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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Rechte Kleidungsmarke (9)

    05.09.2016 Bezirk: Pankow
    In der S-Bahn (S2) wurde ein Mann (ca. 30 Jahre) mit einem Thor-Steinar T-Shirt gesehen. Der Mann stieg am Bahnhof Pankow aus. Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • AfD-Stand in Lichtenberg

    04.09.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Die Lichtenberger AfD führte einen Wahlkampfstand an den Volkradtpassagen durch.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Neonazi bedroht Jugendliche

    04.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Tram 67 zwischen S-Bhf. Schöneweide und Brückenstraße ist gegen Mitternacht ein zwischen 20-25 jähriger Neonazi eingestiegen und hat zwei jugendliche Antifaschist_innen bedroht und beleidigt. Als dann ein Fahrgast verbal eingriff, wollte der Neonazi sich mit diesem schlagen. Als der couragierte Fahrgast ihn daraufhin verspottete, verließ der Neonazi die Tram.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Pro-AfD Schmiererei auf Aushang

    04.09.2016 Bezirk: Neukölln
    Das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" veranstaltete im Haus der Begegnung, in der Morusstraße, ein Stammtischkämpfer*innenseminar. Um den Teilnehmenden das Finden des Veranstaltungsorts zu erleichtern, brachte der Veranstalter einen Flyer mit der Aufschrift "Warum die AfD keine Alternative ist" an. In kurzer Zeit wurde der Flyer so verändert, dass nun "Warum nur die AfD eine Alternative ist" darauf zu lesen war. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • Rechte Schmiererei auf Wahlplakate in Pankow (4)

    04.09.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurden entlang und in der Nähe der Prenzlauer Promenade, zwischen Rothenbachstraße und Treskowstraße, Wahlplakate verschiedener Parteien mit dem Slogan "AfD" besprüht. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • AfD-Infostand in Berlin-Buch

    03.09.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Berlin-Buch führte die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand an der Schlosspassage durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • AfD-Infostand in Weißensee

    03.09.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Weißensee führte die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) einen Infostand durch. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • AfD-Stammtisch in Wannsee

    03.09.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Der AfD-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf organisierte im Lokal Bon Verde (nähe S-Bahnhof. Wannsee) einen Stammtisch. Vor der Tür kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den AfD-Mitglieder und TeilnehmerInnen einer Protestaktion. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Bürgermeldungen, antifa-berlin.info
  • AfD-Stand in Charlottenburg

    03.09.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 3. September 2016 hielt die Alternative für Deutschland einen Wahlkampfstand am Karl-August-Platz in Charlottenburg ab. Es formte sich ein spontaner Protest, bei dem Passant*innen gebeten wurden, die AfD-Flugblätter im Müll zu entsorgen. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch extrem rechte.
    Quelle: Register CW
  • AfD-Wahlkampfstand in Rahnsdorf und Schöneweide

    03.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Am S-Bhf. Schöneweide und in Rahnsdorf fanden Wahlkampfstände der Alternative für Deutschland statt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Facebookseite der AfD-Treptow-Köpenick
  • Antisemitische Sachbeschädigung in Charlottenburg

    03.09.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 3. September 2016 wurde ein Wahlplakat der Partei Die Linke in der Leibnizstraße, Höhe Otto-Suhr-Allee in Charlottenburg als beschädigt vorgefunden. Der Kandidatin Lompscher war ein Davidstern auf die Stirn gemalt worden, ihre Augen und ihr Mund wurden so ausgerissen, dass sie wie ein Vampir mit Eckzähnen und hohlen Augen aussah. Dies dockt an moderne antisemitische Figuren an. Lompscher wird in dieser Darstellung als jüdisch markiert und als Blut saugender Dämon dargestellt. Dies knüpft an Mythen der bolschewistischen Weltverschwörung an, die von Jüd*innen organisiert werde um das "einfache Volk" auszunehmen und zu zersetzen. Zugleich wird eine übernatürliche Macht zugeschrieben. Hinzu kommt eine Entmenschlichung.
    Quelle: Register CW
  • Homophobe Beleidigung in Schöneberg

