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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Antisemitische Beleidigung gegen Antifa-Demo

    09.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am 9. November fand abends in Moabit eine antifaschistische Gedenkdemonstration statt, dieser wurde von einem Anwohner "dreckige Juden" und "Freiheit für Palästina" hinterher gerufen.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitischer Angriff in Charlottenburg

    09.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 9. November 2016 wurde der Betroffene in Charlottenburg vor seinen Geschäftsräumen erst antisemitisch beleidigt und, als er in die Räume flüchten wollte, so hart im Brustbereich gepackt, dass er sichtbare Hämatome davontrug. Der Betroffene trug innerhalb der Räumlichkeiten gelegentlich Kippa, was durch den Täter, der dem Betroffenen vom Sehen flüchtig bekannt vor kam, wahrgenommen wurde.
    Quelle: ReachOut Berlin, RIAS Berlin, Polizei Berlin 27.02.17
  • Große Anfrage der AfD zum Geflüchteten-Standort: "Überfremdung" und "Ghettoisierung"

    09.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf

    In einer Großen Anfrage zum Standort einer Geflüchteten-Unterkunft in der Lissabonallee 6 stellte die AfD-Fraktion in der BVV u.a. folgende Frage: "Wie will das Bezirksamt die Bürger vor Überfremdung und den Folgen, die eine Ghettoisierung mit sich bringt, schützen?" Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Homepage der BVV Steglitz-Zehlendorf
  • In Wilmersdorf Gedenken gestört

    09.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    In der Nacht vom 9. auf den 10. November 2016 wurden auf einer Straßenseite der Gieselerstraße in Wilmersdorf, vor den Häusern 12, 14 und 16, Kerzen umgeworfen, die Nachbar*innen anlässlich des Gedenktags an die Novemberpogrome von 1938 an Stolpersteinen aufgestellt hatten. Diese Stolpersteine sind kleine, ins Pflaster eingelassene Denkmäler für ermordete Jüdinnen und Juden, die in den 1930er und 1940er Jahren in der Gieselerstraße lebten.
    Quelle: Register CW
  • Rassistische Vermieter*innen

    09.11.2016 Bezirk: Neukölln
    Eine Mieterin in der Manitiusstraße erkundigte sich bei ihrer Hausverwaltung nach den Bedingungen für die Nachmieter*innensuche. Darauf äußerte die Hausverwaltung mittels rassistischer und antimuslimischer Bezeichnungen, welche Personengruppen als Nachmieter*innen nicht erwünscht seien.
    Quelle: Bündnis Neukölln
  • Rechte Mahnwache

    09.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am 9. November veranstaltete "staatenlos e. V." auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag eine "Mahnwache für Heimat und Weltfrieden."
    Quelle: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-10133.pdf
  • Rechtsextreme bedrohen jüdische Einrichtungen

    09.11.2016 Bezirk: Neukölln
    Auf der Facebookseite der extrem rechten Gruppe "Freie Kräfte Berlin Neukölln" wurde am Jahrestag der Reichspogromnacht flankiert von der Anmerkung "Heut ist so ein schöner Tag!" eine antisemitische Grafik veröffentlicht. Die Grafik zeigte unter dem Titel "Juden unter uns!" eine Karte, auf der die Adressen von knapp 70 jüdischen Einrichtungen in Berlin, u. a. Synagogen, Kindergärten, Schulen, Restaurants und Denkmäler, aufgeführt wurden. Die betreffende Facebookseite, auf der bereits im Sommer die Adressen von Unterkünften für Geflüchtete und von linken Einrichtungen in Neukölln zum Zweck der Einschüchterung veröffentlicht wurden, wurde zum wiederholten Mal gelöscht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS), Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
  • Streit um Sticker

    09.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am 9. November wollten Antifaschisten einen islamophoben Sticker in der Nähe der Ebertsbrücke im Ortsteil Mitte entfernen. Dabei wurden sie von einem älteren Herrn (Anfang 50) beobachtet, der sie aufforderte, mit dem Abreißen aufzuhören. Der Mann äußerte sich rassistisch und islamfeindlich und entfernte sich dann.
    Quelle: Riseup-Network
  • Verschwörungstheoretische Zettel gefunden.

