Vorfalls-Chronik

Im Bereich Köpenicker Straße, Selgenauer Weg und Lettburger Weg wurden über 50 Aufkleber der NPD mit den Slogans "Wir sind nicht das Sozialamt der Welt!" und "Asylflut stoppen" verklebt.

In der Hohensaatener Straße werden auf Müllcontainer, Laternen und Straßenschilder diverse neonazistische Aufkleber geklebt. Darunter sind Motive des rechten Internetblogs Nation-Sparta mit der Aufschrift „Refugees not welcome“ und andere rassistische Aussagen.

Am 23. Januar 2016 versuchten zwei Männer einen 20-jährigen Mann und eine 23-jährige Frau mit einer Bierflasche zu verletzen und beleidigten sie rassistisch in der Buslinie M49 auf der Kantstraße in Charlottenburg. Nachdem die beiden Männer Höhe Kaiser-Friedrich-Straße ausgestiegen waren, zeigte einer der beiden den Hitlergruß.

Zwischen Britzer Damm und Tempelhofer Weg wurden sechs Hakenkreuze in den Schnee geritzt. Außerdem finden sich bisher auf dieser Ecke häufig NPD-Sticker, so auch an diesem Abend.

Im Laufe des Tages wurden im Ortsteil Buch Flyer der NPD mit dem Slogan "Das Boot ist voll - Aslybetrüger abschieben!" entdeckt. Darüber hinaus wurde auf eine Demonstration am 01.02.2016 in Weißensee hingewiesen.

Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland sammelt Unterschriften für ein Bürger/innenbegehren am Einkaufszentrum Eastgate, in der Nähe des S-Bahnhofes Marzahn.

Am 22. Januar 2016 beleidigte ein Mann eine 26-jährige Frau, die ein Kopftuch trug, in der U-Bahnlinie U7 in Charlottenburg-Wilmersdorf rassistisch. Dies begann etwa Höhe Jakob-Kaiser-Platz. Die Frau setzte sich um und wurde weiterhin von ihm beleidigt. Daraufhin bat sie einen anderen Fahrgast um Hilfe, der sie daraufhin ebenfalls rassistisch beleidigte. Die Pöbeleien endeten erst, als die Frau am Kleistpark ausstieg.

Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhof Zehlendorf wurde das Graffio „Sie SED-Zicke merkel muss weg“ entdeckt. Des weiteren wird ein Aufkleber von PI-News mit der Aufschrift „Allah ist nicht Gott“ gefunden.

Am S-Bahnhof Marzahn wird auf einer Brücke zwichen dem Bahnhof und dem Einkaufszentrum ein Aufkleber der neonazistischen Partei „III. Weg“ gefunden und entfernt.

In der Georgenstraße am U-Bahnhof Friedrichstraße befindet sich das „Denkmal zur Erinnerung an die Kindertransporte“, das an die unfreiwillige Emigration von Kindern nach Großbritannien in der Zeit vom Dezember 1938 bis August 1939 erinnert. Rund 10.000 Kinder konnten so dem Holocaust quasi in letzter Minute entkommen. Ausgerechnet an diesem Mahnmal platzierte die rechtpopulistische Partei „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ am 21. Januar flüchtlingsfeindliche Flugblätter. Sie wurden in einem geöffneten Koffer der bronzenen Skulpturengruppe abgelegt.

Acht Bewohner/innen einer Notunterkunft (NU) berichten, dass sie von sechs dunkelgekleideten Männern (nach Aussage kurze Haare/Glatze) von der Bushaltestelle bis zum Eingang des NU-Grundstücks bedrängt und verfolgt wurden. Ihrer Aussage zufolge handelt es sich bei einer der Personen um einen ortsbekannten Neonaziaktivisten, der auch in einer rechtsextremistischen Partei Mitglied ist.

Am U-Bahnhof Hellersdorf wird ein neonazistischer Aufkleber entdeckt und entfernt.

Im Umfeld des S-Bhf. Lichtenberg wurden drei dutzend Aufkleber verschiedener Organisationen (NPD, III. Weg, widerstand.info) mit Parolen in Gedenken an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, für “Nationalen Sozialismus”, gegen Flüchtlinge und Merkel gefunden und entfernt. An einem Verkehrsschild wurde mit Edding “NPD” angebracht.

Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland sammelt Unterschriften für ein Bürger/innenbegehren am Einkaufszentrum Eastgate, in der Nähe des S-Bahnhofes Marzahn.

