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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Volksverhetzende Pöbelei

    17.01.2015 Bezirk: Mitte
    Der Mieter eines Mehrfamilienhauses in Berlin Mitte rief aus dem Fenster seiner Wohnung antisemitische Parolen. Ein außer Dienst befindlicher Polizist sah gegen 16 Uhr den Mann an dem geöffneten Wohnungsfenster in der Alten Schönhauser Straße stehen und hörte, wie der Mann die Parolen so lautstark schrie, dass vorbeilaufende Passanten stehen blieben und protestierten. Die alarmierten Beamten des Polizeiabschnitts 31 nahmen kurz darauf den 53-jährigen Tatverdächtigen fest und ließen eine erkennungsdienstliche Behandlung bei ihm durchführen. Gegen ihn wird nun wegen Volksverhetzung ermittelt. Es handelt sich hierbei um einen Wiederholungstäter, der bereits am 17.10.2014 durch ein ähnliches Auftreten in Erscheinung trat.
    Quelle: Polizei Berlin, Tagesspiegel
  • AfD-Veranstaltung in neurechtem Zentrum

    16.01.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 16. Januar 2015 fand eine Veranstaltung der neuen Rechten in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg statt. Ausrichter waren der Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf der Alternative für Deutschland (AfD) und die AfD-Jugendpartei "Junge Alternative Berlin". Beide unterhalten Kontakt zur neuen Rechten. Einige neurechte Akteurinnen und Akteure versuchen einen Brückenschlag zwischen bürgerlichem Konservatismus und dem nazistischen Lager zu organisieren. Der Referent war ein Hauptvertreter der neuen Rechten und Mitgründer des neurechten Instituts für Staatspolitik. Er trat bereits bei vielen neonazistischen Organisationen als Redner auf, darunter die Junge Landsmannschaft Ostpreußen. Er publizierte in der Jungen Freiheit und Sezession. In dem Vortrag ging es um konservative und liberalkonservative Allianzen. Er empfahl der AfD einen nationalistischen und wertkonservativen Kurs. Die FDP sei in ihrer nationalistischen und revisionistischen Phase ihrer Gründung am erfolgreichsten gewesen. Der Landesvorsitzender der Jungen Alternative sagte am Rande, "man kann nicht gleichzeitig deutscher und türkischer Staatsangehörigkeit sein".

    Quelle: Register CW, MbR Berlin, Neue Zürcher Zeitung 03.02.2015
  • Antisemitische Parolen vom Fenster aus

    16.01.2015 Bezirk: Mitte
    Ein Mieter eines Mehrfamilienhauses in der Alten Schönhauser Straße rief - zum wiederholten Male - antisemitische Parolen von seinem Fenster aus. Ein Beamter außer Dienst informierte die Polizei.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • AfD-Veranstaltung

    15.01.2015 Bezirk: Spandau
    In einer Veranstaltung der AfD werden rassistische Bemerkungen über Muslime und den Islam geäußert.
    Quelle: GIZ e.V.
  • NPD-Kundgebung gegen Notunterkunft für Asylsuchende

    15.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Gegen 17:30 fand eine vom Vorsitzenden der NPD Berlin angemeldete Kundgebung in direkter Nähe zu der geplanten Notunterkunft für Asylsuchende in einer Turnhalle in der Alten Hellersdorfer Ecke Ecke Kyritzer Straße  statt. Eine Gruppe von 15 Personen nahm Teil.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • Pöbelei vor dem Kaufland in Berlin-Buch

    15.01.2015 Bezirk: Pankow
    Am frühen Abend werden neben dem Kaufland in Berlin-Buch drei Personen, die wartend vor einem Laden standen, von zwei jungen Männern belästigt. Die beiden Täter versuchten die Gruppe andauernd zu provozieren und sie fragten ohne Unterlass, ob sie ein Problem hätten. Einer der beiden Täter, ein Ortsbekannter Neonazi, zückte sein Handy und versuchte andauernd Gesichtsfotos zu machen. Der Aufforderung dies zu unterlassen, kam der Neonazi nicht nach. Die zweite Person fragte unterdessen immer weiter, ob es Probleme gäbe. Dies wurde immer wieder verneint. Daraufhin meinte einer der Täter, dass sie verschwinden sollen, da es ansonsten "Klatsche" gibt. Die Geschädigten erstatteten Anzeige bei der Polizei.
    Quelle: Anwohner*in
  • Studierende angepöpelt und bedroht

