Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
13.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEin Sticker der Autonomen Nationalisten Berlin wurde Ecke Scharnweber/Colbestraße gefunden. Als Autonome Nationalisten bezeichnen sich zumeist jugendliche Neonazis aus den Reihen der freien Kameradschaften.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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Antisemitische Plakate im Prenzlauer Berg
12.04.2017 Bezirk: PankowAm 12. April zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate im U-Bahnhof Eberswalder Straße. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen. Im Anschluss sprach er im Bahnhof am Gleis mit drei Passantinnen, die ihn anscheinend bestärkten. Als ihn ein anderer Passant ansprach, was er gegen Juden habe, erwiderte Zimmermann, dass auf seinem Plakat nichts über "Juden" stünde, sondern nur über "Zionisten".Quelle: RIAS -
Antiziganistische Äußerungen von BVG-Kontrolleur
12.04.2017 Bezirk: MitteAm 12. April 2017 wurden am U-Bahnhof Reinickendorfer Straße in der U-Bahn zwei Romnija von einem Fahrkartenkontrolleur kontrolliert. Da sie kein Ticket haben, fordert er sie unfreundlich auf, ihren Ausweis zu zeigen und nutzt dann den begriff "Dokumente", weil er den Frauen unterstellt, sie würden kein Deutsch verstehen. Zwei weiße Frauen sagen über die Romnija, die nicht kooperieren, "Die sind aber frech". Der Kontrolleur fühlt sich dadurch bestätigt und sagt "Wir sollten wie die schwarze Garde mit Tasern ausgestattet werden und denen in den Rücken schießen können." Ein Zeuge fordert den Kontrolleur auf, mit ihm den Wagen zu verlassen, und ruft die Polizei.Quelle: Register Berlin-Reinickendorf -
Mit Flasche beworfen und antisemitisch beschimpft
12.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm Abend wurde ein Mann im Berliner Ostbahnhof zunächst mit einer Flasche beworfen und anschließend antisemitisch beschimpft. Der 32-Jährige betrat gegen 20:25 Uhr die Haupthalle des Berliner Ostbahnhofs. Unmittelbar darauf traf ihn eine Glasflasche am Bein, welche aus einer Gruppe von vier Personen geworfen wurde. Als der Mann die Gruppe daraufhin ansprach, beschimpfte ihn eine 38-Jährige mehrfach lautstark mit den Worten "Scheiß Jude". Bundespolizisten schritten ein und eröffneten entsprechende Ermittlungsverfahren. Der 32-Jährige blieb körperlich unverletzt. Die Beamten verbrachten die alkoholisierte 38-Jährige (2,6 Promille) zunächst in die Diensträume der Bundespolizei und erteilten ihr nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einen Platzverweis.Quelle: Polizei -
Antisemitische Plakate am Hermannplatz
11.04.2017 Bezirk: NeuköllnGegen 19.30 Uhr zeigt ein Mann mehrere Plakate am Hermannplatz. Die Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
JN-Flyer in Berlin-Buch
11.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch wurden in Briefkästen Flyer der Jungen Nationaldemokraten (JN), der Jugendorganisation der NPD, entdeckt. Diese trugen den Slogan "Wieviel noch? 3.000 Asylanten in Buch-Karow".Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Rechte Plakat- und Aufkleberaktion in Hellersdorf-Ost
11.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfIm Gebiet um die Riesaer Straße werden über 100 Aufkleber der "Autonomen Nationalisten Berlin" und der neonazistischen Partei "Der III. Weg" gefunden und teilweise entfernt. Zudem werden Plakate entdeckt, welche für eine rechtsextreme Veranstaltung werben.Quelle: Anonym / Polis* -
Rechtsradikale Propaganda in Charlottenburg
11.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 11. April 2017 war im Bahnhof Zoologischer Garten in Charlottenburg ein Aufkleber der NPD mit dem Aufdruckt „Dexit“. Diese Wortneuschöpfung ist ein Kofferwort aus „D“ für Deutschland und „Exit“ in englischer Sprache für „Ausgang“. Dies ist eine Forderung nach dem Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Diese wird von der NPD aus nationalistischer Haltung heraus abgelehnt.Quelle: Hass-vernichtet.de -
