Vorfalls-Chronik

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Vor dem Brandenburger Tor fand eine Kundgebung des "Palästinensischen Nationalkomitee" statt. Bei dieser wurden in Reden die antisemitische Formel "from the river to the sea" bemüht sowie behauptet, die Opfer des NS seien "heute die Täter". Außerdem war Usama Z. vor Ort, der regelmäßig NS-relativierende und antisemitische Plakate an verschiedenen Orten Berlins zeigt.

Im Ortsteil Karow gab ein Busfahrer des Schienenersatzverkehres keine Auskunft gegenüber Menschen, die als "Ausländer" gesehen werden können. Gegen 22:10 Uhr kam ein Ersatzbus an der Haltestelle Karow an. Dieser war vollkommen leer. Eine Frau sprach mit dem Busfahrer und drei weitere Personen, eine Frau (People of Colour) und zwei Männer, die als "Ausländer" gesehen werden können, kamen hinzu. Die Frau fragte, ob der Bus nach Gesundbrunnen fahre. Der Busfahrer antwortete "Nein". Die beiden Männer fragten anschließend, ob dies der Bus nach Pankow wäre, der Busfahrer antwortete "Nein". Weiterhin sagte er, ob sie denn nicht lesen könnten, da auf den Hinweisschild des Busses Blankenburg stehe. Der Busfahrer schloss die Türen und fuhr alleine ohne Passagiere weg. Der nachfolgende Busfahrer gab bei den gleichen Fragen, die Antwort, dass dies die richtige Route sei und sie ab Blankenburg mit der S2 weiter nach Gesundbrunnen und Pankow fahren können. Die drei Personen sahen sich aufgrund der ersten Situation rassistisch diskriminiert.

Auf dem Hermannplatz findet eine Kundgebung anlässlich "70 Jahre Nakba" statt, bei der die Parole "From the river to the sea, Palestine will be free" angestimmt wird. Die Parole stellt das Existenzrecht Israels in Frage. Als "Nakba" (in deutsch Katastrophe oder Unglück) bezeichnen Palästinser*innen die Gründung des Staates Israels und die Flucht und Vertreibung von arabischen Palästinser*innen aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina.

Auf der Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ um 18.30 Uhr auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte sind rassistische und flüchtlingsfeindliche Reden zu hören und zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen. Da die Teilnehmer*innenzahl an diesen Demonstrationen kontinuierlich zurückging, teilt der Veranstalter "Wir für Deutschland" im Anschluss auf seiner Facebook-Seite mit, diese Veranstaltung vorläufig auszusetzen.

Auf Facebook veröffentlichte die NPD Neukölln die Kontaktdaten einer Anwaltskanzlei. Die Kanzlei aus Nordneukölln ist im Strafrecht und im Ausländerrecht tätig. Begleitet wurde der Post von den Schlagworten "Asylindustrie", "Nein zum Heim" und "Kriminelle Ausländer raus". Daher ist dieser Facebook-Beitrag als gezielte Bedrohung aufzufassen.

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden vereinzelt Flyer der neonazistischen Partei NPD in Briefkästen entdeckt. Diese richteten sich gegen den Islam.

Im Ortsteil Weißensee kommt es zu einer rassistischen Beleidigung. Ein Pärchen (Mann und Frau) kommt mit einer weiteren Person in Streit. Die weitere Person geht in ein Treppenhaus und gestikuliert vom Treppenhaus weiter. Da ruft der Mann "Komm runter. Ich fresse dich auf." Eine nahestehende Passantin, die nur diesen Satz mitbekommt, (ca. 50 Jahre) ruft zu dem Mann "Du isst doch eh kein Schweinefleisch!". Der Mann wurde von der Passantin als Nicht-Deutsch, mit muslimischen Glauben gewertet.

Ein betrunkener Mann pöbelt einen jungen Mann am Tiergarten mit den Worten „Das ist mein Berlin, raus aus unserem Land!“ an. Der Betrunkene will den jungen Mann schlagen. Passant_innen stellen sich jedoch dazwischen, sodass der Betrunkene eine beleidigende Geste macht und abzieht.

Eine 33-jährige, schwangere Frau, die um 7.40 Uhr ihren Sohn in die Kita bringt, wird in der Erich-Kurz-Straße von einer anderen Mutter rassistisch beleidigt und in den Bauch geschlagen. Es kam zu einer Diskussion, weil das Kind der Täterin das Kind der 33-Jährigen mit dem Fahrrad angefahren hatte. Eine Zeugin hilft ihrem Sohn. Die 33-Jährige erstattet Anzeige.

In der Archenholdstraße wurden mehrere große Schriftzüge angebracht. Unter anderem „Wir sind Deutsche und werden es auch bleiben. Da könnt ihr machen was ihr wollt“, „Wir schaffen das!“ „Danke Merkel, du Ferkel!“, „Volksverräterin, du H***“, „Du V****“ sowie ein eisernes Kreuz.

Vier elfjährige Mädchen wurden in der Hänselstraße gegen 14.30 Uhr auf dem Sportplatz ihrer Schule von einem unbekannten Mann rassistisch beschimpft. Der Mann drohte außerdem damit, die Mädchen zu erschießen. Es wurde Anzeige erstattet.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Der stadtbekannte antisemitische Propagandist Usama Z. zeigte gestern beim Velothon in Berlin-Mitte seine antisemitisch-verschörungsmythologischen Plakate.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden Gedenkblumen am sowjetischen Ehrenmal erneut entwendet und hinter das Denkmal geschmissen. Das erste Mal geschah am Abend des 08.05.2018.