    15.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Eine Gruppe von Studierenden der Alice-Salomon-Hochschule wird am Abend am U-Bahnstation Hellersdorf von ca. 15 Personen aus der Rechten Szene angepöpelt. Die Gruppe rief zuvor am U-Bahnhof laut Nazi-Parolen. Kurze Zeit später drohen 6 aggressiven Männer und Frauen aus der Gruppe Studierenden die auf dem Heimweg sind Gewalt an.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • Angriff auf Polizisten

    14.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Im Laufe der Versammlung der „Bürgerbewegung Hellersdorf“ kommt es zu einem Angriff auf einen Polizisten.
    Quelle: ASH-Register
  • Baustelle beschädigt

    14.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Unbekannte Täter beschädigen einen Bauzaun der Baustelle einer der zukünftigen Asylunterkunft am Blumberger Damm Ecke Landsberger Allee.
    Quelle: Anfrage von Hakan Tas, MdA / Register ASH
  • Demo gegen Notunterkunft für Asylsuchende in Turnhalle

    14.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Eine Demonstration der Rechten Gruppierung „Bürgerbewegung Hellersdorf“ zog mit knapp 50 Personen um 19 Uhr von der Luckenwalder Straße eine kurze Runde durch das Wohngebiet. Die Versammlung richtete sich die Eröffnung einer Notunterkunft für Asylsuchende in einer Turnhalle in der Kyritzer Straße.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • "Sieg Heil" Rufe bei Bürgerbewegung Hellersdorf Demo

    14.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Während einer Demonstration gegen eine geplante Asylbewerber_innenunterkunft riefen 3 Personen den Neonazis von einem Balkon in der Zossener Straße mehrmals “Sieg Heil” zu.
    Quelle: Antirassistisches Register-ASH
  • Bedrohung gegen Antirassist_innen

    13.01.2015 Bezirk: Lichtenberg
    Im Umfeld der antirassistischen Demonstration durch Hohenschönhausen sind mehrere Gruppen von Rassist_innen unterwegs, die versuchen, Fotos von den Demonstrationsteilnehmer_innen zu machen oder die Demonstration anpöbeln.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Rechtsextreme Aufkleber am Kaisersteg in Oberschöneweide

    13.01.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Auf dem Kaisersteg werden Aufkleber des von Rechtsextremen in Chemnitz betriebenen Versandhandels "PC-Records" entdeckt. "PC-Records" fiel in der Vergangenheit mehrfach durch das Sponsoring extrem rechter Events wie dem "Fest der Völker" oder die Förderung der extrem rechten Schülerzeitung "Invers" und der Schulhof-CD "Anpassung ist Feigheit" auf.

    Quelle: Studierende der HTW
  • Bärgida-Aufmarsch in Mitte

    12.01.2015 Bezirk: Mitte
    Am 12. Januar 2015 führte BärGiDa eine Veranstaltung durch. Ein Teilnehmer legte auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor eine Vermummung an. Die Polizei ermittelte.
    Quelle: Abgeordnetenhaus Drucksache 17/1658 vom 28.7.2015
  • Demo gegen Unterkunft für Asylsuchende (1)

    12.01.2015 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Eine Demonstration der Rechten „Bürgerbewegung Marzahn“ starte um ca. 19 h von der Kreuzung Landsberger Allee/Blumberger Damm bis zum Eastgate am S-Bahnhof Marzahn. Die ca. 200 Teilnehmenden riefen rassistische Parolen und hetzten gegen Asylsuchende.
    Quelle: Antirassistisches Register ASH
  • Drohungen an Wohnhaus einer Politikerin gesprüht

