt – unsere Heimat ist nicht verhandelbar“. Beide Sticker wurden entfernt.
In der Freien Universität Berlin (FU) in Dahlem wurden mehrere Plakate gegen Antisemitismus abgerissen. Die Plakate zeigten auf deutsch und englisch den Slogan "Antisemitismus ohne mich". Kurz nach Aufhängen der Plakate wurden diese gezielt zer- und abgerissen. Andere Plakate an den Wänden waren nicht betroffen.
An der Kreuzung Peetzseestr./ Flakenseestr. wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der zu Gewalt gegen Antifaschist*innen aufrief und diese abfällig als "Zecken" bezeichnete.
