Vorfalls-Chronik
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
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Glossar-
30.04.2018 Bezirk: MitteUm 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 172. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
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AfD-Abgeordnetenstammtisch in Lichterfelde-West
30.04.2018 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfIn Lichterfelde-West veranstaltete Andreas Wild (fraktionslos für die AfD im Abgeordnetenhaus) einen Abgeordnetenstammtisch. Thema war seine Türkeireise 2017 sowie ihre Folgen für ihn. In der dazugehörigen Presseerklärung wird Türk*innen das Ausnutzen deutscher Sozialsysteme vorgeworfen.Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf -
Antimuslimische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf
30.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm April 2018 veröffentlichte die AfD Charlottenburg-Wilmersdorf und der Bezirksvorstand auf Facebook Beiträge zu dem Thema Migration, das ausschließlich negativ dargestellt wurde. Die Postings nähren einen rassistischen und antimuslimischen Diskurs, indem die Religion des Islam verallgemeinert als gewaltsam, intolerant, rückständig und frauenverachtend dargestellt wird. Mit der einseitigen negativen Darstellung dieser Themen wird ein antimuslimischer, rassistischer und geflüchtetenfeindlicher Diskurs aufgegriffen, der Vorurteile und Ressentiments verstärkt.Quelle: Register CW -
Antimuslimische rassistische Propaganda in Moabit
30.04.2018 Bezirk: MitteAuf der Straße Alt-Moabit auf Höhe der Justizvollzugsanstalt werden diverse Aufkleber der rechten Szene entdeckt und entfernt, die sich gegen Menschen muslimischen Glaubens richten.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Antisemitische Beschimpfung
30.04.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische Beschimpfung gegenüber einer jüdischen Initiative auf Facebook.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
30.04.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
30.04.2018 Bezirk: BerlinweitZum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
30.04.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mails
30.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergVon einer Person die unter mehreren Absendern schreibt erhielt das Register sieben antisemitische E-Mails im Monat April.Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg -
Antisemitische Propaganda
30.04.2018 Bezirk: BerlinweitRecherche- und Informationsstelle Antisemitismus erhält über Twitter antisemitische Propaganda.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
30.04.2018 Bezirk: BerlinweitRecherche- und Informationsstelle Antisemitismus erhält über Twitter antisemitische Propaganda.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Facebook-Dokumentation April: "NPD Treptow-Köpenick"
30.04.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickDie NPD Treptow-Köpenick veröffentlichte ca. 22 Beiträge auf ihrer Facebook-Seite und erreichte damit ca. 205 Interaktionen. Es beschäftigten sich 10 Beiträge mit lokalen Themen. Viele der lokalen Beiträge beschäftigten sich mit Polizeimeldungen und wurden rassistisch von der NPD kommentiert. Zudem zeigte die NPD mit einer Vielzahl von Sprüchen wie „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche.“, „Deutsches Geld für deutsche Interessen“ und „Kriminelle Ausländer konsequent in ihre Herkunftsländer abschieben!“ ihr nationalistisches und rassistisches Weltbild.Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Facebook-Propaganda der NPD Reinickendorf im April
