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Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

  • Rassistischer Nachbar macht gegen Familie in Kreuzberg mobil

    02.05.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In der Dudenstraße sammelt ein Nachbar Unterschriften (teils vergeblich) gegen angeblichen Lärm einer zugezogenen Familie mit einem vierjährigen Sohn. Darüber hinaus wird ständig das Namensschild an der Klingel abgerissen und auf dem Briefkasten wurde ein Aufkleber der NPD „Heimreise statt Einreise“ angebracht.
    Quelle: Demokratie in der Mitte, Vorortbüro Wedding/ Moabit
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  • AfD-Fest in Pankow

    01.05.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow hielt die Alternative für Deutschland (AfD) ein Fest im Schloßpark Pankow ab. Knapp 60 Anhänger*innen und Sympathisant*innen der Partei versammelten sich auf dem Gelände, das weitestgehend leer blieb. Hintergrund war ein reger Protest an dem sich weit über 600 Menschen beteiligten. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Berliner Bündnis gegen Rechts
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  • AfD-Pöbeleien gegen politische Gegner_innen

    01.05.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Während des „Bunte Platte“-Festes in Hohenschönhausen besuchen Vertreter_innen der AfD mehrmals den Stand der Lichtenberger VVN-BdA. Vertreter_innen der Partei redeten aggressiv auf die Standbetreiberin ein. Dabei fiel unter anderem die Aussage „Ihr seid die Nazis“ in Richtung der VVN-Vertreterin.
    Quelle: VVN-BdA Lichtenberg
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  • Antisemitische Demorufe in Nordneukölln

    01.05.2017 Bezirk: Neukölln
    Anlässlich des ersten Mais findet am Karl-Marx-Platz eine Demonstration statt, zu welcher der "Jugendwiderstand" aufgerufen hat. Aus der Demonstration heraus rufen Einzelne "Frauenmörder Israel" und "Kindermörder Israel". Diese Ausrufe knüpfen an das traditionelle antisemitische Motiv der Ritualmordlegende an.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Propaganda

    01.05.2017 Bezirk: Mitte
    Am 1. Mai 2017 um 11:08 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate am Pariser Platz. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitismus auf Demonstration in Kreuzberg

    01.05.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Während einer Demonstration des "Internationalistischen Blocks" in Kreuzberg Höhe Lausitzer Straße tönt vom Lautprecherwagen folgende Parole: "One, two, three, four - occupation no more - five, six, seven, eight - don`t support the Apartheid state" und es werden Schilder mit BDS-Bezug und "Antizionismus ist keine Antisemitismus" mitgeführt.
    Quelle: RIAS - Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
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  • Bärgida-Aufmarsch in Mitte

    01.05.2017 Bezirk: Mitte
    Am 1.Mai ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder der rechtspopulistischen Bärgida am Washingtonplatz zur 122. Kundgebung. Anschließen fuhren sie zum Savignyplatz und starteten eine Demo durch Wilmersdorf.
    Quelle: Register Mitte
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  • Rassistische Beleidigung in Charlottenburg

    01.05.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 1. Mai 2017 beleidigte am Nachmittag ein BVG-Mitarbeiter zwei Künstler*innen am U-Bahnhof Mierendorffplatz in Charlottenburg rassistisch und zerriss eine Zeichnung von ihnen.
    Quelle: Polizei Berlin #1008 02.05.17, Berliner Zeitung 02.05.17, Berliner Morgenpost 02.05.17, tag24 02.05.17
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  • Rassistische Demonstration in Charlottenburg

    01.05.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 1. Mai 2017 fand eine Demonstration der rechtspopulistischen und rassistischen Gruppe Bärgida in Charlottenburg statt. Sie liefen vom Savignyplatz, über die Niebuhrstraße, Bleibtreustraße, den Kurfürstendamm und Tauentzien bis zum Breitscheidplatz. Dem voran ging eine Kundgebung am Hauptbahnhof.
    Quelle: Berlin gegen Nazis
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  • 18 antisemitische E-Mails

