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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • Rassistischer Angriff in Altglienicke

    03.08.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Gegen 22.00 Uhr wurde eine 37-jährige Frau auf dem Parkplatz eines Supermarkts in der Grünbergallee von einem unbekannten Mann rassistisch beleidigt und mit der Hand ins Gesicht geschlagen.

    Quelle: Polizei Berlin
  • Rassistischer Angriff in Neu-Hohenschönhausen

    03.08.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Ein unbekannter Mann blockierte vor der Unterkunft im Hagenower Ring zwei Flüchtlingen den Weg und erklärte, dass der Gehweg nur für Deutsche sei. Anschließend kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der der Mann einen der Flüchtlinge durch einen Kopfstoß verletzte und flüchtete.
    Quelle: Polizei Berlin
  • "AfD"-Zone-Parole

    02.08.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    An einem Mülleimer an der Bushaltestelle „Insulaner“ in Richtung Baumschulenstraße wird die mit Edding geschriebene Parole „AFD Zone“ entdeckt. Die Parole taucht an unterschiedlichen Orten im Bezirk häufig in Verbindung mit rassistischen Parolen auf.
    Quelle: Berliner Register
  • Antisemitische E-Mail

    02.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitischer Kommentar

    02.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antragsannahme unrechtmäßig verweigert

    02.08.2018 Bezirk: Spandau
    Einer bulgarischen Arbeitnehmerin wurde im Sozialamt Spandau die Ausstellung einer Zuweisung für Unterbringungskosten verweigert, mit der Begründung, dass sie keine ausreichende Deutschkenntnisse habe. Dabei wurde ihr keine schriftliche Erklärung ausgehändigt.
    Quelle: Amaro Foro e.V.
  • Bürgeramt Neukölln verweigerte unrechtmäßig Antragsannahme

    02.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Eine Frau rumänischer Herkunft stellte einen Antrag auf Ausstellung einer erweiterten Meldebescheinigung im Bürgeramt Neukölln. Der Antrag wurde abgelehnt. Die Ablehnung wurde damit begründet, dass die Antragstellerin nicht über ausreichende Deutschkenntnisse verfüge. Eine schriftliche Begründung der Ablehnung wurde nicht erteilt. Die Entscheidung des Bürgeramts wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich, in denen besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt wird, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Personen, die als Roma wahrgenommen werden, machen häufig die Erfahrung, dass ihnen behördliche Leistungen versagt werden.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
  • Neuköllner Bundesagentur für Arbeit verweigerte unrechtmäßig Antragsannahme

    02.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Einer Arbeitnehmerin rumänischer Herkunft beantragte eine Negativbescheinigung über Leistungen nach SGB III in der Agentur für Arbeit. Die Abgabe des Antrages für die benötigte Bescheinigung wurde der unrechtmäßig Arbeitnehmerin verweigert. Die Entscheidung wurde mündlich mit fehlenden Sprachkenntnissen der Arbeitnehmerin begründet. Eine schriftliche Begründung erhielt sie nicht. Das Handeln der Agentur für Arbeit wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien immer wieder unterstellt, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Personen, die als Roma wahrgenommen werden, machen häufig die Erfahrung, dass ihnen behördliche Leistungen versagt werden.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
  • Propaganda der Identitären Bewegung in Mitte

    02.08.2018 Bezirk: Mitte
    In der Geschwister-Scholl-Straße, in Nähe des Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, wurden zwei Aufkleber der "#120db"-Kampagne der rechtsextremen Identitären Bewegung entdeckt und entfernt. Die "#120db" Kampagne versucht, die Debatte um sexualisierte Gewalt gegen Frauen zu instrumentalisieren, um rassistische und antimuslimische Inhalte zu verbreiten.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Rechte Propaganda am Alex

    02.08.2018 Bezirk: Mitte
    Am Alexanderplatz wurde ein Aufkleber mit der Beschriftung „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. Der Aufkleber ist der extrem rechten Organisation "Wir für Deutschland" zuzurechnen.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Antimuslimische Drohbriefe in Britz