30.04.2018 Bezirk: ReinickendorfIm April veröffentlichte die NPD Reinickendorf auf Facebook 30 Beiträge. Unter anderem hetzte sie in rassistischer Weise gegen die Unterbringung von Geflüchteten am Waidmannsluster Damm. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, wertete sie als „Asylforderer“ ab. Sie verband das Thema mit allgemeineren sozialen Problemen wie Altersarmut und forderte, dass „die eigenen Leute wieder Vorrang vor den Fremden genießen“ sollten. Auch im Zusammenhang mit der geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel versuchte die NPD Reinickendorf rassistische Hetze (mit der sozialen Frage zu verbinden, indem sie „Zuwanderer“ afrikanischer Herkunft für die Verdrängung verantwortlich machte. Wieder bettete die NPD Reinickendorf auch zahlreiche Berichte über Straftaten in das rassistische Narrativ vom vermeintlich besonders kriminellen „Ausländer“ ein. Unter anderem teilte sie einen Beitrag der Berliner NPD mit einem antiziganistischen Titel. Die Tatverdächtigen bezeichnete die NPD Reinickendorf ironisch mit Begriffen wie „Bereicherer“ oder „Fachkräfte“. Damit suggerierte sie, dass Migration generell als Belastung zu verstehen sei. Den Abriss eines Seniorenheims kommentierte die NPD Reinickendorf mit dem antisemitischen Begriff „raffendes Kapital“. Darüber hinaus wurde eine „Ostpreußenfahrt“ des Kreisverbands Reinickendorf, also in die vor dem Zweiten Weltkrieg zum deutschen Reich gehörigen Gebiete, ausführlich mit Fotos dokumentiert.Quelle: Register Reinickendorf -
Faschistische Wolfsgrüße im Wedding
30.04.2018 Bezirk: MitteAm Rand einer Demonstration, die durch den Wedding führt, werden an mindestens fünf unterschiedlichen Stellen Wolfsgrüße gezeigt. Der Wolfsgruß ist ein Handzeichen der türkischen faschistischen Organisation, die sich "Graue Wölfe" nennt.Quelle: Berliner Register via Twitter -
Hakenkreuz in Gropiusstadt
30.04.2018 Bezirk: NeuköllnIn der Fritz-Erler-Allee wurde auf einem Stromkasten ein Hakenkreuz entdeckt.Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018 -
Hakenkreuz in Motorhaube geritzt in Rudow
30.04.2018 Bezirk: NeuköllnIn die Motorhaube eines im Neudecker Weg geparkten Autos wurde ein Hakenkreuz geritzt.Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018 -
„Merkel-muss-weg“-Aufkleber in Zehlendorf
30.04.2018 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfNähe Onkel Toms Hütte werden drei Aufkleber von „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt.Quelle: hassvernichtet -
"Merkel muss weg!“-Demo in Mitte
30.04.2018 Bezirk: MitteAuf der Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ um 18.30 Uhr auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte sind rassistische und flüchtlingsfeindliche Reden zu hören und zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen.Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte -
Neonaziaufkleber in Lichtenberg-Mitte
30.04.2018 Bezirk: LichtenbergIn Lichtenberg wurden Aufkleber verschiedener Neonazigruppen (ANB, „III. Weg“) mit rassistischen Inhalten gefunden und entfernt.Quelle: Initiative „Hass vernichtet“ -
NPD Neukölln auf Facebook: Rassismus
30.04.2018 Bezirk: NeuköllnIm April publizierte die NPD Neukölln mehrere rassistische Posts und Bilder.Quelle: Register Neukölln -
Rassistische Beiträge auf der NPD-Facebookseite
30.04.2018 Bezirk: LichtenbergDie NPD verfasste auf ihrer Facebookseite wieder mehrere Beiträge, die sich in nationalistischer und rassistischer Weise gegen Flüchtlinge richteten. Sie zeichnete ein Endzeitszenario in dem sich „letzte Generation der indigene Jugend“ gegen die Herrschenden zur Wehr setzen müsse. In Berichten wurde „asylkritischen Flugblättern“ und von Kritik an „Überfremdung“ gesprochen.Quelle: Lichtenberger Register -
Rassistische Beleidigung am Tierpark
