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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • 172. BärGiDa-Abendspaziergang

    30.04.2018 Bezirk: Mitte
    Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 172. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 25 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • AfD-Abgeordnetenstammtisch in Lichterfelde-West

    30.04.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In Lichterfelde-West veranstaltete Andreas Wild (fraktionslos für die AfD im Abgeordnetenhaus) einen Abgeordnetenstammtisch. Thema war seine Türkeireise 2017 sowie ihre Folgen für ihn. In der dazugehörigen Presseerklärung wird Türk*innen das Ausnutzen deutscher Sozialsysteme vorgeworfen.
    Quelle: Registerstelle Steglitz-Zehlendorf
  • Antimuslimische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf

    30.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im April 2018 veröffentlichte die AfD Charlottenburg-Wilmersdorf und der Bezirksvorstand auf Facebook Beiträge zu dem Thema Migration, das ausschließlich negativ dargestellt wurde. Die Postings nähren einen rassistischen und antimuslimischen Diskurs, indem die Religion des Islam verallgemeinert als gewaltsam, intolerant, rückständig und frauenverachtend dargestellt wird. Mit der einseitigen negativen Darstellung dieser Themen wird ein antimuslimischer, rassistischer und geflüchtetenfeindlicher Diskurs aufgegriffen, der Vorurteile und Ressentiments verstärkt.
    Quelle: Register CW
  • Antimuslimische rassistische Propaganda in Moabit

    30.04.2018 Bezirk: Mitte
    Auf der Straße Alt-Moabit auf Höhe der Justizvollzugsanstalt werden diverse Aufkleber der rechten Szene entdeckt und entfernt, die sich gegen Menschen muslimischen Glaubens richten.
    Quelle: Antifa Recherche Südwest
  • Antisemitische Beschimpfung

    30.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische Beschimpfung gegenüber einer jüdischen Initiative auf Facebook.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    30.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    30.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    30.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mails

    30.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Von einer Person die unter mehreren Absendern schreibt erhielt das Register sieben antisemitische E-Mails im Monat April.
    Quelle: Register Friedrichshain-Kreuzberg
  • Antisemitische Propaganda

    30.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus erhält über Twitter antisemitische Propaganda.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Propaganda

    30.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus erhält über Twitter antisemitische Propaganda.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Facebook-Dokumentation April: "NPD Treptow-Köpenick"

    30.04.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick
    Die NPD Treptow-Köpenick veröffentlichte ca. 22 Beiträge auf ihrer Facebook-Seite und erreichte damit ca. 205 Interaktionen. Es beschäftigten sich 10 Beiträge mit lokalen Themen. Viele der lokalen Beiträge beschäftigten sich mit Polizeimeldungen und wurden rassistisch von der NPD kommentiert. Zudem zeigte die NPD mit einer Vielzahl von Sprüchen wie „Arbeitsplätze zuerst für Deutsche.“, „Deutsches Geld für deutsche Interessen“ und „Kriminelle Ausländer konsequent in ihre Herkunftsländer abschieben!“ ihr nationalistisches und rassistisches Weltbild.
    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Facebook-Propaganda der NPD Reinickendorf im April

    30.04.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Im April veröffentlichte die NPD Reinickendorf auf Facebook 30 Beiträge. Unter anderem hetzte sie in rassistischer Weise gegen die Unterbringung von Geflüchteten am Waidmannsluster Damm. Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, wertete sie als „Asylforderer“ ab. Sie verband das Thema mit allgemeineren sozialen Problemen wie Altersarmut und forderte, dass „die eigenen Leute wieder Vorrang vor den Fremden genießen“ sollten. Auch im Zusammenhang mit der geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel versuchte die NPD Reinickendorf rassistische Hetze (mit der sozialen Frage zu verbinden, indem sie „Zuwanderer“ afrikanischer Herkunft für die Verdrängung verantwortlich machte. Wieder bettete die NPD Reinickendorf auch zahlreiche Berichte über Straftaten in das rassistische Narrativ vom vermeintlich besonders kriminellen „Ausländer“ ein. Unter anderem teilte sie einen Beitrag der Berliner NPD mit einem antiziganistischen Titel. Die Tatverdächtigen bezeichnete die NPD Reinickendorf ironisch mit Begriffen wie „Bereicherer“ oder „Fachkräfte“. Damit suggerierte sie, dass Migration generell als Belastung zu verstehen sei. Den Abriss eines Seniorenheims kommentierte die NPD Reinickendorf mit dem antisemitischen Begriff „raffendes Kapital“. Darüber hinaus wurde eine „Ostpreußenfahrt“ des Kreisverbands Reinickendorf, also in die vor dem Zweiten Weltkrieg zum deutschen Reich gehörigen Gebiete, ausführlich mit Fotos dokumentiert.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Faschistische Wolfsgrüße im Wedding