    30.04.2017 Bezirk: Berlinweit
    Im Monat April sind von einer Person über mehrere Absender 18 überwiegend antisemitische E-Mails eingegangen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische E-Mails

    30.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Mehrmals im Monat wurden von einer Person, die unter verschiedenen Absendern schreibt, überwiegend antisemitische E-Mails an das Register gesendet.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
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  • Antisemitischer Angriff

    30.04.2017 Bezirk: Mitte
    Am 30. April 2017 befand sich eine ältere Dame ( 60 +) auf einer Veranstaltung mit dem Titel: „Für die Deutsch-Israelische Freundschaft“ auf dem Pariser Platz. Sie trug eine Israel-Fahne um die Schultern, als gegen 13.40 ein 22-jähriger Zeuge bemerkte, wie ein Mann versuchte die Fahne anzuzünden. Der Zeuge konnte das verhindern, der andere Mann flüchtete daraufhin.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • Facebook-Dokumentation April: "AfD Treptow-Köpenick"

    30.04.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die AfD Treptow-Köpenick hat im April nur vier Artikel auf ihrer Facebookseite veröffentlicht. Davon hatte nur einer einen lokalen Bezug: Die Verleihung der Bürgermedaille an einen lokalen Antifaschisten, der in der DDR für die Stasi gearbeitet hat. Dabei wurde, wie in den Artikeln davor ebenfalls, nicht darauf eingegangen, was er für den Bezirk in den letzten Zehn Jahren geleistet hat sonder die Diskreditierung stand im Vordergrund. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • Facebook-Dokumentation April: "NPD Treptow-Köpenick"

    30.04.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Mit nur wenigen Interaktionen bei insgesamt ca. 23 Artikeln hat die Facebook-Seite der NPD im April wenig Aufmerksamkeit erlangt. Die Mehrheit der Artikel behandelte Bundes- und Landesthemen. Nur ca. 8 Artikel befassten sich mit dezidiert lokalen Themen. Bei den lokalen Themen gab es zwei Schwerpunkte: Zum einen wurde immer wieder in verschiedener Form dazu aufgerufen die NPD beim Wahlkampf zu unterstützen, ob durch Unterschriften oder mit Info-Ständen und Material. Der zweite Schwerpunkt war die Inszenierung als Law & Order Partei. Dabei wurden entweder Körperverletzungen und andere Straftaten so beschrieben, dass ein rassistischer Rückschluss intendiert war oder es wurde genereller versucht Angst vor Kriminalität zu schüren. Auch wurde versucht, eine Gefahr durch einen "staatlich finanzierten Linksextremismus" herzustellen. Den Beweis für den Zusammenhang zwischen zwei brennenden Lieferwagen auf dem Gelände des FEZ und staatlicher Finanzierung sind sie jedoch schuldig geblieben.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • Facebook-Propaganda der NPD-Reinickendorf

    30.04.2017 Bezirk: Reinickendorf
    Im April veröffentlichte die NPD Reinickendorf nur 12 Beiträge auf Facebook, die sich sehr verschiedenen Themen widmeten, von der Dokumentation von NPD- und JN-Aktionen, über vermeintlich "kriminelle Ausländer" bis hin zum angeblichen "Bombenterror" der USA in Syrien. In Bezug auf Reinickendorf teilte die NPD einen Artikel des Berliner Kuriers, der die hohen Kosten für die Freihaltung des Tetra-Pak-Geländes als Unterkunft für Geflüchtete kritisierte (25. April).
    Quelle: Register Reinickendorf
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  • Flüchtlingsfeindliche Postings auf Falkenberger "Nein zum Heim"-Seite

    30.04.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Die „Nein zum Heim“- Facebookseite aus Falkenberg wurde auch im April genutzt, um gegen Flüchtlinge zu hetzten. So wurde behauptet, die Kinderarmut steige aufgrund der Zuwanderung. Es wurde ein Zitat des Ungarischen Präsidenten geteilt, wonach Einwanderung das trojanische Pferd des Terrorismus sei.
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • Hitlergruß in der Hasenheide