    03.09.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    In der Nacht zum 03.09.16 wurde ein 29-jähriger Mann von einem 25-jährigen Mann homophob beleidigt. Der Betroffene wurde vor einem Lokal in der Motzstraße beschimpft, beleidigt und angespuckt. Der Täter wurde festgenommen und nach Feststellung seiner Personalien wieder entlassen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt.
    Quelle: Pressemeldung der Polizei vom 03.09.2016
  • Mehrere extrem rechte Aufkleber in Köpenick

    03.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am 03.09. wurden in Köpenick mehrere extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt: in der Halle des S-Bhf. Köpenick der rassistische Aufkleber "Refugees not Welcome" mit einem Zug mit der Aufschrift "Destination Africa". An einer Ampel Seelenbinderstr./Bahnhofstr. ein Anti-Antifa Aufkleber "Jeder hasst die Antifa" und an einer Ampel am Mandrellaplatz ein rassistischer Aufkleber "Grenzen dicht" von der extrem rechten Gruppierung "Identitären Bewegung".

    Quelle: Chili [TK]
  • NPD-Sommerfest 2016

    03.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die NPD führte am Wochenende des 3. September in der Parteizentrale in der Seelenbinderstraße ihr Sommerfest durch. An dem Sommerfest nahmen mehrere NPD-Kader teil, u.a. auch der Bundesvorsitzende Frank Franz.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • NPD-Wahlstand in Gropiusstadt

    03.09.2016 Bezirk: Neukölln
    Nach eigenen Angaben führte die NPD Neukölln am Vormittag einen Infostand an den Gropiusstadt-Passagen durch.
    Quelle: NPD Neukölln Facebookseite
  • Rassisten schlugen in Lichtenberg zu

    03.09.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Ein 31-jähriger Mann, der die rassistischen Äußerungen von zwei Männern missbilligt, wurde gegen 21.35 Uhr in der S7 von den Unbekannten geohrfeigt, mit einer Bierflasche gegen den Kopf geschlagen, am Boden liegend getreten und verletzt. Ein Zeuge griff ein und zog den Betroffenen von den Tätern weg.
    Quelle: Bundespolizei
  • Rassistischer Angriff im Mauerpark

    03.09.2016 Bezirk: Pankow
    Am Abend kam es nach einem Fußballspiel zwischen dem BFC Dynamo und dem Hamburger SC zu einem gezielten rassistischen Angriff von ca. 200 BFC Anghängern auf eine Gruppe Schwarzer Menschen, die im Mauerpark saßen. Die Angreifer warfen mit Flaschen und setzten Pfefferspray ein. In der angegriffenen Gruppen befanden sich auch Kindern, sechs Personen mussten anschließend ins Krankenhaus gebracht werden. Die Polizei griff nicht ein und nahm keine Personen fest.
    Quelle: EAG
  • Rassistischer Angriff nach Fußballspiel im Prenzlauer Berg

    03.09.2016 Bezirk: Pankow
    Gegen 21.00 Uhr werden fünf Männer auf ihrem Weg von einem Picknick im Mauerpark in der Nähe des U-Bahnhofs Bernauer Straße von mehreren Neonazis und BFC-Fußballfans rassistisch beleidigt, bedroht und angegriffen. Ein Mann wird mit einer Glasflasche geschlagen und verletzt.
    Quelle: ReachOut
  • Rassistische Sticker in Rudow

    03.09.2016 Bezirk: Neukölln
    In Rudow wurden mehrere Sticker der NPD mit Slogans wie "Asylflut stoppen" und "Deutschland uns Deutschen" verklebt. Weiterhin fanden sich Aufkleber der Identitären Bewegung mit dem Inhalt "Pro Border - Pro Nation - Grenzen schützen Leben". Insgesamt handelte es sich um 39 Sticker.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Rechtsextreme Graffiti und Aufkleber im Vorfeld von "Schöner leben ohne Nazis" auf dem Alice-Salomon-Platz

    03.09.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf dem Alice-Salomon-Platz werden in der Nacht zum 3. September rechtsextreme Graffiti an unterschiedlichen Stellen auf dem Platz gesprüht sowie Aufkleber neonazistischer Gruppen angebracht. Auf dem Platz findet am 3. September das Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“, ein jährliches zivilgesellschaftliches Bezirksfest gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit, statt. Sehr wahrscheinlich gilt diese Aktion in der unmittelbar vorherigen Nacht dem Demokratiefest.
    Quelle: Polis*/ RBB / Register ASH
  • Rechtsextreme schüchtern durch Präsenz auf Demokratiefest Schöner leben ohne Nazis Mitwirkende ein

