Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
05.03.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAn einer Jugendeinrichtung in der Rudolf-Leonhard-Straße werden in der Nacht von Freitag auf Samstag mit schwarzem Bitumen rassistische Parolen an eine Wand geschmiert. Dort ist zu lesen "FCK RFG" ( = fuck refugees).Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH
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Rechte und rassistische Propaganda um Fichtebergschule
05.03.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfSchüler_innen der Fichtebergschule berichten von mehreren Vorfällen aus den vergangenen Monaten. Im Park hinter der Schwartzschen Villa wurde ein Hakenkreuz an einen Baum gesprüht. Es werden Sprüche gegen Frau Merkel und gegen Geflüchtete auf Zettel geschrieben und um Umkreis der Schule aufgehängt, z.T. in Englisch und Französisch, sodass sie auch von Schüler_innen dr Willkommensklassen verstanden werden. In den letzten zwei Wochen wurden in einem Umkreis von 50m und direkt an der Schultür über 10 Plakate und Schmierereien angebracht. Darunter mehrfch die Parole "Fuck Arabs" oder "Nicht jeder Muslim ist ein Terrorist, aber jeder Terrorist ist ein Muslim".Quelle: Antirassistische Jugend Südwest Berlin -
Sachbeschädigung gegen Politische Gegnerin
05.03.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn der Nacht zum 5. März 2016 kippte eine unbekannte Person die Blumenkästen vor dem Abgeordnetenbüro der SPD in der Lepsiusstraße in Steglitz um. Die Blumenkästen wurden auf die Eingangsrampe gekippt. An die Tür wurde ein Zettel mit einer Parole, die die Partei Alternative für Deutschland befürwortete, geklebt. Der Vorfall richtete sich in erster Linie gegen die politische Gegnerin.Quelle: Büro Ute Finck-Krämer, Register CW -
Angriff und Beleidigung aus antisemitischer Motivation am U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz
04.03.2016 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 04.03.16 gegen 19.00 Uhr wurde ein 75-Jähriger Mann auf einer Bank im U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz von einem 27-Jährigen zunächst antisemitisch beleidigt und dann mit einer Glasflasche gegen den Kopf geschlagen. Der Mann wurde leicht am Kopf verletzt und durch Sanitäter eines Rettungswagens ambulant behandelt. Der Angreifer wurde vorläufig festgenommen und nach erkennungsdienstlicher Behandlung wieder entlassen.Quelle: ReachOut -
Antisemitische Bedrohungen bei Veranstaltung zur "Israel Apartheid Week"im Umfeld des Kino Moviemento
04.03.2016 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAuf dem Kottbusser Damm in Kreuzberg kam es am 04. März zu mehreren antisemitischen Volksverhetzungen, judenfeindlichen und anti-israelischen Aussagen, sowie zu Bedrohungen gegen Teilnehmende der Kundgebung mit dem Motto „BDS stoppen, bedingungslose Solidarität mit Israel“. Hintergrund: Im Rahmen der internationalen „Israeli Apartheid Week“ organisierte der lokale Ableger der Israel-Boykott-Bewegung „BDS-Berlin“ und die Gruppe „F.O.R. Palestine“ (For One State and Return in Palestine) ein Screening des anti-israelischen Films „Even Though My Land is Burning“. Die Gruppe „F.O.R. Palestine“, welcher der Filmemacher Dror Dayan angehört, fordert die Beseitigung Israels und des Zionismus mit allen dafür zur Verfügung stehenden Mitteln (Über die Natur von Gewalt, Widerstand, und Solidarität – Stellungnahme von FOR Palestine, November 2015, zuletzt eingesehen 07.03.2016). Während der Kundgebung: Die Teilnehmenden der Kundgebung gegen das BDS-Event wurden aus einer Gruppe von ca. 30 Personen, die sich wenige Meter von ihnen entfernt auf der anderen Seite der Boppstraße vor dem Kino Moviemento aufhielt, fortwährend antisemitisch und sexistisch beschimpft und beleidigt. Auch nach dem offiziellen Beginn des Films blieb die Gruppe um Fuad Afane und F.O.R.Palestine vor dem Kino stehen. Mehrmals riefen sie antisemitische Parolen, wie „Kindermörder Israel“ oder „From the river to the see, Palestine will be free“. Eine junge Frau aus dieser Gruppe äußerte zwei Mal wenige Meter von der pro-israelischen Kundgebung entfernt, an die Teilnehmenden gerichtet „Ihr sollt alle Vergast werden“. Abschluss und Abzug der Kundgebung: Zum Abschluss