Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Im Mellowpark wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt.
An einem Schaukasten von BENN Wartenberg wurden mehrere Aufkleber der extremen Rechten entdeckt. Über einen Aushang zu den internationalen Wochen gegen Rassismus wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift: "Wir haben die unfähigste Regierung der Welt" aus einem extrem rechten Onlineshop geklebt. Hierbei handelt es sich um Einschüchterungsversuche gegen soziale Einrichtungen, die sich für die Demokratie und gegen Rassismus positionieren.
An der Ecke Alte Kaulsdorfer Straße/ Am Bahndamm, sowie an der Haltestelle Unter den Linden wurde jeweils ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der sich für die Freiheit sog. "politischer Gefangener" einsetzt. Bei den Gefangenen handelt es sich zum großen Teil um Menschen, die wegen der Leugnung des Holocaust im Gefängnis sind.
Am S-Bhf. Schöneweide wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" mit dem Parteilogo entdeckt und entfernt.
In der Schnellerstr. wurde ein Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels "Druck18" entdeckt und entfernt.
Am Parteibüro des Bezirksverbands Berlin-Mitte der FDP in der Dorotheenstraße wurde ein Davidsstern mit einem propalästinensischen antisemitischen Spruch beschmiert.
An der Mendelstraße Ecke Damerowstraße wurde ein Aufkleber der extrem rechten Partei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber hatte als Slogan "Hart. Sauber. Gesund" und hatte das Parteilogo als Abbildung. Oben befand sich der Schriftzug "Körper und Geist".
Auf einem Parkplatzes eines Einzelhandelskaufhauses in der Nähe der Bushaltestelle Rudolf-Spitzley-Straße wurden mindestens zehn LGBTIQ*feindliche Aufkleber entdeckt und entfernt. Die Aufkleber haben als Abbildung einen Mann, eine Frau und zwei Kinder (Junge und Mädchen). Die Eltern halten einen Schirm zum Schutz über die Kinder. Als Slogan steht dort: "Wir sind normal - Wir sind immun" (FSN TV).
Eine in einem Discounter in der Rigaer Straße einkaufende Person wurde, als sie am Obst stand, von der dort den Boden sauber wischenden Filialleitung - zwar leise aber für die Person hörbar - mit den Worten "Geh doch arbeiten!" beleidigt.
In der Unterkunft für Geflüchtete auf dem Gelände des ehemaligen Tegeler Flughafens kam es zu strukturellen Benachteiligungen. In den Unterkünften wurden Hygienestandards nicht eingehalten. In den Toiletten war über Monate keine Seife oder Desinfektionmittel vorhanden, die Essensbereiche wurden nicht ausreichend gereinigt. Die Bewohner*innen wurden so einem erhöhtem Risiko zu erkranken ausgesetzt.
"Die Heimat"-Reinickendorf (ehemals NPD) veröffentlichte im Januar über 30 Online-Beiträge auf Social Media. Mehrere Beiträge hatten rassistische und geflüchtetenfeindliche Inhalte, weitere waren antisemitisch, transfeindlich, rechte Selbstdarstellung, NS-Verharmslosung oder richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten.
Am 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, wurde ein Beitrag mit dem Slogan "Ein einziger Tag ohne Schuldkult wäre wie ein 6er im Lotto!" geteilt. Die Extreme Rechte nutzt "Schuldkult" als politischen Kampfbegriff und richtet sich damit gegen die Erinnerungskultur an die NS-Verbrechen.
Ein Tag nach einer Kundgebung gegen den AfD-Stammtisch in Reinickendorf wurde ein Beitrag mit dem Titel "Linksterrorismus stoppen! Antifa verbieten! SPD, Grüne und Linke unterstützen den roten Terror" geteilt. Darunter wurde in der Kommentarspalte ein Foto der Kundgebung gepostet.
