Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
08.11.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAn der Straßenecke der Stolzenhagener Straße und Raoul-Wallenberg Straße wird ein rechter Aufkleber der Gruppierung BÄRGIDA entdeckt und entfernt.Quelle: Das Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick / Register ASH
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Rechte Propaganda in Steglitz
08.11.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAuf der Schloßstraße in Steglitz wurden zwei Aufkleber mit der Aufschrift „Anti-Antifa“ entdeckt und entfernt.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Rechtsextreme Schmiererei in Zehlendorf
08.11.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn der Fußgängerunterführung Autobahnkreuz A 115 (Richtung Zehlendorf, vor Quantzstraße) wurden drei ca. 25 – 30 cm große, mit Eddingstift gemalte Hakenkreuze entdeckt und entfernt.Quelle: hassvernichtet -
Zahlreiche, bis zu zwei Meter hohe rechtsextreme Schriftzüge entdeckt
08.11.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfEs werden über dreißig rechtsextreme Schroftzüge entdeckt. Unbekannte plazierten sie in Hauseingängen, an Briefkästen, Balkonverglasungen und Hauswänden in der Hoyerswerdaer Straße. Die teilweise bis zu zwei Meter großen Schriftzüge wurden in verschiedenen Farben geschmiert. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt.Quelle: Polizeimeldung, Bezirks-Journal Marzahn-Hellersdorf, Polis* -
30 Neonazistische Parolen gesprüht
07.11.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfIn der Nacht auf den 7. November werden im Umfeld der Hoyerswerdaer Straße 30 neonazistische Schmiereien angebracht. Die am darauffolgenden Morgen entdeckten Schriftzüge in Hauseingängen, an Briefkästen und Wänden wurden mit scharzer Sprühfarbe angebracht. Darunter befanden sich Parolen, die bereits in der Vergangenheit in ähnlichem Stil im Bezirk entdeckt wurden. An mehreren Stellen wurde „NS zone“ (Kürzel für nationalsozialistische Zone), „HKN KRZ!“ (Kürzel für Hakenkreuz), „Rudolf Heß!“, „MERKEL MUSS WEG“ und „WIR WOLLEN KEINE ASYLANTEN!“ geschrieben.Quelle: Pressemeldung der Polizei / Register ASH -
Aufkleber des Ordens der Patrioten im Rathaus entdeckt
07.11.2016 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg wurden Aufkleber des Ordens der Patrioten angebracht. Auf ihnen war zu lesen: "Wir wollen eure Umvolkung nicht“.Quelle: Berliner Register -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
07.11.2016 Bezirk: MitteAm 7. November führte BärGiDa ihren 97. "Abendspaziergang" durch. Mittlerweile hat BärGiDa auf ihrer wieder aktualisierten Webseite mit der Mobilisierung zu ihrem "100. Abendspaziergang" begonnen, der nicht routinemäßig am Montag, den 28. November, sondern bereits zwei Tage früher stattfinden soll.Quelle: Register Mitte -
Bauzaun an einer künftigen MUF mit rechtsextremen Graffitis besprüht
07.11.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm Bauzaun am Baugelände an der künftigen "Modularen Unterkunft für Flüchtlinge" an der Albert-Kuntz-Straße werden rechtsextreme Graffitis entdeckt. Der Bauzaun ist zuvor in einer Aktion der Zivilgesellschaft bunt gestaltet worden.Quelle: Augenzeug*in, Bezirksamt, Polis* -
Stolperstein beschädigt in Wilmersdorf
07.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 7. November 2016 wurde in der Sächsischen Straße in Wilmersdorf der Stolperstein für Elisabeth Aschenstein beschädigt vorgefunden. Es waren neue Einkerbungsspuren auf dem Wort "Deportation" zu sehen. Der Vorfall ereignete sich kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht.Quelle: Register CW -
Homophober Angriff in Hohenschönhausen
