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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Homophob beschimpft und verletzt

    04.12.2016 Bezirk: Neukölln
    Gegen 1 Uhr wurden ein 28-jähriger und ein 31-jähriger Mann auf dem U-Bahnhof Boddinstraße aus einer Männergruppe heraus homophob beleidigt. Der 28-Jährige wurde anschließend getreten und verletzt.
    Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 2945
  • Homophobe Beleidigung in der Hohenstaufenstraße in Schöneberg

    04.12.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 04.12.2016 gegen 3.40 Uhr wurden drei Mitarbeiter einer Bar in der Hohenstaufenstraße homophob beleidigt. Die Mitarbeiter hatten zuvor fünf Männern die vor der Tür der Bar standen signalisiert, dass sie bereits geschlossen haben. Daraufhin beleidigten die Männer sie lautstark mit homophoben Äußerungen und traten gegen die Tür.
    Quelle: Pressemeldung der Polizei v. 04.12.2016
  • Fassade mit NS- und Gewaltverherrlichenden Parolen beschmiert

    03.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Fassade einer ehemaligen Schule in der Keplerstraße (heute befinden sich dort ein Kinderclub, verschiedene andere soziale Projekte und Vereine) wurde auf einer Fläche von ca. 0,5 x 1,5 m der Schriftzug "NSDAP" sowie auf einer Fläche von ca. 2 x 3 m der Schriftzug "KILL Refugees" (Übersetzung: Tötet Geflüchtete) gesprüht. Einige Meter weiter wurde an eine Kleiderspendenbox auf einer Fläche von ca. 1 x 1,5 m der Schriftzug "Mord an Hess" (das doppel-s war als SS-Runen gezeichnet) gesprüht. Die Sprühereien an der Schule werden laut Angaben des Kinderclubs schnellstmöglich entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistischer Angriff

    03.12.2016 Bezirk: Spandau
    In Spandau ereignet sich ein antimuslimisch rassistischer Angriff, der auf Wunsch der Betroffenen nicht veröffentlicht wird.
    Quelle: ReachOut
  • Transphober Angriff am Kottbusser Tor

    03.12.2016 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Ein 19-jährige Person, die in Begleitung einer Frau ist, wird gegen 1.40 Uhr auf dem U-Bahnhof Kottbusser Tor aus einer Gruppe heraus durch einen 20-jährigen Mann aus transphober Motivation bespuckt.
    Quelle: Polizei
  • Wohnhaus in Schöneberg mit Kot beschmutzt (II)

    03.12.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Unbekannte warfen am 03.12.2016 erneut eine mit Kot gefüllte Tüte auf den Balkon einer Wohnung in der Ansbacher Straße in Schöneberg. Das Haus wird derzeit als Unterkunft für geflüchtete Menschen genutzt.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Drucksache 18 / 10 313
  • Britische Nazi-Codes am Alex

    02.12.2016 Bezirk: Mitte

    Am 2. Dezember wurde auf einer Leuchtreklame der russischen Fluggesellschaft "Aeroflot" am DB-Regionalgleis auf dem Alexander Platz in Fahrtrichtung Cottbus zwei rechtsradikale Schriftzüge entdeckt: "Combat 18", der neonazistischer und bewaffneter Arm des verbotenen Musiknetzwerkes "Blood& Honour" (B&H), und "168:1", eine Anspielung auf das rechtsterroristische Attentat auf das Murray Federal Building in Oklahoma City (USA) am 19. April 1995 durch den US-Neonazi Timothy McVeigh.Oklahoma/USA). Der Anschlag forderte 168 Tote, McVeigh wurde dafür am 11. Juni 2001 hingerichtet.

    Quelle: Bürgermeldung
  • Homophobe Hassanrufe gegen ein Stadtteilzentrum

    02.12.2016 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Ein*e Mitarbeiter*in eines Stadtteilzentrums wird von einer Frau am Telefon homophob beleidigt. Die anrufende Person behauptet, dass „ein Schwuler die Interessen der Frauen und der Familien des Bezirkes nicht vertreten darf.“
    Quelle: Augenzeug*in, BA, Polis*
  • Im Bus rassistisch beleidigt und geschlagen

    02.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Ein derzeit Unbekannter hat einen Fahrgast in einem Linienbus der BVG rassistisch beleidigt und geschlagen. Der Täter hat an der Bushaltestelle in der Mahlsdorfer Straße beim Einsteigen in den Bus der Linie X69 einen 21-jährigen Mann zunächst geschubst. Bei dem anschließenden verbalen Streit schlug der Unbekannte den 21-Jährigen und beleidigte ihn rassistisch. Noch vor dem Eintreffen der alarmierten Polizisten entfernte sich der offensichtlich alkoholisierte Schläger aus dem Bus in Richtung Gehsener Straße. Der 21-Jährige blieb unverletzt.

