Vorfalls-Chronik

In den Seitenstraßen des Malchower Wegs wurden “Pro Deutschland”-Flugblätter gegen “Asyl-Wahn” in Briefkästen gesteckt.

Im Ortsteil Karow wurde gegen Mittag (ca. 13:00 Uhr) ein Mann (zwischen 30 und 40 Jahre) in einem Imbiss in der Achillesstraße gesehen. Dieser trug ein T-Shirt mit dem Slogan "Thor-Steinar". Die Modemarke ist bei Neonazis beliebt und spielt mit rechten Symboliken.

Im Harry-Breslau-Park werden neun Aufkleber mir der Aufschrift "Wir für Deutschland" entdeckt und entfernt. In der Gutsmuthstraße werden zusätzlich mehrere Aufkleber der "Identitären Bewegung", der extrem rechten Partei Pro Deutschland und des Magazins Blaue Narzisse entdeckt und entfernt.

Ein Fahrgast, der sich zwischen 17:00 und 18:00 Uhr auf dem Heimweg vom CSD befand, wurde in der S-Bahnlinie 75 auf der Höhe des Hackischen Marktes von zwei anderen Männern attackiert. Die Männer schlugen ihn weil er dem Erscheinen nach als homosexuell zu erkennen war. Das Opfer erlitt einen Nasenbeinbruch und eine Verletzung am Auge und wurde durch Rettungskräfte ambulant behandelt. Die Polizei ermittelt wegen Hasskriminalität.

Am 23. Juli 2016 störten Aktivist*innen der Gruppe „Berlin Against Pinkwashing“ den Ablauf des Christopher Street Days am Kurfürstendamm in Charlottenburg. Sie brüllten während der Rede des israelischen Botschafters und dämonisierten auf Plakaten Israel als Apartheid. Mehrere an der Aktion beteiligte Personen sind der Gruppe F.O.R. Palestine zugehörig, welche Gewalt gegen jüdische Israelis legitimiert und das Existenzrechts Israels bestreitet.

Gegen 16.00 Uhr beobachtet ein 49-jähriger Mann beim Christopher Street Day auf der Straße des 17. Juni wie ein Unbekannter einem Teilnehmer ein Plakat entreißen will. Der 49-Jährige greift ein und wird aus homophober Motivation mit Pfefferspray angegriffen.

Während eines NachbarInnenstreits wurde eine Frau homophob beleidigt, von einem Nachbarn mehrmals mit Wasser übergossen und von einer weiteren Nachbarin angegriffen.

Gegen 19.20 Uhr wird ein 44-jähriger Mann auf der Straße des 17. Juni während des CSDs von einem unbekannten Mann mit Pfefferspray angegriffen und geschlagen.

Ein Infostand der lokalen SPD wurde gegen Mittag am RIZ-Center in der Ribnitzer Straße von einem Neonazi angegriffen und beschädigt. Die Standbetreiber_innen wurden bedroht und beleidigt.

Ein 22-jähriger und ein 25-jähriger Mann werden gegen 3.20 Uhr in der Libauer Straße aus einer Gruppe heraus rassistisch beleidigt, von mehreren Personen geschlagen, mit Bierflaschen angegriffen und verletzt. Die Polizei nimmt zwei Täter im Alter von 22 und 29 Jahren fest.

In Rudow wurde ein rechtes Graffito gesprüht, das aus verschiedenen rechten Symbolen bestand. Es beinhaltete u. a. eine Lebensrune und den Zahlencode "88". Ebenfalls in Rudow, im Ostburger Weg wurden weitere rechte Schmierereien entdeckt. Neben der Zahlenkombination "14/88" , die gleich viermal zu finden war, war außerdem die Abkürzung "SS" versprüht worden.

31 Aufkleber mit rassistischen und rechten Slogans wurden in Rudow gefunden und entfernt. Die Aufkleber stammten von der NPD, nur einer trug kein V.i.S.d.P.

Am 23. Juli wurde ein Schild mit der Aufschrift "Wir sitzen zwar alle in der selben Gaskammer, aber Du sitzt am Hahn. Bei Rot Motor aus." an Straßenecke Boxhagenerstr./Warschauerstr. dokumentiert. Es war auf einer Werbefläche an einem Laternenmast angebracht. Der Inhalt des Schriftzuges lässt vermuten, dass die Urheber_innen aus dem direkten Wohnumfeld um diesen Kreuzungsbereich herum stammen. Solche Referenzen zur Schoa beziehungsweise Vergleiche führen in der Konsequenz dazu, dass die Hemmschwelle für offene antisemitische und geschichtsrevisionistische Aussagen in der Gesellschaft immer weiter gesenkt wird. Für Schoa-Überlebende, ihre Angehörigen und von Antisemitismus Betroffenen wird unweigerlich eine Assoziation zur systematischen Massenvernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus geweckt. Dieses Plakat wurde kurz nach dem Entdecken entfernt, wir begrüßen dies außerordentlich.

