Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
04.08.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergZwei Frauen im Alter vom 35 und 36 Jahren werden gegen 18.10 Uhr im U-Bahnhof Möckernbrücke aus LGBTIQ-feindlicher Motivation von einem unbekannten Mann beleidigt und geschlagen. Eine der Frauen wird gestoßen und am Hals gepackt.Quelle: Polizei Berlin, 16.10.2018
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Neonazistische Pöbelei am S-Bhf. Schöneweide
04.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickAm späten Abend stieg eine Gruppe von ca. 7 Personen aus einer S-Bahn am Bahnhof Schöneweide und brüllte "Jude, Jude, Jude". Dies wiederholten sie auch beim Verlassen des Bahnhofes. Die Gruppe überquerte dann die Michael-Brückner-Straße und brüllte auf dem Mittelstreifen "Frei, sozial und national", woraufhin mehrere Jugendliche lautstark widersprachen. Die Gruppe Neonazis drehte daraufhin um und wollte zu den Jugendlichen, was drei hinzukommende Polizisten verhinderten. Die Neonazis zogen dann in die Brückenstraße und brüllten wiederholt ihre Parolen sowie mehrfach "Nationalsozialismus jetzt!". Die Neonazis kehrten dann unbehelligt in eine Kneipe in der Brückenstr. ein.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Neonazistische und rechte Propaganda in Plänterwald und Baumschulenweg
04.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Neue Krugallee/ Willi-Sänger Str. wurde ein einem Straßenschild ein Aufkleber mit dem Aufdruck "HKNKRZ" (Hakenkreuz) entdeckt und entfernt. Auf eine Bank im Plänterwald wurde "SA/SS" geschrieben. An der Haltestelle Köpenicker Landstr./ Baumschulenstr. wurden "Islam raus", Ausländer raus" und "AfD Zone" auf die Sitze geschmiert. An einer Turnhalle in der Neuen Krugallee wurde eine Lebensrune gemalt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
NPD-Sommerfest und Kundgebung in Köpenick
04.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der NPD-Zentrale fand das alljährliche Sommerfest statt. Dagegen fand eine antifaschistische Kundgebung statt gegen die die NPD eine Gegenkundgebung mit ca. 5 Neonazis durchführte.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Antisemitische E-Mail
03.08.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an AJC BerlinQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Pöbelei
03.08.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Hass-Shitstorm per Twitter gegen Solidaritätsaufruf zur Flüchtlingsrettung
03.08.2018 Bezirk: MitteDas Bündniss "Zusammen gegen Rassismus" in Berlin Mitte hat am 3. 8. per Twitter zum Day-Orange-Aktionstag am 4.8. zur solidarischen Unterstützung der Seenotrettung von Geflüchteten aufgerufen. Daraufhin erfolgte am 3. und 4. 8. ein Shitstorm aus Twitterantworten voller rassistischer Hasssprache gegen Flüchtlinge und gegen den Aufruf und die Aufrufenden. Darunter wurden auch besonders menschenverachtende antimuslimisch-rassistische und antischwarze-rassistische "Karrikaturen" und Vergleiche getwittert, Flüchtlinge generell z. B. als Kriminelle und Terroristen abgewertet und Verschwörungstheorien über Einwanderung aufgewärmt. Aber auch eine Reichskriegsflagge mit dem Aufdruck "Deutschland, mein Vaterland" und andere rechte Selbstdarstellungen befanden sich unter den hasserfüllten Twitterantworten.Quelle: Demokratie in der Mitte -
III. Weg-Flyer in Berlin-Buch
03.08.2018 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch wurden Flyer der neonazistischen Partei III. Weg in Briefkästen entdeckt. Dieser Flyer machte Werbung für die eigene Partei.Quelle: DIE LINKE. Pankow -
Rassismus an der Ladenkasse in Oberschöneweide
03.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickIn einem Supermarkt in der Wilhelminenhofstr. standen in der Schlange an der Kasse mehrere Menschen. Weiter hinten unterhielten sich zwei POC's . Daraufhin begann ein älteres Pärchen sind laut zu unterhalten, dass "es immer mehr werden" und "wo soll das noch hinführen?". In ihrem Gespräch entmenschlichten sie auf rassistische Weise Geflüchtete.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische NPD-Aufkleber in Niederschöneweide
03.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Britzer Str./ Fennstr. wurden ca. 20 antimuslimische Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistischer Angriff in Altglienicke
03.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickGegen 22.00 Uhr wurde eine 37-jährige Frau auf dem Parkplatz eines Supermarkts in der Grünbergallee von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und mit der Hand ins Gesicht geschlagen.