    30.04.2018 Bezirk: Mitte
    Am Rand einer Demonstration, die durch den Wedding führt, werden an mindestens fünf unterschiedlichen Stellen Wolfsgrüße gezeigt. Der Wolfsgruß ist ein Handzeichen der türkischen faschistischen Organisation, die sich "Graue Wölfe" nennt.
    Quelle: Berliner Register via Twitter
  • Hakenkreuz in Gropiusstadt

    30.04.2018 Bezirk: Neukölln
    In der Fritz-Erler-Allee wurde auf einem Stromkasten ein Hakenkreuz entdeckt.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • Hakenkreuz in Motorhaube geritzt in Rudow

    30.04.2018 Bezirk: Neukölln
    In die Motorhaube eines im Neudecker Weg geparkten Autos wurde ein Hakenkreuz geritzt.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • "Merkel muss weg!“-Demo in Mitte

    30.04.2018 Bezirk: Mitte
    Auf der Auftaktveranstaltung der „Merkel muss weg!“-Demo des rechtsextremen Veranstalters „Wir für Deutschland“ um 18.30 Uhr auf dem Dorothea-Schlegel-Platz am Bahnhof Friedrichstraße in Mitte sind rassistische und flüchtlingsfeindliche Reden zu hören und zahlreiche rassistische und flüchtlingsfeindliche Plakate zu sehen.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Neonaziaufkleber in Lichtenberg-Mitte

    30.04.2018 Bezirk: Lichtenberg
    In Lichtenberg wurden Aufkleber verschiedener Neonazigruppen (ANB, „III. Weg“) mit rassistischen Inhalten gefunden und entfernt.
    Quelle: Initiative „Hass vernichtet“
  • Rassistische Beiträge auf der NPD-Facebookseite

    30.04.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Die NPD verfasste auf ihrer Facebookseite wieder mehrere Beiträge, die sich in nationalistischer und rassistischer Weise gegen Flüchtlinge richteten. Sie zeichnete ein Endzeitszenario in dem sich „letzte Generation der indigene Jugend“ gegen die Herrschenden zur Wehr setzen müsse. In Berichten wurde „asylkritischen Flugblättern“ und von Kritik an „Überfremdung“ gesprochen.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Rassistische Internet-Beiträge in Charlottenburg-Wilmersdorf

    30.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Im April 2018 veröffentlichte die NPD, Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, auf Facebook mehrere Beiträge zu den Themen Kriminalität, z.B. Pressemeldungen, Kriminalität von Täter*innen mit Migrationshintergrund sowie allgemein zu Migration. In der Gesamtschau des Monats dominierten diese Themen. So wurde so der Eindruck erweckt, Migrant*innen seien generell kriminell, was eine rassistische Verallgemeinerung darstellt. Nach dem 15. April nahmen die Aktivitäüten des Social-Media-Profils im Vergleich zu den Vormonaten stark zu – mit mindestens einem oder mehreren Postings am Tag.
    Quelle: Register CW
  • Rechte Symbole und Bedrohung auf dem Mittelalterfest in Lichtenberg-Nord

    30.04.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Auf dem Mittelalterfest am Rathaus Lichtenberg wurden an einem Stand Ketten mit einem achtarmigen Hakenkreuz (sogenannte „Kolowrat“, in der neonazistischen Szene osteuropäischer Länder beliebtes Symbol) angeboten. Darauf angesprochen, reagierten die Standbetreiber_innen aggressiv, schubsten und bedrohten eine Person und fertigten Fotos von ihm an. Eine weitere Person versuchte, den Betroffenen festzuhalten und gegen den Kopf zu schlagen. (Der Angreifer entschuldigte sich, als er über den Hergang informiert wurde.) Zwei weitere Gäste trugen schwarz-weiß-rote Aufnäher mit eisernem Kreuz, bzw einen schwarz-weiß-roten Button am Basecap. Der Aufnäher wurde auf Intervention des Ordnerteams überdeckt.
    Quelle: Lichtenberger Register
  • Hakenkreuzschmiererei im Prenzlauer Berg