17-jährige geflüchtete Frau wird beleidigt und verletzt
10.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine 17-jährige geflüchtete Frau wird gegen 12.15 Uhr in der Graefestraße von unbekannten Tätern rassistisch beleidigt, am Hals gepackt, ins Gesicht geschlagen und verletzt. Als die 17-Jährige am Boden liegt, wird sie getreten.Quelle: ReachOut Berlin -
Antisemitische Pöbelei
10.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda am Bahnhof Friedrichstraße
10.04.2017 Bezirk: MitteAm 10. April zeigte ein Mann verschwörungstheoretische Plakate im Bahnhof Friedrichstraße. Auf ihnen wirft er Zionist_innen vor, die Welt zu terrorisieren und behauptet, dass sie mehr Macht als die Regierungen der USA und Deutschlands innehaben. Der Mann, Usama Z., zeigt diese Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitischer Aufkleber einer neonazistischen Organisation
10.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm S-Bahnhof Springpfuhl wird an einem Mülleimer ein Aufkleber der neonazistischen Partei "Der III. Weg" entdeckt. Auf dem Aufkleber steht "Terrorstaat Israel", der Hintergrund ist an die Fahne des Staates Israel angelehnt.Quelle: RIAS / PfD -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
10.04.2017 Bezirk: MitteDer 119. sogenannte Abendspaziergang der rechtspopulistischen BärGiDa begann wie üblich auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof in Berlin um 18.30 Uhr mit ca. 20 Teilnehmern.Quelle: Register-Mitte -
"Heil Hitler"-Ruf in Weißensee
10.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Weißensee wurden am Abend gegen 20:00 Uhr zu einem Mann, aus einem vorbeifahrenden Auto, die Worte "Heil Hitler, du blöder Jude" gerufen. Der Vorfall ereignete sich auf einem Parkplatz einer Einzelhandelskette auf der Pistoriusstraße.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Islamfeindliche Schmiererei an der Gutsmuths-Grundschule
10.04.2017 Bezirk: MitteAuf dem Schild, welches am Eingang des Grundstücks der Gutsmuths-Grundschule in der Singerstraße angebracht ist, ist folgende Schmiererei in roter Farbe zu lesen: "Islamfreie Zone". Einige Wochen vorher war eine ebenfalls islambezogene Schmiererei entfernt worden.
Quelle: Email an Registerstelle am 12.04.2017 -
"No Islam"-Schmiererei am S-Bhf. Schöneweide
10.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickIm S-Bhf. Schöneweide, am Aufgang zu den Regionalzügen, wurde "No Islam" geschmiert.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
NPD-Aufkleber in Tempelhof
10.04.2017 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 10.04.17 wurde gegen 10.00 Uhr an einer Einfahrt in der Viktoriastraße in Tempelhof ein NPD-Aufkleber entdeckt und entfernt.Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg -
Plakate für Neonaziaufmarsch vor Hochschule
10.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf dem Alice Salomon Platz vor der Hochschule werden neonazistische Plakate entdeckt und entfernt. Die Plakate werben für den neonazistischen Aufmarsch am 1. Mai 2017 in Halle.Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH -
Rassistische Demonstration in Charlottenburg
10.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 10. April 2017 fand eine Demonstration der rechtspopulistischen und rassistischen Gruppe Bärgida in Charlottenburg statt. Sie liefen vom Savignyplatz, die Grolmanstraße, die Uhlandstraße, die Lietzenburger Straße, die Fasanenstraße, die Schaperstraße, die Meineckestraße und über den Kurfürstendamm zum Kranzler-Eck. Sie waren unter 30 Teilnehmende und mussten teils den Fußweg nutzen. Es gab spontanen lautstarken Gegenprotest. Die Demonstration schloss sich an eine Kundgebung am Hauptbahnhof an.Quelle: Twitter @nopegida_berlin 10.04.17, Berlin gegen Nazis -
Rassistischer Angriff auf dem Tempelhofer Damm