Quelle: Polizei Berlin -
Rassistischer Angriff in Neu-Hohenschönhausen
03.08.2018 Bezirk: LichtenbergEin unbekannter Mann blockierte vor der Unterkunft im Hagenower Ring zwei Flüchtlingen den Weg und erklärte, dass der Gehweg nur für Deutsche sei. Anschließend kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der der Mann einen der Flüchtlinge durch einen Kopfstoß verletzte und flüchtete.Quelle: Polizei Berlin -
Rechter Aufkleber in der Fußgängerzone Spandau
03.08.2018 Bezirk: SpandauAm 03. August wurde ein Aufkleber "Merkel muss weg" an einem BSR-Mülleimer mit der Aufschrift "Gib's mir" in der Carl-Schurz-Str. entdeckt und entfernt.Quelle: Register Spandau -
"AfD"-Zone-Parole
02.08.2018 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAn einem Mülleimer an der Bushaltestelle „Insulaner“ in Richtung Baumschulenstraße wird die mit Edding geschriebene Parole „AFD Zone“ entdeckt. Die Parole taucht an unterschiedlichen Orten im Bezirk häufig in Verbindung mit rassistischen Parolen auf.Quelle: Berliner Register -
Antisemitische E-Mail
02.08.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitischer Kommentar
02.08.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antragsannahme unrechtmäßig verweigert
02.08.2018 Bezirk: SpandauEiner bulgarischen Arbeitnehmerin wurde im Sozialamt Spandau die Ausstellung einer Zuweisung für Unterbringungskosten verweigert, mit der Begründung, dass sie keine ausreichende Deutschkenntnisse habe. Dabei wurde ihr keine schriftliche Erklärung ausgehändigt.Quelle: Amaro Foro e.V. -
Bürgeramt Neukölln verweigerte unrechtmäßig Antragsannahme
02.08.2018 Bezirk: NeuköllnEine Frau rumänischer Herkunft stellte einen Antrag auf Ausstellung einer erweiterten Meldebescheinigung im Bürgeramt Neukölln. Der Antrag wurde abgelehnt. Die Ablehnung wurde damit begründet, dass die Antragstellerin nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfüge. Eine schriftliche Begründung der Ablehnung wurde nicht erteilt. Die Entscheidung des Bürgeramts wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt wird, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Personen, die als Roma wahrgenommen werden, machen häufig die Erfahrung, dass ihnen behördliche Leistungen versagt werden.Quelle: Amaro Foro e. V. -
Neuköllner Bundesagentur für Arbeit verweigerte unrechtmäßig Antragsannahme
02.08.2018 Bezirk: NeuköllnEiner Arbeitnehmerin rumänischer Herkunft beantragte eine Negativbescheinigung über Leistungen nach SGB III in der Agentur für Arbeit. Die Abgabe des Antrages für die benötigte Bescheinigung wurde der unrechtmäßig Arbeitnehmerin verweigert. Die Entscheidung wurde mündlich mit fehlenden Sprachkenntnissen der Arbeitnehmerin begründet. Eine schriftliche Begründung erhielt sie nicht. Das Handeln der Agentur für Arbeit wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Personen, die als Roma wahrgenommen werden, machen häufig die Erfahrung, dass ihnen behördliche Leistungen versagt werden.Quelle: Amaro Foro e. V. -
Propaganda der Identitären Bewegung in Mitte
02.08.2018 Bezirk: MitteIn der Geschwister-Scholl-Straße, in Nähe des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, wurden zwei Aufkleber der "#120db"-Kampagne der rechtsextremen Identitären Bewegung entdeckt und entfernt. Die "#120db" Kampagne versucht, die Debatte um sexualisierte Gewalt gegen Frauen zu instrumentalisieren, um rassistische und antimuslimische Inhalte zu verbreiten.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte -
Rechte Propaganda am Alex
02.08.2018 Bezirk: MitteAm Alexanderplatz wurde ein Aufkleber mit der Beschriftung „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. Der Aufkleber ist der extrem rechten Organisation "Wir für Deutschland" zuzurechnen.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte -
Antimuslimische Drohbriefe in Britz
01.08.2018 Bezirk: NeuköllnEin ein Britz lebender Mann, der als Religionslehrer für den Islam tätig ist, erhielt zwei antimuslimische Drohbriefe.Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/17 666 vom 25.01.2019 -
Extrem rechte Aufkleber im Plänterwald
01.08.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Ecke Neue Krugallee/ Am Plänterwald wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Reconquista oder Untergang" entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Flüchtlingsfeindliche "Merkel muss weg"-Demo vor dem Kanzleramt
