Vorfalls-Chronik

Bei einer bundesweiten Razzia gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrororrganisation die "Reichsbürger" wurde auch in Berlin-Moabit ein Mann verhaftet. In seiner Wohnung in der Wittstocker Straße wurde volksverhetzendes Material beschlagnahmt. Über soziale Medien sollen sich die sieben Verdächtigen vernetzt haben, um Anschläge auf Jüd_innen, Muslim_a und Polizist_innen zu planen. Auf der als Nazi-Netzwerk bekannten Website VKontakte hetzte der in Berlin festgenommene, Karsten R., wiederholt gegen Juden und rief zu Gewalttaten gegen sie auf. Bei der Plattform gehört R. zu den wenigen als „beste Freunde“ markierten Kontakten von Burghard B., dem Hauptverdächtigen der Razzia. Auch er benutzte die Plattform VKontakte, um seine antisemitische und islamfeindliche Propaganda zu verbreiten. Gemeinsam mit fünf anderen stehen Burghard B. und Karsten R. unter Verdacht, eine rechtsextreme Terrorvereinigung gegründet zu haben. Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums haben sich die Gefahren durch rechtsextreme Reichsbürger in den letzten Monaten massiv verschärft. Die Reichsbürgerbewegung ist ein Netzwerk von uneinheitlichen Gruppen mit geschlossenem, eigenem Weltbild. Zur Ideologie gehört die Ablehnung der Demokratie und der Bundesrepublik samt all ihrer Organe. Via Internet vernetzen sich ihre Anhänger deutschlandweit, viele von ihnen besitzen Waffen. Im Oktober erschoss ein Reichsbürger im fränkischen Georgensgmünd einen SEK-Beamten. Laut Verfassungsschutz gibt es in Berlin etwa 100, deutschlandweit etwa 10000 Reichsbürger.

Im Ortsteil Karow wurden veraltete NPD-Flyer in den Briefkästen entdeckt. Der Flyer war ein Wahlkampfflyer für die BVV-Wahl 2016 und hatte eine Umrisskarte von Pankow mit den geplanten Standorten von Unterkünften. In dem Text wurde sich rassistisch über Geflüchtete geäußert.

Die AfD lädt zu einem Vortrag im Restaurant BonVerde in Wannsee. Die AfD-Werbung im O-Ton: "Die Thematik des Vortrags behandelt vor dem Hintergrund des Terroranschlags am Breitscheidplatz die aktuelle Bedrohungslage und versucht unter ganzheitlichen Aspekten Wege aufzuzeigen, wie die islamistische Terrorismusbedrohung in Deutschland mit einschneidenden Maßnahmen gestoppt werden kann." Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

Am S-Bhf. Warschauer wurden ein schwuler Mann und seine Begleiterin von einem ca. 40jährigen Mann angespuckt. Am S-Bhf. Ostkreuz war dieser wieder da und spuckte erneut in die Richtung der beiden. Außerdem beleidigte er die männliche Person als Schwuchtel.

Zwei Männer werden gegen 20.10 Uhr in der Dircksenstraße von zwei 18-jährigen Frauen und einem 17- und einem 19-jährigen Mann aus homofeindlicher Motivation beleidigt und angegriffen.

In der Magaretenstraße in Lichtenberg wurden Flugblätter der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ in Briefkästen gesteckt.

Im Ortsteil Karow wurden verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Naturschutz bedeutet Heimatschutz", "Millionen Fremde kosten uns Millarden" (NPD), "Kriminalität bekämpfen - Grenzen sichern" (NPD) und "Denk Mal dran" (Aktionsbündis gegen das Vergessen). Es wurden darüber hinaus verschiedene JN Aufkleber entdeckt.

Vor der Fichtenberg-Oberschule in Steglitz wurden mehrere "Identitären"-Aufkleber entdeckt und entfernt. Darüber hinaus gab es auf der gegenüberliegenden ein Graffiti mit dem Schriftzug „Rommel“. Mit "Rommel" ist vermutlich Erwin Rommel gemeint. Dieser war unter Hitler General und ist auch unter dem Namen "Wüstenfuchs" bekannt. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".