    03.09.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Während des Aufbaus des zum achten Male stattfindenden Demokratiefestes "Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalr Marzahn-Hellersdorf", zu dem das bezirkliche und überparteiliche "Bündnis für Demokratie und Toleranz" eingeladen hat, zeigen ortsbekannte Rechtsextreme in kleinen Gruppen demonstrative Präsenz auf dem Alice-Salomon-Platz und schüchtern Helfer*innen des Demokratiefestes ein. Fernerhin werden Aufkleber der sog. "autonomen Nationalisten" auf Bänken, Fahrradbügeln und Laternenmasten angebracht.
    Quelle: Partnerschaft für Demokratie Marzahn und Hellersdorf/ Polis*
  • Verweigerung von Dienstleistungen auf der Karl-Marx-Straße

    03.09.2016 Bezirk: Neukölln
    Ein bulgarischer Mann besuchte in Begleitung einer Sozialarbeiterin einen Laden für Telekommunikation auf der Karl-Marx-Straße, um einen Handyvertrag abzuschließen. Der anwesende Verkäufer verweigerte jedoch die Vertragsschließung mit der Begründung, dass er mit Menschen aus Bulgarien, Rumänien und Syrien keine Geschäftsbeziehungen eingehen würde. Der Verkäufer behauptete, dass die genannten Personengruppen ihre Verträge oft nicht zahlen und verschwinden würden. Problematisch ist hier, dass eine Herkunft u. a. aus Bulgarien pauschal mit kriminellen Handlungen assoziiert wird. Aufgrund der oftmals fehlenden gesellschaftlichen Differenzierung zwischen einer Herkunft aus Bulgarien und einem Roma-Hintergrund ist hier von einem antiziganistischen Motiv auszugehen.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
  • Antimuslimische und rassistische Wahlwerbung der NPD

    02.09.2016 Bezirk: Neukölln
    In der Nordneuköllner Nogatstraße und in der Glasower Straße wurde Wahlwerbung der NPD in Briefkästen verteilt. Die Werbung verbreiteet antimuslimische und rassistische Stereotype.
    Quelle: Register Neukölln, Bündnis Neukölln
  • Antisemitische Schmiererei in der Bouchestraße

    02.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am 02.09. wurde an einer Mauer in der Bouchestr. gegenüber der Grundschule eine antisemitische Schmiererei entdeckt. Es wurde ein Davidstern gezeichnet in dessen Mitte "Liars" geschrieben stand.

    Quelle: Chili [TK]
  • Erneut antisemitischer Zettel in der Braunschweiger Straße

    02.09.2016 Bezirk: Neukölln
    Gegen 15.15 Uhr wurde in der Braunschweiger Straße an einem Stromkasten ein Zettel mit verschwörungstheoretischem Inhalt entdeckt und entfernt. Es handelte sich dabei um einen Zettel mit dem immer gleichen kryptischen Inhalt und antisemitischen Versatzstücken, versehen mit dem Symbol der Gruppe „Anonymous“. Diese Zettel waren seit Oktober 2015 in verschiedenen Berliner Bezirken mehrfach gemeldet worden.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
  • Hakenkreuzschmierereien an Bushaltestelle Goldenes Horn Süd in Mariendorf

    02.09.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 02.09.16 wurde an der Haltestelle Goldenes Horn Süd des Bus 181 Richtung U Walther-Schreiber-Platz gegen 10.00 Uhr an einem Mülleimer der BSR ein Hakenkreuz entdeckt. Ein weiteres Hakenkreuz wurde an einen Altkleidercontainer geschmiert, der sich ebenfalls in Höhe der Bushaltestelle befindet. Es wurde Anzeige erstattet.
    Quelle: Wahlkreisbüro Mechthild Rawert
  • Neonazistische Aufkleber in Hellersdorf-Nord

    02.09.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Von der Januz-Korzak Straße über die Quedlingburger Straße bis zur Louis-Lewin-Straße werden knapp 200 Aufkleber verschiedener neonazistischer Gruppen verklebt. Darunter Motive der sogenannten „Autonomen Nationalisten“, der NPD und der Nazipartei „III. Weg“.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • NPD verteilt Wahlflyer in der Rudower Höhe

