Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Neuen Grottkauer Straße Ecke Etkar-André-Straße wurde ein Aufkleber der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden, der die Haftentlassung eines Neonazis forderte, der wegen der Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda und Betätigung und Waffenbesitzes verurteilt worden war.
In der Hönower Straße, an der Bushaltestelle Hönower Str. / Riesaer Str. wurden rassistische Aufkleber gefunden, die den Ku-Klux-Klan ("Ku Klux Klan / White Power / Section Germany") bewarben. Andere Aufkleber dort stammten aus dem neonazistischen Versandhandel "Druck 18". Das geschmierte Kürzel "1161" (kodiert für "Anti-Antifa") fand sich in der Parkstraße in Mahlsdorf.
An einer Baustellenabsperrung in der Biezkestraße Ecke Archenholdstraße, sowie an dem Schild einer Apotheke am U-Bahnhof Friedrichsfelde wurde der neonazistische Zahlencode "1161" entdeckt. Der Code steht für "Anti-Antifaschistische Aktion".
In der U7 an der Haltestelle Rudow wurden in einem Waggon zwei Hakenkreuze und eine rassistische Schmiererei mit dem N-Wort entdeckt und übermalt.
In der Lehnestraße wurde ein Sticker gefunden, der sich gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten richtete.
An einer Bushaltestelle in der Straße Alt-Stralau wurde ein Sticker mit der Aufschrift "Deutsche Jugend Voran" entdeckt. Dabei handelt es sich um ein gewaltbereites, rechtes Jugendbündnis.
Im Friedrich-Kayßler-Weg in Gropiusstadt wurden mehrere Aufkleber des rechten Internet-Radios "Kontrafunk" gesichtet und entfernt.
Im Umfeld des Branitzer Karrees wurden mehrere Sticker gefunden, die sich gegen politische Gegner*innen der extremen rechten richten, sowie mehrere Sticker mit rassistischen Inhalten.
Im Rahmen der „Aktionswochen gegen Rassismus“ kam es bei der Veranstaltung des Fastenbrechens im Rathaus Charlottenburg zu einem rechten Störversuch. Der ehemalige Vorsitzende der aufgelösten, extrem rechten Jugendorganisation der "AfD" „Junge Alternative“ sowie Reporter des rechtspopulistischen Medienportals "NIUS" versuchten, sich Zutritt zu der ausgebuchten Veranstaltung zu verschaffen, ohne vorherige Anmeldebestätigung. Dabei filmten sie den Eingangsbereich der Veranstaltung und weigerten sich, trotz mehrfacher Hinweise der Veranstalter*innen, den Veranstaltungsort zu verlassen.
Über eine halbe Stunde lang bedrängten sie die Organisator*innen, filmten die Szene und versuchten, durch ihre Präsenz Druck aufzubauen. Erst nach anhaltenden Verweisen verließen sie den Veranstaltungsort.
Der Vorfall reiht sich in eine Kampagne der lokalen "AfD"-Fraktion und rechter Medien gegen die jährlich stattfindenen "Aktionswochen gegen Rassismus" ein. Die Kampagne versucht die Aktionswochen und Engagement gegen Rassismus zu delegitimieren und die beteiligten zivilgesellschaftlichen Akteur*innen einzuschüchtern.
Bereits im vergangenen Jahr gab es Störungen bei Veranstaltungen der "Aktionswochen gegen Rassismus"im Bezirk.
An der Ecke Köpenzeile / Flansweg wurde ein Aufkleber gegen Antifaschist*innen entdeckt und entfernt. Er stammte aus dem neonazistischen Onlinehandel "Druck18".
Eine Frau im Rollstuhl, die auf der Greifswalder Straße unterwegs war, wurde von drei Personen beleidigt. Als sie an der Gruppe vorbeifuhr, warfen diese ihr einen Gegenstand ins Gesicht, wodurch sie verletzt wurde.