06.11.2016 Bezirk: LichtenbergEin 24-Jähriger wurde um 1:10 Uhr nachts an der Tram-Haltestelle Falkenberger Chaussee Ecke Welsestraße von einem Mann homophob beleidigt. Ein weiterer Mann kam dazu, beteiligte sich an den homophoben Beleidigungen und führte einen Kopfstoß gegen den Beleidigten aus. Der Betroffene erlitt Verletzungen im Gesicht. Die Täter konnten unerkannt fliehen.Quelle: Polizei -
Homophober Angriff in Rudow
06.11.2016 Bezirk: NeuköllnEin 19-Jähriger und sein 27 Jahre alter Freund wurden in Rudow aus homophober Motivation geschlagen. Täter war der Vater des 19-Jährigen.Quelle: ReachOut -
Rassistische Sprüherei in Johannisthal
06.11.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickIn unmittelbarer Nähe zu einem Fußballplatz im Landschaftspark, auf dem häufig Geflüchtete aus der Unterkunft am Großberliner Damm ihre Zeit verbringen, wurde auf den Gehweg die Beleidigung "Scheiß Flüchtlinge" gesprüht. Der Spruch wurde inzwischen in "Scheiß ANTI-FlüchtlingSHETZE" umgewandelt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Unterstellungen auf Homepage
06.11.2016 Bezirk: PankowAuf der Homepage der Partei Alternative für Deutschland (AfD) Pankow wurde ein Bericht zur Bürgerveranstaltung in Französisch Buchholz gepostet und mehrfach rassistische Unterstellungen getätigt. So wurde die Gruppe der allein reisenden Männer bei Geflüchtet pauschal Kriminalität und Gewaltaffinität zu geschrieben. Fluchtgründe wurden den Menschen abgesprochen und fadenscheinige Verbindungen von Sicherheitsdienste in Supermärkten und Geflüchtete rassistisch hergestellt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Rechspopulistische und flüchtlingsfeindliche Aufkleber in Steglitz
06.11.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn der Schloßstraße, unter anderem am U-Bahnhof Schloßstraße, wurden diverse Aufkleber der AfD, der Kampagne „Wir für Deutschland“ und welche mit der Aufschrift „Nein zum Heim“ entdeckt und entfernt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
"Compact"-Kongress
05.11.2016 Bezirk: MitteAm Samstag, den 5. November, fand von 14.00 bis 19.00 Uhr im Halong-Hotel am Leipziger Platz ein erneuter Kongress des rechtspopulistischen Monatsmagazin "Compact" statt, das durch seine Verschwörungstheorien und aufgeblasenen Artikel bekannt ist. Thema des Kongresses war die "Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit" im "Merkel-Regime". Als "Referenten" traten bei der Veranstaltung u. a. folgende Personen auf: der PEGIDA-Gründer Lutz Bachmann, André Poggenburg vom AfD-Bundesvorstand und der Staatsrechtler Prof. Dr. em. Karl Albrecht Schachtschneider (Uni Nürnberg/Erlangen). Aus dem Ausland reisten der Politiker Oskar Freysinger von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und der Chef der österreicherischen Identitären Bewegung (IB) Martin Sellner an. Nach unterschiedlichen Pressemeldungen beteiligten sich zwischen 70 und 150 Personen an einer Gegendemonstration unter dem Motto "Blockieren, Pöbeln, Protestieren".Quelle: http://www.morgenpost.de/berlin/article208657881/Rechte-und-linke-Demos-in-Berlin-Polizei-im-Grosseinsatz.html / http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/merkel-muss-weg-demo-43-festnahmen-bei-demonstrationen-am-sonnabend/14794348.html -
Hassmail gegen das Register
05.11.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickDer Leiter des Registers Treptow-Köpenick erhielt eine Hassmail (vom selben Absender wie bei der E-Mail gegen Uffmucken) in dem er als Demagoge beschimpft wird und rassistische Stereotype bedient werden.Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Nazidemo in Charlottenburg