    02.09.2016 Bezirk: Neukölln
    Nach eigenen Angaben steckte die NPD Neukölln nachmittags zunächst Wahlflyer in Briefkästen im Bereich Rudower Höhe und verteilte anschließend noch Flyer auf dem Oktoberfest der CDU in Rudow.
    Quelle: NPD Neukölln Facebookseite
  • Schmiereien in Louis-Lewin-Straße

    02.09.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Louis-Lewin-Straße werden neonazistische Symbole an eine Hauswand gesprüht. Es wurde dabei zwei Motive mit Hilfe von Schablonen an der Hauswand angebracht mit dem Schriftzug „GOOD NIGHT LEFT SIDE“ und einer vermummten Person, sowie „FIGHT AGAINST THE REDS“. Die Schmierereien wurden eine Woche später entfernt.
    Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
  • Transhass in Charlottenburg

    02.09.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 2. September 2016 gegen 15:35 Uhr beleidigt der Fahrer eines weißen LKWs am Sophie-Charlotte-Platz, Ecke Kaiserdamm eine trans Frau als "Sau".
    Quelle: Register CW
  • Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg

    02.09.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 2. September 2016 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in Charlottenburg in einer Gaststätte in der Kaiser-Friedrich-Straße in Charlottenburg statt. Dabei wurde die verschwörungsideologische Behauptung verbreitet, dass Balfour-Deklaration (1917) und die Versenkung des britischen Schiffs Lusitania (1915) sowie zur Fluchtbewegung aus Syrien (2015) geführt. Hierin ist die antisemitische Dämonisierung eines besonderen Einflusses des Judentums auf das Weltgeschehen enthalten, abgesehen von der Verdrehung zeitlicher Abfolgen. Der Referent war ein örtlich bekannter Reichsideologe. Ein Esoteriker referierte pseudomedizinische Heilmethoden.

    Quelle: Register CW, Google Plus
  • AfD-Unterstützungszeitungen in Anwohner_innen-Briefkästen

    01.09.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Der AfD-nahe "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" ließ das „Extrablatt für die Wahl zum Abgeordnetenhaus“ in Lichtenberger Briefkästen verteilen. Die Zeitung spricht eine Wahlempfehlung zu Gunsten der Berliner AfD aus, bringt Flüchtlinge mit Kriminalität in Verbindung und spricht sich für Grenzschließungen aus.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
  • Antimuslimisch/Islamfeindlich beleidigt und bedroht

    01.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Eine Frau aus Grünau wird tagsüber von einem jungen Mann vor der Haustür angesprochen. Er redet etwa 10 Minuten auf die Frau ein und wirft ihr vor, teil einer faschistischen Ideologie zu sein, dass sie den "muslimischen Horden die Türen in unsere Gesellschaft öffnen" würde. Danach bedroht er sie und behauptet, sie würde sich "bald nicht mehr auf die Straße trauen". Die Frau ist häufig antimuslimisch rassistischen/Islamfeindlichen Anfeindungen ausgesetzt.
    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Antisemitischer Verschwörungsmythos auf Bankenwerbung geschmiert

    01.09.2016 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Am 01. September wurde auf einer Plakatstellwand der „Union Investment“ der antisemitische und islamfeindliche Schriftzug „Deutschland-jüdische-Islam-Diktatur“ entdeckt. Diese befand sich stadteinwärts in der Holzmarktstraße kurz hinter dem Ostbahnhof.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
  • Antisemitische Schmiererei am U-Bahnhof

    01.09.2016 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Am 1. September wurden am Bahnsteig der U7 Richtung Spandau, mittig die Worte "Boykott Israel" geschmier.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus
  • Antisemitische und rassistische Sprüche im Sandkasten

    01.09.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Eine Mutter saß mit ihrem Kind an einem Spielplatz in Köpenick. Andere Kinder die im Sandkasten spielten beschimpften sich regelmäßig mit Sprüchen wie "Judensau" und weiteren schlimmeren Aussagen. Die Äußerungen sowie die mangelnde Einflussnahme durch die anwesenden Eltern führte dazu, dass sich die erst genannte Mutter äußerst unwohl fühlte.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Extrem rechte Aufkleber am U-Bhf. Walther-Schreiber-Platz

