Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
12.10.2015 Bezirk: MitteAm 12. Oktober 2015 fand der 41. "Abendspaziergang" der BärGiDa statt. Man traf sich - wie üblich - vor dem Hauptbahnhof; danach fuhr man mit der S-Bahn zum Zoo und marschierte bis zur Ecke Kurfürstendamm/Leipnitzstraße. In den Reden ging es wieder um die aktuelle Flüchtlingsproblematik: "Ziemlich sprachlos waren viele Teilnehmer, als sie von Mario auf einen Artikel aus dem Spiegel vom 23. Oktober 989 aufmerksam gemacht wurden. In diesem Artikel konnte man nachlesen, wie Gut- und Bessermenschen, Linke, Grüne, Sozialdemokraten und sogar Gewerkschafter die damaligen Flüchtlinge aus der ehemaligen DDR als feindliche Masseneinwanderung empfanden." Es gab mehrere Festnahmen.Quelle: Register Mitte
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"Identitäre" Sticker in Johannisthal (4)
12.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickAm Hinterausgang des S-Bhf. Schöneweide wurden fünf extrem rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Die meisten davon waren von der extrem rechten Gruppierung “Identitäre Bewegung”.
Quelle: www.hassvernichtet.de -
Rassistische Sticker
12.10.2015 Bezirk: NeuköllnAm Selgenauer Weg, Neuhofer Weg, Neudecker Weg und Neuköllner Straße wurden 32 rassistische Sticker gefunden und entfernt. Die Entfernungsaktionen werden immer öfter von extrem rechten Jugendlichen beobachtet.Quelle: www.hassvernichtet.de -
Antisemitische Beleidigung in Flughafenstraße
11.10.2015 Bezirk: NeuköllnEinem Mann mit Kippa wird auf der Flughafenstraße „Jude“ hinterher gerufen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitischer Zettel in Charlottenburg (4)
11.10.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 11. Oktober 2015 fand eine am Savignyplatz lebende Israeli einen der antisemitischen Zettel an ihrem Auto vor. Die gerufene Polizei konnte den Zettel nur an ihrem PKW feststellen und ging daher von einer gezielten Tat aus. Es besteht ein Bezug zur Zettelserie, die unter anderem am 27. Oktober dokumentiert ist.Quelle: RIAS Berlin -
Bozkurtlar vor dem türkischen Konsulat in Westend
11.10.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 11. Oktober 2015 posierten 20 Briefwähler für die türkischen Parlamentswahlen mit dem Wolfsgruß vor dem türkischen Konsulat in der Alemannenallee in Westend.
Quelle: Register CW, Facebook -
Kinder rassistisch beleidigt und mit Steinen beworfen
11.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfEin Mann hat gegen 19:00 eine Gruppe von Kindern vor der Unterkunft für Asylsuchende in der Carola-Neher-Straße in Hellersdorf beschimpft. Der alkoholisierte Mann hatte die Kinder außerdem mit Steinen beworfen, weshalb die Polizei alarmiert wurde. Ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes des Heims wurde durch den Mann verletzt.Quelle: Antirassistisches Register ASH, KPMD-GMK/Senat -
Mann rassistisch beleidigt und bedroht
11.10.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEin Mann beleidigte einen Mann am U-Bhf. Kottbusser Tor rassistisch und drohte damit, ihn zu schlagen.Quelle: Polizei -
Mit Taser geschockt und rassistisch beleidigt
11.10.2015 Bezirk: NeuköllnEin Mann wurde in Britz festgenommen, weil er im Verdacht steht, einen 22-Jährigen im U-Bahnhof Britz Süd mit einem Taser verletzt und rassistisch beleidigt zu haben.Quelle: Polizei, Pressestelle -
Neonazis stören Willkommensturnier in Berlin-Buch