    01.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Ein ein Britz lebender Mann, der als Religionslehrer für den Islam tätig ist, erhielt zwei antimuslimische Drohbriefe.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/17 666 vom 25.01.2019
  • Extrem rechte Aufkleber im Plänterwald

    01.08.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    An der Ecke Neue Krugallee/ Am Plänterwald wurde ein extrem rechter Aufkleber mit der Aufschrift "Reconquista oder Untergang" entdeckt und entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Flüchtlingsfeindliche "Merkel muss weg"-Demo vor dem Kanzleramt

    01.08.2018 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 15 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Rassistisch-flüchtlingsfeindliche üble Nachrede

    01.08.2018 Bezirk: Mitte
    Um 21.35 Uhr macht in der Turmstraße in Moabit ein Täter rassistisch-flüchtlingsfeindlich motiviert Geflüchtete und Asylbewerber, die Linke und den Staat nach § 186 StGB verächtlich.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte, Antwort vom 21.01.2019 auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (LINKE), Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
  • Antisemitische E-Mail

    31.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mails

    31.07.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Von einer Person die unter mehreren Absendern schreibt erhielt das Register 3 antisemitische E-Mails im Monat Mai.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • Facebook-Beiträge der NPD-Reinickendorf im Juli

    31.07.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Die NPD Reinickendorf schürte in 17 Facebook-Beiträgen im Juli weiter Hass gegen Geflüchtete und andere Migrant_innen, indem der Eindruck erweckt wurde, Verbrechen würden ausschließlich durch zugewanderte Menschen begangen. Unter anderem teilte die Reinickendorfer NPD einen Zeitungsbericht über eine SEK-Einsatz in Buch und behauptete, dieser habe in einem „Asylantenheim“ in Reinickendorf stattgefunden. Außerdem zeigte sich die Reinickendorfer NPD solidarisch mit einer mehrfach verurteilten Holocaust-Leugnerin. Ein weiterer Schwerpunkt der Posts lag auf Eigenwerbung.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Facebook-Dokumentation Juli: "NPD Treptow-Köpenick"

    31.07.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die NPD Treptow-Köpenick veröffentlichte ca. 14 Beiträge auf ihrer Facebook-Seite und erreichte damit ca. 108 Interaktionen. Es beschäftigten sich sieben Beiträge mit lokalen Themen. Im Juli startete die NPD-Kampagne „Schutzzonen“. Mehrere Beiträge bewerben die Aktion und dokumentieren Streifen der neonazistischen Bürgerwehr. Inhalt der Kampagne ist es „Schutzzonen“, ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei. Dazu passend gab es einen Beitrag zur Aktion „Schwarze Kreuze“, bei der Neonazis am 13. Juli schwarze Kreuze an verschiedenen Stellen bundesweit aufstellen. Es wurde auch behauptet, dass entsprechende Kreuze in Treptow-Köpenick aufgestellt wurden, hierzu gibt es jedoch keine Meldungen. Die "Schwarze Kreuze" werden von Neonazis als ein Symbol für die angeblich ermordeten "Deutschen" durch "Ausländer" benutzt. Hierbei wird sich auf erfunden und statistisch nicht belegbare Zahlen berufen.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • NPD-Beiträge auf Facebook

    31.07.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Die Lichtenberger NPD berichtete auf ihrer Facebook-Präsenz vor allem über eigene Aktionen – Parteistände, Kundgebungen und Flyerverteilungen – und über die angeblich massiven Straftaten von Migrant_innen im Bezirk. Sie prangerte „fehlende Meinungsfreiheit“ für die „nationale Opposition“ durch „Zensurinstitutionen“ an und bezeichnete den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als „Staatspropaganda“.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf

    31.07.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im Juli 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Die Aktivitäten des Social-Media-Profils lagen größtenteils bei einem oder mehreren Postings pro Tag.
    Quelle: Register CW
  • 185. BärGiDa-Abendspaziergang

    30.07.2018 Bezirk: Mitte
    Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 185. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Antisemitische E-Mail

    30.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    30.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    30.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    30.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Israel-bezogener Antisemitismus auf Aufkleber

