Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
30.04.2017 Bezirk: ReinickendorfIm April veröffentlichte die NPD Reinickendorf nur 12 Beiträge auf Facebook, die sich sehr verschiedenen Themen widmeten, von der Dokumentation von NPD- und JN-Aktionen, über vermeintlich "kriminelle Ausländer" bis hin zum angeblichen "Bombenterror" der USA in Syrien. In Bezug auf Reinickendorf teilte die NPD einen Artikel des Berliner Kuriers, der die hohen Kosten für die Freihaltung des Tetra-Pak-Geländes als Unterkunft für Geflüchtete kritisierte (25. April).Quelle: Register Reinickendorf
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Flüchtlingsfeindliche Postings auf Falkenberger "Nein zum Heim"-Seite
30.04.2017 Bezirk: LichtenbergDie „Nein zum Heim“- Facebookseite aus Falkenberg wurde auch im April genutzt, um gegen Flüchtlinge zu hetzten. So wurde behauptet, die Kinderarmut steige aufgrund der Zuwanderung. Es wurde ein Zitat des Ungarischen Präsidenten geteilt, wonach Einwanderung das trojanische Pferd des Terrorismus sei.Quelle: Lichtenberger Register -
Hitlergruß in der Hasenheide
30.04.2017 Bezirk: NeuköllnNachmittags gegen 16 Uhr hebt ein Mann, der in der Nähe der Hasenschenke in der Hasenheide vorbeiläuft, mehrfach den rechten Arm zum Hitlergruß.Quelle: Register Neukölln -
NPD-Facebookseite für Anti-Flüchtlings-Hetze genutzt
30.04.2017 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger NPD nutzte ihre Facebookseite für Agitation gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützung. Über den Bau eines Heimes in Hohenschönhausen wurde ausführlich berichtet, Flüchtlinge generell als „Asylforderer“ bezeichnet und Flugblattaktionen gegen das Heim dokumentiert.Quelle: Lichtenberger Register -
NPD Neukölln auf Facebook: Antimuslimischer Rassismus
30.04.2017 Bezirk: NeuköllnAuch im April veröffentlicht die NPD Neukölln mehrere allgemeine Warnungen vor einer angeblichen "Überfremdung" Deutschlands durch Geflüchtete und Migrant*innen. Letztere werden pauschal als Terroristen, Vergewaltiger und Kriminelle charakterisiert. Insbesondere Personen muslimischen Glaubens werden hierbei an den Pranger gestellt.Quelle: Register Neukölln -
Rassistische Beiträge auf der "Pro Deutschland"-Facebookseite
30.04.2017 Bezirk: LichtenbergDie dominierenden Themen auf der Facebook-Seite von „Pro Deutschland“ waren „Asylmissbrauch“ und „Kopftuchverbot“. Betreiber von Flüchtlingsheimen wurden als „Asylmafia“ bezeichnet. In Beträgen wurden Islam und Islamismus vermengt und die Einwanderung für den Terrorismus verantwortlich gemacht.Quelle: Lichtenberger Register -
Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf
30.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm April 2017 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt.Quelle: Register CW -
Sachbeschädigung an einem Jugendklub
30.04.2017 Bezirk: LichtenbergDer Vorfall wurde auf Wunsch der Betroffenen anonymisiert.Quelle: Lichtenberger Register -
Aufkleber der NPD und der Identitären Bewegung in Rudow
29.04.2017 Bezirk: NeuköllnNeun rassistische und rechte Aufkleber der NPD und der Identitären Bewegung werden in Rudow gefunden und entfernt.Quelle: www.hassvernichtet.de -
Aufkleber rechter Parteien in Steglitz
29.04.2017 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIm U-Bhf. Schloßstraße wurden mehrere Aufkleber der AfD und Pro Deutschland entdeckt und entfernt. Die sog. "Bürgerbewegung Pro Deutschland" ist eine rechtspopulistische Kleinpartei. Von mehreren ExpertInnen wird sie auch als rechtsextrem eingestuft. Die Partei AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
LGBTIQ-feindlicher Angriff im Prenzlauer Berg
29.04.2017 Bezirk: PankowEine 30-jährige Frau wird gegen 16.05 Uhr im Mauerpark von fünf unbekannten Jugendlichen aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und mit einer Flasche geworfen.Quelle: ReachOut -
NPD-Kundgebung in Berlin-Buch
29.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch veranstaltete die NPD vor einer Einzelhandelsfiliale gegen 11 Uhr in der Bruno-Apitz-Straße eine Kundgebung unter dem Motto "Jugend braucht Perspektive - keine Zuwanderung". Es kamen knapp 25 Neonazis aus Pankow, Hellersdorf, Hohenschönhausen und Königs Wusterhausen. Die Veranstaltung dauerte weniger als eine Stunde.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
"Pro Deutschland"-Flugblätter am Obersee
29.04.2017 Bezirk: LichtenbergIm Umfeld des Obersees in Hohenschönhausen verteilte „Pro Deutschland“ Flugblätter für ihre Kampagne „Brot für Berlin“.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rassistische Beleidigungen in der Hasenheide
29.04.2017 Bezirk: NeuköllnIn der Hasenheide entbrennt zwischen einer etwa 40-jährigen Frau und einem ungefähr 70-jährigen Mann ein Streit um eine Sitzbank. Im Verlauf des Wortgefechts beleidigt die Frau den Mann mehrfach rassistisch und entfernt sich wenig später.Quelle: Register Neukölln -
Antisemitische Propaganda
28.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