11.10.2015 Bezirk: PankowIm Laufe des Tages fand auf dem Gelände der SG Blau-Weiß Buch e.V. ein Willkommenstunier zwischen Manschaften aus dem AWO Refugium Buch (Geflüchtetenunterkunft), der SG Blau-Weiß Buch e.V, dem SV Karow 96 e.V., dem SV Buchholz e.V., den Fußballern der JFE K14, dem SJC Buch sowie der SPD Pankow statt. Bereits am Morgen waren bekannte Neonazis, u.a. aus der NPD Pankow, auf dem Sportgelände gekommen, fotografierten Sportler*innen sowie Besucher*innen. Nach Ankunft der Polizei verließen sie das Gelände. Nach Abzug der Polizei versammelten sich etwa 20 teils angetrunkene aggressive Personen aus dem NPD-Umfeld vor dem Eingangstor, verfolgten und bedrohten Einzelne, fotografierten Autokennzeichen und schreckten Anwohnerinnen und Anwohner vom Betreten des Vereinsgeländes ab. Kinder und Jugendliche auf dem Gelände waren sichtlich erschrocken über die grölenden Neonazis vor dem Eingangstor. Erst nachdemdie Polizei erneut gerufen wurde, wurden Platzverweise ausgesprochen und der sichere Heimweg möglich.Quelle: SPD Pankow -
NPD und Identitäre Aufkleber in Karow entdeckt und entfernt
11.10.2015 Bezirk: PankowIm Laufe des Tages wurden im Ortsteil Karow verschiedenste Aufkleber der NPD und Identitäre entdeckt und entfernt. Sie trugen u.a. den Slogan "Islamists not welcome".Quelle: Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow -
AfD-Infostand in Westend
10.10.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 10. Oktober 2015 veranstaltete die Alternative für Deutschland, Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf (AfD) in Westend in der am Theodor-Heuss-Platz einen Infostand. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die Schnittmengen mit rechtspopulistischen, neurechten und .nationalkonservativen Kreisen hat Der Infostand gehörte zur „Herbstoffensive“ der AfD.Quelle: Register CW -
AfD-Propaganda in Spandau
10.10.2015 Bezirk: SpandauDie AfD verteilt an einem Infotisch Parteipropaganda mit rassistischen Inhalten und spricht gezielt Passant*innen an. "Sie wollen doch auch, dass noch Geld für Ihre Enkel übrig ist?" "Sie finden die steigenden Flüchtlingszahlen doch auch bedrohlich für Deutschland?"Quelle: GIZ e.V. -
BVG-Fahrer ignoriert Haltewunsch eines behinderten Fahrgastes
10.10.2015 Bezirk: SpandauEin Mann mit Rollator möchte aus dem X33-er Bus an der Haltestellte HaselhorsterDamm/ Gartenfelderstr. aussteigen. Dies gelingt ihm nicht vor dem Schließen der Mitteltür, weshalb er laut ruft, der Busfahrer möge die Tür wieder öffnen. Bedingt durch die Sprachbehinderung ist er schwer zu verstehen, er steht aber deutlich sichtbar an der Tür. Fahrgäste rufen nun nach vorne, der Fahrer möge die Tür öffnen, es wolle jemand aussteigen, der nicht so schnell sei. Der Busfahrer brüllt nach hinten zurück: " Den Knopp kanner ja wohl drücken!" und fährt los. Der Mann kann erst an der nächsten Haltestelle aussteigen.Quelle: GIZ e.V. -
Demonstration von Pro Deutschland
10.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfDie Partei „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ veranstaltet um 15:00 Uhr eine Demonstration an der Marzahner Chaussee Ecke Allee der Kosmonauten. Dem Aufruf unter dem rassistischen Motto „Marzahn-Hellersdorf vereint gegen Asylmissbrauch“ folgen ca. 50 Personen. Der Demonstrationszug verläuft vom Startpunkt über den Helene-Weigel-Platz über die Landsberger Allee zur Marzahner Mühle. Zur Mobilisierung auf Flyern und im Internetaufruf zu dieser Demonstration wird das amtliche Wappenzeichen des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf missbraucht.Quelle: Polis*, Register ASH, Bezirksamt -
Flyer gegen Flüchtlinge
10.10.2015 Bezirk: SpandauBeim SPD-Stand in der Fußgängerzone werden Flyer der SPD verteilt. Zwei Frauen werden gefragt, ob sie Flyer haben möchten. Die Antwort ist: "Die nehme ich gerne, Hauptsache, gegen Flüchtlinge:" (Der AfD-Stand ist genau daneben.)Quelle: GIZ e.V. -
Hakenkreuze in Niederschöneweide
10.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickIn einem Döner-Laden im S-Bhf. Schöneweide wurden mehrere Hakenkreuze entdeckt, die dort in Tische eingeritzt wurden.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
"III. Weg" Aufkleber in Baumschulenweg
10.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickAm S-Bhf. Baumschulenweg wurde ein Aufkleber der extrem rechten Mini-Partei „Der III. Weg“ zusammen mit einem anderen extrem rechten Aufkleber entdeckt und entfernt.