30.04.2018 Bezirk: LichtenbergEin etwa 30-jähriger Mann wurde im Monat April von einem älteren Mann vor dem Tierpark-Center rassistisch beschimpft.Quelle: Register Reinickendorf -
Rassistische Beleidigung im Viktoriapark
30.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergIm Viktoriapark werden zwei Frauen rassistisch beleidigt, weil sie Englisch sprechen.Quelle: Berliner Register via Twitter -
Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf
30.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfIm April 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Nach dem 15. April nahmen die Aktivitäüten des Social-Media-Profils im Vergleich zu den Vormonaten stark zu – mit mindestens einem oder mehreren Postings am Tag.Quelle: Register CW -
Rechte anti-antifaschistische Propaganda in Moabit
30.04.2018 Bezirk: MitteAuf der Straße Alt-Moabit auf Höhe der Justizvollzugsanstalt werden diverse Aufkleber der rechten Szene entdeckt und entfernt, die sich gegen Antifaschist_innen richten.Quelle: Antifa Recherche Südwest -
Rechte Symbole und Bedrohung auf dem Mittelalterfest in Lichtenberg-Nord
30.04.2018 Bezirk: LichtenbergAuf dem Mittelalterfest am Rathaus Lichtenberg wurden an einem Stand Ketten mit einem achtarmigen Hakenkreuz (sogenannte „Kolowrat“, in der neonazistischen Szene osteuropäischer Länder beliebtes Symbol) angeboten. Darauf angesprochen, reagierten die Standbetreiber_innen aggressiv, schubsten und bedrohten eine Person und fertigten Fotos von ihm an. Eine weitere Person versuchte, den Betroffenen festzuhalten und gegen den Kopf zu schlagen. (Der Angreifer entschuldigte sich, als er über den Hergang informiert wurde.) Zwei weitere Gäste trugen schwarz-weiß-rote Aufnäher mit eisernem Kreuz, bzw einen schwarz-weiß-roten Button am Basecap. Der Aufnäher wurde auf Intervention des Ordnerteams überdeckt.Quelle: Lichtenberger Register -
Hakenkreuzschmiererei im Prenzlauer Berg
29.04.2018 Bezirk: PankowIm Ortsteil Prenzlauer Berg wird am Nachmittag auf dem Spielplatz an der Ecke Rykestraße / Sredzkistraße an einer Wand eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.Quelle: Twitter vom 29.04.2018 -
Israel-Fahne am Hermannplatz abgerissen
29.04.2018 Bezirk: NeuköllnAm Hermannplatz wird eine kurz zuvor von der BILD-Zeitung aufgehängte Israel-Fahne von zwei Männern, die aus einem Café kommen abgerissen, auf den Boden geworfen. Der Versuch der beiden Männer, die Fahne anzuzünden, scheitert.Quelle: RIAS Berlin -
Israeli vor Berghain fremdenfeindlich beleidigt
29.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergVor dem Berghain wurde in der Nacht zum Sonntag ein junger Israeli aufgrund seiner Herkunft beleidigt. Wie die Polizei mitteilte, verließ der 24-Jährige gegen 4.30 Uhr den Club. Ein Dealer libanesischer Herkunft sprach ihn an und wollte ihm Drogen verkaufen. Der 24-Jährige lehnte ab. Der Dealer sprach daraufhin mit einer anderen Person. Der Israeli verstand das Gespräch und sagte, er stammt aus Israel und möchte nichts mit Drogen zu tun haben. Der Dealer fing daraufhin an, den Mann aufgrund seiner Herkunft zu beleidigen und auch den Staat Israel zu verunglimpfen. Der 24-Jährige rief daraufhin die Polizei. Die Beamten nahmen die Personalien des Dealers auf. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/30092576 -
Pöbelei gegen die politische Gegnerin in Wilmersdorf
29.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 29. April 2018 schreibt ein Mann an einen Frauenrechtsorganisation in Wilmersdorf eine einschüchternde E-Mail mit sexistischem Inhalt. Er unterstellte der Organisation wider besseres Wissen eine Nähe zum Nationalsozialismus, was zugleich eine Verharmlosung darstellte.Quelle: Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft -
Rechte Aufkleber in Grunewald