10.04.2017 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 10.04.17 gegen 12.15 Uhr wurde eine 17-jährige Frau von zwei Männern und einer Frau aus antimuslimischer Motivation auf dem Tempelhofer Damm beleidigt, geschlagen und verletzt.Quelle: Pressemeldung der Polizei v. 10.04.2017 -
Antisemitische Propaganda
09.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Verschwörungstheorien auf dem Spandauer Marktplatz
09.04.2017 Bezirk: SpandauAm 9. April zeigte ein Mann um 13:30 Uhr verschwörungstheoretische Plakate auf dem Spandauer Marktplatz, der an diesem Tag besonders stark frequentiert war. Auf seinen Schildern wirft er Zionist_innen vor, die Welt zu terrorisieren und behauptet, dass sie mehr Macht als die Regierungen der USA und Deutschlands haben. Dieser Mann, Usama Z., zeigt seine Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: RIAS (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) -
Aufkleber am Kastanienboulevard
09.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm 9. April werden neonazistische Aufkleber in der Gegend um den U-Bahnhof Cottbusser Platz und dem Kastanienboulevard entdeckt und entfernt. Bereits am 7. April war Anwohner_innen eine Gruppe von Neonazis aufgefallen, die sich am Kastanienboulevard trafen und vermutlich für die Aufkleber verantwortlich sind.Quelle: Augenzeug_innenbericht / Register ASH -
In der Aronstraße antiziganistisch beleidigt und bedroht
09.04.2017 Bezirk: NeuköllnGegen 18 Uhr wird in der Aronstraße eine 17-Jährige, die am 6. April bereits angegriffen wurde, erneut antiziganistisch beleidigt. Zwei Jugendliche vermummen sich mit Sturmhauben, beschimpfen die 17-Jährige und entfernen sich, bevor die alamierte Polizei eintrifft.Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 843, Berliner Morgenpost 10.04.17, ReachOut Berlin -
LGBTIQ-feindlicher Angriff in Nordneukölln
09.04.2017 Bezirk: NeuköllnEin 23-jähriger Mann wird gegen 17 Uhr in der Boddinstraße von drei unbekannten Jugendlichen aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt. Der 23-Jährige wird zu Boden gestoßen, als die Jugendlichen versuchen, ihm die Hose herunterzuziehen.Quelle: ReachOut Berlin -
Antisemitische Beschimpfung
08.04.2017 Bezirk: BerlinweitAm 8. April schrieb die Exfrau eines Mannes mit jüdischer Herkunft, die diesen bereits in der Vergangenheit als Pädophilen verleumdet hatte, an die marokkanischen Verwandten der derzeitigen Partnerin des Mannes: "[Der Mann] ist schlecht, er ist ein Pädophiler, der Kinder sexuell mißbraucht" und "ich frage mich, warum deine Schwester mit jemand verheiratet ist, der jüdischer Herkunft ist?" und "Sprich mit deiner Schwester, berate sie. Deine Schwester benötigt jemand, der ihr die Augen öffnet".Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Aufkleber der "Identitären Bewegung" in Köpenick
08.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAm Rewe in der Bahnhofstraße Köpenick wurde ein Aufkleber der extrem rechten "Identitären Bewegung" entdeckt und entfernt. Der Aufkleber fordert eine "Remigration", die typisch "Identitäre" Verklausulierung von Abschiebungen und Grenzschließung.
Quelle: Projekt BEGEGNUNG im Cafe Köpenick -
Flüchtlingsfeindliche "Pro Deutschland"-Postkarten in Neu-Hohenschönhausen
08.04.2017 Bezirk: LichtenbergIm Umfeld des geplanten Flüchtlingsheims im Hagenower Ring wurden Flugblätter gegen „Asyl-Missbrauch“ und „Asyl-Wahn“ von „Pro Deutschland“ in Briefkästen gesteckt.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Neonaziparolen am S-Bhf. Karlshorst
08.04.2017 Bezirk: LichtenbergAn mehreren Bauplanen am S-Bhf. Karlshorst wurden rechte Parolen angebracht (u.a. FCK RFGS, Berlin bleibt deutsch, Islamists noch welcome, FCK AFA).Quelle: Lichtenberger Register -
NPD-Sticker auf dem Kaisersteg
08.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf dem Kaisersteg wurden 3 Aufkleber der NPD und JN entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