    09.11.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 09.11.2016 wurden in der Goebenstraße / Pallasstraße bis Hohenstaufenstraße sieben Zettel mit verschwörungstheoretischem Inhalt entdeckt. Es handelte sich dabei um einen Zettel mit dem immer gleichen kryptischen Inhalt, versehen mit dem Symbol der Gruppe „Anonymous“. Diese Zettel waren seit Oktober 2015 mehrfach gemeldet worden.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus RIAS
  • Drohbrief gegen eine Schulleiterin aus Schmargendorf

    08.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 8. November 2016 drohte die Alternative für Deutschland, Landesverband Berlin der Schulleiterin des Grauen Klosters am Hohenzollerndamm in Schmargendorf mit disziplinarischen Konsequenzen. Denn die Schule hatte einem Lehrer gekündigt, der an Demonstrationen von Bärgida teilgenommen habe und der Identitäre Bewegung nahe stehe. Der Lehrer ist ein Funktionär der Alternative für Deutschland. Die Alternative für Deutschland ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte, in dieser befinden sich neben rechtspopulistischen und neurechten Personen und Positionen auch extrem rechte. Der Identitäre Bewegung ist ein extrem rechtes Aktionslabel der Neuen Rechten.
    Quelle: Berliner Zeitung 05.11.16 u. 10.11.16, Berliner Morgenpost 10.11.16
  • NPD-Aufkleber an der Informationsstele KZ Lichterfelde

    08.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An der regionlhistorischen Informationsstele KZ-Außenlager Lichterfelde wurde ein NPD-Aufkleber angebracht. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)" ist eine rechtsextreme und neonazistische Partei.
    Quelle: Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf
  • Rassistische Aufkleber in Karlshorst

    08.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    An die Eingangstür des Karlshorster Stadtteilzentrums “Ikarus” wurden mehrere Aufkleber mit einem flüchtlingsfeindlichen Gedicht und der Webadresse zu dem rassistischen Weblog “PI-News” angebracht.
    Quelle: Stadtteilzentrum „Ikarus“
  • Rechte Aufkleber entdeckt und entfernt

    08.11.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Straßenecke der Stolzenhagener Straße und Raoul-Wallenberg Straße wird ein rechter Aufkleber der Gruppierung BÄRGIDA entdeckt und entfernt.
    Quelle: Das Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick / Register ASH
  • Rechte Propaganda in Steglitz

    08.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf der Schloßstraße in Steglitz wurden zwei Aufkleber mit der Aufschrift „Anti-Antifa“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Rechtsextreme Schmiererei in Zehlendorf

    08.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Fußgängerunterführung Autobahnkreuz A 115 (Richtung Zehlendorf, vor Quantzstraße) wurden drei ca. 25 – 30 cm große, mit Eddingstift gemalte Hakenkreuze entdeckt und entfernt.
    Quelle: hassvernichtet
  • Zahlreiche, bis zu zwei Meter hohe rechtsextreme Schriftzüge entdeckt

    08.11.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Es werden über dreißig rechtsextreme Schroftzüge entdeckt. Unbekannte plazierten sie in Hauseingängen, an Briefkästen, Balkonverglasungen und Hauswänden in der Hoyerswerdaer Straße. Die teilweise bis zu zwei Meter großen Schriftzüge wurden in verschiedenen Farben geschmiert. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt.
    Quelle: Polizeimeldung, Bezirks-Journal Marzahn-Hellersdorf, Polis*
  • 30 Neonazistische Parolen gesprüht