An einem Wohnhaus in Plauener Straße wurde erneut ein extrem rechter Aufkleber entdeckt und entfernt. Dieser trug den Slogan "Ich bin stolz ein Deutscher zu sein" und stammte aus einem extrem rechten Versandhandel.
In der Drakestraße und an der Bushaltestelle "Jungfernstieg" wurden zwei extrem rechte Aufkleber entdeckt. Beide Aufkleber richteten sich gegen politische Gegner*innen. Sie stammten aus extrem rechten Versandshops.
In der Reginhardstraße Ecke Pankower Allee in Reinickendorf-Ost wurde an einer Ampel ein Aufkleber des extrem rechten "Compact"-Magazins entdeckt und entfernt. Der Aufkleber trug die Aufschrift "Ami go home! Frieden, Freiheit, Souveränität".
In den Briefkasten einer Jugendfreizeiteinrichtung in Hohenschönhausen wurden erneut extrem rechte Flyer eingeworfen. Einer der Flyer stammte vom LGBTIQ*feindlichen und rechtspopulistischen Aktionsbündnis "Demo für Alle" und stellte jegliche Abweichung von heterosexueller Elternschaft als Gefahr für das Kindeswohl dar. Ein weiterer Flyer stammte von einem NPD-nahen extrem rechten Verlag.
Auf einer Anzeigetafel am S-Bahnhof Lankwitz wurde ein Sticker einer extrem rechten Gruppierung entdeckt.
In der Schackelstraße Ecke Rägeliner Straße wurde auf dem Boden ein schwarzes gesprühtes Hakenkreuz entdeckt und provisorisch mit Stickern abgedeckt.
Gegen 18:00 Uhr pöbelte ein 36-Jähriger auf dem U-Bahnhof Gleisdreieck Passant*innen an. Als der Mann von einem BVG-Mitarbeiter angesprochen wurde, rief er "Heil Hitler" und zeigte den Hitlergruß, ging unvermittelt auf den BVG-Mitarbeiter zu und versuchte, ihn ins Gesicht zu schlagen. Der BVG-Mitarbeiter konnte dem Schlag ausweichen.
In der Brunnenstraße in Mitte wurde ein 12-jähriger Junge von einem ihm mit einem Begleiter entgegenkommenden unbekannten Mann plötzlich antisemitisch beleidigt. Der Mann und sein Begleiter gingen weiter und lachten.
In der Nähe der Haltestelle Kietzer Straße wurde an einer Baustellenabsperrung ein LGBTIQ*-feindlicher Aufkleber entdeckt und entfernt.
Gegen 19:00 Uhr wurde am Kottbusser Tor ein Sticker der "Freien Kräfte Teltow Fläming" mit dem Slogan "Frei! Sozial! National!" entfernt.
Auf dem S-Bahnhof Pankow unterhalten sich zwei Kontrolleure. Einer von ihnen sagt, dass er sich einen Führer zurückwünscht.
Vor einem Jugendclub in der Schluchseestraße in Waidmannslust wurden zwei Aufkleber bemerkt. Einer stellte Muslim*innen als Terrorist*innen dar und setzte sie mit Hunden auf eine Stufe. Auf dem anderen stand "FUCK GRÜNE".
In der Bouchéstr. wurde ein rassistischer Aufkleber gegen geflüchtete Menschen entdeckt und entfernt. Er stammte aus einem extrem rechten Onlinehandel.
An der S-Bahn-Station Karow wurde ein Aufkleber mit der rassistischen Aufschrift „Remigration schützt Frauen“ entdeckt und entfernt. Die Botschaft suggeriert, dass Migrant*innen eine besondere Gefahr für Frauen darstellen würden.