    30.07.2018 Bezirk: Neukölln
    An einer Ampel auf einer Verkehrsinsel in der Neuköllner Flughafenstraße wird ein Aufkleber mit der Aufschrift "israel is an apartheid state", inklusive hebräischer Übersetzung und "#Queers against Occupation" entdeckt.
    Quelle: RIAS Berlin
  • LGBTIQ*-feindlicher Angriff auf dem Hansaplatz

    30.07.2018 Bezirk: Mitte
    Zwei Männer im Alter von 49 und 56 Jahren werden gegen 17.00 Uhr auf dem Hansaplatz von einer 22-jährigen Frau und einem 32-jährigen Mann aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und geschlagen.
    Quelle: Polizei Berlin, 16.10.2018
  • Massive NS-Propaganda in Schöneweide

    30.07.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Auf der Strecke zwischen S-Bhf. Schöneweide über den Kaisersteg bis in die Wilhelminenhofstr. wurden ca. 40 neonazistische Schmierereien entdeckt. Es handelte sich hauptsächlich um die Schriftzüge "NSDAP" (25 mal) und "White Power", aber auch "Anti-Antifa" Und "Good Night left Side". Diese befanden sich an Laternen, Stromkästen, Bauzäunen, Verkehrsschildern und anderen Orten. Unter anderem wurde auf einem Schild zum Gedenken an den Brandanschlag auf zwei Wohnungslose am S-Bhf. Schöneweide "White Power" geschrieben. Auf die Tür zum Müllplatz des Zentrum für Demokratie wurde ebenfalls "White Power" geschrieben. Alle Schmierereien wurden im Rahmen es Putzspazierganges entfernt.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rassistische Äußerungen in Schöneweider Kneipe

    30.07.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    In der Brückenstr. unterhielten sich mehrere Männer in Außenbereich einer Kneipe in rassistischer Form. Unter anderem stellten sie fest, dass Menschen nur eine Identität haben, wenn sie nicht mit dem Boot irgendwo her kämen. Darauf angesprochen reagierte der Mann empört über den Widerspruch und wiederholte mehrfach die kritisierten Sätze. Das Absprechen einer Identität von geflüchteten Menschen dient zu deren Abwertung.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Rechte und rassistische Sticker in Rudow

    30.07.2018 Bezirk: Neukölln
    Im Neudecker Weg wurden mehrere Sticker dokumentiert und entfernt. Sie stammten von der "Identitären Bewegung" und der Alternative für Deutschland. Die Aufkleber der AfD trugen die Aufschrift "Hol dir dein Land zurück". Die Aufforderung, sich ein Land zurückholen zu müssen, impliziert, dass dieses "verloren" sei. Hier wurde vermutlich auf eine imaginierte und auch durch die Identitäre Bewegung verbreitete rassistische Verschwörungstheorie von einer sogenannten "Umvolkung" abgezielt.
    Quelle: Register Neukölln
  • Reichskriegsflagge in der Wilhelmstadt

    30.07.2018 Bezirk: Spandau
    Gegenüber dem Omnibushof Spandau war am Balkon eines Hauses eine Reichskriegsflagge angebracht. Am nächsten Tag war sie verschwunden.
    Quelle: Bürger*innen-Meldung
  • Antisemitische E-Mail

    29.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Schmiererei

    29.07.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Am 29. Juli wurde am S-Bahnhof Lichterfelde eine Schmiererei auf einem Werbeposter entdeckt. Die Ansammlung von Sprüchen und Symbolen lässt keine Ordnung erkennen: 2018, Lis-Lis, westberlin (sic, unterstrichen), morde (sic), Schweine, folter (sic), außerdem ein Davidstern und ein Illuminatenauge. Ein Bezug auf die Illuminaten ist in verschwörungstheoretischen Kreise sehr beliebt.
    Quelle: RIAS, Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Antisemitische Unterhaltung in Oberschöneweide

    29.07.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Drei Männer saßen vor einem Café in der Wilhelminenhofstr. und unterhielten sich lautstark über die "scheiß Juden" (mehrfach) und lehnten in dem Gespräch mehrfach das Existenzrecht Israels ab.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Barrierefreier Konzertbesuch auf Zitadelle verwehrt

