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Vorfalls-Chronik

Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar

  • Rassistische Äußerungen in einem Sportzentrum in Reinickendorf

    01.02.2017 Bezirk: Reinickendorf
    Der Leiter eines Sportzentrums in Reinickendorf fiel Anfang 2017 durch rassistische und antiziganistische Äußerungen auf, die sich auch gegen jugendliche Besucher_innen mit Migrationsgeschichte richteten. Der genaue Zeitpunkt konnte nicht mehr ermittelt werden.
    Quelle: Register Reinickendorf
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  • Rassistischer Angriff in Reinickendorf-West

    01.02.2017 Bezirk: Reinickendorf
    Ein 41-jähriger Mann spuckte in der Auguste-Viktoria-Allee gegen 19.50 Uhr einem 44-Jährigen und einem 16-jährigen Jugendlichen beim Vorbeilaufen ins Gesicht. Anschließend beschimpfte er den Jugendlichen rassistisch. Der Mann wurde vorübergehend festgenommen und das LKA ermittelt.
    Quelle: Polizei 2.2.17, Berliner Woche 8.2.17
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  • Schmierereien mit rechtsextremer Hassbotschaft

    01.02.2017 Bezirk: Mitte
    Der Eingangsbereich eines Hauses in der Sprengelstraße wurde mit Graffiti, die eine Hassbotschaft zum Inhalt hatte, beschmiert. Die 2 x 5m großen Schmierereien richteten sich mit "....., Du linke Sau" direkt an einen Bewohner_innen des Hauses.
    Quelle: Bürgermeldung - Email
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  • 6 antisemitische E-Mails

    31.01.2017 Bezirk: Berlinweit
    Im Monat Januar sind von einer Person über mehrere Absender 6 überwiegend antisemitische E-Mails eingegangen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Angriff aus LGBTIQ-freindlicher Motivation in Schöneberg

    31.01.2017 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Ein 24-jähriger Mann, der sich zusammen mit seinem Partner und dem 22-jährigen Täter gegen 14.15 Uhr in einer Wohnung in der Kalckreuthstraße befindet, wird aus LGBTIQ-feindlicher Motivation von dem 22-Jährigen beleidigt und geschlagen.
    Quelle: ReachOut
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  • Antisemitische E-Mails

    31.01.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Mehrmals im Monat wurden von einer Person, die unter verschiedenen Absendern schreibt, überwiegend antisemitische E-Mails an das Register gesendet.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
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  • Facebook-Dokumentation Januar: "AfD TK"

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im Januar hat die AfD Treptow-Köpenick wenige Artikel verfasst. Der Großteil davon war berlin- oder bundespolitisch relevant. Zwei der wenigen lokalen Themen die angesprochen wurden waren ein Einblock in die Arbeit des Stadtrats Bernd Geschanowski sowie eine Veranstaltung im Rathaus Köpenick. Zwei weitere Themen zeigten deutlicher die Ideologie und die Widersprüchen der AfD. Es wurde ein Foto vom Friedhof Baumschulenweg vom 27. Januar gezeigt, an dem die AfD Treptow-Köpenick einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des NS abgelegt hatte. Mehr als eine Woche vorher hatte der Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke, das Denkmal für die ermordeten Juden Europas als "Denkmal der Schande" bezeichnet. Das ist ein deutlicher Widerspruch im Handeln von der AfD Treptow-Köpenick und des Landesverbands Thüringen. Ein weiterer Post beschäftigte sich mit der Antwort des Berliner Senats auf eine parlamentarische Anfrage durch Frank Scholtysek: In der Antwort geht es um die Kosten für die Sicherung eines Objekts in Altglienicke, das als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete genutzt werden soll. Über die Höhe der Kosten wird sich echauffiert, dabei bleibt unerwähnt, dass die hohen Kosten deshalb notwendig sind, weil auf noch zu eröffnende Unterkünfte für Geflüchtete in den letzten 1,5 Jahren sehr häufig Brandanschläge verübt worden sind. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • Facebook-Dokumentation Januar: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Nachdem im Dezember die Facebookseite der NPD Treptow-Köpenick gemäß den Qualitätsstandards der Berliner Register nicht genug Reichweite für die Aufnahme in die Chronik erlangte, wurden im Januar einige Artikel gepostet die eine große Reichweite hatten. Die absolute Mehrheit der Artikel befasste sich mit dem gescheiterten NPD-Verbot in Karlsruhe. Das Urteil wurde zum größten Teil gefeiert, teilweise wurde auch gesagt, dass wenn die NPD verfassungswidrig sei (laut Urteil des Bundesverfassungsgericht), die Verfassung wertlos wäre. Lokal wurden nur wenige Themen aufgegriffen: Dabei ging es um vermeintlichen Drogenhandel im Treptower-Park, die Beschädigung einer S-Bahn in Köpenick sowie die Verletzung einer jungen Frau am S-Bahnhof Schöneweide. Die lokalen Berichte wurden dafür genutzt um sich selbst als Law&Order-Partei zu profilieren.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • Facebook-Propaganda der NPD Reinickendorf