05.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 5. November 2016 fand ein neonazistischer Aufmarsch mit circa 50 Teilnehmenden in Charlottenburg statt. Sie wurde organisiert von der Brandenburger Gruppe "Hand in Hand" und dem "Bürgerbündnis Havelland". Neben Brandenburger Redner Enrico G. sprachen Redner aus dem ostdeutschen Raum. Teilnehmende aus Berlin kamen aus dem Bärgida-Umfeld. Es nahmen auch Hooligans aus der "Brigade Magdeburg" teil. Ein Redner trug ein Shirt mit dem Aufdruck "Rapefugees not welcome". Es wurde eine Reichskriegsflagge mitgeführt. Die anschließende Demonstration führte über den Kurfürstendamm, Fasanenstraße, Lietzenburger Straße, Kurfürstendamm, Tauentzien, Nürnberger Straße, Budapester Straße zurück zum Hardenbergplatz. Es gab nationalchauvinistische, rassistische und antisemitische Redebeiträge. Die Demonstration wurde durch Gegenprotest begleitet.Quelle: Register CW -
NPD-Flyer im Weitlingkiez
05.11.2016 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger und Neuköllner NPD verteilte mit etwa 6 Personen in der Eitelstraße, Sophienstraße und weiteren Straßen des Weitlingkiezes Flugblätter gegen “Masseneinwanderung”.Quelle: AWO Stadtteilzentrum, Antifa Hohenschönhausen -
Rassistischer Angriff in Charlottenburg
05.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 5. November 2016 gegen 04.00 Uhr wird ein 42-jähriger Mann auf dem Hardenbergplatz von einem 30- und einem 27-jährigen Mann rassistisch beleidigt, bedroht und am Boden liegend getreten. Zwei Zeugen rufen die Polizei.Quelle: Reachout Berlin, Polizei Berlin 27.02.17 -
Rechte Demo "Merkel muss weg"
05.11.2016 Bezirk: MitteAm Samstagnachmittag, den 5. November, startete am Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof (Tiergarten) ein Demonstrationszug zum Alexanderplatz unter dem mittlerweile bekannten Motto "Merkel muss weg". Daran nahmen - nach Polizeiangaben - bis zu 550 Personen teil. Es war eine Mischung aus Flüchtlingsgegnern, BärGiDa-Anhängern, Reichsbürgern, HoGeSa-Hooligans, Landsmannschaften und Identitären, darunter auch der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke. Nachdem sich einzelne Teilnehmer vermummt hatten, wurden sie durch den Versammlungsleiter aufgefordert, die Maskerade abzunehmen; dem wurde Folge geleistet. Zwei Gegendemonstrationen des "Berliner Bündnisses gegen Rechts" und von "Berlin Nazifrei" mit mindestens 800 Teilnehmern wollten den rechten Aufmarsch durch Verkehrsblockaden in der Reinhardtstraße und in der Friedrichstraße/Torstraße verhindern. "Dies konnte von Polizisten unter Anwendung einfacher körperlicher Gewalt verhindert werden," heißt dazu in der offiziellen Polizeimeldung. Rund 1.100 Polizeibeamte wurden eingesetzt, von denen vier leichte Verletzungen erlitten. Bei den drei Aufzügen nahm die Polizei insgesamt 43 Personen wegen verschiedener Delikte vorübergehend fest: Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch, Widerstand, Körperverletzung sowie Beleidigung. Entlang der Demostrecke wurden zahlreiche Aufkleber u.a. von der NPD aus Mecklenburg-Vorpommern hinterlassen.Quelle: https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.530444.php / http://www.morgenpost.de/berlin/article208657881/Rechte-und-linke-Demos-in-Berlin-Polizei-im-Grosseinsatz.html / http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/merkel-m -
NPD-Aufkleber in Rudow
04.11.2016 Bezirk: NeuköllnIn Rudow wurde ein Aufkleber der NPD gefunden und entfernt.Quelle: www.hassvernichtet.de -
NPD-Flyer in Briefkästen in Karow
04.11.2016 Bezirk: PankowIm Ortsteil Karow entdeckten einige Anwohner*innen in der Nähe der neuen Geflüchtetenunterkunft in der Siverstorpstraße NPD Flyer in ihren Briefkästen und entsorgten diese.Quelle: Unterstützungskreis "Karow Hilft!" -
Rassistische Kundschaft und Verkäufer in Getränkemarkt