Ein 29-jähriger und ein 51-jähriger Bauarbeiter, die am Bau der neuen Unterkunft für Geflüchtete im Senftenberger Ring im Märkischen Viertel arbeiten, werden gegen 8.00 Uhr von Unbekannten mit Feuerwerkskörpern, die direkt neben ihnen detonieren, beworfen.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

Am 23. Januar 2017 erhielt der Allgemeine Studierendenausschuss der Technischen Universität in der Straße des 17. Juni einen Brief mit antisemitischem Inhalt. Dem Brief lag eine Kopie von Personenerhebungsdaten bei, die nahelegte, in Auschwitz wären nur wenige Jüdinnen und Juden ermordet worden. Der Brief relativierte die Shoa mit der Unterstellung der "Auschwitz-Lüge".

In der Gielower Straße wird in der Nacht von Sonntag auf Montag gegen 1.30 Uhr der PKW eines antifaschistisch engagierten Gewerkschafters in Brand gesetzt. Der Motorraum des Autos brennt komplett aus, ein daneben parkendes Auto wird ebenfalls beschädigt. Es ist von einer extrem rechten Tatmotivation auszugehen. Der Staatsschutz ermittelt.

Der 108. sogenannte Abendspaziergang von BärGiDa hatte seinen Auftakt auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr. In den Redebeiträgen wurde das Ende der Amtszeit des "Islambeschützers" Bundespräsident Gauck gefeiert. Es waren nur eine geringe Anzahl von Teilnehmern vor Ort.

Der gemeinnützige Verein AMK e.V. erhielt eine Hassmail, in der die afrikanischen Mitarbeiter dazu aufgefordert wurden den Dialog zwischen Christen, Muslimen und Nichtgläubigen einzustellen und das Land zu verlassen ( ".... Also schnell zurück nach Afrika usw. Sonst wird Allah Euch Möchtegernmuslime weiter erniedrigen und dann in die Hölle schicken."). Der Autor der Mail versuchte das Feindbild Muslim durch sarkastische Umdeutungen von Koranzitaten weiter zu untermauern, indem er behauptete "Multikulti/Integration/Demokratie" und die Zusammenarbeit mit "Linke, Grüne, Gutmenschen, Juden, Christen" sei doch nach dem Koran Sünde.

Im Zusammenhang mit einer Ausschreibung für ein Stellenangebot erhielt die gemeinnützige Migrantenorganisation NARUD e.V. eine rassistisch formulierte Email. Hierbei hetzte der Autor gegen den Einsatz des Vereins für Geflüchtete und MigrantInnen und betitelt das Engagement als multikulturelle Propaganda, die nur den Interessen "dahergelaufener Flüchtlinge" diene.

In den Nachmittagsstunden ist ein Mann von einem minderjährigen Kind und zwei Jugendlichen in Gesundbrunnen rassistisch beschimpft und angegriffen worden. Gegen 15.30 Uhr traf der 47-Jährige auf dem U-Bahnhof Osloer Straße auf das Trio und soll zunächst aus der Gruppe heraus mit einer leeren Getränkedose beworfen worden sein. Ein Komplize soll dann den Beworfenen beschimpft haben. Anschließend soll das Trio dem Beschimpften vor die Füße gespuckt haben. Bevor die drei Angreifer die Flucht ergriffen und den Bahnhof verließen, soll ein Verdächtiger dem 47-Jährigen noch gegen ein Bein getreten haben. Zwischenzeitlich alarmierte Polizisten nahmen die mutmaßlichen Angreifer aufgrund der Personenbeschreibungen in der Nähe vorläufig fest. Nach Personalienfeststellungen beziehungsweise erkennungsdienstlichen Behandlungen wurden die Festgenommenen im Alter von 13, 14 und 15 Jahren ihren Eltern übergeben. Das Opfer klagte über Schmerzen am Bein. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin.

Am 23. Januar 2017 werden am S-Bahnhof Bundesplatz in Wilmersdorf zwei Aufkleber der AfD entdeckt und entfernt. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch extrem rechte.