    31.01.2017 Bezirk: Reinickendorf
    Im Januar veröffentlichte die NPD Reinickendorf auf ihrer Facebook-Seite ca. 34 Beiträge, die häufig geteilt wurden. Abgesehen von der Hetze gegen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel, wurde in vielen der Beiträge die rassistische Unterstellung verbreitet, Kriminalität sei durch Einwanderung verursacht und gehe besonders von arabischen Männern aus, was von einem User mit dem rassistischen Aufruf kommentiert wurde: "Raus mit den pack (sic!)". Auch wurde eine vermeintlich drohende "Islamisierung und Überfremdung" beschworen. Weitere Schwerpunkte lagen im Januar auf dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die NPD und auf Straftaten, die vermeintlich "Linkskriminellen" zugeschoben wurden. Die NPD Reinickendorf veröffentlichte überdurchschnittlich viele selbst erstellte Beiträge, neben den Posts über die geplante Unterkünfte auch ein Foto von einem Aufkleber vor dem Schloss Bellevue und Graphiken zum Thema Verbotsverfahren.
    Quelle: Register Reinickendorf
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  • Hetze gegen Flüchtlinge und politische Gegner_innen im Internet

    31.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Die rechtspopulistische Partei „Pro Deutschland“ nutzte ihre Facebookseite für Hetze gegen politische Gegner_innen. Eine Firma, die von Facebook beauftragt wurde, strafbare Inhalte zu löschen wurde als „linksextrem“ bezeichnet, für „kriminelle Politiker“ wurde „Knast“ gefordert. In einem polemischen Beitrag schrieben sie – bezogen auf das Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt: „Sie wollen einem Asylbewerber in Brandenburg etwas Gutes tun? Bitte, verprügeln Sie ihn! Dann darf er nämlich in Deutschland bleiben.“
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • Holocaust-Verleugnung auf Köpenicker Facebook-Seite

    31.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Auf der Facebook- Seite der neonazistischen Gruppierung "Cöpenicker Patrioten" wurde am 31. Januar um 17:51 Uhr ein Brief von Ursula Haverbeck verlinkt. Der Brief, der notorischen Holocaust-Leugnerin, richtet sich an den Zentralrat der Juden in Deutschland und stellt darin die Existenz des Holocausts in Frage.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
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  • NPD-Hassbeiträge gegen Flüchtlinge auf Facebook

    31.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Die meisten Postings auf der Facebookseite der NPD Lichtenberg beschäftigten sich mit der Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren. Darüber hinaus wurden in Beiträgen Flüchtlinge pauschal mit Kriminalität und Betruf in Verbindung gebracht. Deutsche Obdachlose wurden argumentativ gegen Flüchtlinge ausgespielt.
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • NPD-/JN-Flyerverteilaktion in Karow

    31.01.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurde ein veralteter Flyer der NPD Pankow KV8 zu Geflüchtetenunterkünfte im Bezirk Pankow in Briefkästen verteilt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • NPD Neukölln auf Facebook: Rassismus und gescheitertes NPD-Verbot