    12.01.2015 Bezirk: Neukölln
    Neonazis sprühen Drohungen an das Wohnhaus einer Linken-Politikerin, die sich für die Unterstützung von Flüchtlingen im Stadtteil einsetzt. Zudem werden vereinzelt diffamierende Flugblätter in Briefkästen in der Umgebung gesteckt.
    Quelle: Antifa Chronik NK
  • Parteibüro: Tür mit Kleber beschädigt

    12.01.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 12. Januar 2015 wurde das Türschloss des Bezirksbüros der Partei Die Linke in der Behaimstraße beschädigt. Es wurde mit Klebstoff so verklebt, dass das Schloss nachmittags nur mit Mühe geöffnet werden konnte. Der Kleber war zu diesem Zeitpunkt noch nicht hart und wurde zunächst gereinigt. Am Spätnachmittag war es nicht mehr möglich, das Schloss zu öffnen und es war unbrauchbar. Das Türschloss Der Linken war auch 2014 und 2013 mehrfach durch Kleber beschädigt worden.
    Quelle: Die Linke BV Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Versuchte Bedrohung von Kundgebungsteilnehmer*innen

    12.01.2015 Bezirk: Pankow
    Bei der Abreise von Teilnehmenden der Kundgebung „Gegen Rassismus – Flüchtlinge willkommen in Buch“ versuchen sechs Neonazis aus Buch eine Bedrohungsszenarium auf dem S-Bahnhof Buch aufzubauen, indem sie sich an den Haupteingang stellen. Es kommt zu keinem Angriff. Als die Türen der S-Bahn schließen wird einigen Teilnehmenden der Kundgebung der Spruch „Haut ab ihr Mädchen“ hinterher gerufen.
    Quelle: Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow
  • Vierzig Gegendemonstrant*innen gegen Kundgebung „Gegen Rassismus“ in Buch

    12.01.2015 Bezirk: Pankow
    An einer Kundgebung mit dem Titel „Gegen Rassismus – Flüchtlinge willkommen in Buch“ nahmen rund 40 Personen teil. Es wurden Reden vom Flüchtlingsrat Berlin, eines Professors aus Buch und einem Vertreter des Parteijugendbündnisses „Kiez gegen Rechts“ abgehalten. Gegen diese Kundgebung wurde auf der Facebook-Seite „Kein Asylanten- Container Dorf in Buch“ aufgerufen und gegen die „Migrationsbefürworter“, „Überfremdungsbefürworter“ sowie die „Bevormundung“ Stimmung gemacht. Diesem Aufruf folgten knapp 40 Personen, die sich gegenüber der antirassistischen Kundgebung aufstellten. Unter ihnen befanden sich zehn bekannte Bucher und Pankower Neonazis.
    Quelle: „Pankow Hilft!“
  • Picknick von Heim-Gegner*innen (10)

    11.01.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Heute haben sich zum zehnten Mal Personen zu einem Picknick in der Alfred-Randt-Straße getroffen. Organisiert wurde das Picknick von Heim-Gegner*innen die sich auf verschiedenen Facebook-Seiten organisieren auf denen es zu rassistischen Äußerungen und Gewaltandrohungen in Bezug auf die Bewohner*innen der Unterkunft für geflüchtete Menschen und Asylsuchende kommt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Anti-Flüchtlings-Demonstration in Hohenschönhausen

    10.01.2015 Bezirk: Lichtenberg
    An einem rassistischen Aufmarsch durch Hohenschönhausen nehmen etwa 180 Menschen teil. Die Organisationsstruktur wird wieder vollständig von NPD und “Die Rechte” übernommen, während mehrere Neonazis des Netzwerks “NW Berlin” mitlaufen und lokale Rassist_innen die erste Reihe übernehmen. Die Polizei hält antirassistische Gegenproteste weiträumig auf Abstand.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Aufkleber in Rudow