    01.09.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Am U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz wurden mehrere Aufkleber von "Pro Deutschland" und der "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. Die sog. "Bürgerbewegung Pro Deutschland" ist eine rechtspopulistische Kleinpartei. Von mehreren ExpertInnen wird sie auch als rechtsextrem eingestuft. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Keltenkreuz am Bhf. Berlin-Wannsee

    01.09.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An der Treppenstufe des Bahnhofs zum Autozug, Bahnsteig 1, wurde ein ca. 15 cm großes Keltenkreuz entdeckt. Das Keltenkreuz wird von den Anhänger der internationalen rechtsextremen Szene benutzt. Die Verwendung ist strafbar.
    Quelle: hassvernichtet
  • NPD-Wahlflyer in Rudow

    01.09.2016 Bezirk: Neukölln
    Nach eigenen Angaben verteilte die NPD Wahlflyer in Rudower Briefkästen.
    Quelle: NPD Neukölln Facebookseite
  • Rassistisches "Extrablatt" in viele Haushalten verteilt

    01.09.2016 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Auch in Kreuzberger Haushalten wurde heute das „Extrablatt“ gesteckt. Das „Extrablatt“ ist eine kostenlose Zeitung die Wahlwerbung für die AfD und ihre rassistischen Parolen macht. Die Zeitung wurde vom AfD nahen Verein "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" finanziert und verschickt. In den Beiträgen wird das pauschal Bild krimineller lernunwilliger und fauler Geflüchteter gezeichnet und so Angst und rassistische Vorurteile geschürt und verbreitet.
    Quelle: Register Lichtenberg
  • Rechte Zeitung in Kaulsdorf

    01.09.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In Marzahn und Kaulsdorf wird die AfD-nahe Werbezeitung "Extra-Blatt" in Briefkästen entdeckt. In der Zeitung werden rassistische und homophobe Inhalte verbreitet, die sich gegen Geflüchtete und Zuwanderung und die Rechte von Homosexuellen richten. „Herausgeber der Zeitung "Extra-Blatt" ist der "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten", dessen Internetseite Michael P., Republikanerfunktionär und Journalist der Jungen Freiheit, (Stand: 1.9.16) betrieb. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch rechtsextreme.“ ( Quelle: Register Charlottenburg)
    Quelle: Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick / Register ASH / PfD
  • AfD-Extra-Blatt in der Altstadt Köpenick

    31.08.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am 31. August 2016 wurde die AfD-nahe Werbezeitung "Extra-Blatt" in der Altstadt Köpenick in Briefkästen verteilt, in dem u.a. rassistische und homophobe Forderungen gestellt werden. In einer Grafik heißt es "Masseneinwanderung, Kriminalität, Rechtsstaatlichkeit: damit Deutschland nicht zerstört wird: Jetzt AfD wählen". In einem Forderungskatalog wird Sexualaufklärungsunterricht an den Schulen als "Frühsexualisierung" diffamiert, was sich insbesondere gegen den Unterricht über Homo- und Bisexualität bezieht. Herausgeber der Zeitung "Extra-Blatt" ist der "Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten", dessen Internetseite Michael P., ehemaliger Republikanerfunktionär und Journalist der Jungen Freiheit, (Stand: 1.9.16) betrieb. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Antiziganistische Propaganda von NPD auf Facebook

    31.08.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im August 2016 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Dabei wurde ein Schwerpunkt auf Rom*nja gelegt: So war die Rede von einem "Zigeunerlager" in Halensee. Das Wort "Z." ist ein rassistisch abwertender Begriff für Sinti*zze und Rom*nja. In der Zeit des Nationalsozialismus wurden über 19.300 Sinti*zze und Rom*nja im von den Nazis so benannten "Zigeunerlager" in Auschwitz-Birkenau ermordet.
    Quelle: Register CW
  • Facebook-Dokumentation August: "Alternative für Deutschland"