In der Schloßstraße in Charlottenburg fand eine kleine Veranstaltung der AfD im Rahmen des Wahlkampfes zur Wiederholung der Bundestagswahl statt. Dabei wurde die AfD-Zeitung „Blauer Bote“ in der Ausgabe Winter/Frühjahr 2024 verteilt. Anwesend war außerdem ein italienisches Fernsehteam. In der verteilten Zeitung wird u. a. eine rassistische Erzählung wiederholt, in der ein Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, wie Kriminalität oder Wohnungsnot, und Migration konstruiert wird.
Ein rechter Aufkleber wurde am Eingang Columbiadamm zum Tempelhofer Feld entdeckt. Der hatte den Schriftzug: "Ahoi Meloni! Stoppt den Menschenhandel! Macht die Häfen dicht!".
In einer öffentlichen Toilette an der Ecke Eberswalder Straße / Cantianstraße wurden Schmierereien mit der Aufschrift 1161 (Anti-Antifa) und das Symbol des Feminismus mit einem durchgestrichenen A für Anarchie in der Mitte gefunden.
Am S-Bahnhof Nöldnerplatz wurde ein Aufkleber entdeckt, der auf einen extrem rechten Instagram-Kanal verweist. Auf dem Aufkleber ist zu lesen: "Gegen Drogen! Dealer und Junkies: Verpisst euch!". Der Begriff "Junkie" bezieht sich dabei abwertend auf Menschen, die drogenabhängig sind. In der Ideologie der extremen Rechten werden Menschen, die Drogen konsumieren, als weniger wert angesehen. Die Ursprünge des Sozialchauvinismus sind dabei auch im Nationalsozialismus zu finden.
Am Nachmittag wurde an der gleichen Stelle ein weiterer extrem rechter Aufkleber bemerkt. Dieser zeigt die Aufschrift "AfD Sympathisant" auf einem Davidstern. Weiter ist die Überschrift "Wieder soweit?" zu lesen. Hierbei handelt es sich um eine antisemitische Botschaft, die den Nationalsozialismus und die Verfolgung und Tötung von Jüdinnen und Juden verharmlost.
Gegen 14:00 Uhr beleidigten zwei Frauen an der Tramhaltestelle Marktstraße eine 43-jährige Transfrau LGBTIQ*-feindlich. Diese reagierte mit einer rassistischen Beleidigung gegenüber den zwei Frauen. Im Anschluss kam es zu einer Rangelei, die zwei Frauen im Alter von 17 und 23 Jahren schlugen und traten die 43-Jährige.
Es wurde eine anti-Schwarze rassistische Benachteiligung im Beschäftigungsverhältnis dokumentiert. Zum Schutz der betroffenen Person werden keine weiteren Informationen veröffentlicht.
An der Ecke Landsberger Allee / Storkower Straße wurde ein Aufkleber mit einem durchgestrichenen "Antifaschistische Aktion"-Zeichen gefunden. Darüber stand der Slogan "Anti-Antifa ".
An der Haltestelle Baumschulenstr./ Köpenicker Landstr. wurde ein Aufkleber des neonazistischen Versandhandels "Druck18" mit der Aufschrift "Ganz Deutschland hasst die Antifa!" entdeckt und entfernt.
Im Plantanenweg wurde ein Aufkleber des neonazistischen Versandhandels "Druck18" mit der Aufschrift "Ganz Deutschland hasst die Antifa!" entdeckt und entfernt.
Am Hamburger Platz wurde auf einer mobilen Wahlkampffläche der Partei Die Linke "Volksverräter" geschmiert.
Am Fahrstuhl im U-Bahnhof Kienberg wurde erneut ein neonazistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. An einem Imbiss neben dem Bahnhof wurden zudem Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
In der Ribnitzer Str. wurden mehrere Aufkleber der extremen Rechten gemeldet. Die Aufkleber kamen aus einem Neonazi-Versandhandel und richteten sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten und dienten deren Selbstdarstellung.