der Kundgebung gegen 17:00 Uhr wurde die Stimmung deutlich aggressiver, mehrfach wurde durch Gesten und Sprüche eine körperliche Auseinandersetzung angedroht. Die Kundgebung wurde auch deshalb gegen 17:10 Uhr beendet. Während des Abbaus überquerten mehrere Personen aus der Gruppe vor dem Kino die Boppstraße und bedrängten Teilnehmende der Kundgebung. Eine Frau wurde durch einen Mann als „Zionisten-Fotze“ beschimpft. Des Weiteren wurde ihr angedroht, sie nach Hause zu verfolgen, wo man sie „kriegen würde“. Die wenigen Polizisten mussten die bedrohlich auftretende Gruppe abdrängen. Nach dem diese die Straßenseite gewechselt hatte, riefen sie in Richtung der abziehenden Kundgebungsteilnehmenden „Zionistenfaschisten“, „Juden raus aus Kreuzberg“ und „Wir kriegen euch!“. Auf Höhe der Sanderstraße maskierten sich drei Männer, zeigten den Hitlergruß und riefen im Verbund mit einem Weiteren „Scheiß Juden“, „Ihr braucht Hitler“, „Ab ins Gas“ und „Juden, Zionisten“. Laut übereinstimmenden Berichten von Anwesenden hielt sich mindestens einer der Männer zeitweise in der Gruppe vor dem Kino auf. Die Polizei teilte uns mit, das mehrere Ermittlungen wegen Verstößen gegen § 86a (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) eingeleitet wurden.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, JFDL, Indymedia, Berliner Zeitung, B. Morgenpost -
Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße beschmiert (4)
04.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde „No Asylanten“ und „PEGIDA“ geschmiert sowie mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ und „widerstand.info“ entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Hakenkreuz an Tramhaltestelle
04.03.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfIm Tunnel an der Tramhaltestelle Helene-Weigel-Platz werden neonazistische Schmiereien (Hakenkreuz und die Zahlenkombination 88) entdeckt.Quelle: Anonym / Polis* -
Hitlergrüße und Volksverhetzungen in der Sanderstraße
04.03.2016 Bezirk: NeuköllnIm Rahmen der internationalen "Israeli Apartheid Week" organisierten der lokale Ableger der Israel-Boykott-Bewegung "BDS Berlin" und die Gruppe "F.O.R. Palestine" (For One State and Return in Palestine) ein Filmscreening im Kino Movimiento am Kottbusser Damm. Gegen die Veranstaltung fand eine Kundgebung mit dem Motto "BDS stoppen, bedingungslose Solidarität mit Israel" statt. Die Kundgebung wurde fortwährend von einer aus etwa 30 Personen bestehenden Gruppe, die sich vor dem Kino versammelt hatte, beschimpft. Zum Ende der Kundgebung auf Höhe der Sanderstraße maskierten sich drei Männer, von denen mindestens einer zeitweise Teil der Gruppe vor dem Kino gewesen war. Die drei Männer zeigten den Hitlergruß und riefen gemeinsam mit einem Weiteren „Scheiß Juden“, „Ihr braucht Hitler“, „Ab ins Gas“ und „Juden, Zionisten“. Auch die Anmelderin der Gegenkundgebung wurde antisemitisch beleidigt und massiv bedroht. Sie erstattete Anzeige.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Rassistischer Aufkleber am Lützowplatz
04.03.2016 Bezirk: MitteAm 04.03. wurde gegen 12.15 Uhr ein antimuslimischer Aufkleber ("Islamisierung stoppen") einer rassistischen Website an einer Laterne am Lützowplatz entdeckt und entfernt.Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg -
Rassistischer Protest vor dem Rathaus Köpenick (7)
04.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickAm 04.03. fand eine rassistische Kundgebung, organisiert von "Nein zum Heim in Köpenick", vor dem Rathaus Köpenick statt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg-Wilmersdorf
04.03.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 4. März 2016 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in Charlottenburg-Wilmersdorf statt. Ein örtlich bekannter Reichsideologe behauptete, Flugzeuge würden mittels Kondensstreifen Gift ausstreuen um die Bevölkerung zu vernichten. Diese Behauptung ist wissenschaftlich widerlegt, die Verschwörungsideologie bedient antisemitische Argumentationsmuster. Ein Neonazi, der als Redner des Neuschwabenlandtreffen bekannt wurde, rezensierte die Bücher "Gefährlich" von Stefan Müller (herausgegeben von Jan Udo Holey alias Jan van Helsing) vor. Es ist im rechtsesoterischen Amadeus-Verlag erschienen.