    31.01.2017 Bezirk: Neukölln
    Im Januar veröffentlicht die NPD Neukölln vor allem rassistische Beiträge und Bilder. Diese richten sich insbesondere gegen Geflüchtete: Ihnen wird ein Recht auf Asyl abgesprochen, sie werden als kriminell und als Gefahr dargestellt. So etwa in der Dokumentation einer rechten Demonstration am 14. Januar, die anlässlich des Anschlags auf dem Breitscheidplatz stattfand. In anderen Posts werden Geflüchtete gegen deutsche Obdachlose ausgespielt. Um sich als effektiver Akteur im Kampf gegen Geflüchtete zu inszenieren, brüstet sich die NPD Neukölln außerdem damit, dass ihre Proteste 2013 den Bau einer Unterkunft für Geflüchtete in Britz erheblich verzögert hätten. Ein weiteres wichtiges Thema ist das gescheiterte Verbot der NPD durch das Bundesverfassungsgericht. Das Urteil wird vorrangig als Sieg gefeiert. Jedoch wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch als Bedrohung betrachtet, die den Weg für eine zukünftige „Abschaltung“ der NPD ebne. An anderer Stelle wird über einen Gerichtsprozess berichtet, in dem es um das Inbrandsetzen einer Unterkunft für Geflüchtete in Nauen geht. Die NPD Neukölln solidarisiert sich mit den Angeklagten, die teils NPD-Mitglieder sind. Angesichts angeblicher Falschdarstellungen über den Brexit und die US-Präsidentschaftswahl hetzt die NPD Neukölln gegen die „Lügenpresse“. Weitere Posts richten sich gegen linke Fußballfans, gegen die Aufklärung über sexuelle Vielfalt in Schulen und Kindergärten und gegen die Existenz des Klimawandels.
    Quelle: Register Neukölln
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  • Rassistische Bedrohung am Antonplatz in Weißensee

    31.01.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Weißensee kam es an der Tram-Haltestelle am Antonplatz am Nachmittag zu einer rassistischen Bedrohung von einem Mann gegenüber einer Frau. Die Betroffene verabschiedete sich in der Tram M4 von ihrer Kolleginnen, mit denen sie zuvor Englisch gesprochen hatte. Anschließend kam ein Mann von hinten auf sie zu und sagte sehr aggressiv, "Was für eine Scheiße redet ihr, redet deutsch, ihr scheiß Ausländer...". Er kam ihr immer näher und sagte weiter "Scheiß Ausländer." Beim Umsteigen am Antonplatz hat der Täter weiter die Betroffene angemacht, die daraufhin laut fragte "Was wollen sie von mir?". Eine weitere Frau an der Haltestelle reagierte daraufhin und ist zwischen den Täter und der Betroffenen gegangen und hatte den Mann gebeten, die Betroffene in Ruhe zulassen. Der Täter äußerte weiterhin rassistische Sprüche u.a. "Ausländer sind scheiße", "Ausländer machen was sie wollen" und "Ausländer reden die Deutsche Sprache nicht". Die Betroffene entfernte sich und drohte die Polizei zu rufen, woraufhin der Mann sie weiter rassistisch und sexistisch beleidigte.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf

    31.01.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im Januar 2017 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt.
    Quelle: Register CW
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  • Rassistische Parolen auf der "Nein zum Heim"-Facebookseite

    31.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Schon am 1. Januar änderte die NPD-gesteuerte „Nein zum Heim“-Facebookseite das Titelbild auf ein Bild mit der rassistischen Parole „Asylanten raus!“. In den Beiträgen wurde mehrheitlich gegen „Asylindustrie“, „fremdländischer Wohlstandsasylforderer“, „Überfremdungspest“ und „Kinderschänder“ gehetzt.
    Quelle: Lichtenberger Register
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  • Rassistische Verweigerung einer Sozialleistung in Westend

    31.01.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 31. Januar 2017 verweigerte ein Mitarbeiter der Deutschen Rentenversicherung in der Knobelsdorffstraße in Westend die Ausgabe einer Sozialversicherungsnummer an zwei von drei Antragsteller*innen einer Familie. Sie ordneten die Verweigerung der Sozialleistung als antiziganistisch ein.
    Quelle: Amaro Foro, Caritas Mobi
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  • Rechte Aufkleber in Karow

    31.01.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden verschiedene rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie trugen teilweise die Slogan "D-Mark statt Euro-Pleite" (NPD), "Natürlich deutsch" (NPD), "Deutschland uns Deutschen" (NPD), "Vorsicht Gutmenschen - Asylbesoffen & Inländerfeindlich" (unbekannt), "NPD", "Asylbetrüger? Nein Danke" sowie "Kriminalität bekämpfen - Grenzen sichern!" (NPD).
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Bärgida-Aufmarsch in Mitte

    30.01.2017 Bezirk: Mitte
    Der 109. sogenannte Abendspaziergang der rechtspopulistischen BärGiDa begann wie üblich auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr mit ca. 50 Teilnehmern.
    Quelle: Register-Mitte
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  • Neonazi-Plakat in Hellersdorf

    30.01.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am 30.01.17 wird in der Kastanienallee/Cottbusser Straße ein Plakat festgestellt, das den Nationalsozialisten Horst Wessel zeigt. Darauf ist der Spruch "Ein Toter ruft zur Tat" zu lesen.
    Quelle: Anonym / PfD
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  • Rechtsextreme Aufkleber in Marzahn-Nord