An der Bushaltestelle "Asternplatz" wurden drei Sticker entdeckt, teilweise mit rassistischen Aussagen. Ein Sticker richtete sich dabei gegen muslimische Menschen, insbesondere Männer, ein weiterer Sticker propagierte "Remigration". Der dritte Sticker richtete sich mit dem Wort "Zecken" gegen politische Gegner*innen der extremen Rechten. Die Aufkleber stammten teilweise aus extrem rechten Versandhandeln, teilweise waren sie selbstgemacht.
Bei der Rampe zum Wuhlewanderweg über den Nesselsee unterhalb der Caspar-David-Friedrich-Schule wurde ein Sticker der neonazistischen Kleinstpartei "Der III. Weg" gefunden.
Beim Fußballspiel in der Herrenoberliga Nordostnord zwischen Eintracht Mahlsdorf und Tennis Borussia Berlin auf der Spielstätte Am Rosenhag bedrohten einem Bericht zufolge nach Spielende um 15:55 Uhr extrem rechte Fußballfans ihre politischen Gegner*innen auf dem Sportplatz. Sie kamen aus den Fanreihen von Eintracht Mahlsdorf gelaufen und bedrohten gegnerische Fans von Tennis Borussia Berlin, die für ihr soziales und diskriminierungskritisches Engagement bekannt sind. Zeitgleich sei von den extrem rechten Fans auch ein Hitlergruß gezeigt worden. Ordner des Heimvereins hielten ihre Zuschauer nicht rechtzeitig zurück, die Polizei griff erst verzögert ein und stellte sich anschließend auf dem Spielfeld dazwischen.
Am Alexanderplatz wurden zwei gegen Antifaschist*innen gerichtete Aufkleber sowie ein Aufkleber, der sich für die Haftentlassung eines östereichischen Neonazis einsetzt, entdeckt und entfernt.
Beim Fußballspiel in der Herrenoberliga Nordostnord fand sich in einem Lichtmast des Spielfelds Am Rosenhag beim Spiel Eintracht Mahlsdorf gegen Tennis Borussia Berlin ein eingeritztes Hakenkreuz.
In der Straße Unter den Linden und angrenzenden Straßen wurden elf LGBTIQ* feindliche, extrem rechte und gegen die Antifa gerichtete Aufkleber entdeckt und entfernt. Darunter waren auch Aufkleber einer fundamentalistischen katholischen Organisation, die LGBTIQ*-Feindlichkeit und anti-muslimischen Rassismus verbreitet.
Am U-Bahnhof Hellersdorf klebte der Aufkleber "NS Area" (deutsch: "Nationalsozialistisches Gebiet") mit schwarzer Schrift auf gelbem Hintergrund. Dazu waren drei Zeichen für "Kommunismus", "Europa" und "Antifa" durchgestrichen. Darunter stand in klein: "Unser Viertel, unsere Regeln".
Am Mittag gerieten zwei Männer in einer Bar in der der Wartenberger Straße in Streit. Ein 41-jähriger Mann hatte sich ungefragt an den Tisch eines 19-Jährigen gesetzt. Darüber gerieten die beiden in einen Streit, woraufhin der 41-Jährige den 19-Jährigen zunächst rassistisch beleidigte und dann schlug. Nachdem der 41-Jährige kurz weggegangen war, kehrte er mit einem Messer zurück und bedrohte den Betroffenen damit. Dieser versuchte zu fliehen, wurde aber von dem Mann verfolgt. Schließlich warf der Mann das Messer nach dem Betroffenen, verfehlte ihn jedoch. Dann ging er in eine andere Bar, wo er von der Polizei aufgegriffen wurde.
Am Rande einer extrem rechten Demonstration am Brandenburger Tor entriss eine teilnehmende Person einer Gegendemonstrantin ein Plakat und zerriss es.
Aus einer Gruppe von drei extremen Rechten in szenetypischer Kleidung wurde ein Scharzer Mann beleidigt und bedroht. Dabei wurde ihm auch zugerufen: "Bald musst Du gehen, [N*Wort]! Flieh lieber schon jetzt!"