    29.04.2018 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Prenzlauer Berg wird am Nachmittag auf dem Spielplatz an der Ecke Rykestraße / Sredzkistraße an einer Wand eine Hakenkreuzschmiererei entdeckt.
    Quelle: Twitter vom 29.04.2018
  • Israel-Fahne am Hermannplatz abgerissen

    29.04.2018 Bezirk: Neukölln
    Am Hermannplatz wird eine kurz zuvor von der BILD-Zeitung aufgehängte Israel-Fahne von zwei Männern, die aus einem Café kommen abgerissen, auf den Boden geworfen. Der Versuch der beiden Männer, die Fahne anzuzünden, scheitert.
    Quelle: RIAS Berlin
  • Israeli vor Berghain fremdenfeindlich beleidigt

    29.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Vor dem Berghain wurde in der Nacht zum Sonntag ein junger Israeli aufgrund seiner Herkunft beleidigt. Wie die Polizei mitteilte, verließ der 24-Jährige gegen 4.30 Uhr den Club. Ein Dealer libanesischer Herkunft sprach ihn an und wollte ihm Drogen verkaufen. Der 24-Jährige lehnte ab. Der Dealer sprach daraufhin mit einer anderen Person. Der Israeli verstand das Gespräch und sagte, er stammt aus Israel und möchte nichts mit Drogen zu tun haben. Der Dealer fing daraufhin an, den Mann aufgrund seiner Herkunft zu beleidigen und auch den Staat Israel zu verunglimpfen. Der 24-Jährige rief daraufhin die Polizei. Die Beamten nahmen die Personalien des Dealers auf. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.
    Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/30092576
  • Pöbelei gegen die politische Gegnerin in Wilmersdorf

    29.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 29. April 2018 schreibt ein Mann an einen Frauenrechtsorganisation in Wilmersdorf eine einschüchternde E-Mail mit sexistischem Inhalt. Er unterstellte der Organisation wider besseres Wissen eine Nähe zum Nationalsozialismus, was zugleich eine Verharmlosung darstellte.
    Quelle: Arbeitskreis Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft
  • Rechte Aufkleber in Grunewald

    29.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 29. April 2018 wurden am S-Bahnhof Grunewald rechte Aufkleber mit den Aufschriften „Sag auch Du Nein zur Lügenpresse“, „Merkel muss weg“ und „Gutmenschen? Nein Danke.“ entdeckt. Diese Aufkleber werden dort wöchentlich vorgefunden.
    Quelle: Berliner Register
  • Rechte Aufkleber und Schmierereien in Zehlendorf

    29.04.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    Zwischen dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte und der Spanischen Allee wurden 18 rechte Aufkleber, u.a. von „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. Ebenso wurden zwei Edding-Graffitis entdeckt und entfernt. Sie zeigten die Schriftzüge „AfD-Zone“ und „Islam Raus“.
    Quelle: hassvernichtet
  • Sozialchauvinismus gegen Frau im Falkenhagener Feld

    29.04.2018 Bezirk: Spandau
    Eine Frau kaufte am 29. April gegen 18:00 Uhr in einer Apotheke in der Westerwaldstraße Antibabypillen, die sie kostenlos erhielt, weil sie Transferleistungen bezieht. Eine Kundin hinter ihr empörte sich darüber, beschimpfte sie als "Sozialschmarotzerin". Sie setzte hinzu, dass andere auch mit wenig Geld auskommen müssten, ohne solche Vergünstigungen zu beanspruchen. Die übrigen Kund_innen in der Apotheke äußerten sich nicht, der Apotheker bat die Kundin, diese Äußerungen zu lassen.
    Quelle: Register Spandau
  • 11-Jähriger rassistisch beleidigt und angegriffen

    28.04.2018 Bezirk: Neukölln
    Nahe dem U-Bahnhof Johannisthaler Chaussee wurde ein 11-Jähriger von fünf Jugendlichen rassistisch beleidigt. Als der Betroffene sich nicht provozieren ließ, wurde er von zwei Jugendlichen aus der Gruppe gestoßen, geschlagen und verletzt.
    Quelle: Polizei Berlin, Polizeimeldung Nr. 0945
  • Antisemitische E-Mail

    28.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    28.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Mitarbeiter im Olympiastadion antisemitisch attackiert

    28.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 28. April wird gegen 21.50 Uhr auf einer VIP-Party des Fußballvereins Hertha BSC im Olympiastadion ein 19-jähriger Service­mitarbeiter von einem 42-jährigen Gast aus antisemitischer Motivation verfolgt und er versucht ihn zu schlagen. Der Gast springt auf den Tresen, hält ihn am Arm fest und beleidigt in antisemitisch.
    Quelle: RIAS Berlin, Polizei Berlin, 1.2.2019
  • Antimuslimischer Angriff in Malchow