01.08.2018 Bezirk: MitteAb 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 15 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte -
Hakenkreuz im Weitlingkiez
01.08.2018 Bezirk: LichtenbergIn der Wönnichstraße wurde ein gesprühtes Hakenkreuz gefunden und entfernt.Quelle: Lichtenberger Register -
Nicht-veröffentlichter rassistischer Angriff in Tiergarten
01.08.2018 Bezirk: MitteIm Ortsteil Tiergarten hat ein rassistisch motivierter Angriff stattgefunden. Auf Wunsch der Betroffenen werden keine weiteren Informationen veröffentlicht. Das Datum entspricht nicht dem Datum der Tat.Quelle: ReachOut -
Rassistische Beleidigung in der Schule
01.08.2018 Bezirk: BerlinweitEine Lehrerin machte rassistisch beleidigend auf den Migrationshintergrund eines Schülers aufmerksam.Quelle: Inssan e. V. -
Rassistisch-flüchtlingsfeindliche üble Nachrede
01.08.2018 Bezirk: MitteUm 21.35 Uhr macht in der Turmstraße in Moabit ein Täter rassistisch-flüchtlingsfeindlich motiviert Geflüchtete und Asylbewerber, die Linke und den Staat nach § 186 StGB verächtlich.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte, Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422 -
Antisemitische E-Mail
31.07.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mails
31.07.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergVon einer Person die unter mehreren Absendern schreibt erhielt das Register 3 antisemitische E-Mails im Monat Mai.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Facebook-Beiträge der NPD-Reinickendorf im Juli
31.07.2018 Bezirk: ReinickendorfDie NPD Reinickendorf schürte in 17 Facebook-Beiträgen im Juli weiter Hass gegen Geflüchtete und andere Migrant_innen, indem der Eindruck erweckt wurde, Verbrechen würden ausschließlich durch zugewanderte Menschen begangen. Unter anderem teilte die Reinickendorfer NPD einen Zeitungsbericht über eine SEK-Einsatz in Buch und behauptete, dieser habe in einem „Asylantenheim“ in Reinickendorf stattgefunden. Außerdem zeigte sich die Reinickendorfer NPD solidarisch mit einer mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin. Ein weiterer Schwerpunkt der Posts lag auf Eigenwerbung.Quelle: Register Reinickendorf -
Facebook-Dokumentation Juli: "NPD Treptow-Köpenick"
31.07.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickDie NPD Treptow-Köpenick veröffentlichte ca. 14 Beiträge auf ihrer Facebook-Seite und erreichte damit ca. 108 Interaktionen. Es beschäftigten sich sieben Beiträge mit lokalen Themen. Im Juli startete die NPD-Kampagne „Schutzzonen“. Mehrere Beiträge bewerben die Aktion und dokumentieren Streifen der neonazistischen Bürgerwehr. Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei. Dazu passend gab es einen Beitrag zur Aktion „Schwarze Kreuze“, bei der Neonazis am 13. Juli schwarze Kreuze an verschiedenen Stellen bundesweit aufstellen. Es wurde auch behauptet, dass entsprechende Kreuze in Treptow-Köpenick aufgestellt wurden, hierzu gibt es jedoch keine Meldungen. Die "Schwarze Kreuze" werden von Neonazis als ein Symbol für die angeblich ermordeten "Deutschen" durch "Ausländer" benutzt. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen.Quelle: Register Treptow-Köpenick -
NPD-Beiträge auf Facebook
31.07.2018 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger NPD berichtete auf ihrer Facebook-Präsenz vor allem über eigene Aktionen – Parteistände, Kundgebungen und Flyerverteilungen – und über die angeblich massiven Straftaten von Migrant_innen im Bezirk. Sie prangerte „fehlende Meinungsfreiheit“ für die „nationale Opposition“ durch „Zensurinstitutionen“ an und bezeichnete den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „Staatspropaganda“.Quelle: Lichtenberger Register -
Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf
31.07.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm Juli 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Die Aktivitäten des Social-Media-Profils lagen größtenteils bei einem oder mehreren Postings pro Tag.Quelle: Register CW -
185. BärGiDa-Abendspaziergang
30.07.2018 Bezirk: MitteUm 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 185. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte -
Antisemitische E-Mail
30.07.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
30.07.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
30.07.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in DeutschlandQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