    Quelle: Pressemeldung der Polizei
  • Rechte Aufkleber in Steglitz

    02.12.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Im U-Bahnhof Schloßstraße wurden zwei Aufkleber der Partei Pro Deutschland und ein Aufkleber der AfD entdeckt und entfernt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Verschwörungsideologisches Treffen in Charlottenburg

    02.12.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 2. Dezember 2016 fand ein verschwörungsideologisches Treffen der Gruppe Blauer Himmel Berlin in Charlottenburg in einem Restaurant in der Krummen Straße in Charlottenburg statt. Dabei wurde die verschwörungsideologische Behauptung verbreitet, dass die Balfour-Deklaration (1917) und die Versenkung des britischen Schiffs Lusitania (1915) sowie zur Fluchtbewegung aus Syrien (2015) geführt. Hierin ist die antisemitische Dämonisierung eines besonderen Einflusses des Judentums auf das Weltgeschehen enthalten, abgesehen von der Verdrehung zeitlicher Abfolgen. Referent war ein Reichsideologe. Und ein Esoteriker referierte pseudomedizinische Heilmethoden.

    Quelle: Register CW, Facebook
  • Antiziganistischer motivierter Verstoß beim Jobcenter TK (4)

    01.12.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Einer Familie aus Rumänien wurde die Antragsannahme verweigert, mit der Begründung, dass ein Kontoauszug fehlt. Die Sachbearbeiterin weigerte sich den Begleitbrief zu lesen. Dabei handelt es sich um einen Verstoß gegen SGB X, § 20 Abs. 3, wonach die Antragsannahme von inkompletten Anträgen nicht verweigert werden darf. Das ist wiederum eine systematische diskriminierende behördliche Praxis die massenhaft gegen Menschen aus Rumänien und Bulgarien, die als Roma wahrgenommen werden stattfindet.

    Quelle: Amaroforo e.V.
  • Hakenkreuzfahne in Tegel-Tegel

    01.12.2016 Bezirk: Reinickendorf
    In Tegel-Süd bemerkten Nachbar_innen in einer Wohnung eine Hakenkreuzfahne, die gut sichtbar in der Küche hang. Sie informierten mehrfach die Polizei.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Hakenkreuzschmiererei und rechte Aufkleber an Bushaltestelle Großbeerenstr. / Daimlerstr. in Mariendorf

    01.12.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 30.11.16 um ca. 10.50 Uhr wurde auf den Sitzen der Bushaltestelle Großbeerenstr. / Daimlerstr. des 277 Richtung Marienfelde ein Hakenkreuz entdeckt. Am Haltestellenschildpfosten klebte außerdem ein NPD-Aufkleber ("Asylflut stoppen"). An der Bushaltestelle klebten in der Vergangenheit auch öfter Aufkleber mit der Parole "Merkel muss weg".
    Quelle: Register Tempelhof-Schöneberg
  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    01.12.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 1. Dezember 2016 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Publizist stellte sein Buch „Unterwegs zur Weltherrschaft“ vor. Darin vertritt er die These, die britische Elite habe auf den Ersten Weltkrieg hingearbeitet und ihn provoziert. Damit revidierte er die vorherrschende Forschungsmeinung, Deutschland habe beide Weltkriege begonnen. Er publizierte im neurechten Ares-Verlag sowie in den neurechten Periodika Compact und Junge Freiheit. Als Thüringer Verfassungsschutzpräsident hatte er zahlreiche V-Leute in die neonazistische Szene eingeschleust, was diese mittelbar finanziell stärkte und aus welcher der NSU später hervorging.

