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Vorfalls-Chronik


Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.

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Glossar
  • BVV Neukölln: Verharmlosung von Kolonialismus, Rassismus und Diffamierung zivilgesellschaftlicher Projekte

    29.08.2018 Bezirk: Neukölln
    In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde eine Einwohner*innenfrage gestellt, die den deutschen Kolonialismus verharmloste. Hintergrund war ein BVV-Beschluss, die Wissmannstraße aufgrund der Kolonialverbrechen des Namensgebers umzubenennen. In der Anfrage wurde den BVV-Verordneten vorgeworfen, "Menschen, die unter schwierigsten Bedingungen in Ostafrika arbeiteten, posthum zu verunglimpfen". In einer Debatte zum Thema "Mobbing an Neuköllner Schulen" legte ein AfD-Verordneter nahe, Mobbing wäre darauf zurückzuführen, dass Schulen heute "kunterbunt" wären. Ein anderer Verordneter der AfD sah die Gründe für Mobbing in dem Elternhaus, der Kultur und "importierten Konflikten aus dem Nahen Osten". Die Verantwortung für Mobbing an Schulen wurde hier auf rassistische Weise einseitig Migrant*innen zugewiesen. Ein fraktionsloses BVV-Mitglied, das über die AfD-Liste in die BVV gewählt worden war, diffamierte das Projekt "Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen", indem sie das Projekt mit der islamistischen Hamas in Verbindung stellte.
    Quelle: Register Neukölln, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
  • Ca. 60 extrem rechte Aufkleber am S-Bhf. Schöneweide

    29.08.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick

    Am und im Umfeld des S-Bhf. Schöneweide wurden ca. 60 extrem rechte Aufkleber entdeckt und teilweise entfernt. Darunter war Aufkleber mit der Aufschrift "HKNKRZ" (HaKeNKReuZ), "Antifa Untermenschen", "Antifa heißt Opfer sein" mit der Darstellung einer erschossenen Person und "Wir wissen wer der Babo ist" mit einem Bild von Adolf Hitler.

    Quelle: Zentrum für Demokratie
  • Flüchtlingsfeindliche "Merkel muss weg"-Demo vor dem Kanzleramt

    29.08.2018 Bezirk: Mitte
    Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 25 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch und aggressiv gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde. Beteiligt war auch der rechte Verein "Zukunft Heimat e.V." aus Cottbus.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte
  • Israelische Papierflaggen in Hundehaufen in Pankow

    29.08.2018 Bezirk: Pankow
    Im Ortsteil Pankow wurden vor Haustüren in der Binzstraße israelische Papierflaggen an Zahnstocher in Hundehaufen gesteckt.
    Quelle: [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt
  • Muslimfeindliche Schmiererei

    29.08.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Der Fahrplan der Bushaltestelle Naumburger Ringe wurde mit dem Schriftzug "NO ISLAM" in grüner Farbe (mit Edding) beschmiert.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • Neurechte Veranstaltung in Charlottenburg

    29.08.2018 Bezirk: Charlottenburg-Wilmersdorf

    Am 29. August 2018 fand in der Bibliothek des Konservatismus in der Fasanenstraße in Charlottenburg eine neurechte Veranstaltung statt. Der Referent stellte das Buch „Die Herrschaft des Unrechts – Die Asylkrise, die Krise des Verfassungsstaates und die Rolle der Massenmedien“ vor. Dabei nennt er die sogenannte „Asylkrise“ eine „Staatskrise“, da geltendes Recht nicht angewandt werden würde, denn Laut seiner Aussage hätten die meisten Geflüchteten kein Recht auf Asyl und würden „millionenfach Eindringen“. Aufgrund der EU-Richtlinien sei die rechtliche Lage immer weniger durchschaubar. Gleichzeitig würden die Medien durch ihre Berichterstattung die Politik kontrollieren. Es wird ein Bedrohungssenario aufgebaut und Migration ausschließlich negativ dargestellt. Das „Unrecht“ scheint wie eine Verschwörung, da es laut seiner Aussage momentan nicht vollständig zu analysieren ist. Die Bibliothek des Konservatismus ist an einer konservativen Ideologiebildung interessiert und dieser Vortrag fördert rassistische und rechtspopulisitsche Diskurse über Migration.