04.11.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickIn einem Getränkemarkt am Sterndamm kam ein Kunde mit einem äußerst rassistischen T-Shirt und führte mit dem Verkäufer ein Gespräch, das für einen in der Nähe stehenden Bürger als eindeutig rassistisch einzuordnen war. Als dieser Bürger dann einschritt und sich gegen Rassismus positionierte, wurde er kaum beachtet. Auch seine Ankündigung in dem Markt nicht mehr einkaufen zu gehen, interessierte den Verkäufer nicht.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rechtsextreme Parolen auf Alice-Salomon-Platz gesichtet
04.11.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfVor dem Rathaus am Alice-Salomon-Platz werden einige rechtsextreme Parolen, die u.a. auf den Boden gesprüht wurden, entdeckt. U.a. ist der mit roter Sprühfarbe gesprühte Schriftzug „FCK AFA“, was vermutlich „fuck antifa“ bedeuten soll, zu sehen. Diese Parole wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach im Bezirk von Neonazis an Wände und Plätze geschmiert. Auch der Schriftzug "Nationaler Widerstand" ist zu finden.Quelle: Bündnis für Demokratie und Toleranz; Augenzeug_innenbericht, Register ASH, Polis* -
Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg
04.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 4. November 2016 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in einem Restaurant in der Pestalozzistraße in Charlottenburg statt. Dabei ging es um die verschwörungsideologische Chemtrailverschwörung. Diese führe auch zu Überschwemmungen durch Starkregen. Der Referent, ein vor Ort bekannter Reichsideologe, behauptete die rassistische Verschwörungsideologie, dass die Bundesregierung unter die Flüchtenden aus Syrien gezielt ISIS-Kämpfer einschleuse. Er sagte, auf dem Flugfeld Wünsdorf würden flugzeugweise Geflüchtete landen, die dann in ein Tunnelsystem verschwänden, wo sie mit Waffen ausgestattet würden. Auch das Gesundbrunnencenter habe einen Zugang, denn dort stünden seiner Beobachtung nach viele Geflüchtete. Außerdem berichtete er von eigenen Streitigkeiten mit dem Amtsgericht Charlottenburg, die er nach der bei Reichsideolog*innen typischen Art für ignorierbar hielt. Das Finanzamt wurde aus dem Publikum als Firma bezeichnet. Er verbreitete außerdem pseudomedizinische Esoterik.
Quelle: Register CW, Youtube -
Antimuslimische Aufkleber in Lichterfelde
03.11.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAm Weddingenweg Ecke Drakestraße, um die Goethe-Schule herum, wurden mehrere Aufkleber entdeckt und entfernt, auf denen eine Zeichnung ist, auf der ein "Moslem" von einem Schwein gegrillt wird. Auf dem Aufkleber war kein Absender zu finden.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Ausstellung beschädigt
03.11.2016 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Bezirksamt Yorckstraße wurde die Ausstellung "Überzeichnet, den Nazis entgegen gemalt!", die die Arbeit von Irmela Mensah-Schramm zeigt und würdigt, beschädigt. Unbekannte hatten alle bereits beschriebenen Seiten aus dem Gästebuch herausgerissen und die Nachricht "Orden der Patrioten war hier" hinterlassen. Ebenso wurde an ein Ausstellungsobjekt ein Zettel angebracht mit der Aufschrift "Erspart uns Eure Lügen! Orden der Patrioten glaubt Euch nicht!". Darüber hinaus wurde die Aufhängung eines Bildes entfernt. Auch entwendeten sie Material.Quelle: UBI Kliz e.V., Tagesspiegel, Berliner Woche -
Nicht existierende Unterlagen bei Elterngeldstelle gefordert
03.11.2016 Bezirk: NeuköllnEine rumänische Familie mit regulärem Aufenthalt in Deutschland stellte bei der Elterngeldstelle in Neukölln einen Antrag auf Elterngeld. Im Zug der Bearbeitung wurde von der Behörde ein Nachweis gefordert, in dem die rumänischen Behörden bestätigen, dass die Familie weder Mutterschaftsgeld und noch Elterngeld aus Rumänien beziehe. Derartige Nachweise existieren nicht. Das Handeln der Elterngeldstelle ist nur vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt wird, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.Quelle: Amaro Foro e. V. -