    07.11.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    In der Nacht auf den 7. November werden im Umfeld der Hoyerswerdaer Straße 30 neonazistische Schmiereien angebracht. Die am darauffolgenden Morgen entdeckten Schriftzüge in Hauseingängen, an Briefkästen und Wänden wurden mit scharzer Sprühfarbe angebracht. Darunter befanden sich Parolen, die bereits in der Vergangenheit in ähnlichem Stil im Bezirk entdeckt wurden. An mehreren Stellen wurde „NS zone“ (Kürzel für nationalsozialistische Zone), „HKN KRZ!“ (Kürzel für Hakenkreuz), „Rudolf Heß!“, „MERKEL MUSS WEG“ und „WIR WOLLEN KEINE ASYLANTEN!“ geschrieben.
    Quelle: Pressemeldung der Polizei / Register ASH
  • Bärgida-Aufmarsch in Mitte

    07.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am 7. November führte BärGiDa ihren 97. "Abendspaziergang" durch. Mittlerweile hat BärGiDa auf ihrer wieder aktualisierten Webseite mit der Mobilisierung zu ihrem "100. Abendspaziergang" begonnen, der nicht routinemäßig am Montag, den 28. November, sondern bereits zwei Tage früher stattfinden soll.
    Quelle: Register Mitte
  • Stolperstein beschädigt in Wilmersdorf

    07.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 7. November 2016 wurde in der Sächsischen Straße in Wilmersdorf der Stolperstein für Elisabeth Aschenstein beschädigt vorgefunden. Es waren neue Einkerbungsspuren auf dem Wort "Deportation" zu sehen. Der Vorfall ereignete sich kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht.
    Quelle: Register CW
  • Homophober Angriff in Hohenschönhausen

    06.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Ein 24-Jähriger wurde um 1:10 Uhr nachts an der Tram-Haltestelle Falkenberger Chaussee Ecke Welsestraße von einem Mann homophob beleidigt. Ein weiterer Mann kam dazu, beteiligte sich an den homophoben Beleidigungen und führte einen Kopfstoß gegen den Beleidigten aus. Der Betroffene erlitt Verletzungen im Gesicht. Die Täter konnten unerkannt fliehen.
    Quelle: Polizei
  • Homophober Angriff in Rudow

    06.11.2016 Bezirk: Neukölln
    Ein 19-Jähriger und sein 27 Jahre alter Freund wurden in Rudow aus homophober Motivation geschlagen. Täter war der Vater des 19-Jährigen.
    Quelle: ReachOut
  • Rassistische Sprüherei in Johannisthal

    06.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In unmittelbarer Nähe zu einem Fußballplatz im Landschaftspark, auf dem häufig Geflüchtete aus der Unterkunft am Großberliner Damm ihre Zeit verbringen, wurde auf den Gehweg die Beleidigung "Scheiß Flüchtlinge" gesprüht. Der Spruch wurde inzwischen in "Scheiß ANTI-FlüchtlingSHETZE" umgewandelt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistische Unterstellungen auf Homepage

    06.11.2016 Bezirk: Pankow
    Auf der Homepage der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Pankow wurde ein Bericht zur Bürgerveranstaltung in Französisch Buchholz gepostet und mehrfach rassistische Unterstellungen getätigt. So wurde die Gruppe der allein reisenden Männer bei Geflüchtet pauschal Kriminalität und Gewaltaffinität zu geschrieben. Fluchtgründe wurden den Menschen abgesprochen und fadenscheinige Verbindungen von Sicherheitsdienste in Supermärkten und Geflüchtete rassistisch hergestellt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Rechspopulistische und flüchtlingsfeindliche Aufkleber in Steglitz

    06.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Schloßstraße, unter anderem am U-Bahnhof Schloßstraße, wurden diverse Aufkleber der AfD, der Kampagne „Wir für Deutschland“ und welche mit der Aufschrift „Nein zum Heim“ entdeckt und entfernt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • "Compact"-Kongress