Quelle: Antifaschistisches Bündnis Süd-Ost -
Informationsstand und rassistische Flugblätter der AfD
10.10.2015 Bezirk: NeuköllnZwei Funktionär*innen der rechtspopulistischen Partei AfD führen vor den Gropiuspassagen einen Infomationsstand durch und verteilen rassistische Flugblätter.Quelle: Antifa Neukölln -
Mit Kronkorken beschossen auf Adlergestell
10.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickGegen 6.15 Uhr wird ein 41-jähriger Mann auf dem Adlergestell von einem 30- und einem 27-jährigen Mann rassistisch beleidigt und mit Kronkorken beschossen.
Quelle: ReachOut -
Neonazis versuchen Gegendemonstrant an zufahren
10.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfIm Anschluss an die Demonstration von Pro Deutschland versucht ein Neonazis mit seinem Auto einen vermeintlichen Gegendemonstranten überzufahren. Durch Glück kann der Mensch zur Seite springen.Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH -
NPD-Aufkleber in Karow entdeckt und entfernt.
10.10.2015 Bezirk: PankowIn den letzten Tagen wurden im Ortsteil Karow verschiedenste Aufkleber der NPD sowie mit anderen neonazistischen Inhalten entdeckt und entfernt. Die Aufkleber hatten u.a. den Slogan "Maria statt Scharia", "Kindergärten statt Asylantenheime", "Das Boot ist voll" oder "Kriminalität bekämpfen! Grenzen sichern!".Quelle: Netzwerk für Demokratie und Respekt Buch-Karow -
NPD-Kundgebung an der Mark-Twain-Straße
10.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfDie NPD Marzahn-Hellersdorf steht am Nachmittag mit einem Infostand der Partei vor einem Supermarkt in der Mark-Twain-Straße in Hellersdorf. Daran nehmen ca. 20 Neonazis teil.Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH -
NPD-Stand in Hohenschönhausen
10.10.2015 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger NPD führte einen Informationsstand in der Vincent-van-Gogh-Straße durch. Es waren zehn Neonazis, darunter Manuela und Dietmar Tönhardt und Danny Matschke, anwesend.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Plakative Entgleisungen bei Massendemo
10.10.2015 Bezirk: MitteAm 10. Oktober 2015 demonstrierten rund 150.000 Menschen (!) gegen das geplante TTIP-Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Vereinzelt wurden auch Plakate/Transparente mit antisemitischen Anspielungen gezeigt: "Scheiß Rothschild Mafia", ...Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Rassistische Propaganda gegen die Mahnwache Spandau
10.10.2015 Bezirk: SpandauBei der monatlichen Mahnwache für Toleranz, gegen Gewalt, Rassismus, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit auf dem Marktplatz in Spandau brüllt ein Passant rassistische Propaganda.Quelle: Mahnwache Spandau -
Rassistischer Angriff auf dem Markt
10.10.2015 Bezirk: SpandauGegen 15:30 Uhr wird ein Mann auf dem Markt von einer Gruppe Männer mit den Worten "White Power" angegriffen und getreten.Quelle: ReachOut -
Rassistischer Angriff in Wilmersdorf
10.10.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Frau beleidigte am 10. Oktober 2015 in der Hildegardstraße in Wilmersdorf um 11:30 Uhr ein Kind rassistisch und versuchte es mit einem Hammer zu schlagen.Quelle: Reachout, Polizei 02.03.16 -
Rassistisches Gespräch in Oberschöneweide
10.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickEine Passantin überhörte zwei Männer die lautstark rassistische Parolen austauschten und sich einen starken Führer wünschten.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Antisemitische Beschimpfungen in U7