    31.08.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Der Kreisverband der Partei „Alternative für Deutschland“ berichtete im August auf ihrer Facebookseite über mehrere Themen. Unter anderem wurde Jörg Meuthen zitiert, um rassistische Ressentiments zu schüren. Es wird suggeriert, dass Asylsuchende Schuld an einem zu armen Gesundheitssystem wären. Außerdem wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht, um auf einen Brandanschlag auf ein Materialdepot der Partei hinzuweisen. In dieser Pressemitteilung wird mal wieder der Berliner Konsens gegen extrem rechte Parteien kritisiert. Es wurden über zwei Wahlkampfstände berichtet sowie über mehrere Plakat-Hängungen. Im selben Zug wird sich darüber beschwert, dass AfD-Plakate zerstört wurden und die Kriminalität im Bezirk steige. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation August: "Nein zum Heim in Köpenick"

    31.08.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Nachdem im Juli die Seite "Nein zum Heim in Köpenick" auf Facebook nichts veröffentlicht hat, begann sie im August wieder mit einer großen Anzahl Postings. Die Mehrheit davon machte Werbung für die NPD aus, dabei änderten sie passend ihr Header-Bild mit einem Aufruf zur Wahl der NPD. Die Mehrheit der anderen Postings kritisierten die Bundesregierung oder einzelne Parteien wegen ihrer Haltung zu Geflüchteten. Letztlich befassten sich die meisten Postings überhaupt mit rassistischer Hetzte gegen Geflüchtete. Dabei glänzte ein Post durch Menschenverachtung: Abgebildet war ein Bewerbungsbogen für einen "Abschiebehelfer" wobei die Gewaltbereitschaft des Bewerbers hervorgehoben wurde. Dieses Bild wurde zum Zeitpunkt der Dokumentation 62 mal geliked und 29 mal geteilt.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation August: "NPD TK und Sebastian Schmidtke"

    31.08.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im August versuchte die NPD Treptow-Köpenick über ihre Facebook-Seite, Wählende zu erreichen und zu akquirieren, indem sie ihre nationalistischen Wahlforderungen postete, die vor allem gegen Geflüchtete hetzen und für die vermeintliche Verbesserung der Lebensverhältnisse der in ihrem völkischen Verständnis „Deutschen“ werben. Mehrere Male beriefen sie sich auf ihr Feindbild Presse, die fälschlich über sie berichten würde. Ergänzt wurde die Seite durch die Vorstellung eines Wahlplakats durch Udo Pastörs vom NPD-Landesverband M-V, auf dem nicht nur rassistische Vorurteile und Feindbilder bedient werden, sondern außerdem Frauen als „schutzbedürftig“ objektiviert und sexualisiert dargestellt werden. Lokale Bezüge zu Treptow-Köpenick wurden immer wieder hergestellt durch örtlich angepasste Wahlplakate und ein Werben um die Fans von Union Berlin. Die Facebook-Seite des Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke ähnelte der NPD-Seite sehr stark. Der größte Unterschied sind viele Fotos, die Herr Schmidtke von sich selbst mit NPD-Plakaten u.a. online stellt.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Seite der NPD Neukölln im August: Wahlkampf

    31.08.2016 Bezirk: Neukölln
    Die Facebook-Seite der NPD Neukölln widmete sich im August komplett dem Thema Wahlkampf. Es wurden zahlreiche Berichte und Fotos von Infoständen, dem Aufhängen von Wahlplakaten, dem Verteilen von Wahlflyern und dem Abhalten von Kundgebungen hochgeladen. Inhaltlicher Schwerpunkt des Wahlkampfs war die rassistische Diffamierung und Kriminalisierung von Geflüchteten. Eigene Kampagnen und Flugblätter entwickelte die NPD gegen eine Moschee in Britz, eine im Bau befindliche Geflüchtetenunterkunft in Buckow, eine bestehende Geflüchtetenunterkunft in Britz und eine in Planung befindliche Geflüchtetenunterkunft in Gropiusstadt. Verschiedenen kommunalen Problemstellungen wie Müll, Wohnungspolitik oder Kriminalität wurden auch immer auf Geflüchtete bezogen. Letztere würden laut NPD Neukölln zahlreiche Missstände erst verursachen. Geflüchtete und Migrant*innen wurden als Gefahr für die Sicherheit und das Wohlergehen "der einheimischen Bevölkerung" charakterisiert. Außerdem bediente sich die NPD antiziganistischer Inhalte für ihren Wahlkampf. Auch die Diskreditierung von konkurrienden Parteien und die Abgrenzung zu anderen rechten Parteien spielte eine Rolle.
    Quelle: NPD Neukölln Facebookseite
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