Quelle: Register CW, Youtube, Google Plus -
Hakenkreuz in der Silberlaube
03.03.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIm Treppenhaus der Silberlaube an der Freien Universität in Dahlem wird ein eingeritztes Hakenkreuz entdeckt.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
NPD-Aufkleber an Sozialeinrichtung
03.03.2016 Bezirk: LichtenbergAm Eingang einer Sozialeinrichtung in der Ribnitzer Straße wurden NPD Aufkleber entdeckt und enfernt.Quelle: Lichtenberger Register -
NPD-Aufkleber in Berlin-Zehlendorf
03.03.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfEin Aufkleber mit herausgeschnittenem NPD-Logo, mit dem Schriftzug:"Kriminalität stoppen" wurde in Berlin-Zehlendorf entdeckt. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)" ist eine rechtsextreme und neonazistische Partei.Quelle: www.hassvernichtet.de -
NPD-Aufkleber in Karow
03.03.2016 Bezirk: PankowIm Ortsteil Karow wurde in den letzten Tagen verschiedene Aufkleber der "NPD" entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Maria statt Scharia", "Das Boot ist voll" oder "Asylbetrüger Nein Danke".Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Pro Deutschland sammelt Unterschriften (8)
03.03.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfDie rechtspopulistische Partei Pro Deutschland sammelt Unterschriften für ein Bürger/innenbegehren am Einkaufszentrum Eastgate, in der Nähe des S-Bahnhofes Marzahn.Quelle: Antifaschistisches Kollektiv M-H / Register ASH -
Rassistische Aufkleber in Wrangelstraße
03.03.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn der Steglitzer Wrangelstraße werden zwei Aufkleber mit der Aufschrift "Überfremdung ist Verrat am eigenen Volk, an der eigenen Kultur" entdeckt und entfernt.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Rassistische Beleidigung und "Hitler Gruß"
03.03.2016 Bezirk: PankowIm Ortsteil Prenzlauer Berg verließen gegen 17:45 Uhr zwei Männer eine türkische Bäckerei. Einer der beiden schrie laut "Kanakenfotze, Ausländerpack und scheiß Ausländer" in Richtung des Ladens. Des Weiteren deutete dieser einen "Hitler Gruß" an. Anschließend stiegen beide in ein Auto und schrieen mit heruntergelassenem Fenster weitere Beleidigungen.Quelle: Berliner Register -
Rassistische Mahnwache Glienicker Straße (11)
03.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickFür ca. eine Stunde versammelten sich ca. 16 Personen für eine rassistische Kundgebung in der Glienicker Straße. Dagegen protestierten ca. 60 Antirassist_innen, die einem Aufruf der Jugendinitiative Uffmucken gefolgt waren.