    30.01.2017 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Am 30.1.17 werden an der Ecke Märkische Allee/Klandorfer Straße diverse Aufkleber von der NPD und der DVU festgestellt. Auf den Aufklebern sind u.a. folgende Parolen zu lesen: "Deutschland soll deutsch sein! DVU!", "Rechts ist richtig! Neue Demokratie wagen! DVU - Die neue Rechte", "Ein Herz für Deutschland - Deutsche Stimme" (NPD-Parteizeitung).
    Quelle: Projekt Ponte / PfD
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  • NPD-Flyerverteilaktion im Prenzlauer Berg

    29.01.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden vereinzelt NPD Flyer zum Thema "Antikapitalismus von rechts" in Briefkästen verteilt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
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  • Rassistische Beleidigungen in der Neckarstraße

    29.01.2017 Bezirk: Neukölln
    Im Treppenhaus eines Wohnhauses in der Neckarstraße beschimpft ein 53-jähriger alkoholisierter Mann seine Nachbarn rassistisch. Die Nachbarn rufen die Polizei, woraufhin der betrunkene Mann noch während der Vernehmung durch die Polizei gegen die Wohnungstür der zuvor beschimpften Nachbarn schlägt. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts hat die Ermittlungen übernommen.
    Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 200
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  • Rassistische Beleidigung und Angriff

    29.01.2017 Bezirk: Mitte

    Gegen 17.50 Uhr wird ein 29-jähriger Mann in einem Einkaufszentrum in der Brunnenstraße von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und bespuckt. Dem 29-Jährigen wird eine Kopfnuss gegeben und er wird durch den Unbekannten bedroht.

    Quelle: ReachOut
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  • Rechte Schmierereien in Weißensee

    29.01.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Weißensee wurden an einer Jugendfreizeiteinrichtung rechte Schmierereien entdeckt und entfernt. Diese trugen unter anderen die Slogan "AFA BXN" (= Antifa boxen) oder "FCK AFA" (Fuck Antifa). Es wurde darüberhinaus ein Keltenkreuz an die Wand gemalt.
    Quelle: Bunte Kuh e.V.
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  • NPD-Unterschriftensammlung in Hohenschönhausen

    28.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    In der Vincent-van-Gogh-Straße sammelten die Lichtenberger NPDler_innen Manuela und Dietmar Tönhardt, sowie Danny Matschke Unterschriften für den Wahlantritt der NPD zur Bundestagswahl.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
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  • Rechte Propaganda in Wannsee

    28.01.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In Wannsee wurden zwei Graffitischriftzüge „Merkel muss weg“, bei einem davon wurde „Merkerl“ gesprayt, sowie zwei Aufkleber, "Prinz Eugen“ und der NPD zum Thema Brexit, entdeckt und entfernt. In Berlin finden rechtspopulistische Demonstrationen "Merkel muss weg" statt. Daran nehmen auch Rechtsextreme teil. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)" ist eine rechtsextreme und neonazistische Partei.
    Quelle: hassvernichtet
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  • Antisemitische Pöbelei

    27.01.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Schilder in Nordneukölln

    27.01.2017 Bezirk: Neukölln
    Am Hermannplatz zeigt ein Mann Plakate mit antisemitischen und verschwörungstheoretischen Aussagen. So wird Zionist*innen vorgeworfen, die Welt zu terrorisieren. Es wird außerdem behauptet, dass Zionist*innen mehr Macht innehätten, als die Regierungen der USA und Deutschlands.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Antisemitische Schrift in Schmargendorf

    27.01.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Eine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.
    Quelle: RIAS Berlin
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  • NS-verherrlichende Aufkleber im Bahnhof Lichtenberg

    27.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Am Übergang vom S- zum U-Bahnhof Lichtenberg wurden Sticker gefunden, die den SA-Führer Horst Wessel glorifizieren. Auf dem Sticker befanden sich der Slogan „Ein Toter ruft zur Tat“, das Konterfei von Wessel sowie im Hintergrund ein SA-Mann mit der NS-Fahne, auf der das Hakenkreuz ausgelassen wurde.
    Quelle: Licht-Blicke
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  • AfD-Abgeordneter aus Steglitz-Zehlendorf spricht von "„600 Millionen Menschen", die "auf ihren Koffern sitzen“