    Quelle: Register CW
  • NPD- / JN-interne Veranstaltung in Pankow (6)

    01.12.2016 Bezirk: Pankow
    Im Bezirk Pankow fand eine interne Veranstaltung der NPD und dessen Jugendorganisation - JN - laut Eigenaussage in den letzten Tagen statt. Seit 2015 berichtet die NPD Pankow KV8 in losen Abständen von solchen internen Veranstaltungen. Diese dienen der ideologischen Schulung und Verfestigung zu einem geschlossenen rechtsextremen (neonazistischen) Weltbildes.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Rassistisch motivierte Hilfsaktion der NPD in Charlottenburg-Wilmersdorf

    01.12.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 1. Dezember 2016 verteilte die NPD Charlottenburg-Wilmersdorf Lebensmittel und Hygieneartikel an wohnungslose Menschen im Bezirksgebiet. Das Motto hieß "Deutsche helfen Deutschen". Dies steht im Kontext eines Gegeneinanderausspielens von Wohnungslosen und Geflüchteten Menschen.
    Quelle: Register CW, Facebook
  • AfD-Stammtisch in Altglienicke

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    In Altglienick fand ein sogenannter "Bürgerstammtisch" der AfD statt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • ANB-Aufkleber in Oberschöneweide

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Mathildenstr. wurden wieder ca. 10 Aufkleber der ANB (Autonome Nationalisten Berlin) entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Facebook-Dokumentation November: "AfD TK"

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Im November teilte die AfD überwiegend Presseartikel, um die Berliner sowie die Bundesregierung zu missbilligen. Auf Zustimmung trafen vor allem Fotos des neu gewählten, durchweg männlichen Parteivorstandes sowie der Niederlegung von Blumensträußen durch den Fraktionsvorsitzenden der BVV und Georg Pazderski am „Volkstrauertag“ auf dem Friedhof Adlershof und die Einladung zum „Stammtisch“ in der Altglienicker Kneipe „Frankis Trinkhorn“. An der Blumenniederlegung war auch der Vorsitzenden der Jungen Alternative beteiligt, der immer wieder durch rassistische Äußerungen auffällt. Eine durch einen Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und den Fraktionsvorsitzenden der BVV eigens verfasste Pressemitteilung adressierte die Aktivist*innen des antifaschistischen Bündnisses „Uffmucken“, die sie als „bedrohlich“ betitelten, und forderte Vorgehen gegen „linke Hetze“. Im gleichen Schreiben kritisierten sie den vom Zentrum für Demokratie einberufenen Runden Tisch Politischer Bildung und stellten sich als zu Unrecht ausgeschlossene „kritische Stimme aus dem bürgerlichen Lager“ dar. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Dokumentation November: "NPD Treptow-Köpenick"

    30.11.2016 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die Facebookseite der NPD Treptow-Köpenick berichtete im November mehrheitlich über Bundesthemen und hatte nur selten lokalen Bezug. Die Bundes- bzw. Internationalen Themen waren unter anderem die Wahl von Trump in den USA, die von der NPD sehr begrüßt wurde u.a. mit der Überschrift "Das weiße Amerika ist wieder da". Die Berichterstattung über lokale Themen war von deutlichem Rassismus geprägt. So wurde der Bericht über Geflüchtete, die in Oberschöneweide zu Rettungsschwimmern ausgebildet werden, als "abartig" bezeichnet. Das rassistische Bild von Geflüchteten als Sexualstraftäter wird hier bedient. Außerdem wurde von einem Vortrag in der NPD-Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße berichtet (Siehe Register-Vorfall vom 19.11) und dem (sich als falsch erwiesenen) Vorfall über den rassistischen Rauswurf eines Fahrgasts in der Tram wegen ihres Kopftuchs mit der Überschrift "Vollkommen richtig gehandelt! Respekt und Sympathie dem Tramfahrer." geteilt.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebookseite der NPD Neukölln im November