NPD-Unterschriftensammlung vor dem Allende-Center Köpenick
08.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickVor dem Allende-Center in Köpenick sammelte die NPD Unterschriften für den Wahlantritt zur Bundestagswahl. Anwesend war unter anderem der Abgeordnete aus dem Europaparlament Udo Voigt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Rassistische Äußerung auf Facebookseite der Hellersdorfer Promenade
08.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf der Facebookgruppenseite der Hellersdorfer Promenade wird ein Artikel über freie WLAN-Standorte im Bezirk geteilt. Ein User kommentiert darunter: "Kostenloses W-lan ist Mist. Damit können die Flüchtlingsratten gratis ins Netz. Sowas muss sofort unterbunden werden."Quelle: Anonym / Polis* -
Rassistische Beleidigung Nähe Schlesisches Tor
08.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergGegen 7 Uhr morgens, an der Bushaltestelle Heckmannufer Straße Vor dem Schlesischen Tor, wurde eine POC rassistisch beleidigt. Der Beifahrer eines vorbeifahrenden Daimlers, selbst augenscheinlich mit Migrationshintergrund, rief ihr mit hasserfülltem Blick zu: "Geh nach hause, Du dreckiges Stück Scheiße!".Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Rechte, rassistische und antilinke Aufkleber in Rudow
08.04.2017 Bezirk: NeuköllnIn Rudow sind 15 Aufkleber verklebt worden, die rechte, rassistische und antilinke Botschaften transportieren. Die Aufkleber sind zum Teil der NPD und der AfD zuzuordnen, der Rest trägt kein Impressum. Alle Aufkleber können restlos entfernt werden. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.Quelle: www.hassvernichtet.de -
Kind in Adlershof rassistisch beleidigt und angegriffen
07.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf einem Spielplatz in der Anna-Seghers-Straße in Adlershof wurde ein 11-jähriger Junge von einem unbekannten Vater eines anderen Kindes rassistisch beleidigt und angegriffen.
Quelle: ReachOut -
Nationalistischer Aufkleber am S-Bhf. Baumschulenweg
07.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAm S-Bhf. Baumschulenweg wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Support national activists" und einer Gruppe vermummter DemonstrantInnen entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
"Pro Deutschland"-Postkarten an der Landsberger Allee
07.04.2017 Bezirk: LichtenbergOberhalb der Landsberger Allee wurden Postkarten gegen „Asylmissbrauch“ von „Pro Deutschland“ gesteckt.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Sticker der Identitären Bewegung am Maybachufer entfernt
07.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergWiederholt wurden Sticker der Identitären Bewegung entdeckt und entfernt, dieses Mal "Multikulti ist eine Lüge" am Maybachufer in Kreuzberg.Quelle: Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick -
Stolpersteine in Friedenau besprüht
07.04.2017 Bezirk: Tempelhof-SchönebergAm 07.04.17 gegen 8.50 Uhr wurden in der Fregestraße zwei mit silberner Farbe besprühte Stolpersteine entdeckt. In Friedenau wurden in der Vergangenheit immer wieder Stolpersteine, die an ermordete jüdische Menschen erinnern sollen, beschmiert und zerstört.Quelle: Pressemeldung der Polizei v. 07.04.17 / Tagesspiegel Online 09.04.17 -
Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg
07.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 7. April 2017 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in Charlottenburg in einem Restaurant in der Krumme Straße in Charlottenburg statt. Dabei ging es um die verschwörungsideologische Chemtrailverschwörung und pseudomedizinische Esoterik. Weitere Themen waren der Syrische Bürgerkrieg und die vermeintliche Geheimaktivitäten des Militärs im BER-Flughafen. Es wurde behauptet, der Giftgaseinsatz vom 4. April 2017 in Chan Shaychun wäre eine False-flag-Aktion der USA gewesen. Hauptredner war ein örtlich bekannter Reichsideologe.