    26.01.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Ein Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die AfD Steglitz-Zehlendorf, sprach im Plenarsaal im Rahmen der Debatten um Geflüchtete davon, dass sich in Afrika ein noch „größeres Problem zusammenbraue“ und dort rund „600 Millionen Menschen auf ihren Koffern sitzen“. Statt Flüchtlingen Wohnungen zu finanzieren, sollte man ihnen Rückkehrhilfen geben, „etwa Sozialleistungen für ein Jahr mit der Garantie, dass sie in den nächsten 30 Jahren nicht mehr einreisen“. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Tagesspiegel vom 21. Januar 2017
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  • Antisemitische Propaganda

    26.01.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
    Zum Vorfall

  • Extrem rechte Schmierereien in Lankwitz

    26.01.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An der Bushaltestelle Haynauer Str. (Bus 181 Richtung Britz) in Lankwitz wurden im Haltestellenhäuschen mit einem schwarzen Edding geschriebene Parolen "Nazi Kiez. Islam raus" entdeckt. Ein "S" wurde in Form eines SS-Abzeichens geschrieben. Außerdem war an einer Wand des Haltestellenhäuschens ein Hinweis auf die verschwörungstheoretische Homepage staatenlos.info zu sehen.
    Quelle: Bürger*innenmeldung
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  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    26.01.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 26. Januar 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Medienwissenschaftler stellte sein Buch „Zurück zu Luther“ vor. Im Vortrag forderte er eine Rückkehr zum Glaubenseifer Luthers. Er stellte Luther dem „Gutmenschentum“ entgegen, ein abwertender Begriff für liberale und nicht-diskriminierende Ideen. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und der Förderung und Diskussion antimodernistischer und antihumanitärer Thesen interessiert, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.

    Quelle: Register CW
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  • NS-verherrlichende Parolen in Lichtenberg

    26.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Im Umfeld des U-Bhf. Friedrichsfelde wurden mehrere NS-Parolen gesprüht, unter anderem "Lest Mein Kampf - Hitler hatte recht" und "Dresden 45". Die Sprühereien wurden zur Anzeige gebracht.
    Quelle: Licht-Blicke
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  • NS-verherrlichender Schriftzug in Lichtenberg-Nord

    26.01.2017 Bezirk: Lichtenberg
    Im Rosenfelder Ring und an der Fußgängerbrücke über die Straße Alt Friedrichsfelde wurden mehrere große gesprühte Schriftzüge „Bombenholocaust“ gefunden und entfernt.
    Quelle: Antifa Hohenschönhausen
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  • BVV Neukölln: Relativierung rechter Straftaten und Diskreditierung zivilgesellschaftlichen Engagements

    25.01.2017 Bezirk: Neukölln
    Ein Verordneter der AfD-Fraktion bringt eine Große Anfrage ein, in der er sich nach der "Neutralität" des Projektes "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" erkundigt. Außerdem möchte er die Höhe der bezirklichen Fördermittel für das Projekt in Erfahrung bringen und fragt, "gegen welche Formen des Extremismus" das Projekt arbeite. Ziel dieser Anfrage ist eine Diskreditierung des Projektes. Die AfD spricht außerdem gegen eine Entschließung, die rechte Angriffe im Bezirk verurteilt und sich mit den zivilgesellschaftlich Engagierten des Bezirks solidarisiert. Die Entschließung wird von einem AfD-Verordneten als "Scheißhausparolen" verunglimpft. Außerdem relativiert die AfD die rechte Angriffsserie in Neukölln mit Verweisen auf linksextreme Straftaten in Friedrichshain. Ein anderer BVV-Antrag setzt sich für die Bereitstellung einer Fläche durch den Bezirk ein. Auf der Fläche soll ein Gedenkstein zur Einnerung an den ermordeten Burak Bektas errichtet werden. Zum einen stellt die AfD die Notwendigkeit und Angemessenheit eines Gedenkens infrage. Zum anderen wird die Initiative, die sich für das Gedenken einsetzt, von der AfD als linksextrem diskreditiert. Die Initiative betreibe laut AfD einen politischen Missbrauch des Toten und der BVV.
    Quelle: Register Neukölln
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  • Laterne Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße beschmiert

    25.01.2017 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Eine Laterne an der Ecke Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße wurde mit mehreren extrem rechten Parolen beschmiert. Unter anderem wurde dort das Wort "NS Zone" geschrieben, sowie der Versuch unternommen, das Logo der extrem rechten "Identitären Bewegung" zu malen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
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  • Moabiter bei Razzia gegen Reichsbürger festgenommen