    05.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am Samstag, den 5. November, fand von 14.00 bis 19.00 Uhr im Halong-Hotel am Leipziger Platz ein erneuter Kongress des rechtspopulistischen Monatsmagazin "Compact" statt, das durch seine Verschwörungstheorien und aufgeblasenen Artikel bekannt ist. Thema des Kongresses war die "Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit" im "Merkel-Regime". Als "Referenten" traten bei der Veranstaltung u. a. folgende Personen auf: der PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann, André Poggenburg vom AfD-Bundesvorstand und der Staatsrechtler Prof. Dr. em. Karl Albrecht Schachtschneider (Uni Nürnberg/Erlangen). Aus dem Ausland reisten der Politiker Oskar Freysinger von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Chef der österreicherischen Identitären Bewegung (IB) Martin Sellner an. Nach unterschiedlichen Pressemeldungen beteiligten sich zwischen 70 und 150 Personen an einer Gegendemonstration unter dem Motto "Blockieren, Pöbeln, Protestieren".
    Quelle: http://www.morgenpost.de/berlin/article208657881/Rechte-und-linke-Demos-in-Berlin-Polizei-im-Grosseinsatz.html / http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/merkel-muss-weg-demo-43-festnahmen-bei-demonstrationen-am-sonnabend/14794348.html
  • Hassmail gegen das Register

    05.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Der Leiter des Registers Treptow-Köpenick erhielt eine Hassmail (vom selben Absender wie bei der E-Mail gegen Uffmucken) in dem er als Demagoge beschimpft wird und rassistische Stereotype bedient werden.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Nazidemo in Charlottenburg

    05.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 5. November 2016 fand ein neonazistischer Aufmarsch mit circa 50 Teilnehmenden in Charlottenburg statt. Sie wurde organisiert von der Brandenburger Gruppe "Hand in Hand" und dem "Bürgerbündnis Havelland". Neben Brandenburger Redner Enrico G. sprachen Redner aus dem ostdeutschen Raum. Teilnehmende aus Berlin kamen aus dem Bärgida-Umfeld. Es nahmen auch Hooligans aus der "Brigade Magdeburg" teil. Ein Redner trug ein Shirt mit dem Aufdruck "Rapefugees not welcome". Es wurde eine Reichskriegsflagge mitgeführt. Die anschließende Demonstration führte über den Kurfürstendamm, Fasanenstraße, Lietzenburger Straße, Kurfürstendamm, Tauentzien, Nürnberger Straße, Budapester Straße zurück zum Hardenbergplatz. Es gab nationalchauvinistische, rassistische und antisemitische Redebeiträge. Die Demonstration wurde durch Gegenprotest begleitet.
    Quelle: Register CW
  • NPD-Flyer im Weitlingkiez

    05.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Die Lichtenberger und Neuköllner NPD verteilte mit etwa 6 Personen in der Eitelstraße, Sophienstraße und weiteren Straßen des Weitlingkiezes Flugblätter gegen “Masseneinwanderung”.
    Quelle: AWO Stadtteilzentrum, Antifa Hohenschönhausen
  • Rassistischer Angriff in Charlottenburg

    05.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 5. November 2016 gegen 04.00 Uhr wird ein 42-jähriger Mann auf dem Hardenbergplatz von einem 30- und einem 27-jährigen Mann rassistisch beleidigt, bedroht und am Boden liegend getreten. Zwei Zeugen rufen die Polizei.
    Quelle: Reachout Berlin, Polizei Berlin 27.02.17
  • Rechte Demo "Merkel muss weg"

    05.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am Samstagnachmittag, den 5. November, startete am Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof (Tiergarten) ein Demonstrationszug zum Alexanderplatz unter dem mittlerweile bekannten Motto "Merkel muss weg". Daran nahmen - nach Polizeiangaben - bis zu 550 Personen teil. Es war eine Mischung aus Flüchtlingsgegnern, BärGiDa-Anhängern, Reichsbürgern, HoGeSa-Hooligans, Landsmannschaften und Identitären, darunter auch der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke. Nachdem sich einzelne Teilnehmer vermummt hatten, wurden sie durch den Versammlungsleiter aufgefordert, die Maskerade abzunehmen; dem wurde Folge geleistet. Zwei Gegendemonstrationen des "Berliner Bündnisses gegen Rechts" und von "Berlin Nazifrei" mit mindestens 800 Teilnehmern wollten den rechten Aufmarsch durch Verkehrsblockaden in der Reinhardtstraße und in der Friedrichstraße/Torstraße verhindern. "Dies konnte von Polizisten unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt verhindert werden," heißt dazu in der offiziellen Polizeimeldung. Rund 1.100 Polizeibeamte wurden eingesetzt, von denen vier leichte Verletzungen erlitten. Bei den drei Aufzügen nahm die Polizei insgesamt 43 Personen wegen verschiedener Delikte vorübergehend fest: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch, Widerstand, Körperverletzung sowie Beleidigung. Entlang der Demostrecke wurden zahlreiche Aufkleber u.a. von der NPD aus Mecklenburg-Vorpommern hinterlassen.
    Quelle: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.530444.php / http://www.morgenpost.de/berlin/article208657881/Rechte-und-linke-Demos-in-Berlin-Polizei-im-Grosseinsatz.html / http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/merkel-m
  • NPD-Flyer in Briefkästen in Karow

