Vorfalls-Chronik

Auf einem Stromkasten am Columbiadamm, Ecke Hermannstraße wurde ein Sticker der Nationalen Sozialisten entdeckt und entfernt.

Am 24.08.18 wurde an einem Briefkasten der Deutschen Post in der Königstraße eine antimuslimische Schmiererei ("No Islam") entdeckt.

Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.

Antisemitischer Kommentar unter einem Beitrag einer jüdischen Institution auf Social Media.

Am 24. August 2018 wurde im Volkspark Wilmersdorf im Bereich der Straße am Schoelerpark antisemitische, geschichtsrevisionistische und holocaustleugnende Propaganda gefunden. Auf jeder zweiten Parkbank wurden Flugblätter in deutscher und englischer Sprache ausgelegt, die wie Briefe aussahen. Das Existenzrecht Israels wird angezweifelt und der Mythos einer zionistisch jüdischen Weltverschwörung propagiert. Es wurde Anzeige erstattet.

Am 24. August 2018 wurde im Volkspark Wilmersdorf im Bereich der Straße am Schoelerpark antisemitische, geschichtsrevisionistische und holocaustleugnende Propaganda gefunden. Auf jeder zweiten Parkbank wurden Flugblätter in deutscher und englischer Sprache ausgelegt, die wie Briefe aussahen. Es wurden antisemitische Verschwörungstheorien mit geschichtsrevisionistischen Inhalten propagiert, der Holocaust geleugnet und der Mythos der jüdischen Weltverschwörung aufgegriffen. Es wurde Anzeige erstattet.

Im Senftenberger Ring im Märkischen Viertel verübten Unbekannte gegen 20:18 Uhr abends eine Sachbeschädigung, die sich gegen die dortige Unterkunft für Geflüchtete richtete.

Ein sichtbar betrunkener Mann beschimpfte um 1 Uhr nachts zwei Männer in der S-Bahn rassistisch. Sie entzogen sich am S-Bhf. Lichtenberg der Situation. Der Mann wurde nach weiteren Beschimpfungen, Angriffen und Sachbeschädigungen in der Bahn von der Polizei in Springpfuhl festgenommen.

Im Ortsteil Pankow fährt in der Florastraße ein Auto an einem Jugendzentrum vorbei und bepöbelt Jugendliche als "Zeckenpack".

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Am 23. August 2018 wurde im Volkspark Wilmersdorf im Bereich der Straße am Schoelerpark antisemitische, geschichtsrevisionistische und holocaustleugnende Propaganda gefunden. Auf jeder zweiten Parkbank wurden Flugblätter in deutscher und englischer Sprache ausgelegt, die wie Briefe aussahen. Das Existenzrecht Israels wird angezweifelt und der Mythos einer zionistisch jüdischen Weltverschwörung propagiert. Es wurde Anzeige erstattet.

Am 23. August 2018 wurde im Volkspark Wilmersdorf im Bereich der Straße am Schoelerpark antisemitische, geschichtsrevisionistische und holocaustleugnende Propaganda gefunden. Auf jeder zweiten Parkbank wurden Flugblätter in deutscher und englischer Sprache ausgelegt, die wie Briefe aussahen. Es wurden antisemitische Verschwörungstheorien mit geschichtsrevisionistischen Inhalten propagiert, der Holocaust geleugnet und der Mythos der jüdischen Weltverschwörung aufgegriffen. Es wurde Anzeige erstattet.

Die AfD Reinickendorf hetzte im August mehrfach auf Facebook gegen Geflüchtete. Sie teilte einen Bild-Artikel über Angriffe mittels Messern und machte dafür pauschal Zuwanderer_innen verantwortlich, indem sie kommentierte: „Masseneinwanderung ist MESSEREINWANDERUNG“ (23. August). Der von der AfD-Bundestagsfraktion erfundene demagogische Begriff „Messereinwanderung“ entmenschlicht Zuwanderer_innen, indem er sie durch Gegenstände ersetzt, und schürt Hass auf sie, indem sie schon im Begriff mit Messerangriffen verbunden werden. Geflüchteten, die in einer Sporthalle in Wittenau untergebracht waren, unterstelle die AfD Reinickendorf pauschal, sie seien Betrüger_innen und hätten keine echten Fluchtgründe (17. August). Geflüchtete wurden einem scheinbar homogenen „uns“ gegenübergestellt: „Wer sich als Flüchtling ausgibt, für den werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, doch wo es um unsere Kinder geht, da macht man keinen Finger krumm.“ Der Beitrag wurde mit einem Foto des Reinickendorfer AGH-Abgeordneten Thorsten Weiß bebildert.