    30.11.2016 Bezirk: Neukölln
    Im November postete die NPD Neukölln auf ihrer Facebookseite diverse rassistische und extrem rechte Inhalte. Ein Schwerpunkt war die Hetze gegen Geflüchtete: Unter anderem wurde ein Bericht über zwei geplante Unterkünfte für Geflüchtete in Nordneukölln von den Worten "Heute seid ihr tolerant, morgen fremd im eigenen Land!" begleitet, in einem Kurzbericht die Brandstiftung an einer Geflüchtetenunterkunft in Nauen verharmlost und ein geflüchtetenfeindliches Video geteilt. Mehrfach wurde eine Besserstellung von Geflüchteten, die als "Wohlstandsflüchtlinge" diffamiert wurden, gegenüber der deutschen Bevölkerung behauptet. Die Bundeskanzlerin wurde als "Schlepper-Merkel" beschimpft, die eine "Überfremdung" umsetze. Mehrere Posts beschworen außerdem das Bild des "kriminellen Ausländers". Weitere Themen waren Naturschutz als Heimatschutz am Beispiel der Nationalparks und das NPD-Parteiverbot. Der Sieg Donald Trumps im US-Wahlkampf wurde als "Sieg für das weiße Amerika"und mit der Abbildung einer Südstaatenflagge kommentiert. Auch mehrere geschichtsrevisionistische Beiträge und Bilder wurden publiziert, beispielsweise anlässlich des Volkstrauertages. Weiterhin gab es ein antimuslimisches Video, ein antisemitisches Graffito, anti-linke Beleidigungen und Berichte über parteieigene Tätigkeiten, etwa die Teilnahme der NPD Neukölln an der rechten Thügida-Demonstration.
    Quelle: NPD Neukölln Facebookseite
  • Facebook-Seite "NPD Berlin-Pankow KV8"

    30.11.2016 Bezirk: Pankow
    Unter der Überschrift „Das weiße Amerika ist wieder da!“ begrüßt die NPD am 9. November die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA. In einem Beitrag vom 10. November kritisiert die NPD Pläne des Senats, Berliner Lehrer*innen für Weiterbildungen nach Israel in die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem zu schicken. Laut Bericht vom 13. November sollen Mitglieder der NPD Pankow an einem Kongress der Alliance for Peace and Freedom in Rom teilgenommen haben. Am sog. Volkstrauertag nahm die Pankower NPD in verschiedenen Berliner Bezirken an Veranstaltungen der Jungen Nationaldemokraten teil, u.a. auch in der Schönholzer Heide. Die Verurteilung der bekannten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck wird von der NPD in einem Beitrag am 22. November aufgegriffen dahingehend relativiert, dass Haverbeck verurteilt worden sei, „weil ihr Geschichtsbild von dem abweicht, daß seit 1949 in der BRD gelehrt wird.“
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Hetze auf der "Nein zum Heim"-Facebookseite

    30.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Der Betreiber der NPD-gesteuerten „Nein zum Heim“-Facebookseite zu Falkenberg hetzte erneut maßlos gegen Flüchtlinge, ihre Heime und Unterstützer_innen. Er sprach von „Assyheimen“, „neomarxistischen Vaterlandsverrätern“ und „Scheinasylanten“ und schloss Beiträge mit der NPD-Parole „Deutschland uns Deutschen“.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Politische Akteure im Fokus der Lichtenberger NPD

    30.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Die Facebook-Seite der NPD wurde im November vorrangig dazu genutzt, gegen politische Gegner_innen zu hetzen. In Beiträgen wurde gegen Evrim Sommer, Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier geschrieben. Erstgenannter wurde aufgrund ihres Geburtslandes abgesprochen, deutsch zu sein.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Rassistische Beiträge bei "Pro Deutschland"

    30.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    Auf der Seite von “Pro Deutschland” wurde hauptsächlich gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen, sowie gegen Multi-Kulti agitiert. Dabei wurde von “Asylwahn”, “Asylbetrug” und “Multi-Kulti-Chaos” geschrieben.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Rassistische Propaganda von NPD auf Facebook

    30.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im November 2016 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Geflüchtete wurde als "Sozialschmarotzer" diffamiert.
    Quelle: Register CW
  • regelmäßig rechte, rassistische und anti-muslimische Sprüche

    30.11.2016 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Seit Oktober/November schreibt eine Person (immer die gleiche Handschrift) regelmäßig rechte, rassistische und anti-muslimische Sprüche im U-Bhf. Strausberger Platz bzw in dessen Umfeld. Beispiele: Islamfreie Zone, Combat 18, Scheiss Antifa.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • Zuviel Beschäftigung mit Holocaust?