Quelle: Uffmucken -
Rassistisch motivierte Anfrage in der BVV
03.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickEin BVV-Verodneter (Parteilos für die NPD) stellt in der 44. öffentlichen Sitzung der BVV mehrere rassistisch motivierte mündliche Anfragen zur Unterbringung und vermeintlichen Kriminalität von Geflüchteten in Treptow-Köpenick.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rechte Flyer und Aufkleber in Rosenthal
03.03.2016 Bezirk: PankowIm Ortsteil Rosenthal wurden Flyer der Neu Rechten "Identitären Bewegung" in den Briefkästen entdeckt. Ebenso wurden Aufkleber der "NPD" und dem "III. Weg" entdeckt und entfernt. Ebenso wurden Aufkleber der rassistischen Internetplatform "PI NEWS" entdeckt. Diese trugen u.a. den Slogan "Merkel muss weg". Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Angriff und rassistische Beleidigung in Lankwitz
02.03.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfGegen 19.00 Uhr wurde ein 24-jähriger Mann in der Kaiser-Wilhelm-Straße in Lankwitz von einer 33-jährigen Frau und einem 42-jährigen Mann rassistisch beleidigt und geschlagen.Quelle: ReachOut -
Rassistische Aufkleber in Prenzlauer Berg
02.03.2016 Bezirk: PankowIm Ortsteil Prenzlauer Berg wurden in den letzten Woche immer wieder rassistische Aufkleber in der Nähe der Notunterkunft Wichertstraße entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Refugees not welcome" oder "Gibt Islam keine Chance".Quelle: Willkommensnetzwerk "Pankow Hilft!" -
Rassistische Schmiererei an Tramhaltestelle
02.03.2016 Bezirk: LichtenbergAn der Tramhaltestelle Rhinstr. / Gärtnerstr. wurden rassistische Schmierereien auf den Sitze gefunden. Dort war zu lesen "islam raus" und "pegida" . Außerden wurde ein Aufkleber mit "Asylflut stoppen" hinterlassen.Quelle: Lichtenberger Register -
Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße beschmiert (3)
01.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickAn der Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde „No Asylanten“ geschmiert sowie mehrere Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistisch beleidigt
01.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickAn einer Bushaltestelle in der nähe des S-Bhf. Spindlersfeld wurde ein Schwarzer Jugendlicher rassistisch beleidigt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistischer Angriff in S-Bahn
01.03.2016 Bezirk: LichtenbergEine Gruppe von etwa 10 Männern griff in der S-Bahn zwischen S-Bahnhof Lichtenberg und S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost Geflüchtete an. Sie wurden rassistisch beleidigt und Drohungen ausgesprochen bis hin dahin sie umzubringen. Die Betroffenen konnten die S-Bahn verlassen und sich in Sicherheit bringen.Quelle: Polis* -
Rassistischer Aufkleber im Tunnel Schöneweide
01.03.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickIm Fußgänger_innentunnel am S-Bhf. Schöneweide wurde ein rassistischer Aufkleber gegen Geflüchtete entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Schmiererei an Bushaltestelle Körtingstr. in Mariendorf
01.03.2016 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAuf den Sitzen der Bushaltestelle Körtingstr. des M 77 Bus wurden am 01.03. gegen 11.00 Uhr mehrere antimuslimische Schmierereien ("No Islam"; "Moslem go home") entdeckt.Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg -
wieder rassistische E-Mai versendet
01.03.2016 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergErneut wird eine Person in der Wilhemstraße in einer an ihn gesendeten E-Mail rassistisch beleidigt.Quelle: Polizei -
Banner der Identitären Bewegung im Volkspark Wilmersdorf
29.02.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 29. Februar 2016 hing morgens ein Banner der Identitären Bewegung Berlin-Brandenburg an einem Brückengeländer des Volksparkstegs über der Bundesallee in Wilmersdorf. Darauf stand die Parole "Merkel raus". Dies bezieht sich auf die Geflüchtetenpolitik der Bundeskanzlerin Merkel, die mit einem pragmatischen Ansatz Geflüchtete aufnehmen lässt. Dies lehnt die Identitäre Bewegung ab, da sie aus einer kulturalistischen Perspektive heraus eine vermeintliche Islamisierung Europas benennt, die durch die Geflüchteten vorgenommen würde. Das Banner richtet sich also nur in erster Linie gegen Angela Merkel. Der Kontext ist dem antimuslimischen Rassismus zuzuordnen. Das Banner wurde von aufmerksamen Passant*innen entfernt.Quelle: Register CW -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