Am Mühlengrund wurden Aufkleber der „Identitären Bewegung“ gegen den „Großen Austausch“ gefunden und entfernt.

In einem Kinderwagen in einem Wohnhaus in Niederschöneweide wurden Krümel und Sand entdeckt. In dem Wohnhaus stehen weitere 5 Kinderwagen anderer Mietparteien. Der verschmutze Kinderwagen gehört einer kürzlich ins Haus gezogenen schwarzen Frau. Weil am 28.8. und 5.9. weitere Verschmutzungen und Beschädigungen am Kinderwagen erfolgen, wird ein rassistischer Hintergrund angenommen.

Gegen Mitternacht werden rassistisch-flüchtlingsfeindliche und muslimfeindliche Schmierereien in der Pankstraße in Gesundbrunnen entdeckt und angezeigt.

Gegen Mitternacht werden rassistisch-flüchtlingsfeindliche und muslimfeindliche Schmierereien in der Claire-Waldoff-Straße in Mitte entdeckt und angezeigt.

Schoa relativierender und Israel delegitimierender Tweet an Berlin gegen Nazis

Auf der Märkischen Allee (Höhe Flämingstrasse) entdeckte ein Passant zwei Aufkleber der extrem rechten DVU.

Ab 18.00 Uhr fand die wöchentliche Demonstration der AfD Brandenburg unter dem Motto "Merkel muss weg!" vor dem Bundeskanzleramt in der Willy-Brandt-Straße in Tiergarten statt. Ca. 30 Demonstrationsteilnehmende folgten Reden, in denen rassistisch und aggressiv gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik der Bundesregierung Stimmung gemacht wurde. Beteiligt war auch der rechte Verein "Zukunft Heimat e.V." aus Cottbus.

Im Ortsteil Pankow wurden in der Florastraße bei dem Jugendzentrum JUP e.V. Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt.

Vor einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in der Zossener Straße sowie in der Zossener Straße/Ecke Landsberger Allee wurden mehrere NPD-Aufkleber mit muslimfeindlichen Parolen entdeckt.

Im Ortsteil Berlin-Buch wurden in der Nähe des Bucher Bürgerhauses Aufkleber mit dem Slogan "Widerstand gegen Volksverräter" (heimatverbunden.net) entdeckt und entfernt.

Ein Schwarzer Junge wird auf dem Schulhof einer Weddinger Schule rassistisch mit dem N-Wort beleidigt.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Gegen 21.45 Uhr wurden zwei Männer, 25 und 26 Jahre alt, in der Hertastraße von zwei Unbekannten LGBTIQ-feindlich beleidigt. Der 25-Jährige wurde geschlagen und getreten. Als der Betroffene auf dem Boden lag, bewarfen ihn die beiden unbekannten Männer mit Pflastersteinen.

Die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland erhält eine E-Mail. Der Verfasser, der der ISD häufiger E-Mails mit rassistischen Beleidigungen schickt, bezieht sich darin auf ein Zitat eines UN-Vertreters aus dem Kongo, der Menschen afrikanischer Abstammung in Europa verschiedene rassistische Klischees unterstellt. Die Sprache ist dabei rassistisch und bedient sich dem Vergleich von Menschen mit Ratten, wie er im Nationalsozialismus verwendet wurde. Das Zitat ist eine falsche Übersetzung zu einer Stellungnahme des UN-Vertreters aus dem Jahr 2011, die die schlechten Lebensbedingungen von Geflüchteten aus Afrika in Europa problematisiert. Der Verfasser nutzt das verfälschte Zitat, um seine rassistischen Beleidigungen zu belegen. Der Inhalt der E-Mail wird an dieser Stelle nicht wiedergegeben.

Am Europaplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof wurde ein Aufkleber mit der Beschriftung „Merkel muss weg“ entdeckt und entfernt. Der Aufkleber ist der extrem rechten Organisation "Wir für Deutschland" zuzurechnen.

Um 18.30 fand am Washingtoner Platz vor dem Hauptbahnhof die Auftaktveranstaltung zum 188. BärGiDa-Abendspaziergang statt. Ungefähr 15 Personen verfolgten die anti-muslimischen Verschwörungstheorien und rassistischen Reden.

In Wannsee wurden zwei Aufkleber der sog. „Identitären Bewegung“ gegen „Islamisierung“ entdeckt und entfernt.

Zum Schutz der Betroffenen wird der Vorfall nicht veröffentlicht.