    29.11.2016 Bezirk: Mitte
    Wie die Bundesrepublik ihre "Goethe-Institute" im Ausland unterhält, betreibt auch die polnische Regierung seit 1956 ihre "Polnischen Kulturinstitute" im Ausland. Eine dieser Vertretungen befindet sich auf der Museumsinsel in Berlin, Burgstraße 27. In einer Selbstdarstellung heißt es über die Aufgaben des Institutes: "Das Polnische Institut Berlin ist als Einrichtung des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen mit Aufgaben der polnischen öffentlichen und kulturellen Diplomatie betraut. Es vermittelt nicht nur die polnische Kultur in Deutschland, sondern möchte viel mehr Interesse und Begeisterung für alle Aspekte des facettenreichen und vielfältigen gesellschaftlichen Lebens im Nachbarland wecken, dazu zählen Landesgeschichte, Traditionen und das Engagement Polens als verlässliches Mitglied der Europäischen Union. (...) Dabei gelingt es polnischen Künstlern und Kulturschaffenden Traditionen und Geschichte mit der Gegenwart zu verweben" In diesem Sinne hatte die engagierte Institutsdirektorin Katarzyna Wielga-Skolimowska in ihrer dreijährigen Amtszeit viel für den deutsch-polnischen Kulturaustausch erreicht. Nun wurde sie am 29. November plötzlich und ohne Angaben von Gründen geschasst. Aber in einem internen Schreiben des polnischen Botschafters in Berlin, Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski, wurden die Gründe schon am 17. Oktober klar benannt: Er bemängelte eine übermäßige Beschäftigung der Direktorin mit polnischjüdischen Themen. Damit reiht sich die Demissionierung der Direktorin ein in eine Verschärfung der polnischen Kultur(export)politik. So hatte der Kulturminister der nationalistischen, reaktionären PiS-Regierung (Prawo i Sprawiedliwość), Piotr Glinski, erst kürzlich ein Ende der „Kultur der Scham“ bezüglich des alten Holocaust gefordert. In einem offenen Brief protestierten Berliner Kulturschaffende gegen die rigide Maßregelung. Zu den Unterzeichnern gehören u. a. Thomas Oberender (Leiter der Berliner Festspiele), Shermin Langhoff (Intendantin des Maxim Gorki Theater), Thomas Köhler (Direktor der Berlinischen Galerie), Uwe Neumärker (Stiftung für die ermordeten Juden Europas) und Hermann Simon (Centrum Judaicum ).
    Quelle: Tsp, Berliner Zeitung
  • Aufkleber der "Identitären" in Steglitz

    28.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Um das Forum Steglitz wurden diverse Aufkleber der "Identitären Bewegung" mit der Aufschrift „Multikulti ist eine Lüge“ entdeckt und entfernt. Die sog. „Identitäre Bewegung“ ist eine völkisch-rassistische Gruppierung aus dem Spektrum der "Neuen Rechten".
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Bärgida-Aufmarsch in Mitte

    28.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am Montag, den 28. November 2016, veranstaltete BärGiDa - nur zwei Tage nach ihrem Jubiläumsaufzug - ihren 101. "Abendspaziergang". Über die Zahl der Teilnehmer wurden keine Angaben gemacht.
    Quelle: Register Mitte
  • Erneut AfD-Graffiti am Zentrum Moderner Orient

    28.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Nach den mehrfachen Schmierereien im August und September 2016 ist Ende November 2016 eine Mauer des Zentrums Moderner Orient (ZMO) wieder mit Kreide mit den Buchstaben „AFD“ beschmiert worden. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Bürgermeldung
  • "NS"-Schriftzug in Friedrichsfelde

    28.11.2016 Bezirk: Lichtenberg
    An einem Mülleimer in der Rummelsburger Straße wurde mit Sprühfarbe der Schriftzug “NS” angebracht.
    Quelle: Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz
  • Rassistische Propaganda in Wilmersdorf

    28.11.2016 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 28. November 2016 fanden sich in Wilmersdorf in der Bundesallee fünf Aufkleber mit dem Schriftzug "Merkel muss weg" sowie einer von der NPD mit dem Wort "Unsere Stadt". Bei dem Slogan "Merkel muss weg" handelt es sich nicht um eine bloße oppositionelle Haltung, sondern um den Namen von Kampagnen der extremen Rechten seit etwa 2015. Merkel steht dabei als Symbol für eine offene Gesellschaft und Willkommenshaltung gegenüber Geflüchteten. Auch der Aufkleber "Unsere Stadt" stellt sich gegen Geflüchtete, indem das Wir in "Unsere" gegen Immigrant*innen abgegrenzt wird.
    Quelle: Hass-vernichtet.de
  • Rechte Pöbeleien und Widerstand auf dem Weihnachtsmarkt