    Quelle: Register CW
  • NS-verherrlichende Ausrufe in Nordneukölln

    29.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Gegen 10.15 Uhr rief ein Mann am Hermannplatz mehrfach rechte und NS-verherrlichende Äußerungen. Es wurde Anzeige erstattet.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • Rassistisch-diskriminierende Abweisung in Mitte

    29.08.2018 Bezirk: Mitte
    Eine Sozialarbeiterin meldet: "Ich begleitete einen Klienten in die Soziale Wohnhilfe Mitte. Wir werden von einem Mitarbeiter zu einem anderen weitergeschickt. Wir kommen im Zimmer an; der zweite Mitarbeiter sieht den litauischen Ausweis des Klienten. Er nimmt den Telefonhörer in die Hand und ruft den ersten Mitarbeiter an und schreit ins Telefon: "Warum schickst du mir einen Litauer? Ausgerechnet einen Litauer?""
    Quelle: Amaro Foro e.V.
  • Rechter Anruf in Nordneuköllner Bildungsstätte

    29.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Auf dem Geschäftsapparat einer Nordneuköllner Bildungsstätte wurde ein anonymer Anruf mit rechtem Inhalt hinterlassen.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/17 666 vom 25.01.2019
  • Anforderung irrelevanter Unterlagen und antiziganistische Unterstellung durch Jobcenter Neukölln

    28.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Ein Arbeitnehmer rumänischer Herkunft beantragte aufstockende Leistungen nach SBG II im Jobcenter Neukölln. Der Antragsteller besaß als Arbeitnehmer ein Anrecht auf die beantragten Leistungen. Dennoch forderte das Jobcenter nicht relevante Unterlagen an und unterstellte in antiziganistischer Manier, dass der Antragsteller sich "allein zur Arbeitssuche" in Deutschland aufhalte. Das Vorgehen des Jobcenters wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien bzw. als Roma wahrgenommenen Personen häufig unterstellt, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
  • Antisemitische Beschimpfung

    28.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Beschimpfung

    28.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Beschimpfung

    28.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Beschimpfung

    28.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Propaganda

    28.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Propaganda

    28.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antiziganistische Diskriminierung im Amt

    28.08.2018 Bezirk: Lichtenberg
    Meldung einer Sozialberaterin: "Beim Versuch, einen Termin zur Schuluntersuchung für ein Kind zu vereinbaren, fragte mich die Ärztin des Gesundheitsamtes, woher die Familie kommt: "Serbien", sagte ich. Danach verlangte sie von der Familie, mit einem Dolmetscher zu kommen, ansonsten würde der Termin nicht stattfinden. Sie wollten keine*n Dolmetscher*in nur für eine Familie organisieren. Ich habe ihnen gesagt, dass ich es der Familie weiterleiten werde. Dann fragte die andere Ärztin noch mal nach, woher die Familie kommt und als ich noch mal Serbien gesagt habe, sagte sie : "Ah, die aus Serbien und Rumänien kümmern sich um Dolmetscher nicht, ihnen ist es egal. Die arabischen Familien kommen mit Dolmetscher, aber die serbischen und rumänischen nicht. Also, entweder kommen Sie (meinte mich) mit zum Dolmetschen oder wir vereinbaren überhaupt keinen Termin."
    Quelle: Amaro Foro
  • Aufkleber eines rechtspopulistischen Magazins in Alt-Marzahn

    28.08.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    An der Fassade eines Gebäudes in Alt-Marzahn, in dem sich mehrere soziale Einrichtungen befinden, wurden zwei Aufkleber des rechtspopulistischen "Compact-Magazins" entdeckt. Zuvor war ein dort angebrachter "Refugees welcome"-Aufkleber entfernt worden.
    Quelle: Augenzeug*in
  • Beatrix von Storch bei Bürgerdialog der AfD Reinickendorf