Am Rande einer Kundgebung in der Müllerstraße beleidigte eine Teilnehmerin der Kundgebung Gegendemonstrant*innen als "Kindermörder". Mit der Bezeichnung "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
Am Leopoldplatz kam es zu einer pro-palästinensichen Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden. Dabei wurde ein Schild mit der Aufschrift "Kindermord ist Kindermord" gezeigt. Mit der Bezeichnung Israels als "Kindermörder" wird auf antisemitische Ritualmordlegenden angespielt.
Am S-Bhf. Ostkreuz begann gegen 13:00 Uhr eine extrem rechte Demonstration, an der sich 450-500 Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet beteiligten. Die Demonstration mit dem Titel "Für Recht und Ordnung - Gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt" wurde vom Veranstalter mit dem Zusatz "Holen wir uns unser Land zurück" beworben. Zu Beginn der Demonstration spielte ein polizeibekannter Aktivist aus der extrem rechten Hooliganszene zwei Musiktitel, die die Anwesenden mitgrölten. Schon vor Beginn der Demonstration kam es zu 19 Festnahmen durch die Polizei, wegen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen (z. B. Vermummungsverbot), dem Tragen verbotener Symbole und Zeigen des Hiltergrußes.
In kurzen Redebeiträgen wurden Gegendemonstrant*innen als "Feinde der Demokratie" und "Nazis" bezeichnet. Dabei handelt es sich um ein gängiges Narrativ der organisierten rechten Szene, ihren Feindbildern Bezeichnungen zuzuschreiben, die sie selbst vertreten, um diese zu normalisieren und ins Gegenteil zu verklären. Über den gesamten Zeitraum zeigten Demonstrationsteilnehmer*innen das "White Power" Handzeichen. Es wurden mehrfach rassistische und nationalistische Parolen skandiert und Gegenprotestierende in Sprechchören beschimpft und bedroht. Gegen 16:45 Uhr rief der Veranstalter zudem über Mikrofon zu Gewalt auf und skandierte "Zecken boxen", woraufhin die Teilnehmenden mehrmals lauthals "Zecken boxen" skandierten. Der aggressive Hass der Demonstrierenden richtete sich nicht nur gegen die Gegenproteste, auch Journalist*innen und parlamentarische Beobachter*innen wurden in ihrer Arbeit behindert und beschimpft.
Ein breites, zivilgesellschaftliches Bündnis mit Teilnehmendenzahlen im vierstelligen Bereich verhinderte, dass die Neonazis wie geplant ca. 7 km durch Friedrichshain laufen konnten. Diese wurden nach über drei Stunden von ihrem Sammelpunkt am südlichen Ostkreuz von der Polizei ca. 50 Meter weit zum Bhf. Ostkreuz vorgelassen, um von dort die durch die Polizei begleitete Abreise anzutreten. Von der Situation überraschte Zugreisende auf dem Bahnhof solidarisierten sich mit dem Gegenprotest und behinderten auch extrem rechte Streamer beim gezielten Abfilmen von Personen.
Ausgehend vom Neptunbrunnen zog eine extrem rechte Demonstration mit etwa 100 Teilnehmenden durch Mitte. An der Demonstration nahmen Personen aus dem verschwörungsideologischen Milieu, Reichsbürger*innen und Neonazis teil. Die verschwörungsideologische Gruppe "Freedom Parade" war mit einem eigenen Lautsprecherwagen vertreten. Mindestens eine Person zeigte ein Reichsfahne.
Am Alexanderplatz versammelten sich etwa 30 Neonazis, die zuvor auf extrem rechten Demonstrationen am Ostkreuz und in Mitte waren. Sie bepöbelten mindestens vier umstehende Personen, darunter einen Pressevertreter.
An der Bushaltestelle S-Bahnhof Köpenick in der Mahlsdorfer Str. wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Deutsches Reichsgebiet" sowie einem Reichsadler entdeckt. Der Aufkleber stammte aus dem extrem rechten Onlinehandel "Druck18".
