Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
28.04.2017 Bezirk: BerlinweitE-Mail an das JFDA, jüdische Organisation als Adressat an der Kritik des Verhaltens "der Juden" in der Causa Gabriel; dazu noch dieses: "Sie müssen verstehen, ich bin über 80, und mein Verhältnis zu Juden ist durch Kriegs und vor allem Nachkriegserfahrung doch sehr distanziert."Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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Antisemitische Schrift in Schmargendorf
28.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.Quelle: RIAS Berlin -
Hakenkreuze im Hauseingang - Oberschöneweide
28.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickIn der Wilhelminenhofstraße in Oberschöneweide wurden an einem Hauseingang zwei Hakenkreuze geschmiert.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
"III. Weg"-Aufkleber in Lichtenberg-Nord
28.04.2017 Bezirk: LichtenbergIm Siegfriedstraße wurde ein dutzend Aufkleber des „III. Wegs“ für einen Aufmarsch am ersten Mai in Gera gefunden.Quelle: Initiative „Hass vernichtet“ -
Mail mit rassistischem, fremdenfeindlichen und homophoben Inhalt
28.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine AfD-Bezirksverordnete beschrieb in einen Bericht vom 25.04.17 an Bezirksverordnete und Bundestagskandidaten ihre Sichtweise über den Jugendhilfeausschuss und ihre Wahrnehmung von Entscheidungsprozessen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion der FDP lehnt die Zusendung von Emails mit Kommentaren und rassistischen, fremdenfeindlichen, homophoben und im allgemeinen menschenfeindlichen Inhalten ab, die sich in der Zusendung fanden. Außerdem empfahl sie aufgrund von Sprachduktus und Ton gegenüber anderen Menschen einen Aufbaukurs in gutem Benehmen, um "deutsche Tugenden" wie Höflichkeit und Anstand zu verinnerlichen. Auch das Büro der Integrationsbeauftragten erhält eine rassistischen Mail. Darüber hinaus gab es Vorschläge für Inhalte des nächsten BVV-Integrationsausschusses mit ebenfalls rassistischen Inhalten.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
AfD-Anträge in der BVV mit diskriminierendem Inhalt
27.04.2017 Bezirk: LichtenbergDie Lichtenberger AfD reichte bei der monatlichen BVV drei Anträge ein. In einem wurde nach der Unterbringung und Finanzierung von Hilfen für Obdachlose gefragt, mit dem Versuch einer Trennung zwischen deutschen Obdachlosen und Menschen anderer Herkunft. Ein anderer Antrag für einen Familienpreis in Lichtenberg benutzte die Wortwahl „Willkommenskultur für Kinder“ in suggestiver Abgrenzung zur „Willkommenskultur für Flüchtlinge“. Ein dritter Antrag forderte von der BVV ein geschlossenes Bekenntnis gegen „politisch motivierte Kriminalität und jeden Extremismus.“Quelle: Lichtenberger Register -
Antisemitische Beschimpfung
27.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Plakate am S-Bahnhof Neukölln
27.04.2017 Bezirk: NeuköllnGegen 17 Uhr zeigt ein Mann mehrere Plakate am S-Bahnhof Neukölln. Die Plakate transportieren antisemitische und NS-relativierende Botschaften: Der Begriff "Nazi" wird von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen werden als Faschist*innen bezeichnet.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Pöbelei
27.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
27.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
BVV-Arbeit gegen den Politischen Gegner in Charlottenburg-Wilmersdorf
27.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 27. April 2017 stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf eine schriftliche Anfrage zum Register Charlottenburg-Wilmersdorf an das Bezirksamt. Darin wurde ein Publikation des Registers als ein "sich auf Klippschulniveau bewegenden Pamphle[t]" und ein "auf außerordentlich dürftigem intellektuellen Niveau stehenden Machwer[k]" diffamiert.Quelle: BVV Charlottenburg-Wilmersdorf DS 0093/5 (2017) -
JN entfernt SPD Flyer in Berlin-Buch