In der Nähe des U-Bahnhofes Rudow wurden 4 Hakenkreuze (Durchmesser: ca. 15-35 cm) entdeckt und übermalt. Eine rassistische Schmiererei mit der Aufschrift "Ausländer raus!" und einem Keltenkreuz in der nahegelegenen Köpenicker Straße wurde ebenfalls unkenntlich gemacht. Darüber hinaus wurden 7 extrem rechte Aufkleber entfernt.
An einem Einzelhandelskaufhaus in der Nähe der Bushaltestelle Rudolf-Spitzley-Straße wurde an der Wand ein Hakenkreuz entdeckt.
Eine 13-Jährige informierte den Polizeiabschnitt über eine rassistische Beleidigung durch einen Unbekannten. Gegen 13:50 Uhr war ein Mann auf das Kind in der S 7 gezielt zugegangen und beleidigte sie rassistisch. Daraufhin verließ das Mädchen die Bahn am Bahnhof Ostkreuz und erstattete Anzeige auf der Friedrichshainer Polizeiwache.
In der Wiltbergstraße Ecke Walter-Friedrich-Straße wurde ein Aufkleber mit dem Slogan "European Compact for Remigration" entdeckt und entfernt. Das Schlagwort "Remigration" auf dem Aufkleber verweist auf die Forderung der Neuen Rechten nach zwangsweiser Abschiebung von Migrant*innen.
Im Wahlkreisbüro der SPD-Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus in Lichtenrade, wurde ein rassistischer Drohbrief in den Briefkasten geworfen. Der Brief hatte folgenden Wortlaut: „ ... Türkenschweine und Negerschweine raus aus Deutschland. Sonst gibt's Ärger. AfD-Fraktion“.
In der Sundgauer Straße, nahe der Ecke zur Berliner Straße wurde ein Sticker eines extrem rechten Versandhandels entdeckt und entfernt. Der Sticker war in den Farben Schwarz, Weiß, Rot, im Hintergrund war eine schwarze Sonne abgebildet. Dies ist ein extrem rechtes Symbol. Die Aufschrift richtete sich gegen Geflüchtete. Der gleiche Sticker war bereits im letzten Jahr entdeckt worden.
In einer Tram in der Edisonstraße beleidigte eine Frau mehrere Schwarze Männer über einige Haltestellen hinweg. Es fielen Aussagen wie "Verpisst euch alle, ihr seid sowieso bald alle hier weg!" und mehrfach das N-Wort. Eine andere Person in der Tram konfrontierte die Frau mit ihrem rassistischen Verhalten, woraufhin diese aufhörte.
Gegen 20.00 Uhr wurde ein Mann auf dem Heimweg an der Ecke Invalidenstraße/Ackerstraße von einer gut gekleideten Frau mit den Worten "du dreckiges Schwein, du Judensau" beleidigt.
Eine antisemitische Schmiererei wurde auf einem Plakat mit dem Motto "Jüdisches Leben ohne wenn, Israel ohne aber" in der Nähe des U-Bahnhofs Alt-Mariendorf angebracht. Das Plakat wurde mit den Schriftzug "Kindermörder, Hetzer, Lügner" beschmiert.
In der Brückenstr. wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" entdeckt und entfernt.
An einem Schild auf einem Supermarktparkplatz in der Bölschestr. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "FCK ANTIFA" entdeckt und entfernt.
Zudem wurden mehrere Aufkleber des neonazistischen Versandhandels "Druck18" am S-Bhf. Friedrichshagen entdeckt und entfernt.
Direkt an der Pankower Kirche in der Breite Straße wurde ein Wahlplakat der Partei Die Linke mit "Faschisten" beschmiert.
Am Kissingenplatz wurde die mobile Wahlkampfgroßfläche der Partei Die Linke mit der Beleidigung "Faschisten" beschmiert.