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Antisemitische E-Mail an den Zentralrat der Juden in Deutschland

Mehrere Neonazis der Berliner NPD führten eine „Schutzzonen“-Aktion am Berliner Hauptbahnhof durch. Inhalt der aktuellen NPD-Kampagne ist es, „Schutzzonen“ ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei. Die faschistische Partei will sich mit diesen gefilmten Aktionen von "auf Streife" gehenden NPD-Aktivisten in roten "Schutzzonen"-Westen als Ordnungspartei gegen "Ausländerkriminalität" profilieren. In Berlin-Mitte seien Roma oder dafür gehaltene Menschen durch NPD-Aktivisten in roten "Schutzzonen"-Westen vertrieben worden, teilte die NPD auf Facebook und auf ihrer Homepage mit. Einige der Betroffenen waren offenbar minderjährig; sie wurden fotografiert und gefilmt und die Fotos und ein Film wurden ohne ihr Einverständnis im Internet veröffentlicht. Auf ihrer Homepage behauptet die NPD, „Betrüger und Zigeuner“ seien „des Platzes verbannt“ worden. Im entsprechenden Facebook-Post heißt es: „Die meist minderjährigen Jungs und Mädchen aus vornehmlich Osteuropa sind täglich in Touristen-Zentren unterwegs, um gutgläubige Deutsche und andere Gäste um ihr Bargeld zu erleichtern.“ Dabei ist auf dem Foto lediglich ein Teil des Gesichts der Betroffenen durch einen schwarzen Balken verborgen.

Mehrere Neonazis der Berliner NPD führten eine „Schutzzonen“-Aktion im Tiergarten durch. Inhalt der aktuellen NPD-Kampagne ist es, „Schutzzonen“ ausschließlich für Deutsche einzurichten, da angeblich die innere Sicherheit durch „importierte Kriminalität“ bedroht sei. Im Tiergarten versuchten NPD-Aktivisten in roten "Schutzzonen"-Westen Roma oder dafür gehaltene Menschen zu vertreiben. Einige der Betroffenen, auch offenbar Minderjährige, wurden dabei gefilmt und ein Film wurden ohne ihr Einverständnis im Internet auf den Homepages der NPD veröffentlicht.

Im Ortsteil Mitte wurden erneut zwischen Zionskirchplatz und Arkonaplatz mehrere Aufkleber der rechtsradikalen Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt. Diese waren mit den Slogans bedruckt: "Defend Europe", "Aus Liebe zum Eigenen", "Identitäre Bewegung", "Still Not Loving Antifa" und "Prinz Eugen Leonidas - Karl Kartell do it again".

Im Ortsteil Prenzlauer Berg wurden erneut am Teutoburger Platz, Fehrbelliner Straße, Choriner Straße, Schwedter Straße und Zionskirchstraße mehrere Aufkleber der rechten Gruppierung "Identitäre Bewegung" entdeckt und entfernt. Diese trugen u.a. die Slogan "Defend Europe", "Aus Liebe zum Eigenen", "Identitäre Bewegung" oder "Still Not Loving Antifa".

Am Vormittag wurde ein Hakenkreuz und SS Ruhnen an einem Spielplatz an der Modersohnstraße entdeckt, außerdem auch in zwei Höfen in der Modersohnstraße und der Corintstraße. Es wurde Anzeige erstattet.

Im Ortsteil Niederschönhausen liefen gegen 20:00 Uhr in der Blankenburger Straße zwei junge Männer. Es fuhr ein Auto vorbei, mit weiteren Männern, die die Fußgänger offensichtlich kannten. Aus dem Auto wurde mit „Sieg Heil“ gegrüßt. Die Fußgänger zeigten als Erwiderung den Hitlergruß.

In der Lincolnstraße wurden Flugblätter der Neonazipartei „Der III. Weg“ in Anwohner_innen-Briefkästen gesteckt.

Am ersten Schultag der Oberstufe (11. Klasse) werden die 5 Schwarzen Kinder der Klasse gefragt welchen "Hintergrund" sie haben. Ein Mädchen wird zusätzlich gefragt, warum sie dann so hell sei. Der Lehrer behauptet er sei ein großer Kulturexperte und kenne sich gut mit "fremden" Kulturen aus.

Unter den Linden wird in Propaganda um 19.39 Uhr ein/e Amts/Mandatsträger*in rassistisch-flüchtlingsfeindlich und antisemitisch motiviert und wegen ihrer sexuellen Orientierung bedroht. Es wird nach § 126 "Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten" ermittelt.