27.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Berlin-Buch entfernten Neonazis der Jugendorganisation der NPD - Junge Nationaldemokraten (JN) - Flyer der SPD, die zum 01. Mai Fest aufriefen.Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Nationalistische Zettel in Marzahn-Nord entdeckt
27.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAuf einem Parkplatz in der Nähe einer Jugendfreizeiteinrichtung in der Märkischen Allee werden hinter den Scheibenwischern mehrerer Autos laminierte Zettel mit nationalistischem Inhalt entdeckt. Auf der Vorderseite steht ein Auszug aus der "Deutschen Nationalhymne - Lied der Deutschen" auf der Rückseite ist die Parole "Deutschland den Deutschen!" zu lesen.Quelle: Projekt Ponte / PfD -
Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg
27.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 27. April 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Eine frühere Präsidentin des Bunds der Vertriebenen stellte ihr Buch „Flucht, Vertreibung, Mahnung – Menschenrechte sind nicht teilbare. Erfahrungen meines Lebens“ vor. Sie sagte, dass die Verbrechen in verschiedenen Diktaturen Europas im 20. Jahrhundert im Lichte der Auseinandersatzung mit den Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert würden. Die Mehrheitsmeinung der zeitgeschichtlichen Forschung geht dem entgegen davon aus, dass jeder Vergleich mit den Verbrechen des Nationalsozialismus dessen Singularität bestätige. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung und der Förderung der Neuen Rechten in diesem Sinne interessiert, Geschichtsrevisionistische Positionen finden darin ihren Platz, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.
Quelle: Register CW -
NPD-Infostand in Marzahn
27.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfVor dem Jobcenter in der Allee der Kosmonauten haben Mitglieder der NPD einen Infostand aufgestellt an dem sie Unterschriften sammeln. Damit soll erreicht werden, dass die Partei zur Bundestagswahl antreten darf.Quelle: Caritas / Polis* -
"Pro Deutschland"-Flyer am Fennpfuhl
27.04.2017 Bezirk: LichtenbergAm Fennpfuhl verteilte „Pro Deutschland“ Postkarten für Tierrechte.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rechte Parole auf Haus in Nazarethkirchstraße
27.04.2017 Bezirk: MitteAm Abend des 27.4.2017 wurde in der Nazarethkirchstraße an der geschlossenen Markise im Erdgeschoss eine rechte Parole entdeckt. Dort steht "C4 FOR REDS", eine Parole die schon im Jahr 2009/2010 an vielen Orten gesprüht wurde, hauptsächlich auf Häuser, in denen linke Gruppen und Vereine aktiv waren. Diese für Uneingeweihte kryptisch erscheinende Parole wird seit Jahren von Neonazis verwandt. "C4" ist ein Sprengstoff und "reds" steht für alle politisch linken Einstellungen, Gruppen und Personen.Quelle: Register Mitte -
Antisemitische Pöbelei
26.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
26.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda in Charlottenburg
26.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 26. April 2017 präsentierte Usama Z.am Hardenbergplatz in Charlottenburg Schilder mit antisemitischem Inhalt.Quelle: RIAS Berlin -
Antisemitische Schrift in Schmargendorf
26.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfEine Veröffentlichung des genauen Vorfalls ist aufgrund von Daten-, Personenschutz oder auf Wunsch der betroffenen Personen nicht möglich. Detaillierte Informationen liegen dem Register Charlottenburg-Wilmersdorf sowie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus vor.Quelle: RIAS Berlin, Botschaft des Staates Israel in Berlin -
"Pro Deutschland"-Postkarten an der Landsberger Allee
26.04.2017 Bezirk: LichtenbergIm Umfeld des Ringcenters wurden „Pro Deutschland“-Postkarten für ein Kopftuchverbot in Briefkästen gesteckt.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Schuldirektor diffamiert Schülerin der 8. Klasse aufgrund ihrer Herkunft
26.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEine Schülerin der 8. Klasse wurde vom Direktor aufgrund ihrer ethnischen Herkunft abwertend angesprochen.
Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Anti-Antifa Aufkleber in Köpenick
25.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAuf dem S-Bhf. Köpenick wurde ein Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa aufs Maul!!! -nicht labern sondern umhauen- Aktion sauberes Köpenick." entdeckt und entfernt.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Anti-muslimische Schmierereien am U-Bahnhof Schloßstraße
25.04.2017 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfAm U-Bhf. Schloßstraße wurden die Parolen „FCK ISLM“ und „No more Mosques!“ entdeckt. Die BVG ist informiert worden.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
25.04.2017 Bezirk: MitteAm 25. April, ca. 11:30 Uhr zeigte ein Mann NS-relativierende Plakate im U-Bahnhof Brandenburger Tor. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist_innen als Faschist_innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
25.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitisches Video bei "Cöpenicker Patrioten"
25.04.2017 Bezirk: Treptow-KöpenickAm 25. April postete die Facebook-Gruppe „Cöpenicker Patrioten“ ein antisemitisches Video in dem erklärte wurde, dass Juden und Jüdinnen die Welt regieren. In Holocaust-relativierender Manier wird in dem Video erklärt, dass Hitler die Juden vernichtet hat, weil sie Kommunist_innen gewesen seien.Quelle: Zentrum für Demokratie -
Auf der Straße rassistisch beschimpft
25.04.2017 Bezirk: SpandauAm 25.04. schrie eine Frau an der Kreuzung Carl-Schurz-Str./ Am Juliusturm einer anderen Frau, die einen nicht angeleinten Hund dabei hatte, mehrfach "Russen-Sau" hinterher.Quelle: GIZ e.V. -
Kontoeröffnung in Nordneukölln verweigert
25.04.2017 Bezirk: NeuköllnEiner Romni wird die Eröffnung eines Kontos verweigert. Die Sachbearbeiterin begründet die Entscheidung damit, dass die Frau noch keine deutsche Meldeadresse besitzt. Dieses Handeln ist nicht gesetzeskonform: Seit Juni 2016 sind Bankinstitute gesetzlich verpflichtet, jedem Verbraucher und jeder Verbraucherin, unabhängig vom Vorhandensein eines Wohnsitzes, ein Girokonto auf Guthabenbasis zur Verfügung zu stellen. Das Verhalten der Bank ist nur vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen als Roma wahrgenommenen Personen immer wieder kriminelle Handlungen, geschäftliche Unzuverlässigkeit und das Erschleichen von Leistungen unterstellt werden.Quelle: Amaro Foro e. V. -
Rassistische Verweigerung einer Sozialleistung in Charlottenburg
25.04.2017 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 25. April 2017 verweigerte das Jobcenter in Charlottenburg am Goslarer Ufer eine Sozialleistung. Trotz gerichtlichem Beschluss zur Bewilligung von Sozialleistungen an eine Frau aus Rumänien, weigerte sich das Jobcenter dies umzusetzen. Das Jobcenter behauptete, dass noch überprüft werden müsse, ob der Arbeitgeber und das Kind tatsächlich existierten. Das Jobcenter unterstellte der Antragstellerin damit versuchten Sozialbetrug. Die Anschuldigung kriminelle Handlungen zu begehen ist ein antiziganistisches Stereotyp.Quelle: Amaro Foro -
Rechte Aufkleber in Karow
25.04.2017 Bezirk: PankowIm Ortsteil Karow wurden verschiedenste rechte Aufkleber entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogans "Geld für Oma statt für Sinti und Roma" (NPD), "Asylflut stoppen" (NPD), "Sozial geht nur national" (NPD) oder "NS AREA" (FN Hessen).Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt -
Rechter Verschwörungstheoretiker am Kottbusser Tor
25.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergEin Mann zeigt NS-relativierende Plakate am Kottbusser Tor. Auf ihnen werden der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und Zionist*innen als Faschist*innen bezeichnet. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