    27.04.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Gegen 12.30 Uhr wird ein 2-jähriges Mädchen in der Malchower Chaussee in Malchow von einem Fahrradfahrer aus antimuslimischer Motivation mit dem Fahrrad gestoßen.
    Quelle: Reachout Berlin, Polizei Berlin
  • Antisemitische E-Mail

    27.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische E-Mail

    27.04.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Propaganda

    27.04.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    Am 27. April fand im Stadtteilladen Zielona Góra eine Veranstaltung mit dem Titel "Decolonise Palestine - Stop Apartheid" statt. Der Referent stellte vor Ort die Arbeit und Organisation der antisemitischen Terrororganisation PFLP vor, auch auf dem Plakat wurde mit deren Emblem geworben.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antiziganistische Bedrohung und Angriff in Charlottenburg-Wilmersdorf

    27.04.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf
    Am 27. April 2018 berichtet ein Mann rumänischer Herkunft über mehrere Gewaltandrohungen, antiziganistische Beleidigungen und einen Angriff durch den Betreiber einer Pension in Charlottenburg-Wilmersdorf, in welcher er untergebracht wurde. Anlass war die verspätete Überweisung des Jobcenters für die Kosten der Unterbringung an den Pensionsbesitzer.
    Quelle: Amaro Foro
  • Bürgerdialog der AfD mit Beatrix von Storch und Diffamierungen im Rathaus Köpenick

    27.04.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Rathaus Köpenick fand ein Bürgerdialog der AfD statt. Unter anderen war auch Beatrix von Storch, die durch ihre rassistischen Aussagen, für die sie bereits von der Polizei Köln angezeigt wurde, auf dem Podium vertreten. Neben weiteren PolitikerInnen sprach auch der Fraktionsvorsitzende aus Treptow-Köpenick. In seiner Rede diffamierte er das bezirkliche Zentrum für Demokratie in dem er behauptete dieses würde "linksextreme Strukturen" fördern. Zudem behauptete er, dass der Antrag der SPD „Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in der frühkindlichen Inklusionspädagogik und der Jugendarbeit“ in der BVV gleichbedeutend mit der "Frühsexualisierung von 0 bis 6 Jährigen" wäre. Damit wurde zum einen demokratiefördernde Arbeit diffamiert und generell infrage gestellt und zum anderen wurde das Geschehen in der BVV massiv umgedeutet, um so politische Gegner_innen zu diffamieren. Dieses Vorgehen entspricht der Strategie der AfD.Die AfD ist ein Sammelbecken unterschiedlicher Kräfte und Personen, die in Teilen rechtspopulistische oder rechtsextreme Positionen vertreten.

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Hakenkreuze im Rahnsdorfer Stadtwald

    27.04.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Im Rahnsdorfer Stadtwald wurden 4 gesprühte Hakenkreuze an Bäumen entdeckt und nach Anzeige von der Polizei unkenntlich gemacht.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Hakenkreuz in Gropiusstadt

    27.04.2018 Bezirk: Neukölln
    Auf einer Laterne im Höltermannsteig wurde ein Hakenkreuz entdeckt.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • Hitlergruß und Beleidigungen in der Altstadt Köpenick

    27.04.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Die Initiative "Uffmucken" protestierte gegen einen sogenannten "Bürgerdialog" der AfD im Rathaus Köpenick. Als ein Auto an der Kundgebung vorbei fuhr, zeigte der Fahrer den Hitlergruß und schrie "Heil". Eine weitere Autofahrerin bezeichnete die Protestierenden als "Inzuchtpack".

    Quelle: Register Treptow-Köpenick
  • Unrechtmäßiger Ausschluss durch das Jobcenter Neukölln

    27.04.2018 Bezirk: Neukölln
    Ein unverheiratetes Paar aus Rumänien mit einem gemeinsamen Kind stellte einen Antrag auf Leistungen nach SGB II im Jobcenter Neukölln. Das Jobcenter erkannte jedoch nur eine Teilbedarfsgemeinschaft an. Die Frau wurde unrechtmäßig aus der Bedarfsgemeinschaft und somit vom Leistungsbezug ausgeschlossen. Das Handeln des Jobcenters wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien regelmäßig unterstellt, ausschließlich zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen. Als Roma wahrgenommenen Personen werden immer wieder behördliche Dienstleistungen unrechtmäßig verweigert.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
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