09.10.2015 Bezirk: NeuköllnEin Mann wird zur Mittagszeit am 09. Oktober während der gesamten Fahrt mit der U7 zwischen Rathaus Neukölln bis zum Mehringdamm von drei Männern mittleren Alters (ca. 40 Jahre) auf arabisch und deutsch antisemitisch beleidigt. Schon kurz nach dem Einsteigen wird dem Israeli entgegen gerufen „Jude, verlass den Zug!“. Die Beschimpfungen halten während der gesamten Fahrt an. Ein mitreisender Passagier versucht vergeblich auf die drei Männer einzuwirken.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Hakenkreuze am Halleschen Tor
09.10.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn einen Treppenaufgang am Halleschen Tor wurden mehrere Hakenkreuze geschmiert.Quelle: Polizei -
Rassistische Sticker
09.10.2015 Bezirk: NeuköllnRund um die Rudower Spinne, im Selgenauer Weg, in der Lettburger Straße und im Ostburger Weg wurden rassistische Sticker gefunden und fast alle entfernt.Quelle: www.hassvernichtet.de -
AfD-Infostand in Charlottenburg
08.10.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 8. Oktober 2015 veranstaltete die Alternative für Deutschland, Bezirksverband Charlottenburg-Wilmersdorf (AfD) in Charlottenburg in der Wilmersdorfer Straße, Höhe Pestalozzistraße einen Infostand. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei, die Schnittmengen mit rechtspopulistischen, neurechten und nationalkonservativen Kreisen hat. Der Infostand gehörte zur „Herbstoffensive“ der AfD. Im Anschluss fand ein Neumitgliederabend statt.Quelle: Register CW -
NPD und neonazistische Aufkleber entdeckt und entfernt
08.10.2015 Bezirk: PankowIn den Ortsteilen Heinersdorf und Weißensee wurden vereinzelt NPD Aufkleber und Aufkleber der rechten Internetplattform "Recht und Wahrheit" entdeckt und entfernt.Quelle: www.hassvernichtet.de -
Rassistische Pöbelei an U-Bahnstation Louis-Lewin-Straße
08.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfZwei Frauen werden auf dem Heimweg nahe der U-Bahnstation Louis-Lewin-Straße in Hellersdorf von einem Mann rassistisch angepöbelt.Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH -
Vortrag in der Bibliothek des Konservatismus
08.10.2015 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 8. Oktober 2015 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Soziologe referierte über seine Annahmen der Weiterentwicklung des deutschen Sozialstaats angesichts der Immigration Geflüchteter. Er befürwortete Integration an berufliche Qualifikation zu koppeln. Dies bedient sozialchauvinistischen Annahmen, die Asylrecht und Flüchtlingsstatus mit dem Leistungsgedanken verbinden. Dabei werden Sozialbedürftige und Geflüchtete gegeneinander ausgespielt.
Quelle: Register CW -
Angriff dreier Kinder aus rassistischer Motivation in der Welser Str.
07.10.2015 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 07.10. wurden gegen 09.25 Uhr drei Kinder im Alter von neun und zehn Jahren in der Welser Str. in Schöneberg von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und mit Steinen und Stöcken beworfen.Quelle: ReachOut -
Radfahrer rassistisch beleidigt und mit Messer bedroht
07.10.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergUm 11.30 Uhr wird ein 64-jähriger Radfahrer aus einem fahrenden Auto heraus auf der Prinzenstraße Ecke Ritterstraße von dem Beifahrer rassistisch beleidigt. Der 64-Jährige wird von dem Beifahrer, der aus dem Auto springt, mit einem Messer bedroht. Nachdem ein anderer Radfahrer zur Hilfe kommt, flüchtet der Täter unerkannt.Quelle: ReachOut -
Arbeitskampf mit Davidstern