Acht Rechtsextreme versuchen nachts, das Gelände einer Notunterkunft zu betreten und sich Zugang zum Haus der Unterkunft zu verschaffen. Die Security und Bewohner der Unterkunft versuchen, dies zu verhindern. Die Polizei wird gerufen, die mit einem größeren Aufgebot anrückt.

Am Abend wird ein 22-Jähriger im Glambecker Ring von zwei Männern angegriffen. Zuvor telefonierte einer der Männer woraufhin kurz danach sechs weitere Männer im Glambecker Ring erscheinen. Aus der Personengruppe wirft dann ein Mann einen Stein gegen das Knie des 22-Jährigen. Anschließend flüchten die acht Verdächtigen in Richtung Blumberger Damm. Die Suche der alarmierten Polizisten verläuft vor Ort ohne Erfolg. Der Angegriffene klagt danach über Schmerzen am Knie. Nach einer Behandlung kann er das Krankenhaus wieder verlassen. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin ermittelt.

Am 22. Juli beim siegreichen Fußballländerspiel Deutschland - Italien zeigten auf der Fanmeile vor dem Brandenburger Tor zwei bis drei Männer aus einer Gruppe heraus den Hitlergruß.

Am 22. Juli 2016 wird ein NPD-Aufkleber mit rassistischer Aufschrift "Asylflut stoppen" am Schaukasten des alternativen Jugendklubs Schloss19 in der Charlottenburger Schloßstraße entdeckt. Er adressiert den politischen Gegner.

Die Parteizeitung von “Pro Deutschland” wurde in Falkenberg gesteckt.

Eine 25-jährige Geflüchtete und ein 32-jähriger Geflüchteter werden gegen 18.00 Uhr in der Scharnweberstraße aus einem Lokal heraus von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und mit einem Glas beworfen, das sie jedoch nicht trifft.

Im Ortsteil Berlin-Buch versammelten sich am Abend (ab 20:00 Uhr) ca. zehn Personen zu einer Mahnwache. Aufgerufen hatte die rassistische Facebook-Seite "Kein Asylanten-Containerdorf in Buch" in einem Posting, dass am selben Tag online gestellt wurde. Seit längerer Zeit sind die Inhalte und die Form angepasst an die Facebook-Seite von der NPD Pankow KV8, sodass davon ausgegangen werden kann, dass diese von der NPD betrieben wird. Die anwesenden Personen stellten "Schwarze Kreuze" auf. "Schwarze Kreuze" stellen für Neonazis ein Symbol für die angeblich ermodeten "Deutschen" durch "Ausländer" dar. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen. Auf der Mahnwache wurde so zu rechtsextremen Aktionsformen bezug genommen. Die "Schwarze Kreuze" sind von engagierten Bürger*innen im Anschluß entfernt wurden. Hintergrund der rassistischen Veranstaltung ist die Errichtung einer neuen Geflüchtetenunterkunft in der Wolfgang-Heinz-Straße 45.

Im Ortsteil Pankow wurden in den letzten Tagen mehrere rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Sie befanden sich rund um den S-Bahnhof Pankow und in der Berliner Straße. Einzelne trugen u.a. den Slogan "Merkel muss weg". Der Slogan "Merkel muss weg" oder "Merkel raus" ist seit längerer Zeit in verschiedenen rechten Szenen populär. In Berlin fanden 2016 mehrere Demonstrationen unter dem Motto statt an deren Rechtsextreme, rechte Hooligans sowie rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen teilnahmen.

Am 22.07.16 nahmen Beamten der Berliner Polizei einen 58-jährigen Mann vorläufig fest. Der Mann steht in Verdacht, vor einer Flüchtlingsunterkunft in Nähe des Breslauer Platzes mehrfach rassistische und volksverhetzende Parolen in Richtung der Unterkunft gerufen und Symbole verfassungsfeindlicher Institutionen gezeigt zu haben. Die Ermittlungen übernahm der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt.