Eine Frau wurde gegen 14 in der U-Bahn, im U-Bahnhof Hermannstraße, von einem unbekannten Mann rassistisch beschimpft. Als die beschimpfte Frau nach dem Grund für die rassistischen Äußerungen fragte, stand der unbekannte Mann in agressiver Art und Weise auf und bedroht damit die Betroffene. Es wurde Anzeige erstattet.

Am 13. Mai 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.

In Zehlendorf wurden zwölf rechte Aufkleber, u.a. von der Identitären Bewegung, entdeckt und entfernt.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

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Am 12. Mai 2018 wurde an einem Werbeplakat an einer Bushaltestelle in der Lietzenburger Straße die antisemitische Schmiererei "Kinder[teilw. weggewischt, wohl "mörder"] Israel // 70 Jahre ISrael vebechen [sic]" (Rechtschreibung wie im Original) entdeckt.

Am 12. Mai 2018 wurde an der Bushaltestelle U Hohenzollernplatz die antisemitische Schmiererei "Kindermorder [sic] Israel" (Rechtschreibung wie im Original) entdeckt.

Gegen 13.40 Uhr öffnete ein Mann eine Kneipentür in der Weserstraße, trat Müll vor der Tür der Kneipe weg und fluchte dabei laut antiziganistisch.

Ein Mann rumänischer Herkunft hatte vom Bezirksamt einen Platz in einer Wohnungsloseneinrichtung zugewiesen bekommen und benötigte vom Jobcenter die Übernahme der Unterbringungskosten. Diese wurde verweigert mit der Begründung, sein Arbeitsvertrag sei sicherlich gefälscht.

Nahe dem U-Bahnhof Britz-Süd wurden zwei Hakenkreuze entdeckt.

Im Ortsteil Pankow rief ein Mann "Heil Hitler" an der Ecke Berliner Straße / Granitzstraße. An ihn zog gerade eine Demonstration vorbei. Eine nebenstehende Passantin kommentierte diesen Spruch sehr laut.

Auf dem Hermannplatz findet ein "Palästina Tag" statt, mit verschiedenen Ständen, u.a. von der Linken Neukölln und der MLPD. Bei dieser Veranstaltung sind mehrere Inhalte dem israel-bezogenen Antisemitismus zuzuordnen. In Reden wird die antisemitische Formel "from the river to the sea" bemüht, sowie Israel als Apartheidsstaat dämonisiert und delegitimiert. An einigen Ständen wird die Politik Israels implizit mir dem Nationalsozialismus gleichgesetzt und es werden stilisierte Karten Palästinas verkauft, die das gesamte Gebiet Israels und der umstrittenen Gebiete umfassen.

An der Kreuzung Hedwigstraße/Wielandstraße sind an einem Stromkasten und einem Parkautomaten die Parolen „Linksterror bekämpfen 88“, „Antifa Angreifen“ und „Antifa vergasen“ gesprüht.

An einem Supermarkt nahe der Bushaltestelle Rudow wurde ein rassistisches Graffito dokumentiert. In Richtung Wutzkyallee wurden außerdem mehrere NPD-Sticker entdeckt und entfernt. Der Großteil der Sticker enthielt rassistische Botschaften.

Im U-Bahnhof Rathaus Steglitz wurden zwei Edding-Schmierereien entdeckt und entfernt. Die Eine zeigte den Spruch „Stasifotze Merkel muss weg“, die Andere „Nazi-Kiez“.

An der Treppe zwischen Hermannquartier und dem U-Bahnhof Hermannstraße zitierte ein Mann vormittags lautstark einen antimitischen Ausspruch. In dem Ausspruch wurde zur Tötung von Jüd*innen aufgerufen.

Kurz nach Mitternacht rief ein 27-Jähriger die Polizei, weil er von einem 31-jährigen Mann in der Wönnichstraße Ecke Magaretenstraße antisemitisch beleidigt wurde.

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Schmiererei auf dem Mauerbild "Vaterland" an der East-Side-Gallery (Kombination von deutscher und israelischer Flaggen): Hammer und Sichel über den Davidstern des Bildes, "AFA", "#BDS" und "Free Palestine"

Unbekannte schmierten antisemitische und israelfeindliche Parolen an ein Wartehäuschen in Tegel. Eine Passantin bemerkte gegen 22.25 Uhr mehrere Schmierereien an einer Bushaltestelle der BVG in der Straße Flughafen Tegel. Die Schmierereien waren etwa 2,5 m mal 0,4 m groß. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt. Die Schmierereien wurden durch den Sicherheitsdienst der BVG unkenntlich gemacht.

In der Weitlingstraße und Umgebung wurde über ein dutzend Neonazi-Aufkleber („III. Weg“ - 1. Mai in Chemnitz, Horst Wessel, gegen Israel) entfernt.

Im Ortsteil Pankow kam es im Bus der Linie 255 erst zu einer rassistischen Beleidigung und anschließend zu einem Schlag ins Gesicht. Gegen 21:00 Uhr saß eine Frau (21 Jahre) im Bus als ein Mann und eine Frau einstiegen. Während der Mann lautstark über das Weiterleben Adolf Hitlers redtee, ging die Frau zielgerichtet auf die 21-jährige Person zu, beleidigte sie und schlug ihr mit der Hand ins Gesicht. Der Mann kam hinzu und drohte weitere Schläge an und äußerte sich rassistisch über ihre Hautfarbe. Der Busfahrer eielte hinzu und drängte das Päarchen aus dem Bus. Die Frau rief die Polizei, das Päarchen flüchtete.

Am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte wurden drei Aufkleber mit der Aufschrift „Remigration“ entdeckt und entfernt. Aufkleber mit diesem Spruch werden u.a. von Phalanx-Europa vertrieben, einer rechten Modemarke.

In Lichterfelde wurde ein „Merkel muss weg“-Aufkleber entdeckt und entfernt.

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