29.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 29. April 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.Quelle: Berliner Register -
Rechte Aufkleber in Hohenschönhausen-Nord
29.04.2018 Bezirk: LichtenbergIn der Ribnitzer Straße wurden an mehreren Hauseingängen Aufkleber mit der Aufschrift „Merkel muss weg“ angebracht.Quelle: Antifa Hohenschönhausen -
Rechte Aufkleber und Schmierereien in Zehlendorf
29.04.2018 Bezirk: Steglitz-ZehlendorfZwischen dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte und der Spanischen Allee wurden 18 rechte Aufkleber, u.a. von „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. Ebenso wurden zwei Edding-Graffitis entdeckt und entfernt. Sie zeigten die Schriftzüge „AfD-Zone“ und „Islam Raus“.Quelle: hassvernichtet -
Sozialchauvinismus gegen Frau im Falkenhagener Feld
29.04.2018 Bezirk: SpandauEine Frau kaufte am 29. April gegen 18:00 Uhr in einer Apotheke in der Westerwaldstraße Antibabypillen, die sie kostenlos erhielt, weil sie Transferleistungen bezieht. Eine Kundin hinter ihr empörte sich darüber, beschimpfte sie als "Sozialschmarotzerin". Sie setzte hinzu, dass andere auch mit wenig Geld auskommen müssten, ohne solche Vergünstigungen zu beanspruchen. Die übrigen Kund_innen in der Apotheke äußerten sich nicht, der Apotheker bat die Kundin, diese Äußerungen zu lassen.Quelle: Register Spandau -
11-Jähriger rassistisch beleidigt und angegriffen
28.04.2018 Bezirk: NeuköllnNahe dem U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee wurde ein 11-Jähriger von fünf Jugendlichen rassistisch beleidigt. Als der Betroffene sich nicht provozieren ließ, wurde er von zwei Jugendlichen aus der Gruppe gestoßen, geschlagen und verletzt.Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 0945 -
Antisemitische E-Mail
28.04.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in DeutschlandQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
28.04.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in DeutschlandQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Mitarbeiter im Olympiastadion antisemitisch attackiert
28.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 28. April wird gegen 21.50 Uhr auf einer VIP-Party des Fußballvereins Hertha BSC im Olympiastadion ein 19-jähriger Servicemitarbeiter von einem 42-jährigen Gast aus antisemitischer Motivation verfolgt und er versucht ihn zu schlagen. Der Gast springt auf den Tresen, hält ihn am Arm fest und beleidigt in antisemitisch.Quelle: RIAS Berlin, Polizei Berlin, 1.2.2019 -
Rechte, antiziganistische und antimuslimische Sticker in Rudow
28.04.2018 Bezirk: NeuköllnIn Rudow wurden mehrere Aufkleber dokumentiert und entfernt. Die Aufkleber zeigten rechte, antiziganistische und antimuslimische Inhalte. Ein Teil stammte von der NPD, ein weiterer von der AfD, der Rest trug kein V.i.S.d.P.Quelle: www.hass-vernichtet.de -
Rechtsextreme Gruppe verteilt Kleiderspenden an deutsche Obdachlose am Ostbahnhof
28.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergSeit 2017 regelmäßig verteilt um 15 Uhr eine neu-rechte, nationalistische Gruppe aus dem Havelland (aus dem Umfeld der rechtsextremen Thuergida) am Ostbahnhof Kleiderspenden und andere Spenden an deutsche Obdachlose ("Unterstützung unserer Landsleute").Quelle: Facebook -
Antimuslimischer Angriff in Malchow
27.04.2018 Bezirk: LichtenbergGegen 12.30 Uhr wird ein 2-jähriges Mädchen in der Malchower Chaussee in Malchow von einem Fahrradfahrer aus antimuslimischer Motivation mit dem Fahrrad gestoßen.Quelle: Reachout Berlin, Polizei Berlin -
Antisemitische E-Mail
27.04.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in DeutschlandQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische E-Mail