06.10.2015 Bezirk: MitteDas "Babylon" (Rosa-Luxemburg-Straße 30) ist eines der bekannten Szene-Kinos in Berlin. Seit dem 23. Juli 2015 führen die Mitarbeiter der "Kino Babylon Berlin GmbH", die im Besitz von Herrn Timothy Grossman ist, einen unbefristeten Arbeitskampf für höhere Löhne gemäß dem entsprechenden Tarifvertrag für kommunale Kinos. Es wäre die erste Gehaltserhöhung seit fünf Jahren. Am 6. Oktober griff man zu fragwürdigen Maßnahmen. In einer Presseinformation Nr. 225 der Gewerkschaft "ver.di" heißt es: "Seit gestern (6. Oktober 2015) sind Fenster des Kinos mit Davidsternen bemalt, an einer Anzeigentafel über dem Kinoeingang hängt ein Plakat mit der Aufschrift: „Deutsche! Wehrt Euch! Kauft nicht im Babylon!“ Diese völlig irrationale Aktion des Arbeitgebers rückt den legalen Streik der Beschäftigten um höhere Löhne in die Nähe von nationalsozialistischen Umtrieben, Gewaltaktionen und Pogromen." Mit dieser Presseerklärung bezieht sich die Gewerkschaft auf einen Offenen Brief, den Timothy Grossman am 6. Oktober auf der Webseite des Kinos veröffentlichte. Demnach handelte es sich um eine Art "satirische" Protestaktion, die sich gegen die antisemitischen Umtriebe des anarchosyndikalisten FAU-Gewerkschaftler A. H. richtete, der früher im Babylon als "geringfügig beschäftigter Filmvorführer" tätig war. Dieser habe "seit 2009 das Gesicht des jüdischen Musikers Mark Aizikovitch auf einem Plakat im Babylon immer wieder aufs Neue zerstört. Der dreiköpfige Betriebsrat fand das nicht ausreichend für eine fristlose Kündigung". Wer hier der Hauptschuldige ist, können wir an dieser Stelle nicht beantworten. Die Wirklichkeit im Kino ist halt manchmal bizarrer als die Wirklichkeit im Film.Quelle: http://bb.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++co++df656074-6ce2-11e5-a1c8-525400ed87ba, http://www.babylonberlin.de/stopptdenboykottunddenstreikvonverdi.htm -
Aufruf zu Anti-Asyl-Demonstration
06.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf dem Facebook-Profil der „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ wird ein „Demonstrationszug gegen Mietwucher und Asylmissbrauch“ für den 10.10.2015, auf der Allee der Kosmonauten / Marzahner Chaussee angekündigt. Dort wird die wahrheitswidrige Behauptung verbreitet, Mieter/innen müssten zugunsten von Flüchtlingen ihre Wohnungen verlassen.Quelle: Polis* -
Brandanschlag auf die Liebigstraße 34
06.10.2015 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIn den frühen Morgenstunden kam es zu einem Brandanschlag auf die Liebigstraße 34, ein queer und anarchafeministisches Hausprojekt in Friedrichshain. Das Feuer wurde in der Durchfahrt zum Hinterhof gelegt und griff auch auf die Zwischendecke zur ersten Etage über. Das Feuer wurde von den Bewohner*innen entdeckt und die Feuerwehr gegen 4.00 Uhr alarmiert. Die Feuerwehr konnte das Feuer nach 45 Minuten löschen. Allerdings hätte das Feuer auch einen wesentlich größeren Schaden nehmen können, wenn das Feuer nur etwa 15 Minuten später entdeckt worden wäre. 10 Personen mussten wegen Verdachts auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus.Quelle: Liebig34 -
Homophober Angriff in Geflüchtetenunterkunft
06.10.2015 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfEin 21-jähriger Mann und ein 28-jähriger Mann werden gegen 23.50 Uhr in der Geflüchtetenunterkunft in Lichterfelde am Ostpreußendamm von einem 15-, einem 24- und einem 25-Jährigen homophob beleidigt. Der 21-Jährige wird bedroht, geschlagen und gebissen.Quelle: ReachOut -
"Identitäre" Sticker am Müggelschlößchenweg
06.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Bushaltestelle „Müggelschlößchenweg“ wurde ein Aufkleber der extrem rechten Gruppe „Die Identitären“ entdeckt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Nach rassistischer Beleidigung vor Hund geflüchtet
06.10.2015 Bezirk: PankowGegen 23:20 Uhr ging ein Mann im Ortsteil Weißensee in der Buschallee entlang und wurde von einem ihn bekannten Mann rassistisch beleidigt. Anschließend wurde auf den Betroffenen ein Hund gehetzt. Der Angegriffene konnte sich in den Hausflur retten und blieb unverletzt. Die Polizei ermittelt.Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 07.10.2015 -