In der Nacht von Sonntag auf Montag wird gegen 2.30 Uhr ein Auto in der Lauterberger Straße angezündet. Der Motorraum brennt komplett aus. Der Besitzers des PKWs ist Inhaber einer Buchhandlung in Rudow und engagiert sich in der Initiative "Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus". Bereits im Dezember 2016 wurden die Fensterscheiben seines Buchladens von Unbekannten eingeworfen. Eine extrem rechte Tatmotivation ist wahrscheinlich. Der Staatsschutz ermittelt.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

Im Ortsteil Pankow wurde im Bürgerpark Pankow an den Julius-Fucik-Denkmal antisemitische Sprühereien entdeckt. Das Denkmal war mit den Wort "Jude" sowie einem Davidstern versehen. Darüber hinaus befand sich noch einige Anti-Merkel Sprüche auf dem Denkmal. Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.

Zwischen dem S-Bhf. Lichtenberg und der Kneipe „Sturgis“ in der Magaretenstraße wurden etwa 20 Neonazi-Aufkleber gefunden und entfernt. Unter anderem „FCK AFA“, „Refugees not welcome“, „Bildet Banden – Autonome Nationalisten Berlin“ und „Solidarity with National Action“ (einer verbotenen britischen Neonazigruppe, bebildert mit dem Logo der SA).

Am 21. Januar 2017 führte die NPD eine kleine Aktion vor dem Bundesrat durch, bei der Mitglieder aus mehreren Kreisverbänden ein Plakat hielten, mit dem sie die Verbotsanträge gegen ihre Partei thematisieren. Sie nutzten die Aktion, um ihre Ziele und ihre Weltsicht auf der Straße und im Internet zu verbreiten.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

Am 21. Januar 2017 wird ein 24-jähriger Mann gegen 05.10 Uhr vor einer Bar in der Fasanenstraße in Charlottenburg von einem 28- und einem 33-jährigen Mann antisemitisch beleidigt, geschlagen und getreten.

An der Frankfurter Allee wurden mehrere Aufkleber der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" an einer Bau-Absperrung und an weiteren Stellen rund um den S-Bahnhof entdeckt. Auf dem Aufkleber standen im Stile einer israelischen Flagge die Worte "Terrorstaat Israel".

Gegen 20.30 Uhr griff ein junger Mann ein Mädchen auf dem Bahnsteig des U-Bhf. Tierpark an. Er hatte noch drei Begleiter, die sich im Hintergrund hielten. Er bepöbelte drei junge Mädchen mit den Worten "Zigeuner-Schlampen" und schlug einem Mädchen ins Gesicht. Als diese sich daraufhin wehren wollte, packte er sie heftig am Handgelenk und spuckte ihr dann ins Gesicht. Das Mädchen rief um Hilfe und nach der Polizei. Erst als Passant_innen einschritten ließ der Mann von dem Mädchen ab und flüchtete. Von den restlichen Umstehenden griff niemand ein.

In der Nogatstraße in Neukölln wird auf einer auf der Straße abgestellten Couch ein gemaltes Hakenkreuz entdeckt.

Die rechtsradikale Gruppe "Patriotischer Aufbruch Berlin" hat am Samstag, den 21.1.17, anlässlich des Amtsantritts von Donald Trump, eine Kundgebung in der Nähe der Amerikanischen Botschaft abgehalten. Dabei verbreitete die Gruppe ihr rassistisches und islamfeindliches Weltbild und erklärte Merkel zur Schuldigen am Attentat am Breitscheidplatz. Usama Z. zeigt bei der Kundgebung seine antisemitischen Plakate.

Die NPD Reinickendorf-Mitte veröffentlichte auf der Website der Berliner NPD den flüchtlingsfeindlichen Text, der bereits zwei Tage zuvor auf der Facebook-Seite der NPD Reinickendorf veröffentlicht worden war. Am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag, wurde dies zusammen mit dem Slogan „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“ wieder auf der Facebook-Seite verlinkt.