RIAS wurde ein Wahlplakat zur Studierendenparlamentswahl an der "Freien Universität Berlin" gemeldet, welches antisemitischen Vorstellungen Vorschub leistet. Auf dem Plakat der "Liste 15 / Tierbabys und Klassenkampf" ist ein Schweinchen zu sehen, das aus einem Starbucks-Becher trinkt. Unterschrieben ist die Collage mit den Worten "Kapitalistenschweinchen sind nicht koscher". "Starbucks" war längere Zeit Ziel anti-israelischer Boykottaufrufe. Das von einem amerikanischen Juden geführte Unternehmen, sah sich 2014 sogar dazu gezwungen, öffentlich zu erklären, dass es Israel nicht unterstütze. Die Darstellung des „Kapitalisten“ in Form eines "Schweinchens", bedient das antijudaistische Bild der "Juden-Sau", welches seit dem Mittelalter Jüd_innen und das Judentum entmenschlicht und mit verwerflichen Wesens- und Charaktereigenschaften in Verbindung bringt. Die alltägliche Redewendung etwas sei "nicht koscher" bedeutet, dass etwas nicht korrekt sei oder sich nicht gehöre. Im Judentum werden mit dem jiddischen Begriff "koscher" Speisen benannt, die ohne religiöse Bedenken gegessen werden können. Die genutzte Bildsprache scheint geeignet, die antisemitische Assoziation von Kapitalist ist gleich Jude b.z.w. Judentum ist gleich Kapitalismus bei Betrachter_innen aufzurufen und so Ressentiments gegen jüdische Menschen zu befördern. Es ist bekannt, dass es zur Kritik an dem Plakat und einer Diskussion innerhalb der verantwortlichen Liste kam. Im Ergebnis hat die Liste alle noch vorhandenen Plakate selbst entfernt.

Die rechtspopulistische Partei Pro Deutschland sammelt Unterschriften für ein Bürger/innenbegehren am Einkaufszentrum Eastgate, in der Nähe des S-Bahnhofes Marzahn.

Die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pro Deutschland” steckte Zeitungen in Anwohnerbriefkästen am U-Bhf. Tierpark.

Im Laufe des Tages werden in Briefkästen im Ortsteil Berlin-Buch die Zeitung der rechtspopulistischen Partei "Pro Deutschland" entdeckt.

Die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pro Deutschland” steckte Zeitungen in Anwohnerbriefkästen in Neu-Hohenschönhausen.

Am späten Nachmittag verabschieden sich im Ortsteil Pankow vor einer Bar in der Berliner Straße drei Personen mit den Worten "Heil Hitler". Als eine Person am Gehweg stehen bleibt, wird sie angeschaut und mit den Worten "BFC Dynamo, du Zecke" belegt. Zwei der drei gehen wieder in die Bar.

Auf der Facebookseite “Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg” kam es zu mehreren rassistischen Kommentaren und Morddrohungen gegen Flüchtlinge.

Am Nachmittag zwischen 15:00 bis 16:15 Uhr veranstaltete die NPD Pankow KV8 im Ortsteil Berlin-Buch in der Straße am Sandhaus 31 eine Kundgebung. An der Kundgebung nahmen knapp sieben Neonazis teil und es wurde rassistisch gegen Geflüchtete gehetzt.

An einem Parkplatz an der U-Bahnstation Hellersdorf wird "White Pride" und "PEGIDA" gesprüht.

Am 18. Januar versammelte sich die BärGiDa am Hauptbahnhof zu ihrem 55. "Abendspaziergang".

An der Landsberger Allee werden an der Tramhaltestelle Brodowiner Ring viele Aufkleber der neonazistischen Internetseite „Nation-sparta“ verklebt. Darauf steht „refugees not welcome“.

Neonazis, die an der Versammlung an der Jan-Petersen-Straße in Marzahn teilnehmen, versuchen anwesende Pressevertreter/innen anzugreifen. Eine Gruppe von ca. 15 Neonazis vermummt sich teilweise und verfolgt die Pressevertreter/innen, die unter Polizeischutz den Ort verlassen müssen.

Am Abend gegen 20.00 Uhr wird auf der neonazistischen Facebookseite „Nein zum Heim Marzahn-Hellersdorf“ der Aufruf zur Gründung einer Bürger/innenwehr gepostet. Zahlreiche Facebooknutzer/innen kündigen ihre Teilnahme an dieser neonazistischen Gruppe an. Ähnlich wie in vielen anderen Orten stellt dies einen Versuch von Neonazis dar, sich als Ordnungskraft aufzuspielen und Straßenpräsenz zu schaffen.