    28.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am Montagabend, den 28. November, pöbelten vier Neonazis (drei Männer und eine Frau) auf dem Weihnachtsmarkt am Alexa-Kaufhaus herum. Anschließend belästigte einer der Männer noch eine 19-jährige Frau im Parkhaus an der Grunerstraße. Bei ihrer Festnahme durch die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt prügelte sich das Quartett mit rund einem Dutzend Beamten. Es wurden Strafanzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte Gefangenenbefreiung, Körperverletzung und sexuelle Nötigung gestellt.
    Quelle: https://twitter.com/NordkiezSupport/status/803692237527846912 / http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article208818935/Verdaechtiger-nach-sexuellem-Uebergriff-in-Parkhaus-gefasst.html
  • Widerstand und Sexismus auf dem Alex

    28.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am Montag, den 28. November 2016, pöbelten vier angetrunkene Neonazis (drei Männer und eine Frau) auf dem Weihnachtsmarkt am Alex herum. Nach Angaben der "Antifaschistischen Aktion NordkiezSupport" prügelten sie sich mit der Polizei und belästigten anschließend noch eine Frau.
    Quelle: https://twitter.com/NordkiezSupport/status/803691675751186432?s=09 /
  • AfD Steglitz-Zehlendorf zu Abschiebestopp-Debatte: "Ist das ein verdeckter Bürgerkrieg?"

    27.11.2016 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Auf seiner offiziellen Facebook-Präsentation kommentiert der AfD-Kreisverband in Steglitz-Zehlendorf einen Focus-Artikel zum möglichen Abschiebestopp in Berlin folgendermaßen: "Abschiebestopp im Klartext: Die Stadt kollabiert in den nächsten 12 Monaten. Ist das ein verdeckter Bürgerkrieg?" Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: Original: Facebook-Präsentation der AfD SZ
  • Aufkleber der "Identitären" in Friedenau

    27.11.2016 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    In der Levèfrestraße in Friedenau werden diverse rassistische Aufkleber der sogenanten Identitären Bewegung mit der Aufschrift „Rapefugees noch welcome“ entdeckt und entfernt.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Geflüchteter von Sicherheitsleuten geschlagen und getreten

    27.11.2016 Bezirk: Reinickendorf
    Ein 28-jähriger Geflüchteter wird gegen 10.00 Uhr vor der Unterkunft in der Königshorster Straße durch Mitarbeiter der Sicherheitsfirma geschlagen, getreten und schwer verletzt.
    Quelle: ReachOut, Polizei Berlin, 27.11.2016, Berliner Zeitung, 27.11.2016, Neues Deutschland, 27.11.2016
  • Jüdische Deportations-Gedenktafel geschändet

    27.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am 27. November wurde das Schild zur Erinnerung an die vom Bahnhof Moabit deportierten Berliner Juden und Jüdinnen in der Ellen-Epstein-Straße erneut beschmiert. Das Schild der Initiative "Sie waren Nachbarn" war mit den Worten "Wahrheit", „Liebe“ und zweimal „Jesus“ in roter Farbe beschmiert worden
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • 100. Bärgida-Aufmarsch