    28.08.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Die Fraktion der AfD-Reinickendorf veranstaltete einen „Bürgerdialog“, bei dem auch Beatrix von Storch sprach, die sich in der Vergangenheit mehrfach durch rassistische Ausfälle hervorgetan hatte. Bei der Veranstaltung trugen mehrere Teilnehmer_innen eine blaue Kornblume. Die Blume war vor dem Zweiten Weltkrieg ein Erkennungszeichen der damals verbotenen österreichischen Nationalsozialist_innen und zuvor ein Zeichen der deutsch-nationalen und antisemitischen Schönerer-Bewegung in Österreich.
    Quelle: Register Reinickendorf
  • Flüchtlingsfeindlicher BVV-Antrag in Reinickendorf

    28.08.2018 Bezirk: Reinickendorf
    Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf forderte das Bezirksamt dazu auf, sich beim Senat "dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden." Es sollten also keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete im Bezirk gebaut werden. Da die AfD keine alternative Formen der Unterbringung vorschlug, wurde deutlich, dass es ihr darum ging, den Zuzug von Geflüchteten in den Bezirk generell zu verhindern. Für den Fall, dass der Bezirk den Bau von Unterkünften nicht verhindern könne, schlug die AfD-Fraktion vor, Standorte zu suchen, "die in wenig belasteten Wohngegenden liegen und bei denen eine relativ hohe Akzeptanz in der Bevölkerung zu erwarten wäre." Konkret schlug die AfD-Fraktion einen abgelegenen Standort am Waldrand im Frohnau vor. Damit knüpfte sie an die Empörung in sozialen Netzwerken darüber an, dass in den gutbürgerlichen Wohngegenden am Standrand keine MUFs geplant wurden, während sich in Wittenau mehrere Unterkünfte konzentrierten. Zugleich nutze die AfD eine vermeintliche Ablehnung von Unterkünften, die sie selbst aktiv schürte, als Argument gegen Neubauten.
    Quelle: Drucksache1313/XX
  • Hundekot im Kinderwagen in Niederschöneweide

    28.08.2018 Bezirk: Treptow-Köpenick
    In einem Kinderwagen in einem Wohnhaus in Niederschöneweide wurden Hundekot und Sand entdeckt. In dem Wohnhaus stehen weitere 5 Kinderwagen anderer Mietparteien. Der verschmutze Kinderwagen gehört einer kürzlich ins Haus gezogenen schwarzen Frau, deren Wagen bereits am 23.8. verschmutzt wurde.
    Quelle: Berliner Register
  • LGBTIQ-feindlicher Angriff im Prenzlauer Berg

    28.08.2018 Bezirk: Pankow
    Gegen 18.05 Uhr wird ein 46-jähriger Mann in einer Seitenstraße der Senefelder Straße von einem 53-jährigen Mann aus LGBTIQ-feindlicher Motivation beleidigt und geschlagen.
    Quelle: ReachOut
  • Pöbelei gegen Geflüchtete vor Unterkunft

    28.08.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Auf der Höhe der Flüchtlingsunterkunft Blumberger Damm schrie gegen acht Uhr morgens eine Person aus einem vorbeifahrenden Auto heraus laut "Ausländer raus!". Der Vorfall wurde der Bereitschaftspolizei gemeldet.
    Quelle: GU Blumberger Damm / Register Marzahn-Hellersdorf
  • Rassistische Beleidigung in Britz

    28.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Gegen 16.10 Uhr wurde ein Mann in der Suderoder Straße von einem anderen Mann rassistisch beleidigt. Es wurde Anzeige erstattet.
    Quelle: Schriftliche Anfrage Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 18/16 663 vom 4.10.2018
  • Rassistische Propaganda

    28.08.2018 Bezirk: Steglitz-Zehlendorf
    In der Parallelstraße wurde rassistische Propaganda, die sich ebenfalls gegen Geflüchtete richtet, entdeckt. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)
    Quelle: Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
  • Rassistischer Angriff in Mitte

    28.08.2018 Bezirk: Mitte
    Ein 27-jähriger Angestellter eines Lokals wird gegen 22.50 Uhr von einem 59-jährigen Mann, der vor dem Lokal extrem rechte Parolen ruft, rassistisch beleidigt und ins Gesicht geschlagen.
    Quelle: Polizei Berlin vom 16.10.2018, ReachOut
  • Rassistischer Kommentar in den Spandauer Arkaden