30.07.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Israel-bezogener Antisemitismus auf Aufkleber
30.07.2018 Bezirk: NeuköllnAn einer Ampel auf einer Verkehrsinsel in der Neuköllner Flughafenstraße wird ein Aufkleber mit der Aufschrift "israel is an apartheid state", inklusive hebräischer Übersetzung und "#Queers against Occupation" entdeckt.Quelle: RIAS Berlin -
LGBTIQ*-feindlicher Angriff auf dem Hansaplatz
30.07.2018 Bezirk: MitteZwei Männer im Alter von 49 und 56 Jahren werden gegen 17.00 Uhr auf dem Hansaplatz von einer 22-jährigen Frau und einem 32-jährigen Mann aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und geschlagen.Quelle: Polizei Berlin, 16.10.2018 -
Massive NS-Propaganda in Schöneweide
30.07.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf der Strecke zwischen S-Bhf. Schöneweide über den Kaisersteg bis in die Wilhelminenhofstr. wurden ca. 40 neonazistische Schmierereien entdeckt. Es handelte sich hauptsächlich um die Schriftzüge "NSDAP" (25 mal) und "White Power", aber auch "Anti-Antifa" Und "Good Night left Side". Diese befanden sich an Laternen, Stromkästen, Bauzäunen, Verkehrsschildern und anderen Orten. Unter anderem wurde auf einem Schild zum Gedenken an den Brandanschlag auf zwei Wohnungslose am S-Bhf. Schöneweide "White Power" geschrieben. Auf die Tür zum Müllplatz des Zentrum für Demokratie wurde ebenfalls "White Power" geschrieben. Alle Schmierereien wurden im Rahmen es Putzspazierganges entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Aufkleber in Baumschulenweg
30.07.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickEntlang der Köpenicker Landstr. wurden 12 rassistische Aufkleber entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Äußerungen in Schöneweider Kneipe
30.07.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Brückenstr. unterhielten sich mehrere Männer in Außenbereich einer Kneipe in rassistischer Form. Unter anderem stellten sie fest, dass Menschen nur eine Identität haben, wenn sie nicht mit dem Boot irgendwo her kämen. Darauf angesprochen reagierte der Mann empört über den Widerspruch und wiederholte mehrfach die kritisierten Sätze. Das Absprechen einer Identität von geflüchteten Menschen dient zu deren Abwertung.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rechte und rassistische Sticker in Rudow
30.07.2018 Bezirk: NeuköllnIm Neudecker Weg wurden mehrere Sticker dokumentiert und entfernt. Sie stammten von der "Identitären Bewegung" und der Alternative für Deutschland. Die Aufkleber der AfD trugen die Aufschrift "Hol dir dein Land zurück". Die Aufforderung, sich ein Land zurückholen zu müssen, impliziert, dass dieses "verloren" sei. Hier wurde vermutlich auf eine imaginierte und auch durch die Identitäre Bewegung verbreitete rassistische Verschwörungstheorie von einer sogenannten "Umvolkung" abgezielt.Quelle: Register Neukölln -
Reichskriegsflagge in der Wilhelmstadt
30.07.2018 Bezirk: SpandauGegenüber dem Omnibushof Spandau war am Balkon eines Hauses eine Reichskriegsflagge angebracht. Am nächsten Tag war sie verschwunden.Quelle: Bürger*innen-Meldung -
Antirassistischer Aufkleber in Neukölln abgerissen
29.07.2018 Bezirk: NeuköllnUnbekannte rissen einen Aufkleber von einem Briefkasten in einem Neuköllner Hausflur ab. Der Aufkleber trug einen antirassistischen Slogan.Quelle: Register Neukölln -
Antisemitische E-Mail
29.07.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in DeutschlandQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Schmiererei
29.07.2018 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAm 29. Juli wurde am S-Bahnhof Lichterfelde eine Schmiererei auf einem Werbeposter entdeckt. Die Ansammlung von Sprüchen und Symbolen lässt keine Ordnung erkennen: 2018, Lis-Lis, westberlin (sic, unterstrichen), morde (sic), Schweine, folter (sic), außerdem ein Davidstern und ein Illuminatenauge. Ein Bezug auf die Illuminaten ist in verschwörungstheoretischen Kreise sehr beliebt.Quelle: RIAS, Registerstelle Steglitz-Zehlendorf -
Antisemitische Unterhaltung in Oberschöneweide
29.07.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickDrei Männer saßen vor einem Café in der Wilhelminenhofstr. und unterhielten sich lautstark über die "scheiß Juden" (mehrfach) und lehnten in dem Gespräch mehrfach das Existenzrecht Israels ab.
Quelle: Zentrum für Demokratie