Am 22. Juli, wurden Zettel mit einem antisemitischen Inhalt in der Fredersdorferstraß (Friedrichshain) festgestellt sowie zwei weitere in Kreuzberg, in der Ohlauer und Manteuffelstraße ,entdeckt. In beiden Fällen waren sie mit einem Klebestreifen an Wohnungseingängen befestigt. Es handelt sich dabei um Zettel mit dem immer gleichen kryptischen Inhalt, versehen mit dem Symbol der Gruppe „Anonymous“. Diese Zettel waren uns bereits seit Oktober 2015 mehrfach aus Charlottenburg-Wilmersdorf sowie Tempelhof-Schöneberg gemeldet worden und wurden dieses Jahr auch schon Mehrfach in Friedrichshain-Kreuzberg gesichtet.

Am 21.07.16 fuhr ein Werbe-Lastwagen der Alternative für Deutschland (AfD) durch das queere Szeneviertel an der Motzstraße. An den Seiten des Lastwagens hing ein Plakat, auf dem ein schwules Paar zu sehen ist zusammen mit dem Spruch: "Mein Partner und ich legen keinen Wert auf die Bekanntschaft mit muslimischen Einwanderern, für die unsere Liebe eine Todsünde ist". Diese rassistische Aussage unterstellt muslimischen Einwanderern pauschal, Homosexualität für eine Todsünde zu halten. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

Eine Ausstellung über die Perspektiven von migrantischen Frauen mit dem Titel „Migrantas“ in der Alice-Salomon-Hochschule wurde beschmiert. Gezielt wurden alle Abbildungen von Muslima mit Kopftuch auf den Ausstellungsplakaten mit brauner Farbe beschmiert. Dabei wurde eine braune Farbe verwendet, die an Kot erinnert. Die Plakate wurden vorläufig entfernt.

In der Rhinstraße wurden Flugblätter von “Pro Deutschland” gegen “Asyl-Wahn” in Briefkästen gesteckt.

Eine Frau beschwert sich an der Bushaltestelle vor dem Rathaus Spandau gegenüber einer neben ihr stehenden Frau, dass das Einsteigen wegen der vielen Geflüchteten (sie benutzt ein rassistisches Schimpfwort) so lange dauere und Busverspätungen zur Folge habe. Die Frau antwortet: "Waren Sie schon einmal Flüchtling?" Erwiderung der ersten Frau: "Sie gehören wohl auch zu denen, die ihnen noch Puder in den Hintern pusten!"

Auf einer Bürger*innen-Informationsveranstaltung zeigt ein Teilnehmer der Veranstaltung einem anderen Teilnehmer, der sich öffentlich gegen die lautstarken Parolen einiger anwesender NPD-Mitglieder wandte, den sog. "Hitlergruß". Daraufhin wird er von der Moderation des Saales verwiesen.

Am Rande einer Bürger*innen-Informationsveranstaltung über die geplante Eröffnung eines "Tempohomes" wird ein*e Besucher*in von einem ortsbekannten Rechtsextremisten rassistisch beleidigt.

In der Weserstraße, Ecke Roseggerstraße gerieten gegen 19 Uhr ein Mann mit Bollerwagen und eine Frau mit Fahrrad über die Nutzung des Fahrradweges in Konflikt. Im Laufe des Streits beleidigte der Mann die Frau auf dem Fahrrad rassistisch.

Sieben Bewohnerinnen mit mehreren Kindern, die in der Notunterkunft für Geflüchtete in der Wiesenstraße untergebracht sind, wurden gegen 10:30 Uhr von drei Männern daran gehindert, die Straße zu betreten. Die Männer, die auch einen Hund mit sich führten, beleidigten die Frauen mit den Worten, "Ihr Ratten - ihr solltet in eure Heimatländer zurückkehren. Ihr habt unser Land überfüllt und alles weggenommen!" Als die Frauen ihren Weg fortsetzen wollten, versuchte einer der Männer eine Frau daran zu hindern, indem er ihr ein Bein stellte.

In einem öffentlichen Flur im Rathaus Marzahn-Hellersdorf wird die rechtsextreme Schmiererei "S[Rune]88" entdeckt.

Um 3 Uhr morgens brüllen mehrere junge Männer an der Ecke Treskowstraße / Brunowstraße mehrfach "Sieg Heil".

In der Kottbusser Straße wurden drei Stolpersteine mit grauer Farbe beschmiert. Die Stolpersteine erinnern an Artur, Bianka und Käte Wolf, die am 08.05.1942 in Chełmno / Kulmhof durch die Nazis ermordet wurden.