    10.01.2015 Bezirk: Neukölln
    Im Ortskern von Rudow wurden 15 Aufkleber verschiedener rechter Organisationen gefunden und entfernt. Von der NPD fanden sich Aufkleber mit den Parolen "Ein Herz für Deutschland", "Asylantenheim Nein Danke", "Inländerfreundlich"(alt), "Gegen Euro-Pleite", "Recht und Ordnung" und "Todesstrafe für Kinderschänder". Von der Partei "Der III. Weg" wurden Aufkleber mit der Aufschrift "Kriminelle Ausländer raus" gefunden und entfernt.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Antiziganistischer Behördenkontakt

    09.01.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 9. Januar 2015 äußerte sich ein Mitarbeiter der Schulaufsicht im Rathaus Charlottenburg in antiziganistisch rassistischer Weise über eine Schülerin, die in Berlin bereits mehrfach umgezogen war. Ohne dass die Frage zuvor gestellt wurde, forderte er plötzlich: "Na, sie sollen jetzt mal die Wahrheit sagen, wie lange sie schon in Deutschland sind". Als die Mutter die Frage beantwortete, verließ er den Raum und murmelte "Die kommen hier nach Deutschland..." Als die Schülerin erfragte, wieso sie nicht mehr auf die Kreuzberger Schule gehen könne, unterstellte ein Sachbearbeiter gegenüber einer Sprachmittlerin: „Na, wahrscheinlich, weil sie dort geschwänzt hat und die Schule sie nicht will. Wir wollen nämlich solche Schüler nicht, will niemand.“ Dies knüpft an die antiziganistischen Stereotype der Unzuverlässigkeit, der Lügerei und der Unfähigkeit zur konformen Lebensplanung an und grenzte rassistisch aus.
    Quelle: Anlaufstelle Amaro Foro
  • Ora et labora

    09.01.2015 Bezirk: Mitte
    Am Freitag, den 8. Januar 2015, wollte ein muslimischer Leiharbeiter seinen Gebetspflichten nachkommen. Dies wurde ihm vom Abteilungsleiter untersagt, obwohl der Arbeitsablauf nicht beeinträchtigt worden wäre und die ausgefallene Arbeitszeit hätte nachgeholt werden können. Daraufhin blieb der Mann der Arbeit fern, was dazu führte, dass ihm gekündigt wurde.
    Quelle: INSSAN - Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit
  • Rassistische Demo mit Nazi-Beteiligung im Allende-Viertel (6)

    09.01.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Zum nun fünften Mal fand eine rassistischer Aufmarsch im Salvador-Allende Viertel statt. Mit dabei waren Neonazis um Sebastian Schmidtke. Eine vorübergehende Blockade der Route wurde von der Polizei brutal geräumt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Antiziganistische Beleidigung beim Standesamt

    08.01.2015 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Im Rahmen einer Vorsprache für die Ausstellung einer Geburtsurkunde im Standesamt Friedrichshain in der Schlesischen Straße machte der zuständige Sachbearbeiter folgende Aussage: "Der Vater ist erst 15. Schrecklich!". Dabei schüttelte er den Kopf und zeigte sich entsetzt.
    Quelle: Amaro Foro e.V.
  • Chemtrailgruppe in Charlottenburg (1)

    08.01.2015 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 8. Januar 2015 fand ein Treffen der "Gruppe Blauer Himmel Berlin" in einem Restaurant am Witzlebenplatz, Ecke Kaiserdamm statt. Ein Reichsbürger-Aktivist hielt einen Vortrag über die Auswirkungen des Friedensvertrags von Brest-Litowsk auf die vermeintliche Wiedereinführung der D-Mark samt Wiederauferstehung des Deutschen Reichs in Polen im April 2015. (Beide Ereignisse traten nicht ein.) Ein als Holocaust-Leugner verurteilter Reichsbürger hielt einen Vortrag zur Beantragung der Kriegsgefangenenrente (für Reichsdeutsche, da Deutschland von 1945 bis heute von der US-Armee besetzt wäre) nach der Haager Landkriegsordnung in Höhe von ca. 1800 Euro. In der Einladung hieß es, dieser Redner nehme solche Rentenanträge nach der Haager Landkriegsordnung auch entgegen. Die Vorträge der beiden Männer entstammen der geschichtsrevisionistischen Reichsbürgertheorie, nach der das Deutsche Reich nach wie vor bestehe, aber "das deutsche Volk" aufgrund von Machtinteressen belogen werde und besetzt sei. Ein Esoteriker referierte über die angebliche Alzheimerprävention mittels Natron und Silizium.