    04.11.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Karow entdeckten einige Anwohner*innen in der Nähe der neuen Geflüchtetenunterkunft in der Siverstorpstraße NPD Flyer in ihren Briefkästen und entsorgten diese.
    Quelle: Unterstützungskreis "Karow Hilft!"
  • Rassistische Kundschaft und Verkäufer in Getränkemarkt

    04.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In einem Getränkemarkt am Sterndamm kam ein Kunde mit einem äußerst rassistischen T-Shirt und führte mit dem Verkäufer ein Gespräch, das für einen in der Nähe stehenden Bürger als eindeutig rassistisch einzuordnen war. Als dieser Bürger dann einschritt und sich gegen Rassismus positionierte, wurde er kaum beachtet. Auch seine Ankündigung in dem Markt nicht mehr einkaufen zu gehen, interessierte den Verkäufer nicht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rechtsextreme Parolen auf Alice-Salomon-Platz gesichtet

    04.11.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Vor dem Rathaus am Alice-Salomon-Platz werden einige rechtsextreme Parolen, die u.a. auf den Boden gesprüht wurden, entdeckt. U.a. ist der mit roter Sprühfarbe gesprühte Schriftzug „FCK AFA“, was vermutlich „fuck antifa“ bedeuten soll, zu sehen. Diese Parole wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach im Bezirk von Neonazis an Wände und Plätze geschmiert. Auch der Schriftzug "Nationaler Widerstand" ist zu finden.
    Quelle: Bündnis für Demokratie und Toleranz; Augenzeug_innenbericht, Register ASH, Polis*
  • Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg

    04.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 4. November 2016 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in einem Restaurant in der Pestalozzistraße in Charlottenburg statt. Dabei ging es um die verschwörungsideologische Chemtrailverschwörung. Diese führe auch zu Überschwemmungen durch Starkregen. Der Referent, ein vor Ort bekannter Reichsideologe, behauptete die rassistische Verschwörungsideologie, dass die Bundesregierung unter die Flüchtenden aus Syrien gezielt ISIS-Kämpfer einschleuse. Er sagte, auf dem Flugfeld Wünsdorf würden flugzeugweise Geflüchtete landen, die dann in ein Tunnelsystem verschwänden, wo sie mit Waffen ausgestattet würden. Auch das Gesundbrunnencenter habe einen Zugang, denn dort stünden seiner Beobachtung nach viele Geflüchtete. Außerdem berichtete er von eigenen Streitigkeiten mit dem Amtsgericht Charlottenburg, die er nach der bei Reichsideolog*innen typischen Art für ignorierbar hielt. Das Finanzamt wurde aus dem Publikum als Firma bezeichnet. Er verbreitete außerdem pseudomedizinische Esoterik.