Auf einer Bürger*innen-Informationsveranstaltung zu einer neu zu eröffnenden "Tempohome"-Unterkunft versuchen 6-8 Personen, die z.T. als NPD-Mitglieder indentifiziert werden können, durch permantente Zwischenrufe und völkische Aussagen die Veranstaltung zu stören. Eine Person äußert den Satz: "Bisher war Hellersdorf noch deutsch. Doch dies soll nun heimlich verändert werden." Außerdem wurde behauptet, dass Kriminalität an die "kulturelle" Herkunft eines Menschen geknüpft sei. Mehrere Personen brüllen Parolen. Einige Teilnehmer*innen fühlen sich durch das ständige lautstarke Stören eingeschüchtert.

Die Jugendinitiative Uffmucken erhielt eine E-Mail mit rassistischen Aussagen, in der die Initiative beleidigt und bedroht wurde.

In Zehlendorf werden sieben Aufkleber entdeckt, einige davon sind von Pro Deutschland und tragen die Aufschrift "Halt - Abschieben", auf anderen wird zu einer rechten Demonstration am 30.07.2016 aufgerufen, die unter dem Motto "Merkel muss weg" stattfinden soll.

Am 20.07.16 wurde gegen 17.15 Uhr auf einem Sitz an der Bushaltestelle Körtingstr. des M77 Richtung Alt-Mariendorf eine rassistische Schmiererei ("Islam raus") entdeckt.

Am 20. Juli 2016 wurde im Rathaus Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee ein AfD-Aufkleber mit dem Parteilogo an die Tür einer Anlaufstelle des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf, dem SPD-Kreisbüro, geklebt. Er wurde auf dem Plakat "Wir sind eine Anlaufstelle" des Registers befestigt. Dies geschah bereits am 7. und 19. Juli 2016. Dies SPD-Geschäftsstelle hatte jeweils Aufkleber darüber geklebt und das Plakat schließlich ausgetauscht. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch rechtsextreme.

In der Ribnitzer Straße wurde die Zeitung von “Pro Deutschland” in Briefkästen gesteckt.

Die Zeitung von “Pro Deutschland” wurde in der Umgebung der Volkradstraße gesteckt.

Am 19.07.16 um 09.15 Uhr besucht eine Gruppe geflüchteter Jugendlicher in Begleitung von Erwachsenen das Tempelhofer Feld um sich dort u.a. Onewheel-Skateboards auszuleihen und damit zu fahren. Etwa um 11.30 Uhr wird einer der Jugendlichen, der offensichtlich von einem der Skateboards gefallen ist, von einem Mitarbeiter des Verleihers in einem scharfen Ton angesprochen, dass er das Skateboard kaputt gemacht hätte und dieses Gerät 1000€ kosten würde. Eine Begleiterin der Gruppe weist den Mitarbeiter darauf hin, dass er in einem unangemessenen Ton mit dem Jugendlichen gesprochen hat, zumal nicht ersichtlich ist ob etwas kaputt gegangen ist. Darauf entgegnet der Mitarbeiter, dass er diese (teuren) Geräte nicht an die Gruppe ausgeliehen hätte wenn er gewusst hätte, dass es Flüchtlinge sind. Im weiteren Gesprächsverlauf äußert er noch, dass dies bei einer Klasse aus Zehlendorf nicht passiert wäre.

Gegen 22:00 Uhr wurde ein junger Mann in der U-Bahnlinie 8 durch eine Frau rassistisch beleidigt. Der schweigsame Fahrgast wurde ohne einen besonderen Anlass spontan als "Scheiß Kanake" beschimpft. Ein anderer Fahrgast wurde beim Versuch, die rassistisch motivierte Frau zur Ordnung zu rufen, ebenfalls beleidigt.

Am 19. Juli 2016 wurde im Rathaus Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee ein AfD-Aufkleber mit dem Slogan "Mut zu Deutschland" an die Tür einer Anlaufstelle des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf, dem SPD-Kreisbüro, geklebt. Er wurde auf dem Plakat "Wir sind eine Anlaufstelle" des Registers befestigt. Dies geschah bereits am 7. Juli 2016. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch rechtsextreme.

Am Hermannplatz wurde gegen 18 Uhr eine junge Frau, die einen Beutel mit der Aufschrift „Refugees Welcome“ trug, von einem Mann rassistisch und sexistisch beschimpft. Niemand der Anwesenden griff ein.

Am 18. Juli tätigte ein Straßenpassant in der Straße "Siegmunds Hof" im Hansaviertel antisemitische Äußerungen. Der Täter konnte nicht ermittelt werden.

Am 18. Juli führte BärGiDa ihren 81. "Abendspaziergang" am Hauptbahnhof durch.