28.04.2017 Bezirk: BerlinweitE-Mail an das JFDA, jüdische Organisation als Adressat an der Kritik des Verhaltens "der Juden" in der Causa Gabriel; dazu noch dieses: "Sie müssen verstehen, ich bin über 80, und mein Verhältnis zu Juden ist durch Kriegs und vor allem Nachkriegserfahrung doch sehr distanziert."Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Schrift in Schmargendorf
28.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.Quelle: RIAS Berlin -
Hakenkreuze im Hauseingang - Oberschöneweide
28.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide wurden an einem Hauseingang zwei Hakenkreuze geschmiert.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
"III. Weg"-Aufkleber in Lichtenberg-Nord
28.04.2017 Bezirk: LichtenbergIm Siegfriedstraße wurde ein dutzend Aufkleber des „III. Wegs“ für einen Aufmarsch am ersten Mai in Gera gefunden.Quelle: Initiative „Hass vernichtet“ -
Mail mit rassistischem, fremdenfeindlichen und homophoben Inhalt
28.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine AfD-Bezirksverordnete beschrieb in einen Bericht vom 25.04.17 an Bezirksverordnete und Bundestagskandidaten ihre Sichtweise über den Jugendhilfeausschuss und ihre Wahrnehmung von Entscheidungsprozessen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion der FDP lehnt die Zusendung von Emails mit Kommentaren und rassistischen, fremdenfeindlichen, homophoben und im allgemeinen menschenfeindlichen Inhalten ab, die sich in der Zusendung fanden. Außerdem empfahl sie aufgrund von Sprachduktus und Ton gegenüber anderen Menschen einen Aufbaukurs in gutem Benehmen, um "deutsche Tugenden" wie Höflichkeit und Anstand zu verinnerlichen. Auch das Büro der Integrationsbeauftragten erhält eine rassistischen Mail. Darüber hinaus gab es Vorschläge für Inhalte des nächsten BVV-Integrationsausschusses mit ebenfalls rassistischen Inhalten.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
AfD-Anträge in der BVV mit diskriminierendem Inhalt
27.04.2017 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger AfD reichte bei der monatlichen BVV drei Anträge ein. In einem wurde nach der Unterbringung und Finanzierung von Hilfen für Obdachlose gefragt, mit dem Versuch einer Trennung zwischen deutschen Obdachlosen und Menschen anderer Herkunft. Ein anderer Antrag für einen Familienpreis in Lichtenberg benutzte die Wortwahl „Willkommenskultur für Kinder“ in suggestiver Abgrenzung zur „Willkommenskultur für Flüchtlinge“. Ein dritter Antrag forderte von der BVV ein geschlossenes Bekenntnis gegen „politisch motivierte Kriminalität und jeden Extremismus.“Quelle: Lichtenberger Register -
Antisemitische Beschimpfung
27.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Plakate am S-Bahnhof Neukölln
27.04.2017 Bezirk: NeuköllnGegen 17 Uhr zeigt ein Mann mehrere Plakate am S-Bahnhof Neukölln. Die Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Pöbelei
27.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
27.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
BVV-Arbeit gegen den Politischen Gegner in Charlottenburg-Wilmersdorf
27.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 27. April 2017 stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf eine schriftliche Anfrage zum Register Charlottenburg-Wilmersdorf an das Bezirksamt. Darin wurde ein Publikation des Registers als ein "sich auf Klippschulniveau bewegenden Pamphle[t]" und ein "auf außerordentlich dürftigem intellektuellen Niveau stehenden Machwer[k]" diffamiert.Quelle: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf DS 0093/5 (2017) -
JN entfernt SPD Flyer in Berlin-Buch
27.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch entfernten Neonazis der Jugendorganisation der NPD - Junge Nationaldemokraten (JN) - Flyer der SPD, die zum 01. Mai Fest aufriefen.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Nationalistische Zettel in Marzahn-Nord entdeckt
27.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf einem Parkplatz in der Nähe einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Märkischen Allee werden hinter den Scheibenwischern mehrerer Autos laminierte Zettel mit nationalistischem Inhalt entdeckt. Auf der Vorderseite steht ein Auszug aus der "Deutschen Nationalhymne - Lied der Deutschen" auf der Rückseite ist die Parole "Deutschland den Deutschen!" zu lesen.Quelle: Projekt Ponte / PfD -
Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg
27.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 27. April 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Eine frühere Präsidentin des Bunds der Vertriebenen stellte ihr Buch „Flucht, Vertreibung, Mahnung – Menschenrechte sind nicht teilbare. Erfahrungen meines Lebens“ vor. Sie sagte, dass die Verbrechen in verschiedenen Diktaturen Europas im 20. Jahrhundert im Lichte der Auseinandersatzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert würden. Die Mehrheitsmeinung der zeitgeschichtlichen Forschung geht dem entgegen davon aus, dass jeder Vergleich mit den Verbrechen des Nationalsozialismus dessen Singularität bestätige. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und der Förderung der Neuen Rechten in diesem Sinne interessiert, Geschichtsrevisionistische Positionen finden darin ihren Platz, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.