Im U-Bahnhof Schloßstraße wurden Sticker von "Pro Deutschland" sowie der AfD entdeckt und entfernt. Auf dem Sticker der AfD Brandenburg stand: "Unsere Heimat, unsere Regeln". Die sog. "Bürgerbewegung Pro Deutschland" ist eine rechtspopulistische Kleinpartei. Von mehreren Expert*innen wird sie auch als rechtsextrem eingestuft. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Ein geflüchteter Mann wird an der Bushaltestelle am S-Bahnhof Mehrower Allee gegen 21:00 Uhr von vier betrunkenen Männern angegriffen. Nach einer rassistischen Beleidigung („Ausländer raus“) kommen sie auf ihn zu und er wird von einem Täter ins Gesicht geschlagen. Der Betroffene kann daraufhin fliehen und sich in Sicherheit bringen. Der Betroffene möchte anonym bleiben und zeigt den Vorfall nicht bei der Polizei an.

Am Bahnhof Britz-Süd sind mit Edding mehrere rechte Graffiti und Hakenkreuz angebracht worden, ein weiteres Hakenkreuz ist im Bahnhofsvorraum in den Putz geritzt. Auch ein rechter Aufkleber, der sich gegen die Asylpolitik richtet, wird entdeckt.

Ein Autofahrer beobachtet gegen 17:20 Uhr an der Kreuzung Bumberger Damm/Ecke Eisennacher Straße einen ca. 14-jährigen Jungen, der beim Überqueren der Ampel den Hitlergruß zeigt.

Gegen 23.15 Uhr wird eine 23-jährige Frau in der Alten Hellersdorfer Straße aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und geschlagen.

Ein Mann wird auf dem S-Bahnhof Frankfurter Allee durch einen unbekannten Mann, der den Hitlergruß zeigt und „Adolf Hitler“ ruft, aus rassistischer Motivation geschlagen. Er erstattet keine Anzeige.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden rechte Aufkleber entdeckt, die für den rechten "Tag der deutschen Zukunft" warben.

Im Weitlingkiez wurden 27 Aufkleber verschiedener Organisationen (AN Berlin, Identitäre Bewegung, NPD) gefunden und entfernt. Thematisch richteten sie sich vorwiegend gegen Flüchlinge und bringen sie unter anderem mit Terrorismus in Verbindung.

Im Ortsteil Pankow wird in der Kissingen-Straße eine Frau von zwei Männern aus politischen Gründen angegeriffen. Die Angreifer sind Teilnehmer von Bärgida und stehen der Identitären Bewegung nahe.

Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.

In der Rigaer Straße, neben der Baustelle des Lidl-Supermarktes wird ein Aufkleber des sogenannten Freien Netzes mit der Aufschrift „Genug ist genug! Keinen Fußbreit den Antideutschen!“ entdeckt.

Im Ortsteil Weißensee erhält zum wiederholten Male ein interkultureller Verein eine Mail in der rassistische und sexistische Drohungen bis hin zum Mord ausgesprochen werden.

Anlässlich eines Informationsschreibens des Bezirksamts hetzte die NPD Reinickendorf auf ihrer Facebook-Seite gegen den geplanten Bau einer Unterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel. In flüchtlingsfeindlicher Art wurden die zukünftigen Bewohner_innen als "Asylforderer" abgewertet und behauptet, das Ziel des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten sei die "weitere Verdrängung der deutschen Bevölkerung durch artfremde Migranten". Die NPD Reinickendorf versuchte den Neubau außerdem mit anderen Problemen in Verbindung zu bringen, die es angeblich seit dem Ende des Nationalsozialismus gebe: "Viel zu wenig Geburten von deutschen Kindern, eine miserable Währungsunion die uns aufgezwungen wurde (Kommata im Original) und eine Jugend ohne Perspektiven sind das Ergebnis von knapp 72 Jahren Misswirtschaft durch die etablierten Deutschlandhasser." Begleitet wurde dieser Text von einer Graphik mit dem Text "Asylantenheim? Nein Danke / Nein zum Heim! / Heimat im Herzen". Am folgenden Tag veröffentlichte die NPD Reinickendorf zum "Thema Asylantenbauten" Fotos vom erwähnten Schreiben.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden auf Briefkästen rechte Aufkleber entdeckt. Die Aufkleber wiesen auf die rechte Veranstaltung unter den Slogan "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) hin. Diese Veranstaltung wird von Neonazis organisiert. Die "TddZ" Aufkleber wurden u.a. auch auf Briefkästen geklebt, die darauf hinwiesen, dass keine AfD Werbung eingeworfen werden darf.