    Quelle: Register CW, Plakat/Aushang
  • Flaschenwurf gegen Gemeinschaftsunterbringung

    08.01.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Morgen des 08.01.2015 hat ein Mann eine Flasche gegen die Gemeinschaftsunterbringung für Geflüchtete im Salvador-Allende Viertel 2 geworfen. Zusätzlich rief er “wir fackeln euch alle ab”.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Spontandemonstration gegen Flüchtlinge

    08.01.2015 Bezirk: Lichtenberg
    Im Umfeld der Protestkundgebung halten sich mehrere dutzend Neonazis und Rassist_innen auf, die sich später zu einer Spontandemonstration formieren, die durch den Kiez um die Turnhalle zieht.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Antisemitischer Rap-Song gespielt

    07.01.2015 Bezirk: Reinickendorf
    Jugendliche Besucher*innen des Jugendhauses Baracke im Märkischen Viertel spielen im Laufe des Jahres 2015 wiederholt das Lied "Drogen ABC" von Tatverdacht, in dem sozialchauvinistische, sexistische und antisemitische Inhalte vertreten werden, zum Beispiel heißt es: "J für den Juden. Ich jag ihn durch Israel". Die Einrichtungsleitung muss sich das Abspielen des Liedes mehrfach verbitten.
    Quelle: Jugendhaus "Baracke" Märkisches Viertel
  • Farbschmiererei auf Zaun

    07.01.2015 Bezirk: Pankow
    Ebenfalls in Pankow wurde gestern Nachmittag gegen 14 Uhr am Holzzaun eines leer stehenden Wohnhauses in der Hadlichstraße acht Mal der gleiche Schriftzug – „Nein zum Heim“ – wie in der Florastraße in blauer Farbe festgestellt.
    Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 08.01.2015
  • Rassistische Lichterkette (6)

    07.01.2015 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Nähe der neuen Unterkunft für Geflüchtete im Salvador-Allende Viertel, fand eine rassistisch motivierte Lichterkette statt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Sachbeschädigung an Bürgerbüro Torsten Schneider (SPD)

    07.01.2015 Bezirk: Pankow
    Die Fassade eines Parteibüros beschmierten am Vormittag Unbekannte in Pankow. Gegen 11.30 Uhr wurden die mit roter Farbe aufgebrachten Farbschmierereien an der Vorderfront des Mehrfamilienhauses in der Florastraße festgestellt. Die Schriftzüge richteten sich augenscheinlich gegen die Unterbringung von Flüchtlingen, er trug den Slogan „Nein zum Heim“.
    Quelle: SPD Pankow, Pressemitteilung der Polizei vom 08.01.2015
  • Versuchter rassistischer Angriff

    07.01.2015 Bezirk: Lichtenberg
    Fünfzehn Neonazis aus dem Umfeld der Neonazipartei “Die Rechte” und der “Bürgerbewegung Hellersdorf” versuchen um 23:00 Uhr mehrfach auf das Gelände der Turnhallen in Hohenschönhausen zu kommen, in dem seit heute etwa 100 Flüchtlinge untergebracht sind.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Anti-Flüchtlings-Demonstration in Hohenschönhausen

    06.01.2015 Bezirk: Lichtenberg
    An einer Demonstration der rassistischen “Nein zum Heim”- Bewegung durch Hohenschönhausen nehmen etwa 60 Personen teil. Erneut wird die Demostruktur von der Berliner NPD gestellt. Die Teilnehmer_innen rufen vor allem Parolen gegen die Antifa. An den antirassistischen Protesten nehmen etwa 150 Personen auf zwei Kundgebungen teil.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
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