Am S-Bahnhof Pankow wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Braun ist bunt genug" entdeckt und entfernt.
An der Tramhaltestelle S-Prenzlauer Allee wurde ein Aufkleber von "GegenUni" entdeckt und entfernt. 'GegenUni' ist ein Projekt der Neuen Rechten das versucht, theoretische Grundlagen für die extreme Rechte zu erarbeiten und zu vermitteln.
Im Rahmen einer Veranstaltung der Aktionswochen gegen Rassismus in der Ulme35 in Westend kam es zu einem Vorfall unerlaubter Tonaufnahmen. Obwohl die Veranstalter*innen zu Beginn der Veranstaltung mündlich auf das Verbot von Bild- oder Tonaufnahmen hingewiesen haben, nahm eine Reporterin vom rechtspopulistischen Medienportal "NIUS" offenbar heimlich Aufnahmen auf. Sie wurde der Veranstaltung verwiesen. Die heimlichen Aufnahmen wurden anschließend über "NIUS" veröffentlicht.
Bereits vor der Veranstaltung bedrängte sie eine Grünen-Politikerin, die bei der Veranstaltung sprach, ebenfalls nach der Veranstaltung.
Inbesondere Teilnehmer*innen, die selbst Rassismus erfahren, fühlten sich bei der Veranstaltung unsicher.
Begleitend zu den Aktionswochen gegen Rassismus veröffentlichte "NIUS" verschiedene diffamierende Beiträge über die Aktionswochen.
Der Vorfall reiht sich in eine Kampagne der lokalen "AfD"-Fraktion und rechter Medien gegen die jährlich stattfindenen "Aktionswochen gegen Rassismus" ein. Die Kampagne versucht die Aktionswochen und Engagement gegen Rassismus zu delegitimieren und die beteiligten zivilgesellschaftlichen Akteur*innen einzuschüchtern.
Bereits im vergangenen Jahr gab es Störungen bei Veranstaltungen der "Aktionswochen gegen Rassismus"im Bezirk.
Gegen 11:50 Uhr begrüßten sich zwei im Vorfeld zu einer Demonstration angereiste Neonazi-Gruppen auf dem Ringbahnsteig Ostkreuz. Eine aus vier jungen Männern bestehende Gruppe wartete dort bereits, als eine Gruppe aus fünf jungen Männern dazu kam, von denen eine Person zur Begrüßung den Hitlergruß zeigte. Nahestehende Polizisten reagierten nicht.
Im U-Bahnhof Alexanderplatz zeigte eine Frau aus einer Gruppe mit drei weiteren Personen mit Deutschlandfahnen heraus den Hitlergruß auf dem Bahnsteig der U5 Richtung Hauptbahnhof.
In der Nähe des U-Bahnhofs Hausvogteiplatz wurde eine queere Person von zwei extremen Rechten in szenetypischer Kleidung beleidigt und bedroht.
Bei einer Fahrkartenkontrolle am Bahnhof Zoologischer Garten beleidigten drei Kontrolleur*innen einen queeren Mann LGBTIQ*-feindlich.
Obwohl er ein gültiges Tickets in Form eines Screenshots hatte, wurde dieses nicht akzeptiert. Bei der darausfolgenden Aufnahme der Personalien wurde der Mann dann verspottet, ausgelacht und abschätzig gemustert, weil er zu queer wirke. Die Kontrolleure machten abwertende Bemerkungen und tauschten sich offen über den Betroffenen aus.
In der Nöldnerstraße Ecke Karslhorster Straße wurde ein Aufkleber entdeckt und entfernt, der die Verfolgung der Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten mit dem Vorgehen Israels in Gaza gleichsetzt.
Auf dem Kaisersteg wurde der Schriftzug "Hallo Hitler (Herz)", sowie ein Hakenkreuz mit der Inschrift "Sieg Heil" und "K*** raus" entdeckt und entfernt.