    28.08.2018 Bezirk: Spandau
    In den Fahrstuhl der Spandauer Arkaden stieg eine muslimische Frau mit Kopftuch ein. Sie hatte ein Kind an der Hand und ein weiteres im Kinderwagen. Dies wurde von einer älteren Dame mit einer rassistischen Bemerkung kommentiert, die der Familie unterstellte, ihre Kinder wegen des Kindergeldes bekomen zu haben.
    Quelle: Gesellschaft für Interkulturelles Zusammenleben gemeinnützige GmbH
  • Rechte Propaganda gegen "Zusammen gegen Rassismus"

    28.08.2018 Bezirk: Mitte
    Auf einem Telekomkasten an der Ecke Alt-Moabit/Stromstraße ist ein Aufkleber mit der Beschriftung „Merkel muss weg“ entdeckt und entfern worden. Der Aufkleber ist der extrem rechten Organisation "Wir für Deutschland" zuzurechnen. Am selben Telekomkasten ist offiziell ein Plakat des Bündnis "Zusammen gegen Rassismus in Wedding & Moabit" angebracht, das teilweise beschmiert wurde. Ebenso wurde ein weiteres Schild von "Demokratie in der Mitte. Partnerschaften für Demokratie in Wedding & Moabit" beschmiert, wobei die Schriftzüge durchgestrichen wurden.
    Quelle: Demokratie in der Mitte/Zusammen gegen Rassismus
  • Volksverhetzung in der Prinzenstraße

    28.08.2018 Bezirk: Friedrichshain-Kreuzberg
    In der Prinzenstraße wurde eine antiziganistische, gegen Asylberwerber*innen gerichtete Schmiererei entdeckt. .. aus der Antwort einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Anne Helm (Die Linke)
    Quelle: Abgeordnetenhaus Berlin Drucksache 18 / 17 422
  • Zettel mit muslimfeindlichem Inhalt

    28.08.2018 Bezirk: Marzahn-Hellersdorf
    Unter einem Plakat, das auf dem Alice-Salomon-Platz für das bezirkliche Demokratiefest "Schöner leben ohne Nazis" wirbt, wurden mehere handschriftlich beschriebene Zettel gefunden. Auf einem der Zettel beleidigte der Verfasser bzw. die Verfasserin die Bundeskamzlerin Merkel und bedient sich dabei verschwörungsideologischer und muslimfeindlicher Denkfiguren.
    Quelle: Register Marzahn-Hellersdorf
  • 189. BärGiDa-Abendspaziergang

    27.08.2018 Bezirk: Mitte
    Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 189. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 20 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.
    Quelle: Registerstelle Berlin-Mitte, Aktionsbündnis #NoBärgida
  • Antisemitische Beschimpfung

    27.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Beschimpfung

    27.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Antisemitische Propaganda

    27.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
  • Jobcenter Neukölln nahm Antrag unrechtmäßig nicht an

    27.08.2018 Bezirk: Neukölln
    Ein Arbeitnehmer bulgarischer Herkunft stellte beim Jobcenter Neukölln einen Antrag auf aufstockende Leistungen nach SGB II. Die Antragsannahme wurde unrechtmäßig abgelehnt. Die Entscheidung des Jobcenters wird vor dem Hintergrund antiziganistischer Debatten verständlich. In diesen wird besonders Bürger*innen aus Rumänien und Bulgarien bzw. als Roma wahrgenommenen Personen häufig unterstellt, nur zur Erschleichung von Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.
    Quelle: Amaro Foro e. V.
  • Rassistische beleidigende E-Mail

    27.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Unter dem Betreff "Schwarze Ärsche" erhält die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland eine E-Mail in der dazu aufgefordert wird, dass Schwarze Menschen das Land verlassen sollen. Sie werden außerdem als "Ungeziefer" bezeichnet. Im Nationalsozialismus wurden Menschen als Ungeziefer bezeichnet.
    Quelle: Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland
  • Antisemitische Beschimpfung

    26.08.2018 Bezirk: Berlinweit
    Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.
    Quelle: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS)
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