29.02.2016 Bezirk: MitteAm Montag, den 29. Februar, versammelten sich die BärGiDa-Anhänger zum 61. "Abendspaziergang" vor dem Hauptbahnhof. Weitere Informationen wurden vom Veranstalter auf dessen Webseite zwar angekündigt, blieben aber aus.Quelle: Register Mitte -
Facebookseite „Kein Asylanten-Container Dorf in Buch“
29.02.2016 Bezirk: PankowAuf der rassistischen Facebook-Seite wurden Berichte über geplante Standorte von Geflüchtetenunterkünften (v.a. in Buch und Karow) dominierten die Beiträge in diesem Monat, ebenso Polizeiberichte, in denen nicht-deutsche als tatsächliche oder mutmaßliche Täter*innen erwähnt. Es wurde die NPD-Demonstration am 01. Februar in Weißensee/ Prenzlauer Berg beworben und Berichte darüber geschrieben. Den ganzen Monat über wurden Beiträge der NPD-Pankow Facebook-Seite geteilt, u.a. eine „Kiezstreife“ der NPD Pankow KV8 in Berlin-Buch am 05. Februar.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Facebook-Seite "NPD Berlin-Pankow KV8"
29.02.2016 Bezirk: PankowZu Beginn des Monats erfolgte die Dokumentation von Berichten zu der Demonstration am 1. Februar im Prenzlauer Berg. Am 4. Februar setzte die NPD-Pankow in einem Post ein Kopfgeld von 100€ auf lokale Antifaschist*innen aus, die Plakate und Sticker in Pankow verkleben. Mehrmals im Monat führte die NPD sog. „Kiez-Streifen“ durch verschiedene Pankower Stadtteile durch, in denen sie Material verteilten und durch ihre Präsenz für „Sicherheit“ sorgen wollten. Am 14. Februar führte die NPD eine Mahnwache vor dem Rathauscenter in Pankow durch, um auf die Bombardierung Dresdens 1945 hinzuweisen. Dabei benutzten sie ein Transparent der seit einigen Jahren inaktiven Kameradschaft Vereinte Nationalisten Nordost (VNNO), die durch Übergriffe auf jugendliche Antifaschist*innen und Jugendzentren im Bezirk bekannt war. Am 24. Februar führte die NPD eine Kundgebung in Karow durch, um für die Abschiebung von Geflüchteten in einer Karower Sporthalle zu demonstrieren. Bei einer Kiezstreife am 27. Februar, an der nach eigenen Angaben 30 Personen teilnahmen, ist die Polizei mit 50 Einsatzkräften vor Ort. Dies wird im Nachhinein von der NPD als Erfolg verkauft, da dadurch die Sicherheit und Polizeipräsenz durch sie in Buch erhöht werden konnte. Am selben Tag nahmm die NPD in Rosenthal bei einer Kundgebung von Anwohner*innen in der Kirchstraße in Rosenthal teil und verteilte im Anschluss Material.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Flüchtlingsfeindliche Beiträge von "Pro Deutschland"
29.02.2016 Bezirk: LichtenbergIn den Veröffentlichungen auf der Facebookseite der rechtspopulistischen Partei “Pro Deutschland” war im Februar das Hauptthema der Zuzug von Geflüchteten nach Deutschland und den Bezirk. Die Situation wird rassistische verklärt und vor angeblich ansteigender Kriminalität gewarnt, die durch Geflüchtete verursacht werde.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Flugblätter für Aufmarsch am 2. April
29.02.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf der rechten Facebookseite „Nein zum Heim Marzahn-Hellersdorf“ werden Fotos veröffentlicht, die zeigen wie Neonazis im Bezirk Propagandamaterial verteilen. Mit den Flugblättern wird für die geplante Demonstration am 2. April geworben, Auf den Flugblättern wird unter dem Titel „Sicherheit statt Angst“ ein Aufmarsch am 2. April in Hellersdorf beworben. Die Neonazis machen Fotos vor dem Wahlkreisbüro einer Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke in Hellersdorf, der Alice-Salomon-Hochschule und dem Jobcenter Marzahn-Hellersdorf in der Rhinstraße.Quelle: Antifaschistisches Kollektiv M-H -
Gewaltverherrlichender Nazi-Aufkleber im Salvador-Allende Viertel
29.02.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickIm Salvador-Allende Viertel wurde ein Aufkleber des extrem rechten Online-TV-Senders „FSN-TV“ entdeckt und entfernt. Der Aufkleber zeigt ein durchlöchertes und blutendes Männchen mit der Überschrift „Antifa heißt Opfer sein“.