Um 20 Uhr findet eine Versammlung an der Jan-Petersen-Straße in Marzahn statt. Die Versammlung wurde zuvor auf Facebook und in anderen Sozialen Netzwerken im Internet folgendermaßen angekündigt: „Morgen 20 Uhr spontane Demo, gegen Vergewaltigungen von Flüchtlingen! Bei Mixmarkt und Aldi in Marzahn, (Nach dem was eine 13Järige aus Hellersdorf qualvoll erlebt hat. ..)“ (Fehler im Original). Entgegen der Formulierung richtet sich die Versammlung gegen Geflüchtete, die pauschal für Gewalttaten und Vergewaltigungen verantwortlich gemacht werden. Diese Argumentationen knüpfen an weit verbreitete rassistische Ressentiments an, die Ängste vor der Bedrohung durch Geflüchtete schüren. Es werden Parolen gerufen, die sich gegen Geflüchtete richten. An der Versammlung nehmen rund 250 Personen teil, darunter auch bekannte Neonazis wie René Uttke, Kader der neonazistischen Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf, und der ihm nahestehende Marzahner Patrick Krüger, stellvertretender Landesvorsitzender der Nazipartei Die Rechte. Auch der Berliner NPD-Landesvorsitzende Sebstian Schmidtke nimmt an der Versammlung teil. Die Versammlung wurde nach einer Stunde durch die Polizei aufgelöst.

In der Nacht vom 16.01. auf den 17.01. zündeten Unbekannte im Ortsteil Prenzlauer Berg ein antirassistisches Transparent an. Dieses befand sich an der Außentreppe eines Hauses und trug den Slogan "Kein Mensch ist illegal". Es brannte nieder und die Reste fielen zu Boden.

Zwei unbekannte Männer werden gegen 2.45 Uhr am Kottbusser Tor durch mehrere Personen aus homophober Motivation geschlagen.

Am 17. Januar 2016 wurden in der Dircksenstraße am Alex zwei Kameruner aus einer Gruppe von sechs Männern heraus beleidigt und tätlich angegriffen. Eines der Opfer musste im Krankenhaus ambulant behandelt werden. Die Täter flüchteten in einen nahe gelegenen Bahnhof. Alarmierte Polizisten nahmen drei Männer im Alter von 28 bis 32 Jahren fest.

Am Sonntagnachmittag versammeln sich Neonazis am Alice-Salomon-Platz in Hellersdorf. Zuvor wurde über twitter zu einer Versammlung aufgerufen, die sich gegen „linke Gewalttäter/innen“ und Geflüchtete richten sollte. Die Gruppe von ca. 30 Neonazis läuft als selbsternannte „Kiezstreife“ durch Hellersdorf. Die Demonstration wird von wenigen Polizeibeamten begleitet und endet wieder am Alice-Salomon-Platz.Auf der neonazistischen Facebookseite „Nein zum Heim Marzahn-Hellersdorf“ wird die Aktion mit Foto und dem „Motto: Präsenz zeigen gegen Ausländergewalt und linke Übergriffe auf systemkritische Bürger“ beworben.

Die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pro Deutschland” steckte Zeitungen in Anwohnerbriefkästen in Neu-Hohenschönhausen. Mit dabei war unter anderem Moritz Elischer.

Am Sonntagabend wurde gegen 21:00 Uhr ein Geflüchteter von acht Tätern in der S-Bahn S7 Richtung Ahrensfelde angegriffen. Die Täter schlugen zuerst von hinten auf den Mann der in der S-Bahn saß. Daraufhin versuchte sich der Mann gegen die zwei Angreifer zu wehren, die ihn auf Deutsch anschrien. An der Station Nöldnerplatz versuchte der Mann ihnen zu entkommen indem er die S-Bahn verließ. Die Täter, mittlerweile noch mehr Männer, folgten ihm und versuchten weiter ihn zu attackieren. Mehrere Zeugen verfolgten den Angriff, griffen jedoch nicht ein.

Am Samstag demonstriert die NPD um 15.00 Uhr mit einer Kundgebung an der Marzahner Promenade vor dem Einkaufszentrum Eastgate am S-Bahnhof Marzahn. Daran nahmen 35 Neonazis teil, darunter der Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke und der Kreisvorsitzende Andreas Käfer. Neben ihnen traten weitere bekannte Neonazis aus "Freien Kräften" und Bürger/innenbewegungen als Redner/innen auf. Alle versuchen, sexualisierte Gewalt mit Geflüchteten in Verbindung zu bringen, um so rassistische Vorurteile gegen diese zu schüren.Neben den bekannte Neonazis tritt eine Rednerin auf, die sich als Cousine der letzte Woche als vermisst gemeldeten 13-Jährigen aus Mahlsdorf vorstellt. In ihrer Rede erhebt sie starke Vorwürfe gegen die Polizei, welche die Entführung und Vergewaltigung des Mädchens vertuschen würde.Neben den Neonazis tritt eine Gruppe von ca. 40 Personen auf, die sich aus dem Umfeld des Mädchens und Angehörigen zusammensetzt. Diese Personen geben einem Fernsehsender Interviews, in denen Geflüchteten die Schuld für das Verbrechen gegeben wird. Ein Mann sagt gegenüber einem Fernsehsender „dass auf diese Gewalt mit Gewalt reagiert werden wird“.Begleitet werden diese Vorwürfe und die Kundgebung mit rassistischen Behauptungen auf Facebookseiten und Blogs, in denen argumentiert wird, dass Geflüchtete pauschal eine Gefahr für Frauen und Mädchen darstellen würden.Gegen 16.30 Uhr löste sich die Kundgebung auf. Der NPD Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke veröffentlicht im Nachgang die Rede der Verwandten des Mädchens im Internet auf Facebook, wo das Video mehrere tausende Male aufgerufen wird.