27.04.2018 Bezirk: BerlinweitAntisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in DeutschlandQuelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antisemitische Propaganda
27.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-KreuzbergAm 27. April fand im Stadtteilladen Zielona Góra eine Veranstaltung mit dem Titel "Decolonise Palestine - Stop Apartheid" statt. Der Referent stellte vor Ort die Arbeit und Organisation der antisemitischen Terrororganisation PFLP vor, auch auf dem Plakat wurde mit deren Emblem geworben.Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) -
Antiziganistische Bedrohung und Angriff in Charlottenburg-Wilmersdorf
27.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-WilmersdorfAm 27. April 2018 berichtet ein Mann rumänischer Herkunft über mehrere Gewaltandrohungen, antiziganistische Beleidigungen und einen Angriff durch den Betreiber einer Pension in Charlottenburg-Wilmersdorf, in welcher er untergebracht wurde. Anlass war die verspätete Überweisung des Jobcenters für die Kosten der Unterbringung an den Pensionsbesitzer.Quelle: Amaro Foro -
Bürgerdialog der AfD mit Beatrix von Storch und Diffamierungen im Rathaus Köpenick
27.04.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickIm Rathaus Köpenick fand ein Bürgerdialog der AfD statt. Unter anderen war auch Beatrix von Storch, die durch ihre rassistischen Aussagen, für die sie bereits von der Polizei Köln angezeigt wurde, auf dem Podium vertreten. Neben weiteren PolitikerInnen sprach auch der Fraktionsvorsitzende aus Treptow-Köpenick. In seiner Rede diffamierte er das bezirkliche Zentrum für Demokratie in dem er behauptete dieses würde "linksextreme Strukturen" fördern. Zudem behauptete er, dass der Antrag der SPD „Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit“ in der BVV gleichbedeutend mit der "Frühsexualisierung von 0 bis 6 Jährigen" wäre. Damit wurde zum einen demokratiefördernde Arbeit diffamiert und generell infrage gestellt und zum anderen wurde das Geschehen in der BVV massiv umgedeutet, um so politische Gegner_innen zu diffamieren. Dieses Vorgehen entspricht der Strategie der AfD.Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.
Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Hakenkreuze im Rahnsdorfer Stadtwald
27.04.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickIm Rahnsdorfer Stadtwald wurden 4 gesprühte Hakenkreuze an Bäumen entdeckt und nach Anzeige von der Polizei unkenntlich gemacht.
Quelle: Zentrum für Demokratie -
Hakenkreuz in Gropiusstadt
27.04.2018 Bezirk: NeuköllnAuf einer Laterne im Höltermannsteig wurde ein Hakenkreuz entdeckt.Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018 -
Hitlergruß und Beleidigungen in der Altstadt Köpenick
27.04.2018 Bezirk: Treptow-KöpenickDie Initiative "Uffmucken" protestierte gegen einen sogenannten "Bürgerdialog" der AfD im Rathaus Köpenick. Als ein Auto an der Kundgebung vorbei fuhr, zeigte der Fahrer den Hitlergruß und schrie "Heil". Eine weitere Autofahrerin bezeichnete die Protestierenden als "Inzuchtpack".
Quelle: Register Treptow-Köpenick -
Unrechtmäßiger Ausschluss durch das Jobcenter Neukölln
27.04.2018 Bezirk: NeuköllnEin unverheiratetes Paar aus Rumänien mit einem gemeinsamen Kind stellte einen Antrag auf Leistungen nach SGB II im Jobcenter Neukölln. Das Jobcenter erkannte jedoch nur eine Teilbedarfsgemeinschaft an. Die Frau wurde unrechtmäßig aus der Bedarfsgemeinschaft und somit vom Leistungsbezug ausgeschlossen. Das Handeln des Jobcenters wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien regelmäßig unterstellt, ausschließlich zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Als Roma wahrgenommenen Personen werden immer wieder behördliche Dienstleistungen unrechtmäßig verweigert.Quelle: Amaro Foro e. V.