    Quelle: Register CW, Youtube
  • Antimuslimische Aufkleber in Lichterfelde

    03.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Am Weddingenweg Ecke Drakestraße, um die Goethe-Schule herum, wurden mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt, auf denen eine Zeichnung ist, auf der ein "Moslem" von einem Schwein gegrillt wird. Auf dem Aufkleber war kein Absender zu finden.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Ausstellung beschädigt

    03.11.2016 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Im Bezirksamt Yorckstraße wurde die Ausstellung "Überzeichnet, den Nazis entgegen gemalt!", die die Arbeit von Irmela Mensah-Schramm zeigt und würdigt, beschädigt. Unbekannte hatten alle bereits beschriebenen Seiten aus dem Gästebuch herausgerissen und die Nachricht "Orden der Patrioten war hier" hinterlassen. Ebenso wurde an ein Ausstellungsobjekt ein Zettel angebracht mit der Aufschrift "Erspart uns Eure Lügen! Orden der Patrioten glaubt Euch nicht!". Darüber hinaus wurde die Aufhängung eines Bildes entfernt. Auch entwendeten sie Material.
    Quelle: UBI Kliz e.V., Tagesspiegel, Berliner Woche
  • Nicht existierende Unterlagen bei Elterngeldstelle gefordert

    03.11.2016 Bezirk: Neukölln
    Eine rumänische Familie mit regulärem Aufenthalt in Deutschland stellte bei der Elterngeldstelle in Neukölln einen Antrag auf Elterngeld. Im Zug der Bearbeitung wurde von der Behörde ein Nachweis gefordert, in dem die rumänischen Behörden bestätigen, dass die Familie weder Mutterschaftsgeld und noch Elterngeld aus Rumänien beziehe. Derartige Nachweise existieren nicht. Das Handeln der Elterngeldstelle ist nur vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt wird, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
  • Rassistische Bedrohung in Berlin-Buch

    03.11.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Berlin-Buch wurde gegen 20:30 Uhr ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma rassistisch beleidigt und bedroht. Dieser war mit seinem Hund auf dem eingezäunten Gelände einer im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkunft in der Wolfgang-Heinz-Straße unterwegs, als er zwei Männer an dem Zaun bemerkte. Einer der Männer soll sich dann an dem Zaun hochgezogen haben. Daraufhin sprach der 32-Jährige den Mann an und es kam zwischen beiden zu einer Diskussion, in deren Verlauf der Unbekannte den Wachschutzmitarbeiter rassistisch beschimpft und ihm gedroht haben soll, ihm das Genick zu brechen. Dies hörten auch zwei Passanten, die daraufhin die Polizei riefen. Als der Unbekannte die Passanten bemerkte, flüchtete er mit seinem Begleiter in Richtung S-Bahnhof Buch. Die Suche nach den beiden Männern verlief erfolglos.
    Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 04.11.2016
  • Rechtspopulistische Aufkleber

    03.11.2016 Bezirk: Mitte
    Aufkleber mit dem Slogan "Deutschland den Deutschen", die von der NPD stammen, wurden von Passanten auf Abfallbehältern im Tiergarten entdeckt und entfernt.
    Quelle: Bürgermeldung - Email
  • Antisemitischer Zettel in Charlottenburg

    02.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 2. November 2016 wurde ein Zettel mit verschwörungsideologischem Inhalt an einem Auto in Charlottenburg entdeckt. Es handelte sich dabei um einen Zettel mit kryptischen Inhalt, versehen mit dem Symbol der Gruppe „Anonymous“. Diese Zettel waren seit Oktober 2015 mehrfach, in unterschiedlichen Varianten, gemeldet worden.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft im Jobcenter in Steglitz

    02.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Im Jobcenter Steglitz wurde für die Bearbeitung eines Antrags auf Leistungen nach SGB II einen "geänderter Aufenthaltstitel" für ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft angefordert, obwohl es seit 2013 die Freizügigkeitsbescheinigung für UnionsbürgerInnen abgeschafft wurde.
    Quelle: Betroffene Person
  • Beleidigt und mit Elektroschocker bedroht

    01.11.2016 Bezirk: Reinickendorf
    Eine 26-jährige Frau und ein 22-jähriger Mann werden gegen 14.00 Uhr im Märkischen Viertel, als sie aus einem Fahrstuhl steigen, von einem 57-jährigen Mann rassistisch beleidigt und mit einem Elektroschocker bedroht.
    Quelle: ReachOut, Polizei Berlin 27.02.2017
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