Rassistische Bedrohung in Berlin-Buch
03.11.2016 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch wurde gegen 20:30 Uhr ein Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma rassistisch beleidigt und bedroht. Dieser war mit seinem Hund auf dem eingezäunten Gelände einer im Bau befindlichen Flüchtlingsunterkunft in der Wolfgang-Heinz-Straße unterwegs, als er zwei Männer an dem Zaun bemerkte. Einer der Männer soll sich dann an dem Zaun hochgezogen haben. Daraufhin sprach der 32-Jährige den Mann an und es kam zwischen beiden zu einer Diskussion, in deren Verlauf der Unbekannte den Wachschutzmitarbeiter rassistisch beschimpft und ihm gedroht haben soll, ihm das Genick zu brechen. Dies hörten auch zwei Passanten, die daraufhin die Polizei riefen. Als der Unbekannte die Passanten bemerkte, flüchtete er mit seinem Begleiter in Richtung S-Bahnhof Buch. Die Suche nach den beiden Männern verlief erfolglos.Quelle: Pressemitteilung der Polizei vom 04.11.2016 -
Rechtspopulistische Aufkleber
03.11.2016 Bezirk: MitteAufkleber mit dem Slogan "Deutschland den Deutschen", die von der NPD stammen, wurden von Passanten auf Abfallbehältern im Tiergarten entdeckt und entfernt.Quelle: Bürgermeldung - Email -
Antisemitischer Zettel in Charlottenburg
02.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 2. November 2016 wurde ein Zettel mit verschwörungsideologischem Inhalt an einem Auto in Charlottenburg entdeckt. Es handelte sich dabei um einen Zettel mit kryptischen Inhalt, versehen mit dem Symbol der Gruppe „Anonymous“. Diese Zettel waren seit Oktober 2015 mehrfach, in unterschiedlichen Varianten, gemeldet worden.Quelle: RIAS Berlin -
Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft im Jobcenter in Steglitz
02.11.2016 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIm Jobcenter Steglitz wurde für die Bearbeitung eines Antrags auf Leistungen nach SGB II einen "geänderter Aufenthaltstitel" für ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft angefordert, obwohl es seit 2013 die Freizügigkeitsbescheinigung für UnionsbürgerInnen abgeschafft wurde.Quelle: Betroffene Person -
Beleidigt und mit Elektroschocker bedroht
01.11.2016 Bezirk: ReinickendorfEine 26-jährige Frau und ein 22-jähriger Mann werden gegen 14.00 Uhr im Märkischen Viertel, als sie aus einem Fahrstuhl steigen, von einem 57-jährigen Mann rassistisch beleidigt und mit einem Elektroschocker bedroht.Quelle: ReachOut, Polizei Berlin 27.02.2017 -
NPD-Aufkleber in Tempelhof
01.11.2016 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm Columbiadamm werden mehrere NPD-Aufkleber entdeckt und entfernt.Quelle: www.hassvernichtet.de -
"Pro Deutschland"-Postkarten am Obersee
01.11.2016 Bezirk: LichtenbergIn den Straßen um den Obersee verteilte “Pro Deutschland” Postkarten für Tier-Rechte.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
31.10.2016 Bezirk: MitteAm 31. Oktober versammelten sich die BärGiDa-Aktivisten zu ihrem 96. "Abendspaziergang" vor dem Hauptbahnhof.Quelle: Register Mitte -
Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße beschmiert (16)
31.10.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickDie Bushaltestelle Baumschulenstraße/Köpenicker Landstraße wurde mit der Parole "Islam raus" und "Kanacken raus" beschmiert.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Facebook-Dokumentation Oktober: "NPD TK"