    25.01.2017 Bezirk: Mitte
    Bei einer bundesweiten Razzia gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrororrganisation die "Reichsbürger" wurde auch in Berlin-Moabit ein Mann verhaftet. In seiner Wohnung in der Wittstocker Straße wurde volksverhetzendes Material beschlagnahmt. Über soziale Medien sollen sich die sieben Verdächtigen vernetzt haben, um Anschläge auf Jüd_innen, Muslim_a und Polizist_innen zu planen. Auf der als Nazi-Netzwerk bekannten Website VKontakte hetzte der in Berlin festgenommene, Karsten R., wiederholt gegen Juden und rief zu Gewalttaten gegen sie auf. Bei der Plattform gehört R. zu den wenigen als „beste Freunde“ markierten Kontakten von Burghard B., dem Hauptverdächtigen der Razzia. Auch er benutzte die Plattform VKontakte, um seine antisemitische und islamfeindliche Propaganda zu verbreiten. Gemeinsam mit fünf anderen stehen Burghard B. und Karsten R. unter Verdacht, eine rechtsextreme Terrorvereinigung gegründet zu haben. Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums haben sich die Gefahren durch rechtsextreme Reichsbürger in den letzten Monaten massiv verschärft. Die Reichsbürgerbewegung ist ein Netzwerk von uneinheitlichen Gruppen mit geschlossenem, eigenem Weltbild. Zur Ideologie gehört die Ablehnung der Demokratie und der Bundesrepublik samt all ihrer Organe. Via Internet vernetzen sich ihre Anhänger deutschlandweit, viele von ihnen besitzen Waffen. Im Oktober erschoss ein Reichsbürger im fränkischen Georgensgmünd einen SEK-Beamten. Laut Verfassungsschutz gibt es in Berlin etwa 100, deutschlandweit etwa 10000 Reichsbürger.
    Quelle: Berliner Zeitung
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  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    25.01.2017 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 25. Januar 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Es handelte sich um eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Todes des Journalisten Karl Feldmeyer. Feldmeyer veröffentlichte nach einer langen Tätigkeit als Korrespondent der FAZ zuletzt in der Jungen Freiheit und dem Blog Die Freie Presse. Er engagierte sich in der neurechten Gruppierung „Zivile Koalition für Deutschland“. Er ist Träger des Gerhard-Löwenthal-Preis, der von der Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung vergeben wird, die auch die Bibliothek des Konservatismus trägt. Bei der Veranstaltung sprachen u.a. ein führender neurechter Journalist, ein früherer Präsident des Bundesnachrichtendiensts sowie eine AfD-Politikerin.

    Quelle: Register CW
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  • NPD-Flyer in Briefkästen in Karow

    25.01.2017 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow wurden veraltete NPD-Flyer in den Briefkästen entdeckt. Der Flyer war ein Wahlkampfflyer für die BVV-Wahl 2016 und hatte eine Umrisskarte von Pankow mit den geplanten Standorten von Unterkünften. In dem Text wurde sich rassistisch über Geflüchtete geäußert.
    Quelle: Karow Hilft!
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  • Veranstaltung und Vortrag der AfD zur "islamistische Terrorismusbedrohung in Deutschland" in Wannsee

    25.01.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Die AfD lädt zu einem Vortrag im Restaurant BonVerde in Wannsee. Die AfD-Werbung im O-Ton: "Die Thematik des Vortrags behandelt vor dem Hintergrund des Terroranschlags am Breitscheidplatz die aktuelle Bedrohungslage und versucht unter ganzheitlichen Aspekten Wege aufzuzeigen, wie die islamistische Terrorismusbedrohung in Deutschland mit einschneidenden Maßnahmen gestoppt werden kann." Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
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  • Antisemitische Propaganda

    24.01.2017 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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  • Ein Mann und seine Begleiterin wurden angespuckt und beleidigt

    24.01.2017 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Am S-Bhf. Warschauer wurden ein schwuler Mann und seine Begleiterin von einem ca. 40jährigen Mann angespuckt. Am S-Bhf. Ostkreuz war dieser wieder da und spuckte erneut in die Richtung der beiden. Außerdem beleidigte er die männliche Person als Schwuchtel.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
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  • Homo-feindlich beleidigt und angegriffen

    24.01.2017 Bezirk: Mitte
    Zwei Männer werden gegen 20.10 Uhr in der Dircksenstraße von zwei 18-jährigen Frauen und einem 17- und einem 19-jährigen Mann aus homofeindlicher Motivation beleidigt und angegriffen.
    Quelle: ReachOut
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