"Wetterkontrolle?" in der Scharnweberstraße in Friedrichshain
25.04.2017 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergNeue Aufkleber der rechtsextremen, antisemitischen Chemtrail-Verschwörungstheoretiker mit dem Slogan "Wetter-Kontrolle?" wurden in der Scharnweberstraße in Friedrichshain entfernt oder unkenntlich gemacht. Es war nicht die erste Klebeaktion in der Straße.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
121. Bärgida-Kundgebung
24.04.2017 Bezirk: MitteAm Abend des 24.4. 2017 veranstaltete Bärgida ihren 121. sogenannten "Abendspaziergang" mit Kundgebung am Washingtonplatz. Redner_innen u.A. aus Tschechien und unter Teilnahme von US-Amerikaner_innen in Berlin. Gemeinsames Singen des Lieds der Deutschen mit allen Strophen. Ca. 50 Personen haben teilgenommen.Quelle: Register Mitte -
Antisemitische Beschimpfung
24.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Beschimpfung
24.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Plakataktion am Brodowiner Ring
24.04.2017 Bezirk: Marzahn-HellersdorfAm Brodowiner Ring zeigt ein Mann NS-relativierende Plakate. Auf einem wird der Begriff "Nazi" von "Nationalistisch Zionistisch" abgeleitet und auf einem anderen werden Zionist_innen als Faschist_innen verunglimpft. Der Mann, Usama Z., zeigt seine antisemitischen Plakate regelmäßig an verschiedenen Orten in Berlin, insbesondere bei Demonstrationen.Quelle: RIAS / PfD -
Antisemitische Propaganda
24.04.2017 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen findet keine Veröffentlichung des Vorfalls statt.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Schmierereien in Dahlem
24.04.2017 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf„Am 24. April wurden auf einem Stromkasten in Berlin Dahlem antisemitische Schmierereien mit einem rechtsextremen Hintergrund entdeckt. Auf dem Kasten an der Ecke Breisacher Straße/ Leichhardtstraße wurde der Schriftzug „Antifa“ sowie ein Anarchie-Zeichen durchgestrichen und daneben die Wörter „Anti-Antifa“, „NS-Zone“ mit Keltenkreuz sowie ein an einem Galgen hängender Davidstern angebracht.“Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus – RIAS -
Antiziganistische Diskriminierung durch die Agentur für Arbeit
24.04.2017 Bezirk: MitteEinem Mann rumänischer Herkunft wurde bei der Agentur für Arbeit in Mitte die Abgabe des Antrags auf Arbeitslosengeld verweigert mit der Begründung, dass er nicht gut genug Deutsch spreche, obwohl seine Dokumente vollständig waren. Er bekam einen weiteren Termin. Nach Rücksprache mit einer Beratungsstelle hatte er von dieser Stelle ein weiteres Schreiben dabei und die Beratungsstelle hat nochmals überprüft, dass die Unterlagen korrekt und vollständig sind. Auch bei einem weiteren Termin wurde die Annahme seines Antrags verweigert, weil er keinen Dolmetscher dabei hatte. Dieses Vorgehen findet sich gehäuft bei JobCentern und Agenturen für Arbeit im Umgang mit Menschen, die sie als Sinti oder Roma zu identizifieren glauben.Quelle: Amaro Foro e.V. -
Bärgida-Aufmarsch in Mitte
24.04.2017 Bezirk: MitteAm 24. April ab 18 Uhr 30 trafen sich die Mitglieder von Bärgida am Washingtonplatz zur 121. Kundgebung mit sogenanntem "Abendszapziergang". Es nahmen ca. 20 Personen Teil.Quelle: Register Berlin -
Homophob beleidigt und geschlagen
24.04.2017 Bezirk: NeuköllnGegen 6.50 Uhr wird ein 22-jähriger Mann in der Ecke Fulda-/Weserstraße aus homophober Motivation von acht Personen umringt, beleidigt und ins Gesicht geschlagen. Bereits zuvor wurde der Betroffene gegen 6 Uhr an der Ecke Ilse-/Schierker Straße und kurz darauf an der Ecke Fuldastraße/Sonnenallee von jeweils zwei Unbekannten homophob beleidigt.Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 963, ReachOut Berlin