31.10.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickNachdem sich die NPD Treptow-Köpenick kurz nach den Wahlen noch über die Ergebnisse enttäuscht zeigte, konzentrierte sie sich auf ihrer Facebook-Seite im Oktober wieder auf das Kreieren ihres allgegenwärtigen Feindbildes des „kriminellen Nicht-Deutschen“, beschwor vermeintliche Sicherheit durch geschlossene Grenzen, wetterte gegen Bundesregierung und Parteien und berichtete über die Neuwahl von Uwe Meenen als NPD-Landesvorsitzender. Außerdem wurde im Bezug auf zwei antisemitische Vorfälle in Berlin weiterer Antisemitismus geschürt und das antisemitische Bild des "rachsüchtigen Juden" bedient.Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Facebookseite der NPD Neukölln im Oktober: rassistische Hetze, Bundeswehr und Wehrpflicht, Parteiprozesse
31.10.2016 Bezirk: NeuköllnEin Schwerpunkt der Beiträge auf der Facebookseite der NPD Neukölln war auch im Oktober das Thema Migration, nicht selten begleitet von pauschalen Behauptungen über Kriminalität und Sozialbetrug. Vielfach schloss sich unter dem Slogan der "gescheiterten Integration" die Forderung nach umfassenden Abschiebungen an. Dazu passend wurden mehrere rassistische und antimuslimische Bilder sowie Abbildungen mit deutsch-völkischen und revisionistischen Abbildungen gepostet. Weiterhin erschienen Artikel über die Ausrüstung der Bundeswehr und Forderungen nach Wiedereinführung der Wehrpflicht. In diesem Zusammenhang wurden die deutschen Medien als "linksgerichtete Lügenpresse" diffamiert. Viel Raum nahmen auch parteiinterne Ereignisse und Veranstaltungen ein: Neben Berichten über Aktionen wie einer Mitgliederversammlung wurde feierlich auf das 11-jährige Bestehen des Kreisverbandes Neukölln hingewiesen. Außerdem wurden die Personalien und Wahlergebnisse des Landesvorstandes der Partei vorgestellt.Quelle: NPD Neukölln Facebookseite -
Facebookseite „Kein Asylanten-Container Dorf in Buch“
31.10.2016 Bezirk: PankowFast alle Beiträge auf der rassistischen Facebook-Seite bezogen sich auf angebliche oder tatsächliche Straftaten von Geflüchteten oder als „Ausländer“ bezeichneter Menschen. Im Nachgang des Falls des Daesh-Unterstützers Dschaber Al-Bakr in Sachsen, wird auf der Seite vor islamistischen Terror gewarnt und (muslimische) Geflüchtete als generelle Terrorgefahr dargestellt. Die Festsetzung des Terroristen durch drei Syrer in Leipzig wird als Verschwörungstheorie behandelt.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Facebook-Seite "NPD Berlin-Pankow KV8"
31.10.2016 Bezirk: PankowDie NPD gibt bekannt, „trotz des ernüchternden Wahlergebnisses“ weiter zu machen. Am 10. Oktober wird das Pankower Kreisverbandsmitglied Uwe Meenen zum neuen Vorsitzenden der Berliner NPD gewählt, wofür ihm auf der Seite gratuliert wird. Am 20. Oktober wird ein antisemitischer Post geteilt, der Bezug nimmt auf antisemitische Beleidigungen gegenüber einem israelischen Touristen von S-Bahnkontrolleuren. Am 27. Oktober kündigt die NPD an die an diesem Tag stattfindende konstituierende BVV-Sitzung zu besuchen, um Flagge zu zeigen gegen die Pankower Resolution gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Tatsächlich tauchten drei Neonazis später bei der Sitzung auf, allerdings nachdem die Resolution bereits verabschiedet wurde, und ziehen später noch vor Beendigung der BVV wieder ab.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Flüchlingsfeindliche Beiträge auf der "Pro Deutschland"-Seite
31.10.2016 Bezirk: LichtenbergDie Facebook-Seite der „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ wurde im Oktober genutzt, um gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte zu agitieren. Sie schrieben unter anderem dass der Bezirk „mit Asylanten (meist illegale Wirtschaftsflüchtlinge) geflutet“ werde und bezeichneten die bezirkliche Registerstelle als „Nazifa“. Lokale Unterstützungsaktionen für Flüchtlinge wurden mit „Asyl-Wahn an jeder Ecke!“ kommentiert.Quelle: Lichtenberger Register -