Quelle: Begegnungszentrum Alfred-Randt Straße 42 -
Nazipropaganda bei VKontakte
29.02.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfEin bekannter Neonazi aus Marzahn-Hellersdorf postet in einem sozialen Netzwerk im Internet nationalsozialistische Inhalte. Kai S. postet in seinem Profil bei VKontakte ein Bild von Adolf Hitler mit der Unterschrift “VERMISST SEIT 1945 – Adolf, bitte melde Dich – Deutschland braucht Dich!”. Auf weiteren Fotos stellt der Neonazi seine nationalsozialistische Ideologie offen zur Schau.Quelle: AStA der Alice-Salomon-Hochschule / Register ASH -
NPD-Aufmarsch in Hohenschönhausen
29.02.2016 Bezirk: LichtenbergDer NPD Landesverband veranstaltete in Hohenschönhausen-Nord einen Aufmarsch. Die Veranstaltung startete gegen 18:30 Uhr am S-Bhf. Wartenberg, wo zunächst rechte Musik gespielt wurde. Dann ging es über die Ribitzer Straße auf die Zingster Straße. Dort wurde am Lindencenter Pause eingelegt, da der Lautsprecherwagen der NPD einen Schaden hatte. Letztendlich wurde die Demonstration deshalb an dieser Stelle gegen 20:25 Uhr aufgelöst. Als Redner traten auf Sebastian Schmidtke (NPD Landesvorsitzender Berlin), Marcel R. (NPD Kandidat Marzahn-Hellersdorf), Manuela Tönhardt (NPD BVV Lichtenberg), Jens Irgang (NPD Lichtenberg). Die ca. 100 Teilnehmer führten neben einem Transparent der NPD auch Reichsfahnen, NPD-Fahnen und das Wappen von Sachsen mit. An der Zingsterstraße wurde die Demonstration vorzeitig aufgelöst, da der Lautsprecherwagen auf Grund eines Motorschadens nicht mehr weiter fuhr.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rassistische Banner und Beiträge auf der Facebook-Seite der NPD Neukölln
29.02.2016 Bezirk: NeuköllnIm Februar veröffentlichte die NPD zwei rassistische Banner auf ihrer Facebookpräsenz: "Der Islam gehört nicht zum Rheinland. Bei uns heißt es Alaaf statt Allah!" und "Deutschland den Deutschen: Ausländer raus!" In einem Beitrag wurd Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihr "kostspieliges Überfremdungsprogramm" kritisiert. In einem weiteren Beitrag veröffentlichte die NPD eine Liste der Neuköllner Schulen mit sogenannten "Willkommensklassen" als "Entscheidungshilfe zur Einschulung 2017". Unter einem Artikel, der am Beispiel Südafrikas Schwarze Menschen unter den Generalverdacht der Kriminalität stellte und vor "südafrikanischen Verhältnissen in Deutschland" warnte, fanden sich mehrere rassistische Kommentare.Quelle: NPD Neukölln Facebookseite -
Rassistische Diffamierungen auf Anti-Heim-Facebookseite
29.02.2016 Bezirk: LichtenbergAuf der Facebookseite “Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg” wurde im Februar vor allem auf die Einrichtung von neuen Asylunterkünften im Bezirk Bezug genommen. Diese wird rassistisch kritisiert und als Plan der Bundesregierung dargestellt, das Land zu „überfremden“. Weiter wird sich über die vermeintliche Kriminalität von Geflüchteten ausgelassen und Fotos von Baustellen für Asylunterkünfte veröffentlicht. Nicht zuletzt damit wird die NPD Veranstaltung am 29.02. gezielt beworben.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rassistische NPD-Beiträge auf Facebook
29.02.2016 Bezirk: LichtenbergIm Februar wurde auf der Facebookseite der Lichtenberger NPD versucht mit dem Verbreiten von rassistischen Meldungen für die Demonstration am 29.02. zu mobilisieren. Dabei wurde vor allem der Zuzug von Geflüchteten kritisiert und als angebliche Strategie der Bundesregierung zur gezielten „Überfremdung dargestellt. Die Demonstration wurde als Wahlkampfaktion benutzt.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rassistische Posts auf Facebook-Seite "Wir in Heiligensee"