    26.11.2016 Bezirk: Mitte
    Am Samstag, den 26. November 2016, veranstaltete der "BärGiDa Verein" seinen 100. "Abendspaziergang". Die Veranstalter hatten auf möglichst zahlreiche Teilnehmer gehofft. So hieß es in einem Demoaufruf vom 24. November: "Kommt am 26. November nach Berlin. Kommt zu Tausenden, besser zu Zehntausenden und zeigt friedlich den Protest gegen diese Volksverräter. Gemeinsam mit Patrioten aus Ungarn, Slowakei, Tschechien, Russland, Polen, Österreich, Niederlande, Schweden und Dänemark. Denn in Berlin sitzt die Spinne im Netz. Kippt Merkel, dann kippt die EU." Um dieses Ziel zu erreichen, hatte man den Termin vom obligatorischen Montag auf Samstag vorverlegt. Aber angesichts der tiefen Novembertemperaturen ließen sich nur wenige bürgerliche Rechtspopulisten mobilisieren. Gerade einmal 120 bis 130 Teilnehmer fanden sich vor dem Hauptbahnhof ein. Auch von den groß angekündigten "internationalen Beteiligung" blieb am Ende nur eine kleine Delegation von knapp zehn Leuten aus dem slowakischen Bratislawa und einzelne Tschechen übrig. Außerdem begann die 100. Veranstaltung mit 50 minütiger Verspätung. Eine BärGiDa-Vertreterin hielt dann eine Rede über die "Lügenpresse" und die kriminellen "Politiker unter´m Glasdach". Nach der Kundgebung marschierte man durch die Friedrichstraße zum Brandenburger Tor, wo die Abschlusskundgebung stattfand.Auf Seiten der Gegendemonstranten trafen sich 150 bis 200 Leute vor dem Hauptbahnhof. In dem obengenannten BärGiDa-Demoaufruf heißt es verheißungsvoll: "dass wir unseren 100. Abendspaziergang von BärGiDa am Sonnabend den 26. November dazu nutzen sollten, letztmalig (Hervorhebung durch den Autor) unseren friedlichen Protest gegen die verbrecherische Politik dieser Regierung machtvoll zu artikulieren. (...) Sollte an diesem Tag kein Dialog der Machthaber mit dem kritisch denkenden Volk erkennbar sein, werden wir sofort zum Volksaufstand aufrufen. Ein Volksaufstand wie 1953 oder 1989." Ist dies die überkandidelte Ankündigung der Selbstauflösung angesichts der geschrumpften Teilnehmerzahl oder nur der Aufruf zum Bürgerkrieg?
    Quelle: Recherchen Register Mitte
  • Antisemitisches Schild im Prenzlauer Berg

    26.11.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg auf der Kreuzung am U-Bahnhof Ebwerswalder Straße trug ein Mann gegen 16:00 Uhr ein Schild um den Hals mit dem antisemitischen Slogan "Die Zionisten regieren die Welt, nicht Merkel und Obama". Der Mann war als Weihnachtsmann verkleidet.
    Quelle: EAG
  • Rassistischer Angriff im Prenzlauer Berg

    26.11.2016 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg kam es in der Nacht vom 25. zum 26. November um 04:00 Uhr zu einem rassistischen Angriff auf einen 17-jährigen Jugendlichen. Vier Männer (zwischen 25 und 35 Jahre alt) versperrten einer Gruppe Jugendlicher den Weg, als diese sich bei einem Spätkauf in der Nähe der Tramstation M10 (Husemannstraße) Getränke holen wollen. Zwei der Jugendlichen redeten mit den Männern. Als einer der Täter seinen Arm zum Hitlergruß erhob und sagte, so verabschiede man sich in Deutschland, entbrannte eine Diskussion, die schnell zu Übergrifflichkeiten ausartete. Der 17-jährige, afro-europäischer Herkunft, wollte losrennen, wurde aber von einem zwischen den parkenden Autos stehenden Mannes zu Boden geworfen. Die anderen drei Männer kamen hinzu und traten auf den Jugendlichen ein. Als zwei Radfahrer vorbei kamen, flüchteten die Täter. Es wurde Anzeige bei der Polizei erstattet.
    Quelle: Blog "New Generation Berlin"
  • Rechte Aufkleber in Rudow

    26.11.2016 Bezirk: Neukölln
    In Rudow wurden einige Aufkleber mit dem Spruch "Gestern beklatscht - heute begrabscht" und ein AfD-Sticker mit dem Slogan "Mut zu Deutschland" gefunden und entfernt. Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
    Quelle: www.hassvernichtet.de
  • Antimuslimischer NPD-Aufkleber

    25.11.2016 Bezirk: Reinickendorf
    Am Briefkasten im Wilhelmsruher Damm 224 wird ein Aufkleber der NPD entdeckt und entfernt. Der Aufkleber mit der Aufschrift "Maria statt Scharia" zeigt eine blonde Frau mit hellen Augen, die wohl Maria darstellen soll, und eine Frau mit dunklen Augen vollverschleiert im Niqab. Damit wird ein Schreckgespenst von Islamisierung mit Vollverschleierung und Scharia an die Wand gemalt, vor dem das Ideal einer christlich geprägten und "ethnisch deutschen" Gesellschaft verteidigt werden müsse, das die blonde und helläugige "Maria" repräsentiert. Das Motiv wurde von der NPD mehrfach als Wahlplakat eingesetzt.
    Quelle: Register Reinickendorf
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