Rund um ein Jugendzentrum in der Wittenberger Straße wurden fünf geschmierte Hakenkreuze, u.a. auf einer Rutsche, entdeckt. Bereits Anfang Januar wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei an der Fassade des Jugendzentrums entdeckt.
Auf dem Gelände einer Jugendfreizeiteinrichtung wurde ein extrem rechter Aufkleber entdeckt, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtet. Abgebildet ist eine Person mit Baseballschläger, die Reichsflagge und der Slogan "Good night left side".
Ein Fahrstuhl in einem Hochhaus in Staaken wurde innen mit Permanentmarker mit mehreren Hakenkreuzen und SS-Runen beschmiert. Mehrfach wurde auch in 10 cm großen Buchstaben „NSDAP“ geschrieben.
Der Vorfall wurde bei der Polizei angezeigt und der Wohnungsgesellschaft mitgeteilt. Am nächsten Tag wurde alles entfernt.
In der Knaackstraße wurde ein Hakenkreuz auf ein Wahlplakat der Partei Die Linke geschmiert
In den Briefkasten einer Jugendfreizeiteinrichtung wurde Propaganda von der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg" gesteckt. Auf dem Flyern ruft der "III. Weg" dazu auf, die kommenden Wahlen zu beobachten. Dabei propagieren sie ein antidemokratisches und extrem rechtes Weltbild.
Am Fahrstuhl im U-Bahnhof Kienberg wurden erneut mehrere Aufkleber mit der Aufschrift "I love NS" (NS=Nationalsozialismus) entdeckt und entfernt.
In der Drontheimer Straße in Gesundbrunnen wurden zwei antimuslimisch-rassistische Aufkleber der "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt.
Beim Park & Ride Parkplatz in der Nähe des S-Bahnhof Heinersdorf wurde ein Aufkleber an einem Mülleimer entdeckt. Der Aufkleber hatte einen rassistischen Slogan. Dieser lautete "Bitte flüchten sie weiter! Es gibt hier nichts zu wohnen! Refugees not welcome!"
Am S-Bahnhof Heinersdorf wurden zwei Aufkleber des extrem rechten Versandhandels "Rebel Records" entdeckt und entfernt.
In der Blankenburger Straße und im Schloßpark Pankow wurden Aufkleber des extrem rechten Onlineversandhandels Druck18 entdeckt und entfernt. Die Aufkleber hatten u.a. die Slogan "Nicht mein Kanzler", "Abschieben statt Böllern" oder "Hier wurde linksextreme Propaganda überklebt."
In der Hardenbergstraße vor der Mensa der Technischen Universität (TU) Berlin wurde ein Aufkleber von "Auf1 TV" entdeckt und entfernt. Der österreichische TV-Sender "Auf1" verbreitet unter anderem extrem rechte und verschwörungsideologische Inhalte.
In der Seelingstraße in Charlottenburg wurden mehrere Plakate der Parteien Die Linke und SPD mit diffamierenden Schriftzügen beschmiert, wie z. B. "Nieten", "Narren" oder "Linksextrem". "Linksextremismus" wird von verschiedenen rechten Spektren, von Neu-Rechten bis zum neonazistischen Milieu, als Kampfbegriff und als Kennzeichnung des politischen Gegner benutzt.
An der Haltestelle Heidelberger Str. wurde der Schriftzug "Fickt die Grünen und Zecken" entdeckt.
In der Halle des S-Bhf. Köpenick wurde der Schriftzug "Fuck Antifa" entdeckt.
An einem Mülleimer an der Ecke Türnagelstr./ Borgmannstr. wurde ein Aufkleber des neonazistischen Onlinehandels "Druck18" entdeckt und entfernt.
In der Straße "Prenzlauer Berg" wurde ein antimuslimisch-rassistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser hatte rassistische Darstellungen von Muslim*innen sowie den Slogan "Islamierung stoppen!".