    30.04.2017 Bezirk: Neukölln
    Nachmittags gegen 16 Uhr hebt ein Mann, der in der Nähe der Hasenschenke in der Hasenheide vorbeiläuft, mehrfach den rechten Arm zum Hitlergruß.
    Quelle: Register Neukölln
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  • NPD-Facebookseite für Anti-Flüchtlings-Hetze genutzt

    30.04.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Die Lichtenberger NPD nutzte ihre Facebookseite für Agitation gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützung. Über den Bau eines Heimes in Hohenschönhausen wurde ausführlich berichtet, Flüchtlinge generell als „Asylforderer“ bezeichnet und Flugblattaktionen gegen das Heim dokumentiert.
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • NPD Neukölln auf Facebook: Antimuslimischer Rassismus

    30.04.2017 Bezirk: Neukölln
    Auch im April veröffentlicht die NPD Neukölln mehrere allgemeine Warnungen vor einer angeblichen "Überfremdung" Deutschlands durch Geflüchtete und Migrant*innen. Letztere werden pauschal als Terroristen, Vergewaltiger und Kriminelle charakterisiert. Insbesondere Personen muslimischen Glaubens werden hierbei an den Pranger gestellt.
    Quelle: Register Neukölln
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  • Rassistische Beiträge auf der "Pro Deutschland"-Facebookseite

    30.04.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Die dominierenden Themen auf der Facebook-Seite von „Pro Deutschland“ waren „Asylmissbrauch“ und „Kopftuchverbot“. Betreiber von Flüchtlingsheimen wurden als „Asylmafia“ bezeichnet. In Beträgen wurden Islam und Islamismus vermengt und die Einwanderung für den Terrorismus verantwortlich gemacht.
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf

    30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im April 2017 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt.
    Quelle: Register CW
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  • Aufkleber rechter Parteien in Steglitz

    29.04.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Im U-Bhf. Schloßstraße wurden mehrere Aufkleber der AfD und Pro Deutschland entdeckt und entfernt. Die sog. "Bürgerbewegung Pro Deutschland" ist eine rechtspopulistische Kleinpartei. Von mehreren ExpertInnen wird sie auch als rechtsextrem eingestuft. Die Partei AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
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  • NPD-Kundgebung in Berlin-Buch

    29.04.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Berlin-Buch veranstaltete die NPD vor einer Einzelhandelsfiliale gegen 11 Uhr in der Bruno-Apitz-Straße eine Kundgebung unter dem Motto "Jugend braucht Perspektive - keine Zuwanderung". Es kamen knapp 25 Neonazis aus Pankow, Hellersdorf, Hohenschönhausen und Königs Wusterhausen. Die Veranstaltung dauerte weniger als eine Stunde.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Rassistische Beleidigungen in der Hasenheide

    29.04.2017 Bezirk: Neukölln
    In der Hasenheide entbrennt zwischen einer etwa 40-jährigen Frau und einem ungefähr 70-jährigen Mann ein Streit um eine Sitzbank. Im Verlauf des Wortgefechts beleidigt die Frau den Mann mehrfach rassistisch und entfernt sich wenig später.
    Quelle: Register Neukölln
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  • Antisemitische Propaganda

    28.04.2017 Bezirk: Berlinweit
    E-Mail an das JFDA, jüdische Organisation als Adressat an der Kritik des Verhaltens "der Juden" in der Causa Gabriel; dazu noch dieses: "Sie müssen verstehen, ich bin über 80, und mein Verhältnis zu Juden ist durch Kriegs und vor allem Nachkriegserfahrung doch sehr distanziert."
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Propaganda

    28.04.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    28.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • Mail mit rassistischem, fremdenfeindlichen und homophoben Inhalt