Quelle: Register CW -
NPD-Infostand in Marzahn
27.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfVor dem Jobcenter in der Allee der Kosmonauten haben Mitglieder der NPD einen Infostand aufgestellt an dem sie Unterschriften sammeln. Damit soll erreicht werden, dass die Partei zur Bundestagswahl antreten darf.Quelle: Caritas / Polis* -
"Pro Deutschland"-Flyer am Fennpfuhl
27.04.2017 Bezirk: LichtenbergAm Fennpfuhl verteilte „Pro Deutschland“ Postkarten für Tierrechte.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rechte Parole auf Haus in Nazarethkirchstraße
27.04.2017 Bezirk: MitteAm Abend des 27.4.2017 wurde in der Nazarethkirchstraße an der geschlossenen Markise im Erdgeschoss eine rechte Parole entdeckt. Dort steht "C4 FOR REDS", eine Parole die schon im Jahr 2009/2010 an vielen Orten gesprüht wurde, hauptsächlich auf Häuser, in denen linke Gruppen und Vereine aktiv waren. Diese für Uneingeweihte kryptisch erscheinende Parole wird seit Jahren von Neonazis verwandt. "C4" ist ein Sprengstoff und "reds" steht für alle politisch linken Einstellungen, Gruppen und Personen.Quelle: Register Mitte -
Antisemitische Pöbelei
26.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
26.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda in Charlottenburg
26.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 26. April 2017 präsentierte Usama Z.am Hardenbergplatz in Charlottenburg Schilder mit antisemitischem Inhalt.Quelle: RIAS Berlin -
Antisemitische Schrift in Schmargendorf
26.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.Quelle: RIAS Berlin, Botschaft des Staates Israel in Berlin -
"Pro Deutschland"-Postkarten an der Landsberger Allee
26.04.2017 Bezirk: LichtenbergIm Umfeld des Ringcenters wurden „Pro Deutschland“-Postkarten für ein Kopftuchverbot in Briefkästen gesteckt.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Schuldirektor diffamiert Schülerin der 8. Klasse aufgrund ihrer Herkunft
26.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Schülerin der 8. Klasse wurde vom Direktor aufgrund ihrer ethnischen Herkunft abwertend angesprochen.
Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Anti-Antifa Aufkleber in Köpenick
25.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf dem S-Bhf. Köpenick wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa aufs Maul!!! -nicht labern sondern umhauen- Aktion sauberes Köpenick." entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Anti-muslimische Schmierereien am U-Bahnhof Schloßstraße
25.04.2017 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAm U-Bhf. Schloßstraße wurden die Parolen „FCK ISLM“ und „No more Mosques!“ entdeckt. Die BVG ist informiert worden.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
25.04.2017 Bezirk: MitteAm 25. April, ca. 11:30 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate im U-Bahnhof Brandenburger Tor. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitisches Video bei "Cöpenicker Patrioten"
25.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAm 25. April postete die Facebook-Gruppe „Cöpenicker Patrioten“ ein antisemitisches Video in dem erklärte wurde, dass Juden und Jüdinnen die Welt regieren. In Holocaust-relativierender Manier wird in dem Video erklärt, dass Hitler die Juden vernichtet hat, weil sie Kommunist_innen gewesen seien.Quelle: Zentrum für Demokratie