Ein Student wurde im Vorraum der Campus-Bibliothek der FU Berlin durch eine andere Person aus rassistischer Motivation angerempelt. Der Student wollte die Person zur Rede stellen, doch diese ging weg. Die Polizei wollte keine Anzeige aufnehmen.

Eine Gruppe von fünf Männern dran auf das Gelände des Flüchtlingsheims in Falkenberg vor und zerschlugen dabei ein Fenster des Wachcontainers mit einem Hammer. Dabei wurde ein Wachmann durch Scherben verletzt. Die Täter konnten flüchten.

Am Abend des 15. Januar wurden auf dem S+U-Bahnhof Tempelhof lautstark und in bedrohlicher Weise Tötungsabsichten gegenüber Israelis geäußert. Eine mit der S-Bahn ankommende 5er-Gruppe artikulierte sich laut und in einem so aggressiven Ton, dass die meldende Person das Gefühl hatte sie würden jemanden physisch bedrohen. Schnell wurde klar, dass die Gruppe sich aber "nur" darüber austauschte Israelis zu schlagen. U.a. riefen sie "Ich ficke Israel" und "Ich ficke jeden Israeli". Auf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Tempelhof angekommen äußerte einer "Ich schubse sie einfach auf die Gleise". Unseren Informationen nach hat niemand der zahlreichen anwesenden Fahrgäste reagiert. Laut dem Zeugen war dies aber auch dem agressiven Auftreten der Gruppe geschuldet.

Am 13. Januar 2016 startete der Landrat von Landshut eine Protestaktion gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Er ließ Syrer vor das Kanzleramt nach Berlin karren. Erwartungsgemäß erhielten die Syrer keinen Einlass und wurden am nächsten Tag nach Bayern zurückgeschickt.

An den Rolltreppen am U-Bahnhof Schloßstraße werden am Morgen mehrere Hakenkreuze entdeckt.

Am U-Bahnhof Schloßstraße wird am Abend ein weiteres Hakenkreuz entdeckt und mit einem Aufkleber überklebt.

Eine rumänische Familie beantragte einen Wohnberichtigungsschein im Bezirksamt Neukölln. Bei der Antragstellung wurde die Familie aufgefordert, einen "Nachweis über den nur vorübergehenden berechtigten Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland" (Freizügigkeitsbescheinigung) einzureichen, obwohl seit 2013 diese Freizügigkeitsbescheinigung für EU-Bürger*innen abgeschafft worden ist. Rumänische und bulgarische Unionsbürger*innen machen in Berlin immer wieder die Erfahrung, dass von behördlicher Seite ihre Aufenthaltsberechtigung in Frage gestellt wird. Das ist nur vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt wird, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.

Am 16. Januar gegen 19.00 Uhr kam es in der Pohlstraße (Tiergarten) zum wiederholten Male zu einem Streit unter Nachbarn in einem Mehrfamilienhaus, bei dem auch rassistische Äußerungen gefallen sind. Außerdem sollen zwei Tatverdächtige versucht haben, der Nachbarin das Kopftuch vom Kopf zu reißen. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und versuchter Körperverletzung.

Am Freitag Nachmittag versucht ein Mann mehrere Kinder in der Nähe der Kreuzung Brodowiner Ring Ecke Ringenwalder Straße anzugreifen. Der Mann spricht die Kinder auf Deutsch an und zieht dann ein Messer. Mit diesem deutet er an, ihnen die Kehle durch zu schneiden. Als er auf die Kinder zugeht, können diese in einen nahe gelegenen Supermarkt flüchten.

Am 14. Januar 2016 wurden zwei antisemitische Zettel an einem für den Kurfürstendamm typischen Werbekästen an der Ecke Bleibtreustraße gesichtet und entfernt. Sie enthielten das Kürzel TMS, ein neuropsychologisches Therapieverfahren, das in verschwörungsideologisch motivierter Interpretation für eine vermeintliche Gedankenmanipulation verwendet werden solle. Sie glichen einer Zettelserie Ende 2015, u.a. am 23. Dezember 2015.

An der Bushaltestelle Veitstraße im Ortsteil Tegel werden am 14.1.16 gegen 8.00 erneut die islamfeindlichen Sprüche: "Islam? No!" und "Islam = Frieden?" entdeckt, die mit Edding auf Mülleimer geschrieben sind.