Quelle: Register CW, Google Plus, Facebook -
Antiziganistische Beleidigung in Neukölln
06.04.2017 Bezirk: NeuköllnEine Sozialarbeiterin ruft im Auftrag eines rumänischen Klienten bei einem Anwalt an, um sich nach dem Stand eines aktuellen Verfahrens zu erkundigen. Der Anwalt weist sie mit einem antiziganistischen Kommentar ab.Quelle: Amaro Foro e. V. -
Flüchtlingsfeindliche "Pro Deutschland"-Flyer in Neu-Hohenschönhausen
06.04.2017 Bezirk: LichtenbergIn den Straßen um den Rotkamp in Hohenschönhausen wurden Postkarten gegen „Asylmissbrauch“ in Briefkästen gesteckt.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
In der Aronstraße antiziganistisch beleidigt und mit Stein beworfen
06.04.2017 Bezirk: NeuköllnEine 17-Jährige Frau, die in einem Mietshaus in der Aronsstraße wohnt, wird von einer Gruppe von Jugendlichen aus der Nachbarschaft antiziganistisch beleidigt, mit einem Stein beworfen und verletzt. Bereits in der Vergangenheit wurde die Frau wiederholt von den Jugendlichen beleidigt und angegriffen.Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 843, Berliner Morgenpost 10.04.17, ReachOut Berlin -
Mahnmal am Lindenufer beschmiert
06.04.2017 Bezirk: SpandauAm 6. April wurde das Mahnmal am Lindenufer mit Graffiti beschmiert. Das Mahnmal am Lindenufer (seit 2016 Sternbergpromenade) wurde 1989 nach Entwürfen von Ruth Golan-Zareh und Kay Zareh errichtet und erinnert an die Spandauer Synagoge, die am Lindenufer / Ecke Kammerstraße stand und in der Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 durch Brandstiftung zerstört wurde. 2012 wurde das Mahnmal um eine Namensmauer ergänzt. Die eingefügten Namenssteine erinnern an die während der Naziherrschaft deportierten und ermordeten Spandauer Bürgerinnen und Bürger jüdischer Herkunft.
Quelle: RIAS (Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus) -
NPD-Aufkleber in Pankow
06.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Pankow wurden zwischen Elsa-Brandströmstraße und Thulestraße NPD-Aufkleber u.a. mit dem Slogan "Natürlich deutsch" entdeckt.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Rechtes Graffiti in Berlin-Buch
06.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch wurde ein rechtes Graffiti an der Autobahnunterführung (A10) in der Karower Chaussee entdeckt. Dieses trug den Slogan "NS Zone".Quelle: NEA -
Antisemitische Propaganda
05.04.2017 Bezirk: MitteAm 5. April 2017 um 17:00 Uhr zeigte ein Mann verschwörungstheoretische Plakate vor dem S-Bahnhof Friedrichstraße und sprach Passant_innen an. Auf seinen Schildern wirft er Zionist_innen vor, die Welt zu terrorisieren und behauptet, dass sie mehr Macht als die Regierungen der USA und Deutschlands innehaben. Der Mann, Usama Z., zeigt diese Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
05.04.2017 Bezirk: MitteAm 5. April 2017 um 15:00 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate am U-Bahnhof Naturkundemuseum. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) -
BVV-Arbeit gegen den Politischen Gegner in Charlottenburg-Wilmersdorf
05.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm April 2017 schrieb die Fraktion der Alternative für Deutschland in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf über die "Partnerschaft für Demokratie" des Bezirks im Bundesprogramm Demokratie Leben!, die Förderung der Vielfalt führe zu "Intoleranz, Einförmigkeit, Menschen- und Demokratiefeindlichkeit".Quelle: Gazette Wilmersdorf / April 2017, MBR Berlin -
Diskriminierende Äußerungen in der BVV Reinickendorf
05.04.2017 Bezirk: ReinickendorfIn der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf drehten sich mehrere Debatten um die Unterbringung und Integration von Geflüchteten im Bezirk. Dabei schürten verschiedene AfD-Vertreter Ressentiments gegen arabisch-sprachige Berliner_innen. In einer Diskussion über die Arbeit von Willkommensklassen suggerierte ein AfD-Vertreter, dass Gewalt im Zusammenhang mit Willkommensklassen besonders von "arabischen Jugendlichen" ausgehe (TOP 4.8). Die AfD hatte außerdem eine Große Anfrage mit Fragen zur Unterbringung von Geflüchteten in Hotels gestellt und unterstellte in der folgenden Debatte, "arabische Clans" seien in besonderem Maße an der Ausbeutung von Geflüchteten durch mangelhafte Unterbringung beteiligt (TOP 8.1). Die FDP-Fraktion brachte anlässlich eines homophoben Vorfalls in einer Reinickendorfer Kita eine Resolution gegen Homophobie ein. Allerdings ethnisierte der FDP-Vertreter das Problem Homophobie in seiner Begründung. Die AfD stimmte der Resolution zwar zu, nicht jedoch, ohne auf ihre Ablehnung gegen die Homo-Ehe hinzuweisen (TOP 11.1.).Quelle: Register Reinickendorf