Friedrichsberger Patrioten erklären sich solidarisch mit Holocaustleugnerin und weitere Neuigkeiten aus dem Weltnetz
31.10.2016 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Oktober gab man sich bei der Seite der Friedrichsberger Patrioten wieder mehr Mühe die kaum vorhandenen Leser*innen regelmäßig mit der neusten Hetze aus allen Teilen der Bundesrepublik auf dem laufenden zu halten. 63 ausgewählte Post inbesondere zur NPD (18), zum Thema Hetze gegen Geflüchtete (7) und gegen Linke (11) erwartete die geneigte Leser*innenschaft. Besonders interessant ist, dass in diesem Monat sowohl ein Beitrag aus dem Bereich der Reichsbürger*innenideologie geteilt wurde, indem es darum ging, dass die Bundesrepublik Deutschland kein Staat sei. Auch wurde die Solidarität mit der frisch verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck erklärt. Insgesamt gab es 24 Interaktionen mit den Beiträgen der Seite.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Gedenkstein Opfer der Euthanasie im Wuhlegarten mit Hakenkreuzeinritzung beschädigt
31.10.2016 Bezirk: Marzahn-HellersdorfEin Gedenkstein zur Erinnerung an die Opfer der Euthanasie im Wuhlgarten wird mit einer Swastika(Hakenkreuz)-Einritzung beschädigt. Ein sog. "Eisernes Kreuz" ist ebenso als Einritzung auf der Metallplakette zu erkennen.
Quelle: Augenzeug*in/ Polis* -
Hasskommentare auf der Lichtenberger NPD-Seite
31.10.2016 Bezirk: LichtenbergHasskommentare gegen demokratische Politiker_innen überwogen im Oktober auf der Facebookseite der lokalen NPD. Nur vereinzelt wurden die Themen Flüchtlinge und Islam negativ aufgegriffen. Ein Beitrag zu Muslimen wurde von einem Kommentator mit “Schlimmer als Tiere” kommentiert.Quelle: Lichtenberger Register -
Hitler-Gruß im Bellevuepark
31.10.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickZwei Jugendliche (unbegleitete minderjährige Geflüchtete) sind gemeinsam mit einem Freund unterwegs. Diesem wird aus einer Gruppe ein Hitler-Gruß gezeigt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Jugendliche am S-Bhf. Köpenick bepöbelt
31.10.2016 Bezirk: Treptow-KöpenickGegen Mitternacht stehen zwei Jugendliche (unbegleitete minderjährige Geflüchtete) am S-Bhf. Köpenick hinter zwei Männern und einer Frau. Als einer der Jugendlichen Kaffee auf den Boden verschüttet, fangen die Männer an rassistisch zu pöbeln und aggressiv auf die Jungen einzureden. Die Frau zieht einer der Männer zurück und verhindert so dass es zur gewaltsamen Auseinandersetzung kommt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Beiträge auf "Nein zum Heim"-Seite
31.10.2016 Bezirk: LichtenbergDie Facebook-Seite der “Nein zum Heim”-Initiative in Falkenberg wurde im Oktober genutzt, um gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte zu hetzen. Flüchtlinge wurden als “Assys” bezeichnet, demokratische Politiker_innen als “Volksverräter”. Es wurden Motive und Texte der NPD geteilt auf denen unter anderem “Ausländer raus” gefordert wurde.Quelle: Lichtenberger Register -
Rassistische Posts auf Facebook-Seite "Wir in Heiligensee"
31.10.2016 Bezirk: ReinickendorfAuch im Oktober wurden rassistische, beleidigende und bedrohende Aussagen auf der Facebook-Seite „Wir in Heiligensee“ gepostet. Auf der Seite wird derzeit vor allem über Gewalttaten berichtet, die durch die (oft auch nur vermutete) migrantische Herkunft der Täter erklärt werden und die zum Teil Jahre zurückliegen. Es folgen Beschimpfungen und Drohungen gegen Geflüchtete ("Warum schießt keener" 20.10.16, "Scheiß eselficker" 8.10.16 und ähnliches).Quelle: Register Reinickendorf -
Rassistische Propaganda von NPD auf Facebook
31.10.2016 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm Oktober 2016 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt.Quelle: Register CW