    28.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Eine AfD-Bezirksverordnete beschrieb in einen Bericht vom 25.04.17 an Bezirksverordnete und Bundestagskandidaten ihre Sichtweise über den Jugendhilfeausschuss und ihre Wahrnehmung von Entscheidungsprozessen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion der FDP lehnt die Zusendung von Emails mit Kommentaren und rassistischen, fremdenfeindlichen, homophoben und im allgemeinen menschenfeindlichen Inhalten ab, die sich in der Zusendung fanden. Außerdem empfahl sie aufgrund von Sprachduktus und Ton gegenüber anderen Menschen einen Aufbaukurs in gutem Benehmen, um "deutsche Tugenden" wie Höflichkeit und Anstand zu verinnerlichen. Auch das Büro der Integrationsbeauftragten erhält eine rassistischen Mail. Darüber hinaus gab es Vorschläge für Inhalte des nächsten BVV-Integrationsausschusses mit ebenfalls rassistischen Inhalten.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
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  • AfD-Anträge in der BVV mit diskriminierendem Inhalt

    27.04.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Die Lichtenberger AfD reichte bei der monatlichen BVV drei Anträge ein. In einem wurde nach der Unterbringung und Finanzierung von Hilfen für Obdachlose gefragt, mit dem Versuch einer Trennung zwischen deutschen Obdachlosen und Menschen anderer Herkunft. Ein anderer Antrag für einen Familienpreis in Lichtenberg benutzte die Wortwahl „Willkommenskultur für Kinder“ in suggestiver Abgrenzung zur „Willkommenskultur für Flüchtlinge“. Ein dritter Antrag forderte von der BVV ein geschlossenes Bekenntnis gegen „politisch motivierte Kriminalität und jeden Extremismus.“
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • Antisemitische Beschimpfung

    27.04.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Plakate am S-Bahnhof Neukölln

    27.04.2017 Bezirk: Neukölln
    Gegen 17 Uhr zeigt ein Mann mehrere Plakate am S-Bahnhof Neukölln. Die Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Pöbelei

    27.04.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Propaganda

    27.04.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • BVV-Arbeit gegen den Politischen Gegner in Charlottenburg-Wilmersdorf

    27.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 27. April 2017 stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf eine schriftliche Anfrage zum Register Charlottenburg-Wilmersdorf an das Bezirksamt. Darin wurde ein Publikation des Registers als ein "sich auf Klippschulniveau bewegenden Pamphle[t]" und ein "auf außerordentlich dürftigem intellektuellen Niveau stehenden Machwer[k]" diffamiert.
    Quelle: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf DS 0093/5 (2017)
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  • JN entfernt SPD Flyer in Berlin-Buch

    27.04.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Berlin-Buch entfernten Neonazis der Jugendorganisation der NPD - Junge Nationaldemokraten (JN) - Flyer der SPD, die zum 01. Mai Fest aufriefen.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Nationalistische Zettel in Marzahn-Nord entdeckt

    27.04.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf einem Parkplatz in der Nähe einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Märkischen Allee werden hinter den Scheibenwischern mehrerer Autos laminierte Zettel mit nationalistischem Inhalt entdeckt. Auf der Vorderseite steht ein Auszug aus der "Deutschen Nationalhymne - Lied der Deutschen" auf der Rückseite ist die Parole "Deutschland den Deutschen!" zu lesen.
    Quelle: Projekt Ponte / PfD
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  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    27.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 27. April 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Eine frühere Präsidentin des Bunds der Vertriebenen stellte ihr Buch „Flucht, Vertreibung, Mahnung – Menschenrechte sind nicht teilbare. Erfahrungen meines Lebens“ vor. Sie sagte, dass die Verbrechen in verschiedenen Diktaturen Europas im 20. Jahrhundert im Lichte der Auseinandersatzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert würden. Die Mehrheitsmeinung der zeitgeschichtlichen Forschung geht dem entgegen davon aus, dass jeder Vergleich mit den Verbrechen des Nationalsozialismus dessen Singularität bestätige. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und der Förderung der Neuen Rechten in diesem Sinne interessiert, Geschichtsrevisionistische Positionen finden darin ihren Platz, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.

    Quelle: Register CW
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