Rassistische Mahnwache
06.10.2015 Bezirk: Treptow-KöpenickZum wiederholten Mal fand eine rassistisch motivierte Mahnwache in Nähe der Container-Unterkunft für Geflüchtete im Salvador-Allende Viertel statt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Parolen auf Gehweg vor Notunterkunft
06.10.2015 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf dem Gehweg am Glambecker Ring in Marzahn werden nahe der Notunterkunft für Asylsuchende rassistische Parolen auf den Boden gesprüht. Dort steht groß unter anderem „refugees not welcome“ und „Nein zum Heim“ so wie weitere Hetze. Die Parolen wurden teilweise bereits entfernt.Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH -
Antisemitische Schmiererei an Mülleimer der BSR in der Straße Alt Mariendorf
05.10.2015 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 05.10.15 wurde in der Straße Alt Mariendorf neben der Öffnung eines BSR-Mülleimers ein antisemitischer Schriftzug ("Komm rein Jude") entdeckt. In der gleichen Straße wurde ein weiterer Mülleimer beschmiert ("Jude rein"; "Jude - Welt - Amerika").Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus RIAS -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
05.10.2015 Bezirk: MitteAm 5. Oktober 2015 trafen sich die BärGiDa-Anhänger zu ihrem 40. "Abendspaziergang". In den Reden vor dem Hauptbahnhof ging es mal wieder um die üblichen Themen, "Masseninvasion" und "Islamisierung Deutschland", mit dem immer gleichen Verbalradikalismus. So heißt es in einer Presseerklärung der Bärgida: "Neben der Flutung mit mindestens 1,5 Millionen Illegalen bis zum Jahresende, verschlimmern sich jetzt schon rasant die wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse der Städte und Gemeinden im Verwaltungsgebiet BRD. Der Kollaps ist absehbar und nur noch eine Frage der Zeit. Den Erkenntnissen des Redners nach, könnte bald die Ausrufung von lokalen Katastrophenfällen und anschließender Aktivierung von Notstandsgesetzen unabwendbare Folge des Vernichtungswillen dieser verbrecherischen Politik sein. Um diesen Zustand eventuell doch noch zu verhindern, regte er an, eine dauerhafte Mahnwache auf dem Washingtonplatz einzurichten und den Protest so lange, notfalls bis zum Generalstreik nach Artikel 20 Abs. 4 GG, fortzuführen, bis die unsägliche Merkel-Regierung nur noch Geschichte ist." Nach dem Besuch der Parteizentralen von SPD und CDU war diesmal das Karl-Liebknecht-Haus (Kleine Alexanderstr. 28) der "Mauermörderpartei", gemeint ist die Partei "Die Linke", Ziel der Demonstration. Dies sei der "Führerbunker der SED- und Stasipartei", hieß es.Quelle: Register Mitte -
LGBTIQ-feindliche Bedrohung einer Irakerin
05.10.2015 Bezirk: MitteEine transgeschlechtliche Frau, die bereits wegen Diskriminierung aus dem Irak nach Deutschland geflohen ist, wurde im Umfeld der LaGeSo mehrfach wegen ihrer transexuellen Identität bedroht und beleidigt. Am 05.10. erwachte die Irakerin, die in einer nahegelgenen Notunterkunft schlief, aufgrund von Gelächter das ihr galt und dem sexuelle Beschimpfungen folgten, als die Irakerin sich vom Nachtlager erhob. Auch in den Folgetagen ereigneten sich immmer wieder ähnliche Vorfälle, bei dem die Irakerin von Mitbewohnern mehrfach belästigt wurde, so dass sie auf den Schutz durch einen Bodyguard angewiesen ist.Quelle: http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/transgeschlechtliche-fluechtlinge-bedroht-im-irak-und-in-berlin/12431422.html -
Rassistische Sticker
05.10.2015 Bezirk: NeuköllnIm Bereich Neudecker Weg/Selgenauer Weg werden diverse rassistische Sticker gefunden und entfernt.Quelle: www.hassvernichtet.de