    29.07.2018 Bezirk: Spandau
    Beim Besuch des Joan-Baez-Konzertes auf der Zitadelle Spandau wurde Rollstuhlfahrern der Zugang zur erhöhten Zuschauertribüne für Rollstuhlfahrer ohne Begründung von der Security verwehrt, auch gab es keine Auskunft über barrierefreie Toiletten, obwohl beides bei Buchung des Konzerttickets explizit nachgefragt wurde. Da das Sicherheitspersonal keine Information über Alternativen hatte, musste ein Betroffener beschwerliche Umwege auf geschotterten Wegen befahren, bis er mit seiner Begleitperson den für Rollstuhlfahrer ausgewiesenen (ebenerdigen) Platz finden konnte. In der Antwort auf den Beschwerdebrief des Betroffenen wurde ihm vom Veranstalter erklärt, dass bei Sitzkonzerten diese Tribüne "anderweitig" genutzt werde.
    Quelle: Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung, Spandau
  • Homophobe Bedrohung in Schöneberg

    29.07.2018 Bezirk: Tempelhof-Schöneberg
    Am 29.07.18 gegen 10.50 Uhr wurde ein 19-Jähriger an der Freiherr-vom-Stein-Straße Ecke Innsbrucker Straße von einem Mann aus einem Auto heraus homophob bedroht.
    Quelle: Polizei Berlin 29.07.2018
  • Neonazistische Aufkleber in Biesdorf

    29.07.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Bus-Haltestelle Weißenhöher Straße wurden mehrere Plakate für den verstorbenen Naziführer Rudolf Heß entdeckt. Rudolf Heß, der 1987 Selbstmord in einem Gefängnis beging, gilt als Märtyrer der Neonazi-Szene.
    Quelle: Augenzeug*in / Register Marzahn-Hellersdorf
  • NS-verherrlichende Musik in Niederschöneweide

    29.07.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am Abend liefen zwei Engagierte aus dem Bezirk über die Brücke am Kaisersteg. Mitten auf der Brücke standen zwei sehr betrunkene und äusserlich gut erkennbare Neonazis mit einer Boom-Box. Aus dem Gerät schallte sehr laut indizierte Musik der verbotenen Band "Landser" sowie "Zillertaler Türkenjäger". Unter anderem waren für alle Umstehenden gut hörbar Texte wie "Opa war Sturmführer bei der SS" oder auch "SS, SA, HJ, wunderbar". Mehrere Passant_innen zeigten sich sichtlich gestört von der Musik. Die beiden Engagierten alarmierten daraufhin die Polizei. In der Zwischenzeit waren die beiden Neonazis, weiter laut Musik hörend, die Fennstraße hoch gelaufen. Dort wurden sie von der Polizei angehalten und die Musik wurde leiser gemacht. Laut Auskunft eines der Beamten gegenüber den Engagierten konnten sie beim Eintreffen keine neonazistische Musik entdecken. Auch war kein klassischer Tonträger in der Anlage sondern eine Festplatte, weshalb sie angeblich nichts weiter unternehmen konnten als die Musik leise machen zu lassen.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • NS-verherrlichende Musik und rechte Ausrufe in Britz

    29.07.2018 Bezirk: Neukölln
    In der Germaniapromenade drang aus einer Wohnung laute Musik mit NS-verherrlichendem Inhalt. Als Polizeibeamte 14.55 Uhr eintrafen, riefen zwei Männer mehrmals rechtsgerichtete Äußerungen.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • Rassistischer Angriff in Steglitz

    29.07.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Ein 37-jähriger Mann wird gegen 22.35 Uhr in der Altmarkstraße von einem 48-jährigen Mann rassistisch beleidigt und gewürgt.
    Quelle: Polizei Berlin, 12.12.2018
  • Rechte Aufkleber in Grunewald

    29.07.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 29. Juli 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.
    Quelle: Berliner Register
  • Antisemitische E-Mail

    28.07.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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