29.02.2016 Bezirk: ReinickendorfWeiterhin werden rassistische, beleidigende und bedrohende Aussagen auf der Facebook-Seite „Wir in Heiligensee“ gepostet, so auch im Februar. Geflüchtete werden beispielsweise als "Pack" bezeichnet (29.2.16), ein Nutzer fordert, ihnen die Hände abzuhacken (1.2.16).Quelle: Antirassistische Initiative Heiligensee, Register Reinickendorf -
Rassistische Propaganda durch NPD auf Facebook
29.02.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm Februar 2016 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt.Quelle: Register CW -
Veranstaltung der Jungen Alternative in Charlottenburg
29.02.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 29. Februar 2016 fand eine Veranstaltung der Jungen Alternativen Berlin in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg statt. Thema war die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands, wobei eine nationalchauvinistische Perspektive angekündigt wurde. Referent war der AfD-Landesvorsitzende zum Thema "Sicherheit in Europa". Der Landesvorsitzende der „Junge Alternative“ (ein ehem. Bundeswehrleutnant) gab einen Einblick in die Bundeswehr. Die „Junge Alternative“ ist die Jugendorganisation der Partei „Alternative für Deutschland“. Die „Junge Alternative Berlin“ vertritt in ihrem Grundsatzprogramm homophobe, transphobe, antifeministische, antikommunistische und nationalistische sowie wertkonservative Positionen. Sie weist teils personelle Überschneidungen mit der extrem rechten Identitären Bewegung Berlin-Brandenburg auf. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch rechtsextreme.
Quelle: Register CW, Vice 26.04.16 -
Versuchter Angriff auf Pressevertreter bei NPD Aufmarsch
29.02.2016 Bezirk: LichtenbergEin Neonazi, der an der NPD Demonstration am S-Bhf. Wartenberg teilnahm versuchte, einen Pressevertreter am Rande der Versammlung anzugreifen. Der Täter rannte mit einer Fahne in der Hand auf den Pressevertreter zu, konnte jedoch durch Polizisten aufgehalten werden.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße beschmiert (2)
28.02.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickAn die Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurden mehrere Hakenkreuze geschmiert.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Flugblätter für Aufmarsch am 2. April in Kaulsdorf
28.02.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfNeonazis verteilen um das Schloss Kaulsdorf Flugblätter, in denen ein Naziaufmarsch am 2. April in Hellersdorf beworben wird. Auf der rechten Facebookseite „Nein zum Heim Marzahn-Hellersdorf“ werden anschließend Fotos veröffentlicht.Quelle: Antifaschistisches Kollektiv M-H / Register ASH -
Graffitis in Fußgängertunnel nahe Dreilinden
28.02.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn einem Fußgängertunnel unter dem Autobahnkreuz nahe Dreilinden wurden zwei Graffitis, die ca. 40 x 1,50 cm groß waren, mit der Parole "Merkel muss weg", entdeckt und unkenntlich gemacht. Am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte wurde außerdem ein Aufkleber von "Blickfang Nord" entdeckt, auf dem das Schiller-Zitat „Was auch draus werde – steh zu deinem Volk! Es ist dein angeborener Platz.“ stand.Quelle: www.hassvernichtet.de -
Pro Deutschland verteilt Parteizeitungen (1)
28.02.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfDie rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ verteilt Parteizeitungen in Marzahn-Mitte.Quelle: Antifaschistisches Kollektiv M-H