Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
In der Baumschulenstraße Ecke Frauenlobstraße wurde ein neonazistischer Aufkleber entdeckt und entfernt. Der Aufkleber richtet sich aus nationalsozialistischer Perspektive gegen Drogen und Antifaschist_innen.
In der Bahnhofstr. gegenüber dem Form Köpenick klebte ein Aufkleber mit der Aufschrift "Antifa aufs Maul!!! -nicht labern sondern umhauen- Aktion sauberes Köpenick." entdeckt und entfernt. Er klebte ebenfalls über einem Aufkleber, der sich für Vielfalt und gegen Rassismus einsetzt.
In der Wuhlheide in Köpenick wurden mehrere rassistische und neonazistische Sprühereien entdeckt. Nachdem diese von Antifaschist_innen übermalt worden sind, wurde nach kurzer Zeit wieder welche gesprüht.
Am 20. Mai veranstaltete die AfD Treptow-Köpenick ein sogenanntes „Fest für Demokratie und Meinungsfreiheit“. Das Fest fand in Konkurrenz zum alljährlichen „Fest für Demokratie und Toleranz – gegen Angsträume“ statt und entsprach damit den gängigen Strategien der AfD.Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Die rechte Kleinstpartei "Deutsche Mitte" führte einen Infomationsstand am S-Bhf. Schöneweide durch. Mehr zur Partei Deutsche Mitte: Glossar
Nachdem am 20. Mai das 13. "Fest für Demokratie und Toleranz - Gegen Angsträume" in der Schnellerstraße erfolgreich stattfand wurden Anwesende beim Abbau massiv bedroht. Eine Gruppe von vier Rockern (erkennbar an der Kleidung) überquerte die Spreestraße und zeigte dabei in die Richtung der Abbauenden den Hitlergruß. Eine Person sprach die Gruppe an, woraufhin einer der Rocker auf ihn zu lief. Der Neonazi-Rocker baute sich vor ihm auf und zeigte nochmals den Hitlergruß. Daraufhin intervenierte ein Mitarbeiter des Zentrums für Demokratie und teilte dem Neonazi-Rocker mit, dass er jetzt die Polizei rufen würde. Daraufhin kam der Neonazi-Rocker auf den Mitarbeiter zu und sagte: "Ich zeig dir noch was ganz anderes". Während er das sagte griff er mit seiner rechten Hand in die linke Innenseite seiner Jacke. Es ist davon ausgegangen worden, dass der Neonazi-Rocker eine Waffe zieht. Um die Person auf Abstand zu halten, warf der Mitarbeiter eine Flasche vor die Füße des Neonazi-Rockers und schrie ihn an, dass er weg bleiben sollte. Daraufhin zog sich der Neonazi-Rocker mit dem Rest seiner Gruppe in die Kneipe "Ballaballa" in der Spreestraße zurück. Die eintreffenden Polizeibeamten schätzten die Bedrohungssituation ähnlich wie der Mitarbeiter des Zentrums für Demokratie ein und forderten Verstärkung an, bis schließlich ca. 50 Beamte vor Ort waren. Um die Tatverdächtigen zu ermitteln kontrollierte die Polizei die Gäste der Kneipe, die Täter waren jedoch nicht mehr anzutreffen.
Am 18. Mai 2017 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Ein Ökonom stellte sein Buch vor: „Wir schaffen das – alleine! Warum kleine Staaten einfach besser sind“. Er stellte eine Kleinstaaterei wie im 18.. und 19. Jahrhundert in deutschen Ländern der Europäischen Union entgegen. Er erläuterte dies anhand ökonomischer Beispiele. Kleinstaaterei befürwortete er. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung interessiert und europaskeptische Positionen finden darin ihren Platz, in diesen Kontext ordnet sich der Vortrag ein.
